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WMatt md AnMger. Amisktatt der Königl. Amtshauptmannschast Großenhain, des Köniql. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. „ Druck und Verlag von Langer L Winterlich w R > e' .> F u> me Redacrion verantwortlich r T. Langer m Riesa. Donnerstag, den 4. December 1890. ^3. Erscheint in Niesa wöchentlich vermal: LienStag, Donnerstag, Sonnabend >mo Sonntag. - ounnemenwprns vieneijähruch I Mark 25 Psg - Bestellungen nehmen alle Kaiserl. Postanstallen, Postboten. tue Erpcditionen in Riesa und Strehla « E. Lwö> ), owe olle 't'oten emgegen. In erate, welche vc> dem auSgebieiieten Leserkreise eine wirksame Veräfient- nchung finden, erbitten wir uiis bis Montag, res«. Mittwoch, ltreitaa odn Eonnabend Vormittags 8 Ubr. — InsertionspreiS die dreigeivaltene Eorpuszcile oder deren Raum lv Psg. Telegramm-Adresse: „Elbcblatt", Riesa- Ni-ichäit-belle: Kastanienstraße 38. Bekaniltmachllng. Am 27. lieses Monats ist Herr Gemeindevorstand Friedrich Wilhelm Schlag zu Wid als stellvertretender Standesbeamtersür den Standesamtsvezirk Weid > an Stelle des verstorbenen früheren Semeindcvorstanb Starke ri> Pfl cht ge nommen worden. Großenhain, am 29. November 1390. Die Königliche Amtshauptmannschaft. 8 1991. vr. W»e«tig. O. Bekanntmachung. Mit dem Erscheinen der gegenwärtigen Nummer des Amtsblattes tritt für den Stadtbezirk Niesa eine neue Strastenpolizeiordnung m Kraft. Zwecks öffentlicher Bekanntmachung wird diesetbe r» oer der heutigen Nummer des Amtsblattes beigegebeneu Sonderbeilage zum Abdruck gebracht. Außerdem liegt dieselbe jeder Zeit zur Einsichtnahme auf der Ratyscxpeduwn aus. Niesa, den 2. December 1890. Der Stadtrath. Klötzer. Der unterzeichnete Stadtrath spricht denjenigen Herren, we.che vei Ser jüngsten Volkszählung für unsere Stadt als Zähler fungirten, für ihren be wiesenen Gemcinsinn und die gehabte Mühewallung hierdurch seinen Dank aus. Riesa, den 3. December 1890. Der Stadtrath. i. v,: Rnrkdeschel. Bekanntmachung. In d m Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsfrau und HauS! esitzenu Emilie Auguste verlv. Klunker geb. Balke IN Lichtensee soll m i G-nehmi^uug des Konkursgerichls die Schlußvertheitung vorgenommett w rdin. Der für dieselbe verfügbare Baarbestand beträgt 1806 M 05 Pf., wo von eventuell noch einige Kosten uns Auslagen zu decken feilt Wersen und es sind >2 M bevorrechtigte, 2674 M. 21 Pf. nicht bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen. Das Berze chniß dieser Forderungen liegt auf der Gerichtsschreiberei dcS Koni, licken Amtsgerichts zu Niesa zur Einsicht für die Betheiligten aus. Die Betheiligten werden auf tz 140 der Konkurs-Ordnung verwiesen. Rtesa, den 1. Dezember 1890. Der Konkursverwalter. Recktsanwalt Di». Eckhardt. Bekanntmachung. " Der sogenannte „Neue Gottesacker" zu Staucha soll demnächst auis neue mit Gräbern belegt werden. Diej nigen, welche nachweisbare Ansprüche auf dort befindliche Grab denkmäler erheben können, werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zum 31. December dieses Jahres bei dem hiesigen Pfarramts geltend zu machen. Staucha, 