Volltext Seite (XML)
UoiglliinWtr AlMM. Amtsblatt für das Königliche Bezirksgericht zu Plauen, sowie für die Königlichen Gerichtsämter und Stadträthe zu Plauen, Pansa, Elsterberg, Schöneck und Mühltroff. Dreilmdstebmzigster Jahrgang. Verantwort! täte Redaction, Druck und Verlag von Moritz Wieprecht in Plauen. Dieses Blatt erscheint wöchentlich viermal, und zwar Dienstags, Mittwochs, Donnerstags und Sonnabends. Jährlicher AbouuemeutSpreiS, welcher pnioume- ranllo zu entrichten ist, auch bei Beziehung durch die Poft, 1 Thlr. 26 Ngr. — Annoncen, die bis Vormittags 11 Uhr eingehen, werden in die Tags darauf erzchetnerde stummer ausgenommen, spater eingehende Annoncen finden in der nächstfolgenden Nummer Aufnahme. — Inserate werden mit 1 Ngr. für die gespaltene TorpuS-Zeile berechnet. Einzeilige mit 2 Ngr. — Für die auswärtigen Äönigl. Gerichtsämter und Stadträthe, für welche der Boigtländiiche Anzeiger Amtsblatt tst, bestehen die Geschäftsstellen in Pausa bei Herrn Bürgermeister Lehmann, in Elsterberg bet Herrn E. A. Diezel, in Schöneck bei Herrn Eduard Meyer, in Mühltroff bei Herrn Lhauffeegelder-Einuebmer Holzmüller. Mittwoch. 21. Mai 1862. Die preußische Thronrede. Berlin, 19. Mai, 1 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende des Ministe riums hat so eben den Landtag mit folgender Thronrede eröffnet: Se. Majestät haben mir den Auftrag ertheilt, den Landtag der Monarchie in Allerhöchsterem Namen zu eröffnen. Die Regierung hält es für ihre Pflicht, Ihre Thätigkeit in der heute be ginnenden Sitzungsperiode nicht länger in Anspruch zu nehmen, als bis zur Erledigung der dringendsten Angelegenheiten nvthwendig sein wird. Die Finan zen des Staats gestalten sich fortschreitend günstiger. Zu den Kosten der Heeres organisation hat eS des im Staatshaushaltsetat für 1861 in Aussicht genom menen Zuschusses aus dem Staatsschätze nach dem inzwischen erfolgten Jahres abschlusse nicht bedurft; die Mehreinnahmeu dieses Jahres haben den Bedarf noch überstiegen. Der König hat genehmigt, daß zur Erleichterung des Landes die Steuer zuschläge vom 15. Juli ab nicht weiter in Anspruch genommen werden. Aus den Ihnen ungesäumt vorzulegendcn Staatshaushaltsetats für 1862 und 1863 werden S^e ersehen, daß der hierdurch entstehende Einnahmeausfall durch zeit weilige Einschränkungen im Bereiche der Militärverwaltung, durch Ersparung an den Ausgaben für die Staatsschulden und durch höhere Einnahmen voll ständig gedeckt wird, und daneben noch die Mittel zu nützlichen Verwendungen auf allen Gebieten der Staatsverwaltung verfügbar bleiben. Die größere Specialistrung der Einnahmen und Ausgaben in den Staats haushaltsetats und die zeitige Vorlegung des Etats für 1863 werden die Ueber- zeugung gewähren, daß die Negierung ausführbaren Anträgen der Landesvcrtretung gern zu entsprechen bereit ist. Die Ausführungsarbeiten zur anderweiten Regelung der Grundsteuer sind bis zum Abschluß des ersten wichtigen Stadiums, der vor läufigen Feststellung des Classisicationstarifs durch die Centralcommission, ge langt. Wiederholte Erwägungen haben weitere Ersparnisse im Militairhaushalt zwar vorübergehend ausführbar erscheinen lassen. Ohne Verletzung der Lebens bedingungen der Heeresorganisation können diese Beschränkungen jedoch nur so lange stattsinden, bis in der Grundsteuer eine neue Einnahmequelle sich eröffnet. Giebt die Regierung hierdurch Zeugniß, daß sie die Erledigung der in früher» Sessionen erhobenen Bedenken bereitwillig anstrebt, so ist sie auch zu erwarten berechtigt, daß bei Beurtheilung unserer Armeeeiurichtung und unserer Armee bedürfnisse die Rücksichten für die auf ungeschmälerte Tüchtigkeit der Armee be ruhende Unabhängigkeit und Sicherheit des Vaterlandes maßgebend sein werden. Es wird Ihnen eine auf der Erweiterung des vaterländischen Eisenbahn netzes bezügliche Vorlage zugehen. Die Verhandlungen über die vertragsmäßige Regelung der Verkehrsver hältnisse zwischen dem Zollverein und Frankreich haben zu einer Verständigung geführt. Die Regierung ist dabei, im Einverständniß mit den Zollverbündeten, von