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Tagesordnung: Statutenabünderung In Verfolg de» ReichSgesetziS vom 25. Mol d. I. Kaffen- angelegenhelten. Alle stimmberechltUen Mitglieder und Arbeitgeber werden hiermit eingeladcn. Larin hcrvorhob, wohnt'N Vertreter der Stadt, sowie der Stadtkommandant als Vertreter deS im Manöver befind lichen kommandierenden Generals und eine große Zahl ge ladener Gälte bei. Nachdem die Hülle des Denkmals ge fallen war, legte der Oberbürgermeister im Namen der Hieraus erhellt, daß die FravkenstemsLe Klausel das Grundübel ist, an dem unsere Finanzwirtschaft leidet. Einer Beseitigung derselben stehen um so weniger Bedenken gegen über, als der Schwei punkt des konstitutionellen Rechtes gar nicht in dem Einnahme , sondern im Ausgabebewilligungs recht liegt, und letzteres bliebe auch beim Wegfall der Frankensteinschen Klausel ungeschmälert. X mit der Frankensteinschen Klausel vorbeugen. Darum wur-1Verhafteten, welche von außerhalb zugereist waren, wur den mit der Frankensteinschen Klausel die alljährlich genau den sogleich dem Untersuchungsrichter zugeführt. Zur ReichSstnauzresorm. Daß eine Reicht finanzreform dringend notwendig ist, daß es auf dem Wege, der bis jetzt begangen worden ist, nicht mehr so weiter gehen kann, das ist eine unbestrittene Tatsache. Die bis jetzt ungelöste Frage ist nur die nach dem »Wie* der Finanzreform. Ob Herr von Stengel des Rätsels Lösung finden wird, muß die Zukunft lehren, ebenso wie die Frage, ob der neue Zolltarif einen höheren Ertrag für die ReichScinvahmen abwerfen wird. Unter den neuen Eteuerprojeklen, welche von verschiedenen Seiten vorge schlagen werden, taucht die Reichseinkommensteuer und die Erbschaftssteuer immer wieder auf, ohne daß zu hoffen wäre, daß derartige Steuern eine gründliche Ab- Hilfe der vorhandenen U belfiände herbeiführen würden. Das Grundübel der jetzigen Reichsfinanzwirtschaft ist jedoch nicht das Defizit von 30 Millionen Mark, welches das Rechnungsjahr 1902,03 tiotz aller Ausgabenabstriche vom Etat von feiten des Reichstags immer noch aufweist, son- dern es ist vielmehr in der gegenseitigen Abhängigkeit der Einzelstaaten und des Reiches zu suchen, und diese hat wiederum ihren Grund in der sogenannten Frankenstein- Kaisertage. > ' Merseburg, 8. S.ptbr. Die Kaiserin kehrte gestern abend nach Merseburg zurück und begab sich heute > früh 6 Uhr zu Wagen in das Manövergclände. — Nach nunmehr vorliegenden auihentischen Nachrichten ging gestern > das lV. Korps, obwohl es bei Weißenfels den Feind zurückgeworfen hatte, vor der Uebermacht zurück. Heute gedachte Vie rote Partei, mit einem Kavalleriekorps, letz teres unter dem Befehl des Kaisers, gegen die blaue Partei vorzugehen. Die blaue Partei wollte vorgehen und dann bei Lünstädt und Janushügel, wo das Schlachtfeld von Roßbach ist, Stellung nehmen. Hier kam es auch zu lebhaften Gefechten. Das Kavallerie ko rps unter dem Kaiser machte zwei Attacken gegen die Artillerie und die Infanterie der blauen Partei. Die Kaiserin wohnte auf feiten der roten, der König von Sachsen auf feiten der blauen Partei den Gefechten bei. Der Kaiser gedenkt wiederum im Gelände zu bleiben. Die Kaiserin ist heute nachmittag 6 Uhr abgereist. Prinz Eitel