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LaupigeschLstSltell«: Marieuw.ll». «UM- ^nli«8 GekLtllieli chm 8«e I«, pn^t. ». I. Lll. SelmIitiiMkejimiriiiüe kür Oas. vlslldr. Liebt, Lvtratsum, Xsr»SL. iaari-ssloa °° krassr Slrasaa 6v8«KLft88tvHs ckvr Verelntzunß ckvr Kiinntfrennüe. Mil Iliemer krsxsr Ltrusss — Qr«»vl»vttlt« OvüetimnLlcvoU A ^üvsUo.rigek krt-isvert. ^ üiclireik- rniil fllt-Keselieiiltt!. Ml- apae-w Xsulisiteo ^ X. «lle I», V - ** ^ S: I krisäriek kaoktmaim ^ HokUoksrÄnL 8rXsj 6va LünißL 2ur vLrmrvmieullLskur d« blr»aed«6noo u»6 llinäsro «inck äio dorttbmton LlssirinLlfst 2elt »U« DLnnketimLrvtLflr rtdsolut sieker vvrrucktvu» <11e ün«'rltt»nni. vlrksamlll^n un6 kür Lürpv «nseküälickkiLea Loxsaokm eiuruaeUwon. DM" Vvrs»»i»r> v»«Ii vl. «ck»Wlm üLKffffÜs 8slvniliiii§-/liio1tie>ie I»r««<I«ii-ch., 8«uiuarltt 8. DZ» Fi/» 2»iachat. Finanzen der Sächsischen Eisenbahnen. Dresdner Trinksprüche. Waldungen. Schulverein. « V»I» TZ»»". Landtag. Marokko-Konferenz. Dresdner Bank. Mutmaßl. Witterung: Warm, wolkig. Donnerstag, 8.Marz 1W6. Neber die Lage der sächsischen Staats- Eisenbahnen gibt der Bericht drr Nechenschaflsdevutation der Zweiten Kammer über Kapitel 16 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzveriode IS03 03 allerlei interessante Aufschlüsse. Nachdem die Deputation vorweg lobend hervorgehobrn bat. daß der vom Jinanzminister Dr. Rüger in Uebereinstimmung mit den Wünschen der Stände empfohlenen Sparsamkcitsvolitik durchweg von den einzelnen Dienststellen entsprochen worden ist, stellt sie weiter fest, daß unsere Slaatseisenbahnen in den beiden Jahren der Finanzperiode 1902 03 einen baren U eberschuß von 79 359 839 Mark, d. h. 16671 699 Mark mehr gegen den Etatsvoranschlag erzielten. Der Mehrüberschuß gegen die vorhergehende Finanzperiode beträgt 15269465 Mark, die Gesamteinnahmen beliefen sich auf 364 605462 Mark. Unter den Ausgaben figurieren als Entschä digungen für Betriebsunfälle 250000 Mark für einmalige Ab findungen und 260700 Mark für fortlaufende Renten: von den einmaligen Abfindungen entfallen auf den Unfall bei Rothen kirchen 130629 Mark, auf den Unfall bei Buchholz 38000 Mark. Die Betriebseinnahmen des Jahres 1903 stellen sich um 5670 000 Mark höher als 1902. Dieses günstige Ergebnis resultiert aus dem erheblich gesteigerten Personenverkehr im eigenen Bahn- brreiche, dann aber auch aus der Erhöhung der Preise für die Rückfahrkarten im Binnenverkehr, sowie anL der Preiserhöhung für Monatskarten. Das A n la ge ka p ital betrug im Jahre 1902 960 975 900 Mark und hat sich im Durchschnitt mit 3,706 Prozent verzinst, d. h. ist in einem Jahre in der Verzinsung um 0,671 Prozent gestiegen. Im Jahre 1903 betrug das Anlagekapital 1 OM 377 355 Mark und hat sich im Durchschnitt mit 4,4l6 Prozent verzinst, d. h. ist in der Verzinsung auch in diesem Jahre wieder um 0,710 Prozent gestiegen. Das gesamte Anlagekapital der Staats eisenbahnen hat sich seit 1891 um 263 180 975 Mark vermehrt. Der Reinertrag ergibt, nach Prozenten berechnet, folgendes: 1894 4,282 Prozent: 1895 4.515; 1896 5,070; 1897 4,613; 1898 4.075; 1699 3.702; 1900 3,702; IMl 3,035: 1902 3,706; 1903 4,416 Prozent des Anlagekapitals. Am rentabelste» waren in der Berichtsperiode die nachverzeichneten Linien: Zeithain—Elster werda mit durchschnittlich 9,6 Prozent; Stollbcrg—St. Egidlen 7.6; Gaschwitz—Meuselwitz 6,6; Leipzig—Hof 6.7 ; Meuselwitz- Ronneburg 5; Waldheini—Kriebctal 