Volltext Seite (XML)
orgtländischer Anzeiger. SechSzigsier Jahrgang. Verantwortliche Redaction: v r. G. Jahn. Druck und Verlag von Moritz Wieprecht in Plauen. hrlicher AbonnementSpreiS für dieses Blatt, auch bei Beziehung durch die Post, 1 Thlr. 6 Ngr. — Die JnsertionSgebühren werden mit 1 Rgr. für die gespaltene CorpuS-Zeile berechnet, größere Schrift nach Verhältniß des Raumes. — onnaöend. 15T. 2S Deeember LSKS Zeitungen. Frankfurt. Die Installation der neuen Bundescom- ission und die Reden, so bei dieser Gelegenheit gehalten orten sind, haben wir bereits gemeldet. Die Frage, welche tellung die neuen Bundescommissarien einzunehmen haben, ' antwortet sich durch den Inhalt der Uebereinkunft vom I ). September. Hiernach haben Oesterreich und Preußen t Cenlralgrwalt für den deutschen Bund im Namen sämmt-, Her Bundesregierungen auszuüben. Nach tz. 5 sollen die ilhcr von der proviftrischen Ccntralgewalt geleiteten Ange- genheittn, insoweit dieselben nach Maßgabe der Bunbes- isrhc innerhalb der Competenz des engeren Rathes der Bun- sversammlung gelegen waren, während des Interims einer ^unLkscommission übertragen werden. Da nun der eigent-, he Souverain dss Bundes aus den einzelnen souveränen, Bundesstaaten b.steht, so folgt daraus, daß die Bundescom- issarien dir Gcsammtheit Deutschlands eben so repräsentiren, ik diese von der alten Bundesversammlung vertreten wor- ii ist. Die Bundescommissarien bilden das einzige ver- ssungsmäßige Centralorgan Deutschlands, und haben als, lche den Repräsentativcharakter. Man kann sie deshalb ch nur wie Statthalter der Grsammtheit betrachten, gerade wie der Reichsverwestr, insofern seine Gewalt auf der. klegation der Fürsten beruhte, es gewesen sei. Preußen. Lie zweite preußische Kammer hat ihre Ver- ffungsrevision vollendet, indem sie die von ihr der ersten «mmer vorgelegten, von dieser aber beanstandeten Para- ophcn noch einmal in Berathung nahm und auch dieses, kschäst abgethan hat. In den meisten Puncten haben sich e beiten Kammern schließlich geeint: wo sie abweichender Innung sind, da bleibt, wenn wir nicht irren, der ursprüng- he Entwurf der Regierung stehen, dis eine fernere Gesetz, bung darüber anders entscheidet. Somit wäre die Grund» ze für ein konstitutionelles Leben gewonnen. Viel bleibt r Zukunft Vorbehalten, viel dem Parteikampfe, der sich par- mentarisch entwickeln mag. Indem sich die verschiedenen iderstrebenden Ansichten sämmtlich auf die praktische Ver- inst berufen und auf dieselbe zu stützen suchen, müssen die Mzustände allmählig gebessert werden; mit einem Plötz en Machtspruche ist es, wie die jüngsten Erfahrungen am I Alichsten gezeigt haben, am wenigsten gethan. Churhessen. Der Landtag hat sich nach Erledigung der Aschen Frage den materiellen Interessen zugewendet. Die r den Fortbau der Eisenbahn nach Frankfurt nöthigen Gelder wurden verwilligt. Dann kam die Verwerthung der Forsterzeugnisse an die Reihe; das Grundsteuergesetz, die Hut ablösung, die Bier- und Branntweinsteuer und das Finanz, gesctz für 1850 werden folgen. Die Parteistellungen werden sich dabei anders anlassen, als bei der Frage über Beschickung oder Nichtbeschickung Erfurts. Der Finanzminister wünscht die Staatseinkünfte ebenfalls zu erhöhen, die Opposition wird bei den Geldbedürfnissen auf Herabsetzung der Civilliste, des Militäretats, der Beamtenbesoldung zurückkommen. In der That, die Hofkotation ist bei 700,000 Einwohnern fast eben so stark an Thalern, und der Militäretat verschlingt fast eiu Vicrlheil aller Einkünfte. Allein die Civilliste ruht auf bin, dcnden Verträgen und eine neue Vereinbarung ist vom Chur, fürsten abgeiehnt. Auf einem früheren Landtag wurde der Versuch gemacht, eine rechtliche Nöthigung zu einem Nach, laß wegen eingetrctener Calamitäten aus den betreffenden Ur kunden herzuleiten; allein auch das blieb ohne Erfolg. Und doch nahmen diese Calamitäten zu, so daß im vorigen Jahre 3 Million Gulden Schulden gemacht wurden. In Hinsicht der Holzungen ist aber nach der Deutschen Zeitung das Prin- cip der Opposition, die „gleichberechtigte Persönlichkeit" mit der Ausführung in Widerspruch gerathen. Bisher wurde bei dem Holzablaß aus den Staatswaldungen an die Ge* meinden ein Unterschied gemacht zwischen Vollspännern, Halb- spännern und Unbespanntcn. Nach dem Gesetzentwurf der Regierung sollten Alle das Holz gleich billig bekommen. Allun die Landtagsmitglieder, die sonst mit den Vertretern der socialen Republik stimmten, aber zufällig Vollspänner waren, sattelten, wenn die Auffassung richtig ist, um, und man möchte gern die Vertheidigung ihrer Abstimmung hören. — Sobald ihr Eigennutz in Frage kommt, wollen unsere re publikanischen Ganz, und Halbhüfner auch nichts von Re« publik wissen. — Baiern. Das Amnestiegesetz ist endlich von den Kam- mern vereinbart worden und auch sogleich erschienen. Das Ministerium soll sich um Zustandekommen desselben viele Verdienste erworben haben. — In Würtemberg ist nicht, wie im vor. Bl. fälschlich berichtet wurde, daß Ministerium abgetreten, sondern die Kammern aufgelöst worden. Hannover. Der Amnestieavtrag des hannoverschen Land, tags ist nach langem Hin, und Herverhandeln beider Kam mern endlich dahin zu Stande gekommen, daß die Regierung ersucht wirh, in den seit März vorigen Jahres vorgekommenen Straffällen, wo die Gesetzesübertretung ihrem letzten Grunde
