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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 22.07.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270722025
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927072202
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927072202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1927
-
Monat
1927-07
- Tag 1927-07-22
-
Monat
1927-07
-
Jahr
1927
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Rr. L41 Seite 2 ^ a- EE» ^L/rkBYNST ^T0Tyr»u)iEN Areitog. 22. JE 1S7k kommunistische Propagandazelle zurzeit das französische Heer j durchzieht, die zivar. wie dies die letzten Ausschreitungen, gelegentlich der Reservisteneinzlehung bewiesen haben, nicht! unbedenklich ist. trotzdem aber ans der anderen Leite in ihrer Bedeutung auch nicht überschätzt werden darf. Das franzö-i Nsche Heer bat in den letzten fahren schon andere Krisen und Gefahren überstanden. al» dt« e» sind, in die S letzt durch da» Umsichgreifen der kommuniftischen Wühlarbeit in ihm ««kommen tü. Kommunisten-Protest gegen Piecks Verhaftung. Die Immunität erlischt im Ausland. (Durch Funkspruch.s Berlin, 22. Juli. Der österreichischen Gesandtschaft soll von den Berliner Kommunisten eine Protestresolution gegen die Verhaftung des preußischen Laudtagöabaeordneten Pieck in Wien übersandt werden. Bezugnehmend aus eine Aufforderung im komniunislischcn Parteiorgan zur Bildung oon Abordnungen, die bei der österreichischen Gesandtschaft in diesem Sinne vorstellig werden sollen, wird mitgeteilt, daß noch keine derartige Abordnung bei der österreichischen Ge sandtschaft erschienen ist. Bon znO'-djger Seite seien aber für alle Fälle Vorkehrungen nr Vermeidung jeder Störung von Buhe und Ordnung vor der österreichischen Gesaudtschast getrossen worden. Berlin, 22. Juli. Der prenstische LandtagSprästbent Barthels hat an das Auswärtige Amt einen Brief gerichtet, in dem von der Verhaftung des kommunistischen Abgeordneten Pieck in Wien offiziell Mitteilung gemacht und ans die Ab> g c o r d n e t c n - I ni in n n i t ä t von Pieck hingeivicscn wird. Die Jiiiinnnität kann selbstverständlich keinen Abgeord neten schützen, wenn er außerhalb der Landesgrenzen strafbare Handlungen begeht. Berufung Piecks gegen den Ausweisungs befehl. Wien, 22. Juli. Heute vormittag wurde im kom munistische» Parteihaus eine neuerliche Hauö durch» s n ch u n g vorgenommen, ebenso in der Wohnung der Sekre- tarin der Noten Hilfe und in der Wohnung des Obmanns der Kommunistischen Partei, Schopf. Der deutsche kom munistische Reichstagsabgeordnete Pieck, der am Sonn abend verhaltet wurde, wurde zunächst polizeilich b e st r a s t. weil er ohne gültige Ausweis»' >'? „ach Wien gekommen war. Es wurde auch polizeilich seine Iortschasfung aus dem gesamten Bundesgebiet ausgesprochen. Pieck hat da gegen Berufung eingelegt. Er ist bereits in das Landes- gericht eiugeliescrt worden. Dum-Dum-Gefchoffe gegen Wiener Arbeiter? Heülügen der »Arbeiterzeitung*. Wien, 22. Juli. Die „Arbeiterzeitung" erhebt gegen den Polizeipräsidenten den Vorwurf, daß am vorigen Freitag von der Polizei D u m - D u m - M u n i t i o n verwendet worden sei. Scliiesüachverständige hätten das nach Untersuchung der Wunden fcitgektcllt. Die „Arbeiterzeitung" sei im Besitz eines gröbere» Postens dieser Munition. ES handele sich um Scheibcnmunition mit Bleispitzcn und Jagdmunition mit abgeplatteter Spitze. Das Blatt verlangt vom