Volltext Seite (XML)
/ Nr. «88. Mittwoch, veo «O. Dezember L V1ZS. » vayrtt»».« Wsthe WlksM Srschcmt tigltch uaÄm. mit NüSnahme der Sonn- u. Festtage. «rzugSvret-! ÄterlriiShrl. 1 Vir. LVPf. söhne «< stellgeld). Bei rrtzrrdeutsch b > «ierteLMrl. 1 MÜ. L« Pf. sahne P< st Poslanstalten tt. ZeitringSvreiek. »nirelirj fledakrion4-Spre<f4tim!»e: ll Id Ubr« »immer 10P,. L»sdbs«gistii Lsgrdlatt l. Wsdrdett. ^ecd» u. Vkrwett. Fat»e«t« wecoen die Kgejpalt. Pet i-eile oder deren Raum mit >H Pf. berechnet, bei Siedecho .üig bel eniender Rabatt. H«ch;aeu»erri. Redakti»«, and »Äeschüftkitelle r Dre»den. Piltaia«- Ltr.k « <it. - ^e> !vr,Nn-> e- r. Die Aussichten der Reicksfinanzresorrn. Es mag verfrüht erscheinen, bereits heute der Neichs- finanzreform das Heroskop stellen zu wollen. Hat doch noch nicht emmal die erste Lesung der neuen Neichssteuervorlage stattgesunden. Wohl sind in der Generaldebatte zum Etat einige Gesichtspunkte gestreift worden, aber ein erschöpfen des Vild über die Stellung der Parteien läßt sich in keiner Weise geben». Man muß vielmehr erst die Debatten nach den Weihnachtsferien abwarten, und selbst dann ist es noch gefährlich, sich iiber die Aussichten zu verbreiten. Es kommt in der Kommission oftmals in vielen Dingen ganz anders, als man es anfangs glaubt. Da ferner im Reichstag keine Partei die Mehrheit hat, so kann die Steuervorlage nur durch ein Zusammenarbeiten von mindestens drei Parteien zu stände kommen. Sie wird sonach ein Kompromißakt sein, bei welchem keine Partei ihre Ansichten ganz durchzusetzen vermag. Vom Zentrum aber steht heute schon fest, daß es über die Linie nicht hinausgchen wird, welche es in der ersten Lesung zum Etat sich selbst gesteckt hat. Wir hätten deshalb gar keinen Anlaß, uns näher über die Aussichten der Vor lage zu verbreiten. Aber in anderen Parteien ist man be reits sehr eifrig an der Arbeit, und deshalb müssen wir mich hierüber berichten. In konservativen Kreisen sieht man recht trübe in die Zukunft. Die „Kreuzztg." zeichnet in ihrer letz ten Wochenrundschau die Lage dahin: „Die Aussichten der Finanzreform sind nxmig günstig, nur die Neichscrbschafts- stener kann zur Zeit ans eine Mehrheit im Reichstage rech nen. Nun fehlt es ja allerdings nicht an neuen Vorschlägen, und es erscheint nicht ausgeschlossen, daß unter ihnen auch die Wehrsteuer eine hervorragende Nolle spielen wird. Wir sind Gegner dieser Steuer, treiben allerdings unsere Geg nerschaft nicht so weit, daß wir eine Finanzreform, die mit ihr bepackt wäre, im übrigen aber als ihrer Aufgabe ent- stwcchend betrachtet werden müßte, ablehnen würden, weil die Wehrstener einen ihrer Bestandteile bildet. Aber die Hauptsache für uns ist, daß nnt der Finanzreform reiner Tisch gemacht, das heißt, daß für neue Einnahmegnelleu ge sorgt wird, die den Finanzbedars des Reiches für absehbare Zeit decken', also der chronischen Defizitwirtschaft ein Ende gemacht wird. Und leider geben die bisherigen Verhand lungen nicht die Gewißheit, daß der Reichstag die Errei chung dieses Zieles fördern wird. Denn von den Gegenvor schlägen, die von den verschiedenen Parteien gemacht werden, ist keiner so geartet, daß seine Verwirklichung zur Deckung des Bedarfes ausreichen würde. Das ist eine wenig tröst liche Aussicht, und unsere einzige Hoffnung bleibt, daß in der Haltung der maßgebenden» Parteien des Reichstages im entscheidenden Augenblicke doch noch eine Wendung eintritt." — Also nicht