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Sachsen. Durch Decret vom 26. Novbr. d.J. ist denKam- Thlr. betragen, wohingegen diejenigen 591,190 Thlr., „i welche diese Summe gegen das obige Mehr von 1,8UH Thlr. der ordentlichen Staatsausgaben noch zurücksteht, das Mehreinkommen aus den ordentlichen Einnahmequch zum Wiederaufbau der abgebrannten Zwingergebäude zu Dresden; 25,000 Thlr. zum Ankauf einiger Baustellen zu nächst des Prinzenpalais; 90,000 Thlr. süp die Erwerbung und Zwecke des Elsterbades bei Adorf; 946,932 Thlr. zu außerordentlichen Anschaffungen für die Armee in Folge der allgemeinen Contingenterhöhung; 300,000 Thlr. zur Deckung der durch Truppengestellung (für bas mobile Eontingent in Thüringen und Schleswig-Holstein) erwachsenen außerordent lichen Unkosten und 226,513 Thlr. Beiträge zu Begründung einer deutschen Marine. Hiernach würde das ganze Aus- gabebudget der laufenden dreijährigen Finanzperiode im Ver gleich zu dem Budget der ordentlichen Ausgaben der verflossenen Periode die beträchtliche Erhöhung von ca. 11^ Million Thaler ergeben. Natürlich macht sich durch jene Erböhung des Auf wandes auch eine Erhöhung aller Steuern und Abgaben nöthig. Nach den gemachten Vorschlägen verspricht sich die Staalsregierung 1) von der Erhebung der ordentl. Grund steuer in jedem der drei Jahre anstatt nach 8 Pf. 9 Pf. auf die Steuereinheit eine Mchreinnahme von 156,138 Thlr.; 2) von dem außerordentlichen Zuschlag zu selbiger auf das Jahr 1M9 nach 1 Pf., auf jedes der beiden Jahre 1850 und 1851 aber nach 2 Pf. von jeder Einheit: 266,667 Thlr.; 3) von der Vermehrung des ordentlichen Einkommens bei der Gewerbe- und Personalsteuer durch die bezüglich vom Jahre 1850 ab in Kraft tretenden Ergänzungen zum Gewerbe- und Personalsteuergesetze: 60,000 Thlr.; 4) von dem außerordent lichen Zuschläge zu selbiger auf das Jahr 1849 nach einem haloen, auf 1850 und 1851 aber nach dem vollen Jahres- verrage des betreffenden Steuersatzes: 349,334 Thlr.; 5) von der lheilwcifen Wiederaufziehung der seit 1840 sistirt geblie benen Schlachtsteuersätze von kleinem Vieh mit dem Beginn des Jahres 1850: 40,000 Thlr.; 6) von dem außerordent- nchen Zuschläge zur Schlachlsteuer während der Jahre 1850 und 1851: 131,944 Thlr.; 7) von dem außerordentlichen Zuschläge zur Branntweinsteuer 98,141 Thlr.; 8) von der Erböhung der Stempelsteuer und des Spielkartenstempels von 1850 an 6667 Thlr.; 9) von dem außerordentlichen brauch machen, und der Justizminister versicherte, daß kW ohnedieß die Absicht der Regierung sei, wie dieß auch die K.I reits ergriffenen Maßregeln bewiesen und H der Maiang,-! klagten seien bereits begnadigt. Fünf Abgeordnete, Dufour,! v. Carlowitz, Hase, Graf Hohenthal-Künigsbrück und PoMZ wollten auch diesen ursprünglichen Antrag festgehalten nchuZ während die übrigen 36 Abgeordneten, darunter sämnMI voigtländische Deputirte, den Ausschußantrag adoplirten, kr! dahin lautete, „im Verein mit der 2. Kammer bei lm! Könige sich zu verwenden, daß derselbe kraft des in tz. Äl der Verfassungs-Urkunde begründeten AbolitionsbefugniW den in den'Maiaufstand verflochtenen Personen, möge lie! Untersuchung gegen sie eingeleitet sein oder noch nicht begouml haben, mit Wiedereinsetzung in ihre politischen EhrenrM.I eine Amnestie in möglichst weiter Ausdehnung hiK.I reichst