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Morler s GrenBote Nigtlöburg, Lrubecha, Mühlhausen Mbersreuch, Rrmtengrün, Schönberg, Siebenbrunn, EM Wohlbach u. das übr. obere BA SonnlasS »tne ttlustrterte Anterhaltuno-betlag» Druck und Verlag: Otto Meyer, Adorf (Vogtl.), Bergstraße 14. — Verantwortlicher Schriftleiter: Otto Meyer, Adorf (Vogü.) Sonntag, den 24. Mürz 1920 SS. Jahr«. Döiegeeinziehung in Görnitz. Die Gemeinde Görnitz hat beschlossen, nach Durchführung der Wegevcrlegung den ab- geworfenen Teil des Durchgangsweges von der Oelsnitz-Egerer Staatsstraße über Görnitz nach Raasdorf und nach Tirschendorf innerhalb der Ortslage von Görnitz für den öffent lichen Fährverkehr einzuziehen. Als Wirtschafts- und als Fußweg bleibt er bestehen. Etwaige Widersprüche sind binnen 3 Wochen bei der Amtshauptmannschaft Oelsnitz geltend zu machen. I 6: 0 16/29. Amtshauptmannsrhafi Oelsnitz i. D., am 21. März 1929. Vom 1. April 1929 ab sind die Geschäftsräume der Amtshauptmannfchaft und des Bezirksverbandes an den Wochentagen von 7 Uhr Vorm, bis ^1 Uhr Nachm. für den öffentlichen Verkehr geöffnet. Kaffenzeit: Montag bis Freitag von 7 Uhr Vorm, bis ^1 Uhr Nachm. und Sonnabends von 7 Uhr bis ^,11 Uhr Vorm. Die Amtshausptmannschaft und der Bezirksvecdanö. Oelsnitz i. V., den 21. März 1929. I V: äUx. 14 u. Auf Grund einer Ermächtigung des Wirtschaftsministeriums ordnet die Amtshauptmann- schast nach Gehör des Bezirksausschusses zum Schutze des Miilöes für den gesamten Bezirk einschl. der Städte mit sofortiger Wirkung folgendes an: 1. Die Hunde sind innerhalb der Gehöfte und Wohnhäuser so zu halten, daß sie nicht ins Freie gelangen können. 2. Außerhalb der Gehöfte und Wohnhäuser sind sie an der Leine zu führen. Auf Diensthunde staatlicher und gemeindlicher Beamten und auf Hunde der Jäger und verpflichteten Jagdschutzbeamten findet das Verbot bei Ausübung des Dienstes, der Jagd oder des Jagdschutzes keine Anwendung. Auf Antrag können für Weidehunde Ausnahmen bewilligt werden. Zuwiderhandlungen werden nach § 5 Abs. 2 in Verbindung mit § 52 des Sächsischen Jagdgesetzes vom 1. Juli 1925 mit Geldstrafe vis zu 150 RM. oder mit Haft bestraft. Oelsnitz i. V., den 22. März 1929. 1 8:3 ällx. 24. Dis Amtslhaaptmanafchaft als Jagdaaffichtsbahürda. Das gibt es Neues? — Reichspräsident von Hindenburg besuchte am Freitag die Danzig-Ausstellung- — Reichsbankpräsident Dr. Schacht ist aus Paris in Berlin eingetroffen. — Der Preußische Landtag geht an diesem Sonnabend in die Osterferien. — Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Besuch des Königs von Aegypten ist der ägyptische Außenminister Hasez Bey in Berlin eingetroffen, um mrt den zuständigen deutschen Stellen die notwendigen Vorbesprechungen zu führen. — In Sommerfeld ist ein« Tuchfabrik eingeäschert Morden. — In Niedermochstedt (Oberhessen) ist ein französi- sches Militärflugzeug gelandet, dessen Führer di« Orientie rung verloren hatte. — In dem russischen Dorf Jgolschino sind bei einem Kinobrano 119 Personen umgekommen. — Das Dänische Folkething wird wegen Ablehnung des Haushalts aufgelöst werden. Ser englische Wahlkampf beginnt. Für die im Juni stattfindenden englischen Wahlen hat der Wahlkampf bereits eingesetzt. Allerdings han delt es sich zunächst nur um ein vorbereitendes Ar tilleriefeuer der „großen Kanonen". Immerhin kann man schon aus diesen ersten Kampfhandlungen ent- nehmen, daß in dem Wahlkampf Wirtschaftsfragen eine große Rolle spielen werden. Der liberale Führer Lloyd George hat vor kurzem einen großen Wahlseldzug zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit eingeleitet, und am Donnerstag hat der Ministerpräsident Baldwin „ner konservativen Versammlung in Leicester hier« in^^?"twvrtet. Baldwin erklärte, daß die von Lloyd aw? Rom^^hlenen Maßnahmen, die im Wesentlichen ^isssm^arbeiten hinauslaufen, im besten Falle nn« Ä ^l seien bei dessen Anwendung am Ende Jahren die Arbeitslosigkeit nicht minder groß sej^ als heute. Die konservativ« )hr Pr^ElN nicht auf der von den Liberalen befolgte» Linie aufstellen, da