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so. Jahrgang. Ai S» Dienatag. R>. «tat 1»« «ra-tanI-Ei Y«r7,lpr»<l>»r - S-«-ncknun»»» »»»»« «ur lür «.ch>s»!l>rLd«! »0011. tn Lr»»d»n imd D«n>rl»n d»> lüglich ,w«>ma>tg»r Zvlragung »d»r durch dl» Pud »)kAug?r^VLl1Ul)r v», chgUch jwe>ma>ig«« Brrinnd mvnaNIch A, SL^rlerlMdrUch W. Ll, »lnIpaMa« L mm br»<» <>,—M. Aus gam>l>«NLNi«lam. An»«»»» unlir ÄIULlÜLN° s>»v»n- u. Wo»mml>»markl. lsöall.lln- u. verdiius» »»1«. V«ju»»»Ii!l,, läulTar«. ^ jH,rw. AuNrSg» ,«,»» Vl>rau»bk,abl- «Inzelnummer S»nmi>a»au»«ade 2 M. «thrsslt-IIung und NanWtgas««toöEöai »«l«»Hr»d» SS/chS. Lrmd u. D«rlag von 2i»,sch ck «»IchurdN» Vofilcheck-N»nio 10SS Nachdruck nur mll kxull!ch«r vii»a,na»aad« i.Drcsdn« Machr.-» «uwill». — llnvrrlang»« SchrilMück, w«xd»n n>ch> -uldeaxchr«. Hülkerl Kowelttae«! kraxor Straüv, Leks 81Ssn1v»s1r»Üo. /. — O^F/zia/ am^/4. ^xcs/s/o/' /)/e/o FovLk/'LSo 7 /asta Lata<a-, -yip-L-u-r. a. ram ««t ad»/«r» Vlleker» vibliollislrsn kupfslstioiis, tiagcheivtigungsn, such gioös Objekts, «ov« kuekkanölvng v. Lskn L ZsensLk V»I»»nI«»»»»Ie»L« 10, nsdsn Usm LontrnI-rNsnIsr Die Regierungserklärung Wer Genua im Reichstag. Genua als Jusluchl »es Kanzlers. Ist eS überhaupt noch Politik, waS in dielen Tagen im Reichstoa gespielt werden soll? Der Reichskanzler hält ein« Red«, in der er das heute einzig und allein matz, gebende Thema der Reparationen unter Hinweis auf die übereilten und lückenhaften Erklärungen im Ausschuß nicht behandelt, der Außenminister wird morgen — vielleicht — ln der Debatte diese- Thema über Sein ober Nichtsein Deutschlands erörtern, und der „souveräne" Reichstag hat, gehetzt durch die Termine und durch die ReichZtagSfcrien sein Ja und Amen zu sagen. Wir kennen diesen Zustand des Arbeiten? unter der Hetzpeitsche, er ist fast so alt wie die deutsche Demokratie überhaupt, obwohl er mit Demo- kratie nicht das geringste mehr zu tun hat. Aber noch nie Ist diese Hetzarbeit so übertrieben worden, wie diesmal. In zwei oder günstigstenfalls drei Tagen sollen Entschlüsse ge fitzt werden, di« für die deutsche Politik, die deutsche Wirt schaft und da- ganze deutsche Volk von allereinschncidend- ster Bedeutung sind. In diesen beiden Tagen soll die Bilanz von Genua gezogen werden, soll der Vertrag von Rapallo durchgesprochen, das Schicksal Oberschlesiens besiegelt und endlich durch eine Stellungnahme der Parteien gegenüber den Verhandlungen der Negierung in Parts das ganze Rcpara. ttvnSproblcm auf eine neue Grundlage gebracht werden. Niemals sind politische Entscheidungen von derartiger Be deutung so zusammcngedrängt. niemals Vorlagen von so ungeheurer Tragweite in zwei Tagen erledigt worden. Diese Rekordhetze vom deutschen Reichstag zu verlangen, ist der Negierung Wirth Vorbehalten geblieben. Seit dem Osterfest besteht der Vertrag von Rapallo mit den Russen, der heute, wie die Red« Lloyd Georges gezeigt bat, die er hitzten Gemüter auherhalb Deutschlands noch nicht bat zur Ruhe kommen lassen. In mehr als seck,» Wochen hat die Regierung noch keine Zeit gefunden, die Denschrist zur Be gründung des Vertrages, leie erst die Grundlage für di« Stellungnahme des Parlaments bilden kann, dem Reichs tag zugehen zu lassen. Seit 14 Tagen ist die deutsche Genua delegation wieder in