Volltext Seite (XML)
Xies«, Freitag, 18. DeeemSer 18S1, Abends 1? 1S7 s Im Gerichlshause hier sollen Bestellungen en is. -hlt er il n XI Iä> rn. en M lsk- M«tzu»g der Tr«ube»zölle Schädigunge» der Weivproduktivn. »>bz, Pflieger (fis.) »ad Leidier (Zeitr.) hielt« diese Dem BundeSrath si d ein Entwurf der ÄuSführungS- Mmaazen zu dem Gcs ye betr. da» Reichsschuldbuch sowie Referat über die Sitzung deS Bezirksausschusses der Königlichen Amts- hauplma-wschaft Gcoßenhain am 12. December 1891. In Betreff der von einer Anzahl Stadt- und Landge meinden eingegangenen Wegedau-UnlerstätzangSgesuche beschloß der Bezirksausschuß, sich für Gewährung der in Vorschlag ge- bruchten Unterstützungen zu verwenden, beziehentlich theilweise Uatcikützungsbelräze aus Beznksmitteln zu ve'willrqen. Der Beschluß des Stadigem-inderath Nrdebrrrg aus E Höhung deS Zinesußes der Einlagen bei der Sparkass daselbst von 3'/« auf 3'/s*/a be nicht befürwortet, auch wurde dem Beschlüsse de» Gcmerad.-iaih« Prausitz über Abänderung des Verfahrens bei Aulbnngurig der Gemeindeanlagen die Genehmigung versag». Den Lp:iy:nverbänden Lrchtensee und St>eumen wurde zu Ar- schaff rng neuer Spritzen bis 1. Januar 1895, beziehenllrch bis 1. Januar 1893 G-nundung ertheilt. Der Beschluß des G>- mernderalhs LdelScoif auf ildänderung m hrercr ortSstarutarischer Bestimmungen wurde genehmigt. Die Anlegung eine- öfsenl- l.chcn Fußwege- von der Bahnhaltestelle CunnerSwalde nach diesem O le wurde genehmigt, beziehentlich al- nolhwendig ar- eika rnt, dagegen daS Gesuch ter Gemeinde Cunnertswaloe um G Währung einer Unterstützung au- dem Bezirksoeimözen zur Erbauung einer Wartehalle an ?<r Haltestelle Cunnertswalde abgelebnt C rrl Ernst Heidenreich in G öba wurde zum Klein- hanvel mit Brennspirilus Erlaubnrß ertheill, dagegen wurde daS Gesuch Johann Ernst Julius Vogel's zu Bobersen um Ertheilung der Eelaubniß zum Bier- und Biaantweinschank im Mangel B-cürfarsie- abfällig beschieden. Dem Gastwi'th zum Hrrsch in Radeburg, AlphonS Höber, wurde zu Abhaltungen theatralischer Vorstellungen bedingungsweise Genehmigung ertheilt, zu Srng- spielen aber im Mangel Bedürfnisses die Genehmigung versagt. Zu den Abtrennungen von dem Gcütze'schen Bauergut« Fol. IO für Skäßchen und dem Sachs.'scheo HauSgrundstücke Fol. 31 für Beiersdorf wurde, beziehentlich bedingungsweise, Genehmigung erthrilt, dagegen der Abtrennung von der Muckeit'schen Garten nahrung Fol. 19 sür Etreumen die Genehmigung versagt. Fcrnfpwebktellt: «r. Lv. -ür d«e Hummer der Volkepartei äußerten dre Abgg. Haerle und Schnaidt Be denken, «ährend unter den Elsässern die Abgg. Hickel und Winterer für, kimanis gegen die Ermäßigung der Weinzölle sprachen. Die «ürttembergischen, badische» und elsässischen ReqreiungSver- vertreter traten mit de» Minister v. Bötticher sür die Verträge ei». Der letztere mochte bei dieser Gelegenheit Mittheilung von dem in Varbereitung begriffene» Entwurf eine- Weinge- s-tzes. Derselbe werde al- Fälschung von W.in auch dre Ver wendung eines Aufguss«- von Zecker wasser auf ganz oder the.lweise au-gepreßt» Trauben bezeichnen. In der E Mäßigung der Papierzölle erblickten die Abgg. Graf Arnim, v. Kardvff un» Elem» ein« erhebliche Schädigung der Popien»duft>ie. Ihren Ausführungen traten dl« freisinnigen Adga. Bamberger und Brömel entgegen. B-i dem Titel „Schweinezoll" behaupt trte Graf Mirbach, raß durch die Ermäßigung des Zolle« die deutsche Schweinezucht ruinirt würde. Abz. Graf Hatzfeld lReichspartei) entgegnet», baß die Verbilligung dieses Nahrungs mittels iro Jntereffe der arbeitenden Bevölkerung liege. Bei der Abstimmung über die einzelne» Titel wurde