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Bautzener Nachrichten : 19.01.1898
- Erscheinungsdatum
- 1898-01-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Stadtbibliothek Bautzen
- Digitalisat
- Stadtbibliothek Bautzen
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1887328319-189801192
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1887328319-18980119
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- oai:de:slub-dresden:db:id-1887328319-18980119
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- Saxonica
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- Vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Zeitung
Bautzener Nachrichten
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Jahr
1898
-
Monat
1898-01
- Tag 1898-01-19
-
Monat
1898-01
-
Jahr
1898
- Titel
- Bautzener Nachrichten : 19.01.1898
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oberste Schulbehörde. Einkommen außer freier Wohnung 1000 Preußischer Landtag Gesundheitswesen. 1000 Ml. Gehalt nebst freier Wohnung im neuen Lehrerwohn- gcbäude und Gartengenuß, ca. 40 Mk. vom Höferfchen Legat, 30 bez. 72 Mk. für Sommerturnen, 72 Mk für die Fort- Sonntag Umstände Selbstmc Vermißt« grünen s Jackett r 22 Zahl Klemmer teilungen lheatei intcndar dieses 2 hier wi mit geg« Der Di« und hat geworsei Person dem Sck funden. wolms aus der noch keil Chemnitz ist anläßlich des 50jährigen Bestehens der Schule der Titel „Oberlehrer' verliehen worden. vor 5 gctrcü gastier zur Z Oper Baldu selbst vrbeit« cihaltk Rauchi Singst Für l vorhar sich. G Ung zr gestelli einem h zur Zeit ist, in L Jahren Es war deutsche geboren nachdem man do ermittelt lich, daß kulosi und V Die b< mit de schließt diese e schilder den Kc olles ! Mensel sichtig, der R Krümr das b bei de> jedem die Be Aerzte Brustke zeichen suchuno schieden bei de Erkran wurden wahrge sichtigke Undurc seitige male Zi Da die Brustse schlosser Veränd von Tr kein M Persone stände > Beoback darin ü erkranke Strahle gleich a der Mi Herr He jubiläu Ehren d« u. a. na Freiherr Schönber Hostheate Geruch komme öcsinsi tum und einer Stadt lobte, welche den Charakter eines heiligen Ortes habe. Der Papst wies die Anschuldigungen, welche diese Treue als unheilvoll für das Vaterland darstellen, zurück. Die Nation werde so lange kein Heil haben, als sie dem Einfluß der Sektierer ausgesetzt sei. Schließlich forderte der Papst zur Uebung von frommen Werken und Tugenden auf, welche die beste Bürgschaft des Heils inmitten der schwierigen Zeiten seien. Das Befinden des Papste- ist ausgezeichnet. c» , IO Mark Gehalt und freie Wohnung. Gesuche sind bis zum 2. Berlin 18. Januar. Das Abgeordnetenhaus setzte mit den erforderlichen Unterlagen zu richten an den der Prima des Realgymnasiums vom 1. April 1898 ab gewählt. * Rom, 17. Januar. Bei dem heutigem Empfange von voraussichtlich 216 Mk. für Ueberstunden. Bewerbungsgesuche nebst den erforderlichen Beilagen sind bis zum 4. Februar an den Kgl. Bezirksschulinspektor Schulrat Richter in Chemnitz ein zureichen; — die 4. ständige Lehrerstelle in Langenau. Kollator: die oberste Schulbehörde. Einkommen 1000 Mk. Ge halt, 108 Mk. für Ueberstunden, 108 Mk. für Erteilung des Fortbildungsschuluntcrrichts und freie Wohnung im Schulhause. Gesuche sind bis zum 6. Februar an den Kgl. Bezirksschul- inspektor Schulrat Or. Winkler in Freiberg cinzureichen; >— die Lchrerstelle zu Untermarxgrün. Kollator: das Mini sterium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Einkommen: letzt werde!" Gegenüber dieser Redeweise sei doch an sich die Bestimmung In K 5 des Vereins- und Versammlungsgesetzes in Betracht zu ziehen. Eine daraufhin von der Staatsanwalt schaft eingeleitetc Untersuchung gegen Frehse wegen Majestäts- beleidigung sei indes eingestellt worden, weil die betr. Aeußerung ihrem eigentlichen Wortlaute nach sich nicht mit voller Gewißheit habe feststellen lassen. Immerhin habe sich die AmtShaupt- mannschaft Zwickau von der Ansicht leiten lasten, daß die Voraus setzungen der Verordnung vom 5. Juli 1897 vorliegen und diese Ansicht könne nach dem erwähnten Vorgänge als unbe rechtigt nicht bezeichnet werden. (Sehr richtig!) Jedenfalls könne er nicht zugeben, daß die Amtshauptmannschast wider besseres Wissen pflichtwidrig gehandelt habe, wenn sie der größeren Vorsicht wegen die Versammlung von vornherein ver bot, anstatt sich nur abwartend zu Verhalten, was in der Ver sammlung gesprochen werde. Mit der Amtshauptmannschast Zwickau möchte er aber auch unsere Behörden überhaupt vor dem Vorwurf decken, daß sie bestrebt gewesen seien, in diesen beiden Fällen die von dem Ministerium hinausgegcbenen Grund sätze geflissentlich und grundsätzlich zu ignorieren. Unseren Be hörden sei im allgemeinen das Zeugnis ouszustellen, daß sie in treuester Wahrung ihrer Pflicht die Wahrung des Rechts und deS Gesetzes als den obersten Grundsatz ihres Handelns be trachteten. (Bravo!) Von einer Dikciplinlosigleit, wie man sich auSgedrückt habe, der Unterbehörden gegen die Oberbehördcn könne nicht die Rede sein. Jeder Beamte faste seine Ent schließung nach bestem Misten und Gewissen und aus einem Irrtum allein könne man die Unrechtmäßigkeit seiner Hand lungen nicht konstruieren. Eventuell sei ja der Weg der Remedur offen gelassen, die bei begründeter Beschwerde bereitwilligst Hilfe leiste. DaS Ermessen der Unterbehörden allzusehr einzuengen und zu beschränken, dazu könne sich die Regierung nicht ent schließen nach dem unseren Behörden inneliegendrn und die selben durchdringenden System der Selbstverwaltung. Die Re gierung werde nie dazu gelangen, sich mit ihren Grundsätzen allenthalben mit denjenigen in Einklang zu setzen, die grund sätzlich die Maßnahmen der Behörden an greifen. (Zu den Socialdemokraten gewendet, schloß Redner): Wenn Sie sich bereit erklärt hätten, die Regierungsautorität zu stützen, diese aber nur insoweit in Anspruch nehmen, als sie Ihnen die größtmögliche Freiheit in der Handhabung Ihrer Aktion gewähre, sonst aber der Obrigkeit und der staatlichen Autorität keinerlei Zu geständnis elnräumen wollten, sobald Ihre Interessensphäre dabei angegriffen werde, so sei das ein innerer Widerspruch. (Sehr richtig!) So lange Sie bei diesem Widerspruch be harrten, haben sie besten Konsequenzen allein zu tragen. (Bravo!) Kirche uuS Schule, tauere uns Süßere Mission. Erledigt und zu besetzen: die 3. ständige Lehrerstelle zu Dittersdorf. Kollator: die oberste Schulbehörde. Der Gehalt beträgt bei freier Wohnung 1000 Mk. Bewerbungs gesuche sind bis zum 3. Februar an den Königl. Bezilksschul- inspektor Schulrat Dachselt In Chemnitz einzureichen: — die ständige Lehrerstelle zu Obermittweida. Kollator: die oberste Schulbehörde. Einkommen: Gehalt 1000 Mk., aus der Kirchkasse 24 Mk., außerdem freie Wohnung im neuen Schul- Hause und Gartengcnuß. Bcwcrbungsgesuche mit den erforderlichen Beilagen sind bis zum 8. Februar an den Kgl. Bezirksschulinspektor Or. Hanns in Schwarzenberg cinzureichen. — Zu