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Die Neubildung Ser Rechten Ne Vo r-'oimv-ilwe Vereinigung Der gewerkschaftliche Z e i l n » g s d i e n st teilt mit: Als Allianz Dezember 192!» iwotf dcutschnationale Neichs- tagsabgeordne'.e die dcutschnationale Rcichstagssraktion und zum Teil auch die Deuischnationale Jiolkspartci verließen, sammelten sie sich sofort unter dem Namen D e u t i ch n a t io n a! e A r b e i t s g e in e i n s ch a s t. Schon »ach wenigen Tagen hatten die verschiedenen Besprechungen mit der Christlich-Nationalen Bauern- und Landoolkpartci das Ergebnis, daß beide Gruppen sich zu einer Fraklionsgemeinschast unter dem Namen „Christ lichnationale Arbeitsgemeinschaft" zusammen» schlossen. Die Christlichnationale Arbeitsgemeinschaft hatte Frgktionsstärke. und sowohl die Cdristlichnationale Bauern- und Landvolkparlei, wie auch die Dcntschnationale Arbeits gemeinschaft waren nunmehr in der Lage, auch die einzelnen Neichslagsausschiisse mit ihren Sachverständigen zu besehen. Die Männer der Deutfchnalionalen Arbeitsgemeinschaft hatten in ausführlichen Briefen an die Parteiführung, die sie der Oeffent- lichkeit übergaben, die Gründe ihres Austrittes aus Fraktion und Partei bekanntgegeben. Aus diesen Begründungen war di« politische Herkunft der Sezessionisten zu entnehmen, und es zeigte sich, das; sie zum Teil von der alten Lhristlichsozialen Gruppe als Erben der Etöckerschen Ideen herkamen, zum anderen Teil im konservativen Gedanken wurzelten. In den Tagen zwischen Weih nachten und Neufahr vollzog sich nnn der Zusammenschluß der christlich soziale» Gruppe mit dem Christlichen Dolksdienst unter dem Namen „C r i st l i ch - S o z i a l e r V o l ks d i e n st". Führend an diesem Zusammenschluß, der durch eine Reih« von Besprechungen in Stuttgart und Frankfurt a. M. vorbei reitet wurde, waren der Reichstagsabgeordnete Hüls« auf seiten der Christlich-Sozialen und die süddeutschen Führ« des Christlichen Volksdienstcs beteiligt. Während durch diesen Zu sammenschluß die Lhristlichsoziale Gruppe der Deutfchnationalen Sezessionisten ihren orgaiiisatorischen Ausdruck gefunden hatte, fanden zwischen konservativen Abgeordneten und ihren Freun den im Reiche noch Besprechungen statt. Diese Besprechungen haben nunnitzhr, wie der Politisch-Gewerkschaftliche Zeitungs dienst mitteilt, zu dem Ergebnis geführt, daß am 28. Januar 1930 im Herrenhause zu Berlin di« Nolkskonservative Bereini gung an die Oeffentlichkeit treten wird. Die Namen der Reichs tagsabgeordneten Professor Hoetzsch, Lindeiner-Wil- bau. Treviranus und Lambach mögen «in Zeichen für den Willen und die Träger der Volkskonservativen Vereinigung sein. An den Eründungsarbeiten dieser Volkskonservativen Vereinigung war der Abgeordnete Lambach auf den besonderen Wunsch feiner Freunde aus dem Christlich-Sozialen Volksdienst beteiligt. Nachdem nunmehr auch der konservative Teil der Sezessionisten seinen organisatorischen Zusammenschluß gefunden hat. ergibt sich für die Christlich-Nationale Arbeitsgemeinschaft des Reichstages eine Dreiglicderung. das heißt, sie besteht 1. aus der Christlich-Nationalen Landvolk- und Bauernpartei, 2, aus dem Christlich-Sozialen Volksdienst und 3, aus der Volkskonseroativen Vereinigung. Diese Forin der Dreigliede rung wird zusammengehalten durch engste persönliche und sach liche Bindungen in einer freundschaftlichen Arbeits- und Auf« gabenteikung. Die Vorgänge, die zu dieser Neubildung der Rechten geführt haben, sind ein Beispiel für da» Wer«, den einer föderativen Partei.' zustande gleichkommt, darüber b"'«el't beute keine Mei nungsverschiedenheit mehr, Nur bewegen sich die gewq.