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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.06.1903
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1903-06-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19030606010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1903060601
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1903060601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1903
-
Monat
1903-06
- Tag 1903-06-06
-
Monat
1903-06
-
Jahr
1903
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.06.1903
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Pflicht, die Mannschaften der Territorialarmee zu ein« Uedung cliuuderusein Die notwendigen Geldmittel bade er auf verschiedene Manuel des Kriegsbudgets verteilt. Bre st. Der deutsche Marine-Attach« Kapitän z. S. Siegel kam heute vormittag hier an und dankte im Aufträge Kauer Wilhelms dem Mannepräsekten für dni von ihm und von der licmzösischeu Marine dem deutschen Kreuzer „Amazone" ge leisteten Beistand. Am Abend fand zu Ehren Siegel» auf der Mannepräsektur «in Diner statt. London. Gegenüber beunruhigenden Nachrichten wird amt- lich gemeldet, daß Lord Salisbury. der an «mer ErMtung leidet, sich seit heute morgen besser befindet. London lPriv.-Tel.s ,/Daily News" erklären es al» nicht »»wahrscheinlich, daN Balsour im Hinblick auf di« ernsten Meinungsverschiedenheiten im Kabinett und die Spaltung tn der ministeriellen Partei »och vor Ende nächster Woche sein« Ent lassung geben würde, in welchem stalle der König entweder Spencer oder Campbell Bannerman mit der Bildung eine- neuen >iabinettS betrauen würde. Kapstadt. Das Kap-Parlament wurde beut« durch den Gouverneur eröffnet. In seiner Rede sprach dieser seine Ge nugtuung aus über den Erfolg der auf Frieden und Versöhnung gerichteten Politik. Er teilte mit, daß Berichte aus allen Teilen ver Kolonie erkennen ließen, daß alle Teil« brr Bevölkerung sich wieder stetig ihrer gewohnten Lebensweise hingeben. Er hoffe daher, in nächster Zeit eine Milderung der noch bestehenden geringen FrciheilSbeichränkungen empfehlen zu können. Ehamber- lains Reise habe wesentlich zu der gegenwärtigen Besserung der Verhältnisse beigetragen. Bezüglich der B>oei»fonteiner Zoll konvention sagte der Gouverneur, welche Meinungsverschieden heiten auch bestehen möchten, so hoff« er doch, daß vor den großen Vorteilen einer Zollunion die einzelnen Bedenken zurücktreten würden, und das; das Parlament der Konvention zustimmen werde. Der Gouverneur forderte schließlich alle Teile der Be völkerung zu einigem Zusammenwirken aus, damit die Kapkolonie de'' führende Staat in Südafrika werde. Hr«»rwri a. »>. lvchlu,. Kredit 209.10. Bank —. LtaatHbahn 17.10 Lombarden —. üauratztltt» —Ungar Gold 32,80 Ponugtelen —. Litrkenlooss . Still. 2artS. (3 Uhr nachm. Rente SP SS. Italiener 104.10 Spanier V0.77'/,, Portugiesen 82 25 Türken 81.92'z. Türkenloose 181,25 Ottomanbank 608.—. Ltaatsdahl» —> Lombarden 81,—. Ungleichmäßig. Paris, Brodultenmarki »neuen oer Juni 24.30 per Sevtbr.'Dezbr. 22 1b. ruhig. Sokltu» o?r Juni 44.5». per Leptember-Teiember SS,—, matt r. Klldot o«r Juni 53,25. rer c-eptember-Tejember 54.50, ruh'g. «mNertzam. 