Ostern: die neu- gegründete 5. ständige Stelle In B r le ßnitz. Kollator: das Mini- ierium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Einkommen 1050 MarkAnfangsgehalt bis 2400 Mk. Höchstgehalt und 300 Mk. Woh nungsgeld für einen verheirateten, 200 Mk. für einen un verheirateten Lehrer. Gesuche sind bis zum 31. Januar an den Kgl. Bezirksschulinspektor für Dresden-Land Schulrat Fink cinzureichen; — zu Ostern die ncugegründete 5. ständige Stelle in Burgk. Kollator: das Ministerium des Kultus und öffent lichen Unterrichts. Anfangsgehalt 1100 Mk. und 240 Mk. Wohnungsgeld. Einführung einer Staffel in Aussicht. Gesuche ind bis zum 31. Januar an den Kgl. Bezirksschulinspektor für Dresden-Land Schulrat Fink einzureichen; — die ständige Lchrerstelle in Neukirchberg bei Luga». Kollator: die wir auch suchen, diese Siaatsauwrilät zu untergraben. Der Herr Präsident hat nicht Gelegenheit genommen, den Herrn Minister für seine Aeußerung zurechtzuwcisen. (Der Präsident weist eine Kritik seiner Handlungen als ungehörig zurück.) lknS wäre es auch lieb, wenn wir hier nicht in solcher Weise aufzutrcten notig hätten, aber ini Interesse Bis dahin giebt cs in Sachsen überhaupt keine Gerechtigkeit. (Ord nungsruf des Präsidenten.), — Hierauf ward gegen 7 Stimmen beschlossen, die Debatte zu schließen. — Man fuhr in der Tagesordnung fort und ließ die Petition des Gemeinde- vertretervercins im Bezirke der Königl. Amtshauptmannschaft Freiberg um Verleihung der Pensionsberechtigung an sie nichtberufsmäßigcn Gemeindcvorstände und die Er- richtig einer Landespensionskasse (Berichterstatter Abg. Hey mann) sowie die Petition Ernst Rößners in Zcdtlitz und Ge- Hans auf morgen. — Aus der Begründung des dem Abgeordnetenhause zugcgangcnen Gesetzentwurfs, betreffend die weitere Be- villigung von 100 Mill. Maik zur Beförderung des Bolkes müssen wir es ihun. - Abg. Grünberg: In Sachsen Mark Gehalt, 200 Mk. im voraus gewährte Alterszulagc und regiert nicht das Ministerium von Metzsch, sondern die Polizei. Selbst - o u nichtsocialdemokratische Kreise sagen, das Ministerium von Metzsch unter- pabe seine Autorität selbst, iveil es immer sucbe, seine Beamten zu lecken, wenn sie den Sociaidemokraien etwas in den Weg gelegt haben. Wenn das aushört, dann werden die Polizeibeamten vorsichtiger sein. nossen wegen Uebersetzung des seliuloliun »ruck auf ich beruhen, nachdem zu letzterem Punkte ein vom Abg. - , „ - )r. Mehnert befürworteter, vom Abg. Or. Schill und dem bildtmgsschulc und nach Umständen 60 Mk. für Unterricht in o Görlitz, 18. Januar. (G. N.) In der heutigen Ma- O glstrats-Sitzung wurde der Realgymnasial-Direktor Professor Stutzer in Halberstadt zum Direktor des Gymnasiums und gerichterstatter Abg. Seim bekämpfter Antrag, die Petition weiblichen Handarbeiten an die Frau des Lehrers. Ge ber Regierung zur Kenntnisnahme zu überweisen, mit 35 mit allen erforderllchen Beilagen s,i>d bis zum 6. Fe- qeqen 31 Stimmen abgelehnt worden war. — Nächste binar bei dem Kgl. Bezirksschulinspektor Schulrat Hörig in Sitwna Donnerstag. Oelsnitz i. V. einzurcichen; — die neuzugrundende 3. ständige ' - Lchrerstelle zu Rothenkirchen. Kollator: das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Einkommen: 1000 * London, 18. Januar. Wegen der Ausbreitung der Pest hat die indische Regierung um die weitere Entsendung von acht Aerzten, acht Aerzünnen und 25 Pflegerinnen nach Indien ersucht. * Desinfizierende Nachtlichter werden jetzt von einer eng- )c ut