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3236 's die die wei der an gemei Fassung n< bc B vo Rl fei m M zw w- gei wa die Wien, 18. Decbr. Der wesentliche Inhalt deS dem Reichsratbe gestern vorgelegten Gesetzentwurfs wegen Regultrung der Be- Lös sche slb die die Pre ung Wen und wer! die. Präs Wal in t Bch j-dei find, wes enge Höhe, Schu Unte, st-her Milt« werd« Wird7 ins A l'ch f Sprm ländis bereili schaffe nächst Chef! G. D. necticu franzt für d, wieder, der cm die Er Werkes ! Besoldung, abgezogen, in einer CentralpensionScstsse fruetificirt, und Iwird diese Lasse unter die Controle de» RetchSrathS gestellt. Durch Zahlung höherer PenfionStoxen kann sich der Beamte eine größere alS die normalmäßige Pension versichern. In 40 Jahren hört auf diese Weise für den Staat die bedeutende Last der Pensionszahlungen auf, da sich die Beamten selbst penfioniren. In Erwägung, daß alte Beamte, um daS Quartiergeld beizubehalten, welches, gleich der Func- tionszulage, in die PenfionSberechnung nicht einbezogen wird, sich häufig selbst nach 40 Dienstjahren, alsv mit vollem Gehalt, nicht penfioniren lassen, wird festgesetzt, daß für Beamte, welche daS 65. Lebensjahr überschritten haben, die ActivitätSzulagen Wegfällen. Würde ein Beamter — Der „K. V." schreibt man von hier: In Bezug auf da» gegen den katholischen Feldpropst, Bischof NamSzanowski, eingeleitete DiSciplinarverfahrkN ist die „Germania" falsch berichtet worden, wenn sie meldete, daß der DiSciplinargerichtShof sich in seiner am 14 d. abgehaltenen Sitzung dieser Angelegenheit gegenüber gemäß dem An träge deS BertheidigerS für inkompetent erklärt habe. Der Gerichtshol b^t vielmehr mit sehr großer Mehrheit seine Kompetenz anerkannt. jdoR für Recht erklärt, daß in der Hauptsache keine Schuld- darkeit deS Angeklagten vorliege, und daß ihm nur insofern eine OrdnungSwidrigkeit zur Last falle, indem er ohne Urlaub seiner vor- gcsktzitn Behörde eine mehrtägige Reise unternommen habe, wofür ihm ein Verweis ertheilt wurde. Gegen diese Entscheidung ist eine Appell«- twn an daS SraatSministerium zulässig, welches jedoch nicht auf Amts- ents-tzung erkennen kann, und welche« bisher fast regelmäßig die Er kenntnisse erster Instanz nicht verschärft, sondern gemildert hat. Der Brschof wird daher unter allen Umständen in sein Amt und in den vollen Genuß de- damit verbundenen Gehaltes müder eingesetzt werden müssen. — sLandtagS-Nachrichten.j In der heutigen Sitzung des Herrenhauses gedenkt der Präsident der in diesen Tagen ver- sto benen Mitglieder deS Hauses. Die Gesetzvorlagen über das Grund buchwesen und das Jadegebiet werben besonderen Commissionen über wiesen. Der Bericht des Handelsministcrs über den Fortgang des Baue« und deS Betriebes der Eisenbahnen geht an die Eisenbahn- Commission und der Bericht über Verwaltung und Betrieb der Berg werke an die Commission für Handel und Gewerbe. Die vom Ab geordnetenhause herübergekommenen Gesetze sollen durch Schluß-Be- ralhung erledigt werden. Dann tritt daS HauS in die Tagesordnung, deren erster Gegenstand der mündliche Bericht der 9. Commission über den Gesetzentwurf, bctr. den Rechtszustand deS Jadegebietes, ist. Diese etwa 2000 Morgen umfassende preußische Enclave