Volltext Seite (XML)
802 loren gehen, wenn Sachsen und Hannover innerhalb der Grenzen, in denen sich das Bündniß vom 26. Mai ausgebil det hat, in einen Bundesstaat auf Grund der Verfassung vom 26. Mai cintretea, liegt am Tage und bedarf eben so wenig der nähern Ausführung, als daß die Stellung sämmtlicher Regierungen in diesem Bundesstaate, mit Ausnahme der preußischen, eine solche wird, welche ihren Fortbestand auf die Lange als etwas überhaupt Ucbelflüffigcs erscheinen las sen müßte." Es werden dann die Uebelstände und Nachtheilc, welche sich für diese Staaten in dem engen, Bündnisse bei dem Fortbestände des deutschen Bundes, welchen Preußen ver langt, an einzelnen Beispielen gezeigt und der Minister spricht dabei zugleich Besorgnisse aus, die auch in der Presse schon angedeutet worden sind. Sv heißt es: Ernste Verwickelung stellt h. 10 in Aussicht. „Der Veninsqewalt (ein modisi- cirter Name statt Reichsgewalk) ausschli. ßlich steht das Recht des Krieges und Friedens zu; sie übr dasselbe mit Beach tung der für den Bund von 1815 gütigen vertragsmäßigen Normen aus." In Folge dieser Normen hat der also fort- bestehende Bund das Recht des Kriegs und Friedens, folg lich auch das Recht von seinen Gliedern zu verlangen, daß sie jederzeit für einen möglicher Weise nöthig werdenden Bun- deskrieg gerüstet seien. Wenn aber einzelnen Gliedern oder einem Vereine derselben das Recht zusteht, aus eigener Macht vollkommenheit und ohne Zustimmung der übrigen Glieder einen Krieg zu unternehmen, so wird dadurch jenes dem Bunde in seiner Gcsammtheit zuständige Recht des Krieges und Friedens vereitelt, denn der unter dem Namen des Bun desstaates gebildete Sondertheil des Bundes, wenn er für eigne Zwecke und aus eigner Befugniß sich in einen Krieg verwickelt, ist sodann mindestens nicht mehr in der Lage, einem möglicher Weise ausbrrchenden Bundeskrieg seine Kräfte ungelheilt zuzuwenden. Dieser Fall liegt nicht so sehr außer der Wahrscheinlichkeit als man vielleicht glauben möchte. Die neuesten Ereignisse geben in dieser Beziehung einen be deutsamen Fingerzeig. Der deutsche Bundesstaat könnte noch einmal in einen Krieg mit Dänemark verwickelt werden und dieser Krieg ihm mehr als diese eine Macht gegenüberstellen. Gedacht nun, was nicht unmöglich ist, daß der dem Bun desstaat nicht beigetretene Theil des deutschen Bundes sich an diesem Kriege nicht betheiligte, daß aber während desselben ein Angriff von anderer Seite gegen Deutschland erfolgte, wäre dann nicht derjenige Theil des Bundes, welcher mcht zum Bundesstaat gehört, in seinen Bundesrechten wesentlich dadurch beeinträchtigt, daß der übrige Theil ohne seine Zu stimmung einen Krieg unternommen hätte, welcher die Kräfte des Bundes theilt?" Gegen den Schluß der wichtigen Schrift heißt es end lich, die sächsische Regierung könne den vorgeschlagenen Mo- dificationen nicht beistimmcn, da sie, weit entfernt, den Anschluß des nicht beigetretenen Theils von Deutschland zu erleichtern, vielmehr dessen Absonderung noch mehr zur vollendeten That- sache reifen, damit aber zugleich die sehr ernste Besorgniß eines Ausscheidens Süddeutschlandß aus dem Zollverein her vortreten ließen, welches Ereigniß die sächsische Regierung im Interesse Sachsens nicht minder als dem des gesammten Deutschlands als das beklagenswertheste Resultat der Einheits- Bestrebungen betrachten müßte. Preußen. Aus Berlin wird Folgendes gemeldet: „Vom heißt, lecco s chlossen ZtaUei e ein Z das ü! isch sä'! Trcub