Volltext Seite (XML)
85 5 ist die Deputirtenversammlung am 3. Deebr., nachdem sie kaüm eine halbe Stunde Sitzung gehalten halte, aufgelöst worden. Die Einberufung einer neuen Deputirtenversamm- lung auf Grund des von dein aufgelösten Landtage geschaffe nen Wahlgesetzes (direkte Wahlen) soll ungesäumt erfolgen. Der Eindruck, den diese Auflösung herbeisührte, war nicht der erfreulichste. Würtemberg. Die Abgeordneten baden sämmtlich den Eid geleistet und der Landtag ist eröffnet. In der Thron rede, die Minister Schlayer vorlas, heißt es: Zu meinem Be dauern kann ich ihnen noch nicht Gluck wünschen zu einer definitiven Ordnung der deutschen Versassungsangelegenheit, wie sie dem Wunsche des deutschen Volkes nach natio naler Einigung entspräche. Ebensowenig gestattet die Wahr heit, den Zustand unsers Landes einen befriedigenden zu nennen. Wohl ist — unter dem. Beistand der göttlichen Vorsehung — der drohende Sturm offener Empörung von dem Lande abgewendct und Würtemberg vor großem Elend und noch größerer Schmach bewahrt worden. Aber verber gen können und dürfen wir uns nicht, daß in dieser Zeit der Aufregung und der Parteiung der Geist der Irreligiosi tät und Sittenverderbniß tiefe Wurzeln getrieben, daß das Ansehen der Gesetze sehr gelitten hat, daß die Begriffe von Recht und Ehre vielfach in Verwirrung gekommen sind, daß der allgemeine Eredit zum fühlbaren Nachtheil von Handel und Gewerbe gesunken, und daß überhaupt das Land in eine auch für seine materiellen Interessen sehr nachlheilige Lage gerathen ist. Besonders mißlich stellt sich dieß in dem Zu stande unserer Finanzen heraus, da die ordentlichen Staats einnahmen zur Deckung der ordentlichen Staalsausgaben um einige Millionen unzureichend geworden sind. Die Regie rung wird ihnen darüber, sobald die dafür getroffenen Vor bereitungen vollendet sind, die nöthigen Vorlagen machen. Zunächst werden die Verbesserungen an dem Gebäude der Staatsverfassung Ihre Thätigkeit in Anspruch nehmen. Die Klugheit macht es räthlich, sich hier auf das Nolhwendigfte, auf das klar erkannte Bedürfniß zu beschränken, wenn man nicht Gefahr laufen will, bei der Durchführung der einzelnen Abänderungen mit den Hilfsmitteln des Landes, mit den Sitten und Gewohnheiten, den Wünschen und Bedürfnissen des Volks in Zwiespalt zu gerathen. Baiern. Die Kammer der Abg. hat das Amnestiegesetz, wie es aus ihrer Berathung hervorgmg, einstimmig, die Er mächtigung für die Regierung, die Untersuchung gegen ein zelne von dieser Amnestie ausgeschlossene Personen und Ka tegorien, die aus besondern Gründen würdlg erscheinen, nie derzuschlagen, so sehr sich auch das Ministerium dagegen sträubte, mit Mehrheit angenommen; ebenso einen Wunsch (von Hrn. vr. Jäger) zu Gunsten der amnestirten Studenten. Bei der Debatte darüber ergriff auch der bekannte Lassaulx das Wort und sagte unter Anderem: Es ist viel von Mär tyrern der Volksfreihcit gesprochen worden — ick verstehe aber unter Märtyrern besonnene Männer, welche ihre sub- jective ehrliche Ueberzeugung offen und freimüthig vor der Welt aussprechen und von derselben so durchdrungen sind, daß sie die größten Qualen, selbst den Tod dieser Ueberzeugung willen mit freudigem Ernste ertragen. Ich verstehe aber unter Märtyrern nicht böse, bübische, an Seele und Leib bankbrüchiche Menschen, welche die Verzweiflung im Herzen IN r. A ill. Her l allgeni l^em j Bezahlt siehung» mglichel ie sämi ne Li , Bel en Ei koa ng erier enll u sp Ost nft al x sehen gen archi