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Mit-Maus wurden Me oben genannten Tatsachen unges lsimsnkt zugegeben · Neue Schöpfung in Sicht! · Das Steuetamt hat bereits eine Menge Vorschläge an neuen Steuern gemacht; u. a, soll die Katzenftener einge führt met-ven. Die Begründung für diese ist mehr als lächerlich. So will der Rat durch diese Steuer angeblich die Singvögel schätze-F Wes aber die 18 Mark bezahlt. dessen Katze darf unge hindert weitckhin Singngkx steifen Ferner Zoll die Hundestenet und die Schantetlaubnjgsieun erhöht werden« Außer diesem Busen neuer Steuern hat ex- dek Nat auch auf dte werdenden Betriebe abgesehen D L v Schon nor zwei Jahren wurde ein Vorschlag Rösch. zu allen Rechnungen für Gag, Wassersund Strom einen zehnpxozentigen Zuschlag sn erheben. durchgeführt Auch diesmal besinnt sich die gemeinsame Front ans Vielen Vorschlag. den der Rat selbst verständlich nnt zn gern bereit ist, auszugtetsen Eine dies bezügliches Vorlage des Rates dürfte nunmehr kaum lange aus sich warten lassen. Andekleitg aber wenden nach Vorschlag der SPD die werdenden Vettiebcauggeplündekt Konnte sich Rösch in oen vergangenen Jahren noch die Geste erlauben, gegen zu lsolsc Abflihrungen der weil-enden Betriebe an den Haushalt zu sprechen« lo ist ihm diese Möglichkeit setzt genommen Immer stärlek werden sie zur Demaskiekung gezwungen Unoerholen erklären die Vllhter und Fllchet (SPD), daß die Abfühi xnnacn »der werdenden Betriebe nicht der Leistungs- und Umsatz steigekung entsprachen Rücksichtle nehmen sie Hunderttausende ans Den Reservefonds der werdenden Betriebe zur Füllung des Stadtsäckels. Fiir die Erwerbslvsen und Fütsatgeempsänget hat die Gesellschaft selbstverständlich kein Geld- Bereits-. lm September stellte die lommunistische Frattion den Antrag, allen Erwerbs-losem Sozialrcntnern und von der Fürsorge Vetreutcn eine Winterbeihtlsc zu gewähren. Dieser Antrag wurde an den Finanzaugschuß verwiesen. Der Vor sitzendc Fischer (EPD) gab den Antrag ausgerechnet einem Dc u tsch nat i o n ale n zur Verfchtckstuttung Damit war dte Absicht. denselben zu verschleppt-m schon klar erkenntlich.- Nach dem dieser Dentschnationale den Antrag bereits wochenlang in der Tasase hatte. brachte er ilm zur Brrichtcrstattung. und zwar so. daß cr nicht etwa sofort erledigt, sondern, daß er einen Zwi sklscnbkschlusr vorschlug· wonach das Finanzamt eine Ileberstcht über die in den letzten Jahren gewährten Beihilfen geben sollte-. Weiter sollte sich das Finanzamt erklären, ob Gelder ser den beabsichtigten Zweck zur Verfügung stünde-L Der Sozialdemokrat Bühtet antworten »Es ist aug sichtglog. Gelder für dieer Zweck flüssig zu machen.« Auf Grund dieser Antwort stand der Antrag erneut im Finanzmcsskbuß am S· Dezember. Hier war es llbl i g (SPD), Womiahktgpolizciimuptwachmekstrt. der die Bemessung desfelben an einen Eliatgungfchuß beantragte. Sie wollen unter allen Um ständen Den Antrag verscblcvpem um die Wthterbeibilfc nichf offen ab!