4'roduklen . «enchh. «e«,en o»r Roobr. —, per MLr> —. ^eschästSloS. Roggen per Oktober . ver März . London «Produktenbericht 1 Snal. Wetten f«N. fremder stetig, >/« Sh. HSHer. Mai» sefi engl Medl üet,g. ameritanücheS fest und etwa- teurer, Gerste fest, Hafer flau. — Letter: Heuer und wolkig. Schriftlichrern. De, 1. Doksidrnd«. iayr. widmet«, hieraus in leine. OertticheS und TSchstscheS. — Dem Kaufmann und Prokuristen Heppe in Buchholz ist das Ritterkreuz 2. Klasse des Albrechtsordens und dem Lehrer Iurk in Räckelwih das Albrechtskreuz verliehen worden. — Das Ministerium des Innern hat ans Anlaß eines be sonderen Falles sich dahin ausgesprochen, daß es unzulässig ist, wenn eine Gemeinde die Bestände der Gemeinde spar lasse in ihren eigenen Anlcihepapicren anlegt. — Das Ministerium des Innern hat verordnet, beiß die Beamten im Geschäftsbereiche dieses Ministeriums der Ge nehmigung ibrer Dienstbehörde bedürfen, wenn sie außerhalb ihres Stationsorles Wohnung nehmen wollen. — Durch die kürzlich erlassene Verordnung deS Ministeriums des Innern ist wiederum eine größere Zahl von Landgemein den. die von Siädirn kinverleibt oder — wie Olbeinhnu — zur Stadt erhoben wurden, vom Verbände der ländlichen Landtags- wahlkreiic abgelrennt und den städtischen Landtagswablkieiien zugewiesen woiden. Die Landgemeinden, die hierbei in Frage komme», hatte» nach der letzten Vvikszählnng insgesamt 110 750 Einwohner. Unter Hiiunrechuung dieser Ziffer ergibt sich nnnmeb' inr die 07 städtischen Landtagswablkrcise eine Einwohnerzahl von 2 202 N t Peiwnen. während die 4,5 ländliche» Landtagswahlkreise nur I 999M2 Einwohner haben. Im Tinchschnitt entfallen all'o ans jeden städtische» 50 525. ans jeden ländlichen Wahlkreis 44 44«) Einwohner. Was die drei Großstädte des Landes betrifft. so komme» ans Dresden mit 409 591 Einwohnern und ans Leipzig mit 450 124 Einwohner» je 5 Landtagswahlkreiie. sowie ans Chem nitz mit 2M9I3 Einwohnern 2 Laiidlagswahlkrene. Dem am nächsten wurde in der Einwohnerzahl der 23. städtische Wahlkreis lPlanen. Pania, Mnhltwffs mit einer Bevölkerung von 79 273 Seelen kommen: dann folgt Zwickau ldas Marienthal einverleibt) mit 02507 Einwohnern. Von den ländliche» Wahlkreisen hat gegenwärtig der 13. Leipzig-Land, die meisten Einwohner, nämlich 83 704. Von de» übrigen 44 ländlichen Kreisen haben nur noch 3 Kreise über MM) Einwohner. — Am 4. Juni abends fand eine Wahlversammlung der ver einigten Ordnungsparteien im Gasthofe zum Jcldschlvß- cben in Kaditz statt, in der Herr Amtsrichter Dr. Wagner aus Radebcrg sprach. Sozialdemokratische Doppelposten an den Ein gängen verteilten sozimdemokratiickw Flugblätter als Antwort auf die Rede des Herrn Amtsrichters Dr. Wagner. Das Flugblatt stellt dreiste Behauptungen aus, ohne den Nachweis für die Richtigkeit und Wahrheit seiner Behauptungen erbringen zu können. Herr Amtsrichter Dr. Wagner ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, d'eses Flugblatt vollständig zu zerpflücken. Trotz des von der Sozialdemokratie erlassenen Verbots, keine Versamm lungen der Ordnungspar'eien zu besuchen, hatten sich doch einige Sozialdemokraten erngeschlichen. die wiederholt ermahnt werden mutzten, sich anständig zu benehmen. Die Ausführungen des Herrn Amtsrichters Dr. Wagner fanden reichen Beifall. Die Versammlung wurde von Herrn Hauptmann Vollborn geleitet. — Im Inseratenteile der vorliegenden Nummer wendet sich Herr Pastor Reichel in einer persönlichen Erklärung an die Wähler von Dresden-Allstadt. — In neuerer Zeit sind wiederholt Fälle vorgekommen, daß Ausländer, die in Sachsen vorübergehend in Arbeit gestunden liattci, und liier am Typhus erkrankt wnren. in vorgerücktem Krankheiisstadinm und ohne die nötigen Vorsichtsmaßregeln in ihre Heimat übergesührt wurden. Hierdurch