angedeihen lassen wolle." Auf Antrag deS Viccpch « denten Mammen wurde diesem Anträge das Wörtchen „ball"! noch beigefügt. — In der Sitzung >,om 18. December be-I antwortete der Minister v. Friesen die Anfragt des Abg.I Schenk, ob die Regierung eine Vorlage an die Kammern,I die Ablösung der baaren Geldgefällt, wie sie nach den Grünt- rechten gefordert werde, betreffend, beabsichtige, dahin, daßM Ministerium des Innern allerdings ein solcher Gesetzentwum bearbeitet worden sei, und daß das Ministerium in diesem Augenblicke deshalb mit dem Ministerium der Justiz und demjenigen der Finanzen sich in Vernehmen gesetzt tM Das Letztere sei hauptsächlich dabei bctheiligt, weil der Sl«^ der hauptsächlichste Berechtigt^ sei. Außerdem sei dabei die wichtige Frage zu erörtern, ob diese Ablösung Mit Hilfe lel Landrentenbank und durch Ausgabe von Landrentenbriefen a» die Berechtigten bewerkstelligt werden solle. Er hoffe, da? die Ergebnisse dieses Einvernehmens in den nächsten Woche» erzielt sein werden, und dann werde der Kammer karM eine Mittheilung gemacht werden. Auf der Tagesordnung standen drei kleine Gesetzentwürfe, wovon der erste die ii §. 119 der Armenordnung angedrohte Prügelstrafe weg« Bettelns beseitigt und an deren Stelle Zwangsarbeit ok> Gefängniß bei Wasser und Brod in erhöhtem Maaße sch (5,786,059 Thlr.) die allerdings sehr beträchtliche Erhöhung l In der Sitzung der ersten Kammer vom 17. Decembn, um 1,814,609 Thlr. eintreten wird. Die Vermehrung für! welche bis halb 4 Uhr dauerte, wurde über den Berichts dcMn BerdM Ke^ KiVdep- ^Mn Ko AlVn deO Nütze- AKhlHe jfu fübigk -ti VeBJVHren IHM u«d 1^51 61H setzten gehorchst,/Jeden h ö f^i-ck begegnen, Mes zur rechten - Thlr.; von der außerordentlichen Erhöhlmg der Salzp^ Zeit und genau verrichten, mit einem Worte, ein ruhiges , während der Jahre 1850 und 1851 53,334 Thlr. Denig, und stilles Leben führen in aller Gottseligkeit und Ehrbarkeit, mäß würde das Mehreinkommen eines Jahres 1,223,^ Das gebe Gott! und den Zinsen des activen StaatsvermögenS sowie den merndieBudgetvorlage für dieFinanzperiode 1849 bis mit 1851 - hinzutretenden Nutzungen aus den Staatseisenbahnen zugegangen. Es wird darin das Budget der ordentlichen > werden sollen. Das außerordentliche Ausgabebudget NM Staatsbedürfnisse und Ausgaben auf die laufende Finanzpe-. durch eine vielleicht inskünftige aufzunehmende Staatsanlch, uode auf 7,600,669 Thlr. bestimmt. Hieraus ergiebt sich,' von der die Erläuterungen im Vorbeigehen sprechen, daß im Vergleiche zu dem der abgcwichenen Finanzperiode, decken sein. das Departement des Krieges beträgt allein 670,884 Thlr.,! Petitionsausschusses, die Ämnestirung der bei dem Maiauf-^ wozu an außerordentlichen Ausgaben noch 1,246,000 Thlr.! stände zu Dresden betheiligten Personen betreffend, verhäng, kommen. Es beantragt nämlich die Staalsregierung an Man sprach zuvörderst über den Unterschied von Begnadig außerordentl. Ausgaben 3,739,746 Thlr. zum fortgesetzten und Amnestie, da die ursprünglichen Antragsteller die Fchnz Bau der Staatseisenbahnen; 200,000 Thlr. außerordentlichen so gewählt hatten: Der König möge von dem Begnadigu^i- Bäuaufwand wegen Umgestaltung der Unlergerichte; 220,000 rechte im vorliegenden Falle den möglichst ausgedehnten Ge- Lhlr. zu Vollendung des Museumsgebäudes; 113,376 Thlr.