-ellncn zu müssen. Auch wenn sie feig sind . . . So verscharit sich der saztalfaschiitilche Kurs in den Gemein den gegeniiber den Werliötiaen non Tag zu Tan. Mit aller Kraft bcmåht sich die iozialdemalratischibürgers liche Koalitionsreaierung im Reiche. dem Willen der Trilli bourgeoisie zu entsprechen Die lt Punkte, die als Grundlage ch Regierungsvrogrammeg ilir die Zukunft zu gelten haben. leben vor: Massenbelastung durch neue indirelte Steuern iür die Werliätigen nnd Milliardengeschenle iiir die Trustdourgeoiiie. Während die Sozialdemokraten nicht müde werden. den Ar beitern die ~Segnungen« des Youngpalte anzuweisen. seinen sich hier die Konsequenzen dieleg internationalen Kapitalisten adlornmeng ilir die Werltätigen in aller Deutlichkeit Bei gleich zeitiger stärkerer Belastung der arbeitenden Bevölkerung ist aber der reiiloie Abbau der Sozialauggaben mit vorgr srlien Das zeigt sich nicht nur in der Erhöhuan der Beiträge lznr Erwerbglolenvcrsicherttng. wodurch die Sozialdemokraten den lapitalistilchcn Etat urn 100 Millionen zu entlalten gedenken. londern vor allem in den Programmminlten, die eine ltärlerr Drosselung der finanziellen Zuweilungen an die Gemeinden und im weiteren die ungeschminlte Kontrolle der Etatgebarnng der Gemeinden Verlanat Monatelang bereits hat sich die iozialdemoltatifspdiirgeri lichc Kommunaldlitolratie bemüht, den Weg für die Durchfüh rung dieleg Progranung in den Gemeinden freizumachen Die zum Teil bewußt herbeigeführte Finanznet der Gemeinden diente allentbalben dem Zwecke« dic Sozialaugs gaben drasseln und die Massenlteuern, Gedühren und Tarife fortgesetzt erhöhen zu können· Glashütte. Meißen, Dresden, Berlin und andere Städte. sind die fprechendlten Beweife fiir die Richtigkeit unieker fchon ftiiher gemachten Fest stellungen- Ueberall wurde als einziger Ausweg da-« Mittel der Malienlielaftung gegen den « Widerftand der Kommuniften durchgeietzt Die lazialdetnolratifch-biikgerliche Kommunalltiiros lratie hat den Plänen der Truftbourgeotfie nicht in einem ein-s zigen Falle Widerstand geleistet, fondern im Gegenteil alle Kräfte daran gesetzt. diele in der Gemeinde durchzuführen In Dresden führt den Angriff der Beutgeoisie feit Jahren der sozialdemokratische Finanzdiitator Vithrer. Seine Sparmaßi nahmen in den vergangenen Jahren, feine rücksichtgloien Droffes lungen der Sozialaugqaben haben wie fchon mehrfach angewan gett. All dag aber. wag in der Vergangenheit der werttätigen Bei-Elternan an Schamloiigleiten geboten wurde. wird jetzt durch die neuesten Vorschläge die durch eine Einbeitgfrorit den Milch dies zu den Nazig gedeckt und geftiiirt werden, übertroffen Die Werktiitigen müffen alles daran letzen, um die lommuniftifche Fraltion und Partei in ihrem Kampfe gegen die Massenbelaftnng durch neue Steuern, gegen die Ver teuerung der Tarife fiir Gerg. Wasser-. Strom und Verkehr. für ausreichende Sozialuntetftiitzungen an alle Erwerbs lofen und Opfer der kapitalistischen Gesellschaften nnd Wirt fthaftgordtmng durch den fchärfften crufzerpnrlamentarifchen Kampf zu nnterftiitzem Lump bleibt Lump Der