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eifag M NO 150 ( Jahrgang «- Tmskwsnism Nr KPD M- W Sekaäbemmnxs M Mk Sächsijchen Landtag Das kommunistiiche Straßenhauvrogramm abgej 83. Landtagssitzung Der Landtag behandelte in feiner Sitzung am Donnerstag einen Antrag über die Aufhebung der Gntgbezirte Zeithaini Lager und Dresden-Albertftadt Die Einwohner von 3eithain- Lager haben schon oft in Protefttundgcbnngen ihren Willen darüber zum Ausdruck gebracht und die Angliedcrung an die zsiachbargemeinde verlangt. Das kümmert aber die Regierungs parteien wenig. Sie «pfeifen auf die Einwohnerschaft der be nachteiligten Gutsbezirke und lehnten die Eingemeindung nb Sie wollen nur mit der Reichgregierung ins Vernehmen treten und auf die anderweite Unterbringung der Bewohner durch die Neichgregierung bringen« Das bedeutet. es bleibt alles beim alten. Fraucnllinit in Platten Die Linke hat im Haushaltausschuß A einen Antrag einge reichi, für die Errichtung einer Frauenilinik in Plauen 500 000 Reichs-mark als ersten Teilbetrag zu bewilligen Genosse S ch r e i b e r geht in längeren Ausführungen dar auf ein und wirft der Regierung Sabotage in dieser Frage vor. Der Versuch der Regierung. die Schaffung von Krankenhänsern zu verhindern, miisse scharf bekämpft werden. Besonders schil dert er die katastrophalen Verhältnisse in der Amitghanptmanns fchnft Stollberg, im Annaberger Bezirk und in Glauchau. Die kommunistissche Fraktion wird für die Pkinderlieitganträge ein treten. in den-en die Mittel filr den sofortigen Bau der Frauen- Llinik in Plauen gefordert werden. Die Abstimmung darüber wird auggesseiztj .ehnt - Zeittmin bleithutgbezitt —- Vorläufig lung der Kommunisten zu den«-Dichten dar und führt zum Schlufz aug, daß es Aufgabe der ptuletatifchcn Organisationen fet- Abhilfc zu fchaffen Alle kommnniftifchcn Anträge und die Abänderungen d« Richtlinicn über Ehe- und Sexualbemtung werden abgelehnf Desgleichen auch der Minderheitsantmg bei Kap. Zi. Medi zinalpolizei, in dem gefordert wird: Lockeiuim des Jtiixifzivankikstcib Unterlassung von wieder holten Bestrafungen bei Jmpfoerweigenmg. Die geforderte Verftaatlichung des Hebammenwefeng wird ebenfalls abgelehnt Genosse Schreiber spricht sum Kapitel Betgämter und Oberbekgamt und begründet folgenden Entschließungzantrng der lomtnunistischen Fraktiont l. die Rechte der Grubentontrolleure dahin zu erweitern, daß a) bei der Feststellung non Misssiändem die das Leben und die Gesundheit der Vergarbeiter bedrohen, die betreffen den Vettiebspuntte bis zur Beseitigung der Mißstände stillzulegen; b) selbständig Strafen bis zur Höhe von 100 NM zu ver hängen; c) selbständig Strafanttag gegen die Grubenvetwaltung bei Vernachlässigung der Sicherheit bei der Staatsanwalt schast zu stellen; 2. Die Anwetbung ausländischer Arbeiter site den sächsischen Steinkohlenbcrgban wird verboten. Die bisher angemar benen Arbeiter sind aus Kosten det- Werke in ihre Heimat zutückzuführctr. . , . ' · s. Die Eingabe 2119 der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Der tommuniftifche Antrag wird in allen Teklen abgelehntv ebenso ein Antrag der sozialdemokratischen Fraktion Gegen keine Frau-Instinkt in Platten - Bergvauitagen die tommunistiichen Stinuncn wird das Kapitel dann nach der Vorlage genehmigt » Porzellannmnufaktur Meißen Jrn Ausschuß beantragter oie tmnmuuiitifchen Vertreter die Direktion zu veranlassen, daß Arbeiter- uud AugefiellteiisErholungsheim Vätenfels Ho auszubauen daß es den hygienifchen und sozialen An lordcruugeik die an ein