Suche löschen...
02-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.01.1922
- Titel
- 02-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1922-01-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19220120029
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1922012002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1922012002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1922
-
Monat
1922-01
- Tag 1922-01-20
-
Monat
1922-01
-
Jahr
1922
- Titel
- 02-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.01.1922
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Die Mnanznot der Gemeinden vor dem Reichstag »nf diese« Testament feine» grotzen Vvrgiinger» Pitt »»rstck- gretiru u»ll. und w>r könne» dann von unserem Zland- punkte au» nur wünschen, dast sich die innerpoliliiche Siel- iuu.i des P,e»necs inr d.e Tauer genügend sein,re» möge uui '.öm die Möglichkeit ui gewahren. den Kontinent aus dem trüben .'iw.eüchk de» Versailler Geivallsriedens In das Helle Leimen.ich! eines wirklchrn Friedens zu iuliren. der van le nem französi-ctze« Siörensried mehr »abptiert werden kau» Llond George selbst srthl« daS dringende Bedürfnis. dir gegeniuarcige, aus Grund der letzten Kriegswabien l»>8 »stände getonnuene Koaiilion durch ein zeitgemästeres cäe- iidr zu ersehen Er uniuschi sich von der Wählerschaft feine tu gewissem Sinne diktatorische Siellung neu beglaubigen zu lasse» uns sich zuzieich ein förmliche» Mandat für seine konttneittaie Wiederaufvanpviiiik zu verschasseu. Die Ihm ergebene Presse wei k t>ei der Erörterung de» Kapitels der -leuivahlen daraus hin, dast die Hindernisse dieser Politik in Frankreich lägen, und da» sowolil Frankreich wie Europa gcgenicber Llond George und seine Regierung viel starker dastehen würden, wenn sie durch die Wähler schaft ein Mandat vom ganzen Lande erhielten, das sie be tagte die Peliiik fort iiisetze», die >ie cnr Wiederdelcbuna des Handel» und Wandels aus dem Konttneitt in Angriff genoniinen hauen. Die Kvnservattven de» rechten F-iügeis wollen von einer erneuren Besesitgung der Siellung Lioud Georges nichlS wissen. Sie halten tich scharf gegen die baldige Ausichreidniig von Nenioahle» ausgesprochen »nö erklärt, dast sie lrlnessallS al» Anhgnger der Koalition zur Urne schreiteil würden. Llond George will sich eheufaNS von der Abhängigkeit von den Hochkonservativen frei machen und nagt sich mit dem Plane, eine neue liberale Mittelporlei zn gründen, die nach recht» und links aus gleichend ivlrleu und die künftige Grnndlgge des englischen Partelivesens bilden soll. Der Premier hat für seine neue Parteibliduna den rechten Finget der liberalen Partei und den linken Flügel der Hvnseroauven in Aussicht genommen, der au» den ehemaligen, zn den Konservativen übergeireie- nen liberalen, den sogenannten Unionisten, besieht, r'lm morgigen Sonnabend soll eine groste Kariellversammlung dieser beiden Gruppen stalttinden, fcir die eine mit all gemeiner Spannung erwartete Rede Lioud Georges au- geklindigi ist Plan stellt bei dieser Gelegenheit auch einer Erklärung Llond Georges über den Termin der Neuwghlen enigegen, die ein Teil der Presse bereits für den Februar erwartete. Der Umstand aber, dag der Zusammentritt de» Parlaments vom I. ans den 7. Februar verschoben worden ist. wird ui dein Sinne gedeutet, das, die Negierung die Aus schreibung