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fäGsifthen , Polizeibeamten in pirna - DIE Zugang Vck set-itzt m zweites ziemet ANY-m Ue I ng und gibt bekannt du du Mich-rationale bgeordneteaskgett ists nlckzt zum Wori ldet habe, weil gen feine Pakt-I AUMI e Hmchtet worden seien. Wenn et ists gesprochen behe, so etllate et trotzdem, daß auch die Deutll nationalen sich jederzeit »für die Belange der Polizei einsgetzi haben. Gen Polizeibeamten ist zu empfehlen, vie even deutsch-mitwol» Abgeordneten zum Poli ietqt Ins-u zu verfolgen, Izcnm werden sie lesery in welcher Wetilk die) rutichnationalen Ime Miange der oltzeiboamten m men. Der Verhandlung-letter ekkeiit vom 1- IMkam Hemx Dettlofb das Wort zum GelchahvbetjchL Herr tut-N macht unt-c Hinweis auf denjedtuckt voxltegexrden Bericht e Feg itellung, daß die gegenwärtige Gescheftslectzmg sich bemüht hu , die Forderungen der Kollege-HON! durchzäuetzew Man muß bei dem vorliegenden Bericht erzickhchtigeik aß durch die Tätigkeit des früheren Vetbanvsfekrexaks auch Ost Verband in seiner Tätigkeit gehemmt worden Ist. Herr Kteher von der Staaigpolizei laft daß ex- nicht nötig fei. lange Reden zu halten. Im Namen ecknet Fachkgup e bes zmäßt et die Aufhebung Des Bekoldungsspnrgeietzeg. r fgtdm nie Vetbmwglcitung mtj. dafür einzutreten daß Licigewordenc Stellen umgebend zu besehen Men. An die Aqu ·hnmgen des Abg. Gelfert auftritt-send appelliett er an den Landtaz dafür zu sorgen, daß die Dienftfkeudiqkeij der Beamten etha en bleibe. skr wendet sich gegen die Schaum-keinem gegen das Ueber- Ichnallen. korrekt eine ordentlige Beamtenvertretung, eine Dicnitzeittcgelnng nach den Wüns en der Beamten, nnd wendet lich mit EntschiedenheH gegen die Einführung du 24sStunbcnc dienftcsz auch an den Sonn: und Feiertag-w Wininget -s— von der Wohlfahrtspolizei fordert weit-« stehende Berücksichtigung der Anträge feiner Fachgrup e. et kriti sierk eine Neid-: von Mängeln bei der Neubeiegung frei xxetnordener Stellen Z. B. hat die Regierung gegen den Haus boltplan der Stadt Leipzig Einfslmch eingelegt, weil dort die Wohlfalyrigpolizeibeamten ihre-» « küan gemäß eingegliedcrt worden sind. Stcnhnn - - non der Linndesxspolizei -—-« stellt itzt daß die Kritik an der itiesiliiistgleiilirig. die Eil-übt werden-mit te, in eine Zeit fällt, fiir welche die jetzige teitnng nicht verantwortlich nemacht werden kann Es ist notwendig, auszusprechen daß die sisestinnnungen iiber Verse-mutig nnd Dienstzeit in einer solchen Weile Anwendung finden. die entschieden abgelehnt werden muß« Die Landes-Polizei wendet lich siegen eine Neunusstcsllnnn der Dienitnlterylise iilr Oiiiziere Wir verlangen, daii den Polizeibeamten bessere Ansstiezrstsmiiglichleiten gegeben werden Wir erwarten von der Regieruns etwas mein Verftiinvnisx nie Regierung iolltc nnr einmal slliinschen lein bei den Vet iannnlnngen der Polizeibeamte-n dann würde sie feststellen welche ungeheure Erteilung bei den Beamten verlier-richtend ist. Geijzler s- von der Kriininnlnolizel iinfiett Zweifel, ob ri» iilusrlxanpi nrnn einen Wert halte-, die Regierung zn mittinnen den Forderungen der Polizeibeamten entgegenznlommen Die Velnstnnn der slriminalnolilei ist zn stark. Die ireigewordenen Stellen niiiiien nen besetzt werden, nnd eine Vermehrung der Stellen miire notwendig. Wir oernsrteilen mit Eittichiedenheit me Handlungen iolrlier Beamten nocn Schlage Nonne-L Es muß ieiineitelli meiden. daß das nur Einzelerlcheiiitltigen"F-Jirid. Aber ikn eriliieen lind die Dinge ans der lchlechten Bäoldnng der Beamten Richter von der Laildgetwatnletic«—--z fiibnmgen zur Umokganisiermm ver Polizei machj einige Ang- Verhandlung-tas- Hennig von der Staatspollzei. Leipzig: Ich muß einige Ausführunan zur Gewetklcklusisimge machen. Wir sind nicht befriedigt von der Arbeit. die der DBV seleipet har. In der Frage der tsssiitiidenwoche list der DDV ver agi. Wir haben in diesem Jahre keinen Antrag.