-nen Schlußfolgerungen in entgcgengelet-tcr Richtung einen glauben unter Betonung des reinen Sportcharalters der Schlägermensuren — und dam gehören auch di« BerraOor des letzten Ctrafrechtsentmurfs — die Mensuren durch einschränkende Begriffsbestimmungen des Zweikampfs straffrei lassen zu dürfen, De,„gegenüber hat sich die große Mehrheit des Ausschusses auf den Boden des geltenden Rechts gestellt, in der Ueberzeugung, daß die Differen zierung zwischen Zweikampf zur Austragung eines Ehren- lyandels und Besllinmungsmensuren verfehlt und ungerecht ei, da die Bestimmungsmensuren sowohl nach ihrem llr- prung und ihrer historischen Entwicklung als auch nach ihrer praktischen Ausgestaltung keineswegs reinen Sport charakter tragen, «andern als Borübung zum Zweikampf zwecks Austragung eines Ehrenhandels dienen und den Duell gedanken verewigen sollen. Schon der Ent wurf hat für den Zweikamps mit Waffen Gefängnisstrafe nicht unter drei Monaten vorgesehen. Der Strasrechts- ausschuß hat demgegenüber nichts weiter getan, als die nach der Rechtsprechung geltende Einbeziehung der Be stimmungsmensuren in diese Zweikampfvorschrift über nommen Bon NeueAzführung einer drakonischen Straf- versck-ärfung kann also um so weniger die Rede sein, als für 88 270 ff, des Entwurfs auch nach den Beschlüssen des Ausschusses die allgemeine Bestimmung des 8 72 gilt, wonach anstelle von Gefängnis auf Einschließung als Ebrenstrafe erkannt wird, wenn der Täter aus achtens werten Beweggründen gehandelt hat. Zuzugeben ist aller, dings. daß in bezug auf Aberkennung der Amtsfähigkeit insofern eine Verschärfung beschlossen ist, als darüber all gemein eine „Muß"-Borschrift vorgesehen ist, während nach geltendem Rechr sich di* „Kann"-Vorschrift nur bei beson ders schweren Fällen in eine Mußvorschrist umwandelt. Wer aus sittlichen wie staatspolitischen Gründen von der Verwerflichkeit des Duells und der Bestimmungsmensuren durchdrungen ist, wird Verständnis zeigen müssen für die de» Beschlüssen erster Lesung zugrunde gelegten An- sckfauung, daß die Beamten gerade durch ihre Berufsstellung zur Wahrung des Rechts und zum Schutze der Staatsord nung an erster Stelle berufen sind, und daß es mit dem Volksvertraue» in die Staatsordnung und in die Rechts pflege schlechterdings unvereinbar sein würde, denjenigen ein Staatsamt dauernd anvertrauen, die sich mit Wissen und Willen über Gesetz und Recht hinwegsetzen. Schließlich dürfte zur religiös-sittlichen und strafrecht lichen Beurteilung von Zweikampf und Bestimmungs- mensuren kür manche Kritiker der außerordentlich bedeut same Aufsatz des als hervorrgenden Sachkenner anerkannten Pater Gierens in der Kölnischen Volkszeitung" vom 4, Oktober 19','9, Nr. 699, „Prinzipielle oder opportunistische Lösung der Duell- und Mensurfrage?" recht belehrend sein. Faschistische Bücher > ans dem Index , It. v. Rom, 25. Januar. Der „Oflervatore Romano" veröffentlicht ein vom Papst bestätigtes Dekret der höchsten Päpstlichen Kongregation, des Heiligen Offiziums, wodurch die beiden Bücher: Mario Misst- roli „I'.'lto „t Otü-.iro" und Jgnotus „Der Faschistische Staat, die Kirche und die Schule" wegen sehr schwerer Irr tum« gegen die katholische Lehre, insbesondere gegen die gött lichen Rechte der Kirche und die höchste Lehr- und Hirtengewalt des Papstes verurteilt und aus den Index der verbo tenen Bücher gesetzt wird. Wir haben die beiden Schriften, die im Verlage des Lek torenbeils erschienen sind, bereits zweimal kritisch erwähnt, so daß die Einstellung des HI. Stuhles zu denfelben tn Deutsch land kein Geheimnis mehr ist. Dennoch warnen wir vor zu weitgehenden Folgerungen, die aus dieser Verurteilung aus das Verhältnis zwischen Italien und dem Vatikan im Urteil« des Auslandes gezogen werden mögen. So sehr der Inhalt der Publikationen für den Hl, Stuhl eine schwere Enttäuschung sein mußte, so wird andererseits doch nicht