die Zoller mäßigung für Getreide gegen die halbe konservative Partei und die fünf Antisemiten angenommen, ebenso mit 200 gegen 66 Stimme» die Ermäßigungen für Wein und Trauben. Am DonnerSlag »ahm man in der zweiten Lesung die Artikel 4 bis 14 debait-lo- an. Bei Artikel 15 wuS der Abg. v. Kanitz auf da- in Oesterreich hoch entwickelte Refatcieuwesor hin, infolgedessen die im Tarif gewährten Bortheile wieder hin fällig werden könnten. Abz. Schroder erwiderte, Oesterreich «erde sich den durch di« Berner Kowention übernommenen Pflichten sicherlich nicht entziehen; im Schlnßp otokvll des Handelsverträge- sei über dies ausgesprochen, daß auch die Re gelung deS inn re» Verk<h S in Uebereinstimmung stehen müsse mit dem iuier >ation«lea B>k hc. Maa dtrf- O-sterreich, das schon lange »aser Bundesgcnrffe sei, keine Ivalu Läes zutranen. Die Aeußerung beS Minister« Baioß habe der Abg. b. Kanitz falsch aufgefaßt. Der Minister varoß habe sagen «ollen, daß der einmal bestehend« Tarif in gleicher Seife für einkom- wende wie für au-g«heudeMaare» verweotbar sein solle. Im «eitere» Laufe der Debatte trat der Reichskanzler auf daS entschiedenste der Annahme entgegen, daß die österreichisch ungarisch« Regierungen sich ihre» v-rt-az-mäßigen Verpflich tungen entziehe» könne. So lange ec die Ehre habe mit der selbe» in Bezi«h»»g zu stehe», sei nichts geschehe», was geeignet sei, sei» größtes Vertrauen i» dieselbe zu erschüttern und zu beeinträchtigen. Artikel 1b ward mit großer Mehrheit ange nommen. Bei Berathung »es italienischen Vertrages erwiderte S-heimrath Huber auf eine Anfrage des Abg. v. Kardvrff, eS bestäuben thatsächlich im deutschen und österreichische» Taris« Begünstigungen für di« Einfuhr zur Gee, in Deutschland für Salz und Dachschiefer, in Oesterreich für die Einfuhr über Fiume und Triest. Der neue Beitrag verhindere die weitere Ausdehnung der Vergünstigungen. Auf de- Abz. Lutz Bedauern darüber, daß der Bierzoll Italien« nicht herabgesetzt und die Biersteuer sogar erhöht sei, entgegnet Beheimrath Huber, jeder Staat sei für bi« inneren Steuern autonom; Deulschland habe Mäh« gehabt, sür Bier den Eingaxgszoll von 3 Marl pro Hektoliter zu behalten. Auf die Frage deS Abgeordneten Möller bestätigte Geh imrath Huber, daß der Unterschied zwischen chemisch hergest'llter Cellulose und mechanischen Papierstofsfabrikaten be stehen bleibe. Bei dem belgischen vertrage konstatirt der Direk tor im Auswärtige» Amte, Reichert, auf eine Anfrage, die bel gische Regierung sei bereit» ihrer Verpflichtung nachzekommen und habe einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach frische- Schaf- flersch auch ander- al» in ganzen oder halben Thieren einführ bar s-i. Damit war die Debatte erschöpft. Der österreichisch- italienisch-belgrsche Vertrag ward sodann nach unweseatliche- Debatle «»genommen. Oesterreich-Ungar». Wie au« Wien gemeldet wird, ist Kars« Franz Joseh durch eine leichte katarralische Erkrankung seit mehreren Tagen an das Zimmer gefistelt, ertheilt jedoch trotzdem A»die»;«a allgemeinen Charakter». Rssstland. Der Rothstand greift in erschreckender Weise um sich. Einzelne Provinzen, wie Rjäsan und Kasan, sind zu Schauplätzen bedenklichen OrdnungSftvruagen geworden; die Behörden find außer stände, der einreißenden Anarchie zu steuern. Der erlast«,e» Ausfuhrverbot« wegen stockt der ha d-l fast voll ständig. Während die größeren Ha»b lshäus r sib zur Ua- thätigkeit verurtheilt sehe», flehen zahl.euhc klerue . »ischäft-- leute vor de« Bankrott. Wohin «na fleht, herrschen Verlegen heit«» und Stockungen, die der Natur »er Sach« nach in »» aufhaltsamer Zunahme bezrifsen find und ihren Höhepunkt vor- a»»sichtlich erst »m die Mitte de» nächsten Jahre» erreicht haben werde». Oeffentliche Sitzung des Aönigl. Schöffengerichts )« Riesa am 16. Dezember 1891. Vorsitzender: Aff stör Oehm. Schöffen: Kaufmann und Fabrikant Keusche! zu Riesa und Buchhalter Dietz, zu Gröba. AmtSanwalr: Referendar Ecchenbrech«. GerichtSschreiber; Referendar Uhlig. 