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Arbeiten-stimme l sk »z- 7 » Hof s « M s und txt-m osssizscdss mono- n der gestrigen Stadtocrordnetensi un m das Kollegium pon Eet Umbenennung der Heikss FÆPfleganstalt tsn ~Stadtktankenhaue Lobtauer Straße«. . Eine kurze Ansrage des Genossen Neuhof nzandte ftkh gegen die unhaltbaren Wohnunggvergebunggrtcht- II u:e n· Sie wurde vom Rat durchaus ungenügend beantwortet Dann schlu Vorsteher Dölitzsch (SPD) wieder ein vyyl not, die Isodezeit auf eine halbe Stunde festzusetzen Die byrgerltche die sozialdemokratische und die Nazifra tmn beschlosng dte vom Vorsteher vorgeschlagene Maulcorb m e t h o d e. Do litzsch erteilte dem sich zn Aort meldenden Genossen Schneider das Wort nicht. (Esin kleiner Paul Loebe !) Sturmgefchadsaie erhalten nichte! Yie Stadiverordneien beschlossen am 7. 7. Zo. in Verbindung mit dem create und der Privilegierten Bogenschützen-Gesellschaft allen durch die Sturnikatastrophe auf der Dresdner Vogelwiese ain 5. Juli 1930 gepchäidigien Gewerbeireibenden mit einem Ein komtnen von nicht iiber 5000 NM für den erlittenen Schaden Ent fchckylgung zu Fehlen Das« ist dem Rat aber. wie Fra be (lons.) erklett. zu kostspielig. Mit Steuererlaß glaubt der Nat genug geren zu haben und hat beschlossen. keine weiteren Entschädi gungen auszuzahlen Ein kommunistischeg Minderheitgguiachten, das den Båxchluß vom ?. Juli durchgeführt wissen will. wird abgelehnt4 Die olks betrüger im Lager der SPD. der Nazig und des Bürgertums haben also wieder einmal geredet. beschlossen und lassen sich nun allzu gern eines ..Vesseren« belehren. Preisienkungsichimndlek gegen Preis ieniunaeaniraq Zur Beratung kamen ferner die vor Wochen angenommenen - Antrage auf »Preissenkung«. Nösch ISP ). der als-» Berichterftauer sprach, will »wir den in Frage losgezenden Wirt schafts-kreisen verhandeln«. Er fand das kommunistische fAbänder kieitgguiachten nicht diskutabel Die Arbeiter mussen es sich merken. daß Nösch, dieser famose »Arbeite;oerireter«. folgende Preigienlunggvorschläge der Kommt-nisten mit einer Ha.ndbewe gnug abtat: Kollegium wolle beschließen: e) die Dresdnet Garn-. Wasser- und Eleltkizitätgwerle AG und die Dreednex Straßenbahn AG zu etfuchen. folgende Maß nahmen sofort durchzuführen 1. generelle Senkung aller Kleinabnehmertatife nm mindestens 20 Prozent; 2. generelle Senkung det Preise file die in den genannten Be trieben gewonnenen Rebenprodnlte wie Kokg nsw. nm den unter 1. genannten Prozentsatz; Z. Läsleitignng der Benntzsmgsgebnhe für die Gna- nnd Strom er- 4. Zlenderung des jetzigen Tarissnstemg, Einführung von Ta rifen. die eine Stoffelung des Preises nach dem Einkommen vorsehen, dergestalt, daß jeder Abnehmer im Verhältnis zu seinem Einkommen zu zahlen hat, wobei sämtlichen Ein wohnerm deren Einkommen den doppelten Satz der ge hobenen Fürsorge nicht übersteigt, sowie allen Erwerbglofen, Sozialtentnern und Kleinrentnern kostenloser Bezug zn ge währen ist: ä. Aufhebung der gegenwärtig bestehenden Sondertartsfe file Großes-nehmen · « b) seine Vertreter m den genannten Aktiengesellschaften anzuweisen. sich sitt die restlose Durchsetznng dieser Forderungen einzusetzen Auetvuchekung wird erst mit dem Sturz des Kapitaiismus beseitigt! Genosse» Gäjsel makte die