6,7; Bodenbach—Dresden 5.5 Prozent. Der Wert desMobiliars und Inventars ist in der Berichtsperiode durch den Zuwachs von 4 884 010 Mark auf 176 603561 Mark gestiegen. Das immobile Vermögen betrug am Ende der JInanzperiode 825 129 Ml Mark. Rechnet man hierzu noch de» Wert der Raturalvorräte lAusstattungs- gegenstünde, Schwellen. Baumaterialien nsw.i mit rund 16 Millio nen Mark, so ergibt sich eine Gesamtsumme von rund 1 Milliarde und 16 Millionen Mark allein an Staatseisenbahnvermögen. während der gegenwärtige Betrag der Staatsschulden mit 945 Millionen noch um ein Beträchtliches hinter einer Milliarde zurückbleibt. Aus alledem erhellt, welchen überragenden Wert die Staatselsenbahnen nach wie vor trotz der zunehmenden Bedeutung der Einkommensteuer sür die gesamte sächsische Finanzgebarung besitzen. Eine sehr eingehende Behandlung erfährt in dem Deputations- Bericht die Frage der Abschreibungen. Abschreibungen im kaufmännischen Sinn« bestehen darin, daß von dem Buch- wert gewisser, der Abnutzung unterliegender Gegenstände und Anlagen alljährlich ein der allmählichen Wertverminderung möglichst entsprechender Prozentsatz buchmäßig abgezogen wird. Die Deputation hatte an das Finanzministerium die Anfrage gerichtet, warum bei den sächsischen Staatsei,'enbahneii Ab schreibungen im Sinne kaufmännischer Buchführung nicht vor- genommen würden. Nach außen hin würde die Vornahme von Abschreibungen dadurch in die Erscheinung treten, daß infolge der ziffernmäßigen Verminderung der Höhe des Anlagekapitals ein« rechnerische Vergrößerung des Zinsbetrages sich ergäbe. Das Finanzministerium hat indessen das Eingehen aus ein solches Verfahren abgelehnt und seinen Standpunkt der Depu tation gegenüber in einer ausführlichen Erklärung begründet, der folgendes Wesentliche zu entnehmen ist: In erster Linie wurde mit einer künstlichen Abmindcrung des Eisenbahnkapitals der beabsichtigte Zweck, die finanzielle Lage der sächsischen Staatseisenbahnen in einem günstigeren Lichte erscheinen zu lassen, schon deshalb nicht erreicht werden, weil die Reichs- statistik für alle deutschen Eisenbahnen das Anlagekapital gleich mäßig ohne alle Abschreibungen seslstellt und danach die Ver zinsung berechnet. Es ist somit ein Irrtum, anzunehmen, die sächsischen Staatsbahncn würden im Falle einer rechnerischen Abschreibung im Vergleich zu Preußen besser dastehen als bis her. Außerdem aber muß auch das sächsische Versahren. das Anlagekapital unter Zugrundelegung der tatsächlich zu Lasten des außerordentlichen Etats aufgewcndelen Mittel ohne Abzüge rechnerisch festzustellen, als materiell richtig anerkannt werden, veü die «intretendeu Werwermindcrungen stets ihren Ausgleich durch Ersatzleistungen finden. Es wird nicht nur die fortlaufende Unterhaltung, sondern grundsätzlich die Erneuerung und Ergänzung der einzelnen Betriebsgegenstände und Anlagen zu Lasten deS ordentlichen Etats, also aus den Betriebseinkünften und ohne entsprechende Erhöhung deS Anlagekapitals bestritten. Da aber bei solchen Erneuerungen und Ergänzungen regelmäßig der beschaffte Ersatz zugleich eine Verbesserung gegenüber der bisherigen Anlage darstellt und meist erheblich kostspieliger und wertvoller ist als die ersetzte Anlage, so liegt hierin eine wesent- liche Erhöhung des Wertes der Eisenbahnanlage, die im Anlage kapital nicht erscheint. So werden die Betriebsmittel der sächsischen Staotseisenbahnen nach ihrer Abnutzung ausnahms los durch wesentlich