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Dresdner Nachrichten : 11.06.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-06-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189606113
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18960611
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18960611
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1896
-
Monat
1896-06
- Tag 1896-06-11
-
Monat
1896-06
-
Jahr
1896
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 11.06.1896
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durch bl» nchm. Milt, nur an Uni,,«, vl» I»»rNaUimilta,«. (pn Vnallwr ÄinnincNe »L>,. : r nnvkl ,Uc..unlrn« ltztrich' Mi«a»t«ntp «o1--a. i^ninbica« tur Moniaic »der ,ui-I> -.-lNünk» ro Pta. Gur ft«n>ilirni:>»l,> !>lu>-n rr.,. be<. »' Pta nn» t^^n'tvrrl» tarit lultvan ne »lu'irtin« nur Boraiislvuitiln« >Mnst,nnaen nktimcn ttimmMch, namlmtt» Annonriiwttnruir w, Velrüblnlirr wkrbrn^mit 10 Dl«. Lrr,,snr»«<>N»U, vr. ll. 41. Jahrgang. kpllvrleielilv 8»« «8 un i ^nrüxe tilr II«n^«»n unck Knall«»,». fs-3US»8^2886 V. 0äoll1o2LkvvrSmv rut^glteksls» >»«>' r»kn-fts«nIgllng8mMsi. KSaMoli io i»I>nn keinsu I»a^Nini«^««I,an^Ianevn. Z O" ^ Dresden. 1^08 tlvaUfvinvd', tirLfU^vK, «itrsiivk in A UoN^nina'^ Iit^n 4* mit ILr^i'vltnrl». ^7 L I u,r>. Ä 8inI«»>-N»> nnl,a- -z ^>nnilnl»i->»»i «r I. 1 i,0 s'f^. Divers« llssrwttssvr sie. O Slmd-Hsldete vreycien, 1fflIntt/.<-r^tr. »- KdKWrrrr*SH»k^.^r^»..^ 6vs1v»Iisok-u.Lf- ifisOkunxsZsIrSnk, »nvrvdt k«t Uu,te Kelle», N»U«o »te», ». 8l, U»i»kr»»k- »«eoketerrk. s» Oieeeküdl-P'chvkelete d. X»ri»d>6 M SSI». «»»!»,»»» lokaler: t^anl I^tiupn«»« l»e lue^LnälunA, 2eIieLkelLtra.85s 2. 's. tlipiitiltt«»» I.nzz«-k- m « ^>»1 « n^II««« I»«»n u «I»»utM«»I»»»n »» l'»l«»lnt-, »NF»»;- I»! II»»^, »»'.«»»tI« tt. ^ .^^Mrrr^Lrrrr«rrr»^»^Mrr^^i^»rL»»^rErrr^K^«Kr^BNr* rkoioerLpkio M llslm 8 MM «rTl«0. rpitsel: Politische». Tie Generaldebatten des Reichstages über die Gewerbe- oiduuna-novelle haben ein eigenartiges Schauspiel gezeitigt, das ein wenig an die Aera Caprivt erinnert, wo zuweilen Regierungs- l ertreter den demonstrativen Beifall der Linken, des Freisinns und der Sozialdemokratie, ernteten. Am Montag wurde im Reichs tage zwar nicht ein Bundcsrathsmitglied, aber der Sohn des Reichskanzlers, Prtn» Alexander Hohenlohe, von den Oppositions parteien mit lebhaftester Zustimmung begrüßt, als er sich mit großer Entschiedenheit gegen das sog. Verbot des Detailreisens auS- tprach und zugleich in eindringlichen Worten der mehr und mehr um sich greifenden Tendenz entgegentrat. die Gewerbefreiheit und überhaupt die individuelle Bewegungsfreiheit einzuschränken und überall die Hilfe und Einmischung des Staates, der Regierung, der Polizei anzurusen. Der Reichskanzler hat kürzlich einer Depu tation von Detailreisenden, die ihn ausgesucht hatte, seine Ver wunderung darüber ausgesprochen, daß Bestimmungen, wie die in der zweiten Lesung der Gcwerbeordnungsnovelle gegen das Tetailreisen beschlossenen, in die Vorlage Ausnahme hätten finden könne». Um so mehr darf man jetzt wohl annchme», daß Prinz Alexander Hohenlohe am Montag nicht