sind aber die Kranken nicht bloß leibst in hohem Grade gefährdet, sondern es sind auch andere Personen tn ihrer Heimnt angeslcckt worden. TaS Ministerium des Inner» hat deshalb angeordnet. daß die unteren Verwaltungs behörden bei Erkrankungen von LrtS- oder LniideSsremden an schweren und nameittlich ansteckenden Krankheiten, insbesondere nuch, wenn die Heimichnffung in Finge kommt, nichts unterlassen, was im gesundheftsicheii Interesse der Erkrankten selbst, sowie im öffentlichen Interesse geboten erscheint. Wo es sich aber um gemeingefährliche Krankheiten im Sinne deS Reichsgesetzes vom 30. Juni 1900 handelt, ioll den hierüber erlassenen gesetzlichen Vorschriften genau nnchgegangen werden — Die gerichtliche Untersuchung gegen die wegen ihrer Be teiligung an de» jüngsten Straßen unrnhen verhafteten Personen hat in vielen Fällen zur Einstellung des Verfahrens und cur vorläufigen Freilassung Inhaftierter geführt. Da es bei derartigen Krawallen bunt durcheinander zu gehen pflegt, wird cs oeu behördlichen Organen naturgemäß schwer, den nach dem Stande nisierer heutigen Rechtspflege zur Verurteilung not- wendigen Nachweis für jeden Beschuldigten hiiisl-strlich des Grades seiner Teilnahme an den Ausschreitungen zu erbringen: dieser Um stand kommt vielen Beteiligten zu gute und führt zur Abschwächnng des gerichtlichen Verfahrens. Die meisten der bei den Zusammen- rottungen Festgenommencn sind Personen, die wiederholt vor Ge richt gestanden haben; Banhandwerkcr. überhaupt Maurer, sind »ui allerwenigsten unter ihnen: fast ausschließlich sind es „Gelegen .age gegen .... - . - leichteren Gewalttätigkeftsdclikte. w>e grober Unfug, Widerstand. Gesanaenenbefreiuny. Beleidigung mit tätlichem Angrisf ans die Sicherheitsbeamten usw., stützen. Die Aburteilung der Arakehler wird nicht in einer Massenverhandlung. sondern im einzelnen staitsinden und dürfte schon in den nächsten Tagen beginnen. — Die Internationale Kclmlnolrsttsche Ver einigung begann gestern vormittag um 10 Ukr im Dresdner AuSstellungspnlasl ihre sachlichen Verhandlungen. Zunächst wurde Herr Justlzminister D,. Otto durch Akklamation zum Ehren Vorsitzenden gewählt und nahm dankend die Wnbl an. Sodann erfolgte dre Wahl der Herren UnterstnatStekretär v Mayr zum 1., GenerolstaatSanwalt Gebier zum 2. und Oberlandesgerickt-rat Baumbach zum 8. Vorsitzenden, sowie di« Herren Prof. H «imd «,ger. LandgerichtSrat Beckrr und Staatsanwalt Dürlg Herr U»te>staalSsekr«lär _ , , Eröffnungsrede zunächst den verstorben«,, Mitgliedern der Ver« einignna, Pros. Dr. Sruffert und Grobd»,zogllch veilstcher Geheim- rat Schlippe, einen warmherzigen Nach«,' und die Versammlung «>hob sich zur Edrung des Andenkens der Abgeschiedenen von den Plätzen. Zum Schlüsse rechtierligt« der Redner die Notwendigkeit eine» internationalen Vorgehen» aus dem Gebiete de» Resorin de» Strafrecht», wie «» von der Kriminalistischen Vereinigung angestrebt und vertreten wird. Nunmehr «dielt He«Justizminister Dr- Otto da» Wort zu folgender Begrüßungsrede: „Meine dochbe,ehrten Herren I E» Ist da» erste Mal. daß dl« Deutsche Landesmuppe der Internationalen Kilmlnalistllchen Bereinigung einen Ort im Königreich Sachsen zu ihrer Tagung gewählt bat. Ich heiß« Sie hier tm Namen dtr König! Sachs. Staak-reqieruna von Herzen willkommen und darf die Hoffnung au-sprechen, daß «» Ihnen tn unserer Residenz mindesten» ebenso aut und vielleicht noch besser gefallen möge, al» in den Orten Ihrer früheren Tagungen. Wenn Ich sage, daß