Volltext Seite (XML)
Ar. 2S7 Freitag, de» S1. Dezember. Ml« «o Wito >» Dresden, am 6. Dezember 1888. II . o M» 1» nvcrndurrna« UrrtlrrzölMu, ^vau»ea«r » ^ch««o lauier «OIM. ll. g«ft. W «ü,lt» «»ent« , Uhr für W sol-örde» Log. «orou». »«»trlchtender »d,un«. ,„«»»«» vterleltLtil. «^ »,i«rttoa«delra « Mr den ! «SF ! Weidlitz, sowie einen mit No W7n vmchmolzenen des l°V'nedachtc» Devt-chr- ÄeiG Q Löbau, 19 Dezember. Am Schlüsse eines jeden JrhrrS geht die 6jährig« Mahlzeit einer Anzahl von Ge- metndevertretern zu Ende. Das Ergebnis der vorge- nommenen Neuwahlen der in Frage kommenden Orte im Bezirke der AmtShauptmannschaft Löbau ist folgendes ge- wesen: In Altlöbau wurde an Stelle des bisherigen Ge- meindevorstandeS Lehmann der GarteanahrungSbesttzer Johann Mosig neu-, dagegen der Gemeindeälteste Schüller als solcher wiedergewählt; in Nieder-CunnerSdorf wurde der Ge- meindevorstand GolbS wieder, dagegen als Gemeindeältestcr an Stelle ZwahrS der Gutsbesitzer Emil Belger neugewählt; in Dittersbach a. d E. wurde sowohl der Gemeindevor- stand Nießner als auch der Gememoeälteste Rothe wieder, gewählt; in Ebers dach wurden wiedergewählt: der Ge- mrindeoorstand Müller und die Gemeindeältesten Schuller und Freude, an Stelle RöthigS aber zum Gemeindeältesten Hausbesitzer und Weber Karl Gottlob Henke; das Resultat der Aller bauer Wihl wurde bereits m Nr. 293 d. Bl. mitgeteilt; zum Gemeindevorstande in OberfricderSdorf wurde an Stelle des bisherigen der Inwohner Gustav Dießner gewählt; in AltgerSdorf wurde an Stelle des Gemeindeältesten Herzog d:r Hausbesitzer und Weber Wilh. Httmann U bricht gewählt; an Kemnitz wird künftig als Gememdevorstand dec Bauer Ernst Wünsche funktionieren; ferner wurden wiedergewählt: in Kleinradmerttz der Ge meindevorstand Wauer; in KunnerSdorf a. d. E. der Gemeindeäitrste Mielsch; in Oberoderwitz die Gemeinde- älteste« Tempel und Dittrich; in Oppach der Gemeinde- älteste Leberecht Förster; in Olten Hain der Gemeindevor stand Rebrke und der Gemeiadeälteste Domke; in Neu schönberg legte der Gimeindevorstand in Rücksicht aus Ge- sundheitSverhältnisse sein Amt vorzeitig nieder und wurde an seine Stelle der Hausbesitzer und OrtSrichter Christian Gott lieb Wünsche gewählt. Dresden, 19. Dezember. (Dr. N.) Am NeujahrStage werden Ihre König!. Majestäten in den Paradesälen des Königl. Schlosse» zu Dresden die herkömmlichen Beglück wünschungen entgegennrhmrn und zwar nachmittags 1 Uhr von den Herren slaatrmtnistrrn, eine Viertelstunde später von den Herren deS diplomatischen CorpS und den am Königl. Hof« vorgestellten fremden Kavalieren, halb 2 Uhr von den in Dresden anwesenden Herren der Ständelammern, 2 Uhr von den am Königl. Hofe oorgrstrllten einheimischen Herren vom Cwil, sowie von den Herren Militärs z. D. und a D., 2H Uhr von der Generalität und dem OsfiziercorpS. Ihre Majestät die Königin empfängt abends halb 8 Uhr in ihren Zimmern die Frauen Oberhofmeisterinnrn, die ZutrittS- damen und tue Hosdamen, H8 Uhr die Damen des diplo matischen Co PS. Um 8 Uhr nimmt die Königl. Familie die genehmigten Vorstellungen der angemeldeten Damen und Herren in der PräsentationScour an. Die Prinzen und Prinzessinnen des Königl. Hauses nehmen in der Assemblee halb 