Polizei präsidenten Aufklärung und Bestrafung der schuldigen Beamten. > wie ein« Korrespondenz erfährt, ist beut« vormittag tu der Zentrale brr Kommunistischen Partei in Wien eine polizeiliche Haussuchung vorgenommen worden Während der Haussuchung durste niemand da» Sekretariat verlassen. Die in Wien ftttterlen Sowjet-Lanvelsvertreler Berlin, 21. Juli. Im Verlauf ihrer Aktion gegen die Kommunisten hat die Wiener Polizei auch da» Mitglied der Berliner Handelsvertretung der GowletS, Leng nel. sowie den Beirat dieser Handelsvertretung. Dr. Rappapvrt.an- gehalten. Beide erklärten, daß sie in geschäftlichen An gelegenheiten nach Wien gekommen seien. Die Wiener Gowletgesandtschast hat beim österreichischen Aus- wärttgen Amt Vorstellungen wegen dieses Vorfälle» erhoben. Französische Angst vor -em Anschluh. Pari», 26. Juli. Die Wiener Ausschreitungen haben die französischen nationalistischen Kreise in arge Unruhe versetzt. Die Angst vor dem Anschluß wächst täglich. Es werden daher gegenüber Oesterreich recht sanfte Seiten aufgezogen und wieder einmal alle möglichen Aussichten aus eine Besserung der österreichischen Wirtschaftslage eröffnet. Der Kleine» Entente wird der Vorwurf gemacht, baß sie gegen Oesterreich eine unerträgliche Zollmauer errichtet und damit Oesterreich zum Hungertode verurteilt Hab«. Italien lauere nur auf den Augenblick, um sich Sicherheiten für sein« vrennergrenze zu verschaffen. DaS alles seien Anzeichen, schreibt der nationa listisch« „I n t r a n s t g e a n t". die Aussichten für Frank reich keineswegs rosig erscheinen zu lassen. Der Ausstand in Wien sei wohl niedergeschlagen worden, aber die politischen Schwierigkeiten würden erst beginnen. lW. T. B.) Anschlag auf einen Tiroler Abgeordneten. Innsbruck, 21. Juli. Die sozialdemokratische »BolkS- zeitung" meldet, daß auf den sozialdemokratischen Tiroler Landtagsabgeordneten Brunner in Buch bei Schwaben mehrere Gewehrschüsse abgegeben worden seien. Die Täter seien bereits verhaftet worden. lW. T. B.) Prinz Wtndifchgrätz glücklich operlerl. Budapest. 22. Juli. Prinz Ludwig Winbischgräh, der Hauptangeklagte im Frankenfälscherprozeß. war un mittelbar nach seiner Verurteilung schwer erkrankt und in ein Sanatorium eingelicfert worden. Der Zustand des Kranken ließ eine Operation notwendig erscheinen, di« gestern nach- mittag vorgenommen wurde. Windtschgrätz hat die Operation gut überstanden. Der AllenlSler auf Attnisler Da- irrsinnig Budapest, 22. Juli. Der Attentäter, der gestern den lleber- sall auf den WohlsahrtSminister Dr. Baß verübte, ist vom Polizei-Arzt untersucht und als irrsinnig erklärt worden. Seine Sinlicferung in ein Irrenhaus ist erfolgt. Sitzung -es Reichsposl-Verwallungsrales. Vertagung der Gebührenvvrlage? Berlin, 22. Juli. Der BcrwaltungSrat der ReichSpost ist heute vormittag zusammengetreten. Seine Verhandlungen sind nicht öffentlich, doch wird darüber ein offiziöser Bericht auSgegcben werden. Wie cs heißt, wird in der Sitzung be antragt werden, die Weitcrberatung der Postgebühren zuver, tagen, da die Stellung des RcichswirtschastSmini, iters zu der Gcbührenvorlage von einschneidender Bedeutung sei »nt» auch der Bericht des Rcichspostministerinms über das abgelansenc weschiistsjahr fl. April 192« bis 81. März 1927) eine genaue Durchsicht erfordere. Wenn heute Reichspostminister Schätze!, waS wahrscheinlich ist. im Verwaltungsrat der ReichSpost eine Mehrheit für seine Vorlage gewinnt, dann sollen