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A» kllndiaunaen aul der Drivalicile ttcii,- 2k-PI» i die 2ir>a>tiae.seile al«.Sin aeiandt" oder aui Tertieile so iL-u. Lin Nummern »ach Sonn - und iieici lauen i- de». Linalnae WrundzeNeü so. «, de« «o und m Pi,. nach b-- ionderem Tarü. Audwäiliac Äin trage nur gegen Boiausdezabin»». Belegdlätler werden mit lv Pig. berechnet. iZeriiivikchaiischiub: «>n, I Nr. ll und Nr. SVV«. Lckoll vaodwststsi-, votSsar öokuun«8-^1Ice, Iw Oakü littnlx. Llexanlv 8riloii8 /«um ^»j^iervn lür vauiea null Ilvri oa. 4invr»tau»uvl»« «apr^a»e>»v. — Ikaai pkl«»«. VInll'einixunKS-l'vv « OZ^Sllä. LclürmZMiiLki nur ^iitti isebuns >Ies vlutss uns Nslniguag clor Säkto, barvirlet rsiedlickon unü oatiiuornloseii Kiulilguuz, nu jsüc-r lladrosrvil - l,M ' Ilürxorstt-. 44 D^68ll6I1'?!68(!Ü8ll Lurxerstr. 44 »nnutvoaclen. ?ankot l litnrlr. ^ >'.»>»,«er Ve,»un.lt »uet, »»»»iirl». !t ^IMgliMS toll LUdivi atoa iMÜ ^tiUIIIiiNIillte, lsir ÜlS ILtkl. 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Als Ausnahme stellt sich die Weigerung des Neichslagspräsidcntcn Grafen Balleftrem dar. eine Besprechung der aus Anlast des Falles Krupp erfolgten kaiserlichen Kundgebungen durch den sozial- demokratischen Abgeordneten von Vollmar zuzulassen: denn Graf Ballcstrem selber ist es gewesen, der den Grundsatz ausgestellt hat. datz authentisch vorliegende Aeuderungen des Kaisers, wie sie durch den „Reichsanzeiger" veröffentlicht werden, der par lamentarischen Erörterung grundsätzlich zugänglich sein sollen. Die Vaiserreden zur Angelegenheit Krupp haben aber tatsächlich im ..Reichsanzeiger" Aufnahme gesunden. Ausnahmen bestätigen die Regel. Dieser Regel gemäk hat Gras Ballestrem zuvor eine ein gehende Besprechung der Swinemünder Kaiserdepeschc an den Prinzregenteu Luitpold von Bayer» gestaltet, und ebenso hat jetzt auch der Reichskanzler die neue Sitte, den Kaiser >n die Debatte zu ziehen, wiederholt und in ausgedehntem Umfange geübt. So erwähnte er am Dienstag eine kaiserliche Randbemerkung zu einer Aeuherung deS früheren sozialdemokratischen tzandcls- ministcrs Millerand über das Verhalten der Bourgeoisie zur wzialen Gesetzgebung, und vorgestern gab er eine Charakteristik der Persönlichkeit des Kaisers. In England hat die Gepflogenheit, den Träger der Krone gänz lich autzerhalb der Parlamentarischen Debatte stehen zu lassen, die Bc- dculung eines Grundsatzes, der keine Ausnahme zulätzt. Aller dings lebt dort die Monarchie in politischer Hinsicht ein Schatten dasein: der englische Monarch besitzt nicht das Recht der freien versönlichen Meinungsäußerung in politischen Angelegenheiten. Icr König Englands darf keine andere politische Ansicht haben, als seine verantwortlichen Ratgeber. Jeder Versuch, durch An- iühriing des königlichen Namens >» der parlamentarischen Debatte Einfluß auf die Entscheidung des Parlaments zu üben, würde sofort zurückgewiesen und getadelt werden. Schon am 17. De zember 1783 hat daS Haus der Gemeinen erklärt, wer die wirk- liche oder angebliche Meinung deS Königs in die Verhandlungen des Parlaments hineintrage, der mache sich eines schweren Ber- drechens schuldig, verletze die Ehre der Krone, erschüttere die Grundgesetze deS Parlamen's und gefährde die Verfassung des Landes. DaS englische Recht kann indes in Deutschland schon deS- halb nicht gelten, weil hier die Stellung des Monarchen eine völlig andere ist. Nach deutscher Auffassung soll sich der Träger der Krone nicht zu einem Begriff verflüchtigen: er darf nicht wie ein wesenloser Geist über den Wassern schweben, sondern er soll eine Persönlichkeit von Fleisch und Blut sein, die in allen Lebensfragen das Voll- gewicht ihres eigenen freien Willens in die Wagschale zu