Sächsische Volkszeitung : 31.12.1905

• Erscheinungsdatum: 1905-12-31
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Rechtehinweis: Public Domain Mark 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190512311
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19051231
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19051231
• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: Zeitungen
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Strukturtyp: Ausgabe

Eingabe einzugehen. Sie begnügt sich damit, die Begrün- düng zu den» Gesetzentwürfe aus der vorigen Session Wort für Wart nachzudrucken. Das ist allerdings auch ein sehr einfack)eS Verfahren, uni einer unbequemen Erörterung aus dem Wege zu gehen. Im Reichstage aber wird man schon der Kvlonialverwaltung auf den ^'jahn fühlen und sie zu einer Erklärung darüber veranlassen, ob sie gleichfalls die Strecke bis zu den Manengubabergen nur als das Vorspiel betrachtet zu einer Weiterführung der Bahn durch das ganze Schutzgebiet, in der Spekulation darauf, daß der Reichs tag, wenn er A gesagt hat, auch B sagen müsse." Die erste Strecke ist 100 Kilometer lang, die ganHe Tsadsecbahn mindestens aber 1000 Kilometer. Bekanntlich hat sich daran, ob die Koloniavernxllturig heute schon für das gesamte Pro jekt engagiert, bei der ersten Vorlage ein lebhafter Streit entspanne». Diese Vorlage ist auch jene, bei der hohe Fürst lichkeiten ihre Provision beziehen. Tie Beratung hierüber wird ja interessant werden. Die Baiftcnkvnzentrativn im Jahre 11)05). Das „Berl. Tagebl." bringt eine sehr lange Liste über die im Jahre 1005 vollzogene Konzentration der Banken. Dazu bemerkt dasselbe Blatt: „Bei dem. Tempo, das der Auf- saugungsprozes; angenommen hat, wird die Zahl der brauch- baren Fusionsgeschäfte geringer. „Es gibt fast keine geeig neten Fnsionsobjekte mehr!" Mit diesen Worten kennzeich nete eine leitende Persönlichkeit der Berliner Banftvelt uns gegenüber die Situation. Wenn das auch die Ansicht der Kollegen der betreffenden Persönlichkeit ist, so müßte es ans dem Fnsionsmarkte sehr bald still werden. Aber wir brauchen nur an das, was wir oben schon gesagt haben, zu erinnern, daß nämlich nicht immer nur das „Geeignete" das Ausschlaggebende bei der Ausdehnung der Banken ist. daß vielmehr zuweilen „eine Erweiterung um jeden Preis" stattfindet. Und so dürfen wir denn auch nicht annehmen, daß der Abschluß des Jahres 1005, auch der Abschluß der Fusionsära in unserer Dankwelt ist. Immerhin zeigen die letzten Monate des Jahres 1005, die Ansätze einer neuen Epoche. Trügt nicht der Anschein, so gehören die kommen den Jahre znm guten Teil der Ausgestaltung der außerdeut- schen Organisation unserer Großbanken. Tie Deutsche Bank hat die Zentral Amerika Bank ins Leben gerufen, bei der Dresdner Bank steht die Errichtung eines Instituts be vor, das seinen Wirkungskreis hauptsächlich in Südamerika suck>en soll. Tie Dresdner Bank hat ferner durch eine In teressengemeinschaft mit dem -Hanse Morgan n. Co. in New- york die .Absicht knndgegebe», das nordamerikanische Ge schäft in großem Stile zu Pflegen. Der Konzern Tresden- SckxK'sbansen wird weiter im neuen Jahre eine „Orient bank" begründen, an der die Nationalbank für Deutschland beteiligt sein