sehr hoffnungsfreudig spricht sich das Blatt aus. Es gibt auf der anderen Seite Nationalli be rate, die das Gras wachsen hören. Zu diesen gehört in erster Linie der Abgeordnete Patzig. Wen«»-wir seiner Ansicht auch nicht viel Wert beilegen, so geben wir diese doch wieder, weil sie die Anschauung eines Teiles seiner Frak tionskollegen enthält. Der Abgeordnete Patzig meint, daß von dem Brausteuergesetz nicht viel mehr übrig bleiben werde als das Verbot von Surrogaten für untergäriges Bier, die Staffelung der Steuer, vielleicht mit einer Span nung von 3 bis 6 Mark und die Zollerhöhung von 6 auf 8 Mark. Vom Tabaksteuergesetz in» der vorgelegtcn Fassung werde voraussichtlich überhaupt nichts übrig bleiben. Da gegen werde in der Kommission versucht werden, für die fei neren Tabaksorten eine höhere Abgabe zu erzielen. Das Zi- garettensteuergesetz dürfte der Zustimmung einer erdrücken den Mehrheit des Reichstages sicher sein. Statt des Fracht brief- und Fahrkartenstempels empfehle sich eine Abgabe von lleberschüssen der Eisenbahnen und sonstigen staatlichen Detriebsiinternehmungen. Zu der Automobilsteuer werde hoffentlich noch eine Abgabe für Luxuswagen und Lurus- pfcrde kommen. Für eine Quittungssteuer seien die Par teien rechts und in der Mitte, da und dort „Meinung" vor ausgesetzt, daß die Steuer nicht schon bei 20 Mark, sondern bei höheren Beträgen erhoben wird. Es habe aber vorläu fig nicht den Anschein, als ob sich für dieses Projekt eine Mehrheit finden wird. Die Finanzresorm selbst werde ohne Zweifel insoweit festgehalten werden, als sie eine Schulden tilgung vorschreibt. In Bezug auf die Erbschaftssteuer schlägt Abgeordneter Patzig vor, sie dem Reiche nicht zu zwei Drit teln, sondern ganz zu überlassen, so daß es dieselbe zum be weglichen Faktor machen kann. Dafür sollte man den, Ein- zelstaaten die Matrikularbeitragspflicht erlassen. Der Ab geordnete Bassermann hat sich dieser Tage in seinem Wahl- kreise Frankfurt a. O. in ähnlicher Weise ausgesprochen. So viel steht fest, daß auf dieser nationalliberalen Grundlage eine Verständigung ausgeschlossen ist. Das Zen- trnm muß auch hier die Führung übernehmen, falls das Gesetz zu stände kommen soll. Gerade darin aber liegt eine Garantie für das Volk, daß die Sache gut wird. Wenn es nach dem Willen der National-liberalen gehen würde, dann würde daS deutsche Volk eine nette Bescherung erbat- ten. Lassen wir also diese Herren ruhig reden. Die Arbeit wird das Zentrum schon besorgen, und die Nationalliberalen werden sich schließlich den Vorschlägen des Zentrums an- passen müssen, wenn sie nicht ganz von der Arbeit der neuen Steuergesetze ausgeschlossen sein wollen. Politische Ruuds^rnu. Dreien. 19 Dezember U-i'd. — Bischof Dr. Wilhelm Sommerwerck, genannt Jakobi, von Hildesheim, ist am 18. d. M. gestorben. Ter Kirchen- sürst n>ar 1821 geboren, erhielt die heilige Priesterweihe 1846 und stand der Diözese seit 1871 vor. — Nach den Blättermeldungen wurde Oberlandesge- richtspräsidcnt Dr. Spahn von Kiel telegraphisch zum Reichskanzler berufen. — DaS hundertjährige Bestehen des Königreichs Württemberg soll ebensowenig feier'ict, begangen werden, wie es bei dem bayerischen hundertjährigen Gedenktag der Fall ist. Die „Köln. Ztg." versichert, daß schon vor bald Jahresfrist, als der Geacmke zuerst angeregt wurde, ob nicht zur Feier der am 1. Januar 1M6 erfolgten Annahme des Königstitels durch Kurfürst Friedrich eine