Snzkatdemokmt Schleinitz wurde von dem Genossen Kenner in einer Erklärung die wir am Is. Dezember ver öffentlichtem , « » » Ein verleumdetischet Schutt geüqnntzweil et im Landtag frech log: Nachdem der Genosse Rennct zurückgekommen sei aug- der Sowjetunion habe er in Nummern Kreise gesagt, die Sowjets nnimt gäbe keine Aufträge nach Deutschland. um das Elend du Ermerngoicn zu steigern. Herr Schlcinitz hat keine Klage gegen den Genossen Nenne: und Joch nicht gegen die »Arbeiterstimme« erbose-m obgleich ex erbärmlichee Limnet und Verleumdn ge nannt wurde. Die SPTL weis sich zu helfen. Sie lann Esie Verlogcnhekt von Schlejnitz doch nicht gerichtlich feststellen Lassen und will anderseits auch nicht auf die vie Arbeiter verwirrenden Lügen verzichien, Im Paneisctretariat der SPD zu Dresden werden Schreiben an die Erwerbs-tosen für Freitel hergestele in denen Die Lügen von Schleinitz wiederholt werden, die e: im Sächsilchen Landtag aufstellte. Das Schreiben, daß auf einem Vekvkelsiiltb grmgsappamt abgezogen ist. beginnt: »Jwitak· tm Dez. MU. Mk Zoll-get «Du ans Moskau mit U Personen Dritt-gekehrte kenn-ll nllttsche Landtagsabgeordnete Nennek spricht in vertraut-n steilen mit aller Offenheit davon, day Russland den Industrie bednef statt in Deutschland tn Amerika decke. Im die deutsche cmetbclosigtett zu ver-schlimmem Das-it liessen die Kom muutstrn, Deutschland site die »Wetteesotutton« reif zu maches « Matt braucht alln die Not der deutschen Arbeiters-paid n utfsifche Politik zn machen. the deutschen Nation-unten verithleppen durch ihr törichtes Vol-abwehren dte Regelung der Repakattoneiksgr. Da dentiche Bittqektnnt dettckt bet feinen Pnlamentaktern auf Statutes-langen Damit nimmt man dein Macht« den Län dern nnd-den Gemeinden dte Gelder sitt Wohnung-buntem Michal-unten nnd andere Aufträge. « Die Folgen davon tragen leidet die cewetdolefen nnd befinden dte tu Arbeiterwohnsisgemetndem - Die Kommt-nisten entler genau. welcher Schaden der Ak detterschnft entsteht. wenn man die Gemeinde bnntkott macht. Sie hoben wiederholt tu Stadtveeokdnetensisnnges davon ge sprochen. das es the Ziel set, die Gemeinden zu kntnicter. Des bringen sie nnch deutlich zmn Ausdruck durch Ablehnung alle- Øtnnnynmh Würden das die Sozialdemokraten nnch so um sper dann wäre Aber-bannt fein Geld du sitt nungeitenekte Erwerb-leis Sozinleentaey Wohnunggdqnten, Staatens-Fuhr usw. Dte Komm-mästen teynen alle Einnahmen nd. obwohl sie Anträge file crwetbolose stellen, die der Stadt suchten Hunderttausend Mart kosten with-den« Dieser- Ichändlickte Machmetk ist unterschrieb-ans »Am geweqchqstltch organisierte Erwerb-tote.« Dic« scigcn Gesellen haben also nicht einmal den Mut, ihre Firma-unter ihre Lügen zu seyen und mißbrauchen fük den sozialdemokratischen Betrug den Namen der Gewerksch.xstckk. Wir wissen natürlich. baß die Soslalfafchiften um Jlrzw. Fimck Richter n. To. nicht nach den Urhebern tcchctcbickxn www-. um fie wegen« Vetbandxzschädigung zur-Rechenschaft zu ziehen Este sind vielmehi damit einverstanden. daß die EVDJIETMOT von bis-Im Motiv-non Mist-knurrt jederzeit nivrsitkcn könne-: :-)s.