wird, während der Wirkungskreis der bis herigen Orientbank erheblich eingeschränkt werden soll Endlich beabsichtigt die Dresdner Bank, den Madrider Platz in ihre Interessensphäre einznbeziehen. Im Laufe des neuen Jahres wird die Kapitalserhöhnng der Deutschen Bank dnrchgeführt werden. Die andercn Banken sind wiederholt in de» Bahnen gewandelt, die die Deutsche Bank vorgezeich net hat. Es ist deshalb die Frage anfznwerfen, ob auch die übrigen Großbanken vor neuen Kapitalserhöhnngen stehen. Tie Ansprüche von Industrie und Handel mögen solche Kapi- lalserhöhnnlge» erforderlich erscheinen lassen. Wir sind aber im Hinblick ans den bevorstehenden Wandel in den Zollver hältnissen noch nicht dessen sicher, daß diese Ansprüche von Industrie und Handel andauern, und wenn sie andanern, ob sie gerechtfeickigt sind." Diese Sätze lesen sich ja recht er freulich und legen nahe, auch die Börse bei der Schaffung von neuen Neichssteuoru nicht zu vergessen. Besserung der Finnnzlage des Reiches. Tie neueste Uebersicht an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchs steuern sowie über andere Einnahmen des Reiches läßt er kennen, daß sich die Finanzlage des Reiches nicht unwesent lich gebessert hat. In der Zeit vom 1. April 1005, bis znm Schlüsse des Monats November sind nämlich zur Abschrei bung gelangt: Zölle 087 817 755 Mk. (gegen das Vorjahr mehr 11108 012 Mk.), Tabaksteuer 7 08105,0 Mk. (-H 000 710 Mk.», Znckerstener 88088185, Mk. G 2 85,1011 Mk). Salzstener 05,5,82 012 Mk. (-H 1015.18, Mk.). Maischbottichstener 1 007180 Mk. (-H 1 710 001 Mk.), Branntweinverbranchsabgabe und Zu schlag 80180 801 Mk. (- 15,81 100 Mk.), Brenusteuer 770 017 Mk. (Z- 010 011 Mk.), Schaumweinsteuer 0 720 5,11 Mk. (-H 021 05,0 Mk.), Brausteuer 21175)5,01 Mk. (-s- 708 027 Mk.), Uebergangsabgabe von Bier 2 000 020 Mk. (M 1801 Mk.), Summa 000 5)71 100 Mk. (-s- 10 005,000 Mk), Stempelsteuer für Wertpapiere 20 5,00 5.75, Mk. (Z- 7 5,05,008 Mft), für Kauf und son- stige Anschassnngsgeschäste 11 5,0b 218 Mk. (-s- 1 001 000 Mk.), für Lose zu Privatlotterien 0 100 215, Mk. (— 101 012 Mk.), zu Staatslotterien 10 715,7!,!) Mk. (— 2 25,0 271 Mk.). für Schiffrachtsurknnden 011781 Mk. (Z- 17 021 Mk.). Spielkartenstempel 1 102 011 Mk. (-j-- 01 820 Mk.). Wechselstempelsteuer 0 5,80 5,12 Mk. (-H 1 005,001 Mk.), Post- und Telegraphenveruxiltung 010 220 201 Mk. (->- 21 001871 Mk.), Neichseisenbahm verwaltung 72 870 000 Mk. l-s- 1 817 000 Mk.). Die zur Reichskasse gelangte Jsteinnahme, abzüglich der Ansfuhr- vergütungen »sw. und der Verwaltnngskosten beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 002 002 058 Mk. (-1- 20 001 15,0 Mk.), Tabaksteuer 8 008 081 Mk. (Z- 110100 Mk.), Zuckersteuer 72 25,5,110 Mk. (-- 0127 071 Mk.), Salzsteuer 02 105,771 Mk. l-s- 82 021 Mk.), Maisch- bottichstener 15,05,117 Mk. (->- 101105,8 Mk.), Bräunt- tveinverbranchsstener und Zuschlag 70 717 201 Mk. (— 8 010 100 Mk.), Brennsteuer 770 017 Mk. (ft- 010 011 Mk.), SchaniMveinstener 2 000 007 Mk. (ft- 100 170 Mk.), Vransteuer und Uebergangsabgabe von Bier 20 251 800 Mk. (ft- 028 102 Mk.). Summa: 5,10 110 250 Mk. (11 550 000 Mk. mehr). — Die Wnhlrechtsändcrung in Hamburg. Der Wahl rechtsausschuß der Hamburger Bürgerschaft bat nunmehr seinen Bericht