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1888 Sonnabend, de» SS. Dezember «r. 298 MlljMM I»lt» ««n«,, ». Tinz. L. 's ; Backt» w nahm. Außerdem waren noch einige Einladungen zu der> selben ergangen. — Ihre Majestät die Königin !am heute vormittag nach dem Residenzschlosse, besuchte von hier aus mehrere Geschäfte, u. a auch die Kunstgewerbehalle behufs Besichtigung der ausgestellten Z'mmerrinnchiungen. und be wirkte verschiedene Einkäufe. Ihre Majestät speiste um b Uhr mit ihrem Dienst im Residenzschloß. — Se. Kgl. Hoheit Prinz Friedrich August ist beute abend von Schloß Hammelshain hier wieder eingetroffen. — Zu besetzen ist: das Pfarramt zu Wechselburg mit Göhren. Einkommen: 2990 Mk. außer freier Amts wohnung. Kollator: Graf Karl, Graf und Herr von Schön burg Fordrrglauchau zu Glauchau. zu empfehlen sein wird. Dir Betrachtung im einzelnen spricht unseres Erachtens übrigens eher für als gegen die Auf fassung der Redaktoren deS Entwurfes. Es wird in Au- sehung deS LandrSherrn und der Mitglieder der landesherr- lichen Familien, sowie der fürstlich hohenzollernschen Familie bestimmt, daß die Vorschriften deS bürgerlichen Gesetzbuches nur insoweit Anwendung finden, als nicht besondere Vor schriften der Hau-Verfassungen oder der LandeSgesetze ab weichende Bestimmungen enthalten. Dies entspricht voll kommen dem Deutschen StaatSrecht, ebenso wir die Regelung der Verhältnisse der ehemals reichsständischen, feit 1806 mittelbar gewordenen Häuser. Auch hier bleibt der gegen wärtige Zustand bestehen. Ferner ist das Fideikowm ßvrsea der LandeSgesetzgrbung Vorbehalten, und daS insofern mit gutem Grunde, als dasselbe in verschiedenen Bundesstaate« gar keine oder fast gar keine Bedeutung hat. DaS Berg- recht, das Wasser-, Deich-, Siel-, daS sogenannte Agrarrecht, die Vorschriften der LandeSgesetze über die ZwangSenteignung, über Jagd und Fischerei einschließlich des Ersatzes von Wild schaden, über Zwangs- und Bannrechte und Rralgewerbe- berechttgungen über Regalien verbleiben ebenfalls der LandeS- gesetzgebung, ebenso wie daS Gesinderecht und daS Pfand- leihweien. Bekanntlich ist rS lebhaft bekämpft worden, daß das bürgerliche Grsrtzbuch das Recht der juristischen Per- sonen nicht durchgreifend genug ordnet. Die Konsegrenz Gebiete die freie Bewegung nicht gehemmt. Im wesentliche« überläßt der Entwurf auch das Anerbenrrcht der Landes gesetzgebung, wahrt indessen dabei die Grundsätze des bü> gerltchen Gesetzbuches. So bleiben die landesgesetzlichen Vor schriften, nach welchen, wenn zu dem Nachlasse ein zum Be- triebe der Land- oder Forstwirtschaft bestimmtes Grundstück gehört und mehrere Erben vorhanden sind, einer der Erbe« (Anerbe) von den übrigen Miterben verlangen kann, daß ihm das Grundstück nebst Zubehör gegen Ersatz eine« gewissen Wertes überlassen werde. Dagegen soll dem Erblasser durch LandeSgesetz nicht das Recht entzogen werden können, da« Anerberecht durch Verfügung von TodeSwegen auszuschließea oder zu beschränken und an Stelle der im Gesetze als Anerbe bezeichneten Personen einen anderen aus dem im Gesetze be stimmten Kreise von Personen zu ernennen. Im übrigen ist die Wertsermittelung, die Aussonderung deS Voraus und die Feststellung der Abfindungen der Landesgesetzgebung über lassen. DaS Eirführungsgesetz wahrt jedoch das Pflichtteils- recht deS bürgerlichen Gesetzbuchs auch im Falle, daß ein Auerbe die Erbschaft antritt und läßt nur nach, daß die nach der LandeSgesetzgrbung vorgeschriebene Wertsermittelung und nicht der freie Verkaufswert deS Grundstücks der Pflicht- teilsberechnung zu Grunde gelegt wird. Dir Begründung des Gesetzentwurfs führt für die Überlassung dieses Rechts- gebiets an die Landesgesetzgebung, die verschiedenartige Ge- staltung desselben in den einzelnen Teilen Deutschlands au und erklärt dasselbe als einen Teil deS Agrarrechts, für welches