ist bisher von bei Admiralität in oberster Instanz, von den benachbarten oldenburgischen Behörden in unterster Instanz verwaltet worden. Während Olden burg selbst sich längst eine« rciormirten Rechtes erfreut, war im Jade- gebiet das zur Zeit der Abtretung geltende alte oldenburgische Rcchi in Geltung geblieben. Nachdem die Einwohnerzahl im Javegebirt fick bis auf etwa 7000 Kopie, darunter 2000 Milrtairpersvnen. vermehrt! hat. konnten diese Zustände nicht fortdauern. Es soll daher nunmehr das Javegeb-et in burge-lichen Dingen unter bürgerliche Verwaltung gestellt und der Prov nz Hannover, insbesondere dem Amt Wiltmund Landdrostei Aurich, einverlcibt werden. Zugleich soll die gesammte in OstfrieSland geltende Gesetzgebung für das Jadegebiet eingeführt werden. Zur Zeit besteht im Jadegebiet noch keinerlei constituirte Gemeinde, sondern Gruppen von Ansiedelungen, welche theilS als Wilhelmshaven, theils als NeuheppenS, Neu-Elsaß und Neu-Lothringen bezeichnet werden. De ungünstigen Preis- und VerkehrSverhältnisse Mcmel über Berlin nach Wetzlar mit einer festen Brücke über den erhalten; es ist also Quinquennalvorrückung eingeführt, DaSPensionS- Rhein zwischen Carthaus und Coblenz und dann weiter bis zur Lande?» wesen ist gänzlich umgestaltet. ES wird auf die Grundlagen deS grenze, und von dort aus nach Metz; eine Bahn von Hanau nach Versicherungswesens zurückgeführt. Jedem Beamten werden, ohne daß Friedberg, von Godesheim nach Nordheim, von Harburg nach Han- hierzu seine Zustimmung erforderlich ist, von seinem Jahresgehalte nover, Vervollständigung der Verbindungsbahn von Schöneberg über PenfionStoxen im Betrage von 1 bis 2 Procent, nach der Höhe seiner Charlottenburg nach Moabit rc. Der Beschluß über die Behandlung ' " erfolgt nach dem Druck der Vorlage. Dann tritt das HauS in die Tagesordnung, deren erster Gegenstand die Berathung deS Etats der Bank ist. Äbg. v. B e n d a erinnert Namens der Budget-Commtssion an das Gerücht, welches das Land durchläuft, daß die Bank in Be treff deS DiScontverkehrS mit der Geschäftswelt einen Unterschied zwischen den einzelnen Firmen wache und namentlich einzelne der selben auSschließm wolle. Ec bittet den Präsidenten Dechend um volle und unumwundene Aufklärung. — Präs. v. Dechend: Die Bank verweigere bei vorhandener Sicherheit weder Lomdard-Anlehen, noch übe sie Wechselrestrictionen, sie weise keine Gründerwechsel zurück, — dies müssen selbst die Motive zugestehen — erschweren dort jede Art von Unternehmung beträchtlich. (Schluß folgt.) — Das Hausl rmtengehalte ist folgender: Vor Allem wird bestimmt,"daß künftig der Abgeordneten war heute so spärlich besetzt, daß kaum 120 die Normirung der Gehalte sämmtlicher Beamten in allen Zweige» Mitglieder im Saale anwesend sein mochten. Vor Eintritt in die der Verwaltung, selbstverständlich mit Beibehaltung der Verschiedenheit Tagesordnung nimmt das Wort der HandelSminister Graf v. Jtzen- nach den Dienststufen, eine gleichmäßige sein müsse. Dir Besoldunge» plitz und überreicht das Gesetz wegen Aufnahme einer Anleihe zur werden um 25 Procent in den niederen, mit einem kleineren Procent- Erwriterung und besseren Ausrüstung der StaatSeisenbahnen. Die satze in den höheren, mit mindestens 