9 Uhr die allgemeine Glückwunschcour entgegen. — Graf Heinrich Sizzo-Noris, k. k. Kämmerer aus Wien und Gemahlin wurden heule von Ihrer Maj. der Königin in Privataudienz empfangen. — Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte heute mittag der vom Fraurn- Verein veranstalteten Christveschecung der 5. Kleinkinder- bewahranstalt auf der Blasewitzerstlatze bei. — Am königl. Hofe sind für dieses Jahr sechs Bälle in Aussicht genom men, deren erster Mittwoch, den 9. Januar, im gewohnten Umfange im Residenzschloß zu Dresden abgehalten wird. Der letzte findet am FastnachtS-Dienstag statt. Da bis zu diesem Termin vom ersten Ball an gerechnet nur 9 Wochen liegen, so ist die Aufeinanderfolge der Hofbälle eine ziemlich rasche. In der Slerbrwoche der Prmzrssill Georg sällt der Ball wieder aus. — DaS Königl. Finanzministerium hat den im Staats- oder Reichsdienste anzesteüten „geprüften Cioilingenieuren" und „geprüften Baumeistern* das Prädikat „RegiertengS- baumetster* als Dirnstprädlkat verliehen. (Dr. N.) — Die „Dr. N * wollen wissen, daß im Januar n. I auch beim Königlich sächsischen Armeecorps Quer pfeifen zur Einführung kommen sollen. — Nachdem mit Genehmigung des Landeskonsistoriums die Errichtung rinerHilfSgeistlichrnsielle in der Parochir St. Johannis zu Chemnitz mit einem Jahreseinkommen von 1800 Mark und einer Wohnungsentschädigung von 300 Mark beschlossen worden ist, wird der Einreichung von Bewerbungsgesuchen innerhalb vier Wochen entgegrngesehrn. Bekanntmachung. Das Ministerium des Innern hat dem Komito für die Dresdner Pferdeausstellungen aus Ansuchen zu einer Ausspielung von solchen Pferden, Fahr- und Rertgegenständen, welche auf der ür den 25., 26. und 27. Mai 1889 hiersclbst in Aussicht genommenen Pferdeausstellung selbst mit zur Ausstellung gelangen werden, ingleichen zum Vertriebe der Loose dieser Ausspielung im Bereiche des Königreichs Sachsen unter der Bedingung Erlaubnis erthcilt, daß die Nummern der gezogenen Gewinne alsbald nach der Ziehung im „Dresdner Journale" und in der „Leipziger Zeitung" ver öffentlicht werden. Ministerium des Innern. von Nostttz-Wallwitz. Gebhardt. t» Södau, L «. »WM» , «a,tr,UwaU>«, vtrUr, in «a i »ach. Kuhr tu >1 Ofirt», y. M. »krutuer «Nr ' Lunnrrldarf, >. ». ütuiuu»» ii u. ». «. «iE-»- 0 M«ichro»ach V.-S- Amtshauptmannschaften Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bauyen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde Herruhm, Bernstadt und Ostritz, des Hauptsteueramtes Bautzen, ingleichen der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt sowie der Stadtgemeinderäte zu Ostritz, Schirgiswalde und Weißenberg. Vrgov der Handel-- und Gewerbekammer zu Zittau. AaiitzeiierHAWm. Verordnungsblatt der KreishauMauuschast Bautzen zugleich als Koustftorialdehörde der Oberlaufitz Dgo,«t»erVrttt-S»alU«tle l« 4 I»ch»>«t»g«»ühr p. Aolerai Ü « „»ü»r Mr drtew Luv ^ftßcrtrtUm« lo <u. Porto), ßlrt»««. dt« » Uhr rürgehrnd« »ü«>lt« ft»»«» tu »«m abrnd« »lotte «ufuahmr. Berlin, 19. Dezember. Gestern nachmittags gegen 2 Uhr frühstückten beide Kaiserliche Majestäten bei der Großherzogin-Mutter voa Mecklenburg-Schwerin. Sodann unternahm der Kaiser eine Spazierfahit durch den Tier garten. Nach der Rückkehr