eS nicht zweckmäßig sei, allgemeine Normen zu schaffen. Man darf dabei daran erinnern, daß auch in Österreich, wo jüngst das Höserecht gesetzlich neu geregelt ist, den Landtagen der Kronländer weitgehende Befugnisse eingeräumt wurde«, und zwar aus denselben Gründen. Der deutsche Landwirt- schaftSrat hatte zwar unter dem 27. April 1886 an den Reichskanzler eine Denkschrift gerichtet, in welcher eine solche einheitliche Regelung deS AnerbenrrchtS befürwortet wurde, indessen hatte die Kommission in Rücksicht darauf, daß em allgemeine- Bedürfnis für daS Anerbenrrcht im gesamten Ge biete des Deutschen Reichs nicht bestehe, diesen Weg nicht beschreiten zu sollen gemeint. Die Partikulargesetzgrbuog wird hier richtiger die Bedürfnisse deS kleineren Grund besitzes erforschen und befriedigen können." — Die „Köln. Ztg." meldet, daß der Verleger der deutschen Ausgabe von Mackenzies Schrift über Kaiser Friedrich 111., Herr Spaarmann in Oberhausen, gegen den englischen Verleger des Buches einen Prozeß wegen Kon traktbruchs angestrengt habe. Herr Spaarmann weist nach, daß Mackenzie selbst es gewesen sei, welcher wider die Vereinbarung die Schrift acht Tage vor dem Termin ihres Erscheinens, zweifellos gegen Extrahonorar, einem eng- lischen medizinischen Journal übergeben habe. Gleichzeitig kündigt Herr Spaarmann die Veröffentlichung interessanten Materials an. — Vor dem hiesigen Landgericht begann heute der Prozeß gegen den ehemaligen Hauptmann O'Daune und den Tech niker v. Hartung wegen deS von dem Militär-Attacht der deutschen Botschaft in Paris, Major von Huenr, verübten Erprrssungs- und Betrug-Versuchs. Die Öffentlichkeit ist au« Berlin, 20. Dezember. Der Kaiser hatte sich gestern nachmittag, w'e bereits gemeldet, nach Potsdam begeben und war einer Einladung deS OjfiziercorpS deS 1. Gardrrrgi- mentS zu Fuß nach dem Regimentshause zur Mittagstafel gefolgt. Nach Aufhebung derselben wohnte der Monarch dann auch noch längere Zeit dem der Triel sich anschlie ßenden Kriegrspiele bei, welche- von den Offizieren genannten Regiments veranstaltet worden war. Später nahm Se. Ma- aus mit seinem militärischen Gefolge nach dem Schießplatz? bei CummerSdorf, um den daselbst stattfindenden Übungen brizuwohnen. Die Rückkehr des Kaiser» nach Berlin erfolgt nachmittag« etwa um 3 Uhr. — Die Kaiserin Augusta er teilte gestern dem ehemaligen spanischen Botschafter am hie sigen Hofe, Grafen Benomar, und dessen Gemahlin, vor deren Abreise von Berlin eine Abschtedsaudirnz und dem nächst auch dem am htcsigen Hofe neuernannten rumänischen Gesandten Ghika die erbetene Antrittsaudienz — Prinz Heinrich traf von Darmstadt heute früh 7jf Uhr in Berlin rin und stieg im Königlichen Schlosse ab. Im Lause des Vormittags begrüßte derselbe den Kaiser und die Kaiserin und die zur Zeit hier anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie und empfing später Gegenbesuche Abends 11 Uhr wird der Prinz von hier direkt nach Kiel reisen. — Der Kaiser hat die Errichtung eine- Kaiser-Fried- rich-DenkmalS in Wörth genehmigt. Der Statthalter Fürst Hohenlohe übernahm das Protektorat über das Unter- nehmen und spendete 5000 Mark dazu. — Für den bevorstehenden Besuch der Großherzogin von Baden sind im PalaiS der Kaiserin Augusta die Parterre Zimmer rechter Hand in Bereitschaft gefitzt worden. An einem der Fenster hat man mit Rücksicht auf da- Augen leiden der Großherzogin rin grünseidrneS Rouleau angebracht. — Im „Hamb. Korr." fit zu lesen: „Die Berichte ver schiedener Blätter über das, was der Staatssekretär in der Kommijstonssitzung zur Kolonialfragr gesagt haben soll, verdienen schon deshalb keinen Glauben, weil in jener Sitzung die Geheimhaltung der Mitteilungen deS Grafen Bismarck ausdrücklich beschlossen wurde. Daß jene Zeitungs berichte nur zufällig Richtiges enthalten können, ist demnach selbstverständlich; dieselben