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Doraben--Blakt «6. Jahrgang. ^ 229 FrrUag, 12. Mai 1922 Gegründet 1838 Diahkanschrlh! giichrichl»» Dr»»d«». Srnilprichn-Sammilnummkr SS 241. vor Mr Vachlgespril«»: 20O11. >>> Lr»«d»n u»d Don>ll»>> »« ittglich z««ma»,»r gulra-una »der durch d>« P«ft vkgUgS'WLllUlll b„ litgltch zweimaligem Der aad monaUich ».- NI., »lerleljahrlich?r.-M. Die eio'palli,» irmm dreile Jeile».—M. 4lu gamilienanzeigen. lUazeigen unler ÄNzglclgtl-^Dl'glig- EleNe». u. WoliNungsmarl». > mollig» An. i>. Verliüul« »»/«. Dorzugopliil,» leul 0 « > Tarll. Auswürl-Aunrilge roq.'vvrauLd»,a>>>. Einzelprei« d. Doradrndblalles l IN. SchrlMettun» und «au»ia»schlM»st«il»: MartrnNrah» SS/40. Druch u. Verlag von vie»sch » «elchardl ln Dresden. PoHIch-ch.Nonlo 1OSS »readen. «ochdnia, nur mit l>ei>«"^»r aiiell-nnnnnd» r /-res>n»r -Inchr.*> niovsia. — Ilnoerlangl« SchrlllflUch« «erden nlchl ausdewahrl Ablehnung des Antrags aus LandtagsauWung In der Landtagssihung am heukigen Donnerstag r om Herrn Li Pt ns kt. Er gelte im Volke als der starke mnrkd«. dar »knleaa »,.k —» Mann. der den Ausschlag gebe. Es sei eine alte Erfahrung, wurde der Antrag aus Auslosung des Landtages mit be, der Koalition die radikale Richtung den grössten Ge- 4L Stimmen der Linken gegen 47 Stimmen der Rechten wtnn einhetmse. Es frage sich, ob es klug sei, so lange zu abgelehot. Die Beratung des Antrages der beiden Rechtsparteien auf Auflösung des Landtages hätte, nachdem er wegen der Ratlosigkeit der Linksparteien nach seiner Einbringung vor Lstern um einen Monat hinausgeschobcn und das Volks- begehren auf Auflösung deS Landtages inzwischen eingeleitet wurde, nur Zweck gehabt, wenn sich die Zweistimmenmehr-!« hett dazu hätte entschliesscn können, durch Annahme des An-. warten, bis Herr Nenner die Politik Sachsens bestimmt. Seit dem Februar 1919. als das Ministerium Gradnaucr sich vorstellte, habe sich ein fortdauernder Niedergang ge zeigt. Diese Schwäche schaffe für die politischen Verhältnisse in Sachsen eine beinahe unerträgliche Unsicher heit. Die Politik sei streng einseitig orientiert, da sie von den Kommunisten abhänge. Die Dinge stünden bei der Zwei-Sttmmen-Mehrhcit immer auf des Messers Schneide und würden stets so gestaltet, das; sie für die l Rechte unannehmbar seien. Dadurch würde die bürgerliche trage- selbst die Entscheidung zu suchen, anstatt sie sich erst. Minderheit, die letzt wahrscheinlich mehr als die Hälfte der mifzw ngen zu lassen Zu diesem Entschlutz konnten sich die s Wähler umfasse, einfach mundtot gemach». Feder Verständige ^ozwlisten nach den Erklärungen des Präsidenten Früsidors. „.gsse daher auf schleunige Beseitigung dieses Zustandes be- <S. P. D l und des Unabhängigen Mttller-Lelpztg aber nicht -„chr sein. Die nächste Veranlassung zu dem Anträge, der durchringen und die dursichttge Ablehnung des Volks begehrantrageS durch die Negierung zeigt, dass auch die Ne giernng der Ansicht ist, datz für sie eine Galgenfrist der mög lichst baldigen Entscheidung vorzuziehen ist. Das sieht ge lotst nicht gerade nach grosser Zuversicht in die Stärke der sozialistischen Position aus. Ebensowenig aber auch daS taktische Manöver, dass die Zweistimmendiktatur den demo- kratischen Antrag, den Auslösungsantrag der Rechtsparteien mit der bekannten demokratischen Anfrage nach Umbildung der Regierung zu verbinden, ablehntc in der Absicht, dadurch längst begründet gewesen sei, seien dte politischen Feiertage gewesen. Man habe darin eine unerträgliche Herausforderung erblickt, die wahrscheinlich den überwiegen den Teil der Bevölkerung aufs tiefste verletze. Würde der Antrag auf Auflösung abgelehnt, so werde ein Volks begehren den Volksentscheid fordern. Das Gesamt» Ministerium habe zwar den ersten Antrag abgelehnt, da er ihm unangenehm zu sein scheine. Die angeführten Gründe seien fadenscheinig. Er könne nicht glauben, dass die Ministerherrlichkeit um einige Tage ^ - . - - . - „ ^ . ^Regierung die Ministerherrlichkeit um einige Tage ver- dl« Demokraten zu zwingen, vor der Entscheidung über ihre izngern wolle. s«bg. Schwarz. Soz.. erhält vom Präsidenten Anfrage zu dem Antrag der Rechtsparteien Stellung zu > Frässdorf einen Ordr ' ' " ' nehmen. Es ist ihr sedvch nicht gelungen, die bürgerliche Etnhetttsront zu brechen. