Volltext Seite (XML)
MuktMMMclmchttii. BerorvuuugSblatt der SreiShauptmannschaft Bautzen als Soufiftorialbehörde der Oberlaufitz. Amlsötatt der AmtShauptmannschafteu Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut und Bernstadt, HauptzoÜamts Bautzen ingleichen der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt, sowie der Stadtgemeinderäte zu Schirgiswalde und Weißenberg. Organ der Handels- «nd Gewerdelammer z« Zittau. Gyschetnnugtwelset TLglich abend« mit Auioahmr der S—»» >md Feierlage. Gchrtftlrttnng und Sesch»st«fteAe r Bautzen, Innere Laut»fy°«tz« 4 Mmsprecher: Rr. 51. — Drahmachctcht: Amt»blLN, Bautze». Be»»ssprei4t «»naMch 1 Mari, r 10 Pfennige. Nnzelsenprei* r Di« 8gkspall«ue PecklzeN« oder deren Raum 15 Pfennige, in geeigneten Millen Ermäßigung. Schwieriger Satz entsprechend teurer. ReNatueur Di« 3gespalt«n« Petitzeile 50 Pfennige Nr 25 Mittwoch, den 27. April abends 122. Jahrgang. Das Wichtigste vom Tage. * Die Reichstagskommission zur Vorberatung des Ge setzentwurfs, betreffend die Entlastung des Reichs gerichts, nahm in zweiter Lesung den Entwurf mit 13 gegen 6 Stimmen an. * Der norwegische Dichter Björnson ist in Paris g e st o r b e n. * Der nordalbanesische Aufstand greift auch auf Süd-Albanien über. 55 000 Arnauten stehen unter den Waffen. Der türkische Oberkommandeur verlangt weitere Verstärkungen. - Wetteraussicht für Donnerstag: Temperatur wenig geändert, leichter Niederschlag. ' AuMdrNlbe« siehe an anderer Slelle Die Aufteilung Elsatz-Lothringeus. (Ein Vorschlag.) Ein radikaler Vorschlag zur Lösung der Ver sa s s u n g s f r a g e in Elsaß-Lothringen wird in der neue sten Nummer der „G r e n z b o t e n" gemacht. Der auto nome Bundesstaat Elsaß-Lothringen wird verworfen, da er aus zwei Teilen bestehen würde, die miteinander gar nichts zu tun haben und in ihrer Art grundverschieden von einander sind, insbesondere in wirtschaftlicher Be ziehung durch wenig Interessen mit einander verknüpft sind. Die genannte Zeitschrift, der Fühlung mit dem Aus wärtigen Amte nachgesagt wird, wirft im Anschlus; hieran die Frage auf, ob es denn überhaupt notwendig sei, einen neuen deutschen Kleinstaat zu schaffen. Freilich beruhe der Grundgedanke des Deutschen Reiches auf der Zu sammenfassung der selbständigen Bundesstaaten zu einem machtvollen Ganzen. Diesem Prinzip werde aber nichts genommen, wenn man Elsatz-Lothringen unter die größe ren der Bundesstaaten zur Aufteilung bringe. Lothringen würde sich seiner Bevölkerung nach vorzüglich zu einer Assimilation mit Preutzen eignen, das Unter-Elsaß könnte ohne Schwierigkeiten mit der bayerischen Rheinpfalz, das Ober - Elsatz zur Hälfte mit Württemberg, zur Hälfte mit Ba den vereinigt werden. Es wird hierbei darauf hinge wiesen, datz auch zu französischen Zeiten die heute Elsatz- Lothringen ausmachenden Länderteile in der Verwaltung gänzlich von einander getrennt waren. Sie zerfielen in mehrere Departements, welche direkt unter einander nichts gemein hatten, die ihre Weisungen vielmehr von Paris empfingen und von Paris aus regiert wurden. Wenn unter schwierigen Umständen ein fremder Staat es fertig gebracht habe, diese Provinzen eng an sich zu schließen auf Grund einer Verwaltungsorganisation, die das kluge Wort „üiviäe et impera" zur Geltung brachte, warum sollte es unmöglich sein, ein erst 40 Jahre lang bestehendes künst liches Gebilde, das noch nichts weiter fertig gebracht hat, als es einer Oberschicht von Notabeln möglich zu machen, das Land möglichst von Deutschland getrennt zu halten; wieder aufzuteilen und allmählich mit deutscher