die neuen erhöhten Post gebühren bereits in acht Tagen, am 1. Angust, in Kraft treten, ausgenommen die neuen, wesentlich erhöhten Paket- und Ze i t u n g s g e b ü h r e n, die erst zum 1. Oktober wirsam werden sollen. In der heutigen Sitzung hielt Reichsposlminisler Dr. Schätzet einleitend eine Ansprache, in der er u. a. aussührte: Die Oeffentlichkcit bestreite einerseits die Notwendigkeit der Ge- bührenerhöhuug und fordere anderseits durch Ausnahme von Anleihen, durch Rationalisierung desBetricbeS die Cdebühren- erhöhung zu vermeiden. Die Notwendigkeit der Gcbühren- crhodung könne er nicht besser Nachweisen, als durch daS Er gebnis der Nerlwndlungen des ArbcitsauschmsicS, daS eine« ungedeckte» Mehrbedarf von 127 Millionen Mark seftgestellt habe. Hiervon sollten etwa 208 Millionen Mark durch Er- Höhung der Gebühren abgeschrieben werden. Der Rat schlag, Anleihen aufzunehmen, werde weitestgehend aus- gesührt werden, indem 170 Millionen Mark für dauernde An lagen. Fernipreclianlagen und Hochbauten durch Anleihen ge deckt werden müßten. Ans Anleihen könnten indes bet ge sunder Geschäftsführung nur Anlagen genommen werden, nicht aber Mehrausgaben laufender Natur, wie z. B. für Erhöhung -er Deamtenbewldung. der WohnnngSmiete und der Löhne, für die allein ein Betrag von 210 Millionen Mark erforderlich sei. Die Rationalisierung sei bet der Deutschen Reichspost kein unbekannter Begriff. Seit 1920 seien alle Nüttel ergriffen worden, um die Einnahme» mög lichst zu erhöhen und die Ausgaben zu senken. — Die gesamte Geschäftsführung sei ans die kaufmännisch-wirtschaftliche Form nmgestellt worden. Im Jahre 1928 seien trotz der Steigerung des Ver kehrs 509» Kräfte cingespart worden. Das finanzielle Er, gebnis der Nationalisier,ingSmaßnahmen der letzten Jahre berechne sich aus etwa 12» Millionen Mark Jahres einspa runq. Er könne bestimmt erklären, daß die Ausgaben der Deut schen Rctchspost schon heute oft über die Grenze des Vertret baren hinaus abgedrosselt seien. Alle Möglichkeiten seien er schöpft worden, bevor er mit dem Vorschläge der Gebühren- crhöbung bervorgetretcn sei. Der ungedeckte Mehrbedarf der Deutschen ReichSpost sei so groß, daß ohne Gebühren- erßöhuna die Mittel fehlen würden, um die Besoldungs- erhöhnng auch aus die ReichSpost zu erstrecken, daß serner lebenswichtige Arbeiten eingestellt und etwa 12 90» Arbeiter entlasten werden müßten. Die Ursache der finanziellen Schwierigkeiten der Deutschen Neickspost liege lebten Endes darin, daß seit der Stabilisieruna der Währung die Einnahmen der ReichSpost aus den Gebühren nicht mit der zunehmenden Höbe der Ausgaben Schritt gehalten hätten. Die ReichSpost habe ihre Ausgaben zu 100 Prozent bezahlen müsien, und ans den Gebühren nur durchschnittlich etwa 60 Prozent ein genommen. DaS ungeheure finanzielle Opfer das die Deutsche Reichs post seit der Stabilisierung durch Beibehaltung des Zehn- Pfennig-Portos der deutschen Währung und der beut- scheu Wirtschaft aebrcicht habe lei ihr nicht gedankt worden. ES sei bitteres Unrecht daß die deutsche OefsentUchkctt der NeichSpost darüber Vorwürfe mache, daß sie nunmehr endlich ihre Tarife den Auögabelätzen angleiche. Wer in der deutschen Wirtschaft seine Preise selbst erhöht habe, dem kehle das Recht, gegen die Gebührenerhöhung der Reichspost zu protestieren. , Man verweise endlich darauf, daß die Deutsche ReichSposi ihre Gebühren erhöhe zu einer Zeit, wo andere Verwaltungen das Porto