1. Der Schiffssteuermann Gottfried Krüzer zu Promujtz war wegen »»entschuldigten und unerlaubtes ZuräckbehalteuS scines ISjährizen Sohne- au- der Schule auf Antrag de- Schulvorstandes vom Gemeindevorstand zu Pcvmmnitz in eine Geldstrafe von 18 M. genommen. Der Knabe hatte dre Schule vom 8. bis 11. Juni-4 Tage und vom 1ö. bi« LS. Juli (d. i. bis zum Beginn der Ferien am 26. Juli- und vom 10. (d. t. vom Ta,e nach Beendigung der Ferien am S. A»gust) bis 13. August 14 Tage, zusammen also 18 Lage ohne Ec- lanbniß und unentschuldigt die Schule nicht besucht und dir Ltrafhöhe «ar auf 1 Mk. pro Tag bemessen wo,de». Gegra diese Strafverfügung hat der Vater Widerspruch erhoben und gerichtliche Entscheidung beautragt. Da» köarglrche Schöffenge richt s tzt die Strafe nach tz S Abs. 4 de- Volksschulg.s tze» auf 14 Mark fest und zwar wrrd die Schulversämnniß al» in 2 Fällen geschehen anzesehe» und der erste Fall (4 Tage) mit 4 Mark und der zweite Fall (14 Tag«) mit 10 Mnrk bestraft. 2. Der Baumeister Carl Adolph Mauve zu Ostrau ist einer Zuwiderhandlung gegen die baupolizeilichen Vorschriften bezüglich eine» in Weida von ihm erbauten Wohnhauses be schuldigt und ist ihm deshalb auf Antrag der königliche» Amt«- hauplmannschaft Großenhain ein gerichtlicher Strafbefehl i» Höhe von SV Mark zugefertigt. Gegen diesen Strafbefehl hat Hr. M. Widerspruch erhoben und schöffeugerichtliche Entscheidung bean tragt. Die Verhandlung wird «egen noch zu vernehmender heute nicht geladener Zeugen vertagt. (In Stelle de» Referendar Uhlig tritt Referendar Gump recht al« GerichtSschreiber ein). 3. In der Rächt zum ö. Oktober kam der Handarbeiter (Steirretrerber) Ludwig Carl Krabbe-, am 28. Dezember 1864 in Kleiu-Zschocher geboren, wegen Betrug», Diebstahl- und Be leidigung vorbestraft, in d«S Restaurant de« Gasthofe« „zum Stern", «in Glas Bier begehren», da» er erhielt. Ihm »ach folgte ei» ganzer Trupp seiner College», ». A. dir Angeklagte» Paul Richard voigtländer, am 17. Dezember 1868 i» Reu- Saönefeld geboren, «egen gefährlicher Körperderletzung und Wce-.stand vorbestraft, u»d Julia» vnrchard Kühn, am 2». October 186S in Zwenkau geboren, b mal »egen gefährlicher UrschotuuuB' tage: Ocntog, Mittwoch, grenaa und «onn» abend Abends vrzugsprei»: verlehätzrUch t Mk Üb VI- Druck und Perlag von Langer L Winterlich in Riesa. — «eschästsfiell«;. »aftanienstraße »». — Mr die Redaction verantwortlich: T. Langer in Riesa. Tagesgeschichte. Deutsches Reich. Namen» de» TomiteeS zur Er- hlung eine» Nationaldenkmal» für den Fücsten v. BrSmarck > der RnchShauptstadt veröffentlicht der RechStagspräsident v. chcho« d,S Ersuchen, tue etwa noch eingegangenen Beiträge Üigst baldmöglichst an die bekannten Sammelstclle» adführe» l »ollen, da mit dem 31. Dccember d. die Sammlungen ge- "" ii»»z tber die Seixzölle fortgesetzt. Abg. Buhl fürchtete ' hl do» der Herabsetzung der Weinzvlle, sonder» von der M«tz«»g der Traubenzölle Schädigungen der Weivproduktion. 