blos seine eigenen An- ichaiiungen, sondern zugleich die seines Vaters zum Ausdruck ge bracht hat. Seine Auslassungen gewinnen daher eine erhöhte politische Bedeutung. Wenn der Sohn des Leiters unserer Reichs- Politik meinte, der Ruf nach dem Schutze durch den Staat sei geradezu eine Krankheit unserer Zeit geworden und wir seien auf dieser schiefen Ebene weit genug gekommen, so wich man ihm allerdings vollkommen beistimmen können, insoweit man dabei die Sozialpolitik der Regierung seit dem kaiserlichen Erlasse von IM) i»> Auge hat. jene Sozialpolitik, die in der That. wie es die Verordnungen über das Bäckereigewerbe. über den Acht-Uhr- Ladcnichluß. über die Einrichtung und den Betrieb der Bnchdruckereien und dergl. mehr beweisen, darauf hinausläust, die Gesetzgebung i» „unverständiger" Weise in das ökonomische Leben eingreisen zu lassen, ohne daß es das Interesse der Gesammtheit erfordert. Wenn aber der Reichskanzler mit seinem Sohne der Ansicht ist, das der Staat nicht die Ausgabe hat, die individuelle Bewegung^ swiheit durch polizeiliche Maßnahmen einzuschränken, ohne daß dadurch allgemeine Interessen gefördert werden, so wird man sich verwundert fragen, warum der Reichskanzler gegen den Erlaß der Bäckereiverordnung nicht Einspruch erhoben und warum er seiner eit die Einbringung der vorliegenden Gewerbeordnungsnovcllc zugelassen hat. deren Bestimmungen über das Tetailreise» Prinz Hohenlohe als ein „Nebel", wenn auch als das kleinste im Ver gleich mit den weitergchenden Vorschlägen der Reichslagsmchrhcit, l zeichnete. Man könnte beinahe auf den Verdacht kommen, daß der gegenwärtige Reichskanzler gar nicht die Macht besitzt, seinen crgenen Wille» und seine persönlichen Nebcrzeugungen gegen die Sozialpolitik der Herren v. Boetticher und v. Berlepsch zur Gel tung zu bringen. Wenn der Reichskanzler überzeugt ist. daß das Verbot des Detailreisens und die Backereiverocdnung nicht berech tigt sind, so darf er dafür die Verantwortung nicht übernehmen. Aber wenn ein Gesetz mit dem Rainen des Fürsten Hohenlohe vnblizirt wird und Jeder weiß, daß das Gesetz diesem selbst un begreiflich ist, so muß dies. wie der Abgeordnete Eugen Richter durchaus zutreffend bemerkte, nicht blos politische Verwirrungen Hervorrufen, sondern die Autorität der Regierung und des Gesetzes überhaupt untergraben. So unbedingt wie eS von dem Prinzen Hohenlohe geschehen ist. brauch tman indeß das sog. Verbot des Detailreisens nicht zu ver werfen. Zweifellos ist das Detailreisen in vielen Fällen ein nütz liches »nd auch wirthschoftlich gesundes Gewerbe: aber es kann andererseits doch nicht bestritten werden, daß vielfach das stehende Gewerbe durch das Detailreisen beeinträchtigt wird. Es ist im llebrigen überhaupt nicht richtig, von einem absolute» Verbote des Detailreisens zu reden. Das hat der würtlembergische BundeSraths- Aevollmächtigte v. Schicker in klarer Wehe dargethan. Der Gesetz entwurf bezweckt nicht, das Detailreisen an sich zu verbieten; alles das. was jetzt Detailreisen heißt, ist nach wie vor, auch wenn die Vor lage unverändert angenommen wird, vollkommen zulässig. Es kann der Cigorrenhändler. der