Vertretuna dieser For derungen zu, ernst scharren Rechnung mit den Preis-ab au fchwmdlern un lozialdemplrattschen und bürgerlich-reaktionären Lager. Er wies nach, das die kapitalistische Regierung, das Exe kutwprgan de: kapitalistischen Räuberbande, überhaupt-keinen praktische-n Preigabbau durchführen kann. Die Verhandlungen übe-»t- den «Prei«e«abl)au werden nur so lange und nur deswegen gefuhrx bis festgestellt werden kann, daß der Preisabbau nicht durchtubrbar ist Im Gegensatz zu den Phrasen yom Preisabbau steht die Tatsache. dasz eme ganke Anzahl wichtiger Bedatsgartitel im Preise gestiegen ist« Die Preissenkung die notwendig ist, wird von diesem Stadtoerordnetenlolleaium·nicht durchgeführt ·T«)ag wissen wir-, aber wir zeige-n den Werknitigen an diesem Betspteh daß der bürgerliche Parlamentarisntug, der den Forderungen der Werktätigen nicht gerecht wiw. abgewtrtschaftet hat und ax die Arbeiterschaft daran gehen muß, durch den vevoluttpnaren btut-z des kapitalistischen Systeme- die Augwucherung der Nichtbesitzenden zu beseitigen- . Baum Dunst von Roich bis Glschner t odek»sinntofe KstFokdekungens R i chte r (Na.zi) redete eine Menge demagogisches und sinn loses Teug zusammen; »Senkun·q der Generalunkosten«, »Bei-- chung er Singtnechtsckiaskc Glsiksnex (D· Bp.) beschwerte sich bitter darüber. daß ihm Geno e Gäbel vorsemorsen habe, daß er mit seinem »Preig lenkun gantrag« der esfentlichteit blauen Dunst vorge macht gabe. . K u n tz s ch (Handwerk) behauptete, bog der Lebenshaltungg index in den letzten Monaten um ungesä r 10 Prozent zurück egangen sei. Ul) Preigsenkung sei also in genügendem Maße gurchgeführt (!!) Frau Pechmann (D.Vpg erklärte, eine Preissenlung sei bestimmt zu erwarten. (Ein illiger Trost für die Proleten. denen nun seit Wochen blauer Dunst in der Art Elschnerg vor emacht wird d. .B.) Jm übrigen sei doch schon ganz nett Esteigabbau durchgeführt worden. Genosse Gäbel wies noch einmal nach, daß dct »Meis abbau«fchwmdel den Erwerbs-loer den Untctstiitzunggtaup Wo den Arbeitern den Lohnraub fchmackhaft zu machen chUchM « thfch (SPD) bemühte sich in seinem Schlußwort nvchMUlSs dic· -,Smnlosigteit der kommuniftifchen Forderungen« »schw w·elfen. Die !ommlmistischcn Forderungen wurden dann gcch dte kommuntsttfchen Stimmen abgelehnt. IT « »Man! halten tm Stadtnarlamenu Tumuit bei KasseesThütmers Antrag gegen den Nemarqnessicm - Genosse Wetner mit Gewalt ans dem Saal gefrhleift - MeritenecsErhöhung abgelehnt Polizeiattion gegen Kommuniiten Genossc Wert-et wird, nachdem Helft die Sisuug nistet-s -brochcn hat, von der Polizei mit Gewalt aus dem Saal geschafftzz Dabei stellt sich die lommuniftische Funktion ecichlossen m ihreufs Vattciircund. Die Polizei stößt und mißhandelt dabei «deus ichwetlricggbcichiidigten Genossen Reinlich entreißt ihm feinen’ Stock. Es kommt zu scharfen Augeinundecietzungen zwischen den Mitgliedern der lommunistiichcn Fraltion und dem Poli ei inspcltor. der die Aktion gegen die Kommt-nisten leitet nnd Dich in provolatorischer Weise gegenüber den Kommunisten auffiihtt. « « , Dis-schied sonliioniekt Helft s Tot-kot- Gen oer Gäbel stellte nach Wiedereröjfnung dex SÆng fest, daß die Maßnahmen des Vorsteher-S selbst-gegen die ro graphen der reaktionären Geschäftsordnung