«: einigen Feststellungen wird ahcx die ganze Bestand-N» psspsscx Musche- enthüllt Der Genosse Nenne: wie-s schon in seiner Von uns erwähnten Erklärung darauf hin. daß et im Hausbostnusschuß s des Säch siichen Landtag-J sagte-, die Sowjemnion fnuft Maschinen in USA nnd nickt Xn Dcittlchlond. weil sie in Amerika besser nnd billiger sind- Die SPD stimmte im Reichstag silt die Steuers-plans des Bürgertums non US Million-un Mk Massensienekechhung um 400 Millionen. Die SPD stimmte itie die Zollforderungen dee Kapitalisten. die t.B Milliarden neue Lasten itir die Massen bedeutet-. Die SPD hat aiio die Massen mit 2200 Millionen belastet nnd den Kavitaiiiten 1800 Millionen Steuern geschenkt. das bedeutet t Milliarden in die Taschen der Tenitenqgnnten und noch größeres Massenelend. Dieie Verbrechen der SBD an den Arbeitern können von keinem der oerlogencn Lumpen. die die KPD verantwortlich machen wollen. entkräftet werden« Die Arbeiter können er kennen. daß die sozialdemokratischen Liigen und Scoeringg Anti tnnrmunistengesetz notwendig sind, wenn diese Burschen ihr Ichmiihiichei Handwerk für die Auobenter weiterbetreiben wois len. Gebt ihnen die Antwort wo sie mit ihren Litgen austreten Tom-no des 3entmlmieo der RGJ Rossen-. den 17. Dezember mag w m m im die Schwung-Miso M ngw s sentralmteo der NGJ WIL- Nmä d« Lwimwspmus H« VI sammxung shkmk die Anwesenden das Andenken del verstunden-. Mitglieder des Zunahme-, Ver Genossen Nka UND SU Tkckw Scherm. Folgen-de Takegordnung wurde angenommen: die Drng uisse nnd die Perspettioes der Wirtschaft-Wende iNeierats sc» nossen Loiowtti und Merteri; Der Stand der llultiiren Gen-Un ichattsiiideration Frankreichs tsieterentent Genossen Wenn ·». thlowitiix Die Lage und die Tätigkeit der Lisa iiie Geiz-M lchqitpeinheit snd der revolutionäre-I Gewerkichaiten in den V» einigten Staaten Meter-ent: Genosse Foiter)". Die Lage nnd ni- Tiitisteit der repolutionären Sewertlystten des SMALL-stimqu tNeierentem Genossen Zapotocky und Geni; Die Vorbereitung zmn 5. Konstel- dee RCJ lßeierentt Genosse Jnsseioivinchi Genosse Loiomstt unteritrich in feinem-Referat bei-anders ;- Auswirtnngen der Bärten- und Wirtichaftetrise nicht nxzk is» Amerika, iondern auch iiir die ganze kapitalistische Weit DE. Steigerung der Wirtichaftgtrife wiw die Klassengegensätze »si rnchr vertiefen und zu einer weiteren Faichisserung des tnimp lichen Staatsapmrates sowie auch der reiornriiiifchen Gewerb ichaiten führen. Die Wirtichaftslömpie, die in der letzten zkjk vor der Kriie einen großen Anssthwnng und eine bedenkeer Verschärfung zeigten. wer-den ietzt mit Aufteigen ihrer Sm-, nnng nnd Schärfe noch breitete Schichten du Proletariat-, »- iassen nnd den Arbeitern in noch trasserer Form die szcz ipriiche des Kapitalisrnus aufzeigen Die wirtschaftlichen Kämka lassen immer mehr die Tendenz erkennen. sich in poxinlchs Kämpfe umzuwandeln Dieses Anwachsen Und diese Berti-M -der Konflikte stellt die