Volltext Seite (XML)
».Schr««W. M.«» Dvnnrrckav. 27. Geptember i«8 yernlpe-ckiee Vammelnummer: »»»II Nu» i«r »Egelpräche: »Ir. »ooil SchUsUeltnn« ». HauptgelEiNftell«! Vrelden-». I, Vlarienftrat« »S/4» «e»ug»ge»üLr »o» II. »II 30. «eptein»er I»»» »et «,«» «wetmaltgn Lufteaun, srel Hau» 1.70 V«. >aft»«,ug«prel» s»r Monat «epiembee 3.4V MI. ohne Voft-usteNung»ge»ühr. Stnjelnummrr 10 Vlg. «uhertiald Drelden« l» Big. «nzelgenpreilei »te «ln,etgen werden »ach Soldmarl derechne«: dt« rtnipalttge »o mm breite Zeue ^» Plg., für auswirt» 40 psg. gamtllenan,eigen und Stellen« gesuch« ohne «abatt l» Vlg., «u.lerhalb »» Vlg-, dir »0 «m breite «cllame,etle »00 Ol«., auder- halb »so Vl». vlsertengedühr »» VI«. »»«wLrttg» «uttrtge gegen vorau»be,aht-n. Druck u. Verlag: Lleplch t «etchacht, Dresden. Volticheck-Kto. >0«S Dre»de» Nachdruck nur mit deutl.Quellenangab» <Dre«dn. Nachr.i,Eilig. Unverlangt« Gchriitftücke «erde» nicht aukbewahrt >..IIII.Il1I1I,.11,U>lI1II»IIII.I»>!1I.».!MUMN7MIM.IIIIMIIIlUII„I,^,1,.1...,I1,lI.„„,.>I„l„ukk.,II11I,I,IIII,I1.,I.IlIII,I.,.1„.„ l.l.iiiiiliilttiimimüEM!»»-««—MMIMNN» k58ik!388lg68 k68l3U53Ni ILgliek 4 0^5: Isi^r-Iss „Varbsfins k^nagsr Stl-aks / I^sitbslinstl-slZs Kb6l^8 8 Ulis: l)38 (165 A1l53K1iv5l65> 3Ü65 Weil WM Abschluß in Gen- Die oberschlefischen Schuwefchwer-en ohne Prüfung bis Dezember vertagt Genf, 23. Sept. Der Völkervuudsrat behandelte in seiner lisfcntlichcn Sitzung am Mittwoch die Beschwerde deö Deutschen Bolksbundes in Ostoberschlesien über die Schließung der deutschen Miuderheitcnschulen durch die polnischen Behörden, lieber den Antrag des Deutschen Bolksbundes auf Wiedereröffnung der geschlossenen Schulen entspann sich eine ausgedehnte Aussprache. Zunächst be antragte der Berichterstatter für die Minderheitenfragen, der japanische Botschafter Abatschi, die Vertagung der Frage. Der polnische Vertreter Sokal stimmte diesem Vor- schlage zu. Er wies darauf hin, daß der Volksbund nicht den Instanzenweg innegchaltcn habe. Der Volksbund hätte die Verpflichtung gehabt, sich mit seiner Beschwerde zunächst an das polnische sidenten Ealonder Minderheitcnamt und dann an den Prä- zu wenden. Darauf gab Staatssekretär von Schubert eine Erklärung ab, in der er eingehend die rechtliche Lage darstellte. Er könne dem Anträge des Berichterstatters nicht zustimmen. Wenn dessen Vorschlag auf Verschiebung der Be handlung dieser Frage bis Dezember angenommen würde, so würden di« Kinder, die bis jetzt die Minderheitenschulen be sucht hätten, gezwungen sein, den Unterricht in den polnischen Schulen bis zu einer Neuregelung zu genießen. Es sei selbstverständlich, daß diese Kinder des Polnischen nicht ge nügend geläufig und infolgedessen viele Monate nicht in der Lage seien, einen vernünftigen Schulunterricht zu erhalten. Wenn sich dann Herausstellen sollte, baß die Minderheiten, schulen zu Unrecht geschlossen worden seien und wieder ge- öffntt werden müßten, so würde der Unterricht der Kinder in schädlicher Weise gestört worden sein. Es handle sich in erster Linie für den Rat darum, das Interesse dieser Kinder wahrzunehmen. Er könne sich mit einer Bertagung der end gültigen Entscheidung keinesfalls einverstanden erklären. eS sei denn, daß die in Frage kommenden Minderheitenschulen ebensolange geöffnet blieben. Er sei davon überzeugt, daß eine genaue Prüfung der Frage ohne weiteres ergeben würde, baß diese Schulen nach dem Wortlaut der Genfer Konvention de» Minderheiten erhalten bleiben müssen. Bei dieser Ge legenheit müßte er auch darauf Hinweisen, baß die deutsche Regierung, soweit sie in ihrem Gebiete die Genfer Konvention anzuwcnden habe, sich keineswegs bloß an die formalen Be- stimmungen halte. Im Gegenteil: Die bentsche Notierung, die das Wohl der Minderheiten i« Deutschland zu einem besonders aus