· der den Anschluß an den ADV fordern gestellt Wir werden let-l Jahr warten und die Dilig keir des DDB verwirren- Wird es nicht besser in vielem Fahrt-. dann lomrnen wir wirder auf unseren Antrag zurück. Ünierc Forderung, eine Selbstgnlzwtzachung der Polizeilparte irn OW. ist auch noch nicht berucklicklltgt worden. Gelßler --;- ·von der Gemeindepolizei -—: Unieren Forde rungen wird bei den Pchotbell das geringste Verständnis ent genengebracht Er lchildert einen Fall, wo einem Gemeinde oliicibeamien wahrend der Zeit eines Urlaub-, der zu feiner Fokivildunglnqirorndiil »wer. kein Gehalt gezahlt worden ill- Gcmeindevoiizeibcmmcspgcbi es. die die Weilmachisbeihilfe nicht erbauen haben · Es ist vorgekommen daß ein Lehrer gegen die Beihilfe gestimmt hat. Es nibt noch sechs Polizeibeamte. die nach Gruppe 1 bezahlt werden. Der Besbonbsffkkejät Hoch stellt fest. daß die Kritik sehr mäßig war. und brmgt zum Angst-tust daß die Geschäftsleitung auch im kommenden Jalm alles tun wird, die Wünsche der Kollmcn zu etfiillgw Nunmehr erholt das.Wm-t zu feinem Vortrag über das Vesoldungrsinftem Herr Ministerialtat Schuld-: »Es ist filk mich nicht leicht. über diese Franc zu teferietcm wenn ich mich trotzdem entschieden habe. das Nehmt zu über nehmen. dank-» txur mä eingehender Verständigung msii den Herren der Geschäftsleitung Seii Jahren wird über eine Veiutwiingrefonn gesprochen nnd geschrieben Was sie aber dringen soll. das ist noch nicht gesagt worden; auch von den Beamten nicht. Die Beamten ornanisationen sotdern ein neneg System. stiieiner Ansicht nach sollte man weniger Wert anf das System ican, mehr auf die Vetotrsnna Wir naiven in Sachsen its-Mit Beamte init ists Lanfbatinen Wenn man iiir diese Lansbaiinen bestimmte Gruppen festsetzen mill, to liat das Mängel nnd Härten ink Folgt-. Obwohl wir bei dein gegenwärtigen System oisiisiett nur ist tkpetiaitggrnppen nahen. sind dir Beamten in Wirklichkeit in tisi Gruppen ge giiedert.« Er behandeln eine Reine non Fragen. nie die Polizei beinnten direkt interessieren nnd tagt Vase ee zn begrüßen wäre« wenn man den Poliieibeaniten die Vettcidnng wieder ireigcben wiirdcn Mit der Einintcit der Beamten iit es nicht sehr weit ber. Sie bekämpfen sich bis aufs Messer-. Ansz den vielen Petitionen ans dem Siiciisiichen Landtag ist ersieietlickk daß eine Gemme sich gegen die andere ansspieit. Er unter ncht die Frage deg- Ottssniictitaaes. der Frauen: und Kiiiderbeibilie, des Woh iiiirinsziieides. nnd bringt snnn Ausdruck. dass eg im Interesse der sächiiickien Beamten liege. wenn man nicht nnr eine Ortstlassc tnrlnx iondern mehrere- Der Refetcnj schließt seine Ausführungen mit der Fest stellung. daß es ihm nngenctnncr gewesen wäre, vor den Beamten iiber ihre-neue Vcioidunn in sprechen Das war aber nicht möglich, weil eine geseiniche Neuregelung noch nicht Tatsache sei. Stcphan von der Emnigvoiizei « nimmt in den Ang fiihrnnqen Stellnnn Aber auch in den Angsfiihtungen von Sienhan vermißt man dass. wag den Beamten aciaxxi werden niiißic nnd wag sie wissen wollen« Von Herrn Siephan Mitte man erwarten müssen. daß er die Stellung bog Verband-es- znr Vesoidnnggteiotm scharf nmreißL daß er ausgedrückt hätte. wag die Poiixeibeamten fordern nnd wag sie