JnbilämnS- festlichkeit stattfinden soll, alle maßgebenden Personen an Hof und Negierung sich für die runde und entschiedene Ablehnung einer Feier ausgesprochen haben. — Die Hochzeit der Infantin Maria Theresia nnt dem Prinzen F rdinand von Bayern ilr ans den 12. Jan. festgesetzt. — Zur Frage der Armeeunifvrm. Im Auschlusse au die Meldung über Tragversuche mit graugrünem Tuch durch zwei Flügeladjntanten des Kaisers und eine Anzahl andere Offiziere und Mannschaften ist in der Presse behaup tet worden, daß die baldige Einführung dieser Uniformfarbe für die ganze Armee bevorstehe. Diese Behauptung dürft? schon daher unrichtig sein, weil alle zur Zeit gemachten Ver suche mit grauem oder graugrünem Tuch bestimmungsgemäß bis znm 1. April 1006 dauern. Dann erst soll von den be treffenden Truppenteilen und einzelnen Offizieren über ihre Erfahrungen berichtet werden. Ein abgeschlossenes Urteil wird daher frühestens im nächsten Sommer gefällt werden können, als feststehend ist jetzt schon zu bezeichnen, daß die ebenfalls besprochene Einführung einer Einheitsuniform für die gesamte deutsche Kavallerie nicht beabsichtigt wird. — Wie richtig die deutsche Heeresverwaltung gebandelt hat, als sie dem Rufe nach khakifarbenen Uniformen nicht ohne weite res folgte, beweist die Tatsache, daß, wie die „Nene mil.-pol. Korr." erfährt, in England anstatt der khakifarbenen Män tel jetzt solche von blangrüner Grundfarbe, etwa der Farbe der bayrischen Offiziersmäntet entsprechend, zunächst für die Garde, cingefübrt sind. Erschöpfende Versuche haben die britischen Militärbehörden davon überzeugt, daß diese Farbe dem Khaki überlegen ist, weil der Mann schon ans nahe Ent fernungen für das Auge im Gelände verschwindet. Eine schnellere Einführung der neuen Farbe für die Gesamtnni- formiernng der englischen Soldaten ist nicht angängig, weil die Bestände von Khakistoffen noch sehr groß sind. Aber das eine darf man Haffen, daß endlich mit den Versuchen ein Ende gemacht wird; die Experimente sind nirgends teurer als bei Heer und Marine! — Der hohe Zinsfuß bei der Neichsbank ruft in der Ge- scl-äftswclt lebbastes Unbehagen bervar. Die vom Zentral- ausschnß der Neichsbank vertretenen Banken haben sich auch sebr gegen die letzte Diskontoerböluing gesträubt. Unter der Negierung von Exzellenz Koch soll es eigentlich nur ein ein ziges Mal'begegnet sein, daß es in einer Sitzung des Zen- tralansschnsses zu einem erregten Wortwechsel kam, und zwar soll der Verstorbene Gerson von Blcichröder sich einmal in Bezug ans eine Maßregel des Neichsbaiikpräsidcnten zu der Aenßernng haben hinrcißen lassen: „Das wäre unter Jbrein Vorgänger nicht vorgekommen." Im allgemeinen nehmen die Sitzungen des Zentralansschnsses einen sehr friedlichen Verlauf. Am letzten Montag aber ging die Oppo sition der Bankwelt fast geschlossen vor. Das Neichsbank- direktoiinm wurde indes in seinem Entschlüsse nicht wankend, und da der Zentralansichuß zwar seine Meinung äußern, aber nicht aktiv cingreifen kann, so meldete der Telegraph schon eine Stunde nach der Einberufung der Sitzung des Zentralansschnsses, daß der Diskont ans 6 Prozent hinans- gesetzt worden sei. Inzwischen ist die Erregung über die un beugsame Haltung des Ncichsbankdirektorinms noch nicht völlig beseitigt. Schweres Geschütz wird anfgefabren. Unserer Industrie — so wird erklärt — wird die Konkurrenz auf dem Weltmärkte unmöglich gemacht. Tenn ihren Mit bewerbern stobt weit billigerer