ermäßigten, allein man übersehe hierbei, baß die Portosätze, an denen diese Ermäßigung sich vollziehe, wesent lich höher seien als die deutschen. Z« den schweren Angrissen gegen die Erhöhung des OrtsportoS stellte der Minister srft. daß nahe,» sämtliche größeren Poftuerwaltnngen deS Weltpostvereins verbilligte Sätze sür den Ortsbries überhaupt nicht kennen. Kein Einspruch des Mlrlschaflsmlnisleriums. Berlin, 22. Juli. Von einem Einspruch des Ncichswirt. schaftsministeriumS gegen die Portovorlage des Reichs- postministers Schätze!, mit der sich heute der Berwaltungsrat der ReichSpost beschäftigt, ist an hiesigen Regierungsstellen nichts bekannt. Das Personal -es Aelchsarbeitsvermltl- lungsamles. Berlin, 22. Juli. Ter ReichsverwaltungSrat des ReichS- amteS für Arbeitsvermittlung nahm in seiner heutigen Sitzung Mitteilungen über die geplante Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitsversicherung ent gegen. Er erklärte sich einstimmig mit der Ernrnnung des Geheimen RegierungSratS Syrup zum Präsidenten der Reichsanstalt einverstanden. Zu Vorstandsmitgliedern wurde seitens der Arbeitgeber d«S ÄerwaltunaSrateS gewählt als Vertreter deS Handwerks Generalsekretär Herr mann, als Vertreter der Landwirtschaft Graf v. Baudtssin, als Vertreter der Industrie Dr. Erd mann, als Vertreter des Großhandels Dr. Engel, als Vertreter der Banken und Versicherungsgesellschaften Dr. Hess» er, als Stellvertreter kommt für das Handwerk Präsident L ub e r t-Berlin in Frage. Die landwlrltchaflllche ylüchUlngssle-elung Berlin, 20. Juli. Der Reichstag hat mit Zustimmung deS Reichsrates ein Gesetz betr. Bürgschaften des Reiches zur Förderung landwirtschaftlicher Flüchtltngs- siedelung angenommen. Durch dieses Gesetz wird die RcichSregierung ermächtigt, Bürgschaften bis zum Gesamt beträge von 70 Millionen Reichsmark zu über nehmen, jedoch nur für Hypotheken und Nentendarlehen sowie sür Anleihen inländischer Anstalten des öffentlichen Rechtes, die zur Gewährung eines Dauerkredites an solche landwirtschaft lichen Siedler oder ihre Angehörigen dienen, die ihre frühere Stelle infolge des Krieges ausgebcn mußten und neu angesetzt sind oder angesetzt werden sollen. Hierdurch soll eine endgültige Gesundung der wirtschaft lichen Verhältnisse der FlüchtlingSsiedler erreicht werden, die zu einem erheblichen Teil unter ungünstigen DarlehenS- bedtngungen leiden. Ferner wird die Ergänzung deS Inventars und der Ausbau und die Ausbesserung der Gehöfte der Siedler vorgenommen werden können. Dr. Slreseman« an die Danziger Pressekonferenz. Danzig. 22. Juli. ReichSmtnister Dr. Stresemann bat an die heute in Danzig beginnende deutsch-nordische Pressekonserenz ein Telegramm gerichtet, in dem er die Tagung begrüßt und ihr besten Erfolg wünscht. iT.-U.) * Dauzig. 22. Juli. Au« Anlaß der Tagung der deutsch- nordischen Pressekonferenz bat der ReichSmtnister des Aus- wärttgen Dr. Stresemann der „Danziger Zeitung" ein Geleitwort Uberlanbt. in dem er der Hoffnung Ausdruck gibt, daß auch die Prelle, wie daS bereits in der Politik der Fall sei. auS der persönlichen Verbindung und dem unmlttel- baren Gedankenaustausch wertvollen Gewinn für ihre ver- antwortungsvolle Arbeit werde erzielen können und der Danziger Taguna bestens Erfolg wünscht. lW. T. Bl Englische Get-lransporte unter Zerstörer, schuh in Ehtna. Lonb»», 21. Juli. Der UnterstaatSsrkretär sür auswärtig, Angelegenheiten, Locker Lampion, erwiderte tm Unterhaus «us eine