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Nr. G» l». Jahr,,. GeschUstsft«»« »»« - A. 16, -«löelnftratz« 4« SMMe Mentag, 8. März 192t AGD»sp»schse «.»OG .'.M «.«»--»»»»- «et»ztG «,.L»7AP , >' -^sirr- volLreiüum B»tos»V»«^S, „«rreMrtt« »I der »eichgft,stell» oder von der »Ost -«aehott «n«,»b, L «u tllustc. «eUag, «.««-» ttn««a»e » «.4L M. In Dresden und gan, Deuttc-Iand sret -au» Nnsgab« L V.«L a». «ns,ab» « «.»« I». — DI« Süchstlch« «oll»,estung erscheint an allen Wochentagen nachm. — «vrechstunde der «edavion: LI bl» I» Nhr vor«. «nzetge», «nna-me von «elchü,,,an,eigen »I, I« kchr. von gamMenan,eigen bi» II dt« Pettt-Svalt^Ue I.S«^ im «eklameietljzamtNen-«»,eigen - FNr undeutlich »«IW»«««.!»»» »urch Ferngnecher aujzetzebene «ilzetgeii ldnnen mir die »erantworttichkett !lir die Richtigkeit de» Letzt»« mch« vernehmest ————' Aultusnrinisterrum Arzt k Vor einem Erzbergers Friedensresolution in neuer politischer Beleuchtung Au» Kreisen der RcichstagSsraltion der Zen trumspartei wird der C. P. C. geschrieben: „Herr von Bethmann-Hollweg hat in der Nr. 11V der „Allge meinen Deutschen Zeitung" einen außerordentlich bemerienswerien Ar tikel über die Frieden-Möglichkeiten im Frühsommer 1917 verössent- licht (siehe »Sächsische Volkszeitung" Nr. 54 vom k. März), der dazu geeignet ist, die Mion ErzbcrgerS — die schließlich ja eine Altion der Zentrumspartei und des ganzen Parlaments geworden ist — in ein neues Licht zu rücken. Man hat Erzberger den Vorwurf gemacht, daß er mit seiner Mion Partei, Parlament und Regierung überrascht oder ükerrumpelt habe. Im Helsferich-Prozeß ist vom Reichsminister GieSbertS zweimal ausgesagt worden, daß Erzberger von seinem Vor gehen die Mitglieder der Haushaltskommission in einer Vorbespre chung informiert habe, daß ferner Erzberger aus Grund de« Wider spruches, den er fand, in der Haushaltskommission sich zuerst mit einer Anfrage an die Regierung begnügte und weiter, daß Erzberger, Becker-ArnSberg und GieSbertS sich in einer Fraktionssitzung, die de» kritischen Freitag voranging, sich bemüht hatten, die Fraktion dafür zu gewinnen, die zur Erörterung stehende WahlrechtSfrage abzusetzen und zu einer Besprechung üler die politische Lage Erzberger daS Wort zu geben. Indessen ist das die rein formale Seite der Sache und an sich nicht von zu großem Belang. Bedeutungsvoller ist die Frage, wie sich der andere Vorwurf jetzt darstellt, den man Erzberger damals ge macht hat, er habe mit seiner Friedensresolution da« Gegenteil von dein Erreicht, was er bezweckte. Erzberger hat stet- versichert, daß er mit der.Mesolution in der Hauptsache zwei Ziele verfolgte und zwar: I. günstige Voraussetzungen für kommende Friedcnsverhandlungen zu schaffen und 2. ein« Plattform zu bilden, von der a»S die KriegS- kredite von der alten Mehrheit bewilligt werden und gleicherzeit da« schtver leidende deutsche Volk die Ermunterung zum Durchhalten schöp fen könnte. Die bisherigen Friedensangebote waren von unseren Gegnern auch mit der Begründung abgclehnt worden, daß sie von einer autokratischen Regierung stammten, die in erster Linie milita ristische Ratgeber hätte. Das deutsche Volk selbst habe zu wenig poli tische Rechte, um sein eigenes FriedcnskedürsniS der Regierung gegen über durchzusehen. Erzberger und mit ihm all« diejenigen, welche die " iedensresolution förderten, versprachen sich sehr