der ReichShanptstadt. und obwohl alle Staatsmänner bereits mit ihren Parlamenten abgerechnet haben, hat die NelckSregieruna dazu noch keine Gelegenbe-st genommen. Seit ebenso langer Zeit liegt der fertige Ober schlesienvertrag vor. Er hätte längst erledigt sein könne«. Der Reichstag hätte dann immer noch genug Arbeit gehabt, um sich über die endgültige Stellung gegenüber dem neuen Erfüllungsfeldzug der Negierung Wirth klar zu werden. ES mag dahingestellt bleiben, ob die seht notwendige Durchpettschung der Vorlagen in der Absicht der bisher fast immer durch die drängenden Termine über die vielen Krisen hinweggekommenen Regierung Wirth lag. oder ob ihr durch die letzte Wirthsche Krisenmache die Ereignisse über den Kopf gewachsen sind. Für das RetchSkabinett kann e- keine Stärkung bedeuten, wenn die Fülle der not wendigen und drängenden Entscheidungen mit einer den Hauptpunkt umgehenden Rede eingeleitet wird, wie es Dr. Wirth ittr tunlich erachtete. DaS ist zum mindesten etn grober Regierichler. Genua ist tm Sande verlaufe». Niemand hat heute gegenüber den SanktlonSdrohungen und den un mittelbar den deutschen Lebensnerv berührenden Repara- ttonSfragen noch Interesse für Genua. Die Bilanzztehung hätte früher erfolgen müssen, hätte aber, nachdem das unterlassen worden war, unbedingt hinter der Lebens frage zurückstehen müssen. Diese Möglichkeit hat sich jedoch der Reichskanzler durch seinen Krisenbluff mit darauf folgendem Umfall genommen. Dr. Wirth batte die Pariser Verhandlungen feines FraktionS- und Minlsterkollegen. dabet aber doch politischen Gegners Hermes al» Ueber- schreitung der Instruktion und ohne irgendeine Sicherung gegen die wettere Markentwertnng — man nannte da- sehr zu Unrecht Katastrophenklausel — als unannehmbar be- zeichnet. Man braucht heute nicht mehr aus Dr. WirthS Beweggründe zu der an sich schon unmöglichen Pose des starken ManneS gegenüber dem noch ersüllnngsfreudtgercn Final,zmlntster einzugehen. man kann cS auch dahingestellt sein lassen, ob er vielleicht tu Verkennung der Stimmung der anderen Kabinettsmitglieder und seiner Anhänger- parteten. die Gelegenheit günstig wähnte, um den ihm un sympathischen Minister loszuwerden. Er hat jedenfalls seststellen müssen, datz er als starker Mann allein stand, und um nicht selbst statt Hermes in Gefahr zu kommen, hat er sich rasch nach dem Winde gedreht. Jetzt segelt er selbst trotz der Ablehnung seiner „Katastrophenklausel* mit vollen Segeln tm Fahrwasser der ErfüllungSpoltttk HermcS! Er kann nun aber schlechterdings nicht vor dte Sendboten des Reichstages treten und dtejcntge Politik anpretsen. dte er selbst vor wenige» Tagen noch ablehne» -« müsse» glaubte. Dte selbst heraufbeschworene« .Mißverständnisse*, dte nur durch glatten Umfall zu beseitigen waren, sind der Hauptgrund für dte weise Beschränkung des politischen Meister» Wirt-, der e» «atürltch anderseits nicht «erant. Worten konnte. die EntscheidnngStage nicht selbst durch eine große Rede einzuletten. So ist es aber kein Wunder, daß die Rede so dürftig ausfallen mußte. Was interessieren heute noch langatmige Ausführungen über den nicht er reichten Zweck von Genua, über die gleichberechtigte Teil nähme Deutschlands, die Dr. Wirth verteidigen zu können glaubt, obwohl er doch gerade