Dresdner Nachrichten : 14.12.1899

• Erscheinungsdatum: 1899-12-14
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

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INLStti«« Liut«« Ut LtMUAiUlt ülur vetrte Biere. « «L«L.?iLL7LrLr.r^»L»." I^ol. Vn. <Sa«n1n«p in ^Xw/E/V- Z VoUtlomwswtts Vorriobtuoz? rur villlillrlwtiso Koxalirnng I ä«,- Vlut-Ivmpvrstur bei lirnnfjvu! Z ^'rK^W'r«i>L8vI»n8tvr »--«»«,1». ^ v»näL^l5t onä vrkbop.'lll. IVkttstr. K>mimi-8l!li>lll- Soklen °.äd8LlrplLNvn I». Oumn>»-b<üaun8, Kok-Kerek» elc. kstr Üeoeaieian unä ftopaeataue», 0>»»»at. IHrn-pr I, iS», «-g-st. » «-» — »»Ha 6uinmikad rib v-«!l!nee,!t. Lk «»IHN. iuLMpVI», vre»''«n-irvn>tt><r. tHr»88lv8 uu<i 1«1n8t68 8plvl>vr»urou 11llU8 ^ »21-m-emie. ßk. Wjllvl« c.M I: Vvillllsvdts-LlisstsIIlillS. ^ kLbrik I.ttFsrr ^al»ttr-8t«?tttl»ul>ler»!,tpn. ' Oresäuor VvrmekelrmM-^ttstttst Nr. 346. -pielltl: Etatsdebattc. Hofnachrichten. LandtagSverhaiidlungen, Packamciitarffihcr Bierabend. Weihiicichtsschcm. Gcrichtsverhandlunge,,. „Nubia", Dresdner Musikschule. Mntlmiaßl. Witterung: Schnee, Frost. üüttllvr, ^ilüLtzn^i-ilM 1-3. HitkMM. Tounerstag, 14. Tezemvei^r^N). In Anbetracht der Stärke unserer Sonntags - Nnnrnrern bitten wir unsere geehrten Inserenten, uns ihre Wünsche thunlichst früh (nicht erst Sonnabend) zngehen zn lassen. Verbrechen an dem Wvhle der Nation und für eine Versündigung wvlier überhaupt der Zorn des Herrn Tr. Lieber V Er weij; gaii; an der Mbrnnq der Krone halten wollen nnd nicht nur halten. > genau, das; ich die konfessionellen Schärfen als eine Schwäckmng sondern leider auch erklären". Man wird zunächst abwarten, ob des Vaterlandes aniebe, er weih ga»r genau, daß ich die Haltung Der zweite Tag der Etats-Debatte. Wie am ersten Tage der Generaldebatte über den ReichSetat daS eigentliche Thema kaum oder nur in seiner Beziehung zur Anttenverslärkung behandelt wurde, io blieb auch am zweiten Tage der .Etatsberathung". der die Debatte erst erossnetc, der NeichShaushalt für 19M im Hintergründe. Der Schwerpunkt lag in denienigen allgemeinen politischen Ausführungen, die mit dem irtat in gar keinem Zusammenhänge stehen, und zwar sind es hier in erster Linie nicht die Aeuherungen über die Stellungnahme zur Frage der vom BundcsrathStische angekündiglen Flotlenverstärtung, die da- Interesse besonders fesseln, sonder» die beiden charakteristische» Momente der vorgestrigen Reichstagssihung finden sich, obwohl sie ans den ersten Blick nicht sofort als solche zn Tage treten, in dem hast- erfüllten Vorstoß des Eentrumsfnhrers Dr. Lieber gegen den nicht anwesenden Vicepräsidenten des preußischen Ministeriums Dr. v. Miguel und in der entschiedenen Ablage der konservativen Partei an den Reichskanzler und dessen Politik. Daß der „ReichSrcgcnt" Dr. Lieber in der Jlottenfrage Farbe bekennen werde, war von vornherein nicht zu erwarte», schon aus dem einfachen Grunde nicht, weil die Vorlage zur Verstärkung unserer Wehrkräfte zur See noch gar nicht vorliegt. UcberdicS vermeidet es sa von jeher keine Partei inehr als das Centriit», sich bei großen Fragen von nativnalpvlitischer Tragweite vor der letzten entscheidenden Abstimmung zu binden. Erst unmittelbar vor der dritten Lciung pflegen die Ultramonlanen zu einer end- gütigen Stellungnahme zu gelangen. Tr. Lieber hütete sich daher auch vorgestern auf das l«org>amstc, eine Neigung oder Ab neigung erkennen zu laste», sich siir die Flottenfrage zu engagiren. Er erklärte sogar ausdrücklich, daß er den gemessenen Austrag seiner Packei habe, keine bindenden Erklärungen abzugebcn, .getreu der alten Nebung". Das geschieht ja nicht einmal bei der ersten Lesung, geschweige denn bei Vorlagen, die angelündigt, aber noch nicht vorhanden sind. .Wir sind nicht gewohnt", bemerkte Dr. Lieder, .