werfen vermag. „Wer wünicht." hat einmal der große Kanzler Bismarck >m preußischen Abgeordnetenhaus!: gesagt, „daß vom König nicht die Rede sein soll, der hat das Bedürfnis, die königliche Gewalt in Vergessenheit geraten zu lassen: ja. das sitzt dahinter, wenn man iagt, davon darf nicht gesprochen werden. Wir haben ja in ost- asiatischen Ländern solche verehrte Personen gehabt, die so hoch waren, daß sie nicht gesehen und von ihnen nicht gesprochen werden durfte. Wir haben in England die Theorie, daß vom König nicht geredet werden darf, weil das die Aristokratie in den Schatten ge- »ellt hätte. Nun, bei uns in Preußen ist der König, Gott sei Tank, ein mächtigerer Mann und eine ansehnlichere Potenz, init der jeder rechnen muß." Durchaus im Sinne dieser Bismarckschcn Auffassung hat am IL. Dezember 1899 Graf Ballestrem im Reichstage ausdrücklich betont, er würde glauben, der hohen Bedeutung, die der Deutsche Kaiser im politischen Leben einnimmt, zu nahe zu treten, wenn cc den bedeutsamen Aeußerungen, die er tut. nachdem sie in authentischer Form bekannt geworden sind, eine so geringe Wichtig keit bcimessen würde, daß er sie nicht erwähnen ließe. Und in llebereinstimmung hiermit hat in seiner vorgestrigen Rcichstags- icde Graf Bülow auf die stark ausgeprägte Individualität des Kaisers hingewiesen, die naturgemäß dahin führen muß, daß der Träger der Krone von dem ihm zweifellos zustehcnden Rechte der 'reicn persönlichen Meinungsäußerung auSgicksigen Gebrauch macht, und daß der Einfluß deS monarchischen Willens aus die Politik in den Vordergrund tritt. Kaiser Wilhelm H. eifert dem Vorbilde der großen Hohenzollernfiirstcn nach, die in ih'er Per sönlichkeit wie in einem Mittelpunkte daS gesamte öffentliche Leben zu konzentrieren suchen. Daher liebt er es von jeher, den unmittelbaren Empfindungen seines Herzens in einer Weise AuS- druck zu geben, die es deutlich erkennen läßt, daß er Wert daraus legt, der Oeffentlichkeit gegenüber seine eigene Meinung zu äußern. ES hat das unstreitig große Vorzüge, die auch der Reichskanzler vorgestern betont bat. Er bemerkte, daß er während keines jahrelangst Aufenthalte« im AuSlande in streng parlamentarisch regierten Ländern sehr Viele gesprochen habe, die sich nach einem stärker akzentuierten Monarchen sehnten. Je mehr aber der Monarch sein gute» Recht, seine persönlichen Meinungen kundzutun, übt, um so weniger dürfen in einem konstitutionellen Staate der berechtigten Kritik auch gegenüber Len monarchischen Willenskundgebungen zu enge Schranken aus» erlegt werden, am wenigsten der parlamentarischen Kritik, die verfassungsmäßig garantiert ist. Graf Bülow hat am Dienstag km Reichstage versichert, daß unser Kaiser sehr gut Widerspruch verträgt: daß er gar keinen Reichskanzler haben will, der nicht unter Umständen einen Widersprach erhebt. Daraus darf ma» wohl schließen, daß Kaiser Wilhelm, der sich ja auch sonst oft genug als eine durchaus moderne Herrjcherpersönlichkcit betätigt hat, keineswegs das absolutistische Verlangen stellt, daß alle seine persönlichen Willenskiindgebungen kritiklos hingenommen werden. Wenn er keinen Reichskanzler will, der nicht nötigenfalls zu wider sprechen vermag, so wird er sich auch kein Volk, kein Parlament und keine Presse wünschen, die jede kaiserliche Aenßcrung blindlings und willenlos als den Ausfluß einer unfehlbaren und unantast baren Weisheit, gleichsam als eine übermenschliche Lsfc»barung akzeptiert. Man hat auch niemals davon etwas gehört, daß Kaiser Wilhelm mit der von dem gegenwärtigen Reichstagspräsidenlen Grafen Ballcstrem eingesührten grundsätzlichen Zulässigkeit, authentisch beglaubigte Kaiierredm in den Bereich der parlamen tarischen Verhandlungen zu ziehen, nicht