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Monatlich fiel Hau» Au»g«i>e u S.SO^, Ausgabe 4 lmll llligNierlcc Ncilagel «.—sb, zwelnionaMch l> — ü* bejw. 1I.SV M. vlerleltkhrNch IL.SS bczw. IV.VS 4» elnlchuekttch PoiibelicUgeid, Einzelnummer en Z. Dt» Tüchsliche BoNsieitung erubemi an alle» Wochrntaac» nachm. — Svrochlinndo der üicdaklwn K bi« « Uhr nach,». Nicht ausdrücklich zurückverlangte und mit Rückporto nicht deriehene Sinlendungen an die Redaktion werden nicht aufbewahrt Anzeige», «»nähme vo» <SeschSst»an,eigen bi» 1<» Uhr. von ^amiltenanzeigen bi» IL Uhr vorm. — riiizetgenprei» für die Petitzrtle ».St». Fa>nili«,u>nzeigen ».»S. sitr Vereine , un Rekiamelell Ff. — gstsr undeutlich geichrtebene loivie durch Ferniprechec aulgegebene Anzeigen können wir die Berantworllichlett iür die RtchttgkeU nicht übernehme» London, S. Dez. I» seiner Rebe in Manchester führte Schatzkanzler Hör ne u. a. auS: Wen» Deutschland Äuge st,iudnisse gemacht werden sollen, müßte man zunächst eine Be dingung in Betracht ziehen. Deutschland als Ganzes sage, eS könne dir geschuldeten Reparationen nicht bezahlen. Deutschland tue jedoch verschiedene Dinge» die gegen die Möglichkeit wirkten, dass es seine Verpflichtungen erfülle. So leiste die Negierung »ine Beihilfe für de» Brotpreis in Deutschland. Die» geschehe auf Kosten der Steuerzahler, dies führe zu einem Fehl betrag in den Einkünften des Staates und dazu, das« die deutschen Industrien,iternrhmer in der Lage seien, ihre Arbeiter mit nied rigen Löhnen zu bezahlen infolge der Beihilfe zum BrolpreiS, die der Staat zahle. Auch in anderer Hinsicht subventio niere Deutschland die lt n t e r n c h in e r. Die Eisen bahnen werden vom Staat mit Verlust betrieben. TieS hätte einen neuen Verlust für seinen Haushalt zur Folge und sehe die deutsche Industrie in die Lage, ihre Waren billiger zu befördern, als dies der Fall sein müßte. Die Kohlen werden heute in Deutschland für die Hälfte ded Preises verkauft, der überall in der Welt dafür bezahlt werde. Dies sei eine andere Form von staatlicher Beihilfe. Horne erklärte: Wenn wir ans unsere ge rechten Ansprüche ans die deutschen Reparationen verzichten wollten, selbst für einen Zeitraum, was nach seiner Ansicht nicht geschehen würbe, aber gesetzt der Fall, das> es geschieht, ist eins klar: Deutschland must diese Beihilfen aus- geben, um sich in die Lage zu versetzen, seine rechtmäßigen Verpflichtungen zu erfülle«. Deutschland kann auch durch seine S t c u e r e i n k it n ft e Ausgaben decken. Innerhalb eines fest- gcsebten Zeitraumes must Deutschland auch die Ausgabe von Papiergeld ein stellen, um sein Defizit auszugleichen. Zn den, Vorschlag, dnst Grostbritannien ebenso wie Frankreich auf eine» Teil seiner Reparationen Bezahlung in Waren erhalten soll, erklärte Horne, öast die Zahlung in Ware» in Frankreich mit dem verwüsteten Gebiete zusammenhängt. Grösstenteils würden die Dinge, die Deutschland England liefern könne, gerade in England selbst hergestellt, obgleich er nicht sagen wolle, dnst eS unmöglich sei, irgend eine Art von Plan festzu. stellen, wodurch England in dieser Richtung rin Ergebnis er ziele» könne. Belgiens Bedingungen für eine Erleichterung jEcgener Drahrberrcht der .Sächs. VolkSzeitg-'f Paris. 