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass auf dte treffenden Feststellungen der Redner der Rechts- Parteien über die Haltlosigkeit und dte dem Parlamentaris mus hphnsprechenden Zustände im iächsischen Landtage sich der mehrheitssozialistische Sprecher Frässdorf zu dem sehr beachtenswerten Zugeständnis veranlasst sah. dass auch ihm SieParteigruppierungimLandtagenichtge- salle. Im übrigen war dte ganz offensichtliche Hervor kehrung der Unabhängigkeit der Negierung von den Kom munisten zweifellos ein parteitaktisches Manöver, um dte radikale Beherrschung der Regierung abzuleugnen. Von grösserer Bedeutung war dagegen das Bekenntnis des Prä sidenten Frässdvrf, dass auch sehr wohl eine Zusammen arbeit mit den bürgerlichen Parteien möglich sei. was von dem Kommunisten Siebert mit Entrüstung als ein Bekenntnis zur grossen Koalition aufgcsasst wurde. Auch diese Entrüstung, die sogar einen Augenblick zu einer Ueber- raschung wegen der kommunistischen Haltung zu führen schien, da die Kommunisten scharfe Forderungen an die MehrheitSsoztalisten stellten, erwies sich schliesslich als Stroh- seuer, und nach einer kurzen Erklärung des Ministerprä sidenten Buck fanden sich die sozialistischen Parteien endlich nach fast fünfstündiger Debatte zu dem von vornherein er-'übrigen Parteien gewiss nicht ausschliessen, reklamiere aber Ordnungsruf, da er dem Abg. Beutler „Ge meinheit!" zuruft.) Die Regierung müsse doch selbst daS Bedürfnis haben, sich vom Lande bestätigen zu lassen, ob diese- mit ihr noch einverstanden sei. Tie Aera Lipinskt habe im Laude, besonders tm Veamtenkörper. eine schreck liche Verwirrung erzeugt. Wenn der Antrag heute abgelehnt werde, so werde er so oft wieder holt werben, bis dieser Landtag des ver dienten Todes sterbe. Abg. Tr. Leysert beantragt, die Anfrage der demokrati schen Fraktion betr. Negieru»gSumbtldung mit dem Antrag der Rechtsparteien auf Landtagsauflüsung zusammen- zu verhandeln. Der Antrag wird jedoch gegen die Stimmen der gesamten Bürgerlichen abgelehnt. Dte Aus sprache geht weiter und das Wort nimmt nunmehr Abg. Frässdors <Soz.), der erklärt, das; der Antrag aus Auflösung des Landtages von einer gewissen Naivität aus parlamentarischem Gebiete zeuge. Ohne Zweifel wolle man auf aussen wirken. Der Landtag gefalle den Rechtsparteien nicht: das könne er verstehen. Man behüte aber das Land vor einem Landtag, der Ihnen (nach rechts» gefällt. Seme Fraktion sei mit der jetzigen Zusammensetzung auch nicht ganz zufrieden, aber aus anderen Gründen als den von Herrn Beutler angeführten. Man wolle die warteten Beschluss. Der Verlauf der Verhandlungen. 108. Sitzung. Dresden, den 11. Mai 1922. Nach Eröffnung der Sitzung wird zunächst die Wahl eines Sonderausschusses für die Gemeiudeordnung vorgcnommen, dessen Einsetzung in der letzten Sitzung be- ichlossen worden war. Es werden gewählt von der soz.