Schneidermeister nach wie vor zu der einzelnen Privatperson Hinsehen und versuchen, seine Waare obzusetzen. Die Frage, »m die es sich eigentlich bandelt, ist fol gende: Soll Derjenige, welcher, abgesehen von dem Mitführen von Waarenvorrüthen. ganz das Gleiche betreibt, wie Terienige. den man als Hausirer bezeichnet, das Privilegium haben, daß er in den einzelnen Staaten, wo er seine Kunden anssucht, wo er seine Geschäfte macht und oft lehr gewinnbringende Geschäfte macht, ohne daß dort sein Prinzipal oder er selbst eine gewerbliche Niederlassung hat, von der Steuer befreit werden, welche die HauS- Grwerbetreibenden zu bezahlen haben. Der Gewerbebetrieb im Umherziehen ist ein Betrieb, welcher sowohl in polizeilicher Bezieh ung durch die Prüfung der Qualifikation, durch die polizeiliche Reglemrntirung nnd endlich auch durch die landesgesctzlichen Be stimmungen über die Besteuerung außerordentlich schwer belastet und zwar deshalb so schwer belastet Ist. weil aus allgemeinen nationalökonomischen Gründen der Gewerbebetrieb Im Umherziehen weniger Vergünstigung verdient als der seßhafte Gewerbebetrieb. Das Privilegium, das bisher der Detail reisende genossen hat. soll beseitigt werden: daS Detailreisen soll mit dem Hausirbctrieb auf gleiche Linie gestellt werden, nicht aber soll fortan alles Absitze» 8,'eemlitätsn: K«»«I«n- »ncl .4i>ri«»t»in«»n, Visittcarken - l'üotozrrapkisn )2 8t1>c!i b Aarlc, V>« uaek jeclem Lilä in künstl. ^.uEbrunie. Muthmaßliche Witterung: Gewitter, mäßig warm. aus Zulassung von loh« und Gewerbeordnung-- Novelle, tzcffnnchrichten. Handwerker-Ausstellung, midt ff. Maurrrversammlung. Innungs-Ausstellung, Moskauer Concert. durch Detailreisen verboten werden. Herr v. Schicker bat daher, die Frage so zu stellen: ob man für diejenigen Betriebe, bei denen man das Bedürsniß des Detailreisens behauptet, die Befreiung von den Steuern in den einzelnen Ländern des Deutschen Reiches ab weichend von dem, was für die Hausirer gilt, als ein absolutes Lcbensbedürfi iß ansieht oder ob es sich durch die Natur eines einzelnen Gewerbebetiiebes rechliertiaen läßt, eine solche Aus nahme zu machen. Ter Bundesrath hat anerkannt, daß es aller dings einzelne Zweige des wirthschastlichen Lebens geben kann, bei welchen die Verhältnisse so liegen, daß man vielleicht genöthigt ist, Ausnahmen zu machen. Ter Koiportagehandel z. B. würde tödtlich getroffen werden, wenn man ihm nicht eine Ausnahme stellung gewähren wollte. In Anerkennung dieses Erfordernisses alte denn auch der Reichstag in seiner zweiten Berathuna diese >jo war auch der Leinen- und Wäsche- .ngung zugestanden worden. Dagegen . und Bekleidungsindustrie nicht mit ein- egrissen, oblchon diese Zweige nach allgemeinem Urtheil ein ebenso gutes Recht für sich geltend machen können, wie die vorgenannten. Außerdem sind Petitionen, in gleichem Sinne lautend, von der Bautischlerei, der landwirlhichastlichen Maschinenindustrie, der Möbelsabrikation, der Nähmaschinen- und Fahrrädelbranche und der Musikinstrumenten Fabrikation an den Reichstag gerichtet worden. Ausdrücklich hat der Reichstag in dein Abänderungs- bcschlusse der zweiten Lesung