Volltext Seite (XML)
Serirgrgebllhr: »IstEdra»*» »««»«» «Itü«U» N»ti»»lt»er ttuttaeu», durck, untere Set« <M«>» w>b »»«-»«> «m «on>>- und nur eimnull uSt> »ov>. bunt, auzwctutaeKvm. mttlknir« » Mt bu » M» »» «t K«t rtpmatiekr tiullktlun, durch die Pos«»Mt. <oim»vrlltll,eli>>. imtlu». Imd «tt eutlvreclmdrm Zulchlaur. N ecddruS alter ANtket u. Oriaüial- MUMtuoac» nur mit drutlicher Lurllrnanaak« t.Dresd. Natr.') UilLN« Rachträslich« Honorar- uni»rüch« btribrn uiibkttiiMchtial: unvrrlauite Manutkrwle w«rdru nicht aufvrwadri. r,I«akamm-Sdr«iie: «»chelchte« »resdeiu «tßrSnzel 1856. gk m«»iK« 8eIiI»li'SvIiv 8<IiIilki'N<Ii'Ii.v«>', krsuensti'.I. HauvlAeschäftsstclle Martenstr. S8 4V. ^ureigen-c-M. tlnnati»-.« von AnkündiauNukn bis nachmitiaas u lti>r. »sonn- und >ieikrta»2 »uv Maricnltrutk E von N bis Vu Ukr, Die lwcUiiacLruni eile <ca. e Silben. si P,o. Ln lündiaiuiar» aus dev id. - ..uitcue .geile U5 Plu.: die rlvaltiur..>!lcal^. aeianüt' oder aus D^l'eite xd Ui- gnNmnmern Nack! Soun und gcik. lauen i- be« irsi'Lll.ar t->!.ll.itz-.c:'.c.i L0. «o des. w nna sa -pts. uaa» l ionderem Larit. Äusw..:u::c ttu träge nur gegen Lorüuabeardlung. Äclcgblälter werden »ü: ro Psg. btreLuet. Sernsvrechauschlns,. «Mt s Sir. u und Sir. LNV« zfitriiiiklSE L tE-sSM^E.r^Äter^ Ve»r»»tol»vr«nzr«„ —^ Auszatiluna der vollen Vcriichsnmas iuninie an tdi»„es»ell»e und »iichtrln gestellte. Auch bet vorsritigein r,d« de r Versorgers bleibt die Versicherung ohne red enevett.-Bank !t> M » « II « I» aj^ora^., schlietzt auch ab: wettere Präiiiienzabluiig i» Kraft. S«>«e»I K^ntve in Dresden I«I». ««ar^vn-ch»«« Sl. MMOte!«««««« I»«K»rrr«gS»^L«»rrrjSg« >'»tz^»e^ch»r^ ver«ebi«üsnvr 8tLrke. lerlegt lllbl llNVerlbsch lietert i»Is zipentnlt t»t Ls karüstttubrik lovul« Hvlnv bresnieii-1., 8»rIl!>«i-1IIt»' 8. fdrnüprvrliet I, RS2. — «Nennt eteler vlnut». und «t»4li»eber vebdra«». ^ !eiIl»»vlil8-IVeiiIi«it«>> Ul MM klslnsr-cks k°s2ttev '-si s Lr-ON-S'.VUVLL d M Qscker-v.'Lrsn, Llduu'tS. L«I. fk-Lgvi- 811-LSSS l! KOuig!. LückL. tt'-lüeferuilr.. Heitmiiciildurkcüeu ueräon prompt In «te«n«n IVettiitÄte» ^tv^okbdtt. VMsr-?sle1vt8 Z ^ 8sMM8ge ZS d>8 W «. «r. Lroses lAocksrr-s Stoffs — ILIsgsntsr Sattnttt Suds Vsrsi'dsldrrng kobvrl Luarv, ^Ilmrzrkl 2»««onol - dlrnderuiisi iii der S»saliinie„Iryu»ir der Ersten Kammer. Crinlntttschaner Streik. » Gcheimmlttel Prwatkrattkr»ptleneriii>ien. Gerichwvels »verdandl., WcihncichtSschau. "ML Tun «erst gg. > 7. Dezember IKtitk. Mit dem s. Januar beginnt die Bezngszeit auf das erste Vierteljahr 1Y04. Die .vresdner Nachrichten' sind das einsige Blatt in Dresden, welches in Dresden und den Vororten täglich zwei Mal morgen» nnö abend» erscheint, hierdurch haben sie in einer Zeit, wo sich die Lretdlnisse-drangen und jedermann das dringende Be dürfnis bat. von ihnen schnell unterrichtet zu werden, allein den Vorzug einer großen modernen Tageszeitung. So bieten ihren Lesern die Wegrürrdct isgy fortlaufend Sie neuesten Nachrichten. Der Bezugspreis für Dresden (mit den einvcrleibten Vororten) und Blasewitf auf das ganze Vierteljahr beträgt b«> Hvfiellung durch unsere Loten 2 Mark SO pfg. Ein« Erwturrung der Bestellung seitens der biskerigen Bezieher ist Nicht erforderlich, da di» „vresdner Nachrichten" ohne Unterbrechung weiter geliefert werden. H«»treschSktsScIe M vreshatt Nachrichten . Marirnstraßr 58. NnnahmeLteiistN Itlr -lnreigen u. grrugrdeuellungrn: sss«« U- Grssf« «Sn Ech« Sadkfen-A ZSanerttkl Nblandftr«. Sobaserstra prüfte!