über Vorlagen, die uns beschäftigen, schon bet der ersten Leiung derartige Erklärungen zn verlambaren." Das Centrum wird, wie immer, vorsichtig abmarken, wie sich die Dinge entwickeln werden. Centrum ist Trumps! Von ihm hängt das Schicksal der neuen Flottenvorlage ab. Weigert cs sich, die Nolhwendigkeit der von den vcrhündetcn Negierungen zu fordernden Vermehrung unserer maritimen Streitkrüste auzuerkcnnen. so fällt die Vorlage. Für die Flottenverstärkung wird das Centrum »irr dann, .getreu der alten Uedung", emtreten, wenn dadurch zugleich die ultramon- tancn Partei-Interessen, die ja doch in erster Linie allein bei den Enlicheidungen der EentrumSleitung maßgebend bleiben, eine Forderung erfahren oder doch zum Mindesten nicht hcnachthciligt werden. Zwar bat Dr. Lieber vorgestern mit dem ihm eigenen Brusttöne der Neberzengimg den Verdacht, als habe seine Partei vaterländische Forderungen der Regierungen jemals nicht aus schließlich in pflichtgemäßer Sachlichkeit, londern unter dem Ge sichtspunkte des politischen Handelsgeschäfts geprüft, weit von sich gewiesen. Er zählte auf, was das Centrum in den letzten Jahren Alles als regierende Partei im allgemeinen nationalen Interesse geleistet habe, .ohne >ede Gegenleistung", und meinte dann, wer das gelhan habe, der sollte himmelhoch über dem Vvnvurs stehen,, als treibe er politische Handetsacichätle. Keineswegs! Denn Niemand anders als Dr. Lieber selbst hat sofort wieder den Ver dacht rege gemacht, daß das Centrum einem Kuhhandel nicht ab geneigt sei. Fast noch in demselben Athemzuge, mit dem der Centrumsführer jenen Vorwurf zn entlrüsteii suchte, wies er auf daS Iesuitengeietz als auf dasjenige HandelSobjckt hin. sür das even tuell die Zustimmung der ultramontancn Partei zur Jloltcn- verstärkung zu haben fei. In der üblichen Uebertreibung be hauptete er. das katholische Volk könne sich im deutschen -Vater lands nicht wohl suhlen, >o lange Ausnahmegesetze über den Kopsen eurer Angehörigen schweben, ivie sie über keiner anderen Parker schweben. Mit anderen Worten: sobald daS Jesnitengcsetz auf gehoben ist, wird sich das Centrnm so wohl sichle», daß es keinen Grund mehr haben würde, die Forderungen sür die Flotte zu ver weigern. Tr. Lieber bat angedeutct, daß cs noch eine andere Forderung gicbt, deren Bewilligung seine Partei für den neuen Flottenplan wohlwollend und willfährig stimmen könnte: die Beseitigung Miquel'S. In dem preußischen Finanzminisler erkennt das Centrum jetzt seinen Hauvlgegner: seiner Schuld schreibt es zu, daß bei der Äeralhuug der Kanalvorlage kein Kuhhandel zu Staude gekommen ist. von chm fürchtet es, daß er die Bcmichungcn. die Ftvtten- vorlage zum Gegenstände eines politischen Schachers zu machen» vereiteln könne. Dr. Lieber hat zwar den Slawen Miguel's nicht ein einziges Mal genannt, aber seine Angriffe waren io deutlich uno scharf polntirt. daß Niemand zweifeln komttc, der vreußiiche Finanz- minist« sei alSDerjeniae bezeichnet, der beiKaiserWilhelm das.deutsche Volk verdächtigt" habe, dag es. wie in der Hamburger Kaiserrede gesagt wurde, daS Höchste ln immer schärfer sich ausprägenden