24. November 1890. Der Kirchenvorstand daselbst. Eisemann, Pfarrer TaiMgeschichle. Der an den Reichstag gelangten Krankenkasien- Novelle wendet sich bas öffentliche Interesse in hohem Giade zu. Aus den gegebenen Mittheilungen über den Inhalt ist zu entnehmen, daß in die gemeinsamen Bestimmungen für die Gemeinde- Kmnkenversicherung und die Ortskrankenkassen eine ganz neue Vorschrift cingefüzt wurve, wonach in der „Anmeldung" zur Ortskrankenkasse auch die behufs der Berechnung der Beiträge durch daS Statut geforderten Angaben über die Lohnverhältnisse zu machen sind. Änderungen in diesen Verhältnissen sollen spätestens am dritten Tage, nachdem sie eingetreten, angemcldet werden. Die „eingeschriebenen Hilfskassen" haben nicht blos jedes Ausscheiden eines versichemngspflicktigen Mitgliedes aus der Kasse, sondern auch jedes U ver treten eines solchen in eine niedrigere Mitglieberkasse bei der gemeinsamen Meldestelle oder der Ausstckts- b.'hörde, und zwar schriftlich, a-zuzeigen. Die Ver pflichtung der Arbeitgeber, die „Beiträge" einzuzahlen, ifc auch ausdrücklich auf die „Eintrittsgelder" ausge dehnt. Auch ist neu vorgeschrieben, daß, wenn der Ver sicherte gleickz-itig in mehreren die Ve-sicherungSpflickt begründeten Arbeitsverhällmssen steht, die sämmlllchen Arbeitgeber als Gesammtschuldner für die volle» Bei träge und Eintrittsgelder haften. Die Bestimmung des Gemeindebeschluss s oder Kafsenstatuts, wonach die Beiträge stets für volle Wochen erhoben und zurück gezahlt werden sollen, ist an die Genehmigung der Aufsichtsbehörde geknüpft. Außerdem ist für den An spruch aus Einlnttsgelder und Beiträge eine Ber- jährigungsfrist von einem Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres festgesetzt, in welchem er entstanden ist. Die Festsetzung deS Betrages der Mahngebühr bei rück ständigen Beiträgen ist an die Genehmigung der Auf sichtsbehörde gebunden. Auch für die auf Grund des Krankenversicherungsgesetzes erfolgenden Unterstützungs- Ansprüche ist neu ungeordnet, daß sie in zwei Jahren vom Tage ihrer Entstehung an verjähren. Die Ent scheidung von Streitigkeiten zwischen einem K-anken- kassen-Verbande und den betheiligten Kassen aus dem Verbandsvciyätlnih ifl ver A .jsichtsdehörde übertragen worben. L eutsches NenÄ Kaiser Wilhelm hat durch die von ihm avgehaltene F-re- des Tages, an welchem vor 250 Jahren oer Groß- Ku'sürst die Regierung aat>at, bas Andenken an seinen Ahn in dankbarer uns pietätvoller Weise geeh k. DaS Denkmal des Großen Kurfü sten war p achlvoll b.koü t. Vor dem selben hielt der Mvimich eine Anspiache an die ver säum» ltc Generalität und die militärischen Deputationen. Da auf sand auf dem Op. riplatz und im Lustgarten große Parade start und erne Festtafel im Schlosse, an der 250 Pe.sonen iheilnahmen, bildete den Schluß der Feier. Am Dienstag nahm der Reichstag seine Be rate u>gen wieder auf. Wie aus Abgeordnetenkreisen V.