> Iokann«» päßler; l Vielich; -trahe 3st. Fritz Silber»; und Ulbrectstftrast«, Albert «aul, lO» Erdmann ksindorf; k l2 (Ecke Strielener Straße), Mar Roll; e Iff, Attto Bischofs; e 66, Gustav Seyler Nachf. (Nlax Grülling) in Vorstadt Lstta: Sü-ftrahe 2, Vtto «nnath; , „ Eöbta«:rlelsev«tzer Str.Zl. Arthur Schmidt; „ „ Pieschen: Süraerstrass« Dswald F^nke; , » planen: IHrchftraste l und Reisewitzer Strasze 2 e. Arthur Matthaes, , Striesen: Lilenburgcr Straße 7, <v. Pilz; » » „ lvittenderger Straße 25. Frau Teuchert; » „ Erachenberge (und Trachau): Sroßen- hakner Straße sty, kians vokkmann; „ Blasewiß: tolkervitzer Straße 2» Heinrich Niedling. Reform der Ersten sächstfcheu GtSndekammer. Die Ersten Kammern in den modernen parlamentarischen und konstitutionellen Staaten sind neuerdings vielfach Gegenstand vdn Angriffen, bei deren sachlicher Würdigung die Seite, von der sie auSgehcn, wohl unterschieden werden muh. Das Kind mit dem Bade schütten, wie üblich, die Radikalen ans, denen der aristokra tische Zuschnitt jener Körperschaften ein grundsätzliches Miß behagen verursacht und die deshalb die Einrichtung überhaupt mit Stumpf und Stiel ausrotten möchten, um für ihre demokratischen und demagogischen allgemeinen Nivellierungvbestrcbungen ganz iiei« Lohn zn schassen. Wenn es noch eines Beweises bedürfte, daß die. Ersten Kammern ihr voll gerütteltes und geschütteltes :Aaß yyn.Dqssmsberechtiguug haben, so könnte er nicht wirßamer gesimtt werden als durch die Leidenschaftlichkeit, mit der gerade die PUopheten der absoluten Gleichmacherei gegen die Institution onrentien. Uebrigens sind auch selbst scharf demokratische Staats wesen bisher noch immer klug genug gewesen, dem Andrängen ihrer radikale»' Elemente auf völlige Beseitigung der Ersten Kammern oder Lbeichäqser nicht nachz»geben. So ha: dasjenige Gemein wesen-. daß,.sich rühmt, der cm konsequentesten demokratisch aus- gebildete- Staat zu sein, die Republik der Bereinigten Staaten von Amerika, «inen Senat, der sowohl durch die Art seiner Wahl wie durch di« Lebensstellung seiner Mitglieder eine besondere Ge währ für di« Beobachtung kon,ervativer Traditionen bietet. DeS- gleich« haben bisher die Versuch« der französischen Ultras, mit dem Senate da» letzte, noch halbwegs widerstandsfähige parlamentarisch« Bollwerk gegen die hochgchenden Wogen dcS Radikalismus in der dritten Republik niederzulegen, keinen Er- stl, ßchtcht. und ebenso wenig denkt die doch gewih auSnchmend „demokratische" und „freie" Schweiz daran, in ihrer BundcS- Bersammlnng das Zweikammersystem sNationalrat und Ständeratj prciszugcben. ES läßt sich vom Standpunkte einer vernünftigen staats- erhallendcn Auffassung aus die Notwendigkeit des Bestehens von Ersten Kammern, die gewissermaßen die Bremse am Staotswagen darslellen, ini Prinzio gar nickst bestreiten. Wohl aber verdienen die kritischen Stimmen Beachtung, die sich in grundsätzlich monarchisch und konstitutionell gesinnten Kre'sen gegen die Einrichtung erheben und die heute noch vielfach unzulängliche Zusammensetzung derErsten parlamentarischen Körperschaften bemängeln. Derartige Einwände sind namentlich in uwerem deutschen Vaterlande in steigendem Maße laut geworden, sowohl in Preußen wie in den süddeutschen Staaten, nno neuerdings ist auch in unserer engeren sächsischen Heimat eine ähnliche NeicrmbeweMiig in Gang