die sofort erfolgte Aus schaltung Deutschlands durch dte „einladenden Mächte" zur Hauptstütze sctncr Verteidigung des Rapallo-Vertrages »rachen mußte! Dieser Vertrag aber tst trotz der angeblich gebesserten Atmosphäre gegen Genua erreicht worden. Das sind längst bekannte Tatsachen, »nd so bleibt von der großen politischen Rede eigentlich nichts als eine allerdings geschickt dnrchgefübrte Verteidigung des deutsch-russischen Vertrages. Gewiß ist eS eine Tatsache, bas? es Deutschland und Skußland immer gutgcgangen ist. solange sie sich ver standen haben, ob aber dte deutsche Negierung aus diesem neuen Berständigungsinstrument auch dte richtige Melodie zu spielen wissen wird, bleibt eine Frage, zn deren Lösung der Reichskanzler keine Anhaltspunkte gab. In der Reparationsfrage haben die Genua-Besprechnn- aen der deutschen Vertreter mit den fremden Staatsmännern kein irgendwie nennenswertes Resultat gebracht. Und wenn Dr. Wtrth wirklich, wie «» heißt, von Lloyd George Zu sicherungen über den l. Juni erhalten hat, so ist doch — vor- Die Ae-e -es Kanzlers. lLrahtmelbung unsrer verltnerSchrtstlettona) Berlin, 26. Mat. Zur heutigen NeichStagssitzung herrscht wie immer an sogenannten großen Tagen großer Andrang. Zahlreiche Vertreter fremder Gesandtschaften wohnen der Verhandlung bei. — Präsident Locbe teilt mit, baß das Weißbuch, welches die Sammlung der Doku mente über Genua enthält, cingcgangen ist. Reichskanzler Dr. Wirlh nimmt sofort das Wort und stellt fest, das? er bereits tm Auswärtigen Ausschuß über die Politik der Neichs- rcgtcrung vor Genua, in Genua und nach Genua Bericht erstattet habe. Er führt weiter aus: Es erübrigt sich des halb an dieser Stelle, das dort Vorgetragene zu wieder holen. Die Reichsregieruug beabsichtigt auch nicht, über die Pariser Verhandlungen hier im Plenum noch einmal ans; führlich und eingehend zu spreche«. Wir sind der Auffassung, daß dte Pariser Verhandlungen zurzeit im vollen Fluß sind, daß eine diplomatische Aktion im Gange ist, daß deshalb die Negierung über das, waö dnrch ihre berufenen Vertreter tm Auswärtige« Ausschuß erklärt worden ist, nicht hinaus gebe» kan». Es kann sich vielmehr heute nur darum han deln, zu dem bereits historisch Gewesenen, in Genua Äer- angenen noch einmal Stellung zu nehmen. Wir haben daS erettS verschiedentlich getan, müssen aber noch einiges er- länzeu, um Ihnen Gelegenheit zu geben, zu unserer Genua- Politik Stellung zu nehmen. Die im vorigen Jabre in ganz Deutschland begangene irr für den großen italienischen Patrioten und Dichter anteAlllgheri aus Anlaß seines 600jährigen Todes tages galt nicht allein dem italienischen Patrioten, sondern dem universellen Denker, der die ethische Welt der Mensch heit dargestellt hat. Ein Jahr nach dieser Feier hat Italien Gelegenheit gehabt, auf scinein Boden in Genua Vertreter aller europäischen Nationen versammelt zu sehen, um der groben Idee der Solidarität der europäischen Völker, zu dienen. Das italienische Volk hat die große Mission, dte ihm dabei »»gefallen war, wohl verstanden und gewürdigt, und ich darf an dieser Stelle im Namen der RetchSregierung dem italienischen Volk den aufrichtigen Dank des deutschen Volkes darbringen für die würdige und zurückhaltende Art, für die gute Einfühlung des gesamten