von Neuwahlen ans eine spatere Zell, etwa April, verlegen wolle. Die Unionisten steilen inr ihren Beitritt zu der neuen Partei, die den 'Nomen „National Liberal Partn" tragen soll, und in der neben Lloüd George Winstvn Ehnrchttk die bedeutendste fahrende Persönlichkeit sein wird, die Be dingung, da» die Gleichberechtigung des Oberhauses mit dem Uuterbanse wiederbergesteitl wird. Damit must Llond George preiSgeben. was er selbst Nil l geschaffen bai. Da mals degradierie er die verfassungsmasiige Stellung des Oberhauses mcl Hilt'e der Liberalen, indem er ihm in finanziellen Tragen nur eine begutachtende Stimme Helles! und cm ubrigmi den LordS lediglich ein anfscbiebe»des Beto- e» recht gegen Beschlüsse des Unterhauses ctnräumie, das »n- ^ wirksam wird, loenn das Unterhaus ln nochmaliger Abstim- « mnng ans seinem Standpunkte beharrl. Ls ist nicht ^ zweiselhaik. das; Llond George, uln die Gründung der neuen rg Partei nicht zu gefährden, ohne weiteres der univnistischen ^ Forderung nachgeben und das Oberbaus wieder in seine alten vcrfannngsmägigen Rechte einscyen wird. Dafür werden dann die Unionisten sich nicht gegen die liberale Forderung nach einer den modernen Verhältnissen un- , Z gepastten o>»lainmensehung des Oberhauses sperren. Die I- - Liberalen wünschen, das; die Erblichkeit der Sitze im Ober- k ^ Hause wesentlich beschränk: und der reichlich verzopften 7 s Körperschaft durch die Hinzunahme von Bertretcrn der T K verschiedensten Bcrussstände neues 'Blut zugefübri werden - tt soü. Hier spielt sich also dieselbe Erscheinung ab, die man ^ . tn Denischland in der lehten Beit vor dem Ausbruch des - 8 Krieges in Gestalt der Bewegung zur Reform der Ersten » ^ Kammer» zu beobachten >>>elege»l>eit hatte. Die CrwerbS- k « stände drängten mit Macht, zu Sitz und Stimme in den " T Dberbänsern zuge!aäen zu werden, und sie wären auch 'L überall mit ihrer Forderung durchgedrungen, wenn nicht "die UmwüNuilg dazwischen gekommen wäre und die iin Interesse einer sachlichen Behandlung der parlamentarischen Vorlagen durchaus wünschenswerte Einrichtung der Ersten Kammern überhaupt beseitigt hätte. Auch in Englgnd wird ^ sich ietz! eine derartige zeitgemäße Reform nicht länger um gehen lassen, und in Dentscl'lgiid kann dann die Demokratie ^ aus dem Beispiel des britischen parlamentarischen Muster- staateS die Lehre entnehmen, dak das demokratisch parla mentarische Prinzip keineswegs mit absoluter 'Notwendig keit das Eintammeisusteni fordert, sondern dast angemessen reformierte Erste Kammern ein höchst nützliches Gegen gewicht gegen die Schädlichkeiten darstelken, die mit der Tätigkeit der von den Schwankungen der parteipolitischen Gruppierung abhängigen reinen Volkskammern unvcrmcid- kich verbunden sind. Geling! eS Llond George, die Mittelpartei ins Leben »n rufen, so wird dadurch das neue politische Leben Eng lands aus eine ganz neue Grundlage gestellt werden. NechtS und links von der Mittelpartet blieben dann nur »och bürgerliche Gruppen übrig, die slir sich allein unfähig wären, einer Regierung als vcrlä'gliche parlamentarische Stütze zu dienen, und die Lage würde beherrscht von der Mittelpariei und der Arbeiterpartei, die beide in dauern der Koalition verbleiben müssten, da voranSsichilich keine eine solche Mehrheit auf sich vereinigen könnte, dost sie ohne die Unterstützung der gndere» zu