empfing Se. Majestät den Major Freiherr« v. Haene und den Hauptmann v. Falken« Hayn — beide von der deutschen Botschaft in Paris — zu längerer Rücksprache. Um 6 Uhr fand bei den Majestäten Familientafel statt. Um 8j Uhr folgten die Allerhöchsten Herrschaften einer Einladung der Kaiserin Augusta zum Thee nach dem PalaiS. — Heute vormittag nahm der Kaiser zu nächst die regelmäßigen Vorträge entgegen, erteilte um 11 Uhr dem diesseitigen Gesandten in Buenos-AyreS, Freiherr« von Rotenhan, welcher sich demnächst auf seinen Posten zurückdegiebt, Audienz. Nach Aushebung der Tafel, welche um 1 Uhr bei den Majestäten stattfand, unternahm der Kaiser noch eine Ausfahrt und begab sich hierauf um 3 Uhr mittel- Extrazuges nach Potsdam, um dort einer Einladung des O fisterScorps des 1. Garderegiments z. F. zur Mittagstafel im Regimentshause zu entsprechen. Abends kehrte der Kaiser nach Berlin zurück. — Wie die „K. Z" mitteilen kann, hat der Kaiser ge legentlich des Besuches, welchen er am 17. d. nachmittag- dem Grafen und der Gräfin Benomar im Kaiserhof ab stattete, der Gräfit Benomar seine Photographie als An denken gewidmet. Diese Gunstbezeugungen haben aufs neue die Beliebtheit kundgegeben, deren sich der bisherige spanisch« Botschafter und seine Gemahlin am hiesigen Hafe zu erfreuen hatten. — Am Sonnabend bezieht sich der Kaiser nach Stettin, um daS Grenadier-Regiment König Friedrich Wilhelm IV. zu inspizieren und demselben die den Garde-Regimentern be reits verliehenen neuen Fahnenbänder mit den schwedischen Farben persönlich zu überreichen. — Eine Reise deS Oberhof- und HauSmarschallS des Kaisers von Liebenau nach Straßburg im Elsaß steht, wie vrrmuirt wird, mit einem beabsichtigten Besuche des KaiscrSinden Rcichslanden imZusammenhang. (Anderer seits wird behauptet, Herr von Liebenau solle in Straßburg den j tzt fertiggrstellten Kaiserpalast übernehmen.) — Der General-LandschastS-Direktor Staudy zu Pose« ist in den erblichen Adelsstand erhoben worden. — Wie der „Reichs-Anz." meldet, hat der Kaiser de« zur Zeit im Dienste der Ostafrikanischen Gesellschaft stehende« bayerischen Lieutenant der Reserve, Frhrn. von Grauen» reuth, den Roten Asler-Orden 4. Klasse mit Schwertern verliehen. — Nunmehr ist — so schreibt die „N. A. Z- — auch daS Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch der Öffentlichkeit übergeben worden. Dasselbe regelt in 129 Artikeln, in denen zunächst allgemeine Vorschriften gegeben werden, das Verhältnis des bürgerlichen Gesetzbuchs zu den Reichsgesetzen, ferner zu den Landesgrsetzrn, und giebt schließ lich ausführliche ÜberqangSoorschristen Soweit in dem Gesetz buch oder in dem Einsührunz-gesitz die Regelung den LandeSgesetze« vorblhüien oder bestimmt ist, daß die Lansesgesetze unberührt bleibe« oder baß landeSgesetztiche Vorschriften erlassen werden können, ist selbst» verstündlich die Landesgesetzgebung in ihrer Bewegung nicht gehemmt. Dagegen kann ein neben dem bürgerlichen Gesetzbuch« m Kraft bleiben des Reichsgesetz nur reich-gesetzlich aufgehoben werben. Sehr wichtig erscheint das Verhältnis deS bürgerlichen Gesetzbuchs zu den ReichS- gesetzen. Dieselben bleiben grundsätzlich in Kraft und treten nur inso weit außer Kraft, al- ihre Aufhebung