tlassenbemnizten Proletarier nn: ts walem der selbständigen Leitung von Wirtschafts-kanns trotz allen Widerstandes leitenkx der Soziniialchisten nnd de« faschisicrten reformistiichen Gewcrsschaftsapparates. Fest-ask muß man jetzt einer klaren und zielbewußten Streititratensc usw-s staltit besondere Auf·tnerssanlleit widmen und ichärsste Kur-s an den eigenen Fehlern und Schwächen üben sowie ein-en km bittlichen Kampf gegen alle rechten nnd nerkshnleritchcq Es nrentc in den eigenen Reihen führen « Dao Referat Loiowitig wurde mit irürmiichem Vettern its griißr f Natürlich T.U. Leipzig. Im Verfassung-zweit um das Recht der V-- omten. sich am Volksbcgchren und Pollzcmscheid zu bemlzgsks hat der Ehmtksgcrikbtsbof aus die Klage des dcutkchimgsssk«-lEsJ-s Landtagssmttton argen das Land Preußen für Recht gib-kam Die in Artikel Um Absatz 2 der Reichsvetfaxsung Den Häuper gewährleisten Freiheit ihre-.- volitischea Gesinnung umdkzs be- Recht, sich bei einem zugrlastrncn Bellt-begehren ohne Euch-Hi auf dessen Inhalt namentlich einzunagcn und beim YOUme Fcheid abzustimmen- Alle weitergehende Anträge werden WH wiesett " Der Staatggykichtcibof entschied wie ek- die Baums-M -ist-sucht Er wendet sich nicht prinzipiell gegen die Preuser tegletuhg« Sondern bereitet den Fnßsritt vor, den dksc END «- hafkn 7M. Die SPD für neue Judastkiezölle Der bondelgpolftifchc Ausschuß bes- Reickistageg Leid-dirigi fich mit den Jnditsitiezöllcn« Die Jnduktrimckttetek stellmk mi sollsokdskungni Mit gleichen Wünschen trat-In mich bis fis-: steter der Grosziaqmticr qui. Die iniume Stellung die d-: ö-» zidldemoltotic bei der Beratung der nrucn Vorlage eumskks kennzeichnet am besten ein Ausspruch des Volkspnnissfms Schneiderl der »Hätte» daß die Soziakdcmotmtie gcgciniksci Vortkieggzeit eine Wimdlima durchgemacht habe und MI den Zolleiböbmmcn nicht mehr vctkchxicßc DeiiieniEpri-«L-.7« WCT Auch die THIS-Um TM Sozialdemokratie, die der E«siiii«:—-"st du Industrie-Fälle zustimmw Die Dcuilchc Augen«-ins j;-i...:·: betont auf Grund der ooliiäschen Stellung des SPD know-· kzspk klar die SPD ist eine bürgerliche Von-Z wie jede midni- sitt- Dieic Feststellung des reaktionären Organs- musz fü: IN T« beim. die bis heute noch Jllusionen bauen. zu der Echxkxikkkszp rung iiibmk dreier bürgerlichen Partei sofort den Nil-its- IL 111-ten Und um d» KPD gegen den Yavitotistiichcn supwktms zu kämper Wenn auch erekbsloie hungern . . . Ball-. M, Dez. Mig Drahtbetichtj Im Hansbaltauglchuß des Reichstagcs wurden die S Mil lionen Matt Mk die aus der Sowjetumon ausgewandettea Lu ialcn bewilllgt. Während die Koalitkonokegierung ihr Hunger pmgkamm, Massenlteuem und Wnchcrzölle bunt-führt« zu einer Zeit, wo für dle Erwerbs-tosen nichuz übrig Sit, wo die gesamte bürgerliche und sozialdemokratische Presse über Schwierigkeiten bei der Ba- micng des Statt jammert. werd-a Millionen lü vie Unterstützung der Russlande hinausgewotletc. In dem Ausschuß wurde aber betont. daß eine Ansiedluns der Knlalm in Deutldylond nicht erfolgen könne und daß lediglich