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menen Entschließungen auf das entschiedenste mißbil ligt hat, auch von den einzelnen Reichskanzlern ist die ser Ablehnung oft in drastischer Weise Ausdruck ver liehen worden, so z. B., wenn gelegentlich erklärt wurde, diese Beamtenpolitik der Reichsbahn sei über haupt keine Boamtenpolitik mehr. Die obige Forderung der Reichsregierung war also durchaus begründet. Was aber hat man in Paris aus ihr gemacht? Zunächst ist eine Trennung in der Be handlung der Beamten und Angestellten und Arbeiter vorgenommen worden, die die Reichsvegierung grund sätzlich vermieden wissen wollte. Dann hat man der Reichsregierung durch die Uebergangsbestimmung die ausdrückliche Anerkennung der von ihr stets mißbillig ten Beamtenpolitik der Reichsbahngesellschaft zur Pflicht gemacht. Eine weitere, nicht unbeträchtliche Schwächung der deutschen Souveränität liegt auch in der Ein willigung, beamtenrechtliche Fragen fortan der Recht- Vrrechung eines besonderen Reichsbahngerichts zu unter stellen. Ganz abgesehen davon, daß eine solche Rege lung dem deutschen Beamtenrecht vollkommen wesens fremd ist, läßt sich gerade hieran ganz besonders deut lich erkennen, wie sehr die deutschen Unterhändler in Paris der Gegenseite gegenüber nachgegeben haben. Auch bei dem Paragraph 24 wird das deutlich, dessen völlige Streichung deutscherseits verlangt wor den war. Unsere Unterhändler haben sich dann aber damit abspeisen lassen, daß nur der erste Satz gestrichen umrde, der bisher die Versetzung von Reichsbahnbeam ten in geringer zu bewertende Dienstposten zuließ, ein Recht, das von der Gegenseite um so eher preisgegeben werden konnte, als sich seine praktische Bedeutungs- Losigkeit erwiesen hatte. In den fünf Jahren dec Gel- bung des hiesigen Reichsbahngesetzes ist die gestrichene Bestimmung nur ein einziges Mal im Falle eines höhe ren Beamten angewendet worden. Im übrigen aber ist der Paragraph 24 mit seinen nicht unbedenklichen Rechten geblieben, die Reichsbahnbeamten jederzeit in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Wenn sich die deutschen Unterhändler in diesen Beamtenfragen schon so weit von den wohlüberlegten Forderungen der Reichsregierung abdrängen ließen, so kann man sich lricht denken, daß sie auch in den mehr politischen Fragen keine Erfolge zu verzeichnen hatten. Das gilt insbesondere von der Frage de» Kontrollrechts. Wie verlautet, sollen auch hier die deutschen Forderungen so ausgehöhlt worden sein, daß von einer Stärkung der deutschen Hoheitsrechte, wie sie allerseits als notwendig erkannt wurde, keine Rede sein kann. Es wird daher die Aufgabe unserer Unter händler auf der zweiten Haager Konferenz sein müssen, eine Revision des Reichsbahngesetzes im Sinne der deutschen Forderungen durchzusetzen. Was wird aus den Flüchtlingen? Ein Aufruf -es B. D. «. Mit einiger Verzögerung sind die ersten deut schen Kolonisten aus Rußland rn Lettland eingetroffen. In Riga steht ein Sonderzug für sie bereit, der sie nach Deutschland bringen soll, und zwar zunächst nach Eydtkuhnen. Von dort aus sollen sie dann vor läufig nach Hammerstein gebracht werden. Da sie aber auf die Dauer natürlich nicht in dem dortigen Flüchtlingslager bleiben können, so entsteht die Frage, was weiter mit ihnen geschehen soll. Der Vorstand des Vereins für das Deutschtum im Ausland hat einen Ausruf erlassen, in dem er an die