bringen aber neben vielem Fal schen manches geradezu Unsinnige, so z B. die „Münchener Allgemeine Zeitung", die dem Grafen Bismarck in den Mund legt, er habe .Chinesen unter dem Befehl deutscher Offiziere' zur Besetzung von Küstenpunkten vorgrschlagrn." — Man schreibt ver „Schles. Ztg.": Der deutsche Generalkonsul in Kopenhagen, vr. Stübel, der nach lewer Abberufung aus Apia längere Zeit im Auswärtigen Amte beschäftigt war, ist dem Vernehmen nach wieder dahin zur einstweiligen Dienstleistung rinberufen worden. Man irrt wohl nicht, wenn man diese Maßnahme mit der Er krankung deS Geheimen LegationSrat» Kayser in Zu- sammenyang bringt, drssen Leiden sich zwar wesentlich ge- bessert hat, der aber voraussichtlich vor Wiederaufnahme seine- Dienste- eine» Badeurlaubes bedürfen wird. — DaS Verhältnis deS bürgerlichen Gesetzbuchs zu den LandeSgesetze» wird (wie die „N. AZ" weiter aus- führt) tm dritten Abschnitt deSEinführungSgesrtze« ge- regelt. „Als allgemeiner Grundsatz ist sestgestellt, daß dir prioatrechtlichen Vorschriften der LandeSgesetze außer Kraft treten, soweit nicht in dem bürgerlichen Gesetzbuch oder in dem EinsührungSgesetz bestimmt ist, daß sie in Kraft bleiben solle«. DlrS ist die Konsqurnz deS für daS neue Deutsche Reich maßgebenden Grundsatzes: ReichSrrcht bricht Landrecht. Man hat eS dem Entwurf vielfach zum Vorwurfe gemacht, daß er zu vorsichtig gewesen sei, und zu viele rechtliche Ge- knete der Landesgesetzgebung überlassen habe. E« wird der weiteren Behandlung des großen Werke- überlassen bleiben müssen, sestzustellen, ob dieser Vorwurf begründet ist, und ob demgemäß eine Erweiterung de» reich-rechtlichen Gebietes Höhe aus. . . .—o Sladlrath Bischofswerda, den 3. Dezember 1888. Deutsche« Reich. Dresden. Se. Majestät hat den Hilfsarbeitern bei -dem Justizministerium LandgerichtSrat vr. Ottokar Emil Eber- Hardt den Charakter als LandgrrichtSdinkior, Amtsrichter vr. Viktor Alexander Otto das Dunjtprädikat „Justizrat" beizulrgrn geruht. — L0. Dezember. Heute wurde eine König!. Jagd auf derltFasanen Eibinsel bei Pillnitz abgehalten. Abends 5 Uhr Ad in Villa Strehlen Familientasel statt, an welcher Ee. König!. Hoheit Prinz Georg mit hoher Familie teil- «Snaor lauter «aaa- u. tzest- uquch adcud« 7 Uhr für M lag. »oraa»- -„«rrtchlkadel »d.nil«- inrrr-USdil. » a» f,>«rttaaabelra g UU Telegraphische Korrespondenz. R om, 20. Dezember. Wie verlautet, wird da« nächste Konsistorium erst zwischen dem 20. und 25. Januar siattfinden, da die französische Regierung betreffs der Wahl ihrer Kardlualkandldaten noch keine Entschließung gefaßt hat. " Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani" au« Zanji- bar haben der Sultan und der außerordentliche italienische Abgesandte, Generalkonsul C ech i, um die Wiederherstellung der guten Beziehungen zwischen der Regierung des Sultans «ud der italienischen Regierung noch besonder- heroorzuh-ben, sich gegenseitig feieiliche Besuche abgestattet, wobei ein Austausch herzlicher Worte stattfand. Brüssel, 20. Dezember, abends. In der Repräsen tantenkammer erklärte im Laufe der Beratungen über den Gesetzentwurf, betreffend daS Herre-kontingent, Graf Oultrem ont und General Jacmart, daß fiedem- »ächst bei der Kammer eine neue Vorlage über den persön lich abzuleistendeu Militärdienst einbringen würden. Paris, 20. Dezember. Mehrere republikanische Blätter machen dem Senator CHal le mel-Lacour den Lorwurf, durch seine gestrigen Ausführungen gegen die radi kale Partei die Republik selbst angegriffen zu haben. Da« „Journal deS Döbats" hebt dagegen lobend hervor, daß Challemel den Mut gehabt habe, die Fehler seiner eigenen Partei aufzudtcken. Paris, 20. Dezember, nachmittag«. In der heutigen Sitzung des Senats zog L6on Say seinen Antrag auf öffentlichen Anschlag der gestrigen Rede von Challemel-Lacour zurück. Naquaet (Boulangist) nahm den