viel davon, daß eine andgebung der Volksvertretung anders gewertet werden würde. Ob ^>'se Gedankengänge richtig waren, darüber kann man streiten und ist viel gestritten worden. Der Artikel Bethmann-HollwegS in der Allgemeinen Deutschen Zeitung" bringt neues Material für die Ve rteilung der damaligen Lage. Bethmann-Hollweg hatte im Früh sommer 1917 die Meinung, daß auch die Entente einen Bcrständl- 'imgSfrieden, falls sich eine annehmbare Verhandlungsbasis finden würde, nicht abgeneigt sei. Er beurteilte die Situation vom deutschen Standpunkte aus so, daß er nicht nur die Möglichkeit sah, zu Ver handlungen zu kommen, sondern auch den Zwang für Deutschland er kannte. diese Möglichkeit entschlossen auszunutzen. Deshalb mußten unsere Friedensbedingungen sich in Grenzen halte», deren Annahme reruüustigerwelse von der Entente erwartet werden durfte. Auf diese« Grundlage fand die Besprechung mit dem Nuntius Pacelli statt, von der Bethmann-Hollweg den bestimmten Eindruck hatte, daß der Nun tius seine Erklärungen als ausreichend ansah, den Frieden wesetlich ui fördern. Es ist also richtig, was schon damals Im Frühsouimer 1917, als die Friedensresolution durch Erzkrrger angeregt wurde, in politischen Kreisen gesagt wurde, daß auch die Entente einem N.erstSndigungSfrsieden nicht abgeneigt sei und daß die Möglichkeit vorlag, noch vor dem Winter zu FrkedenSverhandlungen zu komme«. Damals wurde da» auf daS lebhafteste bestritten und e» fragt sich nun, ist der schwere Vorwurf, den man gegen Erzberger und die ganze Zentrums- sraktion erhoben und der bis heut« noch in alldeutschen Kreisen erhoben wird, berechtigt, daß die Friedensresolution die Lag« Deutschlands verschlechterte und den Frieden verhindert hat. Da» muß nunmehr »ach den Darlegungen von Bethmann-Hollweg entschieden vernein« werden. Wa» schädlich gewirkt hat, ist nicht die Friedensresolution und die in ihr liegende Idee de» BerständigungSfriedenS, sondern der heftige Kamvs gegen diese Idee. Wäre diese Friedensresolution als ruhige geschloffene große Kundgebung de» deutschen Volkes heraus gekommen und hätte sich nicht an sie eine verwüstende Gegeuagitation angeschloffen, so würde sie die FriedenSmvglichkeiten begünstigt haben. Aber gerade der scharfe Kampf gegen diese Friedensresolution und ihre Ablehnung, die da» deutsche Volk Inmitten dieser kritischen Zeit ak» Verschärfung des Kulturkampfes in Sachsen! Da« sächsische Grsamtminifterinm legte zu Beginn der vorigen Woche der Volkskammer zwei Gesetzentwürfe vor, den über daS reli giöse Erziehungsrecht und den eine« AbSnderungSgesetzeS zum UrbergangSgesetz für das BollSschulwesrn vom SS. Juli ISIS. E» niußte schon aussallen, daß diese beiden Ge setzentwürfe nicht zusammen beraten wurden. DeS Rätsels Lösung ist nun da. Die MehrheitSsozialisten haben beschlossen, selbst diese Vor lage der RegieruiH ab zulehne« und sie ist deshalb am letzten Donnerstag von der Tagesordnung abgesetzt worden. Wie wkr a«S parlamentarischen Kreisen erfahren, ist die Meldung de» Dresdner unabhängigen Blatte» «Nr. öS vom 7. März), wonach di« Regierung ersucht worden ist, dieVorl«-« überhaupt z«rückz«. ziehen, richtig. Wir könne» diese Meid,mg noch dahin ergänze», dal — wa» ja anch ganz natürlich ist — Herr Kultusminister Setz - sert beabsichtigt, diese» Ansinn«« «it seinem Rücktritt z« beant worten. An» Kreisen der demokralischen