Ansrage, di« Behörden inNanktng hätten ansang» dt,, se» Monats die Weisung erteilt, daß keine Bewegung von Schatzkapltalten ohne Erlaubnis ihres Finanzmtnisterlum» er folgen dürfe. Am 11. und 12. Juli wurde zwei englischen Banken in Schanghai die Erlaubnis verwetgert, Silber, darren nach Tientsin zu Verschissen. Da ln den Verträgen bte freie Ein- und Ausfuhr von Silberbarren vorgesehen ist und da« ungesetzliche Verbot der Ausfuhr nach Tientsin die Ge. fahr einer ernsthaften Ftnanzkrile in jenem Hafen mit unheil. vollen Folgen sür die britischen Interessen hrraufbrschwor, be. ratschlagte der englische Gesandte mit dem englische« Ober, befehlshaver, der tm Anschluß daran Weisungen erteilte, Lutz der SilbcrtranSvort durch englische Schisse zu aeschehen habe. Der englische Gesandte habe berichtet, daß demgemäß am 20. Juli 8 Millionen TaelS von Schanghai nach Weihaiwei aus einer englischen Zerstörerslvttille sür die beiden Banken ver. schisst wurden. Zur gleichen Zeit wurden aus Ersuchen dci japanischen Gesandten 500 000 TaelS für die Bokohama-Gpecie- Bank verschtfst. lW. T. B.) Ein chtnestsches Piralenttvck. Hongkong, 21. Jult. Der norwegische Dampfer „Solviken", der am 10. Juli Hongkong mit dem Ziel Saigon verlaßen hatte, würbe von Seeräubern, die sich unter die Passagiere in Hongkong gemischt hatten, über, falle». Sie überrumpelten die Offiziere und verwundeten den Kapitän schwer. Der zweite Kapitän wurde von zwei See räubern überwältigt und erschossen. Der Führer der Bande, der fließend Englisch sprach, gab dem ersten Offizier den Be. fehl, nach der Btasbucht zu steuern, wobei er drohte, noch andere Offiziere zu töten, wenn den Anweisungen nicht Folge geleistet würde. Als der Dampfer abends ln der viasbucht anlangte, legten Boote am Schtsf an und übernahmen zwei Kisten mit Goldbarren tm Werte von 20 000 Dollar und das Passagiergepäck. Einen eingeborenen Schiffsagenten, sechs chinesische Passagiere und einen Knaben führten sie sort. Darauf ergriffen die Seeräuber mit Hilfe von zwei Schiff», booten die Flucht. sWTB.) Die russischen Berater aus Aankau verwiesen Moskau, 21. Juli. Die Trennung der chinesischen Kam. munistischen Partei von der revolutionären Regierung ist nun. mehr restlos vollzogen morden. Die Kommunisten, die sich bisher in irgendeiner offiziellen Stellung bet der Hankauer Re- gierung befanden, sind entlassen worben. Die russischen ve- rater haben Hankau verlassen. Man erwartet den bisherigen Hankauer Minister Borodin in Moskau. Die Kuomingtang stellte bet der Nankinger Regierung den Antrag, rin Verbot zu erlallen, daß chinesische Studenten weiterhin auf der Sun Batsen-Universität studieren dürfen. Semard erneu! der Derhafluna entgangen. Paris. 22. Juli. Auf der gestrigen SoltdaritätSkund. gebung der Pariser Kommunisten mit der „Wiener Kommune' nahm neben den Führern der Partei auch der -urch die Royalisten gleichzeitig mit Daudet befreite General- sekretär Semard das Wort. Trotzdem etwa 20 Polizei, inspektcurc erschienen waren, um ihn zu verhafte», gelang «S Semard. der Berhaftuna z« entgehe«. (TU.) Der letzle AnhSnger Abd el Krim» uulerwirfl sich Paris, 22. Juli. Wie ans Casablanca gemeldet wird, hat sich der letzte Ausständiscbcnführcr in der spanischen Zone, der Scheich El Lil, mit 35 Anhängern ergeben. (TU.) Revision -es englischen Vertrags mit de« Irak. Enropareise König FeffalS. London, 22. Juli. „Morning Post" meldet aus Bagdad: t-j-Nach einer Konferenz