Kultur und deutschem Wesen viel inniger zu durchdringen, als dies bisher möglich war? Jedenfalls ist dieser Vorschlag einer Erwägung wert. Der etwaige Vorhalt, durch eine solche Teilung Elsaß- Lothringens werde die Bevölkerung vergewaltigt, ist un logisch; denn, wie gesagt, es wird damit nur der bis zum Jahre 1870 herrschende Zustand wieder hergestellt, und ferner erhält ja die Bevölkerung eines jeden der so ent stehenden Teile in dem betreffenden Bundesstaat volle Gleichberechtigung, sie gelten dann als Preußen, Bayern usw., wählen in ihrem Lande zum Landtag, können dort Beamte werden usw. Dann gibt es eben keinen Grund mehr, über eine Zurücksetzung gegenüber den übrigen deutschen Staatsangehörigen zu klagen. Bei einer solchen Lösung würden zugleich die äußerst schwierigen staatsrechtlichen Fragen hinfällig, welche durch die für Elsatz-Lothringen geforderte Autonomie entstehen. Man denke an die Verteilung der Stimmen im Bundesrat, insbesondere an die für das Reichsland zu findende Staats reform (Monarchie oder Republik, Sekundogenitur oder lebenslänglicher Statthalter, Ein- oder Zweikammersystem usw.). Man denke aber auch an die Besetzung der Bischof stühle in Straßburg und Metz, an das Recht der deutschen Gliedstaaten, Gesandte zu ernennen und zu empfangen. Soll darüber etwa in Straßburg von einer nach Frankreich neigenden, aus Notabeln bestehenden Regierung befunden werden? Einwände gegen den Vorschlag könnten allerdings von denjenigen Bundesstaaten kommen, die durch die Auftei lung des Reichslandes keinen Gebietszuwachs erreichen würden. Im Interesse des Eesamtreiches darf man jedoch von diesen Bundesstaaten (ernstliche Berücksichtigung ver dienen natürlich nur die größeren wie Sachsen, Hessen usw.) einen gewißen Verzicht auf das Quorum ce88an8 einer Gebietsvergrötzerung erwarten. Politische Nachrichten. Deutsches Reich. Der Wortlaut des Gesetzes über die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche Rechte liegt nunmehr vor. Das neue Gesetz, das vom 2l. März 1910 datiert ist, lautet wie folgt: Wo nach Landesrecht die Ausübung öffentlicher Rechte durch den Bezug von Armenunter stützung beschränkt wird, tritt diese Folge nicht ein bei 1. Krankenunterstützung; 2. Anstaltspflege, die einem An gehörigen wegen körperlicher oder geistiger Gebrechen ge währt wird, 3. Unterstützungen zum Zwecke der Jugend fürsorge, der Erziehung oder der Ausbildung für einen Beruf, 4. anderen Unterstützungen, die nur in der Form vereinzelter Leistungen zur Hebung einer augenblicklichen Notlage gewährt worden sind, und 5. Unterstützungen, die erstattet sind. Ueber den Wassengebrauch der staatlichen Forstschutz- beamtcn und ihr Verhalten bei Unruhen haben die Ministerien der Finanzen und des Innern eine Ver ordnung erlassen, nach der die Bestimmungen der 88 1—14 der Verordnung, den Waffengebrauch der mit dem Schutze der staatlichen Forsten, Jagden und Fischereien beauftragt ten Beamten (Forstschutzbeamten) und ihr Verhalten bei Unruhen e n t s p r e ch e n d e A n w e n d u n g finden. Die Verordnung ist im Einverständnis mit den Ministerien der Justiz und des Krieges, sowie mit Genehmigung Sr. Majestät des Königs erlassen worden. Der Hansabund-Direktor in Sachsen. In der Orts gruppe Zwickau des Hansabundes spricht der Direktor des Hansabundes, Oberbürgermeister a. D. Knobloch, am nächsten Freitag über „D i e W i r t s ch a f t s p o l i t i l des Hansabunde s". Maiseicrumzug in Meerane. Die Sozialdemokraten in Meerane erhielten von dem dortigen Stadtrate die Er laubnis zum Maifeierumzuge mit