Partei, die wir ak« gut nn- terrichtet ansprechen können, wirb ««» «Iigeteilt, daß di« MehrheitS- soziallste« i« Fall« de» Rücktritte» de» Herrn Seysert den Abgeord neten Lehrer Arzt al» Sul««»minister präsentiere« wolle«. Wir stehen damit vor zwei Sonslikten. Denn einmal weigert sich die Regierung jetzt plötzlich, die Vereinbarung mit den Demo kraten vom vorigen Herbst ans Bereinigung de» ArbeitSministerium» mit dem WirtschastSministerium einzuhalte«. Es sollte dadurch auch i« Ministerium da» Stärkeverhältni« zwischen MehrhettSsozialiste« «nd Demokraten sichtbar werde«. Wen« di« Regler«»» hier nicht «ach- gibt, beabsichtigen di« Demokraten, wir wir weiter höre», den Posten de» wegen Krankheit znrücktretende« Finanzminister» Nitschke nicht wie der zu besetzen. Wir würden dann also wieder ein rem sozialistische» Minist rium bekommen, da» eventuell durch die Unabhängigen ergänzt werden würde. E» würde da» de» endgültig« Sieg der radikalen Ehkmnitzer Richtung Fellisch (gestützt durch Arzt) über di« „gemäßig tere" Richtung Sindermann sein. Jedenfalls wäre dann neben dem innersächsischen Konflikt, soweit dl« Schulfrage in Betracht kommt, auch «in Konflikt mit dem Reich« nicht zu vermeid«!«. Wie die Mehrheitssozialdemokraten au« dieser Sackgasse herauskomm«« wollen, wissen wir nicht. H. rr Kultusminister Seysert wird ja nun inzwischen einzusthen beginne,,, daß sein« Nachgiebigkett und sein Be strebe», di« Reichsverfassung zu umgehen, zu nichts geführt hat. Wenn die Mehrheitssozialdemvkraten in Sachsen di« Ding« wirklich auf di« Spitze treiben, so kann daS selbstverständlich auch nicht ohne Ein fluß auf die Gestaltung der Reichspolitik bleiben. X uneinig erscheinen ließ, mußte kei unseren Gegnern de» Eindruck er wecken, daß aus diesem Wege mit Deutschland zu einer Verständigung nicht zu kommen sei. Dazu hat die Entschlußlosigkeil Bethmann-Holl- wegs mit beigetrage». Er hat zwar immer behauptet, daß der In halt der Friedensresolution durchaus In der Richtlinie seiner Politik lag, aber dann mußte er auch den Mut und die Entschlossenheit finden, auf den Boden dieser Resolution zu treten und sich stark machen, die unbedingt notwendige innerpolitische Reform rücksichtslos durchzufüh- re». Aber daran fehlte es leider. Rückblickend auf jenen bedeut samen Frühsommer 1917 muß deshalb zur Vereitelung aller kitustigen Verdunkelungsversuche sestgestellt werde», daß die Friedensresolution Erzbergers der intcrualionaleu Kriegslage insofern vollständig gerecht wurde, als die Möglichkeiten, zu einer Verständigung unter den Krieg führenden zu kommen, dadurch nur gestärkt und gestützt wurde». Wenn die Wirkung ausgebtieben ist, so liegt die Schuld iu den Kreise», die von maßlosem Airnerivuisnms o»die Friedensresolution bekämpf ten und damit das schwere Schicksal, unter dem unser Land und Volk heute leidet, verschuldet haken." Fachminister? CS zeigt sich immer deutlicher, wen der Schlag, den die All deutschen gegen den RcichSsiiiauzmiuistrr Erzberger geführt habe», eigentlich treffen sollte. Mit der Erschütterung der Stellung des Reichs- sinauzmiuistcrs glaubte» die Alldeutschen eine Erfchiitterniig des Reichskabiucits herbeisühreu zu könne». Di« alldeutsche Presse sucht bei ihren Leser» fortgesetzt den Eindruck hervorzurufen bezw. sestzuhal- ten, daß durch den möglicherweise bevorstehenden Rücktritt des Mi