regieren vermöchte. Es bereiten sich somit wichtige Entscheidungen im inncrnolitk- scheu Leben Englands "ar, die auch die auswärtige Politik in bedeutungsvoller WBle beeinllnssc*! werden. Llond Georges Skestililg ist durch die Erfolge, die er in Dublin »nd Washington erzielt hak. sowie durch die Erkenntnis der englischen öffentlichen Meinung, da» der französischen Be gehrlichkeit ein .Kavpzaum angelegt werden must, so sehr gestärkt worden, das, er den Renivalile» im Schone seiner »euen Mittelvariei mit voller Ruhe und Sicherheit ent- aegensehcn kann, und damit darf auch Deutschland zu frieden sein. Das Verlrauensookum för Poincarö. PariS. ll>. Jan. Ministcrorüsideni Poincare nahm »ach Schlnst der Debatte die Taaesvrdnung Arago an. die die Erklärung der Regierung bil'iai. ihr das -terirancn auS- sprichi, iedcn weiteren Bnkal; abichni nvd zur Taaesordnung übergeh«. Dieser Tagesordnung wird die Priorität mit 47L gegen >»7 Stimme,, zngesprcche,, nnd schlief,sich die Tages ordnung durch Aufheben der Hände aagenvinmen. Aine zwsile Rede Poincarös. Bor der Annahme der Vertrcnieiiötagcsordniing Slrago ergriff nochmals Po in car<- das Wort. Er führte aus: E>e haben mich nicht nach meiner Vergangenheit, sondern nach meinen zukünftigen Handlungen z» beurteilen. Aber ich habe nicht zu desavoniercn. denn ich wollte stets den, Lande dienen. Ich war Minssiervrasident. als die ersten Wolken ans dem Baltan aulstiegen. Mit dem Präsidenten der Republik, Faliiires. und dem Beistand aller Tevuiierien haben wir uns bemüht, die (Hesahr zu beschwören. Gegen den Willen der französischen Regierung ist der Krieg anS- gebrochen. iLcbüasier Beifall, mit Ausnahme der äußersten Linken > Wenn ich aber der Mann wäre, als den mich Eachin tzlngeslclli Hot. so wttrbe ich mich selbst verabscheuen. lLeb- haster Beisall. Von der Linken wird gerufen: Tie Geschichte wird urteilen!» PoineaG. forisahrend: Ich fürchte das Urteil der Geschichte nicht, aber ich hasse die Geschichtsfälscher. fBeisall» AIS der Krieg gegen Frankreich erklärt wurde, »»ar mein einzigster Wunsch, den Sieg mit dem Beistand «Ler ttu Burgfrieden stcherzuftelleu. Mirrfster aller Parteien tDeabtacet»«,, untere» Verli». N» Jan. Präsident Ldde gedachte bei Er- ossnuna de, Sitzung, wahrend das Haus sich erhob, des Ablebens des Abgeordneic» o D e I b ritct iD -R.i. Er ,n:i. wie» aus seine nianniglache Ta.'gkeil iin Dienste des Vater landes und aus leine M raibei» im Verfallungsanssthust in A>«imar. Ein vornehmer Mann, so ichloki er, der nie ocr- letzen kvnni«. ein psl.chttreuer Eharatier, der nie ermüdete, b'.s das Leiden ihn niederzu-ang. ein nuler Mensch ist in ihm von uns gegangen. — Für den Abgeordneten v. Del» brück tritt Frau Hofsmann. Bochum, in den Reichs- iag rin. Es folgt die erste Lesirng beS Gesetzentwurf» über die Entschädigung der znr Auswahl der Schössen nnd Geschworene« berufenen Bertrauensmä»»er. Sie sollen neben den Reisekosten Tagegelder erhallen. — Aig. Dr. Rvsenseid Mnabh.s sordcri darüber hinaus volle Enuchädigiilig. Schüssen und Geschworene müstie» vom deuischcn Volke gewählt werden — Reichsjuftizminisier Dr. Radbruch: Eine starke Erhol»,»,, der Bezüge der Schössen nnd Geschworene» sehe auch ich ais eine dringende nnd drängende Ausgabe an. Sie »»teli'.egt gegenwärtig dem Meinungsaustausch der Länder, ebenso wie die Frage, ob mau das bisherige Snstem der Tagegelder durch das Lnstem der Entschä-i'.gckng ersetzen soll. Die Umgestaltnna des AnS- ioai-iapoaraie» wird einer der Tuniptounkle des Gesetze» zur Neuordnung der Strafgerichte werde« Müllen. Dieses Gesetz nnieriieg, gegenwärtig der Stellung nahme der Länder. Der Entwurf dürste im März !m Kabinett ei »gebracht werden könne». Das Gesetz wurde daraus in alle» drei Lesungen unverändert angeno m m en. — Ans der Tagesordnung stand dann eine demokralischc Fnterpella!'