erstattet. Hiernach wird das Wahlrecht ver kürzt für alle jene Hamburger Bürger, die das Pech haben, nicht mehr als 2500 Mark Einkommen versteuern -n kön nen. Bei diesem Einkommen lxrt der Ausschuß die Grenze gezogen: er lxft zwar den Vorschlag des Senats auf Ein- fiihvung der Dreiklassenwahl verworfen, dafür aber ein Zweiklassewvahlrecht konstruiert. Die große Masse der Bür ger niit 2500 Mark und weniger Einkommen wird der zwei- ten Gruppe, die verhältnismäßig kleine Zahl der Bürger mit mehr als 2500 Mark Einkommen der ersten Gruppe zugewiesen. Doch sollen nun nicht etwa die Wähler der zweiten Gruppe ebenso viel Mitglieder für die Bürger- schlaft uählen können, wie die Wähler der ersten Gruppe, sondern nur die Hälfte. Bei den Erneuerungswahlen zur Bürgerschaft sollen im Stadtgebiet insgesamt jedesmal 36 Abgeordnete getvählt werden, von denen 24 auf die Wähler der ersten Gruppe, 12 auf die Wähler der zweiten Gruppe verteilt werden. Die Wahl selbst erfolgt nach den Grund sätzen, der Verhältniswahl, aber niit der Modifikation, daß die Kandidaten für beide Gruppen gemeinsam ausgestellt und auf gemeinsamen Vorschlagslisten vereinigt wählen. Trotz der Gruppeneinteilung tverden also die Stimmen bei der Gruppen, die auf einen gemeinsamen Kandidaten fal len, zusammengezählt. Ter Bericht des Ausschusses sucht seine Vorschläge durch Berufung auf den Staatszweck schmackhaft zu machen. Er sagt dazu: „Der Staatszweck, Förderung des Gemeinwohles, kann nur erreicht werden, tvenn der Staat selbst erhalten belibt. Das Gedeihen des Staates ist jenem Zwecke förderlich. Wenn daher Bürger, die denr bestehenden Staate feindlich gesinnt sind und ihm nicht dienen wollen, durch Differenzierung des Wahlrechtes in ihrem Einflüsse auf die (beschicke des Staates beschränkt werden, so ist es widersinnig, eine solche Maßregel als mo- ralisches Unrecht zu bezeichnen. Das Wahlrecht ist so zu regeln, wie es dem Staatszweck am besten dient. Niemand hat ein moralisches Recht darauf, daß das Wahlrecht so ge staltet werde oder so gestaltet bleibe, daß damit nicht dem Staatszwecke, sondern anderen ihm fremden Zwecken ge dient wird!" Jedenfalls ist diese Stellungnahine einer Re publik sehr bemerkenswert gegenüber dem Verhalten in ge wissen Monarchien, wo man mit der Sozialdemokratie förm lich buhlt. Die Steuerpslicht der badischen Gesandten in Berlin. Eine interessante Rechtsfrage auf steuerlichem Ge biete wird in kurzem vor dem großherzoglichen Bezirksratc in Karlsruhe als erster Vertvaltuugsgerichtlicher Instanz entschieden werden. Es handelt sich hierbei um die Frage des Gemeindestenerwohnsitzes des derzeitigen großherzog lich badischen Gesandten, in Berlin, Grafen von Berkheim, dessen Verwaltung und Schloß sich in Weinheim befinden, und der vor seiner Berufung auf den Gesandtschaftsposten auch seinen Wohnsitz dort hatte. Graf Berkheim steht in der vorliegenden Frage ans dem Standpunkte, daß er infolge seines Wegzuges nach Berlin seinen steuerlichen Wohnsitz in Weinheini verloren und als solcher nunmehr Berlin bezw. kraft des Erterritorialitätsprinzips die Residenz Karlsruhe zu gelten habe, daß er aber auch hier zur Einkommensteuer- und Kapitalrentensteuerumlage nicht hrangezogen tverden könne. Die Gemeindebehörden