sch Sie lm Namen der König!. Sachs. StaakSregterung willkommen heiße, so möchte Ich noch bervorheben. daß Se. Maiestät unser König o» Ihren Verhandlungen das lebhafteste Interesse nimmt und es sich nicht vertagen will, einige Herren Jb>es Vmstandr» bei sich,» empfangen Daß Ihre Tagung in Dresden stattsindet. begrüße ich noch aus einem anderen Anlässe mit ganz besondere» Freude. Ich durchblättrrir Ihr Mitaliedeiverzelchiils und fand zu meinem Erstaunen recht wenig Ramcn ans Sachsen. Dir Fäden und Ve>bi»dlingen. die uns mit Ihne» seither verknüpf ten, sind alio ziemlich lole newelrn. Ich möchte dein Wunsche Ausdruck gebe», daß die heutige Tagung mit dazu beitragen möge, reichere und innigere Beziehungen mit den praktische» Kriininnliste» in unserem BundeSstaaie zu schassen." Der Herr Ministe, streifte da»» die hochbedenliame» Ziele und Bestrebun gen der Kriminaliitische» Vereinigung, wie die Erreichung der Resorin des Stiatrrcbt». des Strafprozesses und der Strafvoll streckung. Ueberall erschalle der laute Rns nach Aendcrung »ach Besserungen, nach grundlegenden und umstürzende» Neu erungen und die Kriminnlsststche Vereinigung >rr es tn erster Linie gewesen, die schon lange dieien R»s io lnnt habe ertönen lasse» Man »Me ibm aber Recht geben, fügte Redner hinzu, daß die Erreichung vieler der schöne» Ziele noch immer in die Ferne gerückt sei, und daß es noch estriger Arbeit bedürfe, ebe es zu deren Verwiiklichung komme. Der Herr Minister schloß mit den Worten: »Möge auch die diesmalige Tagung wieder eine» bedeutsamen Schritt darftcllen aus der Bali», die sich die Kriini- nalisttsche Vereinigung voraczeichnet hat, und möge die Tagung von bestem Gelingen begleitet tein, -um Segen für die Sache und zuin Helle für unser gesamtes denischeS Vaterland." Der Vorsitzende erwiderte dankend und hob dir besonders lebhafte Anteilnahme der sächsischen Juristen an den Bestrebungen der Internationalen Kriminalistischen Bereinigung hervor. Sodann sprach als Vertreter des ReichSsustizamks Herr GeV. Oberregierungs rat v. T i s ch e n d o r l f. der namens der Reich Sregrerung die Ueberzeugling zum Ausdruck brachte, daß die Vorarbeiten der Knnunaliftyche» Bcirinigung geeignet sein würde, seiner Zeit als Grundlage der großen organische» Renordnung des deutsche» Strairechts und Strafprozesses zu dienen, und den Wnnich eines glücklichen Verlaufes der Verhandlungen aussprach. Tie Zustim mung des NkichsmarincaimS zu den Zielen der Vereinigung ins besondere mit Rücksicht aus die Ausblldnng deS kolonialen Straf rechts drückte» die AdmiralilatSiäte Herren Fa lisch und Köb- ner aus. Kolvnial-Oberrtchter in Dar-eS-Salaam Ziegler, eine von der tropischen Sonne gebräunte, markige Erscheinung, iegie hieraus noch des weiteren den Wert einer geordneten Slrai- rrchtspsiege für die Kolonien dar und forderte für eine solche die Berücksichtigung der Ergebnisse der modernen strafrechtlichen Wissenschaft Nachdem dann noch daS Interesse der übrige» vertretenen Bmidesiegiernngen an de» Zielen der Vereinigung die gestern bereits genannten Delegierten in kurzen herzliche» Worten zu erkennen gegeben hatten, richtete Herr Bürger meister Hetschel namens der Stadt Dresden eine längere Ansprache an die Vestaimnlniig. tn der er u. a. ausftihrte: „Sie leben aus der Ausstellung eine bedeutungsvolle Darstellung des in der Hand der slädliiche» Berwnlttingen vesiirblichen Schul und ErziehungswescnS. alio eine AnStteUung denenigen Entrich tungen, welche — unter den größten