verkannt, daß der Kon- kordatsgeist und die daraus fließende Vertragstreue auf wichtigen anderen, praktischen Gebieten von der Regierung gewahrt wird Auf diesen Teilgebieten arbeiten ge mischte Kommissionen des Hl. Stuhles und Italiens euprieglich miteinander. Es gibt also neben ernsten Momenten ganz verschiedene Grundeinstellnng aus solche des Fortschrittes gegenüber der kirchcnseindlichen Tendenz und Praxi» früherer Regierungen. - § Schumy bleibt ln der Heimwehr Ausschließung Schumys aus der Heimwehr zurückgezogen. Wien, 25. Januar. Wie das christlich-soziale „Kärtner Tageblatt" berichtet, haben die Besprechungen, die in den letzten Tagen zwischen der Klagenfurter Ortsgruppe des Heimatschutzes und des Land bundes geführt wurden, zu einer Bereinigung des Zwistes zwi- - schen Minister Schumy und der Heimwehr geführt. Al» Er gebnis dieser Besprechungen wird die Gründung von Ballernwehren tn Kärnten unterbleiben und die Ausschließung des Ministers au» der Hrimehr zu rückgezogen weiden. Die Tclegraphcn-Union erfährt zu dieser Meldung des „Kärtner Tageblattes", daß die Ausschließung Schumys aus der Heimwehr deshalb formal zurückgezogen werden soll, weil er vorher nicht gehört worden sei, was den Grundsätzen der Heim wehr widerspreche. Die Rückgängigmachung dieses Schrittes hängt, wie schon aus der obigen Meldung hervorgeht, mit dem Verzicht de» Landbundes auf die Gründung von Dauernwehren zusammen. „Unabhängigkeit" in Indien Bombay, 27. Januar. Der vom '-Hündischen Kongreß in Lahor« proülainicrte 11 ii ab h ä » g i g Ii e 1 t s ta g ist in verschiedenen Teilen des Landes durch Veranstaltung van Umzüge n und Versa in in- Iungen und bas H i s s c n d e r n a t > o n a l e n Fahne fest lich began,zcn worden. In einer großen Bcrsaninillmg i» Bom- lx»1 forderten die Redner dazu auf, die Kamziagne des passiven Widerstandes sortzusühren. Im 'Verlauf der Mrsamiiilniig wurden verschiedentlich Ruse wie „Es lebe die Revolution!" und „Rieder mit dein Union Jack" laul, An Ahinedabaö wurden Flugblätter verteilt, in denen die Mohammedaner aufgesordcrt werden, sich den Kundgebungen sernznhallen. In Bangalore hak der Magistrat Kundgebungen in jeder Form c>erboien. Frankreichs Die Kallung der Sozialisten Paris, 27. Januar. Der sozialistische Parteitag hat sich für die Priorität der Entschließung der Mehrheit sLebas), be treffend die Frage der Regierungsbildung, mit 2066 Mandaten gegen 1507 Mandate bei 35 Enthaltungen, also mit 559 Man daten Mehrheit, ausgesprochen. Diese Entschließung lautet: Der Kongreß möge erklären, erstens, daß er der Charta der Partei treu zu bleiben gedenkt, zweitens, daß er den Be schluß des Nationalrats vom 28. und 29. Oktober 1929 billigt, drittens, daß die Partei stets bereit ist. die Verantwortung für die Regierung zu übernehmen, und zwar entweder allein oder mit der Mehrheit und der Leitung der Regierung durch von der Partei gewählte sozialistische Minister, die ein Regierungs- Programm zur Anwendung bringen sollen, das als sozialistisch erkennbar ist. viertens, daß der Gedanke einer eventuellen Be teiligung der Sozialisten an einer Koalitionsregierung zunächst ausgeschaltet werden muß unter der gegenwärtigen Legislatur periode und nur im Falle von außergewöhnlichen Umständen ins Auge gefaßt werden könnte, außergewöhnlichen Umständen, die als solche von einer frei bcschlußfassonden Versammlung der ts'arte! anerkannt werden, entiveder durch einen Kongreß oder durch eine Beratung des Natlonalrates, wobei eine Zweidrittel mehrheit der Bezirksoerbandsmandate erforderlich sein soll. In beiden vorgesehenen Fälle» hat die betreffende Versammlung die Aufgabe, die Delegierten der Partei für die Negierung zit bestimmen. Le bas begründete diese Entschließung der Mehr- beit. indem er über die Beratungen des Nesolutionsausschusses berichtend ausführte. es könne nicht davon die Rede sein, das Die Flollenlronserenz London. 