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Nacht-Telegramm. »Ich» sänimillä!» l» Mrinii-Solnt« Z« »nvlonve »miitirtrn nklitch«, Snleibr» in «nihfttbcu»»» »rill»»» »«Ine konverilr« wrrven: «Inätnini,» »nleive «in >877, «»ns»«« „» 187«, 187«. I87S. I«?» ,n» l884. Siedentc «ünlvrozen»,» «»leide von Ik . wnvrlitsiulsch anch »ie beiden euelu.r-öolländisäicu «». leib»«. N«ü,1icr iolien die drei inner» Vrlcu«-Sin>k«l,l» konnertirt «erve». Tageblatt fiir Politik. MiSM-t, -esMrmM Mkilltriist, Irmtkiilttle. ^r»«I»tvoIRv tnü«>.»»E>l»N»-. I unä MeD»«»-!-'»< 8«r». n»t» I ill» »N»r»>»«,!«» «nälk-»'lne<-,,.8e>m.»<->l»»e8»n, »>»: Loli »r», kMieckon. Odr- eiNjj», !4»äeln iw IInLr «t«. «liu! 80kI»»!It rrleüer vlngcot, otkso. Ii.ie»u<I«2iww»r-l>w:i,r»linn«> in lienovv», tl^niiiisn, lorr»- eatio» <-t>'., v»»»«nä Me Ituvil- evj<->-, 0»>>nrt»I.>^-, V'sot- n. Ooli-xonkoilt-georkottron. Vradiv -Zurvola von Uouäo»- 6»«onj,'i>üek»n>. Mlinrji kiicdwT 8eI>In^8t>. 30 b. I.0S?ostrss^ lkLrälllvll-rLbrtk mrnmtirt roill llavamr I,onckro8, voll seinem 6osobm»ck Ullä ^romL, pikllllt« tzulllilLt, pro dlills 100 Lllr., pro 8t. 10 ktz., ompkoklt Le. Hlinon, LMnltrvrslr., Lek« Vlroll88ti. vnv va. 1»««^ >. Lllerdllvk 1. V«, Speetal« u. Uaaplxesvd. vrs»il«n, VatssoUaas-te. SS 1 Vtvtort«-8«I»u1, empf. -LsU»., «»>«>., -sliMslr io veis«. erßmo, drongsaolükrrb.oekt Kilot-lluip. etc. kvustorv. 8d!s 1VVSllc. Llustarssrul. prompt. Hastor ru ksrad^sso! rtsn ^rsi^vn. ^»»otliettor L. »»«Iimauiäs W 1sL2i2 -LLäs -ÜÄrLet, vorrüj?1icdkite8 Llittel MM» krostsebSilen uncl rbeumatiselr« I-eiäen, rur dsnusmen tlerstsllang/ clsr l-obsblläsr. 2u habeii in »Ile» ^potiielioll, a klacon 50 kkze. » llsapülepot: Ial»aanti«-/gi»«»tl»vlte, vippalaisvalä-rbrpl. K H>»x LUblvi >St«tra8«s rr, imrtsrro unä erst« Ltax«. ^uttrüxo aaek LU8»Ärt8 vvsräen prompt elloctuirt. 31. Zihrziliß. Ärslaie: 42,VW itr-l. vittcrnnoäanäiickle» für »r» N. März: Oftwin» von mtiilrrer Stärke »et / burchsch». »erinqer «rwSllnn«, oh»e wesentliche »tiederschUlae rcmperntur «ährend der irähte» Zeit unter Rull. Orrtltche und zeitweise Redeldildnnn. Dl-«»«», >88«. Tomikrstag, 11.Mar;. DrnuitirvriNchrr Redakteur kür Politisches vr. Emil Biere» in TiEn. Auch in der Kommission wird Kürst Bismarck nicht erscheinen, um zu erproben, ob das Branntwein-Monopol zu retten ist. Vorige Woche noch hatte der^AleichSkanzler in einer „kleinen Botschaft" dein Reichstage angezeigt, das; er in der betr. Kon,Mission die Vor lage persönlich pertrcte» werde. Jetzt Perkiindet sein Leibblatt, das; da das Monopol aussichtslos sei, Kürst Bismarck den Kviiimi'sions- bernthnngen sernbleiben werde. Es könne, heisst es. nicht Zweck der Bethcilignng des Reichskanzlers an den Koinmissionsberathnngrn sei». die verschiedenen über die Bramitweinbcsteuernng vorge« brachten Ansichten in eine» neuen Gesehen»vurl zu fassen. DaS trifft vollkommen zu. Die Zeit und Arbeitskraft des Reichskanzlers ist zu kostbar, sie ist für die Währung der Stellung Deutschlands nach Anffen hin und für die Leitung der inneren Politik in groben Zügen zu unentbehrlich, als das; er beides an die Ausarbeitung von Einzelheiten eines Stenergeschcs verwenden sollte. Diese Arbeit ist Sache der Gehcimrtithe und Untcrstaatssekrcttire. Wenn jedoch das Kanzlcrblatt hinzusügt, Fürst Bismarck sei durch die Entschlicbungen des