.vn über die sinanz!rNe Nol der Gemeinden. Abg. Dr. Kiilz iDem.i führte hierzu auS: Die Gesetzgebung nach Weimar habe die Selbstverwaltung an? das ärgste be schränkt. Das Reich habe den kleine» Gemeinden ök> Prozent ihrer Selbstbenvalkung genommen. Es wäre viel zweck mässiger gewesen, wenn nicht daS Reich, sonder» die Ge meinden die T r ä g e r » n d B c w i r t i cl« a f i e r d e r Ein korn i» e n st c n e r aeivvlden wären. Fnsoige der Rück ständigkeit des Reiches bei der Veranlagung und Erhebung der Einkommensteuer wüssten die Gemeinden heute noch nicht, mit welchen Einnghmen sie rechnen könnte». Dabei seien ihnen immer neue Aufgabe» mir nilgelicuren Lasten anscrlegt worden. Eine schärfere Finanzkontrolle der Llädlr durch den Staat sei nicht erforderlich E rioogensmert sei da gegen vielleicht der Gedanke einer Reichsgeinrinde- ordnung mit dem Ziele der Stärkung und Sicherheit der Gemeinden RcichLfinan;minisrer Dr. Hermes: Die Schwicrigkcib:,, der Gemeinden sind uns >eit langem bekannt. Der Entwurf einer Novelle zum L a n d e s st e n e r g c s e tz , der die Gemeinden besser stellen will, ist dein Relchsrai zur Bcschlustfgsinng vorgclegt worden. Sobald der Reichstag über die wichtigste» Stenergesetze ent schiede» hat, beabsichtige ich, die Landcsflngiizminister zu einer Konferenz darüber einzuladen, wie den Gemeinden zu Helsen ist. Leider lägt sich im Augenblick nicht übersehen, welche Betrage den Ländern und Gemeinden aus den lleber- weisungsstciieril znfliesten werden. Die Mehrausgaben in folge der Vesoldungsnenordnnng betrachtet die Neichsrcgie- rnng als eine Folge der Geldenlwertnng, dlc aniomatisch durch die Erhöhung der Einnahmen einen Ausgleich finden werden. Das Fehlende sollen die Länder den Gemeinden als Z n s ch ii st gewästrcn nach Richtlinie», die zwischen Reich und Ländern vereinbart werden sollen. Das Reich hat sich bereits früher bereit erklärt. Vorschüsse zu gewähren, und das ist inzwischen geschehen, soweit die Länder Vor schüsse angesordert haben. Sle betragen bisher schon über s Milliarden NI a r k. DaS Reick beabsichtigt nicht, in direkte Beziehungen zu den Gemeinden zn treten. Vorschüsse können schon deshalb nur an bIe Länder bezahlt werden, weil, mit AnSnastme der Umsatzsteuer, nur den Ländern, nicht den Gemeinden ein unmittelbarer Anspruch gegen das Reich zusteht. In alle» deutschen Ein.zclstaatcn liaben die Länder ein Anssiclstsrecht über die Gemeinden. Wenn die NeirbSregiernng also eine Prüfling der Ausgaben der Gemeinden fordert, so hält sie sich !m Nahmen der bisherigen Ver fassung. Einzelheiten werden die Richtlinien zu bestimmen haben. Es must aber schon letzt gefordert werden, dast die Gemeinden die V o r s ch r i f t e n des BesoldnngS« Sperrgesctzeö spätestens bis zum l. April d. F. durchführen. Davon müssen wir dle Bewilligung weiterer Vorschüsse abhängig