Reichsregierung die Aufforderung richtet, nötigenfalls diesen anschei nend dem Untergang Preisgegebenen deutschen Bauern, die jahrhundertelang Volksart und Väterglaube unter den schwierigsten Verhältnissen bewahrt haben, Sied- lungsland im deutschen Osten zur Verfügung zu stel len. In dem Aufruf heißt es dann weiter: „Die Möglichkeit, eine solche mit sparsamsten Mit teln vor sich gehende Ostsiedlung durchzusÄhven, ist gegeben, wie sich nach eingehenden Verhandlungen der Fachleute erwiesen hat. Das deutsche Volk wird sich niemals damit abfinden, daß Tausende deutscher Bauern elend zugrundegehen, während der deutsche Osten auf Siedler von der Art und Geeignetheit dies« Rückwanderer geradezu wartet." Die Sammlung«« für die Flüchtling«. Das Reichspostministerium hat alle Postanstakten einschließlich der Postagenturen und Poststellen ange wiesen, zugunsten der Sammlung „Brüder in Not" Geldbeträge anzunehmen und die eingehenden Spen den auf das Postscheckkonto der Sammlung „Brüder in Not" (Deutsches Rotes Kreuz), Berlin 117 200, ab- »uführen. Bekanntlich nehmen auch sämtliche Groß banken Spenden für „Brüder in Not" entgegen. Neuer dings haben sich die Bayerische Hypotheken- und Wech selbank und die Bayerische Notenbank, beide in Mün chen, zur Annahme von Spenden bevÄterklärt. Syrd zum Südpol gestartet. Rückkehr wenn möglich nach 24 Stunden. Nach einer Meldung der „New York Times" ist Commander Byrd am Freitag von seinem Standort Little Amerika zum 1600-Meilen-Flug nach dem Süd pol und zurück gestartet. An dem Flug beteiligen sich Bern Balchen als Flugzeugführer, Harold June als Bordfunker und Kapitän Mac Kinley als Photograph. Byrd benutzt ein dreimotoriges Ford-Flrwzeug und hofft, während seines Polfluges dauernde Verbindung mit der Funk station der „New Uork Times" aufrechtzuerhalten. Byrd will, wenn der Flug glücklich verläuft, in 24 Gründen wieder zurück sein. Am» Fall Lampel. Vernehmung do» Vatailloitskommandrnr». In der Strafsache gegen Lampel und Genossen wird noch folgendes bekannt: Der Untersuchungsrichter hat den damaligen Bataillonskommandeur vom Korps Oberland (Hauptmann Ritter von Kinsterlin) au» München vernommen. Nach seiner Angabe muh di« Lat während seiner kurzen Abwesenheit au» Ober schlesien erfolgt sein. Nach seiner Erinnerung hat ihm keiner der Angeschuldigten nach sein« Rückkehr von der Lat Mitteilung aemamt. Er bezeichnet Kübler «l» «tuen Sm M MMMM. sie WMmg der — Berlin, SS. November 1S2S. Auf der Tagesordnung des Reichstags stand heute al- einziger Bsrhandlungspunkt die erste Beratung des auö dem Volksbegehren hervorgegangenen Gesetzentwurfes „Gegen di« Versklavung des deutschen Volkes". Damit ver. bunden ist die Beratung des Antrages Graf Westarv (Dnat.), in der Reichsstimmorbnung festzusetzen, daß Wah len und Abstimmungen nicht an hohen kirchlichen Feier- »tagen, nicht am 3. und 4. Adventssonntag, Palmsonntag und Weißen Sonntag stattfinben dürfen, ferner der Antrag Dr. Frick iNatsoz.), den Volksentscheid nicht vor dem 12. Ja- nnar stattfinben zu lassen. Reichsaußenminister Tr. CurtiuS begründete die Stellung der Reichsregierung, die um eine baldige Entscheidung des Reichstages bitte. Sie fordere und erwarte von ihm die Ablehnung des Gesetzes. Der Volksentscheid sei auf den 22. Dezember festgesetzt. Eine Hinausschiebung würde eine unerwünschte Erschwerung der innen- und außenpolitischen Lage