geprägten Geiste der Verständigung pflege, habe Minder- hcitenschulen osseugehalten, die überhaupt nur noch von ganz wenigen Kinder» tu Anspruch genommen würde«. Die Frage sei von großer Wichtigkeit, und die Minderheit habe ein Recht, eine Entscheidung in der denkbar kürzesten Zeit zu fordern. — Der Vorschlag des Staatssekretärs von Schubert wurde von dem polnischen Delegierten Lokal entschieden abgewtesen. Dieser Vorschlag bedeute, baß man einfach ohne weiteres der Beschwerde des Deutschen Volksbundes stattgeben würde, ohne sie vorher ernsthaft geprüft zu haben. — Staatssekretär v. Schubert hielt demgegenüber seinen Vorschlag voll aufrecht. Der kanadische Delegierte, Senator Dandurand, schloß sich dem deutschen An träge an und richtete an den polnischen Delegierten die Bitte, ob nicht in der Zwischenzeit bis zur endgültigen Klärung entsprechend dem deutschen Vorschläge die Schulen weiter geöffnet bleiben könnten. In dieser äußerst schwierigen Lage erklärte der Präsident die Sitzung für kurze Zeit unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Beratungen nahm der Rat aus Antrag des Präsihentcn einstimmig folgende Entschließung an: 1. Die Beschwerde des Deutschen Volksbundes wird ans die Dczcmbcrtagung des Rates vertagt. S. Der Bölkcrbundsrat beauftragt den Berichterstatter, Botschafter Adatschi. gemeinsam mit dem Präsidenten des NatcS, Procope, zwei oder drei Juristen zu ernennen, die gemeinsam mit dem Berichterstatter die Klärung der juristischen Frage der Beschwerde des Deutschen Volks- bundes vornehmen sollen. 3. Der Rat hält es für wünschenswert, daß der Prä sident der Gemischten Kommission, Ealonder, sich unver züglich mit der Beschwerde des Deutschen Bolksbundes über die Schließung der sechs Minderheitenschulen befaßt. Im Anschluß an die Vorlegung der Entschließung gaben Staatssekretär v. Schubert und der polnische Delegierte Sokal noch kurze Erklärungen ab. Staatssekretär v. Schubert be tonte nochmals, daß cS sich bei der ganzen Angelegenheit nicht um ein Ncchencxempel, sondern um ein« äußerst wichtige Angelegenheit handle. Er bedaure, daß die polnische Negie rung nicht die Möglichkeit gefunden habe, wenigstens vor läufig das Weiterbestehcn der geschloffenen Minderheiten- schulen znzulassen. Dies wäre das beste Mittel gewesen, nm die Bevölkerung in Ostvbcrschlesien zu beruhigen. Obwohl seine Sorgen keineswegs voll behoben seien, schließe er sich der von dem Rate vorgelegten Entschließung an, jedoch mit der ganz bestimmten Erwartung, daß cs nunmehr gelingen werde, eine Entscheidung mit größter Beschleunigung herbci- zuftthren. Dies liege ebenso im Interesse des Ansehens des Rates. Der polnische Delegierte Sokal betonte, für die Befriedung der Verhältnisse in Obcrschlcsien, die der Staatssekretär von Schubert so sehr wünsche, sei eS bei weitem das beste, wenn man der polnischen Regierung in Ruhe die Möglichkeit geben würde, die Bestimmungen der Mindcrheitenkonvcntion durch- zusühren. Die polnische Regierung habe den Wunsch, den Bestimmungen der Konvention in allen Punkten voll nach zukommen. Damit war die Aussprache beendet, und der Präsident erklärte die Entschließung vom Rate einstimmig für ange nommen. Anschließend fand eine Geheimsttzung statt, in der der Rat einen Vcrwaltungsrat für das internationale kine- matographische Erziehungsinstitut in Rom ernannte. Die gegenwärtige SS. Tagung des Rates wnrde damit für ge schloffen erklärt. Die Mitglieder des Rates verließen zum Teil noch am Mittwochabend Genf. Die deutsche Delegation wird im Laufe des Donnerstags abreiscn und am Freitagnachmittag in Berlin eintreffen. Ei« Passagier liber ten Brand du,L>MWmid" Berlin. 