machen. wurden berufen, um mit dem Präsidenten der Republik zu arbeüen. Heute würde ich keine Ausgabe übernehmen, die nicht einer nationalen Einigkeit cnilvrünge. Nach dem Kriege neige ieder dazu, nur seine eigenen Leide» z» erkennen. Frankreich habe aber daS Recht, zn sagen, daß eS am schwer st en gelitten habe. Die Finanzlage erfordere gebieterisch, dass alles, was bezahlt werden könne, bezahlt werde, aber selbst mit dem drückendsten Budget könne das Defizit nicht gedeckt werden, wenn Frank reich »ich! die beträchtlichen Vorschüsse erhalte, die es für Deutschland gemacht habe. Die Kriegsschulden seien auf systemaiisck»e Verwüstungen zurück,msühren. Eine offizielle Broschüre stelle fest, das, ein Einverständnis bestanden Hai zwi chcn dem denlsck»e» Gene ralstab und den, dänischen Grosthandcl. Frankreichs Industrie nnd seine Webereien zu vernichten »nd damit Frankreichs Macht. Jeder Verzicht aus unsere Forderung wäre eine Er mutigung dazn. aufs neue zn beginnen. iLnuganiialtender Beifall ans allen Minken, mit Ausnahme der äustersten Linke».» Ich weist sehr gnl, doli Denischland hchanpici, dast es für de» Krieg nicht vcraniworttich sei. Eine Postkarte, die von „W i l h c l m" i> n 1 e r z c i «1> n c t sei, trägt die Worte: Die Behauptung, dast Deutschland den Krieg vcrnrsachi habe. Ist eine schamlose Lüge. Diele Lüge nehmen wir auf nnserc Lchnlieru. tLebbalier Beisall > Die Geschichte wird Deutsch land unter der Mitschuld Oestcrreickzs für den Krieg verant wortlich erklären. Deutschland bat die Sricgs'chädcn durch die Misthandlung der Franc,,, der Grei'e nnd der Passa giere >!i der Handeisschifse erschwert, nnd die Interalliierte inristische Ko»,Mission für die Kricgsbcschnldigtcn hat ent schiede». dast die Rcschuldiaten grmäst den Bestimmungen des FriedensvrrirggS von Versailles ansgeliescri werden sollen. lTer Sch ln st dieser Hetzrede lag beim Abschlust des Blattes noch nicht vor. D. Red > Ein Kohlenlieserungsprogramm -er Neparo!ionskommijsioli. Paris, Ist Jan. Die Neparationskrmmisslon ver öffentlicht folgenden Bericht: Die R.paraiionokommttsion ha, belchlosten. au Stelle der Monatoxrogramme für Kohle nnd Koks ein innerhalb des Zeitpunktes von drei Monaten lFcbrnar. Mittz, Aprili zn bewerkstelligendes Lieserungs programin zu iesten. Die während dies.» Zeitraumes z» liefernde Geian.in enge wurde ans ä7äü üi>» Tonnen fest gesetzt, wodurch der Koks durch sein Arqnivakent an Kohle anögcdrückt ist. Eo wurde vereinbart, dast die Lieferungen sich ziemlich glcichmästig auf drei in Anssicht genommene Perioden rrrieite» sollen. Die deutsche Delegation hat die feste Verpflichtung übernommen, das an gegebene Programm anSzusiihren. <W. T. B f Dieder ein Kabinett vratianu in Rumänien. Bukarest. IS. Jan. Der König Hai di« Demiisto» Take IonescuS angenommen und den Führer der Liberalen, Bratianu. mtt der Bildung des »eue» KabinektS betraut. «eilt,«, Gchr,ttl«tt»«>> In der Besprechuna wies Abg Hei««»» tE«ö.i daraus bin. dast die G.'ineiude» kaum noch in der La»« ieien. die alte,wichtigsten VerpiUchiungrn zu erlüüe». Olt« hätten im Kriege iveii über ihre Verpflichtungen hi»»ut dem Reiche zur Seite geiian-en und die Folge» -es KNrgeS gemildert. Jetzt ieien sie a» der Grenze ihre, Leistungsfähigkeit anaekommrn. Der Bvrschlag. die Mitglieder aller F«ck» üvnen, dir am Grmelndelcben besonders inierelsirrt