sinanziellen Opfern der , tadle — den Zweck verfolge». den Menschen zu einer ansgekiärleii, Willensstärken und moralisch gefesteten, zum Kample mit dem Leben durch Wissen und Können ausgerüslelen Persönlichkeit zu machen. Indem die städtischen Berwalinngen in beiden Richtungen kämpfen und leisten, suche» sie — ebenso wie Sie leibst - dir Quelle des Verbrechertums, iniowett solches durch die »»günstige Lage des et» zeliien Menschen gefördert wird, abzugraben. suchen auch Sie eS Hcrbcizniühlen. daß cs den Menschen gelingen könne, die in ibm vorhandene, durch seine soziale Stellung begünstigte, ia nicht seile» begründete Neigung z»m Angriffe gegen die gellende Rechtsord nung in Willeiistreibelt zu überwinden. So lennzelchnrn sich die Sindtverivatiniigen denn t» einem gewisse» Sinne als Ibre Mit kämpf«! Selbstverständlich bringen wir auch den übrigen der Ihnen am nächsten liegenden Bestrebungen, dem deulichen mate riellen und formellen Strafrechte die dem Fortschritte unterer Zeit entsprechende Entwicklung zu sicher», es zu immer größerer Voll kommenheit und z» immer reinerem Ausdruck der Gerechtigkeit zu er lieben, Bestrebungen, denen so auch letzt Ihre ernste Arbeit gilt, unsere vollständige Snmpgthie entgegen ! Seien Sie überzeugt, meine hoch geehrten Herren, daß Sie uns hochwillkommene Gäste sind, und er lauben Sie mir. Ihnen zuzurusen - .Herzlich willkommen in Dresden! Lebhafter Beifall krönte diele mit Schwung und Feuer vor- aetragene Rede. Hiermit waren die einleitenden Ansprachen beendet und der Vorsitzende erteilte Herrn Protessor Alois Zucker aus Prag das Wort zu dem ersten Punkt der Tagesordnung, be treffend die Reform der Voruntersuchung. D« Vor sitzende behandelte die Frage insbesondere von dem Gesichtspunkte aus. ob »ich, vielleicht die Tätigkeit des StaatSanwaltS btrjenrge deS UnleisuchnngsrichterS entbehrlich mache. Dle Ausführungen deS Redners richteten sich gegen die Dovvelstellung des NntersiichungS richters. die er als unmöglich bezeichnete; man könne nicht gleich- tig Organ der Strafverfolgung und unparteiischer Richter sein; shalb seien die jetzt dem Untersuchungsrichter vorbehaltenen Aufgaben der Staatsanwaltschaft mit zu übertragen, und das Amt des Untersuchungsrichters, der eine „aontrackrotlo in »ck- joote." darstelle. weil die Begriffe „untersuchen" und „richten" sich gegenseitig ausschlössen, überhaupt zu beseitigen: es stecke etwas „Unehrliches" in der Einrichiung. und sie habe in Wahrheit die Lage des Angeklagten, statt sie mit Garantien zu umgeben, nur verschlechtert. Der nächstfolgende Referent über denselben Gegen stand. Herr Prof Mrttermeier, erörterte im einzelnen die Ausgestaltung der Voruntersuchung auf Grund der beachtlichen Resormvorschläge, wie beispielsweise Gewährung einer beschränkten Oeffentlichkeit und Mündlichkeit und Erleichterung des Verkehrs des Angeklagten mit der Verteidigung, Abschaffung der Vorunter suchung von Amtswegen überhaupt und Ucvcrlassung der Herbei- schassung des Beweismaterials an die Parteien nach englischem Muster u. a. Unsere heutige Hauptverhandlung hat die eine große Schwäche, daß sie zu spat kommt: sie entbehrt der urlprüna- Iichen Frische: hier muß zuerst Ncmedur geschaffen werden durch Beschleunigung des Verfahrens. Autzcrdem ist eine Ver inchrnng der Rechte der Verteidigung Inö Auge zu fassen, und endlich muß gegen das herrschende, ganz unberech tigte Mißtrauen gegenüber dem Staatsanwalt angekämpft und die Stellung der Staatsanwaltschaft, die