-lautet, soll der Ärbe.tcplan LeS Reichstages in der Werfe sistgest-Ut werden, baß dein preuß. Abge- oibn-tmhause dw nölhlgc Z,t bleibt, zunächst die noch rückständigen ersten Lesungen der Reto-Mz-setzelllwüife uugtsiö-r zu beenden. U>fp ün^lich beabsichtigte man, bie erste Lrsung deS ReichShaushaitselats im R ichs- tage schon am Donnerstag, den 4. D-cernber, ein- llrtrn zu lassen; man wl.d aber wohl diese Ver handlung v t gen, bis der Landtag dre erste Lesung des Schulgesetzes hinter sich hat, eS sei denn, daß der Reichstag ore Pause bis zum Donnerstag, welche im Abgeordnetenhaus,! am Montag nach dec eisten Lesung der Lanbg Mrtndeordnung ringet.eten ist, für bie ElatS- bnathung ausnutzen will. Im Reichstag hofft man, alle e sten Lesungen der bis j tzt vorliegenden Entwürfe vor Eintritt de, Weihnachlsferien (etwa am 18. December) adw ck ln zu können. Mil Bezug auf die Umwandlung der Wßmannschen Schlitzt!upp in Ostafilka in eine kaiserl. Schutztruppe wud der „Köln. Ztg." zufolge ein Grsetzeniwurs in kürzester Zeit dem Bundesrath und dem Reichstag unterb ertct werden. Vor ollem gelte es in jenem Gesetzentwürfe bie Rechtsverhältnisse der Truppe, die Disziplrnarbesugnisse der Vorgesetzten, die Kom petenzen und Pensionsansprüche der Angehörigen u. s. w. zu regeln. Abgeordneter von Schorlemer - Alst (Zentrum) ist neuerdings wieder an einem Herzleiden nicht unerheb lich erkrankt und hat infolgedessen sein ReichStags- mandat niedergelegt, wie vor einem Jahre sein Land- tazsmandat. Infolgedessen wird nun eine Neuwahl in dem vielumstrittenen NeichStagswahlkreise Bochum stattzusinden haben. Eine Konferenz zum Schutz des gewerblichen Eigenthums ist am Montag morgen unter Vorsitz des Abz. Dr. Hammacher in Berlin zusammenge- treten. Auch Negierungsvertreter waren anwesend. Man sprach sich für die Bildung einer Reichszentral stille sür Len Schutz des gewerblichen EigenlhumS aus. Weiter erklärte man es für geboten, bei der Berathung neuer Jndust>ieschutzgesetze die Frage dcS Anschlusses an die Staaten-Union sür den Schutz deS gewerblichen EigenlhumS zu berücksichtigen. Von den kleinen silbernen 20-Pfennig-Stücken, die sich im Gebrauch unpraktisch erwiesen haben, waren Ende März d. I. immer noch sür 35 717 S22 Mk. im Verkehr. Bis Ende März d. sind davon für 13002 777 Mk. 20 Pf. eingezogen worden. Der Verlust bei der Umprägung der letzteren ist auf 130938 Mk. berechnet. Der Reichskanzler hat die Einfuhr von lebenden Schweinen aus Rußland in die öffentlichen Schlacht höfe zu Thorn, Beuthen und Myslowitz unter ge wissen Bedingungen widerruflich und versuchsweise ge stattet. Die Einsuhr von lebenden Schweinen auS Bielitz-Biala und Sternbruch ist auch in die Schlacht häuser zu Leobfchlltz und Oaer-Glogau gestattet wo,de». Die „AUg Zig.' meldet auS München: Die Ein fuhr von Rindvieh aus Italien nach den 28 be deutendsten Städten Bayerns wurde durch Ministerial entschließung Om 29. November im Einverstäabniß mit dem Reichsamt deS Innern vockäufig unter strengster Kont,olle durch Threrärzte bewilligt. Der Bischof von Münster, Dr. Hermann Dingel stab, hat bie Geistlichkeit des Bisthums aufgefordert, sich mit den Leh,en der Sozialdemokratie bekannt z« machen und deren öffentliche Ve>sammlungen, wo eS irgend angeht, zu besuchen. Das Parteienverhaltniß im Reichstag ist Folgendes: Dkutsch-Conservative 70, Reichspartri 19, Centrum