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^ 95, 25. April. Nichtamtlicher Theil. 1557 Irsvtveill'zclie Vlusikalievk. ja Lerlin seiner Ki8rt, Kr. v.. itve Uaris k. ?kte. 10 K-k — 2vvei Loneert - Ltucken k. Oke. Ko. I. VVsI6e8rau8<:ken. Ko. 2. Onoweoreixsn. L 15 Kz< — ttzw 8tillsn lleerck. Kie6su8 k. Wagner'8 Ulewlsrdnger. Iran8erip- tion k. kkle. 25 K/ blerxkau8en, 0. L., 2rvei I-ie6er 1. 1 8t. w. Okle. Ko. 1. lek wil>'8 6ir nimmer 8»gen. Ko. 2. Oer biedren Herr i8t snkge- rvaekt. 15 Kyk — Op. 4. Vineta s. 1 lies« 8t. m. klte. 15 K-k bloltr, 0.. ^IOum 0eut8eker Oowponisten, Ko. I. 6äkrliel> 3 kalbjäkriiek 1 20 K-k. vierteljäkrliek 27 K-k, sinrelne kieke- rungen L 12^ Kz< ksckeclce, Op. 286. än 6ie kercks, k. 8opran, ^It. lenor u. k»88. Partitur u- 8timmen. 17>^ K-k 8okmoclc, 8., Op. 12. ^ckt Iiin6erlie6er. Ko. 1. Oie 8tern8ekerin. Ko. 2. Oieneken 8umm aumm. Ko. 3. Oan kseklein. Ko. 4. Oer Oarten. Ko. 5. ^luk 6er VVie8e. Ko. 6. Von 6em Kinkiein un6 6ern käuerlein. Ko. 7. Oer Winter. Ko. 8. Oer 8e!inee- mann. L 5 K-^ 8ckultr, L6.. Op. 71. Kei8e riebt 6urck mein Oemütli. Oustt k. 2 81. 7^ K-l Lekütre. L-, Op. 62. Krükling8glauke. Ousrlett s. 8opran, dt, lenor u. L»88. Partitur u. 8timmen. 17^ K-k Lrnn1veill'8el,e KIndliLlienk. in LerUn ferner: 8pei6el, VV., Op. 18. Ko. 2. Octaven-Ktu6e k. Ölte. 10 K-k 8tsin, 6., Op. 22. König Wilhelm ru Kms. 1. ölänner8t. Partitur u. 8tmwen. 1 k. 1 8t. m. klte. 15 K-k 8tolrmann, ^Ib., Oougival-Llar8ok 5. klte. 10 K-^ 8turmeek, >6.. Oie Wackt auk 6en Vog«8en, k. 1 8t. w. pkte. 5 K-t ViIIer8, Or. 6. v., Keimleekr 6e8 8ieger8. Iilar8ek-Hymne k. Olle. 20 K-^ Witt, 6., Oie Ikräne. Ouett s. 2 8t. m. pkte. 5 Kyk — Wun8ck. Ouett l. 2 8t. m. kkte. 5 K-/ — Oie Ikräne, k. 8opran m. pkte. 5 Kyt — Wulmek, k. 8opran m. klte. 5 Kyk Litelmann, 0., Op. 2. ülä6ekeniie6er, k. 1 8l. m. Oste. Ko. I. Oie 8onne will erb>288en. Ko. 2. Kun 6s iek 6iek verloren. Ko. 3. Herr, mein Herr, 80 8türmi8ok. Ko. 4. Wie er I>ei88l. Ko. 5. Kommt er Keule. Ko. 6. Wie i8t'8 8o 8tille iw Osrten un6 Usus. Ko. 7. Komm, o komm, Oeliebter mein. 20 K^ Leckel in I-eiprig. Pöpker, .1. 0., 6kors>8tu6ien. Oie 8ekön8ten Lkorsle 6er evangel. liireke in mekrk. kesrbeitung m. rakireioken Vor-, 2wi8oken- u. Ksekspielen. 2um 8tu6ium, 80wie k. 6. leirekl. u. Ooneertge- krsuek Kersu88- v. d W. 0ott8ekalg. kkg. 2. 1 15 K-t Nichtamtlicher Theil. Eine Discusfion im Reichstage über das zukünftige Reichspreßgesetz. In der Sitzung des Reichstages vom 22. April wurde, wie wir der Deutschen Allgemeinen Zeitung entnehmen, von den Abgeordne ten Wiggers, Biedermann, Bamberger, v. Kusserow, Fürst Hohen- lohe-Langenburg, v. Zevlitz-Neukirch, Elben und Barth, als den Vertretern aller liberalen Fractionen des Reichstages, eine Inter pellation bezüglich des Reichspreßgesetzes eingebracht, welche also lautet: Nachdem der Herr Präsident des Reichskanzleramtes in