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»er »rei«tz»»»l»,isch»ft «»«tz« ,,,Ieich «I» »«r v»«I«»ßtz A « t « Ik « t « üer AmtShauptmaunschastr» Bautze« mrd Löbau, de» Landgericht? Bautze« und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, H-.-rrnhut und Bernstadt de« Hauptzollamts Bautzen, tngleichen der Stadträte zu Bautze' und Bernstadt, sowie der Stadtgemeiuderäte zu Schirgiswalde Mtd Weißenberg. vr,,» der Ga»tz«r- «»d Ge»ertsl»»»er »» Litt«» Verantwortlicher Redakteur Wrvrg H. Mouse (Vertreter A. Zschupprs (Gvrechstundex Wochentag« von 10—11 «d von 3—4 Uhr). — Lelegramw-Ldrefle: Lwtsdlatt Bautzen. Froffprechanschluß Nr. 31. Dl« Bavtzener Nachricht«, «ls»^«, mit Anlnahm« d«r «io». «» 8»fltai« täglich ubm-d« «nl» »,« »I,rt«ljätzrllch«» J»I«,iIo»l,,»«h, sä« >«, Na» ,i»« P«M. Spaliz«»« -«wShnltch«» Sichre 18 4, lu Küll«, «t«r »«währang von Rabatt Ztff«»., »»»«lleu, »ab »d«r«r schwl«r1g«r Satz ««tsprichiaL i«»r«r. Nach»«i»t«dAHr skti j«d, U»,«Ie« und ro Bi,., fitr »rirslt«« «Ellltterteu»»! io »le. («»AM' Skr dir frSH LG Uhr ei»,ehe»de A»ser»te ß«dr» »sch i» de» «de«dr er- icheiuende» Bleite Rbis«ed»e» »«hm«, dl« G.tchäftSst,!:« d«I »lait«, »ad di« A,«netn»llr«a»s IN, d,Sgl«Icht» dl« H«rr«> Bald« I» Löba», «la»t l» Wil^birt, Llpptisch ta «chkgiswald«, Suya» KrSüstz k» SirastaU, Y«tr tu Königähai» t,l Ostritz, R»k««r i» Obrr-LuauerSLorf und Voa Ll»b««ax !« PulSalz. 24. Montag, de» 30. ^»a»«ar, abr»d«. Zu besetzen: die H. ständige Lehrerstelle an der Schule des schöngelegenen Lustkurorles Jonsdorf. Kollatvr: die oberste Schulbehörde. Einkommen: 1200 Mk. Grundgehalt, 70 Mk. persönltche unwiderruiliche Zulage, 30 Mk. für Stellvertretung des KtrchfchuUehrer« tm Klrchcudlenst, 55 Mk. sür Fortbildungsschule, 27,50 Mk. für Turnunterricht, IM Mk. Wohnur-gsgeld Musikalische Befähigung erforderlich. Gesuche mit den erforderlichen Zeugnissen und Militärnachwels sind bi« zum 21. Februar an den Unterzeichneten zu richten Zittau, den 28. Januar 1905. Der Königliche Bezirksschulinspektor. vr. Hanns. vela»«t»ach«»ß. Es Ist un« der Verlust der aus die Namen Horst Diebe, Gertrud Dietze und Hildegard Dietze in Gröditz lautenden OuitiungSbllcher unserer Sparkasse Nr. 5091, 5112 und 5613 gemeldet worden. Indem wir dies hierdurch öffentlich bekannt machen, fordern wir den etwaigen Buchinhaber aus, sich bei Verlust seiner Ansprüche an die Bücher binnen heute und neunzig Tagen bei un« zu melden. Weissenberg, den 28. Januar 1905. Die Sparkassenverwaltung. Jentzsch, Bürgermeister. Wdt. a , seitigen Verkehr durch keinerlei Einfuhr-, Ausfuhr- oder Durchfuhrverbote zu hemmen. Ausnahmen, sofern sie auf alle oder doch auf diejenigen Länder angewandt werden, bei denen die gleichen Voraussetzungen zutreffen, können in fol genden Fällen stattfinden: 1. in Bezug auf den Kriegsbedarf und unter außerordentlichen Umständen, 2. auS Rücksicht auf die öffentliche Sicherheit, 3. aus Rücksichten der Gesund- heilspolizet oder zum Schutze von Tieren oder Nutzpflanzen gegen Krankheiten oder Schädlinge, 4. zu dem Zwecke, um auf fremde Waren Verbote oder Beschränkungen anzuwendcn, die durch die innere Gesetzgebung für Erzeugnisse, den Ver trieb oder die Beförderung gleichartiger einheimischer Waren im Jnlande festgesetzt sind. Die Viehseuchenkonven tion mit Oesterreich setzt anstatt der Befugnis zur Re pressivsperre schon die Präventivspcrre bei b oßer Emschlep- pungsgefahr. Für Schweine werden im allgemeinen unbe- , schränkte Sperrbefugnisse aufrecht erhallen; nur einer gewissen