sich auS dem G-setzbuche ergiebt. Man hat eS vermieden, eine Auszählung aller aufgehobenen B-stimm- ungen der Reichsgesetze vorzunchmen, weil dieselben zu zahlreich find und weil die Möglichkeit der Unvollttändigkeil eine zu große gewese» wäre. Somit ist es im wesentlichen Sache der Auslegung, die Bestimm ung im einzelnen Falle zur Anwendung zu bringen. DaS EinsübrungS- gesetz entscheidet übrigens selbst eine größere Zahl von Zw-ifelssällen ausdrücklich und erleichtert dadurch die oben bezeichnete Aufgabe wesent lich, und man darf unserer Rechtsprechung das Zutrauen schenken, daß sie das Verhältnis deS bürgerlichen Gesetzbuches zu den Reichs gesetzen dem Sinne des Gesetz-,berS gemäß in der Praxis fest stelle» wird. ES ist natürlich, daß die Civilprozeßordnnng am meisten durch daS bürgerliche Gesetzbuch in Mitleidenschaft gezogen wird. Da» Ein» sührungsgesetz führt alle Paragraphen der Lloilprozeßordnung auf, welche durch das bürgerliche Gesetzbuch abgeänbert oder ergänzt werde«. Es sind deren nicht weniger al» 68 teils verändert, teil» neu hinzu» gesügt worven. In dieser Hinsicht ist also völlige Klarheit geschaffen worden. Desgleichen wird die KonkurSordnung durch da» bürgerliche Gesetzbuch berührt; auch hier hat der Gesetzgeber selbst die sich not wendig machenden Abänderungen rc. festgestellt. Auch das Sirasgesetz- buch wird in Mitleidenschaft gezogen. So ist der 8 55, welcher die Straflosigkeit von Kindern unter 12 Jabren feststellt, dahin erweitert worden, daß gegen solche Kinder nach Maßgabe der landesgesetzlichen Vorschriften die zur Besserung und Beaufsichtigung geeigneten Maß regeln nach Maßgabe der Landesgesetzgebung getroffen werden können. Die Unterbringung in einer Familie, Erziehung-- oder Besserungsanstalt kann jedoch nur erfolgen, wenn durch Beschluß de» Vormundschaft-geeicht» die Begehung der Handlung festgestellt und die Unterbringung für zu» DÜrbüchs sind avünM E.utragsentwiirse hcrgestellt worden, welche für Alle, d.e daran em J^Ee b^c^ Uche Inhalt dieser Entwürfe wegen ihrer an den bezeichneten Parzellen, beziehungsweise Parzellcntheik zustehender dinglicher Rechte etwas env zuwenden möchten, hiermit ausgesordcrt, diese Einwendungen binnen emer,wst von sech» Monaten und späteswns am 25 Juni 1889 bei unterzeichnetem Amlsgerichlc anzuze,gen, unter der Verwarnung, daß sie außerdem solcher Eiuwcnduugen dergestalt verlustig gehen werden, daß den- selben gegen dritte Besitzer und andere Rcalbercchtigte, welche als solche m das Grund- und Hhpo- thekenbuch werden eingetragen werden, keinerlei Wirkung beiziilegen ist. Bautzen, 11. Dezember 1888. Das Komgl. Amtsgericht. Meusel. I. — — -Ml 1 »IM 7M1N0MMMM«» »MM»»! MN »MWWWMW»W»^MMIWWW TeltgrUpytsche Korrespondenz. * Wie», 20. Dezember. (Tel. der Bautzener Nachr.) Einer Meldung aus Bosnien zufolge fanden vorgestern abend an mehrer,n Punkten heftige Erdstöße statt.! Bern, 19. Dezemb.