scher Ansiedelungen in den Provinzen Westpreußen lischen Firma in den Handel gebracht und tollen vor allem im Kranken- >nd Nasen aebt bernar daki die Erfakrunaen der letzten Mnner von Lungenleidenden von wesentlichem Nutzen sein. Dem UNV P0,en, geyl yervor, vag oie ^Myrungen oer replcu äußeren nach gleichen diese Lichte ganz den gewöhnlichen und werden Jahrzehnte tue Notwendigkeit eines Vorgehens un Sinne ^ch ebenso angewandt. Dem Wachs des Lichtes ist jedoch eine Phenol- )es Gesetzes vom 26. April 1886 bestätigt haben. Es wird Verbindung einverleibt, die mit dem Fett in den Docht hinauf gezogen auSgesührt, daß die Verschiebung des Siärkeverhältnisses zwischen den wird und beim Verbrennen einen Teil der in ihr enthaltenden Karbol- beiden Nationalitäten zum Nachteil der Deutschen anhalte und sich eine säure abgiebt. Nachdem daS Licht etwa eine Stunde gebrannt hat, ist steigende Zunahme des polnischen Kleingrundbesitzes auf dem Platten das Zimmer mit einem leichten Karbolgeruch durchzogen. Ein Teil der Lande bemerkbar mache. Aber auch in den Städten zeige sich mehrfach Karbolsäure geht allerdings bei der Verbrennung verloren. Wem der eine Ueberhandnahme der polnischen Nationalität in den Mittelständen, eine strenge Absonderung derselben von der deutschen Bevölkerung und eine Dienstbarmachung oer durch deutsche Kultur erzeugten Intelligenz zu naiionalpolnischen Zwecken. „Diese Sonderbestrebungen haben zu einer Verschärfung der Gegensätze und schließlich zu einer Haltung des Polentums in Wort und Schrift geführt, die in einer Bedrängung der deutschen Bevölkerung in socialer und wirtschaftlicher Beziehung ihre Wirkung äußert. Einer solchen Eniwickelung muß die Staatsregierung zum Schutze der hierdurch bedrohten Deutschen wie zur Erhaltung des Friedens und der Wohlfahrt der Staatsbürger mit Entschiedenheit ent- gegentrcten." Der früher bewilligte Fonds, heißt es dann weiter, erwies sich nachgerade als nicht zureichend, um die Ziele des Gesetzes mit dem Nachdruck, den die Gestaltung der Verhältnisse in den Ansiedelungs provinzen erfordert, zu betreiben und eine erweiternde und nachhaltige Stärkung des deutschen Elements zu erreichen. Ausführlich wird sodann dargelegt, daß das Ergebnis der Wirksamkeit der Ansiedelungskommission in wirtschasilicher und socialpolitischer Beziehung befriedigend und er folgreich sei, einem weiteren zwcckfördernden Vorgehen derselben jedoch die bisherige Bemessung des Fonds hemmend im Wege stehe. Gegen 80 Mill. deS letzteren werden mit Schluß des Etatsjahres 1897/98 ver ausgabt sein, der größte Teil des Restes aber am 1. April 1898 zur Bestreitung der erstmaligen Einrichtung neuer Ansiedelungen erforderlich werden. Nur die kolonisatorische Arbeit und den Schutz des Deutsch tums nicht aufhören zu lassen, die Entstehung von Zweigwirtschaften und bedenkliche Prvletariatsbildung zu verhindern, sei die geforderte Erhöhung des Ansiedelungsfonds geboten. — Dem Abg. Virchow wurde bei Beginn der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses eine Anerkennung zu teil. Aus Anlaß der stattgehabten Kommissionsbildungcn nahm der Prä sident Veranlassung, hervorzuheben, daß, indem Abg. Virchow wieder zum Vorsitzenden der Rcchuungskommission gewühlt sei, der bisher beispiellose Fall eingetreteu ist, daß ein Mitglied des Hauses 25 Jahre ununterbrochen den Vorsitz in einer Kommission geführt hat. Während dieser ganzen Zeit habe die Rechnungskommission unter dem Vorsitz des Abg. Virchow zur vollen