nister- Erzberger eine Regierungsinsis herausbeschwvreu sei. Sie findet dabei Unterstützung durch einige linksstehende Blätter, die ledig lich aus SeusalioiiSkedürsiiiS Tag für Tag Meldungen in die Welt setze», die entweder jeglicher Begründung entbehren oder aber an sich ganz unbedeutende Vorgänge ausbauschen. Durch ecke diese ^reibe-, reien könnte sich draußen im Lande in der Tat der Erndruck sestsetzen, als ob die Stellung des gesamten Kabinetts erschüttert sei. Davon kann, wie wir bereits mehrfach betont haben, gar kerne Rede sein, Wir haben bereits darauf hingewiesen, daß der Ausgang des Helsse- rich-Prozesses nicht den mindesten Einfluß aus die Stellung des Kabr< netts und der Regierungsmehrheit haben kann, da es sich hier aus-, schließlich um Ding« handelt, welche nur die Person des Ministers Erzberger angehen. Wir können vielmehr ausdrücklich feststellen, daß die MehrheitSpartcien heute mehr denn je davon überzeugt sind daß. ein Festhalten an der Koalition eine unbedingte Notwendigkett ist und haß die vom ReichSkabinett befolgte Politik, also auch die Steuer politik, unbeirrbar weiter verfolgt werden muß. Stattgesundene Be sprechungen zwischen den Mchrheitsparteien haben ergeben, daß über diese Frage ebenso wie üler alle anderen Fragen völlige lkeberein- stimmung unter ihnen besteht. Wen» wir von einer möglichen Um< gestaltung des Kabinetts gesprochen haben, so kann von einer solchen, wie wir bereits früher hervorgehoben haben, nur insofern d«e Rede sein, al« innerhalb der drei Regierungsparteien möglicherweise eine Verschiebung in der Besetzung einzelner Aemter als wünschenswert sich Herausstellen kann. Mit der Frage der Umgestaltung deS Kabinett« steht im engste« Zusammenhänge der Ruf nach Fachm»nistem. Be kanntlich ist die Forderung nach Fachministern zuerst von demokrati- scher Seite erhoben worden. E- ist zmmndeslens ausfallend, daß unp sere Fordening, daß die Besetzung einzelner Ministerien mit Fachleuten eine gleichmäßige Heranziehung der drei Mehrheitsparteien zur Vor- auSsehung haben müsse, von demokratischer Seite prompt mit e,ne« glatten Allehnung beantwortet ist. Da» gibt doch zu denken. Be kanntlich ist zurzeit ein bisher vom Zentrum besetztes Ministerium frei, und auch die anderen beiden möalicherweise freiwerdenden Mini- stellen sind von den Vertretern de- Zentrums besetzt. Man könnte fast glauben, daß die Demokraten den Nus nach Fachminift'rn nur erhoben hätte», um dem Zentrum die Aufgabe znzuschieben, die vakan ten bezw. vakant werdenden Ministerposten mit Fachleuten zu b'sttz.en. WaS die Frage der Fachministerien sellst anbelangt, so haben wir bereits darauf hingewiesen, daß daS Zentrum einer solchen Lösung keineswegs grundsätzlich ablehnend gegenübeisteht. Es will uns aber scheinen, als ob diese Frage noch einer sehr gründlichen Prüfung unterzogen werden muß. Der Ruf nach Fachmimsiern scheint uns zu einem nicht geringen Teile von ganz falschen Voraussetzungen und Vorstellungen cingegeben Es ist durchaus nicht so, als ob unter dem alten Regime die einzelnen Ministerien nur mit Fachleuten besetzt gewesen wären. Die Regel war vielmehr, daß die einzelnen Ministe rien entweder von Vcrwaltungsbeamten oder von Juristen, häufig auch Militärs besetzt worden sind. So war zum Beispiel der frühere Reichsschatzkanzler und spätere Staatssekretär des Innern und Vize kanzler Hclsferich