23. Sept. Den Brand des Großflugzeuge» »Deutschland" schildert einer der mttfliegenben Paffagiere ln einem Berliner Mittagsblatt wie folgt: „Wir hatten bet über, ans günstigen Winden die Strecke Paris—Köln in weniger als zwei Stunden zurückgelegt und flogen mittags nach 1 Uhr weiter. Ungefähr eine halbe Stunde nach dem Abflug begann der rechte Motor des drcimotorigen Flugzeuges auszu. setzen, so daß das Flugzeug mit den anderen beiden Mo toren allein weitcrsliegen mußte. An Bord befanden sich vier Angestellte der Lusthansa, zwei Piloten, ein Bordfunker und «in Mitropakellner. Der Bordfunker gab sofort unser Miß- geschick allen umliegenden Funkstationen bekannt, insbesondere dem Dortinunber Flughafen, den wir bereits passiert hatten, aber erneut zur Reparierung des Motors anfliegen wollten, «ei der Wendung dcS Großflugzeuges wurde der zweite Motor aber derart überanstrengt, daß er eben- falls auSzusetzen begann und der das Flugzeug führende Pilot Polte eine Notlandung vornehmen mußte. Er ging mit größter Geistesgegenwart aus ein Ackerfeld bei ArnSberg nieder. Die "andung war aus dem unebenen Gelände über, aus schwierig. Das Traggestell wurde fortgerissen und ein Teil der Passagiere erlitt bet dem Ausstößen nicht un erhebliche Kopfwunden, die später vom Arzt in ArnSberg ge- näht werden mußten. Im selben Augenblick rief der Pilot: -Alle sofort auSstcigen!" Ein Amerikaner trat die verschlos. sen« Tür ein und wir stürzten ins Freie. Kaum waren wir einige Meter vom Flugzeug entfernt, als Stichflammen in ihm aufzuckten und eS in Sekundendauer zerstörten. Sämt liche Koffer, Mäntel «sw. der Passagiere wurde« ein Raub der Flammen. Die Ursache des Unglücks ist vermutlich darin zu suchen, baß der rechte Flügel des Flugzeugs, in dem sich ein Benzintank befand, bei der Landung brach, so baß das Benzin sich an dem heißen Motor entzündete. Kankau in Flammen Berlin, 23. Sept. Wie ein Berliner Abendblatt a«S Hanka« meldet, brach in eine« SpielhanS der Eingeborenen» stadt eine FeuerSbrunst a«S, die sich mit ungeheurer Schnellig, leit auSbreitete und 2333 Häuser und Buden einäscherte. Eine der HanptverkehrSadern wnrde zerstört. Siebe« Leichen wnrdcn bereits geborgen. Man befürchtet, daß zahlreiche andere Personen auf der Flucht a»S dem Fenermeer in den Teichen ertrunken sind. 7033 Personen find obdachlos. Wie weiter gemeldet wirb, hat der Brand von dem chine sischen Viertel bereits ans die Polizeivcrwaltnng übcr- gegrisseu, wo ein großes Munitionslager er, ... . ^ rnnd » Millionen Dollar Gegen die Parlamentsdiktatur In unzähligen Neben, Resolutionen und Broschüren ist immer wieder die Notwendigkeit einer Verfaffungsreform betont und eine zeitgemäße sowie zweckentsprechende Ncugestal- tung gefordert worden. Aber über theoretische Erwägungen und Pläne ist man bisher zu keinem praktischen Versuch gekommen. Um nun endlich den Wunsch des weitaus größten Teiles deS deutschen Volkes nach Beseitigung der Schäden unseres par lamentarischen Systems der Erfüllung näher zu bringen, hat der „Bund -er Frontsoldaten" den Beschluß gefaßt, ein Volksbegehren auf Verfassungsänderung einzuleiten. Die Dcutschnationale Partei hat dieses Vorgehen mit Freude begrüßt, sich zur gemeinsamen Arbeit mit dem Stahlhelm bereiterklärt und verkündet, daß ein Gesetzentwurf, der dem Volksbegehren zugrunde gelegt werden soll, bereits seit längerer Zeit in Angriff genommen sei. Diese Beschlüße des größten nationalen Verbandes und der größten nationalen Partei sind eine erfreuliche rcalpolttischeTat. Nach de« Kundgebungen des Stahlhelms und der Deutschnationalen Volkspartci soll sich der Kampf gegen die „Schäden des par- lamentarischen Systems", also nicht gegen den Parlamentaris mus an sich, richten. Ohne Zweifel wird ein solcher Angriff in erheblich weiteren Volkskreisen Zustimmung finden, als ein Kamps, der sich die völlige Beseitigung des parlamen tarischen Systems zum Ziele gesetzt haben würde. Es geht ja auch