mal, . in hab« sich Darb, ran! in d, der L zun Die krige llnker cllen verncn nztere gcsch iheit kehre pen i, er Pr selbst ändig rmem iche L ande dritter gert > , die nicht i 10. lichen ruppc tragen, und darum auf Phrasen sich stützen, welche das k, wie ein frevles Spiel- betrachten und dem Tode wie ein x zweifelnder Spieler entgegengehen.' Solche Menschen tu, nicht Märtyrer der Volkssreiheit, sondern Mörder der Lei freiheit, nicht Kreiheitshelden, sondern Freiheitsschwätzer nannt werden, an denen ich meinerseits nur Eines beiz daß man gegen sie nicht mehr diejenige Strafe annttw welche unsere Vorfahren angewendel haben, welche h Wichte in eine Mistpfütze oder in einen Sumpf versenk, und ein Dvrnengeflecht über sie warfen. — Im weiteren lauf seiner Rede kommt Hr. Lassaulx auf die verschied Staatsformrn zu sprechen und erklärt, daß zu den lich bereits vorhandenen, nämlich der Monarchie, Aristeku Demokratie, Ochlokratie rc. in neuester Zeit auch noch n Lausbubokralie in einer gewissen Stadt Deutschlands gekv men fei, was zu einer allgemeinen Heiterkeit Veranlassung^ Preußen. Von dem König von Preußen »st in kics Tagen ein Protest gegen das am 10. November publik:, mit der Abgeordnetenkammer vereinbarte Siaatsgruntg,! für das Großherzvglhum Mecklenburg-Schwerin bei k Großherzoge eingegangen. Derselbe gründet sich nicht » auf den Eventual Successionsvertrag von 1442 und die Neuerungen ktsselben von 1732 und 1687, sondern nini auch vorzugsweise Bezug auf die Proltste des Gevßhn^ von Mecklenburg-Slrelitz, der mecklenburgischen Agnaten u der mecklenburgischen Ritterschaft, und auf den in deren Ke! im Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin nvtorisch edw tenden Zustand der Rechtsunsicherheit. Der Protest ist ki vom 22. d. M. und von dem Minister v. Schleinitz cm, signirt. Den Mecklenburg-Schwerinern wird die constilulm Glückseligkeit recht sauer gemacht. —Der Watdecksche K ist entschieden; Waldeck und Ohm wurden freigesprocben; Freisprechung des ersten hat großen Jubel im Volke z gebracht; dagegen wurde Ohm sofort wegen Fälsch und anderer schlechten Streiche wieder festgenommcn wird wahrscheinlich das zweite Mal nicht so wohlfeilen Ls» davon kommen. Solchen Buben kanns nicht anders komm Oesterreich. Es wäre ein gefährlicher Jrrthum, sagt „Presse," die orientalische Frage für vollkommen gcschlich und frei von jeder Besvrgniß zu halten. Vielmehr ftli die Pforte entschlossen, der langen Re he von Demülhiqungt die sie sich seil dem Frieden von Adrianopel von Ruß!» gefallen ließ, eine Schranke zu setzen und es auf die Pro ankommen zu lassen, ob ihre fernere Existenz in Europa na mehr bedeuten soll, als eine Satrapie, abhängig von d guten Willen des nordischen Czaaren. Die Pforte weiß sehr wohl, daß Rußland, bevor es d entscheidenden, folgenschweren Schritt lhut, sich doch noch« lich bedenken wird. Zwar stammt die orientalische Frage ft von der großen Catharina her und man muß dem Pnc burger Cabinet die Anerkennung großer Ausdauer, Conscqu! und vor allem Geduld zugestehen. Es hat den Boden Süli vor Schritt erobert, aber bis zum Endziel seiner Wüns liegt ein langer, schwerer Weg. Die neueste Wendung der Zeitverhältniffe hat Oestcrrc! aus seiner traditionellen Politik ganz herausgehoben. S" Jahrhunderte alte Freund, und Genossenschaft mit Engla ist erkaltet, ja es hat sich sogar stau dessen eine seinbsil Stimmung kundgegeben, während uns Frankreich, der Antipode unserer Polittk, trotz seiner republikanischen L
