Volltext Seite (XML)
Deutschen Reich und Oesterreich-Ungarn eine engere t Zvllverbindung herzuftellen. Indessen so leicht, wie ' sich Manche denken mögen, ist die Sach« nicht durch- i zusühren. Deutschland hat im Fiankfurter Frieden mit Frankreich diesem die „Meistbegünstigungs-Klausel" zugestanden. Alle Zoll-Erleichterungen, die eö Oesterreich- Ungarn zugestehen wollte, müßte eS danach auch Frank reich zugestehen. Wollte man dies nicht thuv, dann wäre der allgemeine Zollkrieg fertig, und wenn ein solcher auch unblutig verliefe, so hätte er doch zweifel los HandelSliisen, große Arbeitsstockung und Massen elend im Gesolge. — Das über alle Maßen rücksichts lose Borgehen Nordamerikas zeigt, das sich das alte Europa mit seiner Zollpolitik in einer Sackgasse be findet, und es legt den Gedanken nahe, diese hoch wichtige Angelegenheit auf einem allgemeinen Kongreß zu berathen. Auf demselben könnten die einzelnen Zugeständnisse erwogen und fellgestellt «erden, welche jeder Staat der Gesammtheit der übrigen wachen müßte. Das System, daß die Verträge von Staat zu Staat geschlossen werden, müßte einem solchen Platz machen, in welchem jeder Einzelne mit der Gesammt heit der Uebrigen paktirt. Ob die deutscherseits ge gebene Anregung zu einem gemeinsamen Verhalten gegenüber der Mac Kinley-Bill auf diesem Grundge danken beruht, läßt sich heute noch um so weniger sagen, als Deutschland noch kein bestimmtes Programm formulirt hat. Aber so viel kann wohl behauptet werden, daß nur eine solche Basis der den zu er wartenden Maßnahmen derselben diejenige Kraft ver leihen könnte, welche nothwendig ist, um den schweren Schädigungen seitens Nordamerikas zu begegnen. Deutsches Reich. Der Kaiser und die Kaiserin gedachten am Mittwoch Vormittag in Potsdam cin- zutreffrn, von wo der Kaiser seine Reise nach Plaue fortsetzt, während die Kaiserin nach dem Neuen Palais zurückkehrt. Am 18. d. soll das Mausoleum Kaiser Friedrichs in der Friedenskirche bei Potsdam eingeweiht werden. Nur die Mitglieder der kaiserl. Familie werden an der Feier theilnehmen. General v. Alvensleben, der kommandircnde General des württembergischen Armeekorps, hat jetzt endgültig den Abschied erhalten. Sein Nachfolger wrrd General- Lieutenant v. Wölckern. Es bestätigt sich, daß von deutscher Seite wegen eines gemeinsamen Vorgehens der europäischen Groß mächte bezüglich der Mac Kinley-Bill ein Meinungs austausch angeregt worden ist. Indessen hat die Reichsregierung noch keinen bestimmten Vorschlag formulirt. Mit Rücksicht auf die geplante Abänderung des Krankenkassenveisicherungs-Gesetzes hat die vor 2 Jahren gewählte Kommission von Krankenkassenvorständen einen Kongreß der eingeschriebenen sowie auf Grund landes rechtlicher Vorschriften errichteten Hilfskassen des deutschen Reichs einberufen. Derselbe soll Anfangs November in Berlin abgehalten werden. Dem Bundesrath ist der Entwurf von Vorschriften betr. Vie Einziehung der von den Reedern für die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der Seeleute zu entrichtenden Beiträge zugegangen. Dem Bundesrath ist gesetzlich die Befugniß beigelegt, bei der Einziehung der von den Reedern zu entrichtenden Beiträge Angesichts der besonderen Verhältnisse der Seeleute ein besonderes Verfahren eintreten zu lassen. Nachdem das lippe'jche Regentschaftsgesetz im lippe'schen Landtage gescheitert ist, will die lippr'sche Regierung nunmehr überhaupt keine weiteren Schritte mehr zur Regelung der Regenlschaftsfrage unternehmen. Es dürste lediglich ein Ausgleich zwischen den streitenden Nebenlinie angebahnt werden. Die Flerschtheuerung wird in den östlichen Pro vinzen des Reichs am drückendsten empfunden. Die in Ratibor stattgehabte erste Jahresversammlung des Verbandes ober schlesischer Städte beschloß, eine Bitt schrift'an den Kaiser zu richten um Wiederzulassung der Einfuhr russisch-polnischer Schweine und Rinder in die Schlachthäuser des Regierungsbezirks Oppeln. Die Bittschrift