Packei richtungen suche und dre Purtei über das Wohl de» Ganzen stelle. " " ' " ' " ' ' Miguel rad angenommen ^ . _ . . . K, Bosheiten zn gebrauchen, deren sich sonst mit Borliebe nur die Sozialdemokraten zu bedienen pflegen und die einer amtändigen KampfeSweiie fremd sind. Er gab keinem Groll gegen Miguel mit solacuden Worten Ausdruck: .Es giebt Leute, die vom Kommunisten dtS zunt Agrarier alle Stufen der Parteiungen durchlaufen und die dann von der Höh« ihr« Parteilosigkeit herab, die sie zwar nicht hindert, die noch bestehenden Parteien Tag für Tag gegeneinander auszuhetzen, all« Packele» sür überlebt «klären und von diesem Standpunkte M» sedc, auch die legitimste Parteiregnng in Dentschland für ein regent" Dr. Lieber gegeben: die Bnhn für die neue Lieber-Bast'er mann'iche Acia wäre dann vollständig frei. Der Kriegserklärung, die Dr. Lieber gegen Miguel aussprach, folgte in der Rede des konservativen Führers Grasen zu Limbnrg- Stirnni die im Slawen der Partei abgegevene Erklärung, daß der Reichskanzler die Konservativen .in seiner aanzen Verwaltung sehr enttäuscht" habe. .Wir konnten", sagte Grus z» Limburg-Stirnm, „als der Herr Reichskanzler an's Ruder kann von ihm als liberalem iüddenliche» Politiker nicht erwarten, daß er ganz in nnscrem Sinne arbeitete, mir erwarteten auch nicht, daß er euie kräftige Initiative crnreisen würde, wir erwarteten auch nicht, daß er eine machtvolle Eentrale für die unter ihm stehenden Ressorts sein könnte, avcr wir hofften wenigstens eins, daß er im Sinne »ns nach dem Vor- bilde des Fürsten BiSmarck seine Thätigteit. so weit sie reicht, ein richten würde, nnd wir können nicht umhin, daS Facit zn ziehen, daß in den letzten Jahren die Regierung bei verschiedenen Gciegcn- herten, um über parlamentarische angenblickliche Schwierigkeiten binwegznkvinmen, Machtbeffignisie brvckenwcnc vreisgegebcn hat." T er Rcichslanzler schien über diese srbarfe Kritik ans's Höchste über rascht, obwohl eS doch eigentlich Ricmandcn mehr überraschen sollte, wenn das Urtbeil, das vom Standpunkte der BiSmarck'schen Politik über das Hohenlohe'ichc Regiment genittt werden muß, nun nnch einmal im Reichstage unumwunden zum Ausdruck gebracht wird. Fürst Hohenlohe glaubte bezweifeln zu können, dag er die ganze koniervalivc Partei enttäuscht habe; Graf zu Lcmburg- Slirum aber wiederholte, daß er tm Namen seiner Partei ge- wrochen nnd die Enltäuichuna über die ganze Verwaltung des Reichskanzlers von icinen pvlitstchen Freunden getheitt werde. in dec Nothwendigkeit der Erhaltung des konfessionellen Friedens: also woher der Zorn? Ich werde mich dadurch nicht aus meiner Ruhe affe — Fernschrrlb- nnd ^ernfPrech-Bertrsttc vom l3. Dezember. * R o in. Kammer. Bei der Berathung dc-Z Budgets de» Auswärtigen beantragten Bcrgilai und Genossen von der äußersten Linken ein Tadelsvotnm gegen die Regierung wegen ihrer wider- svrechende» Haltung in der Politik gegenüber China. Ter Ministervräjes wies den Antrag zurück nnd stellte die Vertrauens frage. Der Antrag Bcrgilai und Genossen wurde mit liill gegen 5-t Stimmen verworfen. * London. Reuter s Bureau meldet aus dem britischen Lager nördlich vom Moddersluß vom Montag Abends: Tie schottische Brigade, in Reihen zu vier Mann verrückend, kam bis ans LM Meter an die Stellung der Buren heran, vhne den Feind so nahe zu vermnthen. Die Buren erpffneten daS Feuer von zwei Seilen und brachten den Hochländern w schwere 'Verluste bei, daß sie