l Anzahl von Schlachtschweincn ist die Zulassung sür drei an der bayerischen und sächsischen Grenze gelegene Schlachthöfe i zugcsagt. Ein entsprechendes Zugeständnis erhält auch, wie bisher, der Vertrag mit Rußland. Der anfängliche öster- ! rcichische Anspruch, rn Fragen der Seuchenkonventton schieds- : richterlich zu entscheiden, wurde deutscherseits abgelchnt, doch j kann der Zusammentritt einer gemischten Kommission Sach verständiger zur gutachtlichen Aeußerung verlangt werden. ! — Die „Nordd. Allg. Ztg." gibt dann folgende Darstellung ^des wesentlichen Inhalts der neuen Handelsverträge: Deutsch österreichisch - ungarischer Handels ^vertrag. Durch Artikel 1, Ziffer 2 des Zollvertrages werden, j wie in den übrigen Tarifverträgen, Begünstigungen der Vertrags tarife auf Boden und gewerbliche Erzeugnisse deS andern Ver tragülandcö gewährt. Durch Artikel 5, Ziffer 4 wird bestimmt, daß der Zollwert des Etnfuhrschcirns nach dem niedrigsten für Gerste bestehenden Zollsatz, also nach dem Zoll für andere als Malzgerste, berechnet werden soll. Die zollfreie Zulassung kleinerer Mengen von Verzehrungügcgenständen tm Grenzverkehr fällt bk zttgltch Butter fort. Bezüglich der Zugeständnisse der Vertrags tarife ist zu bemerken: Bei teilweise nicht unerheblicher Zoll erhöhung des deutschen Tartfes, insbesondere sür landwirtschast liche Erzeugnisse, war eS nicht möglich, für die deutsche Ausfuhr Industrie die Vergünstigungen deS derzeitig,n Vertrages unge schmälert wieder auözuwirken. Kür die TextilauSsuhr dürste die vorgenommene Zollcrhöhung im allgemeinen wohl nicht als ge fahrdrohend bezeichnet werden. Die Konfektions-Industrie ist in der Endwtrkung nickt ungünstiger als bisher gestellt. Ein Rück blick auf die bezeichneten Vereinbarungen dürfte zu der Ueberzeu gung führen, daß unser Export zwar teilweise von nicht erheb lichen Zolle: Höhungen betroffen wird, daß er aber im großen und ganzen, namentlich auch mit Rücksicht auf die große AnpaffungS fähigkeit der deutschen Exportindustrie, in den veränderten Zoll und Absatzverhältnissen wesentliche Einbuße wohl nicht zu be sorgen hat. Wettere Veröffentlichungen, betreffend deuische Zoll sätze, folgen. Handelsvertrag mit Rußland. DerZusatzvertrag ver längert die dreijährige Frist für Veräußerungen vov Liegenschaften der Ausländer für deutsche ReichSangehörtge auf zehn Jahre. Die Gültigkeit der Pässe erstreckt sich in Rußland auf 6 Monate, auch für deutsche HandlungSretsendemosaischer Religion. Art 5 setzt fest: Vetertnärmaßnahmen gegen Rußland dürfen nicht strenger sein, als gegen die htnsicktltch der Tierseuchen in den veterinären Einrich tungen gleichgestellten Staaten. Diese Bestimmungen erstrecken sich nicht auf die veterinären Abmachungen mit Oesterreich-Ungarn. Die Zahl der Etnsuhrscheine nach Overschlesim wird auf 2500 Stück wöchentlich erhöht. DaS autonome Recht zu Abwehl maßregeln gegen bieVtehfeucheneinschleppung wurde auSd ücklich bestätigt und von Rußland anerkannt. Die allgemeine Gewerbe steuer für deutsche Häuser, die in Rußland reisen lassen, wird auf 150, die persönliche Steuer für jeden Handlungsreisenden auf 50 Rubel vertragsmäßig festgesetzt. Die Differenzen zwischen Land- und Seezöllen, abgesehen von vereinzelten Ausnahmen, find be seittgt. Gegenüber den zum Teil bedeutend höheren Sätzen des neuen russischen allgemeinen Tarifs wurde für eine große Reihe von Warm der bisherige Zollsatz wieder erlangt. Die unterschied liche Behandlung deutscher Weißweine und französischer Rotweine ist demnach ausgeschlossen. Die Lederindustrie erhält dm alten Die neuen HaudclsbcrlrSge. Berlin, 28. Januar. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" meldet: Die Absicht der Regierungen, die Han delsverträge bis zur Verabschiedung im Bundesrat und Einbringung an den Reichstag geheim zu halten, ist durch mehrere Veröffentlichungen in Wiener Blättern durchkreuzt. Diese Veröffentlichungen geben vom Inhalt des deutsch-österreichisch ungarischen Vertrages ein irreführen des Bild. Zur Vermeidung weiterer Mißverständnisse wer den wir heule abend eine sachliche Darstellung des wesent lichen Inhaltes der neuen Handelsverträge bringen und diese in einer Sonderausgabe verbreiten In dieser Separatausgabe schreibt die „Nordd. Allg. Ztg.": Am 1. Februar werden dem Reichstage vorbehalt lich der Zustimmung des Bundesrates die neuen Han delsverträge zur Beschlußfassung vorgelegt. Bei den Verhandlungen mit den fremden Staaten sei daS oberste Prinzip, die möglichste Steigerung des Schutzes der land wirtschaftlichen Produkte, ohne Schwanken festgehalten wor den. Die Erneuerung der Tarifverträge gelang in einer Form, die unter sehr wesentlicher Besserstellung der land wirtschaftlichen Produktion es auch unserer Industrie er- möglicht, sich in befriedigender Weise einzurichten. Was die Form der Handelsverträge betrifft, erscheinen sie als Zusatz verträge. Die Grundlagen der Verträge bleiben also be stehen. Außer den Tarifen selbst sind nur solche Punkte verhandelt worden, die eine Revision der bestehenden Ver einbarungen erforderten. Nach Möglichkeit sind die Be stimmungen der einzelnen Verträge untereinander ausge glichen, ungenaue oder zweifelhafte Bestimmungen durch präzisere ersetzt worden. So erhielten die Vereinbarungen über Ausfuhr-, Einfuhr- und Durchfuhrverbote in den Ver trägen mit Italien, Belgien, der Schweiz, Rumänien und Serbien folgende im wesentlichen gleichlautende Fassungen. Die vertragschließenden Teile verpflichten sich, den gegen- Wocheubericht. In allen Teilen des deutschen Vaterlandes ist Kaisers Geburtstag, der Tag, an dem das gemeinsame nationale Empfinden sich am lebhaftesten äußert, auch diesmal festlich begangen worden. In den zwei letzten Nummern der „Bautzener Nachrichten" haben wir eine Anzahl svon Fest- berichtcn mitgcteilt, aus denen erhellt, wie überall das Walten unseres Kaisers Wilhelm und vornehmlich seine großen Ver dienste um die Wahrung des Friedens gewürdigt wcrven. Und kommt solche dankbare Anerkennung naturgemäß bei allen Feiern in deutschen Landen zum Ausdruck, von der Ansprache des bayrischen Thronfolgers herab bis zu der Rede beim bürgerlichen Festmahle, so kann doch auch darauf hingcwiescn werden, wie düse unablässigen und bisher er folgreichen Bemühungen zugleich im Auslände non Jahr zu Jahr immer mehr freudige Anerkennung gefunden haben. So wolle Golt nun auch im neuen Lebensjahre unseres Kaiserlichen Herrn seine treue Fürsorge für den Frieden mit dem erwünschten Erfolge krönen! Die Geburtstagsfeier am Kaiserhofe wurde leider ge trübt durch dir plötzliche Erkrankung des Prinzen Eitel- Friedrich an einer Lungenentzündung. Möchte dem Prinzen bald die volle Gesundheit zur Freude der besorgten Kaiser lichen Eltern wiedergcschenkt werden! Es ist nun Aussicht vorhanden, das, der Ausstand der Berg arbeiter im Ruhrgebiet bald beendet sein wird! Die preußische Re gierung wird INI preußischen Lüüdtage eine Vorlage rinbringen, durch welche die wesentlichsten Wünsche der Arbeiter ersüllt weiden dürsten. Am Montag dieser Woche wurde