PnndcörathS an das Branntwein-Monopol gebunden, so kann da mit der Schein erweckt werden, als sei das so mrhcchtc Branntwein- Monopol der ursprüngliche Gedanke der Einzelstaaten gewesen. DaS kan» höchstens von Preiche» gelten. Der preubffche Finanzminister v. Scholz hat den Mvnvpolcntwurf ausgearbeitet und den Reichs kanzler dafür zu gewinnen verstanden: er ist zu den Finanzminiffcrn nach München, Stuttgart, Karlsruhe und Dresden hcruingcreist und cS mag rin saures Stück Arbeit gewesen sein, die schweren volks- wirlhschaitlichen und sozialen Bedenken, ans die Herr v. Scholz dabei gestoben sein nnch, zu überwinden. Ter Monopoleiitlvurs ist zuletzt als prenbischer Antrag im BuudcSrathe eingebracht worden. Es ciichpricht ganz der Zähigkeit des Bismarck'ichen Charakters, dcch er auch jetzt noch — sei es selbst ehrenhalber I — an dem Monopol scstbült und dasselbe als die richtigste Form der Brainitweinbesteucrung hinstcllt. Nur dagegen ist Front zu machen, als ob etwa die Einzelstaaten ihr Herz so sehr an das Monopol gehängt hätten und darauf wie versessen wären. Im Gegcntheil haben diese einigen Grund zur Verwunderung, daß sie erst für das Monopolprojekt cngagirt worden sind, das alsdann im Reichstage erst schwächlich vcr- thcidigt und nachher ganz aufgegeben wurde. Kein einziger der Kollegen deS FinanzministcrS v. Scholz ist ihn, in der Vertheidi- gung des Monopols beigespruiige». Herr v. Bötticher, der doch sonst in vollswirlhschastlichen Fragen als nicht schlecht orientstt gilt, erklärte ausdrücklich, dcch er über das Materielle der Monopolsrage nicht sprechen wolle; der Minister siir Landwirthschast, Dr. Lucius, der über den technischen Theil der Frage am genauesten unterrichtet ist, hals seine», Ministerkollegcn auch nicht aus der Klemme, und Fürst BiSmarck erschien weder im Reichstage, noch wird er es in der Kommission thuiu Daß Gerüchte über den Rücktritt des Herrn v. Scholz nustauchcn, begreift sich unter solchen Umständen leicht. Auf die Meldung von erneutem Unwohlsein des Kanzlers, das ihn an der Bctheiligung der Parlamentsarbriten hindere, ist nicht viel zu geben; eine rasche Besserung ist oft schon eingctreten und auch diesmal zu hoffen. Be, seinem letzten parlamentarischen Diner war Fürst Bismarck besonders aufgeräumt und gesprächig. Es waren fast nur preubffche PairS cingcladen — die Mitglieder der Kominission, die im Herrenhaus« die kirchenpolitische Vorlage be- rathen, darunter der Bischof von Fulda, Dr. Kvpp, der im AmtS- ornale an BiSmarck's Tafel speiste. Dieser selbst hatte zu Ehren des geistlichen Gastes den brillantenstrahlenden Christusorden an zeigte Fürst Bismarck, als er an vieler mge, t Leo XIII. rühmte, dab "erleuchtete und scharsffnnige Staatsmann erkannt habe, welche Bedeutung ein konservatives und gevrdnetes Staatswcsen im Mittelpunkt Europas, wie Deutschland. gegenüber der allge meinen Lage der Vechälinisse besitze. In diese» Worten ist der Schlüssel enthalten für die Annäherung zwischen Papst und Kaiser. Auch das Oberhaupt der katholischen Kirche entzieht sich nicht derselben Wahrnehmung, die schon die weltlichen Mächte cmsnahmslos ge macht haben: dab die Freunds,halt des deutschen Reiches werthvoll ist. Will der Pavst sich diese Frenndschast sichern, so darf er nicht als der einseitig Fordernde anstreten. sondern mub auch, unbe schadet