dem Bundesrath dieBcfugniß Vorbe halte». sür gewisse Gegenden »nd bei gewissen Handelsaiten Aus nahmen im Wege der Verordnung zuzulassen. Ta indessen solche Bestimmungen jederzeit abgeänderl beziehungsweise wieder aus- gehoben werden können, jo wollen sich die dabei am stärksten inkeressirten genannten Handelskatcgorir» damit nicht zufrieden geben, sondern verlangen Gleichstellung mit der Wäschefabrikation und dem Buchhandel. H Li8eilIlAU88ll'. Fvxenilbor ävin yksmali^sv VietoriL-IioivI. sTounerStag, 11. Juni. ^ , Ausnahmen von diesem Verbote nur in den Orten, wo das Feilbielen durch Kinder herkömmlich ist. aber zu sammen höchstens 4 Wochen in einem Jahre. — Wcitcrberathnng morgen. Berlin. Dir Budgetkvmmission des Reichstages lehnie heute den Vertrag mit der Nenguinea-Eompagnie wegen lieber nähme der Landeshoheit aus das Reich und den bezüglichen Theil des Nachtragsetats ab. — Das Abgeordnetenhaus beriech über die Denkschrift betr. die Ausführung des Arbeilerwohnungsaesetzes Auf die Bedenken über die Höhe der Unkosten erwiderte Finanz minister Dr. Miaucl, daß hier die örtlichen Verhältnisse initreden. Bei der Verwendung staatlicher Mitte! zu Arbeiterwohnnngen werde jdaraus Bedacht genommen-, daß sich das Kapital zu 2 dis 3 Prozent verzinse. Die Vorlage gehl an die Budgetkommrssion. Dann wurden Petitionen berathen, wobei u. A. eine Resolution angenommen wurde, die eine Revision der viel angefochtenen Bau ordnung für die Berliner Vororte verlangen wird. Morgen: Richrerbesoldungsgesetz. Berlin. Tie „Nordd Allg. Ztg." schreibt: In verschiedenen Blättern ist ein Vorfall berichtet, der sich aus dem Fest des den! scheu Wvhlthäkigkeilsvereins in Moskau abgespielt hat. Diesen zum Theil ungenauen Berichten liegen gutem Vernehmen nach folgende Thakiachcn z» Grunde: Der Präsident des Vereins habe bei der Begrüßung des Prinzen Heinrich als Vertreter des deutschen! Kaisers und der übrigen anwesenden deutschen sürstlichen Personen aus diese Letzteren den Ausdruck „Gefolge" angewendet. Prinz Ludwig von Bauern fand sich dadurch veranlaßt. lenen ungeeigneten Ausdruck unter Hinweis aus die verfassungsmäßige Stellung der deutschen Fürsten zu berichtigen, indem er gleichzeitig die anwesen den Deutschen anssordcrte, alle Zeit zusammenzustehen und treu cun Reichsgedanken sestzuhalten. Wie wir weiter vernehmen hat Prm Kerusckireib- uud Acrusprecki-Brrichte vom 10. Juni. udivig aus eigener Jntiative dem Kaiser Mittheilung von dem Vorgang gemacht und die von ihm gebrauchten Worte vor »rderi Mißdeutung sicher gestellt. — Offiziös wird die Behauptung, daß! von dem Staatssekretär des auswärtigen Amtes oder einem anderen Berlin. Reichstag. D.eRBerath.mgder Gewerbe- ^SinÄ^ orbnungsnovelie wild ,ortge,r,u be, Artikel ll. welcher be- ,>chn- ""saMr^ als Eri du,m ^^,lE stimmt, daß die Bcslimmttngen des tz .>! de. Gewe beordnuiig ^ . -. ena nei^ emgcgnnei worden ic„ a s cxrnndu g ve^eichnet., lKonze'sionsvNicht der Gast - und Sedant,vir«,schaffe.. >. w-. auch - ' Berlin. Tw Berk Korres,.. erklärt die Meldung dev aus die Konsumverein.