Friedrich begleitete seine Mutter zum Bahnhofe. * Wildpark, 8. Seplbr., abends. Die Kaiserin ist heute abend 9'/, Uhr hier eingetroffen. Bei dem Besuch der berühmten Franckeschen Er ziehungs-Anstalten sagte, wie schon angedeutet, der Kaiser, indem er dem Rektor der Stiftungen, Geh. Ra! vr. Fries, die Hand reichte, er hege den innigen Wunsch, daß die Stiftungen noch viele tüchtige Männer für Staat und Kirche erziehen möchten. Wenn vr. Fries erwähnt habe, daß die Vorfahren des Kaisers stets fördernd für die Anstalt eingetreten seien, so finde er das ganz natür- ich. Der Kaiser gab die Versicherung, daß kein Mensch regeres Interesse an den Stiftungen habe, als er selbst, und daß, wenn des Kaisers Hilfe nötig sei, dieselbe jeder- eit gewährt werde. Zwei Männer und drei Frauen wurden, wie man der ,D. Warte" aus Halle berichtet, dort bei Ankunft des Kaiserpaares auf dem Hauptbahnhofe durch die Krimi- nalpolizei wegen Majestätsbeleidigung verhaftet. Diel Gemeinsame Ortskrankenkasse für Schmochtitz und Umgegend Außerordentliche Generalversammlung Sonntag dm 20. September IN03, nachmittags 3 Uhr tn Blankensteins Gastwirtschaft in Schmochtitz. Tagesordnung: Abänderung der Statuten. Alle stimmber-chiigten Kasftnmttglledir sowie deren Arbeitgeber werden hierzu clngeladen- Stadt einen Kranz an demselben nieder, der älteste Sohn einen solchen im Namen der Familie. Unter den ferner niedergelegten Kränzen befinden sich solche von der national- jftberalen Partei und des Herzogs Johann Albrecht von Mcckienburq-Schwerin als Präsidenten der Deutschen Ko lonial - Gesellschaft. Chorgesang des Lehrervereins unter Leitung des Prof. Fleisch eröffnete und schloß die Feier. Rom, 8. September, abends. Der „Agenzia Stcfani' wird auü Konstantinopel gemeldet, der italienische und andere Botschafter hätten wegen der Vorgänge in Beirut (s. .Türkei') identische Vorstellungen bei der Pforte erhoben. Der Minister des Aeußern Tewfik Pascha habe darauf erklärt, er habe dem dortigen Wali Befehle gegeben, welche jede Gefahr neuer Unruhen hintan halten. Nach den Mitteilungen des Wali seien die Kreig- niffe nicht so ernst, als berichtet wurde; es sei ein Christ gelötet und einer verwundet, ferner ein türkischer Soldat getütet und drei verwundet worden. Petersburg, 8. September, abends. Großfürst Michael Nikolajewitsch verbrachte die letzte Nacht unruhig in folge Auftretens der Gürtelrose. Im Allgemeinbefinden sind keine nennenswerten Veränderungen eingetreten. Belgrad, 8. September, nachm. Die Meldung, General Magdalcnitsch sei gestern nachts verhaftet und heute morgen wieder freigelaffen worden, ist unrichtig. Gestern wurde in Belgrad nur der Rittmeister Lontkiewitsch ver haftet. Lontkiewitsch war Ordonanzoffizier König Alexanders. General Magdalenitsch veröffentlicht eine Erklärung, welche besagt, er verurteile zwar entschieden die an der Verschwörung gegen den früheren König beteiligten Offiziere, er sehe sich aber, da er kein aktiver General sei, nicht veranlaßt, in der Angelegenheit Stellung zu nehmen. Belgrad, 8. September, abends. Aus Anlaß deS morgigen Geburtstagsfestes des Kronprinzen Georg findet in Anwesenheit der königlichen Familie und aller Offiziere der Belgrader Garnison im Lager von