Erholungsheim gestellt werden müssen, entspricht zur Durchführung dieser Maßnahmen sind im laufenden Jahre 20 000 RM einzustellen Weiter fordert sie den am g. Februar d. J. von der Direktion der Porzeltquumnufaktur friftlos entlasseuen Maler Adolf Bun- del in Dobritz wieder einzustellen Genosse Böttche r führt aug. daß die Löhne sehr niedrig sind, trotz der hohen Arbeitsleistung und der gesundhsltsichädk genden Tätigkeit in der Porzellnmtmnusctktur. Der Achtstunden tag stehe nur noch aus dem Papier-. Als besonderer Willkilratt müsse die Entlassung Bundele bezeichnet werden· Er fordert die Wiedereinstellung desselben und die Bewilligung von 20000 NM für du«-«- Erholungeheim Bäreniele. Genosse Böttcher wen det sich gegen die Regierung die die Mittel dazu ablebnt. Für die Lotterie deo Heimatneteiug von Meißen werden aber die Gegenstände zur Verfügung gestellt aus Nsiio der Manufattur. Zur Pensionskasse iibergehend, sagt er. dasz die jetzige Rege lung unannehmbar sei. Der Finanzminister hebe auch nicht über die Höhe der Pensiongsäize gesprochen. Nur aus dem Boden des Klassenkninpseg wird es der Velegschnft möglich sein. ihre Interessen gegen die Vilrgerblockparteien zu vertreten Beschloii sen wird in Berlin eine Niederlage der Porzellanmanusattur zu errichten und die Mittel dnzu in einem besonderen Nach tragsetat zu bewilligen. , Die kommunistischen Anträge werden abgelehnt. ebenso die Anträge der SPD Nächfte Sitzung Dienstag den Z. Juli 18 Uhr« Finanzminiitekinm Hierzu lag ein kommuniftischer Antrag vor· in dem zum Zwecke der Vereinfachung der Verwaltung nnd zur Verringes rung der Positionen, vor allem der höheren Bureautratie, ver langt wird 1. die drei Abteilungen des Finanzminiitekiums kn zwei zu sammenznlegenz 2. die freiwetdenden höheren Beamten abznbauenx Z. die freiwerdenden mittleren und unteren Beamten ander weit im Staatedienit zu verwenden: 4. das Gehalt des Finanzminiiters abzulehnen. Für diesen Antrag stimmten nur die Kommuniiten und So zialdemokraten; die bürgerliche Mehrheit lehnte ihn ab. Staatsitmßem Wege- und Waffe-wesen Dek Zustand der Straßen ist heute katastrophai. Deshalb fordert die kommunistische Landtagssraktiom alle sogenannten schwarz-gelben Straßen sofort aus den Staat zu übernehmen und die Verhandlungen mit den Ge meinden wegen der Uebernahme alsbald wieder auszu nehmen- Weiter fordert die kommunistische Fraktion, sür die Erneuerung der tommunalen Durchgangsstraszen ein sünsjiihtiges Bauprogtamm auszustellen; im außerordent lichen Etat als erste Rate 30 000 000 RM einzustellen und die von den Bezirk-verbanden nach Paragraph 146 der Ge meindeordnung nuszubkingenden Mittel siir den Straßen- bau zur Hälfte auf den Staat zu übernehmen- Genosse Schreiber begründet diese Anträge ausführlich und weist nach, daß die jetzt bestehenden Zustände im Straßen wesen unhaltbar sind und beseitigt werden iniissen Das ist aber nur mit staatlicher Hilfe möglich, weil die- Fsinnnzlnge der Gemeinden einsach trostlos ist. Besonders nimmt er sich die SPD vor, die vorgibt, siir ein fünfjährige-H Striiszenbaitnros gramm zu sein, aber die Mittel dazu nblehni Mit derartigen Gesten schafft man keine besseren Straßen, sondern nur durch Bereitstellung der notwendigen Mittel. Die lommunistischen Anträge werden abgelehnt, teil-weise stimmen auch die Sozialdemokraten dagegen. Die im Etat vorgesehenen Mittel zur Förderung des Luft fuhrweseng werden gegen die tommuniftischen Und sozialdemo kratischen Stimmen bewilligt. Mit der Beratung des Kap. 31 des ordentlichen Staats