der Ueberzeugung geleitet worden, daß es nicht blos darauf ankomme, dem Zollverein für seine Erzeugnisse, seine Schifffahrt und seinen Handel die Rechte der am meisten begünstigten Nationen in Frankreich zu sichern, sondern daß eS die Fortschritte der wirthschaftlichen Entwickelung und die Erkenntniß erheischten, den Zollvereinstarif im ganzen Sinne der Verkehrsfreiheit umzugestalten. Daß die Aussicht auf solche Umgestaltung manche Besorgniß erregen werde, war zu erwarten. Aber erfreulich ist eS, daß diese Besorgnisse schon jetzt einer richti gem Erkenntniß der Vortheile, welche die Erweiterung des Marktes darbietet, zu weichen beginnen. Mehrere Zollvereinsregierungen haben ihr Einverständ niß bereits zu erkennen gegeben, darunter die sächsische Negierung, welche durch den Umfang und die Vielseitigkeit ihres eigenen Gewerbfleißes auf die Würdi gung der gewerblichen Interessen vorzugsweise hingewiesen ist. Wir zählen darauf, daß die übrigen Zollvereinsregierungen, indem sie dem Gesichtspunkte der Förderung der materiellen Interessen des Zollvereins treu bleiben, einem Werke Zustimmung ertheilen, welches der Ausgangspunkt für einen neuen Auf schwung der wirthschaftlichen Entwickelung des Vereins zu werden verspricht. Die Unterhandlungen mit der dänischen Regierung haben noch zu keinem Ergebniß geführt. Ihr Erfolg wird davon abhängen, ob Dänemark die Deutsch land gegenüber durch daS Abkommen von 1852 übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen sich entschließen wird. In der Frage der deutschen Bundesreform hält die Regierung an dem Standpunkte fest, welchen sie eingenommen. In der kurhessischen Verfaffungsfrage ist es den unablässigen Bemühungen der Negierung gelungen, bei fast allen deutschen Regierungen endlich der Ueber zeugung Anerkennung zu verschaffen, daß die Verfassung von 1831, ausschließlich der bundcswidrigen Bestimmungen derselben, wiederhergestellt werden muß, und Oesterreich hat sich zu diesem Zwecke zu einem gemeinschaftlichen Anträge am Bunde vereinigt, dessen nunmehrige unverweilte Annahme zu erwarten steht. Das diesem Anträge direct entgegentretende, das Rechtsgefühl des Landes tief verletzende neue Wahlverfahren wird dem ausdrücklichen Verlangen Preußens und dem von der Bundesversammlung an die kurfürstliche Regierung gerichteten Ersuchen gemäß nicht zur Durchführung kommen. Daß auch die schließliche Entscheidung nunmehr ohne weitere Zögerung zu Gunsten der Verfassung von 1831 erfolge, dafür wird die Negierung Sorge tragen. In Bezug auf einen hierbei eingetretenen Jncidenzfall sieht die Regierung noch den bestimmten Er klärungen der kurfürstlichen Regierung entgegen und wird in jedem Falle die Würde Preußens zu wahren wissen. Für Wissenschaft und Kunst werden größere Mittel in Anspruch genommen, welche Sie gern bewilligen werden. Die organischen Gesetze, deren Entwürfe dem letzten Landtage vorgelegt waren, werben erst während der im nächsten Winter zu eröffnenden Sitzungsperiode des Landtags zur Erledigung gelangen können. Die Regierung hält fest an den principiellen Grundlagen, auf welchen jene Gesetzentwürfe beruhen, und wird dieselben in diesem Sinne durchzuführen bestrebt sein. Die Gesetzentwürfe, betreffend die Ministerverantwortlichkeit und die Kreisordnung, werden der bereits begonnenen Berathung nicht entzogen werden. Die Regierung wird, unbeirrt durch den Drang der wechselnden Partei ungen, mit Ernst und Eifer bemüht sein, die allgemein bekannten Grundsätze, welche der König bei Uebernahme der Regentschaft und seitdem wiederholentlich den Näthen der Krone als Richtschnur für die Verwaltung des Landes bezeich nete, auf dem bisher betretenen Wege durchzuführen. Sie wird diesen Grund sätzen gemäß wie die Rechte der Krone, so auch die verfassungsmäßigen Rechte der Landesvertretung gewissenhaft wahren. Sie giebt sich aber auch der Hoff nung hin, daß Sie, meine Herren! den zur Aufrechthaltung der Ehre und Würde Preußens, sowie zur Förderung aller Zweige der friedlichen Thätigkeit nöthigen Maßregeln Ihre patriotische Unterstützung nicht versagen werden.