Banjiza eine Truppenparade statt, wobei der König einen Armeebefehl über den Eintritt des Kronprinzen in das serbische Heer verlesen wird. Dieser Vorgang wird der Bevölkerung durch eine Proklamation bekanntgegcben werden. -ouftautinopel, 8. September, abends. Die auswärts verbreitete Nachricht, der englische und der französische Mi- litärattachö seien in Monastir eingetroffen und die Mt- Gemeinsame Ortskrankenkasse für Mittel und Umliegend. AußlMdtMcht GkumImlammIiW Donnerstag, den 17. September d 1, 7V, Uhr im Gasthof zu Mittel. Tagesordnung: l) Nachtrag zum Kassenstatut, brireffend Abänderung insolge Kranken relsicherungS- gesetz vom 25. Mat 1903. 2) Ersatzwahl eine« ouSgeschiedener. Vorstands Mitglieder. Alle stimmberechtigten Kassenmttg ieder und deren Arbellgcber weden hierzu elngeladen. fest zu bemessenden Matrikuiarbeiträge der Einzelstaaten verbunden, zugleich in der Ueberzeuguog, daß die Einzel- Telegraphische'Korrespondenz. staaten schon selbst dafür sorgen würden, daß die Reichs. Fravkfutt a. M, 8. September, abends. Heute abend ausgaben sich ins Ungemefsene vermehren, damit sie recht fand auf dem Friedhöfe die feierliche Enthüllung des hohe ReichSüberweisungeu bezögen. Ivon der Stadt ihren verstorbenen Ehrenbürger Staats- Diese Hoffnung har sich als trügerisch erwiesen. Zwar!,sinister Or. v. Miquel errichteten, vom ProfessorVarneri haben die verbündeten Regierungen nach Kräften dahin zuIangeführten Denkmals in Anwesenheit der Tochter, der wirken gesucht, daß das Reich möglichst sparsam wirlfchafle, I Zähne und des Schwiegersohnes des Verstorbenen statt, allein der Reichstag hat sehr oft, namentlich bei den aus Der Feier, bei welcher oer Oberbürgermeister vr. »dickes seiner Mitte stammenden sozialpolitischen Anträgen, fcrt- die Gedächtnisrede hielt, in der er die Verdienste deS Ver- dauernd Ausgaben bewilligt, und die Sorge für die Leckungs-'"- ' mittel auf die Einzelstaatcn abgewälzt. Diese mochten nun sehen, woher sie das nötige Geld bekamen. Unitt Nr. I d-r B-ieinSiegtsterS, den .Verein für Gesundheitspflege uud naturgemäße Heilweise »u Bautzen" bevessend, tu heule ringet agen Waiden, daß dkl Buchbinverobcimeister Oskar «iahre, der LardgelUhiSsekreiär Kranz Roberi Häußer und der «eausmann Albert Bokklmauu, ISmtU» ln Bautzen, ou» dem Vvisiunde au» esaleden und an d-ren Stelle der Buchdrucker,ibtsitzer Richard Müller In Bautzen ul« Vorützerter, dec Bureau,orsteher Max Kitzing In Bautzen al« d<ss-n stellveltieler und der Kaufmann Rtucke ln Bautzen alS Kassierer bestellt worden sind. scheu Klausel, welche im Jahre 1879 bei der großen BiSmarckschen Wirtschaftsreform vom Reichstag im födcra iistijchen Interesse ausgestellt worden ist. Damals fürchtete man, wenn das Reich aus den Zö:en und Verbrauchs steuern mit so ungeheuren Mitteln auSgestattet würde, so würde dasselbe eine zu große Uebermacht über die Einzel staaten erhalten. Um dem vorzubeugcn, wurde folgende Bestimmung zum Gesetz erhoben: „Derjenige Betrag der Zölle und der Tabaksteuer, welcher die Summe von 130 Millionen Mark in einem Jahre übersteigt, ist den einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe der Bevölkerung, womit sie zu den Matrikularbeiträgen heranzezogen werden, zu über