Antrag wieder auf, wurde aber, als er die Tribüne besteigen wollte, durch den entstandenen großen Tumult verhindert, da« Wort zu ergreifen und sah sich genötigt, den Sitzungssaal zu verlassen. Der Antrag NaquetS wurde hierauf ab gelehnt und die Budgelberatung fortgesetzt, die bi« jetzt ohne besonderen Zwischenfall verlief. London, 20. Dezember, vormittags. Nach einem Telegramm aus Suakim hat General Grenfell mit 4000 Mann englischer und ägyptischer Truppen die feind lichen Verschanzungen am Morgen mit Sturm genommen. Die englisch-ägyptischen Verluste find ge ring. Der Feind hat mehr als 1000 Mann verloren. Der Sieg war ein vollständiger und binnen einer halben Stunde errungen. Ein Kavalleeieangriff führte die völlige Niederlage der Feinde herbei. Dieselben zogen sich nach Haschern und Tamai zurück; die Truppen Grenfells halten die feindlichen Verschanzungen besetzt. London, 20. Dezember, abends. Im Unterhause erklärte UnterstaatSsekretär Fergusson, die Regierung sei von mehreren gestern in Zanzibar stattgehabten barbari schen Hinrichtungen telegraphisch benachrichtigt worden, ebenso daß noch weitere Hinrichtungen erwartet würden. Der dortige englische Konsul habe dem Sultan Vorstellungen gemacht und melde heute von 4 weiteren Hinrichtungen. Der Konsul sei angewiesen worden, seine Vorstellungen zu wiederholen, in den stärksten Ausdrücken gegen das Verfahren des Sultans zu protestieren, seine Kollegen zur Mit wirkung aufzufordern und den Sultan vor den unheilvollen Folgen zu warnen, die für denselben daraus entstehen dürften. ßoeo»«>«a«dui,r ». Jnlerai » i »edüdr lur dr»w Aus- lü 4 <u. V-.r»i. «Bersrdnuassblatt der Kreishau-manulchast Bautzen zugleich als Koufiftorialdehörde der Oberlausitz her Amtshauptmanttfchasten Bautzen und Lotmn, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrr-i^t. Bernstadt und Ostritz, des Hauptsteueramtes Bautzen, ingleichen der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt sowie de, Stadtgemeinderäte zu Ostritz, Schirgiswalde und Weißenberg. Vrga» der tzaudel-- und ^ewerhelsmmer zu Litt««. Bekanntmachung, den Christmarkt betreffend. Amcblune NN untere Bekanntmachung vom 11. lld. Mts. bringen wir weiter zur öffcnt- licken «enntnik dnk NN dem in den diesjährigen Christmarkt hinemfallenden vierten Adventsvnn- ichen wnntnch dah an m oen^ Handel m Läden, auf Strassen und Plätzen nach beendig, tem «ormittagsgottesdieuste gestaltct ist. Cs dürfen daher an diesem Sonntage die Buden nicht tesagl- Dom- shrsit- d den 2Ubr eunde dlichst 888. tor. ein kHnzltwaid«, VAtlU u> «u». doch, »u hr tu WlWMM " OUrt», Y. «. > Luunerloolt, ». v. Sind»», r 0 e Verl, lerber- > geb., irche 6. zuge- stehen. 'sband Tiger. Kosten oritz erst von 2 Uhr Nachmittags, sondern bereits von V-U Uhr Vormittags ab geöffnet und Waarrn ! zum Verkauf ausgelegt werden. Dei-Ktadtratb Bautzen, am 2l. Dezember 1888. D e r t a o l r a l y. Abtheilung für Polizeisachen. Lindner. Fr. ! Gegen mündelmätzige Sicherheit leihen wir Sparcassengelder jederzeit in beliebiger ienen frösch dis, laufe, wozu r Be ¬ el. :löste Idols hren onn- t. !88. ch Uhr, jrau bniß Uhr Be- er. st. ag, den t Blu- >es Syl. i Schuß ler AuS- r noth- stand. aöbl., zg ^Part. bl.Zim- o d BI er t. Mit wollen schütz b. osche. es ba det un- zum 1. iffe's irkt. Mensch i sofor- Hütel jestäl auch noch einen längeren kriegSgeschtchtlichen Vortrag entgegen. Abend« 10j Uzr traf brr Kaiser wieder in Berlin rin. — Heute vormittag 8j Uhr begab sich Se. Majestät „.. . . nach dem hiesigen Militärbaynhof und «in 9 Uhr von dort>b"fir Beschränkung ist, daß die Beaufsichtigung der junstl- — - - fchrn Personen und eine Reihe damit zusammenhängender lande«gesetzlicher Vorschriften in Kraft bleibt. Außerdem hat das Einführungsgesetz mit Rücksicht auf die verschiedenartige Gestaltung fiskalischer Rechte in den Einzelstaatrn auf diesem