verstoßen. Er bean tragt den Zufammentritt des Vorstandes, da·dxe Richtigkeit der Maßnahmen dec- Vorfteherg Von der kommunistt schen Frattion bezweifelt würde. Dölitzsch (SPD) fprtnst dem Fascbiiten Fjolst bei nnd erklärt. die Geschäftsordnung hie e keine Möglichkeit, die Maßnahmen des Vorstehers zu korrigieren. Sclkjlbießlich wird der Antrag bis weit nach rechts hinüber ab ge e ni. . Ohne Aussprache wurde beschloan den Nat zu ersah-m fo fort an die Stadtverotdneten eine erlag; über die Errichtung eines Anbaueg für die 64.Bolk5schu1e in regden-Laubegaft her überzuxnsben um der unerträglichen Naunmof abzuhelfen Ebenfalls ohne Aussprache wurde ein kommnniftifcher Antrag an den Verwaltungsausschuß überwiesen in dem gefordert wind, Pie« Hernugjegzung von Mietern nucs dem Familienobdach zu unter unen. Ein Antrag der kommuniftifchen Ft-atiion, den Genosse Schneider begründete. fordert: . »Komm-un wolle beschließen, den Not zu erst-then, die Un wcifung, nach welcher die Wohlfahrt-crwerbslofeu der Stadi tcile Laubegaft, Lenz-rn, Kleinzfchachwttz und Dohtitz außer ihrer Kontrolle durch die Nebenstelle Nicdctfedlitz des Arbeit-anste- Drcsdcn in Zukunft wöchentlich einmal nach dem Arbeit-EIN Matcrniftraßc zur Kontrolle müssen, zukäckzuziehcn.« Der Antrag geht an den Venwaltunsgmusfchuß Ein Stank-oh den die SPD deckt! Nicht unterstützt wurde ein konirnnnistiseher Antrag, der die Forderung erhebt, sofort Maßnahmen zu ergreifen, um die un haltbaren Zustände auf der Kipgdorser Straße, die durch den Betrieb der Firma Mangler, Kipgdorser Straße 120, verursacht werden, abzustellen. ! Auf eine Eingabe des Zentralvetbandeg der Lirbeitginvæ liden und Witwen Deutschlands teilt der Rat mit, daß»d» Sonderaugschuß zur Vorberatung und Vorschlaggerstattung über Einzelfragen des Fiirsorgeweseng die Eingabe eingehend beraten habe. Die Durchführung würde jährlich 669900 NM Mehr auswand verursachen. Nach der Erklärung deg Finanzamtcg fei es aber bei der gegenwärtigen Kassenlaae der Stadt voll ständig unmöglish, eine Erweiterung der öffentlichen Fursorge vorzunehmen. Der Rat habe deshalb beschlossen, die Ent schließung über den Antrag deg- Zentralverbandes auf ein Jahr zu vertagen. Genosse Neuhof wies an Hand praktischer Beispiele nach. daß diese Stellungnahme des Rates zu den Anrechnunggrnht linien der Auslieferung der Fürsorgebetreuten usw. dem Hunger tod gleichkommt Vezeichnend war. daß die sozialdemokratische Angestellte des Zentralverbandeg, Wintler, nicht imstande » war, zu den vom Genossen Neuhos zu der erbärmlichen Haltung i der SPD im Reichstag gemachten Feststellungen zu sprechen. Debatte um den Remurque-Fä2m Dr. Thürmer (D. Vp.) erntete bei der Begründung eines Antrages, das Berliner Tageblatt aus dem Rathause zu e ntfe rn en , immer wieder ironisch-en Beifall. Das Eintreten des Berliner Tagcblattezs fiir den thilarquö-Film hat es dem Herrn angetan. Dr. Freund sSPD) wandte sich gegen den Antrag Thürmer. Genosse Werne r nahm die Gelegenheit wahr, die »Form« vom Schlage Thiirnierg, die Soldatenschinder, an ihre s ustige Rolle zu erinnern nnd zu brandmarken. Kuntzsch Emndwern Und Dr. Kulz Mons) erklärten. für den Antrag nicht stimmen zu können. da das einen Ein griff in die Preßsreiheit darstelle. Nich te r [Nazi) behauptet. Genosse