ursprünglich Beamter der Kolouialabtcilimg. Zur Zeit seiner Berufung war er viel mehr Politiker als Fachmann. Sei,, Nachfolger Rödern war Verwaltung-Beamter. Der Neichsvostmini'ter PodbielSki war General. Er hat als Nichtfachmann für die ReichS- vostverwaltnng Hervorragendes geleistet! Also tiefe Voraussetzung ist falsch. Falsch ist ferner die Vorstellung, als ob die Achwi'riakeüen, die einzelne ReichSministerien bei der Eel-eiguug 'hrer Aufgaben finden, darauf zurückzuiühren seien, daß der bet.'eilende Minister nicht Fachmann ist. Diese Schwierigkeiten sind ans ganz andere 'triacben zurückzuführen. Sie liegen zum allergrößten Teile in den Verhält- nisse» begründet, welche die staatliche Umwälzung mit sich gebracht bat. Zudem ist eS auch gar nicht richtig, daß di- einzelne» Reichsinimst"- rien bei der Erledigung ihrer Aakzabm mehr oder minoer verdat hätten. Wer das behauptet kennt >Ir wahren Verhältnisse nicht. Wir wollen uns hier auf Einzelheiten nicht eic-lissen. Aber eins aliab-u wir doch in diesem Zusammenbau»« 'eststcken zu müssen. Die elii« und wichtigste Aufgabe des Neichskakinetts im ganzen und jedes ein zelnen Mnisteriums war dach die, die Koniolidienina der inneren Verhältnisse in Deutschlaub herbeirusübre». Kein einsichtiaer Bcurw'- ler wird behaupten können, dnß diese Aufgab' nicht u einem sibr arv- ^ ße« Teile gesöst ist. Im übrigen ist die Sache ja gar nicht so. daß die einzelnen Neichsämter »hne Fachleute wären Im G'a'nke>! in jedem Reichsaulte sitzen eine gaixe Reihe van tüchtigen, bem-liten Fachleuten in Stellungen der Nnterstaats'e'retlre und Mi-iüter'i'wet- toreii, so daß also die rein sachlichen Ausgaben der uii'-elnen Ne's-s- ämler durchaus in bouähtt», Händen ruhen. Das Wesentlichste aber ist die Feststellung, daß die Reichsregiernng sti allererster Linie eine politische Körperschaft ist. jedenfalls !n viel höheren, Maße, als da früher der Fall war. Me Ausgaben der einzelnen Rüchsminister s>"d diel weiter gezogen, sie gehen weit über die Wahrnehmung -ein rech licher Dienslgeschäfte hin««». Gin Reich-minister > on heute kann seiner Ausgabe nur dann gereckt» »örden wenn er alle D!nae. die er !>a» sei nem Nessortstaiidpiinkt MO M erledigen hat, in Zusammenhang mit den Aufgalen der übrige» Avichsämter und unter Berücksichtigung der gesamte» Verhältnisse «Ns Mttkes übersieht. klebrigen» Ist perrknilWArrisches Regime ohne vokitüche Minister überhaupt ganz unbenW»«. Di« Träger der Reichspolitik sind dir Fraktionen »nd diese inSGe» tnher im Kabinett nicht in erster Linie sachlich, sonder» pottttjch »Meten sein. Noch eins sei bemerkt: Der Ruf nach Fackiministen, MM» den Eindruck herwrrufen, als ob sich di« heutigen Ministe» lpM Aufgaben nicht gewachsen gezeigt hätten. Iu Wahrheit würde »A» M» solcher Eindruck ganz ,,»k«gründet sein. Die heutigen Reichs»,iaWr Huben es mit große,» Geschick verstanden, sich schnell in ihren MchMMeis -inznarbeit-a. und, abgesehen von Einzelheiten habe» De M «O wohl verstanden, den ihnen gestellten Aufgaben gerecht M v-M». Die» alle? schließ» natürlich keineswegs aus, daß man der A» Fachminist-ri.-n näherkitt. ES wäre au sich durchaus nicht »»«nRnscht, wenn in kein einen oder andere« Neichsamte ei» H«M««WMM Fachmann die Führung der Geschäft« Hsrmollillms»-«--' Vallvr «AI«» r ibU« IE»«!»!«>-«» k r Verkauf. vTSSklSN-ä. ! Hoklokzii'flkois , f««'i,spi'.13432