-Auweiiduug smde». selbst wenn der Betrieb; "chre,!.. Ztg '. daß sich der Justizminisler einen, indnchen Affenov auf den Kreis der Miig'.iedrr beuhränlt isl - Abgg. Dr. Hitze j E'"»l>er dahiii ansgriprochen bade cr gebe von dein Grunwatze iErntr.s, Jaevbsköttcr itv,»,.. Freiben v. Slilinn, iRcichsd,. nnd i N'dnche Richter anznsteUen. als dasVerba„n„z Gcnosicn beantragen, slatt ..Kon>n»w.'r.-ine" zu saaen ^ „Ve.eme. Zabl, der christlichen Bevölkerung zur indnchen Bevölkerung welche den gemcin'cha'll,che,l Einkan; von Lebens und WirtlochaitS-> rMve sur voU'täiidig erfunden. ,Der JustizniinNter babe weder bednrsnlssen im Großen nnd deren Absatz »n ..leinen znni ans-! vdch eine ähnliche Aentzelung geihan. schließlichen oder hanplsächlichen Zweck habcn." — Abg ^r. Schaedler iCcntr.) beantragt bicizn folgende Bestimmung: Durch Landcsgesetz kann angcordnel werden, daß der Kleinhandel mit Bier den Bestimmungen des 8 :zll der Gewerbeordnung nntersleUt ist. Ein Antrag Auer (Soz.) und Genossen will dem Artikel fol gende Bestimmung hinzn'ügcn: 8 Mb der Gewerbeordnung (die Abhaltung von Taiizluslbarkeiten richtet sich nach den landesrecht- lichcn Bestimmungen) erhält folgende Zusätze: Jedoch darf die Veranstaltung öffentlicher Lustbarkeiten einem Gasiwixch nicht ver sagt werden, wen» sic an demselben Orte einem seinen Betrieb ausübenden Gasiwirth gestatte! ist. Wird für den Betrieb eine Polizeistunde festgesetzt, so muß dieselbe iür sämintliche Schanlivirlh- schaftcn desselben Ortes die gleiche sein. — Abg. Tr. Schaedler: Sein Antrag »volle nur eine bisherige Sonderslcllung beteiligen. In den Kellern der Bierhändlcr könne die Völlcrci und die lln- siltlichkeil noch viel leichter gedeihen als in den offenen Gasiwirlh- schastcn. daher sei cs nothivnrdig. daß die Möglichkeit gegeben werde, die Mißständc dieses Handels durch die KonzcisionSpflicht zu beseitigen. — Abg. Stadt!,aaen iSoz.) begründe! den Antrag Auer und bekämpft den Artikel ll der Vorlage. Manche Gasiwirth schaffen erhielten heute nur deshalb eine Vetlängerung der Polizei stunde, weil sic aus einer bestimmten Brauerei das Bier bezögen. — Aba. Werner lAntis.j tritt für den Antrag Schaedler ein. — Geb. Rath Kühner: Es liegen bei dem Kleinhandel mit Bier Mißständc vor, die beseitigt werden müssen. Ec Halle aber die in der Vorlage regierungsseitig vorgeschlagenen Maßnahmen, wonach bei hervorgetretcncn Unzulässigkeiten der Vertrieb von Flaschenbier untersagt werden könne, sür ausreichend. — Abg. Lenzmann (sceis. Volksp ): Mir wollen nicht, daß auch der Kleilibierhandel unter Polizeiaufsicht gestellt werde und lehnen dal,er den Antrag Schaedler ab. Durch eine solche polizeiliche Abhängigkeit wird nur politische Unselbstständigkeit gefördert. Zu tadeln ist auch das! in neuerer Zeit w häufig zu Tage getretene und auch in diesem! Antrag znm Ausdruck kommende Bestreben, die Kompetenz der! Landesgeietzgebung über die der ReichSgesetzgebung zu stellen — Direktor Wödike: Tie Regierungen seien gleichfalls der Mcin- B crIl n. Tie Mitglieder der Institution os Naval Architekts! sind heute Mittag hier angelangt nnd wurden van Vertretern des Komitees, das sich zu ihrem Empfange gebildet hat, begrüßt. Ter offizielle