6. Dezember. Die Pariser Blätter melden, das; Dr. Rothenau seine Abreise verschoben hat, um das Resultat einer wichtigen Sitzung der englischen Finanzkommission abzuwarten, die heute stattfinden soll. Die Finanzkommission soll nach An gabe des „Matin" die Absicht haben, grundsätzlich einem Mora torium für Deutschland zuzustimmen. Der Beschluß würde zu nächst noch die Bewilligung des englische» Kabinetts erhalten müssen. Wenn diese erfolgt sei, würde die Anregung der Re- pacationSkommission übersandt werden, die allein für die Prü fung und Weitergabe an die anderen Verbündeten zuständig sei. Der „Matin" fügt hinzu, das; Belgien nicht mehr geneigt sei, der» englischen Wunsche, Deutschland Erleichterungen zu gewäh ren, beizustimmen, solange Deutschland nicht durch Einführung neuer Steuern seinen guten Wille» gezeigt habe. Gleich zeitig melden die Blätter, das; die Abseiidiing eines ofsiz'ellen Gesuche? der deutschen Regierung um einen ZahlungSanfschnb be vorstehe. Finanzkontrolle? Pari», a. Dezember. Da» .Journal" meldet: In iutcraütierte» Meilen in Berlin sch-ine die Meinung vorzuherrsche». daß, so lange die ReichSregierurg der Entente nicht ein Programm zur Sanierung der Finanzen vorgelegt habe, er unmöglich sei, ernsthaft mit Deutschland über ein Moratorium oder irgendwelche Kredite zu verhandeln. Wenn Deutschland noch lange zögere, dieser Pro gramm, das seit mehreren Woche» erwartet wird, nuSzuarbeiten. würden die Berbiindelen sich gezwungen sehen, Deutschland unter finanzielle Kontrolle zu stelle«. Interpellation im französischen Senat Paris. 6. Dezember. In der heutigeil Sitzung des Senates erklärte Ministerpräsident Briand sich bereit, die vorliegenden Interpellationen zu beantworten. Wenn sich jedoch die Debatte auf die Ergebnisse der Washingtoner Konferenz erstreckten, wäre er vielleicht genösigt, um einen Aufschub zu bitten. Erster Interpellant ist Senator Brau girier, der über die N ich ta u s fü h r u n g des Versailler Bertr ageS und über die Nichtausführung des ministeriellen Programms inter pelliert. Briand habe gesagt, wenn die deutsche Regierung nicht die genügende Autorität besitze, um Deutschland zum Zahlen zu zwinge», danir müsse sie sich znrückziehe». Senator Lanarcielle fragt alsdann den Ministerpräsi denten über die Entwesfnnng Deutschlands. Diese Frage sei besonders ernst nach den Worten, die Briand in Wa shington gesprochen habe. ES gäbe zioei Deutschland, das habe man 1917 und 1918 gesehen. Nach seiner Ansicht gebe es aber kein Weißes Deutschland, sonst würde es die Bewaffnung verhindern, die von allen Seiten in Deutschland vorbereitet würde. Mali habe oe» Reichskanzler Dr. Wirth gelobt, aber er Ivolle oder könne die Entwaffnung Deutschlands nicht sicherstelle». Frankreich habe im Augenblick deö Friedensschlusses seine natürlichen Grenzeil verlangt. Die Alliierten Hütten sie ihm nicht bewilligt, ihm aber dafür eine Bürgschaft versprochen, die nicht zur Ausführung gekommen sei. Frankreich sei also bei der Bewachung seiner Grenzen allein. Es habe nicht nur die militärische, sondern auch sie finanzielle Sicherheit nötig. AnS dieser Lage müsse Frankreich heraiiskoinmen. Deshalb müsse Deutschland bezahlen. — Die Sitzung dauert fort. Die „Solidaritiit" der französischen Sozialisten Genf, 6. Dezember. Wie die ..Humanität" schreibt, haben die Sozialisten der Kammer abgelehnt einem kommunistischen Antrag zn entsprechen und in der Kammer die Initiative