der Grundsätze seiner Kirche, den LebenSbcdingungen und thatsächlichen Verhältnissen des dentichen Reiches Genüge thun. Ans diesem Wege ist Leo Xlll. Der Abschluk der kirchlichen Wirren in Pre-che» ist bei dieser Erkcnntnib und Stimmung des Papstes binnen Kurzem zu erwarten. Ehe das englische Parlament an die Alles znrückdrängende Kt» nt'sik t'iii'diiil pin stntilii'lit'öt HIrsik'itANl'iislliit im Grabe umdrehen! Wird der Gladitone'sche Plan betreffs Ir lands nur elnigermaße» verwirklicht, io bereitet sich eine Staats- Veränderung in dem vereinigten Königreiche Grvbbritannien vor, die zu den oenkwürdigsten Ereignissen dieses Jahrhunderts zählen dürtte. Es geschieht damlt der erste Schntt. den grobbritannischen Einheitsstaat in einen Bundesstaat uniznivandcln. Allerorten regen sich in de», vereinigten Königreiche Sevarationsgelüste — wir Deutschen würden sagen: der Partirnlarisuins. Wenn sich Irland aus dem Parlamentarischen Verbände GrobbritaniiicnS heranslrennt. so fordern ein Gleiches Schottland und Wales auch: der Gedanke ist nufgetaucht. den Einheiksstanl in einen Bund von 7 Staaten (Veptarcbie) z„ zerlegen, deren jeder ein Lokatparlanient hat. welches die entsprechende Zahl von Vertretern in einen NeichSienat ent senden würde. Das Gleiche hätten die britischen Kolonien zu thun. Dieser RcichSienat und die Krone bildeten das gemeinianie Band. Alles Das sind einstweilen nur nebelhafte Bilder, aber die Umrisse einer künftigen britischen Cvnsöderalion schweben manchem crlenchtccen Patrioten Grobdritannicns vor. Wir von unserem deulichen Stand punkte anö finden es ganz begreiflich, wenn in unseren cwgeliä.li- sischc» Vettern sich der PartikulariSnmS, der mit dem Grnndcharaller des Gcrnicincnthums unauflöslich verbunden ist, regt. Die groben gemeinsamen Interest':,, des Nationalstaats kraftvoll wahrzunelnuen, ist die sich aus einen Neichssenat stützende Krone sehr wohl und noch bester im Stande, als jetzt, wo cm Theil der Monarchie, Ir land. am liebsten ans der Gcniclnichait hmanswill und die wichtigsten Kolonien im Londoner Parlament unvcrtrctrn sind. Eine solche Eoniöderaüon würde die Selbstständigkeitsgeltlite von Bmisch- Rordanicrika, Australien und Ostindien beschwichtigen. Von jenen Zuknnstsgebilden aber abgesehen, so ist es besonderer Hervorhebung werth, wie rasch sich die öffentliche Meinung Englands mit den irischen Plänen Gladstvne's- befreundet hat. Als zuerst eine An- egnctcn ^ic fast überall Presse ging. Zurückweisung. denlnng davon durch die .. .... ^ einer in», Theil heftige» Zurückweisung. Wenige Wochen haben genügt, die Bevölkerung Englands dann, verlrant zu machen. Dazu bat die Erkcnntnib mächtig bcigclrngen, dab leine Partei und kein Staatsmann zu finden ist, der Irland in der bisherigen Weise »cuicr »och regieren zu können sich getraute oder möchte. Irland sein Recht werden zu lassen, das ist ein Gedanke, der de», englische» Volke nur zur Ehre gereicht. England wird sich des mabgebenden Einflusses a»r Irland niemals entschlage» können — zum Heile der Irländer selbst. Denn diese besitzen, gleich den Polen, keine staaten- bildcnde, keine staatencrhaltende Kraft, sie bevürscn der Leitung dusch ein grobes Gemeinwesen. irische Frage geht, erledigt es ein stattliches Arbeitspensum. Alles scheint sich m grober Frenndschast und gegenseitige» Zugeständnissen