einverstanden ist. Es liegt vielmehr die Annahme nahe, daß der Kaiser die Monarch sche Treue keineswegs aufgesaßt sehen will als eine willenloic Unter ordnung unter den Herrschcrwillcn. Tie monarchische Treue steht ja auch durchaus nicht im Widerspruch zu der heute unabweis- lichcn Selbständigkeit des Denkens, die jeder moderne Mensch und jedes moderne Volk als eine unerläßliche Lebensbedn,gütig ansieht. Unser Kaiser hat zweifellos das Recht, seine persönlichen Ueberzeuguiigen und Auffassungen zu betätigen, und es ist ihm auch kein Schloß vor de» Mund gelegt, das er nur in Gegenwart und unter Verantwortung seiner verantwortlichen Ratgeber offnen darf. Eben darum kann andererseits der Grundsatz nicht aufrecht erhalten werden, daß der Ka ser völlig aus der Debatte bleibt. Wenn der Monarch ungedeckt durch die Verantwortlichkeit seines verantwortlichen Ratgebers seine politischen Ansichten kund gibt, dieser Ratgeber jedoch durch sein Verbleiben im Amte die Berechtigung solcher Kundgebungen anerkennt, so kann der Volks- Vertretung nicht verwehrt werden, auch auf diele das ihr zustchcnde Recht der Kritik auszudehnen. Es geht nicht an, wie ja auch Graf Ballestrem mit Recht geltend gemacht hat, die authentisch be glaubigten Worte eines der mächtigsten Herrscher der Welt so gering zu schätzen, daß man sic als nicht vorhanden betrachtet, daß man sic ignoriert, weil sie nicht von einem M attster gegengezcichnet sind. Daß das starke impulsive Hervortrcten- des monarchischen Willens ohne ministerielle Deckung Bedenken und Gefahren hat, soll gewiß nicht bestritten werden. Aber der Grundsatz von der Minfftcrvcrantwortlichkeit wird dadurch nicht - aufgehoben, daß Kaiser Wilhelm II die persönliche Führung der Politik in einer Weise übernommen hat, cm die man früher nicht gewöhnt war. Graf Bülow hat ausdrücklich zugegeben, daß sich die moralische Verantwortlichkeit des Reichskanzlers auch auf die persönlichen Meinungsäußerungen des Monarchen erstreckt, soweit sie politischer Natur sind, und er hat daran die Mahnung geknüpft, Angriffe nicht gegen den Monarchen, der staatsrechtlich nicht verantwortlich ist. zu richten, sondern stets nur gegen seine Minister. Wenn diese Mahnung beachtet wird, läßt sich weder vom monarchischen noch vom konstitutionell-parlomentarischen Standpunkte aus dagegen etwas einwcndcn, daß die hinreichend beglaubigten Meinungs äußerungen deS Kaisers der Kritik der Volksvertretung nicht ent zogen werden. Graf Ballestrem hat sich jedenfalls der Inkonse quenz schuldig gemacht, als er die Besprechung der Kruppschen Kaiserrede» verhinderte im offenen Widerspruch zu der vo» ihm selber eingesührten und auch kurz zuvor befolgten Regel über die Zulässigkeit der parlamentarischen Erörterung authentischer Kund gebungen des Monarchen. Neueste Dralitmeldungen vom 22. Januar. IRachtS eingehende Devescken befinden sich Seite S.I Reichstag. Die erste Lesung "ebcl 12 ' -- Berlin. sPriv.-Tcl.s ... „ des Etats wird fortgesetzt. — Abg. Bebel sSoz.) erblickt in dem neuen Etat ein vollständiges Döbäclc unserer Finanzver waltung, das durch die enorme gleichzeitige Steigerung der Militär, und Marineausgaben verschuldet sei. Dabei sei es doch unmöglich, daß Deutschland zu gleicher Zeit große Militär- macht und große Marinemacht 'ein könne. Die Hauvtveraist- wortung für die gegenwärtige Finanzlage des Reiches falle dem Zentrum zu. Bei dem Anwachsen der Industrie in der ganzen Kulturwelt, mit dem keine entsprechende Zunahme der Absatz- quclleit Hand in Hand gehe, sei, aller Zollpolitik zum Trotz, auf die Dauer eine Katastrophe unvermeidlich. Schäblcr habe seine Rede geschlossen: „Wenn die Forderungen des Zentrums erfüllt seien, dann werde der deutsche Adler seine Schwingen