für eine Erleichterung der deutschen WiedergutmachungS- zahl nn gen zn ergreifen- Japan verzichtet auf Schantung Paris, 6. Dezember. Nach cinein Bericht des Sonderberühter-- statterS der Agence HavaS in Washington hat im Lause der wei teren Beratungen der chinesischen und der japanischen Delegation über Sch an tu »g der japanische Delegierte Haut Hasa erklärt, Japan werde auf seine Vorzugsrechte betreffend die im chi nesisch-d e n t sch e n Vertrag vom Mürz 1898 vorgesehene ausländische Unterstützung mit Personal, Kapital und Matrrial verzichten. Es sei beschlossen worden, das; die Seezölle von Tsingtau in die chinesischen Seezölle mit einbegrisscn werden sollen, vorausgesetzt, das; die japanische» Kansleute von Tsingtau mit den Zollbehörden in japanisch« Sprache vw kehren kön nen und das; das Zollpersonal nach Möglichkeit so gewählt werde, das; es den verschiedenen Zweige» des Handels in Tsingtau Ge nüge leiste. Die englischen Verhandlungen mit den Sinnfcinern London. 6. Dezember. Wie zn den in der letzten Nacht abge haltenen Verhandlungen zwischen der englischen Regierung und den Sinnfeinern noch mitgeteilt wird, daurrten die Berainngen von ll.20 Uhr abends bis 2.2U Uhr morgens. Hieraus wurde von maßgebender britischer Seite mitgeteilt, es sei ein Ueberein- lomme» erzielt worden, dessen Einzelheiten der Presse rechtzeitig für die Morgenausgabe vom MBtwM mitgeteilt werden sollte». Von amtlicher Seite wird erklärt, das Ucbcreinkoinnien werde dem Parlament zur Erörterung unterbreitet werden Eine Ab schrift des Uebereinkomniens ist mit einem Sonderboten a<c Craig geschickt worden. Billigung des irischen Abkommens durch das Kabinett London, 6. Dez. Das Kabinett trat beule vormittag zu sammen und billigte einstimmig den Entwurf des Neberein- kommens, das mit dem Vertreter der Sinnfeiner abgeschlossen wurde. Es beglückwünschte Llovd George und die Mitglieder der Delegation für die irischen Verhandlungen zu dem Erfolge ihrer Anstrengungen. Den Blättern zufolge verlautet, dasz der früheste Zeitpunkt, an dem das 'Parlament znsammentrelen kann, der 19. Januar ist. Der Lordkanzler Birken he ad machte heute in einer Rede die Einzelheiten des U ebereiukom in enS be kannt. Die Hanptbediiigiiiigen sind folgende: Mit einen: ein zigen Vorbehalt wird Irland in dieselbe Lage versetzt wie Ea- nada, Australien, Neuseeland und Südafrika. ES wird den Na men Irischer Freistaat erhalten. Südirland ist darin im eigenen Hanse. Die Verlreter der Sinnseiner sind bereit, dein irischen Parlament zn empfehlen, das; der nengebildeie irische Freistaat nicht eine» Vertrag des Verbandes mit der britischen Regierung abschlicsst, sondern in das britische Reich eibe tritt. Die Treue des Irischen Freistaates zur britischen Reichsgemeinschaft und ,,nni König Georg wird in klarer und nuzweideiiüger Sprache in seiner Verfassung erklärt. London, 6. Dez. Wie verlautet, wird das Parlament so schnell wie möglich zusnnnncnbernfen werden. Die Einbernfurig steht mit der Ratifikation des iris ch e » A bko m m e n S im Zusammenhänge. Llovd George ist wegen der Vor zeisigen Einberufung des Parlaments gegen seinen Willen ge zwungen, seine Absicht, der Washingtoner Konferenz bcizn- wohnen, anfzngeben. Das gemischte italienische Schiedsgericht (Eigener D ra h t b c r i ch t der ..Sachs. V o I k S z e i t g.'Z Nom. 7. Dezember. In