haushaltplanes - Mcdizinalpolizei - wird die Be handlung der Errichtung von Ehe- und Scxnalberatungsstellen sowie eines wirklichen Schwangetfchgftgichutzcs verbunden. Der tm Haushaltausschuß A dazu gestellte Antrag der kom munistischen Frattion verlangt Beratunggitellen für Frauen schth Sexuals und Eheangelegenhciten. Genosse Böttcher wendet sich gegen die §§ 218 und 219. die ein Zuchthauggesetz gegen die minderbemittelte Bevölkerung hinstellen Auch in der Ebe- und Sexualberatung gibt es. so führt Genosse Böttcher aus« eine bürgerliche und eine promoti sche Auffassung Das Proletariat vertritt in erster Linie den spzialen Gesichtspunkt, das Bürgertum den der Geburtenrege lung im Interesse des bestehenden Staates. Die Beratungs stellen haben die Aufgabe zu erfüllen, ärztliche, rechtliche und fMspktilithe Beratung und Hilfe zu bringen Der Redner geht auf PkOfessor Sellheim ein. der die Geburt von 5, 6 und mer Kindern in einer Familie für notwendig hält. wenn große Männer geboren werden sollen. Allerdings sei die bürgerliche Gespllschoft dazu nicht in der Lage, da sie aus Grund ihrer De kadenz zum Teil zeugungsunsähig sei. Den Rückgang der Ge kräer glaubte Sellheim durch eine Junggesellen-steuer zu be n. Jn der Frage der Schwangerschaftsuntevbrechung führte Genosse Vöttcher aus« daß der § 218 ein Zwangs-paragraph zur Schwang-erscha» für die besitzlofe Klasse jci. Jm Gegensatz dazu führt er sdie vorbildlichen Verhältnisse auf diesem Gebiete in Sowjers tußland an. . Die Richuinien der Regierung über die Sexualbewtung unterzieht ek Dann einer scharfen Kritik und betont. baß die Ekfahtlmgen der Berliner Beratungsstelleti gute sind- Eheberatunggftellen haben aber nur dann einen Zweck, Wenn- ouch Aufklärung über die Schwangerschaftsvekhlltung et solgt und im Gegensatz zur-sozialdemokratischen Auffussllng auch auf Untier-heiratete aus Grund der schlechten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse ausgedehnt wird. Die Ehescheidung be hxitfe ebenfalls dringend einer Reibun. Die lomtnixnjstiichen Vertreter im Ausschuß hätten auch in Abänderungsz und be sonderen Anträgen ihre Aussassung niedergelegt. aber die Mehr heit habe sie abgelehnt Genosse Böttcher legt noch die Stel- Der»Æoerws-äfäwni Reif-nec- emfekm Evas-DI- Mmokmnen mas- den Kommcgindostewen Die Kommandoitellen bei der Polizei waren bisher von den Beamten der blauen Polizei besetzt Ein großer Teil dieser Polizeibeamten sind Mitalieder der Sozialdemokratischen Partei. Darunter besinfsn sich Polizeibeamte die in sabrzebntelangenr Dienst große Erfahrungen gesammelt haben. Es ist wobl be greiflich, daß diese Beamten niclJt unbeseben und obne weiteres rede Anweisung nnd Anordnung der Herren Polizeipriisidentcn liir richtig halten Dac- wurdie dem Herrn Polizeipriigdenten Fleisrner in Leipzig nnd seinem Kollegen Kiibn in regden sehr unangenehm. Aug allem. was wir iiber die Tiitiqteit dieser beiden Herren gehört haben, ist festzustellen das; sie am liebsten Beamte haben möchten· die im militiirischen Drill erzog-en iin nnd alle Befehle nnd Anweisung-en blinsdlinns bewan Die Umorganisierirna bei der Polizei gibt diesen Herren ie Mög lichkeit· ihnen nnliebsmne Beamte aus den Kominandostellen zu entfernen Wenn nng berichtet wird. daß Herr Kühn. der Alte Sozialdemokrat. aus«-«s den Kornmandostellen alle sozialdemokrati schen Polizeibeamten entfernt hat« so titnn man das schließlich verstehen Wenn aber jetzt auch berichtet wird. dass der sozial demokratische Poliicsipriisident Fleismer ebenfalls bemiiht ist. seine