geraten, die nunmehr zu einem bemerkenswerten Politischen Vorgänge geführt hat, nämlich zu der von der kunservatioen Partei in der Zweiten Kammer geschlossen gegebenen Anregung zur'Herbei führung einer Reform in der Zusammensetzung der Ersten Kammer im Sinne und in der Richmng einer den veränderten wirtschaft lichen Verhältnissen entsprechenden Vertretung von Handel, Gewerbe und Industrie hie gegenwärtige Einrichtung der Ersten Kammer in Sachsen beruht auf der Verfaffungsurkunde vom Jahre 1831 in Ver bindung mit dem Mänderuugsgesetzc vom Jahre 1868. Die Ab änderungen bestanden darin, daß inan den Rittergütern „andere größere ländliche Güter" gleichstellie und außerdem „fünf vom Könige nach freier Wahl aui Lebenszeit ernannte Mitglieder" neu hinzusügte. Somit besieht die Erste sächlich)« Standekammsr zur Zeit aus den volljährigen königlichen Prinzen, 13 auf LedenHett gewählten Abgeordneten bei Besitzer von Rittergütern und anderen großen ländlichen Güter», 10 vom Könige auf Lebenszeit »ach sieier Wahl ernannten Rittergutsbesitzern. 3 Vertretern der Man könnte allenfalls versucht sein, gegen die geplante Mas; nähme den Einwand geltend zn machen, daß dadurch ein L?! Ersten Kammer an sich fremdes berufsstünduches Moment in die Körperschaft hincingetragen werde und daß im Jalle der Ge währung der einen Jordernng dieser Art auch noch andere Bc- rufsstände dasselbe Verlangen auf Berücksichtigung ihrer Sonder. Interessen bei der Zusammensetzung unseres Oberhauses erheben könnten. Hierüber liegt bereits eine Aeußcrnng von zuständiger industrieller Seite selbst vor. Die 'Dresdner Handelskammer hat nämlich jüngst in ihrer Stellungnahme zur Wahiresvrm auch den vorgcdachten Punkt berührt und erklärt, daß allerdings, wie nicht zu verkennen sei. die Erste Kammer an und für sich keine Vertretung der einzelnen Bernssstände darsrcllen soll; aber, heißt cs dann weiter, cs darf doch nicht übersehen werden, daß sich Sachsen in einen vorherrschend Industrie treibenden Staat-um- gcwandclt hat. 1895 gehörten 13,8 Prozent der Gesamtbevölke- rnng der Landwirtschaft und 58 Prozent der Industrie an. wäh rend 11 Prozent Handel- und Berkehrtreibende waren. Hieraus zieht die genannte Handelskammer die Folgerung der Unerträg lichkeit des jetzigen Zustandes, kraft dessen Handel und Industrie noch immer nicht daS geringste Anrecht auf Vertretung in der ersten gesetzgebenden Körperschaft unserer engeren Heimat besitzen. Einen gangbaren einfachen Weg zur Abhilfe erblick: die Dresdner Handelskammer in der Bestimmung, daß künftig jeder der fünf sächsischen Handelskammern das Recht verliehen wird, mindestens einen Delegierten in die Erste Ttändekammer zu entsenden. Für die parlamentarische Behandlung der Angelegenheit komm! in Betracht, daß es sich um eine Verfassungsänderung Han-! delt, aus welche die bereits anläßlich der Wahlresorm für die Zweite ^ Kammer mehrfach berührten Vorschriften des Z I52 der Ver fassung Anwendung finden. Es ist darnach zu unterscheiden, ob ein Antrag, der eine Aendernng der Verfassung inooloiert, von der Regierung oder von den Ständen ausgcht; rm ersteren Falle Siandeölierrschasteii und 2 der Nezeßhemchasten, mithin aus genügt «ne einmalige Abstimmung des Landtages, sofern in jeder 27 Vettretern des platten Landes und der Landwirtschaft, zu denen noch 8 Bürgermeister von Städten kommen, sowie 5 vom König nach freier Wahl aus Lebenszeit enumnte Mitglieder, ferner 