sich bei un» durchaus bewährt hat, weit« ausgebildet und gestärkt werden: tm Zu- sammenhong^hiermit muß auch der Kriminalpolizei eln fester Platz in unserer Elrafprozeßvrdnung cingeräumt werden. Die ganze Tendenz unseres Strafprozesses drängt mit natürlicher Gewalt auf eine immer größere Selbständigkeit deS Staats anwalts hin. Znm Schluß schilderte der Redner noch drastisch die Unzulänglichkeiten des herrschenden Systems, bei dem Polizei, Staatsanwalt, Untersuchungsrichter und Gericht sich gewissermaßen gegenseitig „kujonieren" aus gegenseitigem Mißtrauen. Darum fort mit diesem Mißtrauen und volle Selbständigmachung all« beteiligten Faktoren der Voruntersuchung innerhalb eines gesetz sich abgearenzten engen Rahmens für jeden einzelnen Faktor! Herr Lanogerichtsrat Kuhlemann siebt den leitenden Gesichts punkt in d« olle anderen Rücksichten üverwieaenden Notwendig- keit. das Strasverfahren rascher zu beendigen. Die Beschleunigung darf aber nickt erkauft werden durch einen ungenügenden Schutz des Angeklagten. Bei unserem bisherigen Verfahren ist dieser Schutz nicht genügend geboten, um eine Berufungsinstanz entbehr lich zu machen. Deshalb muß dem Vorverfahren die Ausgabe zufallen, den Angeklagten mit dem Belastungsmaterial so völlig vertraut zu machen, baß jede Gefahr einer Ueberraschung au»- geschlossen und deshalb die Berufung entbehrlich ist. In der Nachmitta»»sitzung wurde zuucuvst über da« Thema de» Vormittag» die Debatte eröffnet. Herr ^ rat Dr. Wein gart widerleate verschied«, dem Jüstäut der Untersuchungsrichter gemachte Vorwürfe und wie» «uf di« Noi- Wendigkeit hm. auch den Staatsanwälte« M Gemüt, « stißren. daß sie kontrolliert werden, und nicht nur „Gott und Krem Ge- vtffen" verantwortlich sind. D»r Redner resümiert, sich dahin. zwingender Anlaß vor- gönn andetts .al« m : Pros. p. Lilien. .thung einer reom - Mission, die"der nächsten VerAmmlung einen Gese^entwuck betr. Abänderung de» Vorverfahren» innerhalb de» Rahmens unsere« Strasprozeßordimna unterbreiten soll. Der Antra» fand die Zustimmung der Mehrheit der Versammlung, und dle Kam- Mission tvurd« sofort gewählt: al» Dresdner Mitglied trat ihr Herr ÄmtsgerichiSrat Dr. Wein gart bei. Zur Präsenzliste ist noch nachzutraaen, daß die Freie und Hansestadt Ham dar» Herrn Senator Hertz als Delegierten entsandt hat. — Sieht man den großen FuhrwerksverkHr, der sich vom frühen Morgen bis znm spülen Abend durch die Straßen der Großstädte bewegt, sieht man die zahlreichen Hunde, die in den Städten gehalten werden, so wird man vielleicht auch die Frag- aufwerien, loer für den Schaden zu basten Hot. den diese Tr« re an richten. Wer hastet z. B., wenn aussichtslose Hunde unter einen Wagen der elektrischen Straßenbahn geraten und durch «ine Entgleisung einen beträchtlichen Materialschaden od« sogar ein» Verletzung von Memcheu verursachen'? Wer hastet, wenn ei» bissiger Hund einen Vorübergehenden anfällt od« wenn «in aus der Straße dicht am Bürgersteige stehendes Pferd »inen vorüber- gehenden beißt oder durch Ausschlagen verletzt? Aus diese Fragen gibt das Bürgerliche Gesetzbuch im 8 833 folgende Ant wort: Wird durch ein Tier ein Mensch getötet, oder der Äörp« oder die Gesundheit eines Menschen verletzt, oder eine Sache be- chädigt, so ist derjenige, der das Tier hält, verpflichtet, dem Ber- etzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen Weilst dar" nun derTierhaltrr? Bestimmungen darüber, wer al» Tier- Halter anzusehen ist, enthält dos Gesetz