-dem. Fraktion die Abgeordneten Kühn. Günther. Bethk«, Göldner und Völkel. von der Fraktion der Deutsch- nationalen d e Abgeordneten Kuntzsch. Leithold. Dr. Wagner und Dr. Eberle. von der Deutschen Volkspartei Dünger, Dr. H ü b s ch m a n n. R ö l l i g und Dr. Herr- mann, von den Demokraten Dr. Dehne, von den Un abhängigen Menke, Liebmann und Dennhardt. von den Kommunisten Ellrobt und Nenner. Di« Kammer tritt dann in die Beratung des Antrages der beiden Rechtsparteien auf Auflösung des Landtags ein. der von dem Abgeordneten Beutler (D-N.) unter an» dauerndem Lärm der äutzersten Linken begründet wird. Der Antrag sei von der Deutschen Bolkspartei und den Deutschnationalen gestellt, also von Parteien, die zusammen eine Minderheit bildeten. Bon der Mehrheit verlangten sie. dass sie mitwirkten, dem Landtage ein vorzeitiges Ende zu bereiten. Das Verlangen könne verwunderlich erscheinen. Die S. P. D. habe das stolze Wort gesprock-cn: Wir be- stimmen den Zeitpunkt der Auflösung selbst. Gewiss gebe man ein« errungene Position nicht freiwillig aus und empfinde S als eine eigentümliche Zumutung, wenn der Gegner, der tm Wahlkampf recht schwach unterlegen sei. die Ausgabe dieser Position fordere. Aber manchmal nötige die kluge Erwägung aller Umstände dock; zur Ausgabe der Position. Wenn die Position zu schivach sei. um dauernd gehalten zu werden, wenn sie strategische Nachteile bietet, wenn es unter den Truppen unsicher« Kantonisten gebe. — dann gebe der verständige Führer lieber eine Stellung aus. alS Lass er sie unlcr nutzlosen Verlusten halte. Dir Antragsteller setzten diesen Verstand bei der äussersien Linken nicht voraus, auch «ich; bei den Unabhängig-». Aber sie hätten die Hoffnung, dass sich dieses Verständnis bei de; Sozialdemokratischen Partei, wenn nicht l»«utc. so doch später einstellcn werde. DaS Festhalten an dieser Position bedeute für die S. P. D. einen sich d a u e r n d v e r - stärkenden Verlust an politischem Ansehen und politischem Einfluss. Das Festhalten be deute ein schmerzliches Auigeben von politische» Grund säüen und das Ovs-r bAve d e So; akdcn'vlea' sche Partei lediglich zugunsten deö radikalen Flügels der sogenannten Regierungsparteien. Man habe es ia auch erlebt, dass Herr Lipinskt von den Kommunisten als Bluthund ä In Noske bezeichnet worden ist. Gewiss seien die sächsischen Kommu nisten zahmer als die in Berlin, aber der Ton habe auch hier eine gewisse Höhe erreicht. Die S. P. T. liefere die Macht Isür die Sozialdemokratische Partei die Mehrheit in diesem I Hause. Man habe alle Ursache, vom Bolle zu erwarten, dass es diesem Verlangen ans berechtigte» Gründen ent spreche. ES sei möglich, dass die Kommunisten die Sache so weit bringen, datz es zur Auslösung komme. Zunächst sei di« Sache noch nicht soweit. Die Rechte ipiele mit dem Feuer und werde sich bei dem Volksenticheid noch verbrennen. Seit wann seien denn die Kommunisten eine Regierungspartei? Sie sähen nicht in der Negierung. Die Sozlaldcmokratisckx Partei lasse sich von den Kommunisten keine Zwangsjacke anlegen, und die Kommunisten seien auch völlig frei. Wenn die Kommunisten mit der Rechten stim men wollte», so könnten sie es tun. ES sei nicht richtig, dass die Furcht vor den Kommunisten die Sozialdemokraten zu radikalen Massnahmen treibe. Umgekehrt werde die Rechte keinen Augenblick zurückschrrckcn. alles in der rück sichtslosesten Weise umzuioersen. lieber die politischen Feier tage könne man verschiedener Meinung sein, aber die Mehr- heitsparteien hätten das Recht, ihren Intentionen gemäss Beschlüsse zu fassen. Früher seien dem Volke religiöse Feiertage aufgezwungen worden, und man habe am Sedaw- tage die Schulen geschlossen. Die wirtschaftliche Revolution sei noch lange nicht zu Ende. Die Sozialdemokraten würden auf die Umg « staltuua der wirtschaftlichen Ver - hältnifsenichtverzichten. Jetzt sei nur eine Etappe erreicht. Don der Demokratie aus werde man dem sozia listischen Ziel« weiter zustreben. Man werde sich dabei aber nicht überstürzen, um das bisher Errungene nicht in Gefahr zu bringen. Erst