sind, zu einer freien Verein'gung zusammenzuichtiesten. sei zu begrüben. Die Bestimmungen über die Durchlüdrung der lüngnen B r s oi d u » g s r e s v r m seien für di« Ge- meinden geradezu niederichmeiernd. Abg. Dr. Herschel iZentr.i: Wer den deutschen Gtädde» Hilst, der Hilst dem denlichen Volle: wer dir Selbstverwal tung schützt, der erhält uuS ei» holieS. kvirdarcs Gut. Dies« ttzemc'.n-esragcil dürste» nickt parteipolitisch ausgrzvge» werde». Nur i» Württemberg gib» es heute noch «trug« Gemeinden, wo leine Steuern erhoben werden, sondern di« Bürger noch Zuschüsse in Holzlieseruiigen eriiatten. Den ad. gerissenen Gemeinden in O b c r s ch l e s 1 e » ruf« ich einen herzlichen Grub zu. damit sie sehen, dast auch wir ihrer n cht vergessen. lBeisali i Die Städte Imbcn sinan. zieü lingel-eiires geleistet. Wieder gulzumache» ist di« Entziehung d e r S > e u e r h o h r i t der Gemeinde». Auch ein groster Teil eines ideellen Gutes ist den Gtädt«» damit genommen worden. Abg. Bernd« lD.-N.i: Ich will keine Vorwürfe machen, eS aber historisch feststellc», das, wir Deiiilchnaliviialen an dieser Steuergesetzgebung nicht schuldig sind. Wir haben schon in der Nationalversaminlung genug gewarnt. Unsere Voraiiösagen sind aber unbeachtet geblieben, obwohl sie von dem berufensten Sachverständigen verrührten, den, Deut schen Siädictag. Man zerschlug die ans der Selbst. Verwaltung bestelwiide Blüte der deittschei, Städte, indem inan ihnen die Steuerhoheit »ahm. Dabei ist heute das Reich nicht einmal selbst Herr seiner Einnahmen und Ausgaben. Sie werden von der Entente bestimmt. AuS austcnpoliüschen Gründen hätte man all» bke finanzielle Selbständigkeit der Städte nicht rin« schränken dürsrn, sondern sie erweitern müsien. Dann hätte» bei einem Zusammenbruch deS Reiche- und der Staate» wenigstens die Städte die Grund lage des Wirdcransbaucs bilden könne»». Wäre mcin kvnseaiient gewesen, lo hätte man. nachdem de» Städten die Einnahmen beschnitten wurden, auch die AuS- gaben vermindern müssen. Das Reich must sich unbedingt von alten Realsteiiern fernhalte». Das Anssichtsrechl ist selbstverständlich, aber daS Reich will offenbar ein neue- Kontrollrecht über die Gemeinde» haben. Ein groster Teil der Znknnfispläne deS Reiches bernnt auf der Grundlage leistungsfähiger Gemeinden. Sie müsien al- Fuiidament des Wiederaufbaues wettcrlebcn. Ohne Selbst- Verantwortung ist Selbstverwaltung nicht niögllch. Abg. Tr. Scholz lD. Vp.i: Einer der Hauoischler unserer Filianzgesctzgebimg der letzte» Icibrc ist der. dun man den SlcOtc» jede Verantwortung genommen Kai. Wie solle« die Städte sparen, wenn sie doch wissen, dast znm Schlust der gute Vater, das Reich, das Defizit decken wirv. Z>»ei Ober, büre-ermeisier haben mir erzählt, das, das Rcichsarbeits, Ministerium boi iedem Streik den Gemciuden rät, höher« Tarife zn bewilligen, weit sonst der Streik weiter nm sich greise „nd das Reich in gefährliche Schwierigkeiten gerate. iHört. hörtii De» gesteigerie» Ausgaben stehen keine ent. sprechenden Einnahmen geg-nübe:. Warum Hai man nicht die bisherige Stenererbebnng durch die Gemeinden bribebaiie»? Es ist noch nicht zu spät, ein energisches Kehrt aus diesem Wege zu mrih.ii. Im LaudeSsteu» g letz inns. d u Gemeinden ein groster be weglicher Faktor gegeben werden, aus dem Ne ttiren Etat aufbauen können. Gebt es nickt