sozialdemokratischen Parteiaenossen ans den Kotnmando stellen bei der Polizei zu entfernen so ist das ein iebr bedeut amer Vorgang. Er laßt auf die Wandlnnagiiihixsteit deg Herrn Polizeipriisidenten schließen- Jlnn ist sogar die Kritik seiner eigenen Parteiaenizssen nnanaenelmr. nnd dieser Polizeinriisident der seine Parteinenossgn natürlich ans gesclriclteni Weqe ans den Komrnandastellen entfernt. ist zugleich Führer der sozial-demo kratiichen Stadtverordnetenfraltion in Leipzig. Ein Beweis dafür, wag in der Sozialdemokratiselsen Partei alle-:- rniiglich ist. Die Polizei vor dem Musik-unmenschqu A Jm Haushaltaugschusz Ä begannen gestern die Beratungen über den Polizeietat Der Verichterstatter Liebmasin (SPD) iibte an den Zuständen bei der Polizei in lang-en Ausführungen scharfe Kritik. Lielunann war in der Lage eine derartige Fülle von Material ilkbcr die Militarxsierunq Der Polizei. über Ueber ntiffe der Polizeinffiiziete vorzutragen daß man zu dem Schluß kommen muß. die kl ilitari"ie.srung Der sächsischen Poli ei geht weiter und bat fchljmmere Formen angenommen denn je. Die Einzelcgeiien die Lielununn vertrug. sollen bei Gelegenheit einer Beim tung unlerzogen werden« Die Antwort. die vie Regierung auf die Anllage Liebmanng gab, war im Grunde genommen eine Bestätigung der Anklage- Die Anträge der limimunisiiichen Fraltion zutn Polizeteisat wurden vom Verlassen Siewert begründet Die Kritik, die Liebtnann an den Zuständen am Apparat der Polizei geübt hat, wurde lunterstriclsen Genossen Siewert ging esonderg ans di- Vorniinge beim Jugendtag in Chemniiz unw bei der Beerdigung dec- Genofsen Richter ein. Er stellte die Uebergrifie der Polizei fest nnd verlangte, daß die-se Zustände unterbunoenfimd dte Schuldigen an den Verstößen bestraft werden müssen. Die Ren-ie tunn bat iiiier die Vorgänge anläßiich des Junonsdtanes Er tundigungen eingezogen; natürlich besiteiiei die Chemnitzor Polizeioerwaliung vie Anllaiae Es iit einfach nicht main-, oder Ue hat derartig-es nicht feststellen lönnen Das sinid die übliche-n dick-redete die man von der Spitze der Cliemnsiizer Polizei ge thnt ist, Bestätinen mußte die Regierung den Stand-al, der piirch die Polizei bei der Beerdigung des Genossen Richter voll fttlirt wurde- Die Nekierung erklärte-, dass derartig-e Dinge nicht mehr vorkommen sollen Genoiie Sie-wert erhob scharfe Anklagcn gegen die Polizei als stachtorganisation des liinitalistilchen Staates. Er trat ein fiit die wesentlichsten Forderungen der Oråanilationen der sächsi schen Polizeibeamten soweit sie eine etbesserunii für die Polizeimanniibsnftm fordern Er erklärte daß die Kommunisten bereit sind. alles in tun. wag zur Verbesserung der Lebenshaltung der frblccbl bezahlten Politeibenmten beitragen Erinn- Aug Brote-It gegen die bestebewde Regierung. gegen den kapitalistischen want die Die Polizei als brutaleg Gewaltmittesi zur Unterdrückung der Arbeiterklnsie benutzen. werden die Kom muniften drn Polizeietat ablebncn Kommnnieeisme Amme-sage zu den Staatswemeen Die KPMFrattion fordert: l. Die Regierung Zu braut-kennen die Stelle des General intendunten nen zu beictzen Z. Nach § 15 der GO des-Landtages etnen»Augichuiz einzusetzen, der in ähnlicher Weite wie ·die Verrate bei den Staats betrieben diedxiiujgabe hat« die Kunst- und Petionalpoltiik, sowie den thchijttsbetrieb der Staatstheater zu fördern und zu überwachen I. Im Kap. i3O»-t neu ein«-:,uitellui: Simon NM ais Prämien fonsog der Sachfiichen Etaatstheater zur Ausschkeibung und zum Antan hervorragender Bühne-Wette zektözenösfiiger