3 Geistliche rurd je ein Vertreter der Universität und der Hochstiite Meißen und Wurzen. Hiernach liegt genmwärtlg die Sache so. daß in Sachsen trotz der hervorragenden Rolle, die im sächsischen wirtschaftliche» Leben der industrielle Faktor spielt, nur die Land- wirl'chast Aast Geiebes die Befugnis besitzt, aus ihrer Mitte Delegierte in die Erste Kammer zu entsenden, während ein gleiches Recht für die Industrie und die Kausmanmchast nicht besteht. Der Umstand, daß sich gleichwohl zur Zeit Handel und Industrie Sachsens mit zwei Repräsentanten in jener Körperschaft vertreten finden, beruht lediglich auf der freien persönlichen Entschließung des Köuigs. der. wie erwähnt, an 5 Mitglieder ans beliebigen BcrulsftSnden Titz ond Stimme in der Ersten TtäWeka««er übertragen kann; ein dritter Industrieller verdankt seine Mitglied schaft seiner gleichzeiligen Eigenschaft als Rittergutsbesitzer. Erwägt man. daß diele Regelung der Zuiammenietzuiig ver Ersten Kammer einer Zeit entstammt, die von dem heutigen eminenten Aufschwünge des sächsischen Handels und der sächsischen Industrie nur die Umrisse erkennen ließ, so kann es billigerwcisc nicht Wunder nehmen, daß sich mit der zunehmenden nationalen Bedeutung des Handels und der Industrie in Sachsen der führenden Krelle dieser hochwichtigen Erwerbszwelge ,c länger desto lebhafter und nachdrücklicher die Empfindung bemächtigte, cs sei eigentlich eine mit den tatsächlichen Bedürfnissen des Landes in schreiendem Widerspruche stehende Aschenbrvdelstellung. die Handel, Gemerbe »nd Industrie ans Grund der geltenden Rechtsordnung i» Sachsen eirmebmen, soweit die Vertretung in der Ersten Kammer in Frage kommt. In Flnß geriet die Angelegenheit, die bereits seit längerer Zeit in mehr latenter Weise die Gemüter beschäftigt hatte, in der Oeffentlichkeit. als die Frage der Wahlrechtsreform für die Zweite Kammer ans der Bildfläche erschien. Die gesetzmäßigen Vertretun gen von Handel. Gewerbe und Industrie, die HandclSkammern und sonstigen Vereinigungen dieser Art. begannen sich zu rühren »nd führten ungeschent bk Sonde der Kritik in die offene Wunde ein. Zuerst forderte man eme besser« tiidnstitMe Vertretung in der Zweiten Kammer, indem man aus die Minderzahl der städtischen Wahlkreise gegenüber den ländlichen und di« daein liegende Benach teiligung des von den Städten vorwiegend vertreten« Handels und Industiikstandes hinwtes. Seit einiger Zeit hat eS aber den Anschein, als ob die berufenen Wortführer der sächsischen Industrie die Frage der Vertretung in der Zweiten Kammer in den Hintergrund ,ückt« und mit vereinten Kräften auf daS Ziel obrer angemessenen Zusammensetzung der Ersten Kammer im Sinne der industriell« Wünsche losstenert«. Von wie weitgehend« Sympathien diese Be wegung im Lande getragen wird, erhellt wohl am besten aus der Tat sache. daß die gesamte konservative Pattei geichlossen d« jetzigen Antrag eingebracht hat, wodurch bewiesen wird, daß auch die in der konservativen Partei doch gewiß stark vertretene Landwirt schaft die Berechtigung der von der Industrie erhobenen Forde rung anerkennt. Ja. sogar in der Ersten Kammer selbst findet der konservative Antrag, wie uns von wohlinformietter Stelle ver- sichert wird, auf manch« Seiten eine Würdigung, die das Gegen teil von Feindseligkeit bedeutet. Kammer drei Vierteile der verfassungsmäßigen Zahl der Mit glieder anwesend sind und die Mehrheit zwei Drittelst der