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LoigtlLndifcnev AnseLgep. ^0.17. Mauen, Sonnabends den 2?. April 1833. Der Landtag. 33. öff. Sitz, der i. K. den 12. April. Ein» gaben N. 148 bi« 15Y. Anzeige der nahen Ver bindung de« Pr. Mitreg. in einem Schreiben de« Königs Anton, bei dessen Namensnennung der größere Theil der Versammlung aufstand und sich verneigte, sodann auf Absendung einer GluckwünschungS-Dep. angcrragen rvurde. TO. Forts, über die Kompetensverhaltnisse. — 34. öff.Sitz. der I.K. den 13.Ap. Ein.qabcN.1S1. TO. Fons, über die Kompetenzverhaltnisse. O. Großmann bemerkt zum Schlüsse, daß sich bieK. einen förmlichen Beschluß über dasGanze und die einzelnen U. de-GE- vorzubehailen habe bis zur Vorlage der auf denselben Gegenstand bezüglichen Gesetzentwürfe, und macht dann noch einen Antrag über Rechtsverhältnisse bei Auspfarrungen und Ausschulungen und die Ob liegenheiten der Parochieen dabei. Prinz Jo hann meint, daß dieser Gegenstand sich wol mehr zu einer besonbern ständischen Pelizion eigne, welchem die Mehrheit beistimmt, und wozu sich Großmann erbietet, aber auch noch mals auf Aussetzung der Abstimmung über den GE. antragt, weil ihm'darin noch Manches un klar sey, welches jedoch von einer Majorität ver neint, und sodann das ganze Gesetz mit 22 St. angenommen wird. Hierauf Berathung über die Schriften des Prof. Grohmann für Ab schaffung der Todesstrafe. Die Dep. schlägt vor, die Sache bis zu Vorlegung des Entwurf« eines Strafgesetzbuches beizulegen. V. v. A m- mon sucht hierauf in langer Rebe die Recht mäßigkeit der Todesstrafe in nöthigen Fällen zu begründen, v. Groß ma.in aber erklärt die geistreiche Rede doch nicht für erschöpfend, in dem sie sich nur mit der Darstellung de« Prof., nicht mit der Sache selbst beschäftige, und er klärt sich für die Abschaffung, und wünscht den Antrag: die Reg. wolle, wo nicht die Todes» strafe, mit Ausnahme (?) der Majestätsverbrechen, suspendiren, doch einen Preis von lOvLb'or für die bcßtc Schrift darüber aussctzen. Nach, kur zer Zwiesprache zwischen Beiden und Antrag v. Deutrichs auf Abstimmung, vertheidigr v. C arlo witz die Ansicht der Dep. für einstwei lige Zurücklcgung, Pr. Johann aber schlägt Abgabe zur Begutachtung an die 3. Dep. vor und nachdem noch der Präs, über die Sache ge sprochen, fällt derHauplbeschluß dahin ans, den Antrag bis zur Vorlegung des allgcm. Strafge setzbuchs beizulegen. — 33 öffentliche Sitzung der 2. K. den 13. April. Eingaben N. 387 bi« 393. unter Nr.389 das Dekret des Ministeriums, durch welches die, eine Reform der indirek ten Abgaben betr. GescHvorschläge und Berord- NungSentwürfc zurückgenommcn werben, indem mit Preußen u. a. teutschc» Staaten ein Ver trag über einen gemeinschaftl. Handelsverein, jedoch mit Vorbehalt der Ratifikazion, abgeschlossen worden, worüber das Weitere bald vorgelcgt werden würde. TO. über den Bericht der 2. Dep. über den GE. die Errichtung einer Staaisschuldenkaffe betr. — 35. öff. Sitz, der 1.K. den 15-Ap. Eingaben N. 152.153. TO. Bericht über daö kön. Dekret vom 11.Feb.1833 die Form der Notariatsinstrumcnte zu Nachtrag!. Berathung betr. Genehmigt. Wahl des v. v. Ammon zur RedakzionSdep. an v. Krug« Stelle. Wahl der 3 Mitglieder zum StaatSgcrichtshofe: Hosr. v. Sickel, vorm. Drgrmiir. in -eipjig, Ober-Amtsreg.Rath Herrmann zu Bubissin, Kammerherr v. Heinitz auf Miltitz; Stell-