sie sich dem Lande verantwortlich und keine Versprechungen machen wolle, die ex selbst nicht für durchführbar Bestrebungen gingen dahin, den Sozialisten alle Karten aus den Händen zu nehmen. Der von ihm vorgelegte Pwn des Baues eines großen Straßennetzes im ganzen Lande sei vollkommen un praktisch. , Im übrigen erklärte Baldwin, daß sich der Wahl- kämpf nicht zwischen Konservativen und Liberalen, sondern zwischen den Konservativen und der Arbeiter partei abspielen werde. Bei dem eigentümlichen eng- fischen Wahlrecht, das bekanntlich keine Stichwahlen kennt, ist das auch zweifellos richtig. Die Liberalen können bet diesem System zwar durch Aufstellung eigner Kandidaten den Sieg der Arbeiterpartei ver hindern, aber sie haben wenig Aussicht, ihn selbst ru erringen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, daß es ihnen soeben bei der Nachwahl in Eddisburv tn Cheshire gelungen ist, den Konservativen das Man- bat abzunehmen. Wenn auch die liberale Stimmenzahl in diesem Wahlkreis seit der letzten Wahl um rund 1000 gestiegen, die konservative dagegen um rund 2000 gesunken ist, so haben die Liberalen ihren Sie» doch auch hier nur dem Umstande zu verdanken, daß in diesem Wahlkreis kein Arbeiterkandidat aufgestellt war. Im allgemeinen zeigen sonst die Nachwahlen der letzten Zeit zwar eine Abnahme der konservativen unk eine Zunahme der Arbeiterstimmen. Aber dank der „dreieckigen" Wahlen war es in den meisten Fälle» den Konservativen doch möglich, ihre Kandidaten durch- zubringen. So konnten sie auch jetzt wieder den Wahl- kreis Bath halten, obwohl ihre Stimmenzabl von Sie MMm Landlagswaklen ungültig. Das Urteil des EtaatsgerWOofes. Am Freitag verhandelte der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich über die Klage der sozialdemokra tischen Fraktion des sächsischen Landtages gegen das Land Sachsen auf Ungültigkeitserklärung der sächsi schen Landtagswahlen vom 31. Oktober 1926. Nach mehrstündiger Verhandlung verkündete Reichsgerichts- Präsident Dr. Simons folgendes Urteil: 1 . Die Wahle« vom 81. Oktober 192« sind un gültig, 2 die Regierung des Freistaates Sachsen ist ver pflichtet, Neuwahlen herbeizu führen- In der Begründung wird erklärt, das Ur teil bedeute nicht, daß die bisherige Tätigkeit des Land, tages null und nichtig fei. Der Streit ging um die Anweudung des Paragraphen 14, Absatz 8, des Landeswahlgesetzes vom 6. Oktober 1924 auch auf die letzte LandtagSwayl vom 31. Oktober 1926. Nach den Bestimmungen dieses Paragraphen sind für solche Waylvorschläge, di« von Parteien gestellt werden, die nicht im letzten Landtag einen Sitz hatten, 8000 Mark 17 Tage vor der Wahl einzuzablen gewesen. Da» Reichsgericht hat entschieden, daß diese Bestimmung im Widerspruch stünde mit dem Artikel 17 der Reichs Verfassung. Die sozialdemo kratisch« Fraktion glaubt, daß di« Gültigkeit der Wahl sich ohne weiteres nach der Entscheidung des Reichsgerichts «ver die Ungültigkeit der Bestimmungen des Paragr. 14, Absatz 8, eraeben müsse. Die sächsische Regierung sagt aber, es sei nicht der Staatsgerichtshof für die Entscheidung dieser Frage zuständig, sondern der Sächsische Landtag, weil ihm die Wahlprüfung obliege. Der Landtag aber habe die Wahl zuletzt am 19. Februar d. I. auf Antrag der Mehrheit de» zuständigen Ausschusses für gültig erklärt. Damit betrachtet dre sächsische Regierung die Angelegenheit als erledigt. Der Staatsgerichtshof hat jedoch, wie das obige Urteil zeigt, dis Auffassung der Regierung nicht geteilt und die Wahlen für ungültig erklärt. , Die sächsische Regierung wird in einer Kabinettssitzung heule die wetteren Schritte beraten. Die Lage ist verfassungsrechtlich inso fern besonders schwierig, als die Regierung nach der sächsischen Ver fassung den Landlag nicht auflösen kann, sondern dieser auf Grund der Urteilsspruches als überhaupt nicht existierend anzuschen ist. Die gesetzqeberifchen Arbeiten sind damit bis auf weiteres vollkommen ins Stocken geraten. Es kann weder der Etat noch auch ein Not etat beraten und verabschiedet werden. 