27 Januar. lieber die Flotteiitonicrcnz veröffentlichen die Meiner in Er men gelung positiver Nachrichten wieder ln der Hauptsache Pie rächte und Mutmaßungen. So meldet der Marinckorrcspondcnt der „Morning Post", tn der Frage d«S Tonnoge-TranSscrs werde ein Kompromiß gesucht, das den Transfer von Tonnage von grö ßeren auf kleinere SchtfsStppcn nach rechtzeitiger Ankündigung ge stattet. — „Times" zufolge halte Stlmson lAmcrika) gestern nachmittag In Cl»equers ein« Unterredung mit Macdonald, der abends nach London zurückkchrte. „TimeS" zufolge herrscht in britischen NcgierungSkreiscn Aerger über Meldungen betreffend Meinungsverschiedenheiten unter den Delegierten, di« in den letzten Tagen verösfentltcht wur- den. So wurden Gerüchte verbreitet, die srauzösische Delegation versuche, die ganzen Grundlagen der Konserenz zu ändern Tie TominionS-Delcgiertc» seien verstimmt über Mangel an vorheri gen Beratungen usw. In amtlichen Kreisen werde erklärt, daß alle dies« Gerüchte unbegründet seien. — Der Washingtoner Korre- spondcnt der „Times" meldet: Vermutlich ans Besorgnis vor der Haltung des Senats heben amtliche Stellen hervor, daß die Ver einigten Staaten nichts mit irgendwelchen Erörterungen über evtl, politische Vereinbarungen unter den europäischen Mächten zu tun habe». Die Möglichkeit eines „NichtangrissspaktcS" zwischen den In London vertretenen Mächten brauchte nicht ernst genommen zu werden, da durch eine solche Vereinbarung der bindende Charakter des Kelloggpaktcs angezwcifclt werden würde. Dagegen wird de, Gedanke, dem Kclloggpakt eine Ergänzung zu geben, die für de» Fall einer Bedrohung des Friedens gemeinsame Beratungen der Plächte einschließlich der Vereinigten Staaten vorsche» würde, ernstlich, wenn auch sehr behutsam geprüft. Der Times-Koriespondcnt in Tokio meldet: Der To» der japanischen Presse bestätigt den Eindruck, daß I a pa n s H aupl. w u n i ck eine Verminderung der Zahl der den Vereiniglen Staa ten zngebilligten 10 000 Tonne»-,Kreuzer ist. Ein Aussatz des 'Mattes ..Osaka Asch," besagt, 70 Prozent an Kreuzern sei die sür Japans Verteidigung »otwendiae Mindesislärke. Doch könne Ja pan di« 70 Prozent nicht akzeptieren, wenn eS dadurch zu Ren- bauten gczwunoen werden würde. Wenn eine Verminderung un erreichbar sei, soll!« Japan sich von der Konferenz zurückzichen. Wenn aber die Vereinigten Städte» und Großbritannien Zuge ständnisse machten, werde Japan seine Ansprüche gegen politische Zusicherungen betreuend Sicherheit herabictzen. * Fabritbrand in Odcrbcrg, Ii, der Nacht zum Montag brach in dem Trakiwerk der Berg- und Hüll.'nwerkgcsckschast in Oderberg ei» Brano ans, der sehr Halo ans das Lagerhaus Über griff, Beide Gebäude brannie» bis ,»>> die Grundmauern nicder, * Bankeinbrnch. In Malawa» tNenserscn! drang,» am Sonn abend ainuid fünf bewassnete Männer in ei» Bon'gebände ein, raubten 2»000 Sotto, und entkam,» in einem Auto, Innenpolitik Problem der Regierungsbetetligung aufs neue zu prüfen s n der gegenwärtigen Legislaturperiode, also mit einer konservativen und reaktionär eingestellten Kammer; aber die Frage könnte unter anderen Umständen aufgeworfen werden. Man wolle also Zukunslsmöglichkellen nicht ausschließen. Die Ersatzwahl in Rappolksweiler Kolmar, 27 Januar, Bei der Ersatzivabl iu den dem ober« elsäksischen Wahlkreis Napvoliswciler bat der Kandidat der natio- nolkatbolischen Partei 4829. der Verirrter der Heimattreuen elsässi. schen VolkSparlei Dr, Dorner 3811, der Sozialist Weih 3882 und der Kommunist Welch 273 Stimme» erhallen. Dies Ergebnis ist insofern bemerkenswert, als der Mablkceis Nappolisweiler in denk, scher Zeit stets