Nachdev die b sich I Tittel schloß Edict der T zeithe, der 2 ner zi der 2! zu PI Znsolvei en hab« zu bei entfer, Petin« oncursp Alle, ui Pro prechei he dürr n. Nasse kN, das nen, i hr bis eigen ldm kö lungen ge verc Frank lauten n eine He der anlaßte isen, d ische ? kann ins, T Hl bc so etv ritten Hy set ung e 4 G« deutschen Vcrwaltunqsrath wird, sobald die Wahlen Reichstag ausgeschrieben sein werden, eine Ansprache an Volk Preußens und der verbündeten. deutschen Staaten Bezug auf diese folgcreichen Wahlen erlassen werden, dieser Ansprache wird auf die Bedeutsamkeit der vorzu menden Wahlen mit eindringlichen Worten aufmerksam macht werden, da von dem Ergebniß derselben der baue Bestand und die Lebensfähigkeit des zu gründenden Bun staates abhänge. Sei der Kern für die auf diesem! anzubahnende nationale Entwickelung Deutschlands kein sunder, so könne die Zukunft des Bundesstaates nicht gesichert und gewährleistet geachtet werden. Die betreffe Regierungen hätten das Ihrige gethan, in der Hand Volks liege es nun, das große Werk durch Besonnen und Mäßigung zur Vollendung zu führen. Das für die Wahlen zum Reichstag in Preußen Anwendung kommende Wahlgesetz ist dem deutschen Ber tungsrath übergeben worden. Nach diesem Wahlgesetze den keine Wahlversammlungen mehr statlsinven, sondern j Wähler giebt innerhalb einer festgesetzten Frist seine Ski bei dem Bezirksvorsteher, Bürgermeister oder Schulzen Protocoll. Man hofft durch diese Erleichterung namenl auf dem platten Lande, wo die Wähler wegen der oft gro Entfernung des Wahlorts sich ihres Stimmrechts zu bege geneigt sind, eine größere Theilnahme an den Wahlen erlangen. Sehr wichtig ist auch die neue Bestimmung, die drei Abteilungen der Wähler in großen Städten n mehr nach den einzelnen engeren Wahlbezirken geordnet den, sondern daß die Höchstbesteuerten, Mittelstbesteuerten Mindestbesteuerten der ganzen Stadt drei besondere g Wahlklassen bilden. Es kann nun der Fall nicht mehr treten, daß ein Urwähler der Höchstbesteuerten allein ei Wahlmann zu wählen hat. — Ferner: die Verhältnis! den Herzogthümern Schleswig-Holstein gestalten sich nach neuesten eingegangenen Berichten so schroff, daß zu befur stehen dürfte, daß Preußen wegen der mißlichen Stellung preußischen Truppen in Schleswig dieselben gänzlich zu zuziehen sich veranlaßt sehen werde. Eine gleiche Maßna dürfte in Bezug auf die schwedischen Truppen von Schw getroffen werden. Ein etwa ausbrechender Kampf zwis den Schleswig-Holsteinern und den Dänen würde Prc und Schweden dann nicht berühren. Unberechenbar sink Verwickelungen, in welche die Herzogtümer Schleswig stein bei Zurückziehung der preußischen und schwedischen' pen gerathcn würden." — Man muß übrigens irgen die Erneuerung der Feindseligkeiten mit Dänemark für lich halten; denn aus Stettin erfährt man, daß der „Ad mit 200 Mann Besatzung und einem großen Vorralhe Kugeln für sich und andere Schiffe in See gegangen um die dort liegenden deutschen Kriegsschiffe zu treffen. Corvette „Amazone" ist in voller Rüstung nach Danzig Segel gegangen. Baden. Die Ucbcreinkunft mit Preußen über die bildung des badischen Heeres ist abgeschlossen. Preußen mehrt seinen Effectivbestand in allen Waffengattungen so viel, als das badische Bundescontingenl beträgt. Mehrbestand wird ganz auf badische Kosten aus baki Mannschaft gebildet. Wv es etwa einstweilen fehlen s namentlich an Ossicieren und Unterofsicieren, hilft Prc ergänzend aus. Die ganze Neubildung geht in den pr