italienischen Volkes in die'große Aufgabe der Genua-Konferenz. sBetfall.) Diesen Dank dehne ich auS auf die italienischen Staats männer, die die Konferenz geführt haben. (Beifall.) Was f»Ute Se««a sein u«d «a» ist es gew»rden? ES ist leichter die Frage z» diskutieren, was Genua sei« sollte. Dte Idee ist in England ausgenommen worden. Dte Konferenz von Genua war gedacht als eine Welt konferenz. die die wirtschaftliche Spannung, die die ganze Welt durchzieht, heilen sollte. Der Gedanke war groß, kühn, erhaben, er war vielleicht zu groß, zu weit gedacht, als daß er sich jetzt schon bis zum letzten Nest verwirklichen könnte. Der Gedanke tst zunächst eingeschränkt worbe» durch die Weigerung Amerikas, an der Konferenz tell- znnehmen, sodann durch die Haltung Frankreichs, dte die Tagesordnung so beschränkte, daß nicht einmal die gesamte europäische Krise ln bas Programin von Genua auf- genommen worden ist. Man kann große Gruppen von Fragen innerhalb dieser europäischen Krise unterscheiden. ES ist die Krise der ehemaligen Staatenbündntsse» die vor dem Kriege bestand und zuin Kriege geführt hat. ES tst die Krise in den europäischen Staaten selbst. ES tst die Krise in der europäischen Kultur und der sozialen Spannung. ES tst schließlich dte Srtse der europäischen gesamten Wirtschaft. Da» Instrument, baß btese großen Krisen theoretisch einmal behandeln sollte, sollte die Genua- Konferenz sein. Diese Genua-Konferenz ist mit ihrem Pro gramm so reduziert worden, baß die tagende« Völker schließlich nicht einmal mehr in offiziellen Sitzungen di« Wahrheit höre« sollte« über «I diese Frage», daß ste nicht die Prodlom« in all ihrer «dürfe erörtern konnte«. ansgesetzt, daß Lloyd George nicht wieder nur haltlose Der- sprechungen gemacht hat — Dr. Wirth schuld daran, daß er den selbständig in Paris verhandelnden Finauzminister ohne ausreichende Instruktionen ließ. Ausgewirkt haben sich diese Zusicherungen jedenfalls nicht. Wenn aber der Reichskanzler seine Rede in die Forderung der Beendigung der unglückseligen Politik der Termine, die den Tod jedes Volkes bedeuten, ausklingcn läßt, so ist er die Erklärung schuldig geblieben, inwieweit die eben cingelettete neu« Phase der Erslilliingspollttk geeignet ist, die Beseitigung der Termine zu fördern. Was bisher über die neuen Repara tionsabmachungen bekannt geworden ist, tst jedenfalls nur geeignet, zu den alten Terminen immer neue der Zins zahlungen, der Steuerbeschafsung, der Finanzkontroll- vorschriftcn auszutürmen, ohne uns durch endgültige Rege lung der Neparationssrage von dem unerträglichen Druck der Termine und Sanktionen zu befreien. Die Reparation», frage ist heute wie immer der springend« Punkt jeglicher deutscher Politik, und da der Reichskanzler auf sie nicht ein- gegangen ist, konnte die Rede keine Klärung bedeuten, konnte sie die Schleier nicht lüsten, die bei der bisher ablehnend«« Haltung der beiden Rechtsparteien und der Bayrischen Volkspartei über dem Schicksal der Regierung und ihrer Politik liegen. Die Fragen, die in Genua nicht offiziell be handelt worben sind, sind vielleicht dte wichtigste«. Ueber die Neparationssrage ist, wenn auch nicht offiziell, sehr viel gesprochen worden. Ich darf die Herren um Nachsicht bitten, die sich kritisch dem etwas langen Aufenthalt