Protestier in das deutsche Parlament entsandte — zuletzt den Deutschenhasser Wetterlä — und daher die französische Oeffentlichkeit diesmal ans eine völlige Niederlage der aiitononii- stisch gerichtcicn Kandidatur rechnete. Auch war ia bisher der Wahlkreis in den Händen des Nakionalkaiboliken Dr Pfleger, der nach seiner Wabi in de» sranwsische» Senat erseht werden mußte, — Es handelte sich sür di« Vertreter der srai zösische» Asstmila» tionSpolitik in Eftoß Lothringen nur um Fcstbaltnna eines a»S sol ch'«» sicheren Wahlbezirks, der mit seinen 45 Prozent französisch» sprachiger Bevölkerung ein anocnehmcS Feld zur Bekämpfung der Nutonomistcn bildete. Man hatte also nickt erwarte!, daß der Hei mattreue Kandidat eine Stichwahl criwinocn würde, bei der nun am nächsten Sonntag wobl Zusammengehen von Notional- kalhvlikeu „nid Sozialisten den Sieg des Rationalkaiholiken erbrin gen dürste. cudendorssr „Volkswirte" verurteilt Vor dem Amtsgericht Berlin-Lichterfclde unter Vorsitz des Amtsgerichtsrats Eiswald fand am gestrigen Sonnabend der angelündigte Belcidigungsprozeß des Oberleutnants a. D. Just gegen den verantwortlichen Schriftleiter von Ludcndorffs „Volkswärte", Kutth, den Bnndesführcr des Tannenberg- Vundes, General v, Bronfart, und den Schriftsteller Heun statt. Das Gericht verurteilte Heun zu 300 und Kurth zu 200 Mark Geldstrafe wegen Beleidigung ans 8 180, und sprach dem Oberleutnant a D. Just Publikntionsbesugnis in Ludendorjfs „Volkswarte" zu. Der Wahrheitsbeweis sei von diesen beiden Angeklagten in keiner Weise erbracht, die be hauptete Morddrohung fei nicht erwiesen. General o. Vronsart wurde freigesprochen/weil er in seiner der Anklage zugrunde liegenden Erklärung als Bundcssührer des Tannenberg-Bundes in'Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß 8 193 gehandelt habe. Aus dem gleichen Kesichtmnlnkt heraus wurde auch dl« von Kurth gegen Oberleutnant Just aus Grund einer scharfen Aeußerung in einem Schriftsatz erhobene Widerklage abge- wiesen. * Opfer einer Unsitte. In Unierwiescnthal hantierte am Sonntag, wie aus Annaberg i. Erzg. gemeldet wird, ein 15 Jahre alter Bursch« mit einem geladenen Tesching und schoß dabei einem danebenstehendcn neugierigen Knaben in den Kopf, Das getrossene Kind starb bereits aus dem Transport zum Kronkenhaus. * In der Tschechoslowakei verhaftet. NuS Löban i. Sa. wird gcmclde!: Am Sonntag wurden wiederum, wie erst setzt be kannt wird, mehrere Reichsdeutsche an der tfcheckoslowakisch-cn Grenze vcrlmftet. Es handelt sich um Mitglieder dss Verbandes Sächsischer Kaninchenzüchter, di« Ihrem Vcrbandslag In Neugers- dorf beigcwohnl und nach dessen Beendigung eine Fahrt ins Böh- mische unternommen lnttten Der Grund zur Verliastung soll darin bestehen, das, sie deutsche Lieder iangcn. Die Mehrzahl der Verhaftete» wurde noch am gleichen Tage sreigelasse», doch wer den noch mehrere Personen vermißt. Unter ihnen befinden sich mehrere Person«» aus Wcstsachsen. * Das Flugzeug Eielsons. des seit dem 9, November v. I. vermißten Nordpoislicgers, ist zertrümmert onfgesnndc» worden. Von den Insassen ftblt jede Spur, Eieison war in Alaska ausge stiegen, um ein amerikanisches Schiff, das an der nordsibirischcn Küste im Este fcstiaß, mit Proviant zu versorgen. * Streik auf französischen Paffagierdampscrn. Zwei franzö sische Uebcrjcedampscr konnten am Sonntag in Le Havr« nicht anslanicn, weil die Bciatzungc». die bessere Verpflegung »nd Ent. tobnung verlangten, in den Streik getreten sind. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Wltterungsaussichten. Wolkig, zeitnreise neblig, mit ver einzelten Niederschlägen. Im Flachlande Tcinpemluren teil» etirws unixr, teils wenig über null Grad. Im Gebirge schwacher Frost. An Richtung und Starke veränderliche Winde.