Werner habe von den Frontsoldaten gesagt, sie hätten nur gefressen nnd gesoffen- Lügner Richter gedeckt von Holst Genosse Werner nennt Richter mehrfach einen Liigncr. Der Vorsteher Holst ersucht den Genossen Werner diktatorisch, sich aus dem Saal zu entfernen Aus den Einspruch der Kom munisten läßt sich Holst zu einer »Abstimmuna" herbei. Dabin soll nach H olst I Zahlung mit 37 gegen 32 Stimmen beschlossen worden sein, daß Genosse Wcrncr von der Sitzung ausgeschlossen morden sei. Lippenvekennmis der Nosis this SPD Bitt « S« Fil G f dh "t fis« ~ c zeigen ic kcn etm cl still . s Die «vielveripteeliende Neuerung« des Dreednek Anzeiaeke Der »Dres«dner Airzeiger« uom Is. Dezember brinat unter « obiger Ueberschrist einen Artikel init dein ausdrücklichen Hinweis, eine v-ieluersprechende Neue-rang sei in Sicht- Dag hat uns veranlaßt den Artikel des Herrn GW zu lesen und zu ihm Stellung zu nehmen. Alle Segnungen kommen in Deutschland bekanntlich von der So ialdemokratie. So auch der Vorschlag aui Einsiihrunq des Geizundheitgpassea DeuVater dieses iainosen Gedankens ist der geistige Urheber der Ledigensteuer und der laute Rufek nach einer deutsgsen Kinderrenteiweisicherung zur Bebt-bang der-. Niickgangeg der eljuttenzahlenl der sozialdemokratische Univer sitätsprofessor Grotjulsn. Berlin Mit Hilfe des Gesundheitsnasicg will die Bourgeoisie auf Vorschlag eines Sozig das deutsche Volk zum geiiindesten und langlebigsten der Welt macheni Die Berichte der Krankenkasse-n Reigen die zunehmende gesundheitliche Berelendung der breitesten assen. Durch weitere Durchfigstung der Raiionalisierung auf Kosten des Proletariat-i, durch ehaltS- und Lohnabbauofsensive und nicht zuletzt durch· den Abbau aller Gebiete der Sozialversiche xungT verschätst sich diese Situation in rasendem Tempo von Tag zu ag. . . Die Sozialdemokratie hat den beiden Notverordnungen der BrüningMegieruiig und damit dem Abbau dei- Kranken v ersiche run g Hugestimmt Sie begründet auf sozialpolitischem Gebiet ihre Zustimmung insbesondere zur Notverordnimg vom I.Dezeml)er damit.»dakz es ihr gelungen sei. der Sozialreaition »die ärgsten Gifizalnie auszubrechen«. Das ist ein Sclwindeli Das niun unter dem Druck der rebellischen Arbeiteimaseen auch Eile ~linke« SPD-Ptesse zugeben So iklireibt die Vollszeitung auen: · »Auch die nunmehr übrigbleibende Notverordnung bedeutet einen unerträglichen. brutalcn Angrisf auf das Proletariat.»« sur Täuschqu yet Massen läßt nun dieselbe Partei, die haup verantwoxtlt sur die geknndheitliche Verschlechterung der Lage der arbeitenden Massen ist« durch ihre führenden Gesund heitspolititer den Gedanken der Einführung eines Gesundheits asses popularisieren und bereitet in Berlin bereits seine Ein führung vor. · Wir wenden uns keineswegs grundsätzlich gegen eine dauernde und systematische Kontrolle der Gesundheit der Bevölkerung Wir —- Einstimmig angenommen wurde ein Antrag, die den Stadt verordneten vorgejegie Vorlage iiber die erneute Erhebung der Vierfteuet wieder zurückzuziehen, nachdem Genosse Schneider aus s fiihrlich die reaktionäre Steuexpolitik des Rates gebrandmarkt hy. Breite Massenaktionen miissen gegen dass Sienerdiktat der Bru ningsNegierung einsetzen. . « , In feinem Tätigkeitgbericht hie-Jene sich Dölitzsch