stärkere, leistungsfähigere und kostspieligere neue Betriebsmittel ersetzt, es bleibt aber dem Anlagekapital nur der Buchwert der ursprünglich beschafften, billigeren und schwächeren Betriebsmittel zur Last. So waren z. B. im Etat 1904/05 sür Ergänzung der Betriebsmittel 5 923 OM Mark eingestellt, während der Buchwert der dafür abgängigen Be triebsmittel 4 019105 Mark betrug. Der Oberbau — Schwellen und Schienen — wird gelegentlich der in regelmäßigem Wechsel eintretenden Erneuerung im große» Umfange wesentlich ver stärkt, es werden Schienen stärkeren Profils und größerer Länge, breitere und längere Schwellen usw. verwendet, ohne daß der wesentliche Mehrwert der neuen Schienen usw. das Anlage kapital belastet. In Preußen ist dies anders. Dort werden nämlich die Ausgaben sür Herstellung von schwererem Oberbau in Len außerordentlichen Etat ausgenommen und wachsen infolgedessen dem Anlagekapital zu. Interessant wäre eine Angabe darüber gewesen, wie hoch sich der gesamte Betrag stellt, der innerhalb der letzten 10 bis 20 Jahre zur Ergänzung der Betriebsmittel aufgewendet worden ist, und wie sich der Buchwert der dafür abgängigen Betriebsmittel dazu verhält. Hiernach kann man behaupten, daß bei uns in Sachsen durch zu Lasten des Betriebes ausgesnhrte Erneuerungen und Ergänzungen der Bahnanlagen fortgesetzt eine ganz wesentliche Erhöhung der in den Eisenbahnen angelegten Werte eintritt, ohne daß das Anlagekapital entsprechend höher berechnet wird. Tatsächlich dürste auch das Anlagekapital, wie es jetzt nach Maßgabe der Aufwendungen zu Lasten des außerordent lichen Etats festgestellt wird und wie es nach dem mittleren Stande von 1M4 auf rund 1007 Millionen Mark ermittelt worden ist, mindestens dem wirklichen Zeitwert der sächsischen Eisenbahnen entsprechen. Denn wenn ein Unternehmen von solchem Mpitalumfange wie das der sächsischen Staatseisenbahnen sich im Durchschnitt der letzten 10 Jahre mit mehr als 4 Prozent — genau 4,13 Prozent — verzinst hat, so ist dies eine sehr annehmbare Rente, und man wird unter diesen, Gesichtspunkte das Anlagekapital als zu hoch nicht on- seheu können, ganz abgesehen davon, daß, wie die Regierungs- Erklärung wörtlich besagt, „der wirtschaftlich« Wert der Eisenbahnen für das Land überhaupt geradezu als unschätzbar bezeichnet werden muß". Die Deputation beschloß angesichts dieser Eröffnungen, die Angelegenheit der Mschreibungen vorläufig ruhen zu lassen, unerachtet der Wunsch nach Einführung dieser Maßnahme aus der Mitte der Ständevcrsammlung wiederholt geäußert worden ist. Damit gab die Deputation zuglerch ihr Einverständnis mit dem vom Finanzministerium aufgestellten Grundsätze zu erkennen, daß es Aufgabe einer praktischen Finanz politik sein müsse, nicht aus künstliche Weise unter enormem Arbeitsaufwand eine buchmäßige Minderung des Anlagekapitals der Staatseisenbahnen im Wege der Abschreibung herbcizu- führcn, sondern mit allen Mitteln ans größere Tilgung der vorhandenen Staatsschulden und Verminderung der Neuaufnahmen solcher zu Eiscnbohnzwecken hinzuarbeiten. In dieser Richtung bezeichnet der vorliegende Etat 1906/07 mit seinem ungewöhnlich geringen außerordentlichen Bedarf, der zu dem ohne jede Zuhilfenahme einer Anleihe gedeckt wird, einen bedeutsamen Fortschritt. Gleichzeitig wird auf die Befolgung des jüngst im Landtage von dem Leiter des Finanzministeriums ver fochtenen Prinzips Bedacht zu nehmen sein, daß die Bahn- izrteressen ten künftig bei dem Baue unrentabler Bahnen gröbere Opfer bringen müssen. Preußen, Bayern und Württemberg verlangen für den Bau einer Bahn, der aus Wunsch der Anlieger erfolgt, vollständig kostenfreie Ueberlassung des gesamten benötigten Grund und Bodens. So wird in Sachsen gleich- falls mit Rücksicht auf die allgemeine Finanzlage des Staates mit der bisherigen Gepflogenheit gebrochen werden müssen, daß der Staat auch bei voraussichtlich unrentablen Bahnen olles zu leisten hat. Neueste Drahtmeldungen vom 7. März. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.j Aus der Taaesordnung stehen die Anträge des Abg. Bassermann betreffend die Verhältnisse gewerblicher Angestellten und Handlungs gehilfen. Der erste Antrag ist eine Novelle zur Gewerbe ordnung. durch welche bestimmt wird: 1. 'Daß die Zahlung deS den Betriebsbeamten, Werkmeistern und Technikern zukommen- den Gehalts am Schluffe jeden Monats zu erfolgen hat seine Vereinbarung wegen späterer Gehaltszahlung soll nichtig jeinj; 2- daß den erkrankten Angestellten brzw. dem Angestellten, der durch unverschuldetes Unglück an der Dienstleistung verhindert ist und der für die Dauer von sechs Wochen seinen Anspruch auf Gehalt behält — un Gegensatz zum bestehenden Gesetz —, Bezüge aus der Kranken- und Unfallversicherung fortan nicht mehr auf diesen sechswöchigen Gehaitsansprucb angerechnet wer den dürfen leine dem zuwederlausende Vereinbarung soll nichtig sein); 3- Latz bei Beendigung oder Kündigung des Dienstoer- hältnisses der Angestellte ein christliches Zeugnis über Art und > Denier der Beschäftigung fordern darf. Das Zeugnis ist ach sein Verlangen auch auf Führung und Leistungen auszudehnen. — Der zweite Antrag (-Resolution), der auch von Zentrums- und freisinnigen Abgeordneten unterzeichnet ist, richtet an die Negierung das Ersuchen um Vorlegung von Gesetzentwürfen, durch welche: aj die Vorschriften der Gewerbeordnung über die technischen Beamten den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches über das Dienstverhältnis der Handlungsgehilfen angepatzt iver- den; bj die so verbesserten Vorschriften ans alle technischen Be amten (insbesondere diejenigen in landwirtschaftlichen Neben betrieben) ausgedehnt werden: a) zu gunften derselben Beamten Vorschriften über angemessene Ruhezeiten geschaffen werden, und 3) die Zuständigkeit der Gewerbe- oder Kausmannsgerichte auf die technischen Angestellten ausgedehnt wird. — Der dritte An trag endlich Witt dem Handlungsgehilfen, der infolge unver schuldeten Unglücks dienstlelstungsunsähig ist, unter allen Um ständen einen sechswöchigen Gehaltsanspruch geben; eine eitt- gegenstehende (vertragliche) Vereinbarung soll fortan nichtig sein. — Abg. Bass er mann (natl.) begründet eingehend die An träge. Die Ausdehnung der Vorschriften über die Handlungs gehilfen aus die Techniker sei namentlich mit bezug auf die Bestimmungen über die Konkurrenzklausel geboten. Das Handelsgesetzbuch schließe zlvar die Abzugsfäbiakeit von Kranken- und Unsallaeldern aus; aber der Prinzipal könne — aus dem Wege des Engagementsvertrages — die Zahlung des Gehalts überhaupt ausichließcn. Gerade in diesem wichtigen Punkte sei also dem Prinzipal freie Hand gelassen. Dem solle durch seinen Antrag abgeholfen werden. — Abg. Pott hoff lfreis. Vereinig.) legt die Notwendigkeit dar, den technischen Angestellten «ine gesicherte rechtliche Grundlage für ihre Äerufsverhältniffe zu schaffen, indem man sie den