anschließender Veran staltung auf einem freien Platze an der Friedhofstraße. Zur Entlastung des Reichsgerichts. Die Kommission des Reichstags zur Vorberatung des Gesetzentwurfs, betr. die Entlastung des Reichsgerichts, faßte gestern ihre end gültigen Beschlüße. Die Errichtung eines neuen Senates wurde abgelehnt, dahingegen die Erhöhung der Revisions summe auf 4000 -K sowie die Stellung von Hilfsrichtern für die Zeit bis zum 31. Dezember 1913 zur Aufarbeitung der Reste genehmigt. Ferner wurde durch eine Resolution das Neichsjustizamt ersucht, bei später eintretendem Be dürfe die Errichtung eines neuen stündigen Senates beim Reichstag im Etat nachzusuchen. Zur Nechtsanwaltsord- nung wurde einstimmig ein Antrag angenommen, welcher die Errichtung einer zweiten Anwaltskammer für den Bezirk des Kammergerichts Berlin der Landesjustizver waltung anheimstellt. v. Friedrich Naumann in Leipzig. Die Sächsische evangelisch-soziale Vereinigung veranstaltet Sonntag, den 8. Mai, ^12 Uhr vormittags, im Zentralthcater zu Leip zig eine öffentliche Versammlung, für die der Neichstags- abgeordnete v. Friedrich Naumann einen Vortrag Uber „Soziales Christentum" zugesagt hat. Kandidatur der Fortschrittlichen Volkspartei im Bautzner Neichstagswahllreise. Die Vertrauensmänner der fortschrittlichen Volkspartei im 3. s ä ch s. N e i ch s- tagswahlkreise haben unter Zustimmung der Par teiorgane beschloßen, das Vorstandsmitglied der Landes partei, Kaufmann Richard Pudor in Kl.-Storkwitz, Bez. Leipzig, Besitzer der Meßpaläste „Reichshof" und „Hansa - Haus", als Kandidaten der fortschrittl. Volks partei für den 3. Wahlkreis (Bautzen—Kamenz—Bischofs werda) aufzustellen. Herr Pudor hat die Kandidatur an genommen. — Der Kandidat ist ein Sohn des verstorbenen Hofrats Pudor, ehemaligen Besitzers des König!. Konser vatoriums in Dresden, und ein Bruder des bekannten Schriftstellers Heinrich Pudor. * * » Kaiser Wilhelm und König Eduard. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: „Der Berliner Korrespondent des „Standard" will aus Homburg vor der Höhe erfahren haben, daß im August eine Begegnung zwischen dem Kaiser und dem König Eduard stattfinden werde. Wir bemerken hierzu, daß am Kaiserlichen Hoflager selbst von dieser Begegnung nichts bekannt ist." Ein polnischer Bülow. Mit Behagen teilen polnische Blätter mit, daß ein polnischer Zweig der Familie Bülow existiere und, obwohl jetzt in den Besitz des großen Majo rats der Barone von Bülow in Mecklenburg gekommen, doch bestrebt sei, seinen Zusammenhang mit der polnischen Nation zu erhalten und auch ferner in diesen Traditionen zu leben. Eine Angehörige dieses polnischen Zweiges der Bülow werde sich mit dem Rechtsanwalt Wladislaus Szuman in Thorn (also einem Urpolen) „in Ueberein stimmung mit diesen Bestrebungen" vermählen. Die pol nischen Blätter behaupten sogar, daß diese polnischen Bü lows die Erben des kinderlosen Fürsten Bülow sein werden. Das ist doch wohl zu bezweifeln. Vermerkt sei noch, daß nach der Behauptung der polnischen Blätter der neue mecklenburgische Majoratsherr des Deutschen so gut wie gar nicht mächtig sein soll. Noch andere törichte Mitteilungen machen die Runde in polnischen Kreisen. Wir wollen ihnen nicht die Ehre antun, sie zu verbreiten. Immerhin wäre es erwünscht, wenn diese Zeilen dazu dienten, den Tatbestand richtig zu stellen. Denn es ist wohl nicht zu bezweifeln, daß wir es hier mit Nachrichten zu tun haben, die bis zur Unkenntlichkeit tendenziös auf- gebauscht sind. Die Neichstagskommission für das Kaligesetz fuhr gestern in der Beratung der