weisen." Im Anfang konnten sich daS die Einzelstaaten gut und gern gefallen lassen; denn in den ersten guten Jahren er goß sich ein wahrer Goldregen aus dem Reichssäckel in ihre Kaffen. Die Folge davon war, daß sich die Einzel staaten zu allerhand Mehrausgaben, Dotationen, Steuer ermäßigungen, Landesverbcsscrungen usw. verleiten ließen. Der hinkende Bote kam aber bald nach, als auf die fetten Jahre die mageren folgten, und die hohen Zuschüsse vom Reiche sich verminderten, ja sogar in das Gegenteil sich verkehrten, so daß die Einzelstaaten noch an das Reich herauszuzahlen hatten. So betrug im Jahre 1902 die Gesamtsumme der Matrikularbeiträge 580639800 Mark, während die der Ueberweisungen sich nur auf 544235000 Mark belief. Unter diesen Uebelständen haben die Einzelstaaten wie derholt schwer gelitten, und auch unsere sächsischen Finanz- röte haben zum größten Teile darin ihren Ursprung. Man würde nun schon längst dieser Frankensteinschen Klausel zu Leibe gegangen sein, wenn sie nicht zugleich ein Moment enthielte, das zur Stärkung des Reichstags dient. Hätte man dem Reiche in den Zöllen und Verbrauchssteuern eigene Einnahmequellen eröffnet, so wäre nach der Mei- uung der Urheber jener Klausel dem Reichstage ein wich- tigeS konstitutionelles Recht entzogen worden, da« Ein nahmebewilligungsrecht; denn diese Quellen fließen bestän dig und vermehren sich mit dem Wachstum der Bevölkerung, ohne daß eS einer besonderen Bewilligung deS Reichstags bedarf. Der Machtbeschränkung deS Reichstags wollte man i Aus Blatt 318 d,S Handelsregisters, dl« Ficua E. Th. Becker In Kleirwelka betreffend, Ist heute eingetragen woiden: „ a) dl« Firma lrutet künftig: „Hi. Th. Bkcktr Nachf I. Kunz", b) der I hab r Kauimani Earl Theodor Becker In Kleinwetta Ist auSgeschliden, e) der «ausmann Johannes Kun, in Klelnwella-Eolonie ist Inhaber. IE «r. 209. Mittwoch, den September, abends. Verordnungsblatt der Kreishauptmaunschaft Bautzen zugleich als Sonsiftorialbehörde der Oberlallsitz. Amtsblatt der NmtShauptmannschaften Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut, Bernstadt und OstriK deS Hauptzollamts Bautzen, ingleichen der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt, sowie der Stadtgemeinde'-äte zu Schirgiswalde und Weißenberg. Organ der Handels- «nd Gewerbekammer zu Zittau. «rrantworlltcher Redakteur Georg G. Monse (Sprechstunden wochentags von 10—11 und von 3—4 Uhr). — Telegramm-Adressr: Amtsblatt Bautzen. Fernsprechanschluh Rr.tT DK Ban»««, Rmhrichten erscheinen, mtt Ausnahme btt Sonu, unb Festtage, täglich abend«. Preis de« vierteljährlichen Abonnement, z Insertion,gebühr für den Raum ein» PM» «paltzeil« ,»IH»Iicheo Satze« IS L, iu geeigneten Fälle» uattt Gewährung von Rabatt: Ziffern., Tabellen, und anderer schwieriger Satz eotivrechend leurer. RachweiSgebÜhr sür jede Anzeige „t >» m«. <-»- »«,. 8T-- «ur dis früh I» Uhr cingchcnde JnsEe finden noch in dem abends er- kiVemeNOsN Viarre rnlsnayme. Inserate nehmen die Geschäftsstelle des Blatter und die Annoncenbureau« an, desgleichen die Herren Walde in Löbau, Ciaug in Weißende»^ Lippilsch in Schirgiswalde, Gustav Kröliug iu Bernstadl, Buhr in Königshain bei Ostritz, Reußner in Ober-Cunnersdori und von Lindenau in Pulsnitz.