zu ordnen. Die Irländer selbst, die früher jede Geschästserledigung durch ihre Obstruktionspolitik vereitelten, oder doch hemmten, be wahren eine ruhige, muudliche Haltung, von den nächsten Wochen die Erfüllung ihrer Wünsche erwartend. Frage», die noch vor einem Jahre eben so viele Zankäpfel in beide» Häusern gewesen wären, werden unter dein einträchtige» Zusammenwirken aller Par teien mächtig gefördert. Sie beziehen sich aus die Ausdehnung -eS Hastpflichlgeietzes für Unfälle, die Errichtung stagtlicher Arbeits nachweis-Anstalten. die Arbeitsbeschräiiknng in offenen Geschäfte», die Abschaffung „ewiger" d. h. erblicher Pensionen und andere aibeitersrcundlichc Mahregeln. Das Gesetz, welches die Bildung kleiner Banerngüter in Schottland bezweckt, wurde soeben im Unter- Hanse in einer einzigen Sitzung erledigt und auch im Oberhause wird es nicht scheitern. Dort giebt der Sohn des Herzogs von Suther land das eben so seltene als riihmliche Schauspiel, als Anwalt der Hochlandpächter anftntreten, die nugend grausamer von ihre» Wohn stätten vertrieben wurden, als aui den Sntlierland'schcn Henschästcn mit chren 120.000 Acres. Die alte Herzogin lieb in einer Nacht 10 Dörfer mcderbrennen, aus denen die Bauern nicht sortziehe» wollten, Ktttefte Telegramme ver „Dresdner Aackir." vom 10. März. Berlin. Das Abgeordnetenhaus setzte die Berathuna des Knltnsctats bei der Forderung für den altkalholischen Bischo» fort. Abg. Dr. Lieber beschwerte sich heftig darüber, dab die All- kalholikcn in Wiesbaden noch immer die dortige katholische Kirche benützen. Abg. v. Ehnern lnationaU.) kritisirtc die Haltung des Centrums, die nur geeignet sei, das angebahnte FncdenSwerk zu zerstören. Diejenigen Mitglieder im Ccntrum. welche den Frieden wünschten, sollten sich von dem intransigeanten Welieniührer lossagen. Berlin. Dem Reichstag ist cm Gesetzentwurf zugegangen betreffend die Erhebung einer SchisssahrtSabgabe ans der Unker- wei'er »nd Heranziehung der Mllitärperionen zu den Kvnuimnnl- abgabcn. Derselbe berieth den Antrag Windthorst, betreffend die Unzulässigkeit der Anwendung des ZeugnikZwangversahreus gegen c»ir» Abgeordneten. Abg. Windtliorst: Wenn die Abgeordneten gezwungen werden könnten, die Quellen ihrer Informationen zu nennen, so würde die Redefreiheit vernichtet sein. — Abg. Bernuth ftiat.-lib.) beantragt die KvniliinswnSberalhung, indem er die Bedeu tung der Frage anerkennt. — Abg Hammerslein lkon'.l ist gegen de» Antrag, der eine ParlamentsiustiV einftihren würde. — Abg. Häncl ft reis.) ist für den Antrag. Die Wicht der Zeuaenciussagung rönne lüc Abgeordnete nicht bestehen, auch Aerztc, RechtSanwäfte und Geistliche könnten das Zcugnib verweigern, bezüglich Dinge, die sie in Ausübung ihres Berntes erfahren. Von der Verantwortung im Strafprozebversahren könne nur gegenüber Angeklagten die Rede sein, nicht gegenüber einem Zeugen. Deklarirt könne eine zweifel hafte VcriastungSbestinnnnag nur durch Gesetz werden, der Eingriff des Reichstages sei »»zulässig. — v. Reindaben ist gegen den An trag, Psafferott dafür. Nach längerer juristischer Auseinander setzung wird der Antrag an die GeschäftSordnnngskommission ver wiesen. — Gras Mvttke begründet eine von ihm cingetwachte No velle zun, Militärpenswnsgcsctz. Der Antrag sei keineswegs ein Schachzug der konservative» Partei gegen das Beamreiipensions- gcsctz. Er habe den Antrag eingebracht, weil es ihm unbillig er- ichicnc, die Offiziere länger warten zu lassen. Durch Eindringung der Oiffzirrsstenervorlage sei ein Stein des Anstobcs für seinen Antrag svrtgeränmt worden. Das Fundament des Friedens und der diplomatischen Wirksamkeit sei die Armee. Sie stark und freudig zu erhalten, bezwecke sein Antrag (Beifall). — Abg. Benda (nat.