vom deutschen Reichstag die Besprechung der Jnterpellalion über dea Bergarbeiter-Streik im Ruhrgeblete fortgesetzt. Mehr als die Aussührungen des ersten Redners, des polnischen Abgeordneten BrejSk», der sich unbedingt auf die Seite der Bergarbeiter stellte, machte dte Rede des uatloualllberalen Abgeordneten Frhrn. Heyl zu HernShetm Eindruck, der zwar den Kontraktbruch der Arbeiter nicht billigen konnte, aber auch da« Ver fahren der Zeche „Bruchstraße" aufs Schärfste mißbilligte, da« Wagen- nullen abgejchafft sehen will, dos Preuß. Berggesetz mangelhast findet und die Errichtung obligatorischer Arbettskammer» wünscht, auch dem achtstündigen Arbeitstag sich geneigt zeigt. Der Preuß. Handelsmtvtster Möller bemerkt, man solle nicht ab iratu <Im Zustande der Erregung) Gesetze machen: aber wenn die Ruhe zurückgekehri sein wird, werde man die Lehren au« den gegenwärtigen Streitigkeiten ziehen und überlegen, wie man Abhilfe schafft. „Der Erlaß einer Berguovelle wird dte Pflicht uns auferlegen, diese Prüfung eintreten zu lassen." Die nach folgenden Redner, dte Abgg. Spahn tvom Zentrum) und Zimmermann (Antisemit), traten sehr entschieden gegen das Verhalten der Bergwerks besitzer aus, während der konservative Abg. v. Heydebraud und der Lasa zwar den Kontraklbruch selbstverständlich verwüst, aber manchen Be schwerde» der Arbeiter, wle über das Stilllegen der Zechen, die Berech tigung nicht abspricht. Der Redner verheißt schließlich, daß seine Frak tion au die Ordnung der großen sozialen Frage „mit vollem, wahrem, echtem Wohlwollen und mit Gerechtigkeit nach beiden Seiten Herangehen werde". Dieser Jnterpellalion folgte am DienStag eine zweite, näm lich die de« mecklenburgischen Abgeordneten Büsing und Genossen: „Will der Herr Reichskanzler nicht dem vom Bundesrat In seiner Sit zung vom 26. Oktober 1875 gefaßten Beschlusse: .die Erwartung aus zusprechen, eS werde den Großherzoglich mecklenburgische» Regierungen gelingen, eine Abänderung der bestehenden mecklenburgischen Verfassung mit dem mecklenburgische» Landtage zu vereinbaren', im Wege bundeS- freuudllcher Verhandlungen eine weiter« Folge geben, da die mecklen burgischen Regierungen seit länger als 24 Jahren keinen Versuch mehr gemacht Haden, der vom BuudeSrat ausgesprochenen und von ihnen ausdrücklich gebilligten Erwartung zu entsprechen'? ' Mit dieser vom Abg. Büsing ausführlich und mit Wärme begründeten Interpellation hatte der Jnürpellant doch wenig Glück, da seine Absicht, das Reich dadurch zu eiuer weiteren Einwirkung auf die mecklenburgischen Regie rungen zu veranlassen, zwar von einzelnen nachsolgenden Rednern (von der Linke») gebilligt wurde, jedoch von dem (den Reichskanzler ver tretende») Grafe« PosadowSky in milder Form, vom mecklenburgi schen BundesratS-Bevollmächtigten v. Oertzen aber mit ziemlicher Schärfe zurückgewiesen wurde. Letzterer Verla« auch eine bezügliche Erklärung der mecklenburgischen Regierungen. In der Tat Ist daS Reich nach Lage der Dinge zu einer Pression aus die mecklenburgischen Regierungen schlechthin inkompetent. Am Mittwoch nahm der Reichstag die unter brochene Beratung deS Poft- und Telegrapben-Etat« wieder aus, wobei wiederum allerlei Wünsche und Beschwerden vorgebracht wurden. Namentlich beschwerte sich der polnische Abgeordnete v. "üelapowSky über die Beanstandung von Briesen mit polnischer Adresse, wurde hierbei auch vom ZentrumSabgeordneien Roeren unterstützt, wogegen Staats sekretär Kraetke die Angaben deS polnischen Redners berichtigte. Die Beratung diese« EtatS