Handlungsgehilfen rechtlich gleich stelle, sowohl in bezug auf die Kündigungs-Verhältnisse, als auch in bezug auf die Konkurrenzklausel. Gerade für die Techniker pflegten die Bestimmungen über die Konkurrenzklausel besonders drückend zu sein. In Weinstein-, chemischen und ähn lichen Fabriken finde man einen auf 10, 15, ja sogar 20 Jahre sich erstreckenden Konkurrenzausschlutz. Das lause geradezu aus Existenz-Vernichtung hinaus. Wer durch «ine solche Klausel gezwungen sei. zu einer anderen Spezialität überzugehen, ver liere dadurch die Benutzung aller seiner Vorkenntnisse und Vor arbeiten. Eine Linoleumfabrik in Delmenhorst verwehrt für drei Jahre ihren Werkmeistern den Nebertritt zu einer anderen Linoleumfabrik, nicht nur in ganz Europa, sondern sogar in Amerika. Redner gibt noch zahlreiche ähnliche Beispiele. — Staatssekretär N > eberding erklärt, die heute vorgetraacuen Gesichtspunkte würden von den Regierungen mit Aufmerksam keit im Auge behalten werden. Vorredner habe sich darüber ' ' " 63 sich nicht .ätten. Der Buchstaben urteilen. aber er dürfe" auch nicht gegen den Buchstaben urteilen. Wenn jetzt hier zu gunsten der Handlungsgehilfen an Stelle der disposiriven Regelung eine Zmanasvorschrist treten solle, io sei doch zu erwägen, daß das Gleiche zur Vermeidung von Unzuträglichkeitcn. die vielleicht größer sein würden als die aus dem bestehenden Zustande, auch sür die Gewerbeordnung und für das Bürgerliche Gesetzbuch nötig sein würde. Die ver bündeten Regierungen könnten an diesen Gesichtspunkten nicht vorübergehen. — Abg. Nacken (Zeiitr.) befürtvortet die An träge, Abg. Singer (Soz i spricht gleichfalls im Sinne der äge Bassermonns und fr ^ - Witz (koiii) erklärt, seine Freunde (eien bereut, die Interest der in de» vorliegenden Anträgen in Betracht kommenden Air gestellten zu fördern, soweit dadurch nicht die berechtigten Inter essen der Unternehmer geschädigt würden. Bedenken hätten sein«" Freunde besonders gegen die Unterstellung der Techniker unter die Gewerbe- rcip. Kaufmannsgerichte. — Abg. Träger isrcij. Volksp.) empfiehlt zur Beseitigung des formellen Einwandes des Staatssekretärs auch sür tz 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, den Charakter als Zwangsvorschrift zu beantragen. — Abg. Dovc lfreis. Vgg.s legt dar. daß. wenn die Nichtabzugsfälsig- keit von Krankengeld obligatorisch sein solle, dock zu bedenken sei, daß in dem Krankengelde auch bis zu einem gewissen Grade ein Ersatz sür Gehalt liegt; und wenn Gehalt und Kranken geld zugleich gezahlt würden, so liege darin in der Tat wohl ein gewisser Anreiz sür den Erkrankten, länger als nötig außer Tätigkeit zu bleiben. — Die beiden beantragten Geschentwürie werden einer besonderen Kommission überwiesen, die Abstim mung über die Resolution ausgesetzt. — Schluß der Sihumg 5sh Uhr. — Morgen 1 Uhr: Äeitcrberatung des PojtctalL. Prenhtscher Landtag. Berlin (Priv.-Tel.) Dos Abgeordnetenhaus führte heute die Beratung des Kultus-Etats zu Ende. Leim führuna der Stenographie als Lehrgegcnstand diskutiert. Kultus minister Dr. Studt erklärte, ein Ersatz-Untenricht für das Griechische könne nur für diejenigen Schüler in Frage komm»', die aus der Untersekunda dos Gymnasium verlassen wollen. Mn der Errichtung von Rcsvrm-Gymnasien könne nur sehr vorsichtig vorgegangcn werden. Von einer Beseitigung der Abgangs- Prüsuug, tme sie von mancher Seite verlangt werde, könne kern« I8/6L '^8 lE-Mg 'PM«l '-HT8 Lgupss^