12 Procent in-den höchste» geforderte Gesammtsumme beläuft sich auf 120 Millionen Thaler. Stufen bemessen. Die GehaltSvorrückung wird von der RangvoM» Unter den zu bauenden neuen Bahnen befinden sich u. A. eine Ver- ung unabhängig gemacht; jeder Beamte muß alle fünf Jahre, ohne bindung der östlichen Staatsbahnen nach dem Westen, Eydtkuhnen- Rücksicht auf Avancement, einen voraus systemisirten GehaltSzuschuß lein schwarzes Gründerverzeichniß existire nicht. Gegentheistge Gerüchte seien durch Böswilligkeit veranlaßt. Aber sogenannte Creditbankwechsel dürfe die preußische Bank nicht diScontiren, wenn dieselbe nicht den Ruf und die Geldcirculation gefährden wolle; sogenannten ,Ritt wechseln müsse ein Riegel vorgeschoben werden. Solche Wechsel tir- culirten neuestens in kolossaler Menge hier durch, von einem anderen Platze, von welchem 30 bi» 50 Millionen Thaler Wechsel umgehen, welche die eigene LandeSbank nicht diScontire. Der letzte Bankausweis sei seiner Ansicht nach günstigst. Die Notencirculation sei durch 58^ Procent Metall gedeckt, von 170 Millionen Wechsel-Portefeuille seien 50 bis 90 Millionen in 4 Wochen fällig, keine Bank sei besser und sicherer fundirt. als die preußische Bank, die Verhältnisse würden sich auch dieses Mal beruhigen, die früheren Krisen seien viel schwerer ge wesen, die September-Disconterhöhung, Anfangs eine wirkende War nung, wäre bald im GründungSfieber verhallt. Die Bank habe er klärt, Wechsel, die einen Geldmachereistempel an der Stirn tragen, nicht diScontiren zu wollen. Die Schuld an der jetzigen Krisis trage ein Theil der Börse. Eine weitere Diskonterhöhung sei jetzt unnütz und sogar schädlich, da die Bank nicht an Metallabfluß, sondern fast am Gegentheil leide; mit Neujahr flössen dem Verkehre große Mittel in der eingelösten BundeSanleihe von 30 Millionen zu, eben so viel in Dividenden. Das HauS werde hoffentlich diese Bankpolitik billigen. — (Schluß folgt.) Posen, 17. December. (Schl. Ztg.) Der Confliet zwische» der hiesigen königl. Regierung und dem Erzbischof Grafen LedochowSki au» Anlaß der demonstrativen Andacht zum aller- süßesten Herzen Jesu wird allem Anschein nach noch größere Dimen sionen annehmen. Wie nämlich der über die Intentionen der hiesigen le-tenden klerikalen Kreise gut unterrichtete Posener Korrespondent d-S ,kzas" wissen will, hat der Erzbischof Graf Ledochoweki den Religionr- lehrern an den k. höheren UnterlichtSanstalten ihre Unterwürfigkeit unter die Befehl« der weltlichen Behörden, die sich durch Nicht- abhaltung des ihnen verbotenen demonstrativrn Gottesdienstes be wiesen haben, sehr übel genommen und beabsichtigt, sie d-Shalb zur Verantwortung zu ziehen. Der Erzbischof geht nämlich von dcr An sicht aus, daß die wrltbchr Behörde kein Recht habe, sich in die rein geistlichen Angelegenheiten der katholischen Kirche zu Mischen und in I 8ezug auf dieselben Anordnungen zu Ersten, und soll entschlossen sein, I diese Ansicht mit Entschiedenheit geltend zu machen. München, 17. Drcember. Der König wird, wie die „Allg. I Ztg " mittheilt, am Weihnachtsabend hier eintreffen, über Neujahr W I zum 3. Januar verweilen und sich dann wieder auf ungefähr 14 Tage I nach Hohenschwangau begeben. Oesterreich.