Empsang durch die Rcichsbchörden findet Abends 8 Uhr im neuen Opernhause bei Kroll statt. — Am lii. d. Bits, besucht! Li Hnng Tichang den Fürsten Bismarck in Friedrichsruh, anx Nachmittag begiebt er sich nach Hamburg, wo der Senat ihm am 17. und l8. d. M. ein Fest gicbr; von.Hamburg reist er wahr-j schcinlich am l!) nach London. Kottbii §. Tic Schneidemühle von Schade im benachbarten Orte Lenthe» ist vollständig medergebrannt. Der Schneidemnllcc Gallasch, der drei Feldzüge mitgemacht hat, der Zimmcrman» Krnutz. Valec von vier iinmündlgcn Kindern, und ein nnvc,- heiraihetcr Mamer Bijchof erstickten im Rauch , Pose n. Das Gehofft des Ritterguts Takowubokre ist heute fast ganz medergebrannt. Ein Oekonom kam dabei um s Lebe», der Generalbevollmächtigte v. Karlowski wurde lebensgesährlich, drei andere Personen ebenfalls schwer verletzt. Auch vieles Vieh, »amenllich Pferde, kam in den Flammen um. — Aus But wird emeldet, daß die Zuckerfabrik Opalinitza seit heute früh iu lammen steht. Nürnberg. Der 8. deutsche Brauertag. zu dem sich etwa 1500 Brauer aus Deutschland und dem Auslände cingesunden haben, wurde heute, nachdem Branereidircktor Liebei ein Hoch ans den Prinzregente» von Bauern ausgevracht hatte, durch den Präsi deuten des deutschen Branerbnndes Herrich (Frankfurt a. M.» im großen Branhausiaale eröffnet. Die Versammlung wurde zuerst Namens der Regierung begrüßt, dann durch den ersten Burger meister Tr. v. Schuh Namens der Stadt. Herrich berichtete über die Thätigkeit des Ausschusses und die Entwickelung des dculschcn Braugewerbes seit Begründung des Brauerbundes vor 25 Jahren. Hieraus wuide Jakobsen aus Karlsborg znm Ehrenmitgltedc des deutschen Braiierbiindes ernannt. Ein Antrag Rösicke-Brrlm. welcher die Einführung des Surrogat Verbotes sür ganz Deutschland sordert. wurde angenommen. Hieraus winde dcr Ausichuß wicdcr- ewählt und die Beschlußfassung über den Ort des nächsten, alkende» Br , en gleichfalls dcr Mein- j gewählt und die Veichlumajiung uver de» Ort des nächsten, im ung, daß cs nicht wünschenswert!, lei, daß hier im Reichstage die j Jahre l!»X» abzuhalkenden " Landesgesetzgeblliia üt>er die Reichsgcictzgebiina gestellt werde, Reihe von Fachvorträgen, wenngleich eine Verfassungsverletzung darin nicht gesehen werde» ! Kaiserslautern. Ter Geschäftsmann Spork in Ludwigs- lönne. — Abg. v. Kardorss (Reichsp.) beantragt Schluß dcr De I Hasen wurde von der Strafkammer in Frankenthal wegen lliitti-iic batte. — Abg. Richter (kreis. Volksp.) beantragt namentliche zu l Jahr Gefängnis; berurtheilt. Unmittelbar nach der Unheils- Abstimmung über diesen Schlußantraa (große Unruhe und Entrüst j Verkündigung erschoß sich dcr Verurlheillc im Gerichtsiaalc. ungsruse rechts) Er werde dieses Vorgehen wiederholen, sooft! Karlsruhe. Gestern unternahm eine Anzahl Landtags von jener Seite wieder Schlußaiiträgc gestellt werden. (G> ' Unruhe recht«, Beifall links.) — Abg. rohe ^ b- Kardorss (Reichsp.): Wenn Herr Richter glaubt, wir werden uns durch seine Worte von der Stellung aus Schlußanträge abschrecken lassen, so irrt er sich. Wir werden abwarten, was das Land dazu sagt. (Beifall rechts, Lachen