mit der Abgabe der Ein kommensteuer an die Gemeinden, so must man dic Betritt» g»ng der Gemeinden an dieter Steuer zum mindesten er höben. Einer KontrollcdeS Reiches über die Gemeinde« müsien wir ein aanz eneraischeS „N e i n" entgegensetzen. Ans keinem anderen Boden können fick die verschiedene« politischen Richtungen so leicht zn gemeinsamer Arbeit zu- sammensindcn. wie in der Gemeinde. Darauf wurde die Aussprache abgebrochen. DaS Gesetz über die Heranziehung der Frauen znm Schössen- nnd Ge- s'chivorcncnami und das Gesetz über die Gleichstellung der Frauen in der Justiz wurde» an den Nechlsausschust ver- wieien. DaS HauS vertagte sich aus Freitag 2 ttbr. Schluß 7 Ulir. Sozialdemokralie und Steuerkompromih. ZwangSanlcihc statt Sachwertcrsasinug? Berlin. I!>. Jan. Dic sozialdemokrattlchr Reichstag-» sraktion hat in ihrer heutigen Sitznng belchlosten, ihrem Vor stand die BolImachi zu erteilen, mit dem Zentrum in Verhandlungen über daS Stcnerkomvrvmih cinzutrcten. In parlamentarischen Kreisen wird erwartet, dast die Sozialdemokraten ans der Grundlage einer »o« Reiche anszulcgcndcn beschleunigten ZwangSanleih« von ihrer Forderung auf Erfassung der Sachwerte absehe» werde». Die deutsche Denkschrift an dle Reparationskommissioa. Berlin, l!1. Jan. Die 'Arbeiten der einzelnen Reichs- Ministerien zur Aufstellung deS von der Reparcttivnskvmmls- sio» geforderten deutsche» Reform- und Ggranticplanes sind im vollen Gange. Wie in parlamentarischen Kreisen ver- lnniet, wird dic Dcnkschrisi u. a. eingehende Mitteilungen über die Wirkung der n e n e n T i c u c r n und über die be absichtigte Regelung der Kvhlcnpreise enthalten. Ja Bezug aus dic von der Entente gciordcric Siiliegnng de« Noicnprcsie beabsichtigt die Reichörcgierung ans die grosten Schwierigkeiten hinzuwcilcn. dic damit verbunden wäre«. Rach dem bisherigen Abschlust der NcichsrtaiS sotten nicht mehr als 18 Milliarde« Papiermark sür die Reparations leistungen znr Verfügung stehen, wenn man von einrtz weiteren Vermehrung der schwebenden Schulden Abstand nehmen will. Auch für die Bekciilaiing Deutschlands am Wiederaufbau Rirstlands soll die Denkschrift Vorschlag« ent halten. Europa soHFranlrreich zurDernunfl bringen, lElgner Dkaiitbcr!»» der „Dresdn. Nachrlchle n-.i London. I». Jan. Der Washingtoner Berichterstatter deS „Dailu Exprest" erklärt, die Regierung der Ver einigten Staaten sei der Ansicht. Europa müsse da von! El'aiivinismus aufgcwüblie F r a n k r e i ch z u r V e r» n » n s t bringe». Die Berater des Präsidenten Harding ver treten -en Sian-punkt, dast Amerika bei dein augenblicklichen Stand der Dinge kein SchledsriclUeramI übernehmen dürfe, well eS sich sonst selbst allen mögli«l>en Arten von Hast auS- ictze. AuS diese» Gründen werde es der amerikanisch«« 'Regierung auch kaum möglich sein, an der Wirischasiskons«- renz zu Ge-ua lcilzunchmen. keine Unstimmigkeiten im engtischen Kabinett. Glasgow, >11. Jan. Fiuanzminister Ebamberlaln stellte gelegentlich einer Rede das in England verbreileic Gerücht in Abrede, daS von einer Uneinigkeit im Kabinett »nd sogar von einem NUckiritt Llond Georges spricht. DaS Kabinett habe einstimmig beschlossen, dast eine Auslösung d«S ParlamentS nicht in Frage komme, ehe die vorläulia« Negierung von Irland nicht gebildet worbt« let. lU T-VT
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)