'S »Pflueger (fis.) und Le»d»er (Z«»tr.) hielt« diese Achtung für unbegründet schon «ege» der Schwierigkeit«» > flch »er Massexetnfuhr von eingeftampfte» Tra»be» eul- zwßelle». Entgegengesetzter Ansicht wir der Abg. Menzer H »s), der überhaupt ei» Gegner der Handelädert,Sge ist. Au» er- lt. »L4. » vir svvhrvrrv'scingung vvu «wicäsubv »u» uuv» rll Umfang »ach sich ziehen. Einst Hanplort de» BreiS- res und jetzt ei» ärmliche« aber äußerst sehenSwerthe« Städt- ni don 3 bi» 4000 Einwohnern wird dieser „Schlüssel Deutsch- sds und de» heiligen römishen Reiches Ruhekissen" vielleicht «de, zu Bedeutung gelangen, zumal die Kaiserftuhlbahn bi» h Breisach geführt »erden wird. Ja der Stuttgarter H»udel< und Gewerbekammer ist an- «zt worden, daß die Bildung einer Organisation in Deutsch» «d, welche da» Interest« deutscher Inhaber von ausländische» est »Men rc. zu schützen i» der Lage ist, auf dem deutschen »delstag in Bchaudelung genommen werde. (Die Bildung , ur solchen Organisation wird schon durch eine Gruppe, an s, ui Spitze die Deutsch» Bank steht, vorbereitet.) vom Reichstag. Am Mittwoch war de die Einzelbe- finden durch das „Elbedlatt und Anzeiger", da dasselbe a seinem Amtsbezirk die bei Weitem ver leitet st e und gelesen st e Zeitung, au erkannte r- >aßen die beste und zweckentsprechendste Ver leitung. «?-L,"59. Tie Verlags-Expedition. Dienstag, den 22. -. Monats, Bormittags 1v Uhr, Lcrticow, 2 Klciderschränke, 1 Waschtisch mit Marmorplatte, 1 Regulator, 1 großer Spiegel, 1 Sopha und 1 Schrnbepult gegen sofortige Bezahlung versteigert werden. Riesa, 18. Dezember 1891. Der Ger.-Bollz. des Kgl. Amtsger. Eidam. Amtsötatt der König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa EllickM un) Anzrigtr. » 4a«spuU. Lvrpurreilc oder Raum tu Pf. ssia zugezangeo. Rach den erstrrrn sollen über di« zu ver- sildbuch getreuute Bücher geführt werden. Jedes dieser Bücher ll in sieben Abtheilungen zerfallen; und zwar in solche für Äliche Personen, für Handelsfirmen, eingetragene Genoffen- pste», tingeschtieden» HilfSkaffe», juristische Personen, für Ver- izenrmaffen ohne juristische Persönlichkeit, wie Stiftungen An- illen, Familienfideikommiff-, deren vecwaltung von einer öff-ut- - he» Behörde oder unter deren Aufsicht geführt wird, sowie , LumögeuSmaffen, deren Verwalter ihre Verfügungsbefugnis nr die Maste durch eine gerichtliche oder notarielle Urkunde — ihmiseu. Der neue Weingesitzentwurf wird, wie Staatssekretär v. ölticher im Reich-tag ankündiqte, die, Bestimmung «nt- M ilte», daß al» Verfälschung insbesondere anzusehen ist die Her. rüs lliug von Wein unter Verwendung eine» Aufgusses von Zucker- ,u> osser auf ganz oder theilweise auSgepreßte Trauben. Die sozialdemokratische Partei beabsichtigt, nach Annahme —' r Handel-veeträge im Reichstage den Antrag auf Aufhebung r Setreidezölle eiabringen. Bei der Reichstaztcrsatzwahl in Baireuth siegte im ersten , «hlganze der nationalliberale Kandidat Rechtsanwalt Cassel- Die Entfestigung der früheren Bundesfeste Rastatt dürft« «Aheinstrom die Wiedeib.fcstlgung von Altbreisach im auS- .. »es und jetzt ei» ärmliche« aber äußerst sehenSwerthe« Städt- ,fdas„Elbeblatt und Anzeiger"—wöchentlich 4 mal Wnend — für 1. Quartal 1892 »erden von sSmmtltchen kaiserl. Poftanstalte« n LandbriestrSgern, unfern Expeditionen in tesa und Gtrehla, unfern Ausgadeftellen bei nrren A. B. Henn icke (am Aldertplatz) und Paul oschel (Bahnhofsttaße) sowie unseren Trägern »« Preise von L M. SS Pfg. angenommen. her ... „ " Ul' Mn werden, um al« da an die weiteren Schritte zur Aus- Ikk, des geplante» Wnkes einleiten zu können, cd» Dem Bundesrath si v ein Entwurf der AuSführungS- >d- Kimmungen zu dem Gcs ye betr. da- Reichsschuldbuch sowie i Entwurf zu Bestimmungen über da- Rechnungswesen bei tto ,h!unz von Buchschuldzinsen des R-ichS durch die Landet- fs„ zugezangeu. Rach den ersteren sollen über di« zu ver- - . fikdenen Zinssätze» erfolge»kea Eintragungen in da- Reichs-