sozialpolitischen Anträge fort. Von konservativer Seite ist ein neuer Antrag eingegangen, welcher eine Verkürzung der Beteiligungsziffern um min destens 10 Proz. für solche Werke vorsehen will, deren Ar beitslöhne unter die des Durchschnitts des Jahres 1909 sinken. Der preußische H a n d e I s m i n i st e r gab seiner persönlichen Ansicht dahin Ausdruck, daß der Bun desrat einer derartigen Lohnschutzbestimmung zustimmen, dagegen bei etwaigen weitergehenden Beschlüßen in Bezug auf Tarifverträge, Arbeitsausschüsse usw. seine Geneh migung versagen werde. Nach der Debatte, die sich stun denlang hinzog, wurden die Anträge auf gesetzliche Ein führung von Arbeiterausschüssen und Förderung pon Tä- rifverträgen abgelehnt. Nationalliberaler Reichstagskandidat. Vom Vor stand der nationalliberalen Partei des Wahlkreises Bitterfeld-Delitzsch ist für die nächste Reichstags wahl der Konteradmiral a. D. Kalau vom Hofe, jetzt in Berlin ansässig, als Kandidat aufgestellt worden. Es ist das e r st e M a l, daß die nationalliberale Partei des Wahlkreises mit einer eigenen Kandidatur in den Kampf eintritt. Zuwachs des Hansabundes. In den letzten 8 Tagen sind dem Hansabunde 22 große wirtschaftliche Verbände korporativ beigetreten und 19 neue Ortsgruppen gegründet worden. Ueber die Polen in Westdeutschland und ihre allmählich fortschreitende Eindeutschung findet sich im Lem berger „Slowo Polskie" eine beachtenswerte Notiz. Sie lautet: „Die polnischen Arbeiter in Westfalen und in der Rheinprovinz, die in der Fremde ihr Nationalgefühl ein- gebüßt haben, beantragen in immer größerer Anzahl die Aenderung ihres Namens in einen deutschen. In dem letzten Düsseldorfer Amtsblatt sind acht Bekanntmachungen von derartigen Namensänderungen enthalten. Man sieht, wie leicht sich die Polen in der Fremde trotz der dort be stehenden polnischen Organisationen germanisieren." Staatsbürgerlicher Unterricht. Wie ein Berliner Ge währsmann an wohlinformierter Stelle erfährt, plante die preußische Negierung zwar ursprünglich, der Anregung gewißer Kreise folgend, den staatsbürgerlichen Unterricht wenigstens an den Mittelschulen probe weise einzuführen. Aber man ist von diesem Gedanken wieder abgekommen, in Erwägung dessen, daß doch bloß mehr oder minder Schablonenhaftes geleistet würde. Kleine politische Nachrichten. Offiziös wird die früher ge brachte Meldung bestätigt, daß für den durch die Versetzung des Freiherrn von und zu Bodmann nach Lissabon freigcwordenen Gesandtenposten in Santiago de Chile der bisherige Vor tragende Rat im Auswärtigen Amt Wirkl. Geheimer Legations rat v. Erckert in Aussicht genommen ist. Der frühere Staatssekretär Graf von Posadow sky- Weh n er ist in den Aufsichtsrat der Preußischen Lebensver- icherungs-Akt.-Ees. in Berlin eingetreten. Der „Reichsbote" meint dazu, der Graf scheine jede Rückkehr in eine hohe amtliche Stellung als ausgeschloßen anzusehen. Wie der „Vorwärts" mitteilt, ist die schwere Augenerkran kung des Reichstagsabgeordnetcn Singer so weit behoben, daß er das Sanatorium verlassen kann. Er befindet sich aber noch weiter in ärztlicher Behandlung. Der jungliberale Landesverband in Bayern beschloß einstimmig seine Auflösung zu Gunsten der Arbeits gemeinschaft der liberalen Kreisverbände. Etwa 20 juna- liberale Vereine beabsichtigen, der fortschrittlichen Volkspartßi beizutreten, wenn diese ihre Vereine veranlaßt, dem Kreisver- bande beizutreten. Die Budgetkommission des Reichstages^ hat bei der Beratung der Gesetzesvorlage über die Deckung . der Mehrkosten des südwestafrikanischen A u f st a n d e s dre «