soll von jeder Stadt einzeln abgesandt werden. Auf dem sozialdemokratischen Partei kongreß zu Halle erstattete Bebel am Montag den Rechenschaftsbericht der Parteileitung. Die Gesammt- Einnahmen der Parteikaffe als solcher betrugen 390,509 Mark, gegenüber einer Ausgabe von 383,325 Mark, so daß sich ein Bestand von 7184 Mark ergab. Das Vermögen der Partei betrug am 1. Oktober 171,829 Mark. Bebel kündigte sodann den Kampf gegen den Ultramontanismus an und empfahl schließlich die Gründung von sozialistischen Zeitungen für die Land arbeiter, insbesondere auch die Schaffung eines polnischen Blattes. An das Referat Bebel's knüpfte sich hierauf em« lange Debatte, welche durch den Vertreter der Berliner Opposition, Werner, eine besondere Lebhaftig keit erhielt. Der Genannte wiederholte die üblichen Borwürfe gegen dir Fraktion und tadelte das Verhalten bei der Maifeier, die infolge Abwinkens der Fraktion inS Wasser gefallen sei und ihren von dem Pariser Kongreß bezeichneten Zweck nicht erreicht habe. Ferner rügt er, daß bei den Reichstagsstichwahlen mit anderen Parteien paktirt wurde, trotzdem durch den St. Gallener Parteitag alle Parteien gegenüber ver Sozialdemokratie als eine einzige reaktionäre Masse erklärt worden seien. Werner wurde von zahlreichen Rednern bekämpft, wie man schließlich auch anerkannte, daß daS Verhalten der Fraktion den Verhältnissen entsprechend sei. Einen Antrag von Schmidt-Berlin auf Einsetzung einer Kommission behufs Erörterung der persönlich.» Streitig keiten zwischen der Parteileitung und Be.liner Genossen, welcher von dem Abg. v. Bollmar befürwortet wurde, lehnte die Versammlung ab, nachdem sich Bebel dagegen ausgesprochen hatte. In der Nachmittagssitzung ver- theidigte sich u. A. der Abg. Liebknecht gegen die Angriffe auf seine schriftstellerische Thätigkeit. Bebel beantragte, der Parteitag möge die Stellung des Zentralwahl-Komitees zu den Stichwahlen, den Wahl aufruf und den Aufruf zum 1. Mai gutheißen. Die Versammlung nahm die Anträge an und setzte alsdann eine Untersuchungs-Kommission für die vorgebrachten Beschwerden ein. Am Dienstag erstattete Singer Be richt über die parlamentarische Thätigkeit der sozialistischen Reichstagsfraktion und hob hervor, die Partei könnte dieser Thätigkeit zustimmen und verlangen, daß die Fraktion die Forderungen der Partei, soweit dies möz- lrch, erfülle. Die Befürchtung, daß die Partei ver sumpfe, sei durch die bisherige Thätigkeit der Fraktion widerlegt. Die Fraktion betrachte die parlamentarische Thätigkeit als Agitationsmittel, die Opposition unter schätze die Intelligenz und die Prinzipienfestigkeit der Fraktion, welche durch ihre parlamentarische Thätigkeit der Partei diene, v. Bollmar beantragte auf die Erweiterung des Coalitionsrechtes sowie darauf hinzuwirken, daß jede Seitens des Arbeitgebers gegen den Arbeiter bei Ausübung seiner gesetzlichen Rechte vorgenommene Bedrohung unter Strafe gestellt werde. An der hieran sich anschließen den Debatte, in welcher der Delcgirte Werner den Delegirten Bebel wegen Aeußerung im Reichstag an griff, welche letzterer richtig stellte, betheiligten sich außerdem noch Singer und Stadthagen. Am Sonnabend ist ein Ereigniß eing-treten, welches von einschneidender Bedeutung für das gesummte wirth- schaftliche Leben ist. Der DiScont der deutschen Reichs bank in Beilin, der maßgebend für den landläufigen Zinsfuß ist, hat in Folge der wachsenden Geldknapp heit einen seit Jahren unerhörten Stand erreicht, und ist auf 5Vs Procent erhöht worden. Am selben Tage ist der Coursstand der vor wenigen Tagen ausgegebenen dreiprocentigen Reichsanlcihe unter den Subscriptions- preis, welcher 87 betrug, auf 86,80 gesunken. Die neue Drleihe ist stark überzeichnet, aber die Zeichnungen erfolgten meist aus Spekulation, und nun bleibt die Nachfrage des Publikums aus. Das Geld ist eben theurer geworden, der Zinsfuß steigt, und auch den Staaten wird nichts übrig bleiben, als höhere