ausbrcitcn vom Fels zum Meer und noch über das Meer hinaus", — eine schöne Phrase, aber auch eine gefährlich^. Eine solche Auf forderung fehlte gerade noch da oben. sHctterkeit.) Er erinnere da an den Signalwechsel bei Meere an den Admiral deS deS russischen Kaisers lautete -»v-. keit.I Weiter kritisiert Redner das Vorgehen unserer Flotte in Haiti und Venezuela. Die Forderungen der Deutschen seten über- trieben. Und wie motiviere man das neueste angriff-weise Vor gehen des „PanHer" auf da« Fort San Carlos? Das Versprechen des Reichskanzlers wegen Sicherung deS Wahlgeheim nisses wurde von seinen Freunden natürlich gern akzeptiert. Die Konservativen schienen freilich von dieser Ankündigung Bauch- grimmen zu bekommen, ebenso die Nationalliberalen. In Sochie i sei ja bekanntlich d'e Verschlechterung des dortigen Wahlrccd- mit Hilfe der Nationalliberalen durchgcfübrt worben. Auch aui das Zentrum sei kein Verlaß. Tic Sozialdemokratie vcrlasi sich nur aus sich selbst. Daß die Regierung dem Reichstag- nicht einmal Kenntnis gebe, welche Stellungnahme sie zu dcu- Diätenbeichluh des Reichstags ciunehmen wolle, sei gerade, eine Mißachtung des Reichstags. Ter Reichskanzler had- Vollmar gegenüber die soziale Tendenz der Monorchie beton!. Der Satz in der lästerlichen Botschaft von I88l habe dcutltt. genug durchblickcu lassen, daß der Monarch damals lediglich dar- die Furcht vor der Sozialdemokratie zu der sozialen Geien nebnng veranlaßt worden sei. Tie deutsche Rourgeosie, der gistigst, Feind der Sozialdemokratie, habe sich den sozialen Versichcrunge-, und Arbeiterschutzgesetze» gefügt, aber nur mit Knurren. Aller dingS sei die deutsche Bourgeosic in diesen Dingen immer nom besser als die der lateinischen Völker. Ter Kaiser habe bei den verschiedenste» Gelegenheiten in der beleidigendsten Weise von den Sozialdemokraten gesprochen. Der Fürst habe eine Aus nahmcstellnng, er ist unvcranttvortlich, sogar strafrechtlich unver antwortlich. Hätte ein anderer so gegen uns gesprochen, so wäre derselbe sicherlich vom Richter aufs Ltrengsic verurteilt worden. Wenn der Kaiser w e ei» Harun al Raschid Handelle und in unsere Versammlungen louie sHcitcrkcitl, oan» könnten wir ilim antworten: so aber können wir das nicht. Und wenn wir da so angegriffen werde», ohne antworten zu können, so muß das Verb t'erung errege». Der Reichskanzler hat gestern gemeint, der Kaiser fei kein Philister. Das Wort hat mir sehr gut ge fallen. sHcltcrkcit.j Aber wir z'ind hier auch keine Philister, wir sind auch imrnttsioc Naturen syciterkeiU. ich auch, und ich muß mir hier trotzdem mit Rücksicht aus de» Präsidenten große Reserve anserlcgcn. In seinen letzten Reden ldcren Daten der Abgeordnete Bebel angiebt, ohne dabei die Krupp-Assärc zu nennend har uns der Kaiser direkt und pcriönlich verletzt, uns. die wir hier sitzen, indem er die Arbeiter aufforderte, sich von den Vertretern linkerer Partei, von uns „Hetzern", losznsagen. Wenn wir in solcher Weise angegriffen und beschimpft werden, so versteht cs sich von selbst, dag wir ganz energisch dagegen protestieren, und daß wir eine solche Redeweise cntsch eden als ganz ungehörig und unzulässig iRufe links: Gemeinde t!l zurnctmeiien. lLebhoster Beifall links. Präsident Graf Ballestrem ruit den unbekannt Bleibenden, der das Worr Gemeinheit dazwischen geritten hatte, zur Drdnung.s Wir sind Gegner der Monarchie, aber wir haben gegen die Per-, so,i des Kai'crs nichts einzuwcnde»: aber wir müßten nicht Wese» von Fleisch und Blut sein, wenn wir zu solchen Angriffen ruhig bl-eben, und cS ist ei» Skandal, daß wir solchen Angriffen so mit gebundenen Händen gcaenüberslehen. sRnfe: Sehr wahrst Glauben Sie denn etwa, daß der Kaiser mit solchen Reden weniger