nicht, und auch die Vor- geschickte ocs Gesetzes gibt dafür keinen Anhaltspunkt. Der Be griff des Tierhalters war deshalb bestritten. Bestritten war z B, ob auch derjenige Tierhalter ist, der aus einem fremden Pferde zu seinem Vergnügen einige Stunden ausreitet, oder ob der Eigentümer dieses Pseroes als Tierhalter für den Schoden auf- zukommen hat, den das Tier während de» Ausreitens veranlaßt. Ist nur der Eigentümer eines Hundes Dierhalt«, oder auch der- jenige, der mit dem Hunde seines Freundes aus die Jagd geht? Das Reichsgericht ist >» zwel jüngst veröffentlichten Urteilen vom 3. Juli 1902 sEittscheidungcit, Band 52, S. 117> und 27. November 1902 lGruchots Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts. Band 47, S. 40t> der Frage näher getreten. Da das Gesetz den Begriff des Tierhalters nicht bestimmt, so prüst das Reichsgericht, was nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch« unter dem Halten eines Tieres verstanden wird, und kommt hierbei zu dem Ergeb nisse, daß nach dem Sprachgebrauch« als Tierhalter angesehen werden innß, wer in eigenem Jntereffe durch Gewährung von Obdach und Unterhalt die Sorge für em Tier übernommen hat, und zwar nicht nur zu einem ganz vorübngehenden Zwecke, sondern auf einen Zeitraum von gewisser Dauer. Hiernach «scheint als Tierhalter zunächst fast ausnahmslos der Eigentümer, da bei ihm diese Voraussetzungen stets anzutrefsen sind. Tierhalter ist ober unter der gleichen Voranssctzung auch, wer ein Tier aus Lebens- eit oder doch auf längere Zeit im Nießbrauchs hat, und wer das stier für längere Zeit gepachtet oder gemietet hat. Wird ein Tier einem anderen nur für kurze Zeit überlassen, so wird er nicht zu», Tierhalter. Wer offo aus einem fremden Pferde ausreitet, oder mit einem fremden Hunde aus die Jagd geht, wird für die Dauer des Rittes oder der Jagd nicht zum Tierhalter. In dem Rechts- falle, welcher d« Entscheidung vom 8. Juli 1902 zugrunde lag. war der Verwalter einer Gewerkschcfft mit zwei der Gewerkschaft chörendcn Pferden ausgefahren. Die Pferde wurden auf dem Lege scheu, wrangen auf den Bürgersteig und verletzten einen dort Gehenden. Der Verletzte verlangte von der Gewerkschaft Ersatz des entstandene» Schadens. Die Gewerkschaft machte geltend, daß der Verwalter zu der Zeit, als die Verletzung eintrat, mit den Pferden in seinem Privatinteresse ausgesahren sei, obwohl er hierzu ohne Genehmigung der Gewerkschaft Nicht befugt war; es sei deshalb der Verwalter und nicht die Gewerkschaft der Tier halter gewesen. Das Landgericht schloß sich dies« Auffassung an und w>es die Klage ob, das Oberlandesaericht verurteilte die Ge werkschaft als Tierhalter und auch das Reichsgericht hat die Ver urteilung bestätigt. Den gleichen Standpunkt vertrat das Reichs gericht in dein anderen Rcchtsiakle. Der Eigentümer eines Bauernhofes batte die Führung der Wirtschaft ganz seinem groß jährigen Sohne üverlassen. Die zum Hofe gehörenden Pferde gingen durch und verletzten einen andern. Der Verletzte klagte gegen den Hoseigenlümer, der einwendete, daß sein Sohn als Tier halter anzusehen sei. Das Reichsgericht hat aber den Hos- eigentümer als Tierhalter für haftbar erklärt. Reben dem Ti«, halt« und in gleicher Weife wie dieser haftet auch, wer für den Tierhalter die Führung der Aufsicht üb« ein Ti« übernommen bat. aber seiner Pflicht zur Beaufsichtigung des Tieres nickt nach kommt. Der Verletzte kann auch noch jeden Dritten in Anspruch nehmen, dem bei der Schadenszufügung durch T'«e