16 000 aus 11141 sank, während die Stimmenzahl der Arbeiterpartei von 3900 auf 6359 stieg. Die Liberalen, die bei der letzten Wahl 8800 Stimmen erhalten hatten, konnten diesmal nur 7255 aufbringen. Ihren Wahlsieg verdanken die Konservativen also hier nur der „dreieckigen" Wahl; die absolute Mehrheit, über die sie noch bei der letzten Wahl verfügten, haben sie eingebüßt. Auf dieses Wahlsystem setzen die Konservativen ihre Hoffnung, wenn sie mit weniger Zuversicht in den Wahlkampf hineingehen. Je rühriger auch die Libe ralen sind, um so sicherer können die Konservativen aus einen Sieg hoffen; denn um so mehr werden sich die gegnerischen Stimmen zersplittern. Immerhin muh man aber doch damit rechnen, daß die Konservativen er hebliche Einbußen erleiden werden, zumal, wenn es sich bestätigen sollte, daß noch eine vierte Partei gegründet werden soll, die, ohne selbst Aussicht auf Erfolg zu haben, doch soviel Stimmen von der konservativen Partei absplittern könnte, daß die Arbeiterpartei das Rennen macht, zumal da ihr die herrschende Arbeits losigkeit viele Wähler zutreiben wird. Trotzdem ist es wenig wahrscheinlich, daß die Arbeiterpartei die absolute Mehrheit im Unterhaus erhalten wird, wohl aber muß man mit der Möglich keit rechnen, daß sie wieder, wie vor der letzten Wahl, die relative Mehrheit im Parlament erringt. Sie würde dadurch wieder in die wenig beneidenswerte Lage versetzt werden, die Regierung übernehmen zu müssen, ohne doch eine sichere Mehrheit im Parlament zu haben. Ihre Regierung würde daher vermutlich nicht von langer Dauer sein. Die Partei müßte sehr schnell abwirtschaften, um dann wieder den Konser- tiven Platz zu machen. Ein angebliches Angebot an Schacht. Ein «euer Bersuchsballs«? Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat am Donners tag erneut Paris verlassen, um in Berlin an einer Sitzung des Verwaltungsrats der Reichsbahn teilzuneh men. Das wird wenigstens als offizieller Grund für seine Berliner Reise angegeben. In Paris und in Amerika will man es aber besser wissen. Man be hauptet, baß Schacht ein festes Angebot »er Sachver ständige« bezüglich der Jahreszahluuge» nach Berlin mitgenommen habe. Rach amerikanischen Meldungen soll es sich um einen Betrag von 1 75« 000 000 Mark handel». Wie weiter versichert wird, sollen in diese Iaht sämtliche deutsche« Jahreszahtungcn einbegriffen sein, doch soll dieses Angebot an einige Bedingimgen ge knüpft sein, über die jedoch vorläufig noch nichts be kannt sei. Auch die Anzahl der Jahre soll bereits fixiert sein. Dr. Schacht habe sich zu diesem Angebot «och nicht geäußert, sonder« wolle in Deutschland zu- sammen mit den maßgebende« Wirtschaftsgruppen di» Lage prüfen. Verlln weiß von nichts. Von deutscher zuständiger Stelle wird der von der amerikanischen und englischen Presse gemeldet« angebliche Vorschlag der Alliierten bezüglich der End ziffern nicht bestätigt. Es wird darauf hingewiesen, daß der Vorschlag einer Jahreszahlung in Höhe von etwa IV« Milliarden, sowre die Teilung des Trans ferschutzes bereits wiederholt in der alliierten Press« erörtert worden seien, ohne bestätigt werden zu kön-- nen. Auch der Vorschlag eines Moratoriums sei alt. Ler Reuterbcricht, daß Hilferding zusammen mit Wirtschaftssachverständigen und Dr. Schacht in Berlin. Konferenzen a-halten werde, sei frei erfunden. Die deutsche Regierung stehe nach wie vor auf dem Standpunkt, daß derartige Verhandlungen i» Deutschland den Eigenschaften der Verhandlungsfüh- rer rn Paris als „unabhängigen Sachverständigen" nicht entsprächen, und daß daher schon aus diesem anerkannten Grundsatz heraus derartige Verhandlun gen und Besprechungen nicht in Frage kämen. Daft Dr. Schacht im übrigen den Berliner Aufenthalt zu unverbindlichen Besprechungen über den Stand der Verhandlungen in Paris benutzen werde, dürfe sicher sein. Der alliierten Stimmungsmache gegenüber ist. wie in Berliner politischen Kreisen betont wird, erneue darauf hinzuweisen, daß der deutsche Standpunkt in der Kriegsentschädigungsfrage nur der eine sein kann, Deutschland ist lancier nicht in der irgendwelche