in Karlsruhe haben aber ent gegen dieser Ansicht die Beiziehnng des Grafen zu den Ge meindesteuern beschlossen. Gegen diesen Beschluß klagt uu» die Gemeinde Weinheim, die ihrerseits an der Anschauung festhält, daß Graf Berkheim nach wie vor bei ihr gemeinde- steuerpflichtig sei, und die in dieser Sache soweit sehr inter essiert ist, als dabei ein Ausfall an Gemeindeanlagen von jährlich einigen Tausend Mark und eine eventuelle Rück erstattung der seit Oktober 1000 bereits bezahlten UmlaMn in Frage stehen. Die Verhandlung vor dem Bezirksrat ist ans den 00. Januar 1000 festgesetzt. Die bayrischen Bun- desratsbevollmächtigten genießen Steuerfreiheit, soweit ihr Diensteinkommen in Betracht kommt. — lieber 100 Millionen Mark Steuern bat Berlin im letzten Etatsjahre aufgebracht: es ist dies das erste Mal, daß die Reineinnahme der Gemeinde- und Staatssteuern einen so hoben Betrag erreicht hat. Die Gemeindesteuer, von 500101 Steuerpflichtigen aufgebracht, bezifferten sich auf 08,70 Millionen Mark. Die Staatssteuern, von 522 002 Personen gezahlt, auf 00,07 Millionen Mark. Die Rein einnahme der Gemeindesteuern hat gegen das Vorjahr um mehr als 0>ft. Millionen, die der Staatssteuern um mehr als I V, Millionen Mark zugenommeu. — Sclbstvcrsichernng in der Landwirtschaft. Die Vor teile der Invalidenversicherung können nicht allein den ver- sicherungspflichtigeu Personen zngewandt werden, sondern auch versicheruugsberechtigteu. Zu diesen gehören sowohl diejenigen, welche entweder zur freiwillige» Wciterversich-- ruug als auch zur freiwillige» Selbstversicheruug berechtigt sind. In die Selbstversicherung können alle diejenigen ein- treten, welche ein Jahrcsverdienst von 2000 bis 0000 Mark haben. Zn dieser Klasse gehört ein großer Teil der land wirtschaftlichen Beamten, Inspektoren, Förster, Verwalter. Ferner können in die Selbstversicherung eintreten die Klein gewerbetreibenden und die selbständigen Betriebsunterneb- mer. Diese dürfen aber niemals mehr als zwei Versiche rungspflichtige Lohnarbeiter beschäftigen. Zu den versiche- rnngspflichtigen Lohnarbeitern werden nur diejenigen Knechte oder Mägde gezählt, welche regelmäßig in den Be trieben beschäftigt sind, nur vorübergehend oder zur gelegent lich^» Aushilfe beschäftigte Personen zählen hier nicht mit. Von diesem Rechte der Selbstversichernng können fast samt- liche kleinere Landwirte Gebrauch mache», da eine große Zahl von diesen kaum mehr als zwei Lohnarbeiter beschäf tigt. Die Selbstversicherung muß aber beginnen, bevor der Versicherungsnehmer 10 Jahre alt ist, sobald jemand sein 10. Lebensjahr schon zurückgelegt hat, so ist für ihn das Recht auf Selbstversicherung verloren. Aendern sich später nach bereits begonnener Selbstversicherung die Verhältnisse, hält zum Beispiel der Selbstversicherer mehr als zwei ver- sicherungspflichtige Lohnarbeiter oder steigt das Jahresein kommen über 0000 Mark, so kann doch die Selbstversichc- rung weiter fortgeführt tverden bis zum Eintritt der dau ernden Erwerbsunfähigkeit. Die Vorteile der Selbstver- sicheruug bleiben für den Versicherungsnehmer nach wie vor bestehen. Um sie zu erhalten, muß er eine Wartezeit von 500 Wochen aufbringen: diese Zeit würde also ungefähr in lN/e Jahren erreicht, wenn jede Woche