bedeuten. Die Aktion de« Neichsausschusses sei ein Angriff gegen die Autorität des Staates, in dessen Abwehr sich das Reichskabinett mit den Regierungsparteien einig sei. Soweit in dem Gesetz eine Aktion gegen den Kriegsschuldparagraphen gefordert werde, renne es offene Türen ein. Niemals habe Deutschland de» einseitigen Schuldsptuch anerkannt. Jede deutsche Regierung habe dieses Unrecht zurückgewiesem Wenn die Mehrheit des Reichstages das Volksbegehren «blehne, so bedeute das nicht, dast sic sich mit dem Kricak- schuldnrtcil absiude. Wir wollen uns aber nicht der Täu schung schuldig machen, als ob durch Volksentscheid inter nationale Verträge außer Kraft gesetzt werden können. Der Minister beschäftigte sich dann mit dem Teil deS Volksbegehrens, der die Ablehnung des Nounaplanes for dert. In keinem Lande der Erde sei man bisher auf den Gedanken gekommen, Außenpolitik durch Abstimmung machen zu wollen. Der Minister verwies auf die Bestim mung der Reichsverfassung, wonach der Haushaltsplan und Abgabengesetze vom Volksbegehren ausgenommen sind. Die Regierung habe sich nicht darauf berufen, weil es sich hier nicht um ein Abgabengesetz im eigentlichen Sinne handele. Es sei aber gewiß, daß das Volksbegehren gegen den Sinn dieser Bestimmung verstoße. Ueber den Nounaplan selbst könne er heute nur mit Zurückhaltung sprechen. Die Ab lehnung des volksbegehrten Gesetzes sei noch keine Zustim mung des Reichstages zum Aoungplan. Keine Rechenkünste würden aber auch die erheblichen Erleichterungen weg- biskutieren können, die er dem deutschen Volke bringe. Bor allem werde die endliche vollständige Räumung des Rheinkandes erreicht. Es bestehe kein Anlaß, Zweifel in die loyale Durch- sührnng der Haager Abmachungen durch Frankreich zu seyen. Im weiteren Verlauf seiner Rede richtete Reichsaußen minister Dr. Curtius zehn Fragen an den Abgeordnete« Hugenberg. Dali» wird Geheimrat Hugenberg u. a. gefragt, welche Ge währ er dafür habe, daß die Gläubigermächte nach der Ab lehnung des Noungplanes im nächste» Jahre zu neuen Ver handlungen bereit feien; ferner ob er eine Sicherheit für den Verlauf der Daweskrise und dafür habe, daß wir nach dieser Krise weniger zu zahlen haben als jetzt nach dem Voungvlan. Wenn es während der Gültigkeit des Noung- pianö keine Ordnung in Deutschland, keine Stcuererleichte- ruugec und kein gesundes Familienleben geben könne, dann möge man zeigen, wie wir während der Krise zu diesen Gütern kommen könnten. Was die Währung betreffe, sei di« Festigkeit der Mark mit der Unabhäugigkeit des Neichsbank unbedingt gewähr leistet; übrigens habe die Reichsbank wiederholt -le Probe «nfs Exempel bestanden. Der Minister wandte sich dann gegen den ? 4, Leu er als eine Infamie bezeichnete. Wenn der vorliegende Entwurf Gesetz würde, wäre nicht nur ein« Weiterverfolgung unsrer politischen Ziele unmöglich gemacht, sondern auch das bis her erreichte restlos zertrümmert. Wenn es uns jetzt gelingt, so schloß Dr. Curtius, die akuten aus dem Weltkrieg herrüchrenden Fragen zu beret- nigen uud uns von den unmittelbar drückende« Sorgen zu befreie», werden wir noch mehr als bisher in der Lage scm, diejenigen Aufgaben ins Auge zu fasse», die sich auS -er Entwicklung der großen internationalen Zusammenhänge ergeben. Dazu ist die Zusammenarbeit mit den andere« Landern notwendig. Die Verwirklichung des Volksbegeh rens dagegen würbe Deutschland in die