der Sitzung vom 25. Oct. 1871 dem Reichstage mitgetheilt hat, daß die Ausarbeitung des Entwuris eines Reichspreßgesetzes ersotgt sei, die Communication desselben an die Regierungen der Einzelstaaten bevorstehe, und die Vorlegung des Entwurfs in der gegenwärtigen Reichstagssession erwartet werden dürfe, sekcn sich die Unterzeichneten veranlaßt, den Herrn Reichskanzler um Auf schluß darüber zu ersuche», in welchem Stadium sich diese Angelegenheit jetzt befindet? Abg. Wiggers spricht zur Begründung: In der ersten ReichSlagSsession des vorigen Jahres wurde von dem Abg. Völk und mir ein Antrag aus Aufhebung der Zeitungscautionen und der Entziehung der Befugniß zur Ausübung des PreßgewerbcS gestellt. Dieser Antrag wurde mit einer Majorität von 221 gegen 37 Stimmen angenommen, zugleich mit einer Resolution, den Bundeskanzler zu ersuchen, baldmöglichst den Entwurf eines PreßgesetzeS zur Regelung der gesammten Verhältnisse der Presse vorzulegen. Auf eine Interpellation wegen der selben Angelegenheit in der letzten Herbstsession erklärte Präsident Delbrück, daß der Entwurf bereits ausgearbeitet sei, die Communication desselben an die Bundesregierungen bevorstehe und die Vorlegung des Gesetzes in der nächsten, also der gegenwärtigen Session mit Bestimmtheit in Aussicht stehe. Dessenungeachtet wurde in der diesmaligen Thronrede nichts hierüber gesagt, und da wir auch bisjetzt nichts über die Sache erfahren haben, so hat die Interpellation den Zweck, die Bundesregierung zu einer Aeußerung zu veranlassen. In Bezug auf den Inhalt des gewünschten PreßgesetzeS muß ich wiederholt betonen, daß die Aufhebung der vielen in Preußen noch gesetzlich bestehenden, zum Theil ganz widersinnigen veratorischcn Bestim mungen ein dringendes Bedürfnis; ist und als solches von allen Seiten täglich mehr empfunden wird. Die Zeitungscautionen sind selbst schon in Mecklenburg aufgehoben, und die Zeitungsstempelsleuer, dieser Schutzzoll zu Gunsten der Dummheit, welcher das nothwendigste geistige Nahrungsmittel des Volkes besteuert, besteht, soviel ich weiß, von allen deutschen Staaten allein nur noch in Preußen. Die Sache muß aber jetzt zum AuStrage gebracht werden, da wir eine Herbstsession wahrscheinlich nicht haben wer den, und in den nächsten Jahren große GesetzgebungSfragcn, namentlich die Civilgesetzgebung, uns derart beschäftigen werden, daß die Angelegenheit, wenn sie nicht in dieser Session erledigt wird, voraussichtlich a6 eslen6s8 Krseess verschoben bleibt. Möge das Deutsche Reich die falsche Meinung. welche die Franzosen gegenwärtig mit Vorliebe verbreiten, als habe die Uncultur und der Vandalismus über ihre höhere Cullur gesiegt, dadurch Lügen strafen, daß es zeigt, es verstehe nicht bloß zu siegen, sondern in Wahrheit an der Spitze der Civilisation und der Freiheit zu marschiren. Wir hoffen mit Zuversicht auf eine Gesetzvorlage, welche des Deutschen