irgend em Verschulden mir Lost fällt. Der Tierhalter, der ÄufsichtSpflichtige und der schuldige Dritte basten dem Verletzten alS Gesamtschuldner, d. h. der Verletzte kann den Schadenersatz zwar nur einmal, aber von jedem ganz verlangen. Gewöhnlich wird der Verletzte den Tierhalter in Anspruch nehmen. Er ist meisten» der wirtschaftlich Stärkere und daher auch in der Lage, den Schadenersatz leisten zu können. Die Klage gegen ihn bietet auch noch den Vorteil, daß der Verletzte ein Verschulden des Tierhalters « » nackzu- wcffen braucht, da der Tierhalt«, auch wenn ihn kein verschulden trifft, al» solcher hastet. Ein« Klage gegen den Aufsichlspsiichtiaen oder den schuldigen Dritten hat aber nur Erfolg, wenn ein Ver schulden dieser Personen vorliegt Da die Klage gegen den Tier halter die Reget bildet, so war es für den Verkehr von Wichtigkeit, daß das Reichsgericht in den angeführten Entscheidungen dem Re- griffe deS Tierhalters seine Begrenzung gegeben hat. — Sondrrzüae zu ermäßigten Preisen von Leipzig nach Hamburg werden im Lause dieses Sommns noch Sonnabend, den 4. Juli. Mittwoch, den 15. Juli, Sonnabend, den 18. Juli und Sonnabend, den 15 August adgefeitigt werden. Diese Züge fahren vvunltlags 10 Uhr 57 Min. vom Magdeburg« Bahnhöfe in Leipzig ab und besitzen auch Anschluß »ach Altona, Kiel, Bistum. Glücksburg. Amrum, Nolderney. Borkum. Wvk a. Föhr, Westerland a. Sylt. Lakolk, Cuxhaven, Helgoland ulw. Di« Sonderrugskarten werden außer ln Leipzig auch noch in Zeitz, Gera Pr. SiaatSbahii. Döbel» Bahnhof. Dresden lHauptbahn- Hof. Wettlnrrbahnhos, Nenstcidter Bahnhoft. Riesa, Freiberg. Crimmitschau, Glaucha», G>e!z. Meerane. Plauen t. V. oberer Bahnhof, Rcichciibach i V. oberer Bahnhof, Werdau, Zwickau Bahiibcff und Chemnitz ciiisgegebeii und zwar tn Verbindung mit gewöhnlichen Rückfahrkarte» nach Lelvzlg. Der Jahrkartenvrrkauf beginnt jedesmal 7 Tage vor Abgang des betreffenden TonderzuarS- Die Fahrkarten sind anher an de» Schalter» auch noch bei der Aus- gabeftelle lür zuiammenftellbare Fahrschelnhefte hier, Wlenerplatz 3, erhältlich. Alles nähere, namentlich die Fahrpreise und die Beförde- rungsheslimm,ingen, ist an- einer Uebersicht zu entnehmen, welche bei der genannten Änsgabettelle und an de» Schaltern unentgeltlich verablolgt wird Restende von hier, welche den einen oder anderen Sonder-na zu benutzen gedenken, fahren am zweckmäßigsten ent weder mit dem Peffpnenziiae früh 5 Uhr 50 Mtn oder mit dem Schnellzuge vormittag wo dann bequem Händen ist. Für den — In der Vortraashall« der Deutschen Gtädli-Aus« ftelluna sl'nkS vom Hanpteinaange an der Stubel-Allee) wird heute nachmittag 5 Uhr der Vortrag über „Die neben Wunderwerke Dresdens" wiederholt. ES folgen Bilder au» Dresdens Großindustrie und Großhandel. Vortragender ist Herr Richard Elvenack vom Central-Theoter. — Den Dienern bei den Gerichten und Staatsanwalt schaften ist nachgelassen, für Verrichtungen innerhalb der Justiz gebäude und für den äußeren Dienst in der wärmeren Jahreszeit statt deS Waffenrocks eine Joppe zu tragen. Dos Justiz ministerium hat nun bestimmt, daß diese Joppe künftig von den Dienern der ersten und zweiten Klasse mit silbernen Ächfelschnürc» und von den Dienern der ersten Klasse überdies mit zwei silber nen, an den Enden des Kragens anzubringenden Stern« ge tragen werde. — In daS Programm des großen Frühling-feste». »Ache» gatte von nachmittag k IHr an im „Bergell»^ffrtaolifleme»t
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