der Koninlir wurde gestern das- geniisclitr italienische Schiedsgericht eröffne!, das vom Versailler Vertrag vorgesehen ist. Der Staatssekretär des Aenßeren. Wa l- waska r i, drückte die Hoä'nnng ani baldige Wiederherstellung herzlicher Beziehungen zwischen Denifcbland m-.d Italien ans. Namens der deutschen Regierung sprach der Gesthäftslräger von Puttwitz Die deutschen Delegierten sind Professor Nabel, Dr. Scholz, Geheim rat Hei inte, und Dr. Fischweger. Der bayrische Minifterrat zu dem Full Niederfchönenkeld sE'gener Draht bericht der „Sachs. A o I ks ze i l g.") München. 7. Dezember. Der bäurische Miniäerrat beschäf tigte sich gestern mit den Schritten de- Rri.hsjnsliznunisters Radbrnch wegen de- Strafvollzuges in Niederschöiienseld. Das Kabinett glaubte dabei seststellen zn können, das; die vom Reicks ininister Radbrnch der bahrischen Negierung übermitteltr» Be schwerdcn der Gefangene» von Niederschönenseld ans verbotenem Wege ans der Anstalt zn dem Reichsinjlizmiuiste!' gelonnnen seien. Der bahrische Gesandte in Berlin von Grccger wird den Auftrag erhalten, dem Reichsjnstizminister mitznirtten, das; die bäurische Regierung dem Vorgehen des Ministern Radbrnch in dieser Sache ans rechtlichen und politischen Gründen nicht solgen könne. Kultusminister und Bischof in Sachse» Eine Antwort an Herrn Meißner Von Professor Dr. Hilling. Freiburg i. B. Der sächsische Kultusminister Herrniann Fleißner hat sich in der Sitzung des Sächsischen Landtages vom 21. November 1921, in der über das Verbot des Kultusministeriums, betref fend den Besuch der katholischen Schulen und Abhaltung von Re- Ugioiisprüfnngen seitens des Bischofs von Meißen, verhandelt wurde, auch mit meinen Ausführungen über das kirchliche Visi- talionsrecht bezüglich des ReligionSuitterrichles beschnstigl. Er machte mir dabei den doppelten Vorwurf: 1. daß ich die Frage ansscblicßlich vom kirchlichen Standpunkt erörtert habe, und 2. das sächsische Nebergangsgesetz vom Jahre 1919 nicht berück sichtigt habe. Dem Herrn Minister sür Kultus und össenttiche» Unterricht möchte ich folgendes erwidern: 1. Tn ich den Falt grundsätzlich erörterle, wie in der tteberschrist ausdrücklich hervorgehobcn wurde, war es meine selbstverständliche Pflicht, an erster Stelle aus das kirchliche Recht einzngehen. Denn der Religionsunterricht ist im eminenten Sinne eine kirchliche Angelegenheit, bei der der kirchliche Standpunkt iinler leinen Umständen ansgescbaltet werden darf. Wenn Herr Fleißner nicht versieht, wie man sich im Jahre 192t erkühnen könne, auf solche Dinge, das ist die Unvereinbarkeit des sächsischen VisitalionSverboleS mit dem kirchlichen Rechte hin zuweisen, sa kann ich das nur bedauern. Jedenfalls habe ich voin wissenschaftlichen Standpunkte ans keine Veranlassung, von meinem Grundsätze, wonach die Vergewaltigung der kirchlichen Angelegenheiten durch die staailichen Regierungen unerlaubt ist, abzugehe». Ich halte diesen Standpunkt auch im Jahre 192i nicht für veraltet. Das Fürstbischöfliche GeneralvilariatSaint in Breslau hat »och im Jahre 1929 bezüglich Preußens in einem amtlichen Erlöste erklärt: „Dieses Recht, d. i. der kirchlichen Visitation des Reli gionsunterrichtes. hat noch kein SiaalSgeietz oder minislerst'lle Verordnung beseitigt und kann cs auch nicht beseitiget!." Archiv für katb. Kirchenrccht E 72. Ich habe mich übrigens