Zinsen zu bewilligen, wenn sie Geld erhalten wollen. Die deutsche Reichsbank beweist durch Erhöhung des Dis konts auf 51/2 Procent ja selbst, daß der Zinsfuß in die Höhe geht. Die Rückwirkung auch auf Hypotheken und sonstige Geldanlagen wird sich bald genug zeltend machen, ebenso auf die Industrie. Oesterreich-Ungarn. Das Gerücht von dem beabsichtigten Rücktritt des Grafen Taaffe für den Fall, daß die böhmischen Ausgleichkvcrhandlungen scheitern sollten, wird jetzt auch in Wiener politischen Kreisen verbreitet. Frankreich. Der ehemalige französische Kriegs minister General Lewa! hat sich dem „Gil Blas" gegenüber über die Spionage geäußert: „Beruhigen Sie sich, auch wir haben unsere Spione, ebenso auf opferungsvoll, ebenso intelligent wie die Anderen. Man sagt, die Spione könnten die Pläne unserer Forts, gewisse Geheimnisse unserer Bewaffnung verrathen. Mein Gott! Die Pläne unserer Forts find längst in den Händen der Deutschen, sowie wir dctaillirtr Pläne der Ihrigen besitzen. Das Lcbelpulver ist fast zu der selben Zeit in Deutschland wie in Frankreich versucht worden, und ich kann nur sagen, daß uns sämmtliche Pläne der Fortifikationen von Straßburg von einem deutschen Fortifikationszeickmer für die verhältnißmäßig geringe Summe von 1800 Fr. verkauft worden sind". Holland. Nach einer Mittheilung der Aerzte über das Befinden des Königs ist der Kräftezustand desselben befriedigend geblieben. Die abgeschwächte Gehirnthätigkeit hindert jedoch den König an geistiger Arbeit. — In der zweiten Kammer «heilte der Premier minister mit, daß der Justizminister und der Minister für di; Kolonie in Schliß Loo rin«' Unter redung mit den Aerzten deS Königs über dessen Krank heit hatten. Der Ministerrath erwäge die Frage, ob eS jetzt schon nothwendig sei, besondere Maßregeln für die Leitung der Geschäfte deS Landes zu ergreifen. Portugal. Nachdem sich in Portugal mit aller Noth und Mühe ein neues Ministerium zusammen gefunden hat, wird aus Lissabon durch „Reuter- Bureau" eine Mittheilung verbreitet, welche möglicher weise zu neuen Reibereien zwischen England und Portugal Veranlassung geben kann. Danach hätte eins der englischen, für den Zambesi bestimmten Kaaonen- .boote im Borbeifahren an den vor der Mündung des Stromes aufgestellten portugiesischen Kanonenbooten eine« der letzteren angerannt, welches alsbald ge sunken sei. Ruhland. Die „Polit. Korr." erfährt über die bevorstehende Reise des Großfürsten-Thronfolgers von Rußland, derselbe werde sich in Tuest oder Brindisi einschiffen und sich mit dem Großfürsten Georg zunächst nach Alhen begeben. Der Entschluß, den Besuch Kon stantinopels fallen zu lassen, soll auf den Umstand zurückzuführen sein, daß anläßlich der Anwesenheit deS Großfürsten in der türkischen Hauptstadt Seitens der dortigen armenischen Kreise Kundgebungen geplant werden. England. In der englischen Armee ist wieder ein Fall von Insubordination vorgekommen. In Guernsey weigerte sich am Montag das 2. Bataillon des Ostsurrey-RegimentS, zur Einschiffung nach Hindostan auszumarschiren. Die Mannschaft wurde entwaffnet, die Waffen wurden auf den bereit gehaltenen Dampfer gebracht und später wurden die Soldaten dahin ge leitet und eingeschifft. Afrika. Aus Ostafrika wird gemeldet: Bei Lindi soll zwischen deutschen Truppen und Mafitis hart gekämpft worden sein. — Die englische Demon stration gegen Witu gilt als nahe bevorstehend; man bringt die Rückkehr der britischen Flotte von Mozambique damit in Zusammenhang. — Laut Kabelmeldunz aus Sansibar ist entlang der deutschen Küste die Einfuhr aller geistigen Getränke, nur Bier, Wein und Wermuth ausgenommen, unter Androhung schwerer Strafe verboten. Oertliches und Sächsisches. Riesa, den 15. October 1890. — Stadtverordnetensitzung vom 14.Oclobek Anwesend Herr Bürgermeister Klötzer, der gesummte Stadtrath und die Herren Stadtverordneten: Thost, Mühlmann, Pietschmann, Starke, Hering, Heinrich, Breischneider, Hammitzsch, Kreyß, Nitzsche, O. Barth, Thalheim, Thieme, Donath, Fritzsche, H. Barth