mit dem britischen Oberkommissar für den Irak hat die britische Regierung beschlossen, den bestehen den Vertrag zwischen Großbritannien und dem Irak ein« Revision zu unterziehen. König Fessal wirb binnen kurzem nach Europa abreisen, um die Einzelheiten zu regeln. Dolkarnot -er deutschen Stahlproduktion. Berlin, 22. Juli. Anläßlich der amerikanischen Anleihe- verhandlungen der Vereinigten Stahlwerke hat die Verwaltung dem Verhandlungspartner eingehende Angaben über die Höhe der Produktion gemacht. Die Umsätze der Bereinigten Stahlwerke haben sich danach in den ersten zwöll Monaten seit ihrer Gründung auf fast 1250 Millionen Mark gestellt. Da hiervon rund 480 Millionen exportiert wurden, hat der Stahltrust in dieser Zeit etwa 42 Prozent der gesamten deutschen AnSsuhrmengc an Eisen und Stahl bestritten. Die Belegschaft aller Werke ist seit dem ersten Vierteljahr de» Be stehens von 173 000 Köpfen auf 196 000, also um 18 Prozent, ge- stiegen. Die Kohlenproduktton konnte im letzten Vierteljahr um 13,8 gesteigert werben, während die Kok». Produktion um 37,0, die Roheisenproduktion um 65,9. die Rohstahlproduktion um 64,4 und die Walzeisenprobuktion um 55 Prozent Zunahmen. Die Strafanträge im Sprikweber-Prozeh. Berlin, 22. Juli. Nach achtwöchiger Dauer nähert sich letzt der zweite große Spritschteberprozeß. tn dem auch di- beiden Brüder Hermann und Heinrich Weber verwickelt sind, seinem Ende. Der Staatsanwalt beantragte gegen Hermann Weber 9 Monate Gefängnis und 100 900 Mark Geld strafe. gegen Heinrich Weber 6 Monat« Gefängnis und 200M Mark Geldstrafe. Bei den Mitangeklagten drei Zollbeam ten beantragte der Staatsanwalt mangels ausreichenden Beweises Freisprechung von der Anklage der Bestechung. Im übrigen wurden mehrfach große Geldstrafen gegen die anderen Angeklagten beantragt. DaS Urteil wird Anfang nächster Woche verkündet. Das Reichsbanner macht sich weiter wichtig. Telegramm an den internationalen KriegSteilnehmerverband Paris, 22. Juli. Der internationale Verband der früheren Kriegsteilnehmer hat während der Wiener Unruhe» ein Telegramm des Reichsbanners Schwarz-Rot-Golk erhalten, indem dieser unter Berufung auf die luxemburgischen Beschlüße die Aufmerksamkeit aller Verbände auf den inner- politischen Charakter der Wiener Ereignisse lenkt uni darauf Hinweis», das die Ordnung durch den Republikanische» Schutzbund aufrechterhalten werde. Zum Schluß ersucht da- Reichsbanner die Fidac, dahin zu intervenieren, daß mili tärische Bewegungen an den österreichischen Grenze» ver mieden werden. lTN.) Für NeutratitSt -es Beamtenbunbe«. Berlin, 22. Juli. Die dem Deutschen Beamtenbund an. gehörenden Mitglieder der NcichStagSfraktionen der Deniich- nationalen Volkspartci, dcö Zentrums, der Bayrischen Rolk- partci, der Dcntschen Volkspartci und der Wirtschaftliche» Vereinigung haben an den Vorsitzenden deS Deutschen Be amtenbundeS, Flügel, gemeinsam ein Schreiben gerichiei in dem sic tm Hinblick auf die Tätigkeit der innerhalb de Bundes entstandenen sozialdemokratischen Arbeite gcmetnschast Maßnahmen zur Wahrung der Neutralttä des Bundes fordern. In dem Schreiben heißt eS: Wir bc tonen tn aller Offenheit, nicht länger mit einer öffentliche« Kritik deS Bundesvorstandes znrückhalten zu dürfen, wen» nicht pünktlich die notwendigen Maßnahmen getroffen werde» um die parteipolitische Neutralität des Deutschen Beamten- bunbcs sicherzustellen.
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