eine Marke geklebt wird. Den Anspruch auf die Vergünstigung seitens der Ver sicherung kann man sich auch schon wahren durch ein Kleben von 20 Marken jährlich. Die Höhe der zu verwendenden Beitragsmarken kann der Selbstversicherer bestimmen, aber je höher die Beiträge sind, um so höher ist auch die Rente. Aber nicht allein die kleineren Landwirte können zur Selbst versicherung schreiten, sondern auch diejenigen Personen, welche gegen Unterhalt und vielleicht auch etwas Taschengeld in dem Betriebe Mitarbeiten, zum Beispiel Kinder. Dem Selbstversicherer bietet die Invalidenversicherung genau die- selben Vorteile, wie dem Versicherungspflichtigen. Er har Anspruch auf eine Invalidenrente bei eintretender dauern- der Erwerbsunfähigkeit, auf eine Krankenrente und Alters- reifte. In besonderen Krankheitsfällen gewährt die Ver- sicherungsanstalt eine Heilfürsorge, zahlt für die Zeit des Heilverfahrens sogar noch eine Angehörigenunterstützung, wenn der Versickerte für deren Unterhalt zu sorgen hat. Das sind große Wohltaten, die eine Privatversicherung nie mals bieten kann. Leider wird noch sehr wenig auf dem Laude von der Selbstversicherung Gebrauch gemacht. Ihrer großen Vorteile tvegen kann sie den Landwirten nicht genug empfohlen werden. — Die Sozialdemokratie scheint beschlossen zu haben, einmal gründlich mit allem auszuräumen, die sich in ihrer Partei die Wahrheit zu sagen getrauen. So viel Strafge richte, wie in den letzten zwei Monaten, sind deshalb schon lange nicht in der Sozialdemokratie niedergegangen. Da hatte dieser Tage der Genosse Peus den löblichen Einfall, in seinem Dessauer Blatte eine Ermahnung an die Familien väter unter dem Titel „Zehn Gebote für die Männer" zu richten, welche zur Pflege eines guten Familienlebens und zur Achtung des Wirkens der Frau als Gattin und Mutter aufforderu. — Von Seiten der Parteigenossen wird dafür Genosse Peus mit Spott und Hohn übergosscn und mit Be hagen druckt der „Vorwärts" das Urteil ab: „Alles in allem: die zehn Gebote des Genossen Peus (Dessauer Volksblatt) mögen für Spießbürger passen, zu Sozialdemokraten Hetzen sie in demselben Verhältnis tvie die Eugen Richterschen Irr lehren zu Marr' Kapital." — Hoffentlich läßt es sich der Ge nosse Peus gesagt sein, daß für waschechte Genossen, die et was auf sich halten, ein gutes Familienleben und die Ach tung des Wirkens der Frau als Gattin und Mutter ver boten ist. — Mehr Beteiligung an den Wahlen zu den Ortskran kenkassen! Ein bis jetzt etwas sehr vernachlässigtes Gebiet sozialer Betätigung seitens der christlich-nationalen Arbei- terbetvegung sind die Ortskrankenkassenwahlen. Die So zialdemokraten konnten daher in vielen Großstädten die Verwaltung dieser Kassen an sich reißen und mit ihren Agi tatoren besetzen. Sozialdemokratischer Verwaltung unter stehende Kassen sind aber nur sehr schwer wieder in andere Hände zu bringen. Uni so mehr ist es Pflicht der christlich- njationalen Arbeiterbewegung, in allen anderen Städten niit dem größten Eifer sich den zu tätigenden Wahlen zuzu- weuden. Aber auch in denjenigen Städten, wo die Sozial demokratie diese Kasse beherrscht, sollte man nicht klang- und sanglos ihnen das Feld überlassen. Es ist allerdings kein gesunder Zustand, wenn sich um die