An wesend« betrögt: im zweiten Falle dagegen ist ein unter den. selb« erschwerten Bedingung« zustande gebrachter, wiederholter Beschluß beider Kammern in zwei aufeinanderfolgenden ordent lichen Landtag« erforderlich, bevor der Antrag an den König gebracht werden konn. Der vorliegende konservative Antrag der Zweiten Kammer will lediglich die Regierung veranlassen, in Er wägung« über die Frage einer anderweitig«, b« Interessen von Handel, Gewerbe und Industrie besser entsprechenden Zusammen setzung der Ersten Kammer einzutret«, sicht dagegen von der Formulierung bestimmter Vorschläge ab. Hiernach soll alst offenbar die formelle gesetzgeberische Initiative der Regierung über lassen wcrdm. Die Verhandlung des Antrags in der Zweiten Kammer ist gleichzeitig mit der Denkschrift über die Wahlrefonn beabsichtigt, die, wie nunmehr feststeht, erst nach Weihnachten das matte Lickt der Gaslamp« im Stgndchaussaale erblick« wird. Wir dürfen uns also auf interessante parlamentarische Erörte rung« im Jahre des Heils 1904 gefaßt machen. «6? Neueste Dralitmeldunqen vom 16. Dezember IRachtS eiu«rke«de Teveschen befinde« sich Seite L.» Berlin. kPriv.-Tel.s Der Kaiser empfing heute mitta- den neu ernannten brasilianischen Gesandten da Costa Motta in Antnttsaudienz. — Abends traf Großfürst Wladimir von Rußland im Neuen Palais ein, wo ihm zu Ehren eine Ta'el stotlfand, zu der u. a. der Reichskanzler geladen war — D - am Schluß der gestrigen Rciciistagssitzung Angebrachte Jnte> pcllation Rogalla v. Bieberstein n. Gen. Ilouj.s lautet: Die Unterzeichneten erlauben sich, an den Herrn Reick^kanzsti eü Anfrage zu richten, warum die im Interesse der deutich« Land wirtschaft gebotene uns auch von den verbündeten Regierung« wiederholt a!s dringlich anerkannte Kündigung d« in den Jalsi 1891—91 mit mehreren anderen Staaten abgeschlossen« Darn- verträgr noch nicht ettolgt. — Innerhalb der Regierung besteht nach dem „Lok.-Anz." die Absicht, bei oder »nniittelbar nach Er öffnung des Landtags ein« Gesetzentwurf emzubrinqen, der außer den mn Hochinasserschutz, namentlich in Schlesien, abzrclendeu Maßregeln auch die sogenannte Kan alvorlagc enthalt« Wirs. Man rechnet zuversichtlich auf Annahme dieses Entwurfs, nachd« Ri rin den Bedenken der bisherigen Kanalgegener im weitestgshen den Maße Rechnung getragen ist. — Die Sozialdemokraten sind im Vorstände st wer der Hcruptkomnmsivnen des Reichstags vertreten, dagegen sind zwei Mitglieder dicier Partei in die Kom mun an zur Ausschmückung des Reichstags getvählt. die Äbgg. Singer und Tietz. Berlin. Die Versuche, durch drahtlose Telegraph ie von hier aus mit der schwedischen Marüiestalion in Karlskrona in Verkehr zu treten, sind Horst seitens der Gesellschaft für brecht- lose Telegraphie noch dem System Telesunkcn mit beitem Erfolgc begonnen worden. Trotz der Entfernung von 450 Kilometern sind zahlreiche Depeschen aut angekommen. Berlin. lPriv -Tcl.) In Sachen der Reform der Börsenst.euer findet in den nächst« Tag« eine Konferenz des Reichs;chatzsekretärS mit Vertretern der hiesigen Äankwelt statt. Kassel. (Priv.-Tel.l Redakteur Garbe vom sozialdemokra tisch« „Volkskunst für Hessen und Woldeck" wurde wegen Ma- jeftätsbeleidianna zu 8 Monaten Gefängnis verurteilt. Leipzig. iPriv.-Tel.I Der Schneider Novak. der sein« Krau erschaffen hat, hatte erfahren, daß diese ein Liebc-vcr-ältm« mit einem ander« unterhielt, der selbst verheiratet und Bnter