zurückwichen. Die Hochländer sammelten sich hierauf in einer Verkiesung und hielten sich dort lavier. Von den Gordou-Hvch- länderu verstärkt, ginge» sie neuerdings schneidig vor. von Schiffs- geschützen unterstützt, welche die Bnrenschanzcn durchlöcherten nnd die Burengeichütze znm Schweigen brachten. Die Buren suchten nunmehr über das freie Feld hinweg die Engländer im Stücken zu fassen, wurden aber von der Garde und der Artillerie gehindert. Abends nahmen die Buren daS Artilieriefencr wieder ans, ohne eine Wirkung zu erzielen. Uniere Truvpeu kampiren in ihren Stellungen. Morgen wird die Wiederaufnahme des Kampfes erwartet. Die Verluste sind beiderseits schwer. " Stew- Nork. Nach einem Telegramm des „Newvork Herald" ans Washington verlautet dort, Dentschland suche eine der dänischen westindischen Inseln zu erwerben. Wolsf's Bureau erfährt jedoch, daß die vorstehende Nachricht gänzlich unbegründet ist. Berlin. Reichstag. Wenn bereits die gestrige und vor gestrige Sitzung des Reichstages eure nnverkcnnbarc Spannung batte hervortrcwii lassen, w dürste diese Spannung heute ihren Höhepunkt erreicht haben. Am Ministerkisch erschien Herr Finanz- minister v. Miguel, dessen Gegenwart bei der heutigen Sitzung von einer parlamentarischen Korrespondenz öereiis angemcldct war. Die Tribünen waren wieder voll besetzt, die BnnoeSrathstilche, sowie die Tische der Bevollmächtigten der einzelnen Bundesstaaten waren überfüllt. Im Hanse herrschte ziemliche Unruhe. — In dritter Berathung wird zunächst das Telegravhenwege- gesetz debattelos angenommen; ebenso in dritter Lcmng der von den Abgg- Gröber. Bassermann und Genossen beantragte Geietz- entivurf betreffend Acnderung des 8 st 16 des Strasgeietzbuches (Gefährdung von Eisenbahntransporten). — Sodann wird die erste Lesung des Etats fortgesetzt. Staatsminister Tr. v. SN iauel: Herr Dr. Lieber hat gestern Kritik an einer allerhöchsten Rede geübt. Ich würde ihm darin nicht solgcn, wenn er nicht mit deren Inhalt meine Person in Verbindung zu dringen sich erlaubt Hütte. (Unruhe.) Er hat Vvn unverantwortlichen Rathgebcrn aewrochcn. die das deutsche Volk beim Monarchen verdächtigt hätten. Wir können unS nur freuen, wenn vvn allerhöchster Stelle solche Worte an das deutsche Volk gerichtet werden. Auch die Mahnungen von solcher Stelle haben in weiten Kreisen des Volkes Zustimmung gefunden. Was Herr Lieber von unverant wortlichen Rnthgcbern aelprvchen hat. dafür hätte er den Beweis erbringen müssen. Ich bin weder Verantwortlicher noch unverant wortlicher Rathgcbcr, Se. Majestät braucht keinen Rathgcber, um zu wifsen, was er dem deutschen Volke zu sagen bat. Herr Dr. Lieber hat aber weiter gesagt, Se. Majestät, dies« erste Patriot Deutschlands, habe das deutsche Volk in Hamburg ver- solchcn Gedanken aus sei vom Kommu- arlommen und twerheve mich jetzt wegen meiner Parteilosigkeit. Ich leugne nicht, daß ich früh« der Dialektik eines Marx erlegen bin: gründliche geschichtliche Studien abcn mich aber vvn der Unhaltbarkeit der sozialistischen Ideen berzeugt. da ist eS doch kleinlich, immer in der Art der Tante Voß eiterkcrt) auf diele meine Wandlungen zurückzukommen. Hun- rte von Studenten haben dieselben Wandlungen damals durch nacht. Ich soll Agrarier sein, ich bi« es auch, wenn Sie es racker sein heißen. Laudwirthschaft und Industrie als die eichbnechtiaten anzuseben und für die Landwirthichast zu thun, waS mit den Interessen von Industrie und