Kredit zur Verfügung. „Wenigstens soweit Europa in Betracht kommt," wird vor sichtigerweise hinzngofügt — vorsichtigerweise deshalb, weil die Behanptnncg von dem billigeren Kredit an Beweiskraft alles einbüßen würde, wenn man» Amerika mit znm Ver gleich heranzieht, wo gerade gegenwärtig die Zinssätze wie der eine fabelhafte Höbe erreicht haben, und wo trotzdem die Aera glänzender Prosperität noch keine Unterbrechung er- fabren haben soll. Bei einem Vergleich mit England trifft es freilich olme »weiteres zu, daß die dortige Industrie unter günstigeren Krcditverhältnisscn arbeiten kann. Der Vor wurf für den hohen Diskontsatz kommt aber, wenn er dem Rcichsbankpräsidium gemacht wird, an eine ganz falsche Adresse. Die Neichsbank hat bislxw stets bewiesen, daß sie sich ihrer Aufgabe, den Interessen, von Industrie. Handel und Verkehr zu dienen, voll bewußt ist. Eine Förderung des Wettbewerbes der Industrie ans dem Weltmärkte ist aber keine Aufgabe der Neichsbank, der sie sich um jeden Preis unterziehen kann. — Gegen den Abgeordneten Erzbrrger setzt nunmehr die „Nat.-lib. Korr." ihre rüden, Angriffe fort. Die Motive liegen offen da. Der großartige Patriotismus gewisser Na- tionalliberaler ist vom Abgeordneten Erzberger in Helle Be- lenchtung gesetzt worden: dieser Zentrunisabgeordnete lxtt eben der Oefsentlichkcit gezeigt, wie es liberale Patrioten sind, die sich pro Kops vom Reick>e 10 000 Mark in bar aus zahlen lassen, die sich weiter 60 000 Mark Aktien gratis geben lassen! Ja, das mag unangenehm sein, daß der Ab geordnete Erzberger enthüllt hat, wie man hier Provision einsteckt. Diese Blätter sprechen von „Niederlage" des Ab geordneten Erzberger. Eine böchst sonderbare Niederlage, wenn dieser Abgeordnete ohne jeden Widerspruch die Be hauptung missleiten konnte, daß keine der von ihm behcnrpte- ten Tatsachen hätte als unwahr bezeichnet werden können! Solche Niederlagen kann man sich schon gefallen lassen. Mit innigem Behagen weist die liberale Presse darauf hin, daß ein, Brief des Geheimen Kommerzienrats Lenz an den Abge ordneten Erzbergcr die Behauptung enthalte, die Regelung sei ihm recht. Aber dieselbe Presse verschweigt, doß der Ab- geordnete Erzbeiger sofort in einem Gegenbries darlegte, daß er mi seiner Anschauung festhalte, zumal Freiherr von Manteufsel ihm bereits am 30. September 1006 bestätigt habe, daß die Darstellung der „K. B.-Ztg." über die Finan zierung der Wahrheit entspreckie: Freiherr von Mantenffel aber sei Vorsitzender der Finanzgruppe gewesen, die das Syndikat bezeichnet bade; diese Finanzgruppe aber sei nie eiiigeladeni worden: trotzdem ist der Biidgetkommission das Gegenteil mitgeteilt worden. Nun noch eine Frage: D)ie Negierung stützt sich auf die beiden weiteren Gewährsmän ner Tr. Scharloch und Wörmann. Gut, wie kommt es denn, daß gerade und nur diese beiden Herren ans ihre Konzes sionsrechte schon am 16. Januar verzichteten, die übrigen Svndikatsmitglieder aber erst am 17. Februar? Darüber muß die Oeffentlichkeit ancb eine Antwort erbalten. Wir finden es begreiflich, das; die liberalen Blätter darüber kla gen, daß der Reichstag min so viel Zeit über diese Fragen verlieren müsse. Tie Herren hätten gern Schluß gehabt. Aber darin täuschen sie sich doch gewaltig, dafür ist die Sache doch zu wichtig. — Um deutsche Rcichsaiigrhörigt, die durch die Unruhen in den russischen Ostseeprovinzen gefährdet sind, im Notfall mifznnehmen und nach Königsberg zu