links.) — Der Schlußantraa wird in namentlicher Ab stimiiuntg mit l39 gegen 123 und Artikel 3 in der Fassung des Antrags Hitze und Genossen und v. Stumm gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Freisinnigen angenommen. Der Antrag Schaedler wird mit 155 gegen 103 Stimmen abgelehnt, ebenso wird der Antrag Auer verworfen — Zu Artikel 4 wurde nach längerer Debatte ein Antrag der Abgg. Dr. Hitze (Centr.), Jacvbs- kvtter <ko»s.), Freiherr v. Stumm (Reicksp.) mit 116 gegen l >5 Stimmen angenommen, auch den Handel mit Bettzeug nnd > die Zeit eines wirthschafttichm Uebergar wcllwirtbschastlichen Uebergangsprozeß, leiden, weil dle Änvassililg an die hcntig Antbelffcdctnen von Loosen dei clleii. T rogenhandcl uiiterstrUen. Dagegen wurde bei T ^ ' ----- 35 dcr Gewerbeordnung zu seit, die Bestimmungen über de» Tkogenhandcl und Kleinhandel mit Bier aus Artikel 4 zu ilreiche» und dem Artikel 5 folgende Bestimmung cinzllsüacn: Ter Handel mit Drogen und chemischen Präparaten, welche Heil zwecken dienen, ist z» untersagen, wenn die Handhabung des Gewcilebeirtebes Leben und Gesundheit von Menschen gefährdet. Der Kleinhandel mit Vier kann untersagt werde», wen» der Gkwribttk'.l'ende wiederholt wegen Zuwiderhandelns gegen die Voischnste» des 8 33 bestraft ist. Zu Artikel 7a, dcr das öffent liche Frilblele» von Geaensländcn durch Kinder unter II Jahren verbietet, wurde ei» Zusatzaiitrna des Aba Lenz-inn» ongenoininen ! abaeordnete eine» Ausflug nach Badcnwcilcr. Be, dem hier ver anstalteten Mittagsessen hielt der Finnnzmtnister Tr. Bnchendcrgei eine Ansprache, in der er sagte: Wir leben in einer politisch nnd wirthschastlich sehr erregten Zeit, die man charakicrisircii kann als Uebergangsprozcsses. ja. als einen „ äsprozeß, unter dem wir so viel Anpassung an die heutigen Verhältnisse noch nicht überall »nd vollständig möglich ist. In solchen Zeiten ertönt dcr Nus. daß der Staat ansgleichciid und fördernd eingreisen solle. Dieser Ruf ist berechtigt und gut und daß in Deutschland dcr Staat dies rechtzeitig erkannt und die Bahnen des gänzlichen Geschehenlassens verlassen Hai, das wird sich als ein Segen sür unser Volk erweisen. Minder gut ist cs. wenn icdc neue Unbe haglichkeit gleich zun, Ausgangspunkt einer heftigen Agitation ^ gemacht ivird, welche sofort die Maschinerie der Geietzgebung in Bewegung setze» will. Minder gut deshalb, weil solche Gesetze als Produkte des Augenblicks meist nicht halten, was man von ihnen erwartet. Es ist auch nicht gut, wenn man dem Volke in gesetzgebenden Aktionen eine Art mustischer Wirkung zutraut, durch welche iedeS Leiden sofort zu beseitige» wäre. Wenn diese Strom »iig Oberwasser bekommen sollte, welches Alles bis aus das Ein zelne durch die Gesetzgebung regeln möchte, so wäre dies scbr zu beklagen. Die staatliche Intervention aber ist vernünftiger Weise der Schutz, aber nur sür wirklich wichtige Interessen und innerhalb dieser Grenzen mit weiser Abwägung des Maßes. Bei allem Schutz soll der Satz bestehen bleibe»: Selbst ist dcr Mann PsniiS'sKinsermilch. LL I,l»»Nlr »Mktt, Krbr. Psmid, 7».
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