und Schütze. Nach Eröffnung der Sitzung trug der Vor sitzende, Herr Rendant Thost zuerst einen Rathsbeschluß vor, »ach welchem die Stadt Riesa sich an der Adresse betheiligen will, die dem Feldmarschall Moltke anläß lich seines 90. Geburtstages von den deutschen Städte» überreicht werden soll. Obgleich diese Sache ursprüng lich Privatunternehmen war, haben doch bis jetzt gegen 1700 Ortschaften des deutschen Reiches ihre Zustimm ung ertheilt. Jede Stadt ist in der Adresse mit einem ' künstlerisch ausgestatteten Blatt, welches am Kopfe daS betreffende Stadtwappen und rund herum die Wappen der deutschen Bundesstaaten in Buntdruck ausgefühlt, trägt, betheilizt, die einzelnen Blätter «erden nach Provinzen und Staaten geordnet in Mappen gelegt und das ganze in einem kunstvoll ausgesührten Schranke, welcher mit der Büste des Kaisers bekrönt ist, aufbe wahrt. Einstimmig genehmigt man die auf unsere Stadt entfallenden Kosten von 30 M. Die Be>lin-Anhaltische Maschinenbau - Actiengesell- schast zu Martinickenfelde hatte bei der vor 2 Jahre» erfolgten Erbauung des Jntze-Gasometers in hiesiger Gasanstalt durch verspätete Fertigstellung eine Con- ventionalstrafe von 900 Mark verwirkt. Der Gasan flaltsausschuß hatte vorgeschlagen, man möge 300 M. hiervon innebehalten, um Deckung für verschiedene sich noch nölhig gemacht habende Arbeiten an dem Gaso meter zu finden. Der Stadtrath hat jedoch Einzieh ung der 900 Mark beschlossen und trat das Collegium nach längerer Debatte mit 9 gegen 8 Stimmen dem Rathsbeschluffe bei. Dienstag, den 21. October sind 25 Jahre verflossen, seit dem Bestehen der Gisanstalt; der Gas- ausschust schlägt vor, die städtischen Kollegien möchten den Tag durch ein gemeinschaftliches Abendeff n, zu welchem die ersten Gasconsumenten, soweit sie noch Abnehmer sind, die-Gründer u. s. w. eingeladen werden und dessen Kosten natürlich von den Theilnchmern zu decken sind, auszeichneu. Den Arbeitern der Anstalt soll für Rechnung der und Trank qcwl nachdem er beschli ein warmes zu v schluß erhoben un Befriedigung bei. Der Stadtrat! dem Wassermeiste Tage seiner Anj Kegen die Slimn ficht auf die etwa Sache für verfrüh Das «btheilr bittet um unenlc der städtischen Leite Hofes. Der Sta von 10 Pfg. pro «Heilung den hier Einstimmig wird Die Verpachte bauten Stalle, so stück untergebracht gutspachter Schäfs 130 Pfennigen p Hierauf wurde die Einkommenster auSscheidcnden 2 ' durch Stimmzett«! Heinrich Barth al und Thieme als einem Abgabenerlc Sitzung. — Bei der h staltgefundenen Bi innen eine Anzahl wichls von 2 bis die Contraveniente — Herr Dia nehmen nach zum (Dorf bei Burgstä! worden. — Die diesj des Städtisch Mts. im Vereins Vorsitzenden, Her, Derselbe thcilt Vereinsjahre 3 Auss abgehaltcn worden fi du Verbreiterung ter belreff., Erfolg geb Stadtrath, die Hera niederen Steuerklasse gehabt, dord sei eine ung des Schulgelde! wo>den. Ein dritter dez, E nsührung eine Zeit noch der Erledig hieraus die Jahres vor, die bei einer Ei iluSzobe von 39 M Rar« 21 Ps. abschli Herrn. Riedel und C innerungcn gegen Eeneraivcrsamnilung Prüfung der Rechn» für richtig. Der Lu folgende Anträge: marken-Verkaus gar nicht mehr bcnü diesem Sinne, b. nelen-Ergän-un, dem Handwerkerverci Wge zu machen, s daten-Listc in den Ar dann den einzelnen IchluhhWng »orgele, Borbeiathungen auch ziehen, sand nicht d liche Unterstützung u enssion abgcsetzt. D gegen 3 Stimmen a erneut und wiederhol fchisf-Holteftelle pelitioniren, da die falls genügt und der Rechnung trägt. Ar Neubaues in Nie frage zur Discussivn zu äußern, wo die l entsprechend, am zw mehrer ir Seiten wu ment in her Nähe d zu erbauen und der flur zu legen. Doch die neue Kaserne in Placiren, damit dur in der Statt nicht , ' Rüdiger sind der? nur wenigen Einwo . die Stadtverticrung Wohnungen und He möge. - Herr Drr >ath zu ersuchen, L ischerr Steuern weit daraus hin, Latz in