keineswegs daraus beschränkt, da' sächsische. Visitaiionsverbot als mit den Grundrechten der Kirche in Widerspruch befindlich darzntun, sondern ich habe auch aus die Unvereinbarkeit desselben mit Artikel 119 der neuen Reichs- Verfassung hiugewiesen, wie jedermann Nachlesen kann. 2. Richtig ist, daß ich das famose und von allen katholischen Zeitungen an den Pranger gestellte sächsische UcbergangSgesetz vom 22. Juli 1919 (G. n. V. Al. 17t ff.) nicht erwähnt habe. Ich kann Herrn Fleißner auch zu seiner Beruhigung Mitteilen, daß ich dieses deshalb unterlassen habe, weil das Gesetz durch die Reichsverfasnmg vom II. August 1919 überholt und außer dem durch Beschluß des Reichsgerichts, 4. Zivilsenat, vom 4. No vember 1929 lRGBl. 2916s in den hier in Betracht kommenden Teilen für nicht mehr anwendbar erklärt worden war. Ich hielt cs deshalb in meinem kurzen Artikel sür übcrfkü'fig. mick mit mehr als loten Gesetzen zu beschäftigen. Wie kommt aber Herr Fleißner dazu, mir wegen Auslassung eines sächsssä.Ln Gesetzes Weltsremdheit vorzuwerfen, da ich doch die Frage von der bähe reu Warte der Reichsverfassimg betracbiete „nd auch die Rege lung in einigen anderen Staaten, wie Preußen, Bagern »n- Würüemberg, zum Vergleiche heranzog? So viel zur Replik Iwr Fieißnerschen Vorwürfe. Ich wist dem noch binznistgen. daß ich nach der Gegenrede des sächsisch-': .KnliliSininlsters nicht die geringste 1! r s a ch e e inse h e . von meiner Tliefe, wonach da§ B i si t a t i o n S v c r - bot dem Artikel 149 der R e i ch s v e r f a s snng w i d e r si r e i t e t. abzugehe n. Die katholisihen Staatsbürger des Frrisiantrs Sachse» haben ein verfassungsmäßige« Recht, zu verlange», daß der katho lische Religionsunterricht in Uebereinstimmung mit den Grund sätzen der katholischen Kirche erteilt wird. Hierfür ist die sinnt lichc Itntcrrichtsverwaltnttg verantwortlich. Diese aber tan» ihrer Verantwortsich'ieitspflicht nur genügen, wenn ein vo» der betreffenden Kirche anerkanntes Organ vorhanden ist, das jeder zeit in der Lage ist, die materielle Beschgssenheit des Religions unterrichtes festziisieUcn. De.lnttb ist das l-ischösliche Visiiations- rrcht nnvedinat erforderlich. Oder so» etwa der Knttnsmftiister persönlich oder ein so zialistischer KreiSschi'.lrat diese Visitation vornehmen? TaS ist uinnögsich. weil die staatlichen Organe überhaupt inkompetent sind, den Inhalt der katholischen G l a n b enSlehre autoritativ f e st u st e l t e n. Oder sott sich etwa der Bischof außerhalb der Schule bei den K'iidern erkundigen, weichen Religionsunterricht der Lehrer erteilt ha'? DaS ist unwürdig und »»passend und muß deshalb vom Bischos von vorüber!» abg.stehnt werden. Es bleibt somit kein anderes Mittel übrig, die Ue'-ereiiislimnuing des katholischen RetichonS- unicrrichleS mit den Gc'. ndsäb n der .Kirche ieslznstetten. als die amtliche Visitation durch die K i r ch e n b e h ö r d e. Herr Fleißner mag wolle» oder nicht, ec wird, wenn der Artikel 119 der Reichsvrrsassnng koiisegnent ansgeführt wird, nicht umhin können, dem Bischos von Meißen die bisher ver schlopenen Türen der katholischen Schulen zu offnen, wie es auch die Regierungen der übrigen deutschen Länder tun. Es ist im Jahr: 1921 endlich an der Zeit, daß Sachsen seine bis» herige privitegicrte Stellung auf dem Gebiete der religiöse» In toleranz anfgibt