Künstler aus den Gebieten der Literatur und « susik ie Mitwirkung der Berufserniunifatinnen der schriftfteller, Bühnenkijnstler und Musik-or bei der Verteilung der Mittel ist iicherzuitellen Die von der Regierung iiber Die Organisation der Staats tlrentser nnd ihre Verteilung drin Landtage vorgelegte Denk ichkifr entspricht nicht dem Vcscylun disg Landtages vom s. Juli 1927. Jn der Vegr·iindung diese-J Antrages wurde ausdrücklich darauf hingewiesen daß die Dentirlnift eine ein gehende Darlenung über die liinstlerilchen technischen. per-. wirellcn Vorgänge sowie Verwaltungswngben. Differenzen und künftige Pläne der Theatserleiinngd arti diesen Gebieten enthalten sollte. Die Denlschrisi wird ieien Anforderungen nicht iin cntferntesten Ferecht Die Regierung wird des-« han beauftragt dem nndtage eine neue Dentschrift, die den obigen Anforderunoen entspricht. vorzulegen Die Regierung wird beauftragt dini Landtage eine Bor lage zu nnlerbreiien non die Ecliasfung einer Interessen gemeinschaft der öffentlichen Tåeater (L::aaig- unid Ge meindetheqtet) in Sachsen Die «ntekesieimemeinsiikist soll sich sur Aufgabe stellen die Herbeifnhrung eines rationellen Tlieaterbetriebcg mit Hilfe gegenseitiqu Unterstützung in künstlerische-e technisches und petioiieller Beziehung Die künstlerische Initiative der einzelnen Theatetieiinngen soll durch Diese Jnietessenacmeinichslil des-Arbeit meiden. Die Gehäitet resp« Enkelgeldcr für Chor.«cs;ptschülck uns Statisten, sowie der Handwerker. Feuerlchutzbeamjem Hausmeiftet, Kapellgehilfcm-Bübciellwarip, Amtsgehilfen und Pförtner sind qttjspteclxssnd der fortgeschrittenen Teuetmm zu exhöhett «» . » . Die Vetriebgmisttet unter Tif -: erhalten ein-e« Gleichhvhs Stellcnzulagc von zw- vivjc . Die ".-.Berfijxnumgsnimm-« Les Contxaiwiikoiecttors unt-I Tit 4 des Kap, QSZA in Höhe von 60000 NM ist ummq wandeln in ein ordentlichcg Gehalt in der Höhe des qleirj n Etattapjthg vom Jahre 1927 ais-»sp- « "«’« -" « k---.-- «--«-«»«;s.-:.z« . VA. « s— »s- « -« « , - «-, - s Hat-.- :.-.-»-)s k--.-.«-- H-«'«—’«-I’ « . . » .. ask-» «-«-. Pressa-De n 29. Juni 1928 BRANDERme Memllawevrerst Karl Marx sagt »Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft» ist die Ge schlkkzte von Klassenkätnosensjreiek unh Sklaven. Partiziet und Ple exer, Bart-ne und Leclletgene:, Jnnsthnrgcr nnd Gesell. kurz, lnterdkucket und Unterbrqu standen lnt steten Gegensatz Du einander, sixhtten einen ununterbrochen-sei. bald versteckter-. old offenen Kampf, einen Iman der jedesmal mit einer revolutionäre-I Umgestaltun der ganzen Gescllschclft endete vdck M« Dem gemsknsamcn Kntemang dck käme-senden Massen.« Diese klare und tiese historische Wahrheit wird von den rechten Gewerkschastssührern b e w u szt g e l e u g n e t. Länger schon als ein Jahrzehnt huldigen die resormistisrhen Gewerkschastsspitzen der gelben Jdeologie der Ueberbriiktung der-Klassengegensätze, der Arbeitsgemeinschgst und dem· Burgsrieden zwischen Kapital und Arbeit.i Für Geheim-» und Regie rung-täte, gegendie einträgxichen Aemter »hoher« Ver waltungswsten und Ministerien verschacherten diese Krä mer die unveräußerlichen Interessen vUnd Lebens-rechte der Arbeiterklassr. « · , · -- ( " Gchmv damit-« ;.- « Legt den Verderber-c sder Arbeitetbewegnng ihr trauriges Handwerk! Zurück zu· Karl Marx nnd, Friedrich Engels! . , Hoch die rote Sturmsahne des proletarisshens " ’« Klassenkampfes! ’ . Heran an die Heere, hinein in die Reihen der zielbe wuszten, unerfchiitterlichen MetallarbeiterappositionL - thst Bisse »sc«