Ortskrankenkassen wahlen Kämpfe entwickeln, wie dies bei den Gewerbege- richtstvahlen in manchen Großstädten im letzten Jahre ge- schehen ist. Derartige Kämpfe liegen nicht im Interesse dieser sozialen Institutionen. Aber die christlich-nationale Arbeiterschaft hat nicht nur das Recht, sondern vor allem die Pflicht, sich um diejenigen Stellen in den verschiedenen so zialen Gesetzen, worin der Arbeiter zur Betätigung mit berufen ist, zu kümmern und, soweit es in ihrer Macht liegt, diese Stellen auch mit tüchtigen Vertretern zu besetzen. Das gilt auch von den Wahlen zu den Ortskrankenkassen. Letztere bilden bekanntlich schon seit Jahren das Schmer zenskind der Sozialpolitik, da den Gebern der Sozial reform, vor allein den Scharfmachern, viele sozialdemokra tisch geleitete 'Ortskrankenkassen Wasser auf ihre Mühlen lieferten. Es gehört jedenfalls mit zu den wichtigen Auf gaben der Ortskartelfe, oder wo eine Ortsgruppe für Ar- beitervertreterwahlcn besteht, in dieser in Zukunft die Wah len zu den Ortskrankeukassen überall gründlich vorzuberei ten. Selbst in den Orten und Berufen, wo wenig Aussicht auf Erfolg ist, soll mau den Sozialdemokraten nicht allein das Feld überlassen, sondern durch stille und zielbewußte Kleinarbeit dem Gegner den Erfolg streitig machen, viel leicht mit gutem Erfolg. Daß bei intensiver Kleinarbeit viel zu erreichen ist, beweist die eben getätigte Ortskrankeukassen- Wahl in Essen. Schon seit Monaten hatte das sozialdemo kratische Gewerksckxfttskartell sich mit den Vorarbeiten für die Ortskrankenkassenwahl beschäftigt. Ganz im stillen wurde die Agitation betrieben, um am Tage der Wahl die Oeffentlichkcit zu überraschen mit dem Siege der sozialdemo kratischen Liste. Die natürliche Folge wäre dann die Be setzung des Vorstandes und der neu einzustellenden Be amten, die durch den großen Verwaltungsapparat und durch Uebertraguug weiterer Arbeiten seitens der Stadtvcr, waltung, durch Anstellung von Boten, erforderlich sind, durch Sozialdemokraten gev>esen. Das Essener christliche Gcwerkschaftskartell lieft aber durch die kühnen Pläne der Genossen einen dicken Strich gemacht. Ebenfalls ganz in der Stille wurden intensiv die Vorarbeiten zur Wahl ge troffen und mit zäber Ausdauer an den vier Wahltagen ge arbeitet, mit dem Erfolge, daß von den 102 zu wählenden Vertreter der Arbeitnehmer auf die einzelnen Listen der christlichen Arbeiter 138 und auf die sozialdemokratische Liste nur 24 Vertreter entfielen. Damit hat die Sozial demokratie eine entschiedene Niederlage erlitten. So wie in Essen kann es auch anderswo geschehen. Nur einmal ernstlich an gefaßt! Oetterreich-Unaarn. — Durch Ministerialerlaß ist die schon seit November vorigen Jahrfes geschlossene italienische Fakultät an der Innsbrucker Universität zum 31. d. M. auch formell auf- gehoben worden. Vom 1. Januar ab werden in Innsbruck keine theoretischen Prüfungen in italienischer Sprache mehr stattfinden. Frankreich. — Der Miuisterrat hat beschlossen, daß die Mitglieder des Klerus auf Grund des Gesetzes, betreffend die Tren nung von Kirche und Staat, an den offiziellen Empfängen am 1. Januar nicht mehr teilnebmen sollen. Spanien. — Nach dem „Liberal" findet die Zusammenkunft des König AlfonS mit seiner zukünftigen Gemahlin Ena