Allgemeinheit vereinbar ist. Dann, meine Herren, neime ich mich mit Stolz Agrarier. Die Unterstellung, daß Ich beim Kais« der unverantwortliche Ralbaeber gewesen sei. erweckt in mir einen moralischen Widerwillen^ Wider legen könnte ich kannr ln parlamenlari'c bringen lassen und den Krieg nicht mit Krieg vergelten, denn ic! weiß, daß viel größere Interessen ans dem Spiele stehen. Was nun die Sache anbclanot, io meine ich, daß die Flortenvermehrung in keiner Wciie in Widerspruch steht zu der Leistunasfähigkeir und zu den Kräften des deuttchen Volkes. Man hat behaupte!, ich hatte in der Presse auf die Getreidezölle verwiesen, das ist völlig ans der Luft gegriffen; ich weiß zu genau, daß höhere Zölle mindestens ebenso sehr einen Moment sür Verminderung als sür Vermehrung der Zvllciniiahmen sind, denn der Getreidezoll soll doch das ausländische Getreide ser» kalten. (Rufe: Sehr richtig!, D urch die Flotte wird die politische Macht Deutschlands gehoben. Man erinnere sich doch der Zeit, wo Alles beim Jahresanfang mit besonderer Sorge nach Paris blickte. Wir sind zu groß ge worden, »in wieder klein werden zu können. Eine negative Halt ung in Bezug ans die Flotte würde nicht nur Deutschland gefähr lich werden, iondern auch der Partei, welche diese negative Hcllr- n»g treibt. Rückgang und Verkümmerung würde daS Loos de- deutschen Volkes sein, wenn wir nicht in solch« Weise für unseren Export besorgt wären. Wir brauchen nicht blvs ein starkes Landhe«. sondern auch eine Nacke Flotte. Fürsten und Negierungen wollen diese Opfer bringen, die wir auch tragen können. Hi« ist kein Gegen satz zwischen Staaten und Reich. Möge auch der Reichstag dieses Opfer bringen! (Beifall rechts.) Avg. Dr. Lieber (Centr.): Ich kann bestätigen, was der Herr Fmanzminist« über die bis herigen guten versönlichen Beziehungen zwischen ihm und uns ge sagt hat. und ich kann uur hoffen, daß dieses gute Eintzcrständniß wieder hcrgcjkcllt werde. Wenn der verehrte Herr Finanzmiickster geglaubt hat, eine Kritik an meiner angeblichen Kritik der Ham burger Kaiierredc nochmals zu üben, nachdem das gestern fchon der Reichskanzler gethan hat, so tröste ich mich mir dem Herrn Präsidenten des Hauses, der in dieser Beziehung bereits gestern cingegnffen hat. Ich werde mich aber auch fortan nicht abhallen taffen ii: aller Ehrecbictniig zu sagen, was mau im Volke denkt. Ich habe auch weniger Kritik an der allerhöchsten Rede geübt, als vielmehr mein Bedauern ausgesprochen darüber, daß der Kais« von Parteien gesprochen hat, vie das Wohl des Landes unter die Parteiintereffcn stellen. Mit den unverantwortlichen Rathgeberu habe ich nicht an den verehrten Herrn Minister gedacht, der aller dings sein Porträt in der Schilderung, die ich gestern gegeben habe, zu erkennen die Güte hatte. lHeiterkeit.) T« verehrte Herr Staatsmiiusl« gehört doch wohl nicht zu den geringsten Rathgeberu des Monarchen. Er fragte vorhin, woher der plötzliche Zorn des Herrn Lieber? Ich will chm antworten: Ich erkenne an. daß er in kvnseffioncllen Fragen schon in früheren Zetten mit größter Objektivität gehandelt hat. woran es bei den Anderen fehlte. Wir haben auch oft mit ihm in Frieden und Eintracht gehandelt: ab« auf die Frage, woher der Zorn? will ich hemc nur drei Dinge als Antwort erwähnen. Wir glauben, daß Herr v. Miguel als preußischer Fincinzministcr immer und immer gegen die Finanzpolitik des Centrums im Reiche mobil ge macht hat. Das war ein vcrhängnißvolles