-r. Der Nationalrat und der Ständerat beschlossen übereinstimmend, die j tzige ordent liche S-ssion im Frühling fortzusetzm und dem BundeSrat dm Zeitpunkt der Einberufung zu überlassen. Der Stände rat genehmigte mit 24 gegm 9 St. den Handelsvertrag mit Österreich-Ungarn und nahm den Zusatzvertrag zu dem Handelsverträge mit Deutschland einstimmig an. Paris, 19. Dezember. Der Senat begann heute die Budgetberatung. Challemel-Lacour sagte, es handle sich heute nicht mehr um die Zukunft der Finanzen, sondern um die Zukunft Frankreichs selber. Redner tadelte die Polit k der Regierung in der Schulfcage, durch welche in daS Leben der Familie verletzend eingeqriffen werde; die Ursache deS Übels liege aber in dem Radikalismus selbst, der die alten Begründer der Republik mit seinem Hasse ver folge und unrifüllbarr Versprechungen gemacht habe Uad nun falle Frankreich, das mit der ruhmreichsten Monarchie gebrochen habe, dem ersten besten Manne zu Füßen. DaS jetzige Kabinett, welches die Bewegung nach dem Abgründe hin aushalten müßte, stürze das Land im Gegenteil in den- selbe« hinab. ES sei Zeit, zu einer Politik der gesunden Vernunft zurück; »kehre«. Der Redner appellierte schließlich an die Rechte, sich mit de« Männern der Ordnung und der Freiheit von der Linken zu vereinigen, um das Vater land zu retten. — Diese Rede wurde mit begeistertem Bei fall ausgenommen; alle Senatoren erhoben sich. LLon Say beantragte, die Rede drucken und in allen Gemeinden öffent lich anschlagen zu lassen. Dle Abstimmung über diesen An- trag wurde bis zur nächsten Sitzung verschoben und die Sitzung sodann für kurze Zeit unterbrocyen. — Nach Wieder aufnahme derselben ergriff der Ministerpräsident Floquet daS Wort, um zunächst verschiedene Ausfüyrungen Challemel- Lacours, namentlich aber dessen Appell an die Rechte zurück- zuweisen. Der Minister, welcher vielfach unterbrochen Warde, erklärte sodann, er habe sich um die Gewalt nicht beworben, dieselbe sei ihm vielmehr ousgenöligt worden, er habe ver- sucht, innerhalb der Linken eine Koazentranon herbeizusühren; die Politik der gegenwärtigen Regierung sei eine vorsichtige, in wirklich republikanischem Sinne reformitorischr. Ec habe soeben erst den Eatwurf wegen Wiederherstellung deS Einzel- skrutiniumS etagebracht, um den Kampf für die Konsolidierung der Republik fortzusitzen. Leon Say gab seiner Bewunder ung für die Rede Challemel-Lacours Ausdruck und bedauerte, daß FloquetS Rede nicht auf der gleichen Höhe sich bewegte. Tolain verteidigte unter andauernder Unruhe die radikale Politik des Ministeriums; alles Übel komme von der Weiger- ung der Konservativen, sich der Republik voll und ganz an- zuschließm. Floquet erklärte, er werde, wenn nötig di« Gesetzgebung zu Hilfe rufen, um gegen die Gefahr, von welcher Challemel gesprochen, zu kämpfen. Die Sitzung wurde sodann unter lebhafter Bewegung aufgehoben. * Paris, 20. Dezember. (Tel. der Bautzener Nachr.) Verschiedene tSeuppen deS Senats traten heute vor der Sitzung zusammen, um sich über den Antrag Say wegen des öffent lichen Anschlag- der Challemclschen Rede zu verständigen. Die Annahme deS Antrages gilt für unwahrscheinlich. Auckland, 19. Dezember. (Telegramm des Reuter- scheu BureauS) DaS von Samoa hier ein getroffene britische Kanonenboot „Lizard" meldet, daß neue Kämpfe zwischen Anhängern MataafaS und TamaseseS stattfanden, bei welchen der beiderseitige Gesamtvcrlust hundert Tote und mehrere hundert Verwundete betragen haben soll. Ein eng lisches und zwei deutsche Kriegsschiffe befanden sich noch vor Apia.