Isolierung znrück- wersen. Sine Erklärung -er Regierungsparteien. Abg. Esser (Ztr.) gab im Namen der Regierungs parteien eine Erklärung ab, in der er betonte, das Er setz aus dem Volksbegehren wolle die Ergebnisse der bis herigen deutschen Außenpolitik zerschlagen. Schon heute habe di« Aufwühlung des Volkes durch das Volksbegehren und das Mißtrauen des Auslandes die Wirtschaft ichwer erschüttert. In der Zurückweisung der Kriegsschuldthese fei das ganz« deutsche Volk einig. Auf dem Wege, den der Gesetzentwurf Vorschläge, würde eine Befreiung Ls» Rhetnlandes, deren spätester Abschluß zum Ende Juni nächsten Jahres seststehe, und die Wiedervereinigung Les Saargebietes mit Deutschland nie und nimmer erreicht werden. Wohl aber werde die Fortführung der bisherigen Außenpolitik Rhein und Saar die Freiheit wkedergeb«"- Daß die dortige Bevölkerung diese Auffassung teile, be weise deren geringfügige Beteiligung an dem Volksbe gehren. Wir fordern die Reichsregierung auf, so erklär!« der Redner, angesichts der Erleichterung, die der Aoung- Plan dem Dawesplan gegenüber bietet, in Fortführung !der bisherigen Außenpolitik, die wir ausdrücklich billigt, mit der gebotenen Energie die Verhandlungen über dsn Uoung-Plan fortzusetzen und auf ihren endgültigen Ab schluß hinzuwirken. Die Forderung, eine Fortführung der bisherig«« Außenpolitik aks Landesverrat zu brandmarken, und oi« verantwortlichen Träger mit Zuchthaus zu bedrohen, »virk« im Volke als politische Brunnenvergiftung. Abschließend erklärte der Redner, daß die in der Regierung vertrete nen Parteien im Namen der Mehrheit des Reichstages und des deutschen Volkes den Entwurf in allen seinen Teilen ablehnten. Abg. Dr. Oberfohren (Dntl.) übte Kritik an dec Bekämpfung des Volksbegehrens. Eine Infamie sei es, wenn die Träger des nationalen Besreiungswillens als Verbrecher bezeichnet würden. Das Volksbegehrgesetz sei von Anfang au als außenpolitische Aktion gedacht ge wesen, es sei dann aber immer mehr zu einer mnen- politischen Angelegenheit geworden. Bei den Eintragungen zum Volksbegehren seien große Teile der Bevölkerung in Fesseln gehalten worden. Das sei ein Hohn auf die freieste Verfassung. Die fanatische Gegnerschaft richte sich auch nicht gegen den Wortlaut und auch nicht gegen den Paragraphen 4, sondern nur dagegen, daß das Gesetz der Ausfluß einer starken Freiheitsbewegung sei. Redner wandte sich dann gegen die einzelnen Ausführungen des Außen ministers. Zum Paragraphen 4 erklärte er, der Reichs präsident werde gar nicht in die Lage kommen, solche Ver träge abzuschließen, deren Abschluß mit Strafe bedroht sei. Volksbegehren und Volksentscheid seien zwar keine ide alen Mittel, aber es dürfe eben kein Mittel zur Er reichung des gesteckten Zieles unversucht gelassen werde«. Abg. Dr. Bredt (Wtrtschp.) bezeichnete es als ver- wunderllch, daß Geheimrat Hugenberg nicht scwfr zur Ver teidigung des Gesetzes das Wort genommen habe. Sein« Fraktion lehne das Volksbegehrgesetz ab. Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Feder (Nat.) und Heckert (Komm.) beschäftigte sich Frhr. v. Frev- tagh-Loringhoden lDntl.) nochmals mit dem Kamp' gegen das Volksbegehren. Das Gutachten der Regierung, io erklärte er, sei unhaltbar, die Haltung des Staatsgerichts hofs bedauerlich. Das Recht der Meinungsfreiheit und das Wahlgeheimnis seien beim Volksbegehren verletzt worden. Abg. Döbrich (Christl. Nat.) erklärt, die Rede g«s Ministers stehe mit dem Ernst der Stunde nicht im Ein gang. Der Bauernstand stehe vor dem Ruin, hier müsse gehandelt werden. Redner bringt dann noch Bedenken seiner Partei zum Paragraphen 4 zum Ausdruck. Nach kurzen Ausführungen des Aba. Best (Volksrechtp.) wir- dann die erste Lesung beendet, die zweite findet am Sonnabend statt. Ein Antrag des Abg. Obersohren, das Gesetz dem Ausschuß zu überweisen, wird abgelehnt. Menschen, der den Vorgesetzten gegenüber unsympathisch untertänig, während er seinen Untergebenen g^en- über äußerst roh war. Anhaltspunkte dafür, daß Köh ler ein Spion war, hat die Vernehmung nicht ergeben. Den Angeschuldigten stellt« er da» beste Zeugnis au». Einer unverantwortungsvollen Tat hielt er sie nicht für fähig. Sterbende Mufirien. Wenn es jemals in einem Industriezweig jähre- lange Blütezeiten gegeben hat, so rvar es in der erz - gebirgisch-vogtländischen Stickerei- und Spitzeninüustrie. Fragt man nach den Ursachen des Niederganges, so werden technische Umwälzungen, wie modische Aenderungen, Verschleppung dieser In- -ustrie nach dem Ausland und anderes angeführt. Eine übergroße Anzahl Arbeitsloser seit mehreren Jahren, Schließung von Betrieben, wie Rückgang der Maschi nenzahl zeichnet die absteigende Kurve dieser In dustrie, die ihren Hauptsitz in Plauen hat. Nicht besser ergeht es dem Dampfmaschinen- und Dampfkesselbau des Chemnitzer Be zirks. Auch der Lokomotivbau, welcher der Stadt Chemnitz eine eigene Note gab, ist mit zu er wähnen. Diese Werkstätten mußten geschlossen wer den. Im Dampfmaschinen- und Kesselbau ist eine Dauerkrise eingetreten, denn die fortschreitende Tech nik schlägt durch elektrischen wie Oelantrieb andere Dahnen ein. Wenig beachtet wird das Eingehen der Lohn- Schleifereien im oberen Erzgebirge, welche den Papierfabriken den zur Papierherstellung benötigten Holzstoff lieferten. Die Papierfabriken sind dazu übergegangen, den Holzstoff selbst her zustellen und ihren Werken eigene Schleifereien an- zuglledern, um in vereinfachter Weise zu produzieren. In Anbetracht der ungünstige« Erwerbs- und Ber- dtenstmSglichkeiten tm »Seren Erzgebirge ist dies vedanerttch. Als Merkmal -er Verarmung weiter Volksschich ten ist auch der völlige Niedergang der Glashüttel U h r e n i n d u str i e anzusehen. Diesen hochwertiges Erzeugnissen fehlt -er Absatz, und eine Besserung dürfte unter den obwaltenden Umständen kaum eis- treten. In den letzten Jahren wurden im Erz gebt rs^ Versuche unternommen, den Erzbergbau wieder zu beleben. Diese müssen als gescheitert angesehen werden, denn die Ausbeute stand in keinem Verhält nis zu den Unkosten, so daß man wohl nicht wiebel Saran denken kann, diesen einst so blühenden Er werbszweig auch nur in kleinem Umfang wieder a«i- zunehmen. Die Thüringer Porzellan indn st r>e des Saale- und Schwarzatales hatte Weltbedeutung' ihr Export war enorm. Der Rückgang wird einesteils den erschwerten Ausfuhrmöglichkeiten und zun« anderen Teile einer neuen Geschmacksrichtung -er Nachkriegszeit zugeschrieben. Daß die Suhler Waffenindu st rie nach der Hochkonjunktur während des Krieges nach -er Um* wälzung keinen guten Zeiten entgegengehen könnt«, lag auf der Hand. Diese Industrie vegetiert heute nur noch dahin: die Betriebe sind wie ausgestorüen. Wir kennen sie ja noch aus unserer Jugeudzeit: die Thüringer H o l z s p i e l w a r e n. In aue