-lib.) beantragt die Ueberweffung der Vorlage an eine Kom mission. der auch die OffiziersteuerVorlage zu überweisen sei. — Abg. Bnumbach (frei!.): Der Stein des Anstoßes sei noch nicht weg- gcräumt, da die landesgeiehliche Regelung der Offiziersteuersrage nnannehmbar sei. Während die Beamten durchschnittlich im M. Lebensjahre pensionirt würden, geschehe dies bei Offizieren bereits im 40. — Abg. Windthorst wünscht Garantien für die Ausführung der Offiziersstencr in den Einzelstaaten. Er und seine Freunde wünschten eine baldige Regelung der Frage mit Rücksicht ans alle Bethciliglen. Speziell aber dem Antragsteller eine Freude zu be reiten. nehme er gern Gelegenheit. — Kriegsminiiler Broujcirt v. Schellendors dankt dem Antragsteller für den Antrag, dessen Annahme jetzt zu erwarten sei. — Abg. v. Mantcnffcl (kow.) kün digt einen Antrag an, nach dem das Militärpensionsgeieb rück wirkende Krai't erhalten solle. Abg. Meyer-Jena (nat.-lib.) zieht die Regelung der Konnnunalstenersraqe durch das Reich vor, stimmt aller eventuell ffir Regelung durch d>c Einzelstaaten. — Ada. Richter ist gegen de» Antrag, der schließlich an eine Kom mission verwiesen wird. Morgen Äcrusnng, Pelitivnen und Ar- beitcrlchntzanlräge. Tie Berliner Börse crössnete im Anschluß an niedrige auswärtige Notirungen schwach. daS Angebot erhielt sich indcü in engen Grenzen und erreichte auch ans dem Montangebict keine größere Ausdehnung. Spekulative Banken waren schwächer, Bahnen be hauptet, Galizier und Tnzer höher, auständffchc Fonds abgeschwächt. Von russischen Werlhen waren Orirntaiileihcn bevorzugt, Bergwerke infolge weichender Glasgvw-Notmingcn, sowie in Folge des Rück gangs der Verschiffungen weichend, später erfuhren russische Gold- anleihen Rückgang. Bergwerke erholten sich aus schlesische Berichte. Im Kassavcrkehre waren Bahnen behauptet, Banken schwächer. ^ Bergwerke wenia verändert, Industrien ruhiger und niedriger, von j österreichischen Prioritätcu Silberprioritäten sehr fest. Privat- ' diSkont IV« Pwj. ssronksor« a. M., U). März. Vredlt L4«>.. SlnalSdab» 207-«. eoi». dardr» 102. Galizier 17l>,. »„«»irr KS,»». tvroc. Ungar, aioidrrule 81,ä«. Golidarddad» —. Disco»« 2li,!>«. Dresdner Bank 131. Ziemlich fest. Wien, I«. März. Kredit 2S8H0. Slaalsbali» 23«,M. Lombarden 12«,««. Nordwestb. 174,««. Marknolrn K2H. Unq. Kredit RI,7«. Ruhig. Paris. I«. März, Schi»«. Rente 82.N2. «ni-Nie I«S.7L. gtaiienrr «8.3«. Staatsbad» Lombarde» —. do. Lriortiäirn —. Sbauicr L»,43. Lest. Goldrcnir —. Tadpirr 353,««. citomanen 5<?,8I. Unentschiedcn. London, i«. März, ivormiit. >1 Mir l« Min. voukols 1«t>/,. l873rr Ruilen SSV,. Italiciicr S7>/„ Lombardrn Uw/.,, iionb. Türke» i» ... ävroc. snndirir iilmerikancr I2S'i>. tproc. N»aar. Goldrenie 83'.. Lcsicrr. wold- renie S3. Prruß. konlols 104. Sgypter 7». Neue E»»P«erS8'.. Ouo- »landank II»,«. Soez-'7Ik»Ien 85' .. — Stimm»»«: matt. — Weiler: ^rost. Stettin, I«. März, Nachm, t Uhr. cGelreidcmark». Wrizr» bchaublet, loco 133—151. Pr. April-Mat 15«.5", Pr. Sept.