Sozialdemokraten macht? Aus jede kaiserliche Rede rechnen wir einen Gewinn von lOOOOO «riminen lGroße Heitcr- kcitj, und da kommt ja noch der Kronprinz, dieser Mjährig«. Herr, und nimmt sich heraus, von der „elenden" Sozialdemokratie zu sprechen! Dieser junee Mann sollte doch etwas anderes zu tun haben, als so sich mit uns zu beschäftigen. Redner wendet sich dann zu den Arbeilcrdevutotioncn lind Loyalitätsadreffen. Welche Schamlosigkeit der Unternehmer liege darin, das Abhängigkeite- verhältnis der Arbeiter in solcher Weise zu mißbrauchen Wenn sür solche Leute mit ihren Hungerlohnen die Existenz auf dein Spiele steht, natürlich unterschreiben sie dann die Adressen. Wir sind bereits mitten darin in den Zeiten des Cäiaris- mus. wie sie nicht schlimmer waren im alten Rom. Welche Feigheit überall bei den besitzenden Klassen! Cs fehlt heutzutage der Mannesniut vor dem Königsthrone. Rcdnc' schließt: „Bei Philivvi iehcn wir uns wieder!" sStiirmischcr Beifall links.j — Reichskanzler Graf Bülow: Abg. Bebel bat sich über d'e Reden beschwert, in denen Se. Majestät der Kaiser fsth mit der Sozialdemokratie beschäftigt Hot. Das aber führen sie denn selbst für eine Sprache?! Soeben ist ans Ihre!, Reihen ein Ausspruch gefallen, den ich hier nickt wiederholen will. Ter Ruler hat w-mig^eiis noch so viel Scheu, sich nicht muß sic bekämpfen und sich dagegen zur Wehr setzen, so lang von Ihnen in solcher Weise der Umsturz betrieben wird. iBeisal! rechts.! Ich werde mich nie scheuen, mich vor den Thron und die Krone zu stelle» und sie zu decken, ich bin aber der Ucbcr zeugung, daß das hohe Haus sehr gern zu der alten Praxis zuruckkehrcn und eine Hineinziehuna des Kaisers in die Debatl- uiiterlassen wird. lErneulcr Beifall rechts.! Der Reichskanzlei verteidigt sodann kurz die Sozialpolitik ber Regierung gegen den Vorredner, und fährt dann fort: Betreten Sie nur den Boden der Legalität und der Vernunft. lGroße Unruhe bei den Sozia! demokratcn.! Verletzen Sie nicht die Gefühle, die dem dcut'cheu Volke in seinem größten Teile heilig Hnd, so werden sich auch die Gegensätze mildern. So länge Sie dos aber nick! Inn schädigen Sic die aus die Hebung und Gesundung gerlchtclei- Bcstrebungcn der Regierung und schädigen Sie die Arbeite' Ihre Illusionen werden sich doch nicht erfüllen. Noch ein Won über die auswärtigen Beziehungen. Herr Bebel er wähnte Aeußerungen von Offizieren a. D, „unsere Flotte müsie sv stark werden, daß wir die englische Flotte »lederzwingen könnten". Es versteht sich von selbst, daß daS nur Phantasie gebilde sind. Unsere Flotte bat keinerlei aggressive Ziele, Zvi> Int ^ S 2L- wollen damit nur unsere Küsten verteidigen, unsere Interesse» im Auslände vertreten und die Deutschen im Auslände schützen Daß wir nicht wehrlos zur See feien, das ist der Wunsch dei Mehrheit des deutschen Volkes, und wen» Herr Bebel das nichl will, so befindet er sich im Widerspruch mit der großen Mehrhcii der Nation. Herr Bebel meinte, oas Wort „unsere Zukunft lieg! aus dem Wasser", kehre seine Spitze gegen dos Ausland. Das legt Herr Bebel nickt aus, sondern unter. Wir denken mchi daran, andere zu, verdrängen, aber wir hoben ebenso ein Recht, aus dem Weltmeere herumzuschwimmen, wie andere Völker ltzeiterkeitst I» Haiti sind wir gegen die „Marcomaimia" aus aus drücklichcii Wunsch der haitianischen Regierung vorgegangcn, und haben dies durchaus gemäß den Regeln des Völkerrechts getan Was die Lebhaftigkeit betrifft, mit welcher Herr Bebel die An spräche Venezuelas vertreten hat, so würde Herr Castro, wenn die Telcgraphenverbindung ihm dies ermöglichen sollte, morgen früh gewiß mit sehr viel Vergnügen Herrn Bebels Rede lefen Eine solche Verteidigung ist Herrn Castro noch in keinem Par-