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O». SßchrgaZrg. S0. «»»tag. »0. Januar 1922. «nd 11-u»N^a»»N»»w« »«rtr.Nr.s,« SS,»0. Dvxk ». Ttrr^s «o» »psch » 0t»tch«r»I d> H» V»Ach«».«mN» 1008 »r»»«. Lachdrusi »,r «n d«UU»«r VmIIm«i,ad« ll.»rwdi>« «achr.A »»llM» — U»»»rl-mr>« SchrlfliNlck« w«rd«u ntchl «usbnoadU. Schloßstraße 19 ^ ^Ä-sLÄv^sr-ÄLL Schloßstraße <»»-«, 2Ut-Ea-»»Exer) Erste» kag«»»Lafs mit feine» ÄonSktorel-Spestallcälen Regina-Palast S-Ahr- Nestaurant ersten Range« Abenb- Tee 1- Wailenhcnir - Skah« 88 I! Kvnzeri Der -eulsche Zahlungsplan. Der Worllaul der Ao!e an die AeparativnskommWon. BerN«, SV. Jan. Die gestern dem Berliner Vertreter der Neparationskommisston übergebene Note der deutschM Regierung an den Präsidenten der NeparationSkommisssvn bat folgenden Wortlaut: Herr Präsident! Die Ncpara- tionSkommission hat durch die Entscheidung vom 18. Januar 1932 der deutschen Negierung stir die beiden Fälligkeiten vom Id. Januar und 15. Februar IM einen vorläufigen Zahlungsaufschub unter der Bedingung gewährt, bah die deutsche Negierung binnen 15 Tagen »f ein Ncformprogramm für den HanShalt und den Notenumlauf mit geeigneten Garantien, bl ein vollständiges Programm für Barzahlungen und Sachleistungen für dar Kalenderjahr 1922 vorlegt. Die deutsche Negierung entspricht hiermit diesem Der- langen. t. Reform -es Aaushalls un- de» Noten umlaufs. Der deutschen Negierung und der deutschen BvlkSver- tvctung ist eS gelungen, den Abschluss der im Jahre 1919 be gonnenen vollständigen R-fvrm der NcichSfinanzcn unter Ueherwtndung der grössten Schwicrtakcitcn nunmehr zu sichern. DaS Ziel dieser Reform, welche dem deutschen Volk schwere Opfer auferlegt, ist, dos Gleichstem! cht deS R e s ch S h a u S h a l t S herzuktellen. Zu diesem Zweck iver- -rn die Einnahmen anfS dusterste gesteigert, die Ausgaben auf daS stärkste eingeschränkt. Austerordentliche Bedürfnisse sollen nicht mehr anSschliestltch durch Ausgabe kurzfristiger Schah. Wechsel, sondern soweit alö möglich durch Anleihen gedeckt werden. 1. Vermehrung der Einnahmen. Da« Auskommen aus den Quellen der Besitzbestenerung wird durch Ausbau des Steiiersvstcmö in den dem Reichs- tag zur Zeit vorliegenden C>esc'entwürfen «Vermögens steuer. VermögenSzuwachSsteuer, KapitalnerkelirSstener und Körperschastssteneri wesentlich erhöht. DirS geschieht, ob wohl die Sachverständigen der alliierten Negierungen be reits aus der Brüsseler Konferenz vom Dezember 1929 an erkannt haben, bah die direkte Besten eenng in Deutschland keiner weiteren Steigerung mehr fähig ist. Die Besteuerung deS BestheS nötigt in nicht ge ringem Umfang die Steuerpslichiigen, i» die Substanz ihres Vermögens einzugreiscu. Dieser Cingrisf wirk! aus das Einkommen des einzelnen in einer Weise zurück, die not wendig lebe Besteuerung des Verbrauchs verschärft. Durch die Umsatzsteuer, die von l'H aus 2 Proz., und die Kohlcn- steuer, die nach der Vorlage der Neichsrcgierung von 20 Proz. aus in Proz. erhöht werden soll, ist Produktion und Verbrauch in stärkstem Maste vorbelastet. In den zur Zeit dem Reichstag vorliegenden Entwürfen sind wich tige Zölle und Verbrauchssteuern bedeutend erhöht. Die Zölle sollen aus der wirklichen Gold - basiS erhoben n>erden. Unter diesen Umstanden erführt der deutsche Verbrauch in Anbetracht der geschwächte» Kauf kraft der Bevölkerung eine Gcsamtbclastuna. die dem Truck der indirekten Besteuerung in jedem anderen Lande minde stens gleich ist. Die Durchführung der Steucrgeletze ist setzt gesichert. Die notwendige Umstellung der einzelstaatlicheu Verwaltun gen ans die einheitliche Neichsverwaltung ist trotz aller Schwierigkeiten im wesentlichen vollzogen. In wellcm Um fang- werden die Steuern an der Quelle erhoben. Durch strenge VerwaltnngSaussicht werden Veranlagung und Er hebung der Stenern immer mehr an den Zeitpunkt der Steuererklärungen hcrangerüllt. Gegen Kapital- und Steuerflucht