Zufriedenheit des Hauses gearbeitet. Unter leb haftem allseitigen Bravo sprach der Präsident dem Abg. Virchow den Dank des Hauses für diese Thätigkeit aus. gute Rente abwerfen würde. — Sodann zeigte Herr von Schönberg im Namen der vierten Deputation an, daß die anonyme Petition um Erhöhung der Pension der Leh rers- witwen kventucll um Gewährung einer einmaligen außer ordentlichen Unterstützung wegen Anonymität und die Petition des Paul Dittrich in Dresden, eine Rechts streitigkeit betreffend, wegen Unzuständigkeit der Stündcver- sammlung für unzulässig zu erklären seien. — Nächste Sitzung Donnerstag. In der Zweiten Kammer begründete Abg. Gold stein die Interpellation der socialdemokratischen Abge ordneten, die Handhabung des Vereins- und Versammlungs- rechtes bei den Unterbehörden betreffend. Hauptantragstellcr verwies auf zwei Fälle Im Gasthose Haara bet Wilkau uvd im Orte Schedewitz bei Zwickau, wo der überwachende Beamte die Abgg. Seifert und Hofmann, sowie den Redakteur Frehse nicht halte sprechen lassen und zwar unter Bezugnahme aus feine von der Amtshauptmannschast erhaltene Instruktion. — Dem Inter pellanten erwiderte Staatkmintster v. Metzsch: Bevor er in die Beantwortung der eingebrachten Interpellation eintrete, sei es ihm Bedürfnis, seiner Befriedigung darüber Ausdruck zu geben, daß die Vertreter der socialdemvkralischen Partei in der Kammer bei der Begründung der Interpellation In deren Schlußsatz dlc Absicht zu erkennen gegeben hätten, die Staats- autorilät zu stützen. Seitens der Interpellanten sei auf zwei Fälle hingewicsen worden. Nach der Gestaltung des ersten Falles sei er heute nicht In der Lage, eine erschöpfende materielle Erklärung abzugeben, weil die Angelegenheit den Instanzenweg noch nicht völlig durchgemacht und weil man nach allezeit be folgten Grundsätzen bet Behandlung von Interpellationen der noch zur Rechtsprechung berufenen Behörde nicht vorgreifen wolle. In dem zweiten Falle, die Versammlung in Schedewitz betreffend, sei dagegen der Jnstanzenzug insofern erledigt, als ein Widerspruch gegen die erstinstanzliche Entschließung über haupt nicht erhoben worden sei. Der Herr Minister ging hierauf zunächst auf die Verordnung ein, die unter.» 5. Juli 1897 anläßlich einer Beschwerde in Sachen des Abg. Hofmann ein. gelegt worden war. Mit Rücksicht auf die frühere Haltung des Abg. Hofmann sei von dem betr. Stadtrate eine Versammlung verboten worden, in welcher Herr Hofmann als Redner be zeichnet war. Das Ministerium habe die erhobene Beschwerde einer eingehenden Beratung unterzogen und gesunden, daß sich das betr. Verbot in diesem Falle allerdings mit den Bestimm- ungen des Vereins- und Versammlungsgesetzes nicht vollständig decke, denn nach jener Verordnung müsse in erkennbarer und unzweideutiger Welse zum Ausdruck gebracht oder mit Sicher heit anzunehmen sein, daß die Versammlung dem Z 5 des er wähnten Gesetzes zuwiderlause. Darnach zu handeln, sei den betr. Behörden aufgegeben worden. Im vorliegenden Falle möchte er annehmen, daß hier lediglich eine irrtümliche Auf sassung des überwachenden Beamten vorgelegen habe, er wolle wenigstens von vornherein noch keine geflissentliche Widersetzung In dessen Gebaren erblicken. Jedenfalls werde man zu einer Reform im Sinne der von ihm .früher schon ausgesprochenen Grundsätze gelangen. Wende er sich nun zu der Schedewitzer Versammlung selbst, so sei deren Verbot von vornherein erfolgt mit Rücksicht aus einen Vorgang in einer Versammlung des Konsum-Vereins