-Lct. >L5,5«. No««c» «nbkrändcrk, loro >22—13«, vr. Adrii-Mai I3/>.5«, pr. Lkpiember-Ociobrr 138,««. Nübsl unvrräudrrt, loro vr. Avril-Mai 43,7«. vr. Sevirmbrr-Lriobrr 55.5«. Spiritus nnvrrändrr«, loco 35.5«, vr. Aplil-Mai 3«,4«, pr. guni-Inli 38.«», Pr. Juli- Augnsl 38,7». Petroirnm loro berstenert Usanee I', ivroe. Tara 12,2». BreSlau, I«. März, Nachm. ,Getreiden,arki,. Spiritus pr. IN« Liier I«a Pror. vr. März 34,3«, vr. Aprtl-Mat 35,4«. vr. Z»Ii-An«us« 38.««. Nogaen vr. März >27,ii«, vr. Rpril-Llai IM.««, vr. Trptemder-Octobrr >4«,««. Rüdöl loco pr. März 45,0», pr. «V.Il-Mai 45.0«. Zink lest. Wcttrr: Schön, kalt. «mtter«»,» «Prodnktcni. I«. Märi. ,Schlich > Wege« ver Marz 277, ver Liiai —. Weichend. Aeaaen ver Äcirrz 123, ver Mai I3S. WerLcud. l' von Olden- Tre hohe Kgl. Hoh. » nn .Hotel ^ seine Kur ftchwedische Heilghinnastik) zu ?8 LoknleS «nd TiichsischtS. — Vorgestern schloffen am Kgl. Hofe die Karnevalsiestlich- kciten mit einem grvßen BaIle ab. zu ivelcheni über 8M Em- ladnngen ergangen waren. Dem Balle wohnten auch Ihre Kgl. -- Hoheiten die Prinzen Alexander zu Sachsen-Weimar und Alben Z von Sachsen-Ailcnbnrg bei. Am Büffet wurde diesmal auch wieder tz- neben demEha»ipagner rc.de»i von Herrn John gelieferten Wald- — schlößchcn-Krouenbier mit Vorliebe zugesprochen. Z — Ihre Maj. die K önigin beehrte gestern Nachmittag den < Ausstellungs-Salon der Hv'kiinsthandlnng von Ernst Arnold mit Z einem Bcinch, nm den von Ferdinand Wagner-München gemalten. — figurenreichcn und künstlerisch hervorragenden Wandschirm in Augen- 8 schein zu nehmen. — Ihre Kgl. Hoheit die Groß Herzogin bürg ist gestern Vornntlgg nach Altenburg abgcreist. Frau ist eine, geborene Prinzessin von Altcnburg. Se. der Großherzog selbst wird noch einige kurze Zeit hier Bellevue verbleiben, um beenden. die Zeit voin 7. bis mit 20. d. hat den Kammer- h e>r n - D > enst bei Sr. Majestät dem König Kanimerherr Graf Lnckner übcrnoinnien. — Verganaenc» Montag gab Se. Excellenz Herr General- licntnant v. Tichirschki, und Bogendorff in Leipzig zu Ehren Sr. Kgl. ^ Hoheit des Prinzen Friedrich August ein Balltest von 350 Per- A soncn im Saale des kaiisniännffcheii Vereins. Unter den Geladenen befand sieb auch die Familie v. Schö»bmg, die Generalität, der— größte Theil des Offizierkorps an-S Leipzig und Grimma :c. Das D Souper wurde an zwei großen Buffets eingenommen und vom " Hostraiteur Siegel aus Dresden in gewohnter Güte geliefert. — Landtag. Mit Rücksicht ans den bereits angekündigten Schluß deS Landtags hatte die 2. Kammer in der Tagesordnung der gestrigen Sitzung allen vorhandenen Berathnngostoss zusammen- geraßt. Zunächst rcierirte Abg- Opitz über den bekannten Gesetz entwurf, welcher die Bestimmung der sächsischen Armenord- n n n g aushebt, nach welcher die Nebcrnahnic der Hälfte des Schul geldes durch die Armenkasse den Verlust des Wahlrechtes bedingt. Abg. Bebel fragt an. ob Schulgetderreste nach dem vorliegenden Geietzentwurf auch bezüglich der Gemeinde- und LandtagSwahlvii nicht als Arinemlnteriiutzuim gelten sollten, was der Referent nur insoweit bejaht, als es sich um bereits bestehende Reste handelt, da daS Gesetz nicht ückwirkendc Kraft haben könne. Nachdem Abg. v. Carlowitz den Gesetzentwurf mit Freuden