sind energische Mahnahmen getroffen. Jnsb:- sondcre ist das Bankgeheimnis durch Geich aufgehoben, der Wertpapierbeiitz wird bei den Banken durch die Steuer behörden überwacht. Die durch Kapitalflucht bereits inS Ausland abguwanderter, Vermögen «licht die deutsche Negie rung durch internationale RechtShilseabkommcn zu ersahen. DaS vorstehend tn seinen Grund,Ngen angegebene Stcncr- programm wird in der Anlage I erläutert. Die Tur«se der Verwaltungen von Pol« nnd Eisenbahn sind nach Durchführung der bevorstehende!, Erhöhungen gegenüber de« Tarifen der Vorkriegszeit im Dnrchlckmitt wie folgt gesteigert: Im Ei!eubahvpcrsone»vFrkcI,r ans daS 1!»--Mache, im Elsenbahngürerverkchr ans das ÜLsache und im Post- und Telrgraphenverkchr ans das Ltsache. 2. Beschränkung -er Ausgaben. Durch Vorschriften deS HanshaltgesetzcS sind Vorkeh rungen stir eine Verminderung der Beamten- stellen getroffen. Nur ein Schritt aus -em Wege zur Regelung -er Reparationen. Schneller al» Dr. Wirth eS gedacht, stehe« wir wieder vor einer ähnliche» Situation wie damals, als Dr. Simons in London den deutschen NcparationSplan überreichte. Die infolge der eigenen wirischafilichcn Schwierigkeiten wachsende Erkenntnis, daß die Zahlungsbedingungen von London unmöglich sind, hat sich dank Poincarös tn Cannes »tcht anßwtrken können, man ist heute Im Ententelager über dir NeparationSpolitlk uneiniger denn je. Und da ist man wie damals auf den zeitgewinnenden Ausweg ge- kommen, Deutschland erst mal selbst sagen zu lasten, was es zahlen kann. Man behält sich damit immerhin die Mög lichkeit vor, den bösen Willen Deutschlands erneut als be- wiesen hinzustellen und wie tn London eine Regelung aus- -uzwingrn, die Dcuischland nicht tragen kann. Eigentlich war die ganze Forderung der AeparativiiSkommission über flüssig: denn alles, was Deutschland über feine Leistungs fähigkeit sagen kann, hat die Kommission bei ihrem Aufent halt tn Berlin selbst seststellen können. DaS hat ihr vor allen Dingen Nathcuau in seiner Bcrnchmung so klar auS- ctnaudergcsrtzt, das« eS die deutsche Negierung jetzt in ihrem Garantie- und NcparationSplan kaum anders tun konnte. Darum bringt auch die neue Note Wirths au die Nepara- ttonSkommjssion in ihrem ersten Teil, der sich mit der Sanierung deS deutschen Haushalts beschäftigt, nicht- Neues. All die Fragen, die mit der Vermehrung der Ein nahmen, also in erster Linie mit dem im letzten Augen blick geborenen Stenerkompromiß. Zusammenhängen, und die Darlegungen über die Beschränkung der Aus- gaben, die in erster Linie eine Erfüllung der Ententc- oedingungcn aus Fortfall der Geschäfte für die Lebens- mittelverbilligung, Fortfall der unproduktiven ErwerbS- loiennnterstützung, auf selbsterhaltende Wirtschaft in de» Betriebsverwaltungen bedeuten, sind tu der letzten Zeit in Parlament und Presse eingehend behandelt worden. Sie find von den mastgebenden Faktoren zum größten Teil grundsätzlich gutgehctßen morden, so daß manche sachliche Bedenken hier zurückgestellt werden können. In bezug auf die Reichs bank kündigt der Kanzler ei» Gesetz an, durch da« die Befugnis des Reichskanzlers zu Eingriffen in die geschäftliche Leitung der ReichSbank beseitigt werden soll. Der Reichskanzler „leitet" nach den, 8 A des Bankgesetzes die Verwaltung und daS ReichSbank- dtrektorium hat seinen Weisungen zu folg - In der Praxis ist e» aber kaum jemals zu irgendeinem Eingriff eines Kanzlers gekommen, und so kommt einem derartigen Gesetz wohl nur formale Bedeutung zu. Weit schwieriger ist es natürlich, die NeuanSgabe von Banknoten etnzu- stellen. Und wenn auch die Note hervorhebt, daß die be schlossene Zwangsanleihe dazu bestimmt ist, der Ver mehrung der schwebenden Schuld Einhalt zn tun, so Ist doch et»« Beendigung der Inflation um so weniger möglich, al bt« ungeheuren Sachleistungeu und die mit der Treuer. erhöhung und der Beseitigung der NcichSznschüste aller Art