nicht gut an, den Parlamentarismus an sich für die Mißerfolge der deutschen Politik verantwortlich zu machen. Frankreich und England schreiten trotz parlamen- tarischen Regimes von Erfolg zu Erfolg. Und auch parlamen- tarisch regierte Mittelstaaten vermögen sich durch charaktervolle Festigkeit ihrer Haltung die Achtung der Welt zu erringen. Nur der deutsche Parlamentarismus versagt völlig auf dem außen politischen Felde: er muß also wohl mit Mängeln behaftet sein, die ausgctilgt werden müssen, wenn auch Deutschland wie andere Staaten zu einer zielklaren und stetigen Außen- sowie zu einer gefestigten Innenpolitik gelangen will. Die Ursachen dieser Fehler liegen auf der Hand. Die heutige Verfassung ist nicht organisch aus deutschem Volksdenken erwachsen, sondern aus allen Demokratien des Erdballs wurden die freiheitlichen Bestimmungen zu sammengeborgt und ans diesen Bausteinen die Weimarer Verfassung errichtet. Ihre Väter sorgten dann ferner dafür, daß die Vorherrschaft der Parteien durch ein schlägige Bestimmungen gesichert wurde, besonders durch das Verhältniswahlrecht. Dieses Wahlverfahren stellt den angeblich freien Wähler unter die Vormundschaft der Parteibürokratie, die sich zwischen Wählerschaft und Abgeord neten eingeschobcn hat und durch die Kandidatenliste beide Teile tyrannisiert. So herrscht in Wirklichkeit nicht daS Volk, sondern eine Oligarchie, die den mit Berufs-, Standes- und WIrtschaftSIntercffen geschmierten Parteiapparat bedient. Wenn der deutsche Parlamentarismus in Zukunft innen- und außenpolitisch fruchtbringende Arbeit leisten soll, dann muß zunächst also vor allem mit der Tyrannei deS Proporzwahlrcchtes aufgeräumt werden. Di« Stahlhelm- leitnng hat nun sehr richtig erkannt, daß zur Beseitigung dieses Werkzeuges, mittels dessen die Parteien den Staat be herrschen, die Parteien selbst niemals einen ersten praktischen Schritt tun würben. Darum blieb als einziger Weg, der verfassungsmäßig zum erwünschten Ziele führen kann, nur das Volksbegehren. In der Linkspresse ertönt bereits heftiges Geschrei über Liesen neuen „Mißbrauch einer verfassungsmäßigen Einrichtung", indem man das Be gehren des Stahlhelms in Parallele setzt zu dem kommunistt- schen Volksentscheid über den Panzerkrcnzerbau. Ein völlig unberechtigter Vergleich! Während die K. P. D., ohne das von ihr beantragte Gesetz ernsthaft zu wollen, die Waffe deS Volksentscheids nur zu egoistischen Parteizwecken schwingt, ist doch der Stahlhelm und mit ihm bi« Deutschnatio nale Volkspartet von dem ehrlichen Bestreben beseelt, endlich daS Problem der Verfaffungsreform durch ein Volksbegehren praktisch in Angriff zu nehmen. Dieser Kampf wird nicht für irgendwelche Zwecke rechtsgerichteter Organisationen geführt, sondern er bient nur dem Interesse des Volkes, indem der Nation eine Verfassung gegeben werden soll, die die Aus wüchse des neudeutschcn Parlamentarismus ausmerzt. Selbstverständlich ist die Reform mit der Ersetzung der Listenwahl durch die Einzelwahl noch nicht getan. Aber ver- mutlich würde ein dahinzielenbes Volksbegehren ausreichen, um die Verfaffungsreform in Fluß zu bringen. Wollen die Antragsteller -es Volksentscheids noch ein übriges tun. dann müssen sie weiter darauf bedacht sein, die verfassungsmäßige Stellung des Reichspräsidenten zu stärken. Amerikanische Einrichtungen könnten dabei als Vorbild bienen. Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika regiert wirklich durch seine Staatssekretäre, während dem Parlament nur das Recht der Gesetzgebung und der Kontrolle der Ber- waltung zusteht. Um den Parteien das beliebte Geschäft der Krt enmacherei einzudämmen, muß zumindest aber ber Reichs- Präsident bas Recht erhalten, eine Regierung nach seinem Er« niesen zu berufen, deren Fortbestand nicht täglich UN ^ W Mi» i L,1 MM ' 'EL