müsse daS Fundament befestigt sei». Unparteiische Geschichtsschreiber würbe« der Sozialdemokratie Dank zollen, dass sie den Bürgerkrieg verhindert habe. Sie habe es tm Interesse des gesamten Volke- getan. lZuruf von rechts: In Ihrem Interesse.) DeS Pudels Kern sei. dass cs die Rechte nicht vertragen könne, in der Minderheit zu sein. Die Sozial demokratie sei längst in der Mehrheit gewesen, als das Dret- klassenwahlrecht geschaffen wurde. Dte Sozialdemokraten seien die Geächteten gewesen. Dass in Sachsen die Klassen kämpfe besonders scharf seien, liege nicht an der Arbeiter- schast, sondern dass sie früher niederträchtig und kleinlich regiert und tm Landtage in unerhörtester Weise behandelt worden sei. Er für seinen Teil stehe auf dem Standpunkte, dass ein dauernder Ausschluss einer bürger lichen Minderheit in der Negierung nicht ge boten erscheine. Man wolle sich nicht dauernd in Partctkämpfen erschöpfen, weder nach rechts noch nach links, und könne ein weites Stück auch mit politisch Anders denkenden zusammenarbeiten. Die Bürgerlichen seien nicht völlig aus der Regierung ausgeschlossen. In der Justiz und Bcrwaltnnug hätten Ne einen ungeheuren Einfluss. Er sei nicht der Meinung, dass die Beamten entfernt werden sollten, die nickt sozialistisch gesinnt seien. Wäre die Rechte an die Stelle der Sozialdemokraten gekommen, so würde aber iede; Andersgesinnte beseitigt worben sein. Verhalte sich dte Sozialdemokratie passiv, so würden die Bürgerlichen glatt zu Boden fallen. Dass man den Landtag auslösen solle zu einer Zeit, wo noch wichtige Dinge zu erledigen seien, könne Die Politik werbe «n erster Linie aemncht i im Sinne der i«-ta»u Mebrkeit nicht verlauat werbe». Die Sozialdemokratie habe aber die Auslösung nicht zu be? fürchten. ES sei unvernünftig, zu sagen, niemals in eine nichtsoztalistische Negierung einzulreten. Das stehe auch nicht im Programm. Ter Grundsatz sei die Wahrung der Interesse» der minderbemittelten Bevölkerung. Er lönne sich das Zusammenarbeiten mit einem vernünftigen Mann der Bolkspartei eher denken als mit einem Katz oder Kühn Wie cs auch komme, die Sozialdemokratie werde mit allem Nachdruck die Situation ausnützen und alles daran setzen, eine starke Position zu bilden. Ohne Sozialdemo kratie könne nicht regiert werden. Einstimmig wird beschlossen, den Antrag aus Auflösung des Landtages sofort in Schlussberalung zu nehmen. (Bei Lchluv der Rcdakltim dauern dte Verhandlungen noch an.I Neue Derhandluneen über Auhlanbs Antwort. Genua. 11. Mai. Aus Grund neuer Weisung»« aus Moskau hat die Sowjet-Delegation ihr Gegen» Memorandum gestern nachmittag nochmals ab geändert. Nakowski ist z» dielen, Zwecke den ganze« Tag ln Rapallo geblieben. Gross« Schwierigkeiten bietet immer noch die Regelung des Privatbesitzes. Die Aussichten der Einigungsbcstrcb,tilgen mit Russland haben sich stark ver schlechtert. Die Mostaner Negierung zeigt sich nach den neuen Weisungen in der Frage des Privateigen tums unnachgiebig und strebt statt eines Ausgleichs einen Aufschubder Lösung an, indem sie die Frage an die Sachverständigen-Ausschitsse verweilen will. Die Konferenz droht in diesem Falle zu scheitern, da Frankreich und Bel gien keine russischen Ausflüchte dulden wollen und auch Italien und England enttäuscht sind. Heute soll eine neue Verhandlung zwischen Tschitschcrin und Schanzcr stattfiuden, «och bevor die russisch« Antwort überreicht wird. In einer Mitteilung an die fran zösischen Journalisten erklärt die französische Delegation, dass daS russische Memorandum für sie trotz aller zu erwartende» Abänderungen niemals eine BerhandlnngS- dasiS werde bilden können. Wie unsere Berliner Schristleining meldet, ersolgt die Uebergabe der russischen Antwort in Genna unwiderruflich