notwendig verbundene allgemeine Preissteigerung ihr cnt- grgenivirken müssen. Mit Recht mustte sich die Note darum mit dem Hinweis begnügen, das, in bezug ans die Ein schränkung der schwebenden Schuld alles geschieht, was billigerweise erwartet werden kann. Ter wichtigste Teil der Note, das ReparattonS- programm, aber kommt zu einer recht bedenklichen Schlußfolgerung. Der Reichskanzler betont mit Recht, daß vom wirtschaftlichen Gesichtspunkt auS Deutschland für längere Zeit von jeder Barleistung befreit werben müßte. Wenn dann aber die Regierung trotzdem anerkennt, bah sie unter den gegebenen Verhältnissen selbst die schwersten wirtschaftlichen und finanziellen Bedenken hinter den politischen Notwendigkeiten der Re parationsleistungen zurückstrllen muß, so verläßt sie damit jede irgendwie gesicherte und nach aller Voraussicht auch tragfähigc Basis. Mit den IKV? Milliarden tteberschuß dev inneren Etats kann man keine Barleistungen machen. Auch nicht die tn Cannes bereits — wenn auch noch nicht end gültig — fesigelegte Summe von 729 Millionen Goldmark. Dr. Wirth gibt daS z», aber er zieht nicht seine Folgerun gen daraus. Er bittet, von Barleistungen abzusehen, ob wohl er daraus bestehen könnte, daß die Reparationen gemäß dem Versailler Vertrag der wirtschaftlichen Lei stungsfähigkeit Deutschlands Rechnung tragen müssen. ES kann gar keinem Zweifel unterliegen, daß die Entcntcrcglerungrn aus der Anerkennung der politischen Notwendigkeit der Zahlungen den Schluß ziehen, daß Deutschland trotz der ausführlichen Darstellung seiner finanziellen Verhältnisse noch andere Mittel an der Hand hat und zahlen kann, wenn eS dazu gezwungen wird. Hier wäre ein Bestehen auf 8 284 deS Versailler Vertrages, auf der Nachprüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit un bedingt am Platze gewesen. Man kann nicht an« politischen Notwendigkeiten zahlen, wenn eS wirtschaftlich unmöglich ist. Zu diesem Ergebnis hätte sich auch Dr. Wirth bekennen müssen. Qb im übrigen die in Cannes vorgesehenen Sach leistungen von 1450 Millionen Goldmark tatsächlich anSzu- führen sind, wird erst die Zukunft lehren, eine Erhöhung bei verminderten Barleistungen dürste aber wohl kaum möglich sein. Wenn die Negierung zum Schluß darauf Hinweis!, daß eine Ermäßigung der Reparationen für das Jahr 1922 nur einen Schritt auf dem Wege zur Regelung der Reparationen bedeutet, der ohne gleichzeitige Siegelung der späteren Leistlinge» keine Stabilisierung der wirtschastlichen und finanziellen Verhältnisse und damit die Voraussetzung für dir Reparationen, die Kreditwürdig keit Deutschlands, nicht bringen kann, so hat sie Sam« nur zu recht. Qb sie aber nicht auch diesmal wieder tauben Ohren predigen wird, steht auf einem anderen Blatt trotz der Tat sache, daß auch diese Note wieder einen über den Rahmen der brutschen Leistungsfähigkeit htnauSgehendeu Erfüllung», willen offenbart. Die Zuschüsse für die LebenSmittelverbilligung werden nach einem besonderen Plan im Laus: deS NechnnngS. «ahrcs 1922 beicitigt. Si: betrugen im Rechnungsjahre l92l rund 22.5 Milliarden Papiermark. Sic werden, falls keine weitere Entivrriung der Mark cintriti, im Rechnungsjahre 1922 »nr noch 1 Milliarde Papiermark erfordern. Der VrotpreiS wird zn diesem Zweck« vom lg. F-ebruar 1922 ab weiter um 75 Proz. erhöht Die ErmerbSlosennnterstkitznnq durch öffentliche Mittel soll im Jahre I!»22 durch eine Arbeitslosenversicherung ersetzt werden, deren Kosten überwiegend von Arbeitncbcrn nnd Arbeitnehmern getragen werden. Die außerordentlichen Ausgaben der allgemeinen Neichsverwaltung sind trotz deS inzwischen erheblich gesunkenen Geldwertes auf nahezu ein Drittel des Vorjahres, nämlich aus 3 Milliarden Papiermark hcrabgesArt. Bei den Verwaltungen der Post und der Eisenbahn sinh organisatorische Reformen zur Verminderung der Ausgaben im Gange, so daß vom 1. April 1922 ab die Betriebsausgaben durch Betriebsein