dasilt ge sorgt werden foll. sie in einiqu Zeic abzuwicvem wenn vieles «mtibpxschkwiftjsche Geld-sit nicht mer zieht Die ganze von dem Sozialdemokwten Stücklen okqanikxerte Aktion ist ein Multctbkifpiel an Juni-mus« mit dem die Massen von dem Ver· brechen der Nußbaum-visit abgeleutt werden. Heute Erwervslosendemonftmtlonen auch in Bei-un Heils-. M Dez- [Eig. Drahtdeticht.) Am heutigen Tag within in Berlin Ue Emkbvlokm de moafttieken, um den Antrag der tommunkftixchm Futan im Skadtpatlament auf Gewähmng eines Winterbeibilke durch cäsxcn statko außetpatlanxeuiatischen Druck zu unterstützen Die gesamte bürgerliche und sozialdemokratische Presse beichäitkgs sich heute mit den angesetzten Mmonstmtioncn der Erwerbs-Mess- Det Berliner Magiftkat tm zusammen mit dem sozialdemokra tischen Polizeiptöswemen Zöegicbel und dem Polizeitommam dem Hofmannswa Maßnahmen getroffen. mn dke demonsttic· »W« Enrwzhgjpscn nicht bie- inm Rathaus vorbringen 331 wiss-n Zämtliche zuganasstmfieu Zum Rathaus werden durch -;;«.x"-;c:!ct(:n abgcsvcrkt Im Nathan-.- iclbst sind außeromnk Hm num- Polizeitkäskc Ost-Funken thbkt Musime der E ;I verordnctensitrunq fnw Maßnahmen gegen die win:nuns.ktmjz-.s. Millionen tm den Amtboliwewismus · Fraktmn gcphw So Mk qui dez xkzhüu ein zwzkchenth Oft-Ist soll de: Rufes aus dem Sitzungsqu hinzuzgpmasist werden Im Wiederholunggfall Tollen die Tkihünkn dzxscfx s Polizei geräumt werden Dis Lommunikjiichc Wunsches-H Mumg Berlin-Brandenburg fordert die Slkbcåxckxckmit Mk den heutigen Demonsttakjoncn in otscmer Tijwlin um«-F - grichlosikn auszumatschmen. An du pkolemrsdksss Nin werden alle Brodes-Drinnen zekschellen. Und die Die-spukt Votcs«eituug’.’ Denunziekuna der Gemme-wen »Zum-« Auslönder sind ev mem- Die chsdncr Voluzcitmxg zeichnci sich seit JCKM ««"«-",·. Wer schomlosen Heim gegen kämpfan Athcäm mxsts J« J« Franlfxtrtct Demonsnaticin Lchrcibx das Ei:dc,sb!"«l:: .:--.«."7 - klebetlkhrift ~Rowdyübctsich ang bamloie Pasioxuckfj »Die vaternchmvagoluitigen Elemente verbitt-ten M J« halb auf and-te Weise zu betätigt-L Man bklöismss Es schifft-sente. die nach und nach angesichts des Gefka Es Wänden-as ihn Geschäfte schlssstit. Schlltsllch gan WITH-«- da Amt-IV non dann viele qui set Umgegend FWW'"«;· stammt-n uns auf ansdriicklichen kmmnniitkschtn Befehl 111 hist beordekt wann. zu täuschen Angriffen auf MEwa Pssiaaten wen samt-We Personen wurden so zagen-nig doß sie gezwungen waren. den Liszt in Anspruch W Akt-Js- Msd Tsauptsvftuhtzcnnum strllu sich dann bald die 9Z7«9»«:«’« bit-aus« w- aus einem dicht besetzten Hause mit KARL-» auf die Voll-ei geworfen ward-. Auch hier wurden 111-« Js betciligtc Passemteu tout mem? Red. h. AtheiittstimstU sbsz Hoffens-c noc-i.uskndeu so neuest. Ich He inc- Arm-Mags sehnt-m werden Inn-sum Die Polizei spani- kkji LIM· sit-lenken mklskkskck Eckon wieder Hm der Lou- MONEY-» -. .- « T.s««·-·-s.--..;«!:..k Erwcrdgilnfe Iskcdktkck’"««· l .« -.· !-«:,-» ):. zspzk z-»k-»;-;; sss -:::.I.-Lirh Aksps Durch HEFT . . Erstens-· T-· es- tscrtesdtgctx