heute nachmittag. Die Ver zögerung der Ucbcrrcichung der Note war durch eine In diskretion der „Stampa" veranlasst, die die Einleitung der russischen Antwort vcrösscntlicht hatte. Vartbon hatte wegen der Verzögerung an den Präsidenten der Kon» scrcuz de Facta ein Schreiben gerichtet, in dem es hiess: Es ist nicht verständlich, warum diese Antwort wieder vcr- schcbcn worden ist. Ich halte es für meine Pflicht, Ihre Ausmerksamkeit aus die schwerwiegenden Folgen zu lcnkcn, die dieser Gegenstand Hervorrufen kann, und aus die Notwendigkeit, neuen Verzögerungen ein Ende zu setzen, da sich die französische Delegation zu einem solchen Spiel nicht hcrgcbeu würde. Die GrUnde für die Verzögerung. lEigner Drihtberlch: der .Dreddn. N a ch r i ck> i e n'.l Paris, 11. Mai. Einem Telegramm der „Libcrt5" zufolge werden als Grund für den Aufschub der russischen des Pariser Mintster- dle französische Regierung zu >ci, wollten auch die Russe» die Artikel 7, zu der sie nach der Formulierung Schanzers bereit gewesen sind, zurückziehen. Die „Libertö" meint: In jedem Kalle ist das Ende der Konferenz nahe. Tie Spannung in politischen Kreisen ist noch immer sehr gross. Tie Meinung Uber die intransi gcnte Haltung der französischen Regierung ist geteilt. Eigentlich sind es nur die extremen Nationalisten, denen ein Abbruch der Konferenz wegen des Starrsinns Poincares willkommen wäre. Einige Optimisten schlicssen, dass Schanzcr einen neuen Versuch mache, die Russen zur Unterschrift zu überreden, und das; aus diesem Grunde die Antwort noch nicht übergeben morden ist. Von anderer Seite wird auS Genna gemeldet: Das Geheimnis ist heraus. Die Russen haben ihre Antwort heute morgen tatsächlich an Facta übergeben. Als die Delegationen der einladenden Mächte eben in einer Sitzung versammelt waren, legte Facta die Antwort an Schanzcr und Llond George vor. Wie verlautet, sei Lloud George, nachdem er von dem Text der Note Kenntnis ge nommcn hatte, sehr aufgeregt gewesen und habe Faeta und Schanzcr erklärt, es sei ganz ausgeschlossen, dass die Note auch nur zur Basis von weiteren Tiskntsioncn an genommen werben könne. Er habe sich sehr verwundert, dass die Russen trotz aller in den letzten Tagen gepflogenen Besprechungen solche Bedingungen in die Note ausgenom men haben, von denen sie von vornherein annchme» müssten, dass sie unannehmbar sein würden. Daraus lies; Schanzcr. der bereits während der Vcsprechunqen die Rolle des Vermittlers übernommen hatte, Tsch'ocherin dringend zu sich rufen. Dieser kam um 1 Uhr im Palazzo reale an. wo beide die Note sofort einer Prüfung unterzogen. Noch langer und lebhafter Diskussion gab Schanzcr die Note an Tschitschcrin zur Nachprüfung zurück. Inzwischen sind die russischen Delegierten in Rapallo versammelt, um dort die Möglichkeiten einer Abmildcrnna der Note zu beraten. England findet die Antwort annehmbar. Frankreich unbefriedigend. London, 11. Mai. Der Sonderberichterstatter des „Daily Chronicle" meldet aus Genua: lieber den Inhalt der russischen Antwort sei genügend bekannt, um Voraussagen zu könne«, dass sie als Grundlage einer Er örterung annehmbar sein werde. Sie bedeute eine be friedigende Annahme der Grundsätze des Memorandums. Die Franzosen geben dagegen in Genna de» furchtbarsten Drohungen Ausdruck. Sie erklärten, dass die Anweisungen, die sie ans Paris erhalten hätten, (ihnen keinen andere» Ausweg Netzen, als ihre Lachen z» packen und abzuteise», wenn die russische Antwort nicht ein klares und unmissverständliches Ia sei. Die Konferenz ^ müsse erledigen: 1. das Uebereinkommeu mit Russland, , 2. die Festsetzung der östlichen Grenzen und S. de« KriedeiB- I nackt. Antwort die Beschlüsse rates angegeben. Weil leinen; Zugeständnis bereit halbe Zustimmung zu dem