nahmen gedeckt werden. Tie außerordentlichen Ausgaben sind so knapp alS möglich bemessen. Sir betragen nur '/a Proz. des Anlagewertes, während in der Vorkriegszeit 8 Proz. dafür ausg.'mandt werden mußten. Ein dem Reichs rat vorliegender Gesetzentwurf sichert durch strenge Vor schriften die sparsame Aufstellung und genaue Einhaltung der HanshaltSplänc. Ans diese Weise bringt der Haushaltsplan deS Reichs für 1922 znr Deckung der Ausgaben für die allgemeinen Zwecke des FriedenövertragrS n»b die Revarationoleistnn- gen einen lkehcrschnß von l6> Milliarde'! Papiermark. >98,2 Milliarden an ordentlichen Einnahmen sichen 86,7 Mil liarden an lausenden Ausgaben gegenüber. 3. Einschränkung der schwebenden Schul- »in des Notenumlaufs. Die NeichSreeiernng wird im Jahre 1922 die A«kr ieg ung einer inneren Anleihe versuchen. Die Ende >9>9 ausgttegte Sparvrämienanleihc hat dem Reich trotz Ausstattung mit den mannigfachsten Vorteilen nur 1,8 Milliarden Bargeld zngesührt. Sie muß also als Miß erfolg bezeichnet werden. Die Möglichkeit zn einer wirk lich umfassenden inneren Anleihe wird erst dann vorhanden sein, wenn das Vertrauen in >Ve wirtschaftliche und finan ziessc Wiederansrichtnng Deutschlands wiederhergestellt ist und wenn feststes. das, die B e st i m m n n g e n dcsBer - trageS von Versailles den Dienst einer fun dierten Reichsanleihe nicht beeinträchtigen können. Nnabhänqig von der Frage, ob für eine frei willige Anleihe ein Markt geschaffen werden kann, wird die deutsche Negierung zur Auslegung einer ZwangS- anleihe schreiten, deren Ertrag bestimmt ist, der Vermehrung der sch webenden Schuld Einhalt zu tun. Zu dieser äußersten Maßnahme, die nicht wiederholt werden kann, bat sich die deutsche Negicrnng entschlossen, um wenigstens für das Jahr >922 die Nepara- IlonSkeistnngen unter möglichst geringer Inanspruchnahme der Notcnpresse finanzieren zu können. Dem Bedenken, bas die alliierte» Regierungen aus der rechtlichen Abhängigkeit der NelchSbank »0« Reichskanzler entnehmen, wird die deutsche Regierung Rechnung tragen. Sk: wird dem Reichstag ein Gesetz verlegen, durch daö die zur Zeit rechtlich bestehende Befugnis des Reichskanzlers zu Eingriffen in die geschäftliche Leitung der ReichSbank be seitigt nnd somit ihre Autonomie gesichert wird, lieber die gesamten Maßnahmen, welche znr Ordnung der NcichSfinanzen bestimmt sind, ergeben die weiteren Anlagen dieser Note den erforderlichen Aufschluß. Die Durchführung aller dieser Maßnahmen bietet Ge währ dafür, daß für die Einschränkung der schwebenden Schuld und di: Stisicgnna der Notcnpresse alles geschieht was von der deutschen Negierung billiaerweiie erwarte! werden kann. Die deutsche Regierung wird außerdem da'ür Sorge tragen, daß genanr Statistiken über die slnnnziclien nnd wirtschaftlichen Verhältnisse Deutschlands künftig wieder in der vor dem Kriege üblich gewesenen Weise veröffentlich« werden. ll. Programm für die Leistungen -es Kalen-erjakres 1S22. Die vorstehend bargelegte Reform deS McichShauShakt« gewährleistet die Deckung der inneren Zahlungsverpflich tungen. Sie kann jedoch eine gcsnndc Finanzie rung der Reparationsleistungen nicht her beiführen. Die Einnahmen deS Reichs bringen in der Hauptsache nur Papiergeld, mit welchem bei der nahezu völligen Entwertung der Mark Reparationszahlun gen tn Goldmark nicht geleistet werden können. Dir dentsche Regierung hat bereit« mehrfach, zuletzt tn Cannes, ausführlich die Gründe dargelegt, die znm Sturz der Mark geführt haben und die eS Deutschland trotz höchster Kraftanstreiigiing zurzeit unmöglich machen, die gesamten Reparationsleistungen aufzubringcn. In der Hauptfach» sind dafür folgende Faktoren bestimmend: Nohstosse besitzt Dcntschland außer Sohle nur »ach wenig. Die ProdnktivitSt, insbesondere der Landwirt, schaft, ist erhcdli» zarückgegangen. Der nnentbehrltch« Sin, juhrbedars an Rohstoffe» and Lebenswille»» beträgt tähr»