Thun. Ter süddeutsche Pcirtikularismns kann leine bessere Rechtfertigung finden, als vurch die Feldzüge des preußischen Abgeordnetenhauses gegen den Reichstag unt« Leitung des Finaittininisters Dr. v. Miquel. Nun das Zweite: Wir hatten mit vieler Mühe vor 2 Jahren das Flottengcictz zu Stande gebracht unter Mithilfe des Deckungs- Paragraphen. In Bezug auf diese» entstanden damals viele Schmierigkeiten. Erst fpäter wurde ims die Lösung, daß der preu ßische Staats- nnd Finanzministcr an diesen Schwierigkeiten nicht ilnichlilcng >ci. Und weiter: Bei der Militärvorlage im Vanahre entstanden über die 7ttM Mann ganz urvlvtztich Schwierigkeiten, nachdem schon Alles geregelt war. Auch da erfuhren wir hinterhci. daß die Quelle der Schwierigkeiten beim Frnairzminister liege. DaS Alles erklärt wohl zur Genüge, weshalb uniere politische Freundschaft zu Ende gegangen ist. DaS Centrum wird jedenfalls, unbekümmert um die Mißstimmung eines Ministers, fortsahrcu. wie cs ihm seine Pflicht vorichreidt. (Beifall im Centrum Minist« Dr. v. Miquel: Alles was der Herr Vorredner mir vorgeworfcn hat. ist falsch (Heiterkeit), und außerdem erklärt es nicht de» plötzlichen Zorn, denn alle diese Dinge liegen um Jahre zurück. (Widcrsvrllch.) Gegen die Jinanzklausel im Flottengesetz habe im gar nichts einzinvenden, schon um oaS Gesetz nicht scheitern zu lassen : ebenso ist salsch was mir in Bezug ans daS Fricdcnsnräjenzaesetz vorgebcilten wird; ich habe mich nicht in die Frage des Abstriches von 7000 Mann enigemiicht. Ter Minister tritt sodann dem Widerspruch des CentrumS gegen den Ban der neuen Schiffe aus Anlcihemitteln entgegen. Wenn ich, fährt der Minister fort, Lin mal vor vielen Jahren als Obervürgermeister gesagt habe, die Parteien hätten sich überlebt, so habe ich doch zu viel Respekt vor Andere», als daß ich annehmen könnte, man wolle mir aus Grund V legen könnte ich kannr in parlamentarischer Form. Wozu dessen nachiageu, daß ich das Volk beim Kaiser verdächtigt hätte Abg. Dr. Sattler (nat.-lib.): Ich muß zunächst, nachdem einmal die Kanalsragc zur Sprache gebracht worden ist, konstanren.. daß von derselben Stelle aus — ich will sic nicht nennen — von der sofort nach Scheitern d« Kanalvorlage die Parole ausging: -Deshalb keine Feindschaft!' auch Angriffe nicht nur gegen das Ecutinni, sondern auch gegen Nationalliberalc gerichtet worden sind. Wir Natlonailideralen können uns dem Mißtrauensvotum des Grafen Limburg-Stirnm gegen den Reichskanzler nicht anschlicßeu. Wir haben seinen Patriotismus mit seiner reichen Erfahrung kennen und schätzen gelernt. Was die Kaiserrede in Dortmund und Ham bürg anlanat, so sind wir dem Kais« dankbar dafür, daß er dem deutschen Volke offen und klar die Aufgaben gezeigt hat. die zu «füllen sind. Ich scb« in der Hamburger iliede keinen scharfen Tadel, wie d« Herr Lieber, sondern eine Mahnung. Hatte der Kaffer nicht recht, wenn er von Parteizeckplitterung sprach und davor warnte, und hatte er nicht recht, wenn er mahnte, wenigstens alle nationalen Fragen aus dem Partctgetriebe herauszuheden? Will Herr Dr. Lieber etwa behaup nicht noch Herr B Milizlhstem aus Klaff . ^ wünscht Redner ein Reichsanleihengesetz. dann eine strenge Scheid ung der außerordentlichen Ausgabe», die aus Anleihen zu nehmen .seien, von den anderen Ausgaben. Mit der Erhöhung des Be- und' trtcl'Sfonds ans den diesjährigen Neberweisnngen seien seine Freunde trrsLver Molkerei «ebr. Pfund. Voitzorritr.