der deutschen Delegatton in Genua ausgcdrückt haben. Gerade die erste Möglichkeit seit acht Jahren, mit den verantwortlichen Trägern fremder Staaten in Vcrbtndnng zu kommen und mit diesen viel leicht die Reparationsfrage zu besprechen, hat uns Ver anlassung gegeben, trotz aller Enttäuschung in Genua zu vev- wctlen. Kaum jemals ist ein Gespräch geführt morden zwischen verantwortlichen Politiker«, ohne daß nicht sehr rasch die Sprache auf die Neparationssrage gekommen ist. Die Genua-Konferenz bedeutet zweifellos einen Fort schritt. Wir sind, nach außen gesehen. alS gleichberechtigte Macht auf der Genua-Konferenz gewesen. sLachen rechts.) Warum man darüber lachen kann, ist mir unbegreiflich! (Lebhafte Zustimmung links.) Ich habe Gelegenheit gehabt, mit einem StaatSmanne der Alliierten diese Frage zu be sprechen und wir waren uns, auch wenn Genua große Hoff nungen nicht verwirklicht hat. einig. Schon die Tatsache, daß ölS Jahre nach dem Waffenstillstand nach unermeßlich blutigem Ringen die Mächte sich einmal friedlich in einer gemerbetreibeude« Stabt versammeln, daß fie miteinander Berührung habe«, daß sie Probleme der Wirtschaft wle der europäischen Politik besprechen, daß sie Brücke« schlagen von Volk zu Volk, bloß allein diese Tatsache ist ei» großer einzigartiger Fortschritt. (Lebhafte Zustimmung.) Demselben Fortschritt bienten die Arbeite» der deutschen Vertreter in de« Kommissionen. Ich will nicht diese Arbeit tm einzelnen würdigen. Der NeichSfinanzminister und der ReichSwirtschastöminister sind gern bereit, gerade diese Arbeiten in den Kommissionen, wenn eS gewünscht wird, hier im Plenum noch einmal zu erörtern. Ich will die dort gefundenen theoretischen Leit- sätze nicht überschätzen, aber mir müssen uns in Deutschland zunächst einmal davor hüten, daß wir alles, was erreicht tst, unterschätzen. Gewiß haben viele dieser Leitsätze nur theoretische Bedeutung, und es wird noch viel Wasser de« Rhein htnnntersließen, bis diese Leitsätze verwirklicht sind. Wlr haben in Genna Politik gemacht im Sinne der europäischen Verständigung. Nicht in allen Punkten haben wir zunächst Gelegenheit ge. habt, an einer solchen Arbeit uns zu beteiligen. Wir waren gewiß gleichberechtigte Mitglieder in der hochpolitischen und wichtigen ersten Kommission. Es ist uns auch gelungen, einen französischen Vorstoß in der Unlerkommtssion abzu- wchrcn. der uns auf dte Rolle kleinerer Staaten der neu- tralen Welt stellen wollte. Wir »vollen das dankbar an erkennen, aber es hat sich im Verlause der Genuaer Kon ferenz eine neue Union gebildet, die der einladenden Mächte, zu denen wir selbstverständlich nicht gehören, und eS hat sich in der ersten Woche herausgestellt, daß ohne un» und ohne daß mir Lte Gewähr hatten» daß unsere Interesse« ge wahrt mürbe«, die einladenden Mächte mit Rußland Bee» Handlungen begonnen hatten, denen wir mit der größte» Spannung «nd der größte« Sorge cntgegeuschane« konnte». Es war deshalb nötig, und das war nicht etn Irr tum der deutschen Politik, sondern es war Pflicht- gemäßes Handeln (Sehr richtig!), daß wir selbständig versucht haben, unsere Irage mit Rußland zu lösen, nachdem dte anderen uns zu diesem pflichtmäßigeo Handel« gerade)« Veranlassung gegeben hatte«. Die Verteidigung des Vertrags von Rapaito.