wurde endlich am Donnerstag abgeschloffen, nachdem freilich der Schluß abermals durch dte besonderen Anliegen einer ganzen Anzahl von Rednern verzögert worden war Nur ein - Teil der Etatspositionen, nämlich solche, dte an die Budgetkommission j verwiesen wurden, Ist noch zu erledigen. Angenommen wurden zwei - Resolutionen deS Zentrums, von denen die eine die Ermäßigung der Gebühren für dte Benutzung der Fernsprech- Einrichtungen zu Gunsten ' der gemeinnützigen Arbeitsnachweise In Anregung bring«, di« andere aus Erleichterung de« Dienste« der Postbeamten durch weitere Autzdeh- nung der Sonntags- und FestlagS-Ruhe uud weitere Beschrän kung ter wöchentlichen Maximal - Arbeitszeit abzielt. Bet Beginn dieser Sitzung batte Gras PosadowSky dem Reick «tag die Mit teilung gemacht, daß ani Mittwoch abend der Handelsvertrag zwi schen dem Deutschen Reiche und Oesterreich-Ungarn von den beider seitigen Bevollmächtigten unterzeichnet worden sei: die Handelsver träge insgesamt würden am I. Februar dem Reich« tage zugihen. Die garze Woche hindurch habe» die schrecklichen Vorgänge in Rußland, im besonderen die blutigen Petersburger Szenen, die Grmüter erregt. Leider stellt es sich immer gewisser heran«, daß die Massen von Petersburger Arbeitern, die, zum Teil mit Weib uud Kind, zum Wln erpalast zogen, um dem Kotier Ihre Beschwerden vorzutragen, von nthiilstychen Verschwörern schändlich gemlßbraucht und verführt! worden sind. Aehnlich mag e« bei den Ausständen und Auszügen der Arbeiter Io Moskau und den Provinzen ergangen sein, lieber dte AuS breliung dieser Arbeiterbewegung, über Ihre Leitung, über den etwaigen Zusammenhang der mehrsach vorgekowmenrn Meutereien der Reservisten mit derselben — über die« und anderes ist man diesseits der russische» Grenze noch Im unklaren. Von sonstigen Vorkommnissen von Bedeutung Ist zunächst die Niederlage des Ministerpräsidenten Grasen TtSza im ungarischen! Wahlkampfe zu erwähnen. Graf Tisza wird hiernach seine Ent-§ lassung erbitten, und man nimmt an, daß an seine Stelle entweder, Gras Julius Andrassy oder auch Ezell treten würde. i Im österreichischen Parlamente ':st augenblicklich Ruhe. Dem neuen Mtnlsterpräsidenien Varon Gautsch ist es gelungen, die Par-s leien de« Reichtrates einschließlich der Tschechen dazu zu bewegen, daß dte Erledigung der notwendigsten Vorlagen erfolgen soll, ohne daß die! eine oder andere Härtet zu ber beliebten Obstruktion greift. Daß aber! diese ungewohnte Waffenruhe von längerer Dauer fein könne, wird sehr bezweifelt. Auch in Frankreich Ist die parlamentarische Lage seit dem Sturze ' des Ministeriums Eombe« keineswegs sicher, obgleich der neue Minister- § Präsident Rouvier angeblich durchaus tu den Fußlapsen Combes! wandeln will. Schwierig Ist die Stellung des In das neue Kabinetts herübergenommenen Ministers de« Aeußern Delrasjü, der in der jüngsten! Sitzung der Deputiertenkammer mit aller Energie den sozialistischen De-( pulterlen Allard und Jamä« entgegen treten mußte, dte vom russischen Bündnisse nichts mehr wissen wollten und gegen den Zaren die gröbsten Schmähungen ausstießen. Zu einem abermaligen Minlsterwechsel Ist eS In Spanien ge kommen. König Alfons Hai Villaverde mit der Bildung eines neuen Kabinetts betraut. Auf dem ost asiatischen Krieg« ichauplo tze hat die verhältnis mäßige Ruhe ein Ende gefunden. Die Russen haben «inen ernsthaften Vorstoß gegen OyamaS linken Flügel unternommen und scheinen Er- folg gehabt zu haben. Genauere Nachrichten, auch von japanischer Sette, sind abzulvarten.