Reiches und des deutschen Geistes würdig ist. Präsident Delbrück erwidert hierauf: Ich habe im Anschlüsse an meine Erklärung von letzter Session zu bemerken, daß die Versendung des von der Bundesregierung ausgearbeiteten Preßgesetzentwurfes an die Einzelregierungen erfolgt ist.' Letztere haben sich mit Einer Ausnahme sämmtlich über den Entwurf geäußert. Zum Theil sind diese Rückäußerungen erst in den letzten Wochen, ja in den letzten Tagen cingegangen. Auf Grund dieser Aeußernngen wird es demnächst darauf ankommcn, dem Bundesrathc eine amtliche Vorlage zu machen. Die Ausarbeitung dieser amtlichen Vorlage wird indeß so viel Zeit erfor dern, daß ich mit Bestimmtheit annehmen kann, es wird nicht gut möglich sein, dem jetzt versammelten Reichstage bereits den Gesetzentwurf vor- zulegen. Auf den Antrag v. Hoverbeck's wird in eine Discusfion über diesen Gegenstand eingetreten: Abg. Or. Biedermann: Es ist bedauerlich, daß die im vorigen Herbste bestimmt erthciltc Zusage der Erfüllung noch so wenig hat nahe gebracht werden können. Die Sache ist eine so unendlich viel durch gesprochene, daß das Urtheil der Regierung nach der einen oder andern Richtung hin doch bereits feststehen könnte. Der Stand der Preßgesetz- gebung in einem Lande berührt ebenso wie Diejenigen, die unmittelbar mit der Presse zu thun haben, den allgemeinen Zustand des Staates, der Gesellschaft und vor allem auch der Regierung. Die Geschichte der Presse zeigt, daß die ärgsten Bedrückungen der Presse immer da stattfanden, wo eine Regierung sich im Gegensätze mit dem Geiste de» Volkes befand, wo sic ein böses Gewissen hatte. So datirt das preußische Prcßgesetz vom Jahre 1851 aus einer Zeit, über die man gern den Schleier der Vergessen heit wirft, aus den Tagen von Olmütz. Die jetzige preußische Regierung hat bei uns die Erinnerungen aus jener trübseligen Zeit beinahe für immer verwischt und in ihr Gegenlheil verwandelt, sie ist noch erst kürz lich mannhaft eingestanden für das höchste Maß der Geistesfreiheit in dem Verhältnisse zwischen Kirche und Schule, um so mehr müßte ihr daran gelegen sein, diese trüben Erinnerungen gänzlich zu beseitigen durch Vor legung eines PreßgesetzeS. Die Interpellanten verlangen ja nicht eine schrankenlose Preßfreiheit, sondern, daß die letzten Schranken der Präven tivmaßregeln beseitigt werden. Man sagt, es sei jetzt nicht die Zeit einer freien Preßgesctzgebung, weil von zwei Seiten her die Ertrcme sich berühren. Aber ich habe gefunden, daß je selbständiger die gute Presse wurde, sie desto mehr die Kraft gewann, die Extreme auszustoßcn. Meine Herren, Sic haben die Verkehrs- und wirthschastliche Freiheit entfesselt, wollen Sie dem Geiste die Fesseln erhalten, der unsere große deutsche Literatur geschaffen hat? Ich bedauere, daß wir auf Vorlegung des Gesetzes in dieser Session verzichten müssen. Meine Herren, der erleuchtete Staatsmann, der das