bringen, ist auf Ver anlassung des Reichskanzlers der Dampfer „Wolga" der dienen Tampserkompagnic von Stettin ans nach Riga abge- gangcn. Am Mittwoch geht der Schnelldampfer „Prinz Heinrich" der Tampfschiffahrisgesellschast Misdroy nach Reval in See. Nach Liban soll ein Dampfer der Hamburg- smerika-Linie bereits heute in See gebe». Die Hamburg- : meritä-Liiiie bat ihre beiden Dampfer „Batavia" und „Kebrwieder" nach Riga bezw. Liban abgesondt. Die „Ba tavia" ist für die Aufnahme von 2760 Personen eingerich tet worden und hat auch eine Anzahl Schwestern vain Noten Kreuz und Krankenpfleger an Bord genommen. — Eine freche Lüge kolportiert wieder die liberale Presse: der Umsland, daß im Präsidium des badischen Land tages nun ein Genosse sitzt, behagt natürlich manchem natio- nalliberalen Kommerzienrat nicht. Wie sucht man ihm mm dieses Gericht schmackhaft zu machen? Die „Nat.-Ztg." schreibt: „Das Zentrum und die Konservativen gaben bei der letztgenannten Abstimmung weiße Zettel ab. In der innerbadischen Politik ist das löbliche Zentrum zurzeit be kanntlich ungeheuer moralisch und will darin» auch bei der Verteilung der parlamentarischen Aemter mit der Sozial- demotratie nichts z» schassen haben — nachdem diese das nltrcimontanen Liebeswerbcn vor den letzten Stichwablen so kalt abgelelmt hat." Ein solches Vorgehen kan» nicht scharf genug gebrandmarlt werden. Es ist bereits seit Monaten sestgestellt, daß seitens des Zentrums gar nichts unternom men worden ist, um mit der Sozialdemotratie ein Stichwahl- bündnis einzngehen. Aber trotzdem wird dieie Lüge weiter verbreitet. Es zeigt sich auch hier, daß die liberale Presse im Verdächtigen das Großartigste leisten kann. — Im Verlage des „Arbeiter" in München erscheint ab 1. Januar eine neue Wochenschrift „Die Arbeiterin", welche banptsächlich die Gründung katholischer Arbeiterin- »envereine fördern soll und katholischen Arbeiterinnen rei chen Stoff an religiöser und sozialer Belehrung, an Unter haltung und Erbauung, an Unterricht für das bänsliche und berufliche Leben bieten wird. Das Blatt wird in gleichem Formate wie der „Arbeiter", 16 Seiten stark, ausgegeben und kostet pro Vierteljabr, bei der Post abonniert. 76 Psg. — Das bisber in der B. Schmidschen Verlagsbiichbandlimg in Augsburg erscheinende Wochenblatt „Tie kaiboliiche Fa milie" ist durch Kauf in den Besitz des Münchner Volks» schriftenverlags übergegangcn. — Gtiwsscnschastc» im Handwerk. Das vom Kaiser lichen Statistischen Amt beransgegebene Reichsarbeitsblatt gibt in seiner letzten Nummer einen znsammeuiassenden Ueberblick über de» gegenwärtigen Bestand der deutschen Erwerbs- und Wirtichastsgenossenschatten. Nach dieser Zu sammenstellung war der Bestand der eingetragenen Genossen schaften im Reiche am 1. Januar 1006 23 221 mit 3 400 871 Mitgliedern, gegen 22 131 mit 3 208 324 Mitgliedern im Vorjahre. Hiervon entfielen ans Oienossen schäften mit unbe schränkter Haftpflicht 16 017 mit I 703 66! Mitgliedern, mit unbeschränkter Nachschnßpfliclit 118 mit 23 012 Mit gliedern und mit beschränkter.Haftpflicht 7166 mit 1 603 178 Mitgliedern. Die Zahl der gewerblichen Rolislofsgenossen- schaste» betrug 211, die der gewerblichen Werkgenossen- schäften 183. der gewerblichen Magazi»sgeiwssenicl>af!en 64. der gewerblichen Nobstoff- und Magazinsgenassenschaften 117 und der getvcrblichen Prodnktivgciiossenschasten 109. Es gab mitbin 774 gewerbliche Genossenschaften, deren Mit-