durchsetzen wollen« Auf diesem Gebiete zeigen M die gkiitzien Mängel in m OkW cito-Oder Polizeibeamten Inst-nd die Linigntsc der Beatrix-z Ichafi sein. dsslik s.u»jorgcxl das bei tilnnigcn Tagnngsxx diesen Titan mit Dricnem Bis-er gekämmt wer Herr Lenz. der Resereut tiir Veioldungsfrageifim IT nimmt in langer-n Austührun n Stellung zu dem ng des Herrn Ministerialrat Schulen Aber only er sagt WH, Neues· Er redet viel. redet lan c. brirmt interessante V» spiele. aber er sagt nicht klar nnd »gut« was der DDV in tin-; Frn c will. Man hat-das Gefühl. als gehe ein großes Vers« spief vor sich. Jedenfalls mufzssctqgt werden. da die TH; gierten obwohl ist Auch djtiein »unter Bei-all will-n, nicht die Lage onst-Itzt werden« ihren Hollegen zu berichten was k DDB in der esoldunggscage will. Nenn der Mittagspause wird in die Beratung der Aus-km eingetreten Es liegen dein Verband-sing ins-gesinnt 04 orde ktche Anträge nnd 24 Dringlisleltsantrage vor. Die Amm beschäftigen sich fast mit allen ebieten des Polizeiwefeiig. 21 Anträge arg-neu Stellung znrn Bomolan 17 Anträge : schädigen si mit der Besoldnng»sirage. Diese 17 Anträge s. dem durchgängig höhere Einstnntnn lmorqzentige Bewun deø Vereitschaftsdlenstcg nnd Findereo mehr. .nr Frage der V sorgung nehmen drei Anträge Stellung. Das Beamte-us wird ebenfalls in drei Anträgen behandelt Die Frageribksoz· mag, Prüfung, Zoribtldnnär usw. werden in 13 Anträgen ·, handelt. 10 Antrage deschcit isten sich rnit Forderungen in bis-. auf Dienstkleldnrä Neben züge. llrlaub.«llrtiertniift « Sonstige-E Zur werllchastgtrage nehmen viellung acht H träge-; dem Ausbau der Sozinletnrichtnnnen sind zwei Auka gewidmet Fast alle Anträge werden einstimmig angenommen Bei einigen Anträgen werden kleine Tendernngen :- genommen Abgelcnnt werden nur die Anträge M. und zwar geng Stimme der Staate-polizei, der Antrag M wird einstimmig . gelehnt. - Für den Antrax 62 werden 624 Stimmen angegeben . gegen 449 nnd 89 -t«inimenthaltnngen. Der Dringlichkeitsantrag 1 wird angenommen « Eine Reihe von Dringlichlcitzantriigem und zwar -.«, :;, t weiden zum Teil als Material überwiesen nnd nngenomisz Antrag il wird zurückkrezogDn Alle übrigen Dritrglichteitszanttägc werva einjnmmig genommen. Zu den Anträgen sprachen die Herren Schwiield. Bd Nost. Kum, Hafcrkom Hennig. Stepban und WestphnL Im Nänien der Hausholttommission wir-d der vom-J Plan zur Genehmigung empfohlen Der Vetbanvgtng bei-Cz does einstimmig Jm Auftrag der Walillommiliiou macht Herr klliiimiy Vorschlag. zum l. Vorsitzenden Herrn Dcillois. zum J. 111 Siepban. zum s. Herrn Delikt zu wählen. Alle drei sk wctden einstimmig vom Verband-Hing get-zählt4 Auf Wim ob sie das Amt annehmen. stimmen die Herren zis , Slcplmn »s— von der Siaalgpolizci « stellt fest. link cis iiiiivi leichi lei. die Frage zu beantworten. ob et aiiiiclniic. kommt schließlich fiit icdm einmal vie zeit, wo er Ruhr waldig habe. Er muß feststelle-U daß et nur dem vZwange si; Faziigtuppe folgend annehme; seine pckliiiilichc Hinsicht iii an m, - Auf Vorschlag der Wahllonimiisimi wird dann der gei gklchiilwfiibkende Ausschuß gewählt MS Kaiseupriifcr we iviedergcwiibli die Herren Schube. Kreises und Schütze-. Der Vetlicmdcstag beichliest auf Antrag den nächsten band-Ding im Jahre llistl in Diibeln abzuhalten Mit einer kurzen Anspruchs und Dankes-woran an alle J nehmer ichließi der i. Vorlitiende. Hm Deine-il den bandslag. - anstatt-sank zur barst-. PiraasM u, A, Zochcr herzte ifirikettrsjåjfte, (;I(:mis«i(shcr Aufckrihalf Bautzcm Kornmarkf 16 Ekwiu Rieasijlaaaui a. sonmivwarennanmung