als starker Mann und als Hüter der parlamentarischen Arbeit bei den Bür gerlichen an und deutete an. daß er auch im kommenden Jahre gern den Hausknecht der Rechten zu machen gewillt fei. Genosse Gäbel. der einige Zwischenrufe machte, erhielt drei Ordnungs-rufe -Die ioziajdemokratifchen Arbeiter sollten sich die parlamen tarische Schwiitzbude und ihren jozialdemokratichen Vorsteger ab und zu bei der Arbeit ans-Eben So manche Illusion wür e· du durch beseitigi. fo mancher rolet erkennen, daß es an der Zeit ist. den«-Kampf zu organisieren. um endgültig mit diesem System auf zurqumem das nur eine notdürftig zufamniengeflickte Kulisse zur Verschleietung der Kapitalgdikiatur ist« wissen, daß sie sogar zu den fundamentalen Grundsätzen printed-ari scher Gesundheitspolitil gehört nnd daß ohne sie eine erfolgter-he Bekämpfung der Seuchen nnd wichtig-er Voll-Erkrankungen wxe Netnenleiden, Krebs usw« unmöglili ist. Wir kennen auch die Bedeutung solcher von Grotjahn vorgeschlagenen Arbeit «fiir die Erblichkeitgsorschuug und fiii die Ehe- und Geburtenpolitik. Aber wir sagen und stellen fest: Wir Koniniuiiisten werden nur in einem proletarisch beherrschten Deutschland für den Gesundheitspaß eintreten. Unter kapitalistisches-« Regierung jedoch werden wir auf das schärfste den Kam s gege n einen solchen Wisch führen, denn er wird unter dieser Ferrschqfiss form nur der weiteren Bedrückung und reaktio naren Beeinflussung der Arbeiterschaft dienen und wird dein Wunsche der Nationalsozialisten esitsprechenddazu , fuhren, die Kranken, die gesundheitlich benachteiligten Arbeiter » und Angestellten aus dem Produktiongprozeß und der Sozial ; uersorgung gänzlich augzumerzen , Wieder einmal treffen sich NYS und Sozis auf einer Platt iorni. Die Tuberkulose ist eine rtrankung, die in erster Linie nuf Wohnungselend und Unterernährung zurückzuführen ist. Durch ihre Zustimmung zur Nntverordnnng hat die Sozialdemokratie die Drosseliing des Wohiiunggbaues. den Abbau der M i e«t»e r s ihn tzg esetzg e b u n g besiirwortet Die-ge Partei iinteritiitzt mit allen Kräften den Preisabbsiiis windet der Regierung und verhindert die Auslösung und Führung von Wirtichaftgkainpsen zur Verbesserung der Lebens- und der Ge sundheitglage des Volkes-. « Blilfs statt Junius für die Forderungen der Arbeiterklasie. dlcfct Weg Zier OPD führt immer weiter hinein in das Elend Es handelt sich nicht wie der Anzeiger wahrsagt - bei der bevvtfscbenden Einführung deg Gesundheitspasses um die Krö nung der ganzen bisherigen sozialhygienischen Gesetzgebung. son dern uni einen. neuen Betrug an der Arbeiter schaft Jin kapitalistischen Lande wird dei- Gesundheitspaß lCdlnlich »du-zu dienen. die tilrkieiteriiiassen noch fester an das be stehende FPITPIU zu ietteni NFur im Lande proletariseher Diktatur wird die Einxiihrung einer sienindheitliilieii Kontrolle in den Hän den einer befreite-n Wissen chast deni Wohle dei- Gesundheit der Menschheit dienen! Beilage Dienstag den 28. Dezember »So MAY z· schwang .- Tageszeitung ver KPTF Gott( wie sfsik sich a -Z«T.;. versa Krieg LJTI Arm sich Praset Qui-ist ätztin der Eli las von gis-ists Hishi-! hu du blickst z. sit-»- - Mut must treit ich 1 aus: zwei « Kopf nahm ich lo: nebell heleuz Fertig. noch 1 fs wi weht »F link mer MS