zu Niederplanitz am 21. März 1897, in welcher Redakteur Frehse über das neue Landtagswahlgesetz gesprochen und sich dahin geäußert habe, daß die „modernen Wahlrcchls- bcschneider gar kein Recht hätten, das Wahlrecht zu ändern, denn die Verfassung gewährleiste es. Was machten sie sich aber daraus, an der Verfassung ein Attentat zu verüben. Es hätten zwar der König und die Minister den Eid aus die Verfassung geleistet, aber dazu sei ja nur die Verfassung da, daß sie vcr- Fregc stimmte der Regierung in ihrem Bestreben bei, den Waldbestand zu erhalten. Die kleinen Gemeinden hätten vielfach die Neigung, ihren Waldbesitz möglichst auszunutzen, ohne an die Zukunft zu denken.— Graf Rex-Zedtlitz schlo sich dieser Ansicht an und empfahl die Aufforstung an de preußischen Grenze, die in der dortigen Sandgegend eine 144 : — Abg. Goldstein behaupieie dagegen, daß den Anordnungen der . ministeriellen llentralslelle, ob absichllich oder unabsichtlich, nicht in alle Wege nachgegangen worden sei. Wenn der Herr Minister gejagt habe, daß jeder Beamte nach Lage der Verhältnisse zu entscheiden habe, so heiße das nichts anderes, als daß der betreffende Beamte je nach seiner individuellen Ansicht zu entscheiden habe und daß, wenn er nicht weiter , fortkönne, er sich aus seine Oberbehörde beziehe. Redner ging näher au den Fall Frehse ein, demgegenüber der 8 5 der ministeriellen Verord nung zu Unrecht angewandt sei. Die Aeußerung, die Frehse seinerzeit geihan haben sollte, sei mit Sicherheit nicht sestgestelli worden. Im übrigen könne als Entschuldigung dienen, daß man sich in damaliger Zeit in hochgradiger Erregung wegen der Wahlrechtsänderung befunden habe. Die weitesten Kreise des Volkes seien lies erregt gewesen und seien es noch. (Zwischenrufe: I bewahre!) Seit die Interpellation hier cingebracht sei, sei Frehse anders behandelt worden und hätte am letzten Sonntag in demselben Haara in öffentlicher Versammlung ge sprochen, in der sogar ein Hoch aus die revolutionäre Socialdemokraiie ausgebracht sei, ohne daß vom überwachenden Beamten eingcschritten wäre. Es sei also damals gegen Frehse ohne Grund vorgegangen worden. Jeder Richter verlange Handlungen, nur die sächsische Polizei bedürfe solcher nicht, sondern lege vorkommenden Falls einfach unter, was sie nicht aus dem Gesetz herauslesen könne. — Präsident: Die Aeußerung, die Behörde lege unter, was sie aus dem Gesetz nicht her auslesen kann, ist unparlamentarisch. Ich ruse Sie deshalb zur Ord nung. — Abg. Goldstein: Das Wort war von Goethe, Herr Präsi dent! Ich hatte es nur vergleichsweise angeführt. — Präsident: Sic sind aber nicht Goethe! (Heiterkeit.) — Abg. Go ldst cin: Ich habe das auch noch nicht behauptet (Heiterkeit), ebenso wenig, als ich behaupten will, daß der Herr Präsident ein Goethe-Ausleger ist. Wenn er das wäre, würde er so «ui nicht geredet haben. Am 11. Januar wurde in Pegau eine Versammlung verboten in Rücksicht aus die in der Schuhfabrik zu Groitzsch vorgekommenen Ausschreitungen. In Groitzsch machten die Arbeiter von dem Koalitionsrecht Gebrauch, und in Pegau zitterte schon die Behörde, daß die öffentliche Ordnung ge fährdet sei. Ani 11. Dezember wurde in Zwickau eine Proiestversaunu- lung verboten, mit Rücksicht aus den häßlichen Ton, den die social- demokratischen Abgeordneten betreffs des Vereins- und Versammlungs- rechls im Landtage auschlügen. Verlangen Sie denn, daß wir besondere Glacehandschuhe anriehen, wenn wir Sie angreisen ? Das Bereins- und