begrüßt, crtheilt die Kammer demselben ihre Zustimmung. — Den zweiten Bcrathnngs- gegensland bildet der in ver 1. Kammer vom Grasen Känncritz cin- gebrachte und von derselben accevtirle Antrag auf E n tschüd > g - ung unschuldig Verurtheilter durch das Justizministe rium (Res. Bönischs. Abg. v. Vollmar zieht Parallelen zwischen den in der Rcichsiagslommission vorliegenden Anträgen und den von der 1. Kammer acccptirten Antrag. Wenn sich jene auch nicht auf die unschuldig erlittene Untersnchungshast erstreckten, w machten sic doch wenigstens keinen Unterschied bezüglich der Art. in welcher die Freisprechung erfolgte, während der vorliegende Ge setzentwurf vic Entschädignngöanspniche derart verklmffulire, daß er kaum etwas nützen werde. Seine Partei ginge von der An schauung ans. dab der Staat grundsätzlich zu einer Entschädigung von Rechtswegen verpflichtet sei ft'ir icde Freiheitsberaubung, ov sie nun als Untersuchungs- oder Strafhaft unschnldig erlitten sei. Ans diesem Grunde werbe seine Partei gegen den Gesetzentwurf stimmen. Ne». Böniich bedeutet dem Vorredner, daß der Antrag nicht eine endgiltigc Lösung der Entichädigungsfrage bezwecke, wil dern daß man die'c dem Reichstage überlaiscn muffe. Der Werth des vorliegenden Antrags liege darin, daß die Kammer vssiziell ansipreche, sic wolle ans diesem Wege einen Schritt vorwärts gehen, und, da ihr in dieser Beziehung das Gesetzgcbnngsrccht nicht zu stehe, das acccptirc», was sie erreichen könne. Gegen die 5 Stim men der Sozialdemokraten wird der Antrag hieraus angenommen. — Ohne eigrniliche Debatte läßt die Kammer die Petition Straß- bnrgers in Reinersdorf um Aushebung beziehentlich Abänderung des Gesetzes über die Theilbarkeit des Grundeige»thnnls aus sich beruhe» lNef. Däbritz). Abg Philipp wnn»chl. hierbei nur, daß das Ministerium eventuell amtlich gegen einen Anitshauptmann emschreite, der sich nach einer Behauptung des Petenten ungehörige Aeiißcrnngen habe zu Schulden kommen lassen. Staatsministcr v. Nostitz-Wallniitz erklärt, daß der belreffendc Beamte entschieden und glaubwürdig in Abrede gestellt habe, die gerügten Aenßcrungen arihan zu habe». — Die Petition und Beschwerde deS Kamiiianns Almar Marlin in Chemnitz wegen Versagung des Bürgerrechtes prvvocirtc in der Kamnierleine Debatte über die Eidesleistung wie sic d,r§ englnchc Parlament (ot. die bei jeder Seision wiedcr- kehrenden Bradlamzhdebattc») oft gesehen. Der Petent konnte bisher das Chemnitzer Bürgerrechl nicht erwerben, weit ihm die Abnahme des Unlerthai>enkidcs verweigert worden ist. Als Diisi-, denk halte er Aiffangs die Leistung dieses Eides verweigert. Später hat er sich hierzu bereit erklärt. Er werde auch das in der Eides- svrmel enlhaltene Versprechen für sich für bindend erkennen, glaube aber im klebrigen nicht an einen persönlichen Gott und beirachw die Eidesformel und Eidesleistung als blose Formel und daher als übeifliffiig. Aus diese Erklärung hin hatte man ihm die Eides leistung verweigert und feine Beschwerden abgewiesen. lieber diesen Fall rrserirt Abg. Dr. Mchncrt und beantragt, die Petition ans sich beruhen zu lassen, da ' lri, daß die Bezugnahme ig. Kirba^ d-o Lt' ' «> v co-° § o er. r>» 8 rs» Z vo s cv bildet. beruhen zu sassen, da der zu leistende Eid ein religiöser sei, der aus die Religion ein Essentiale desselben hält es für bedauerlich