Versammlungsrecht gestattet den llnterbehörden eine so ausgiebige Auslegung, daß es der Herr Minister mit Recht als das sächsische Juwel bezeichnen kann. Aus Grund von K 5 können Sie alles ver bieten. ß 5 ist der Häugcsirick, an dem die Socialdemokraiie in Sachsen baumelt. Daß wir die ersten sind, welche die Gesetze respektiert wissen wollen, brauchen wir tvohl nicht zu wiederholen. Wie sähe es aus, wenn die Socialdemokralen in ihren eigenen Reihen nicht Zucht und Disciplin hätten! Wir brauchen gar keine Vertreter der Polizeibehörden, wir sind selbst Polizei! (Unruhe.) Wenn wir auch die gegenwärtige Gesell- chaft nicht lieben und sie weghaben wollen, haben wir doch keine Ver anlassung, die Maximen der Behörden unnötig zu kritisieren. Aber auch wir schlagen einmal über den Strang, gerade wie die Beamten über den Strang schlagen. (Heiterkeit.) Wir jügen uns den Gesetzen, aber wünschen auch, daß wir vom Siaate in der Weise geschützt werden, wie wir es als Bürger eines konstitutionellen Staates fordern können. — Staatsminister v. Metzsch: Vorredner hat gesagt, ich hätte mit meinen Worten die Arbeiter angeklagt. Ich habe nur gesagt, daß die socialdemokratischen Abgeordneten in der Kammer nicht immer mit den Gesetzen im Einklang stehen, aber von der Arbeiterschaft habe ich nicht gesprochen. Ich wiederhole Ihnen, Sic sind gar nicht berechtigt, sich mit der Arbeiterschaft zu identifizieren. (Beifall rechts, Widerspruch iuks.) — Abg. Fräßdorf: Wenn wir Ihnen in den nächsten Monaten den Beweis erbringen, daß die Mehrheit des sächsischen Volkes, poßjährige Männer über 25 Jahre, aus unserem Standpunkte steht, o sind Sie zugleich verurteilt mit Ihrer Handhabung der Gesetze uns pgenüber. Der Minister hat uns dann aus die StaalLaulorUät ver- viesen. Wo dieselbe benutzt wird im Interesse des Gewcinmohls, wird ie auch von der Socialdemokratie geschützt werden; wo sie aber gemiß- paucht wird, um die Interessen der Besitzlosen zu untergraben, werden heute die Etatberatung fort ^bpv.^ (ul) Kgl. Bezirksschulinspektor Schulrat vr. Bräutigam in Auerbach i.V. wandte sich gegen die Hiskalitat des Hl anznumstcrs und Sämtlichen Lehrern der öffentlichen Handelslehranstalt In leciell gegen die Art der Veranschlagung der direkten -- " -- - - v. , - . Steuern. Er sprach sich unter Bezugnahme auf die Vor- änge bei der Canisiusfeier gegen die Aufrechterhaltung der Gesandtschaft beim Vatikan aus und schloß mit der Zu verficht, daß bei küustigeu Handelsverträgen die Jntereff der Industrie und Landwirtschaft zur Geltung kommen werden. — Finanzminister v. Miguel erwideite, daß bei uns die Steuern nicht so hoch seien etwa 400 römischen Patriziern In dem Konsistorial-Saal man chn fur^ hielt der Papst eine Ansprache, worin er diese Huldigung mache, so tmrtschaftc en die Herren m ihren Kom^ als Bethätigung der unauflöslichen Alliance zwischen dem Papst- auch ziemlich hohe Ucberschusse heraus. Die Gesandtschaft ? ? ° >eim Vatikan sei doch nicht bloß des Papstes, sondern der acholischen Mitbürger wegen da. Eine Vorlage über Medizinalreform werde dem Hause noch zugehen. In Bezug uf die Beamtengehülter werde man schwerlich Befriedigung chaffen, am wenigsten so kurz vor den Wahlen. (Heiterkeit.) Zenn wir unsere Verhältnisse mit denen anderer Staaten erglcichen, haben wir wohl Ursache zufrieden zu sein. — bg. Moky (Pole) beschwerte sich über den Vernichtungs- ampf gegen das Polentum. — Darauf vertagte sich das
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