Volltext Seite (XML)
Adorfer Grenzbote Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Oelsnitz, des Amtsgerichts, der Amtsan waltschaft und des Stadtrates zu Adorf. Anzeigenpreise: Grundzahl für die 5gespaltene Petitzeile oder deren Raum 50 Mark, bei auswärtigen Anzeigen 70 Mark, für die amtliche Zeile 125 Mark. Schlüsselzahl: 600 000. 8«nsprecher Nr. 14 Verantwortlicher Schriftleiter und Verleger Otto Meyer in Adors. Tel.-Adr.: Grenzbote. 827. Sonntag, den 14. Oktober 1823. 88 Aohtenßöchstpreise im Bezirk, der Amtshauptmannschast Oelsnitz i. Vogts, einschlietzlich der Städte. Preise ad 11. Oktaber 1923. 1. Brauukohlenbrikrtts «b Eisenbahnwagen 1,22 Goldmark und 31000 090,- Pspiermark der Ztr. "b tzäudlerlager 1,29 „ „ 66 000 000 — „ der Ztr. 2. Steinkohle« a° Eisenbahnwagen 2,39 Goldmark und 26 OVO «00,— Papiermark der Ztr. ab tziindlerlager 2,4S „ „ 61000 OVO,— „ der Ztr. Oelsnitz i. B., den 1t. Oktober 1923. Lo. Deu Bezirksverband der Amtshauptmannschast Oelsnitz i. V. Milchhöchsipreise. Nach d:r Verordnung des Wirtschafisministeriums vom 11. Oktober 1923 Ulten im Bezirke Oelsnitz ab 13. Oktober 1923 folgende Höchstpreise je Liter Wmilch: ^kjeugerhöchstpreis 8.) ab Stall bei Lieferung an Händler 16 Mill. Mark, d.) bei unmittelbarer Abgabe an Verbraucher 16,8 Mill. Mark. Oelsnitz i.V., den 12. Oktober 1923. Der Bezirksverband. Xr. S14. Brotversorgnrrg. Die öffentliche Vrotversorgung wird mit dem 15. Oktober dieses Jahres eingestellt, ks besteht sonach kein Anspruch mehr auf Belieferung der Brotmarke 4. Es ist Vor sorge getroffen, daß die Vrotversorgung auch in Zukunft nicht ins Stocken gerät, sodatz zur Beunruhigung, insbesondere zu Angstkäufen kein Anlatz vorhanden ist. Oelsnitz i. B., 11. Oktober 1923. Der Kommunalverband. Die Auszahlung der Zusatzrente (Nachzahlung für Oktober) an die Beteiligten aus Adorf, Bad-Elster, Sohl und Umgebung findet Mittwoch, de« 17. 10. 1923, von vorm. 8—12 Uhr im vormals Riedelschen Hause in Adorf, Frei bergerstratze, statt. Bezirksamt für Kriegerfürsorge. Wegen vorzunehmender Reinigung bleiben die Geschäftsräume des unterzeichneten Siadtrats Montag und Dienstag, den IS und 16. Oktober 1923, geschlossen. Das Standesamt ist an beiden Tagen von vormittags 10 bis 11 Uhr und die Girokasse am Montag von vormittags S bis 12 Uhr geöffnet. Der Stadtrat. Was gibt es Aeues? Die Reichsregierung plant die Eiuführuna vo« ""wsteuern. — Die für die nächsten Tage in Bregenz geplante Mammenkunst zwischen dem Reichskanzler Stresemann und d-? Österreichischen Bundeskanzler Seipel wurde auf Wunsch 7° Reichskanzlers im Hinblick auf die Vorgänge im Reich im Reichstag auf unbestimmte Zett verschoben. Vertraglos. Man muß schon ein ausgezeichneter Jurist sein, M die verworrenen Fäden im Ruhrgebiet, die nach der Aufgabe des passiven Widerstandes sich ineinander ver- Mungen haben, wieder klar zu legen. Von hüben und Mben geht alles durcheinander, und am einfachsten Mre es,'das Ganze zu zerhauen und wieder von vorn M beginnen. Es ist naheliegend, zu prüfen, ob nicht ein Ertragloser Zustand vorhanden ist, und ob man mit «Melden nicht besser vorwärts kommt, als mit den Paragraphen des Vertrages von Versailles. , Wenn wir die Taten der Franzosen mit dem Wort gut der Bestimmungen vom 28. Juni 1919 verglet- so ist mit dem Einmarsch rn das Ruhrgebiet me zweifellose Rechtswidrigkeit verübt worden. Poin- ^6 hatte kein Recht zu seinem Schritt, der eigenmächtig vernommen wurde. Daß sich Belgien an dem Einbruch in das Ruhr- Met beteiligt hat, bedeutet für die Rechtmäßigkeit As Sache nichts, denn England und Italien stehen Meits, und das fällt viel bedeutsamer ins Gewicht. Mr allen Dingen ist uns auch nicht einmal die Frage A^elegt worden, ob und welche Schritte wir zu tun ^denken, um unseren Verpflichtungen in anderer Weise ^Mukommen, als die Franzosen es sich ausgemalt Men. Daneben sind die Einzelheiten des Einbruchs A Hoincarö als seine eigene Angelegenheit, die uns . Ais angcht, betrachtet worden. Er hat nicht daran ARM, daß ihm auf seinem vermeintlichen Wege, sein Mcht zu gewinnen, schwerere Verstöße, als sie Deutsch- Passiert sind, mit unterlaufen können, und das 1' auch tatsächlich der Fall gewesen. Unrecht fehlt es auf der Gegenseite nicht, und A 'p um Kernbestimmungen des Vertrages- zu vrchlöchern. Nach allgemeiner Rechtsauffassung ist Me Bestimmung nichtig, wenn sie in ihren Hauptpunk- von einem der Kontrahenten durchbrochen wird. (. Den schweren französischen Rechtsbruch hat Deutsch- Mo mit wesentlichen Konzessionen beantwortet, dis dn« ^in neues Recht geben, wohl aber das alte Recht, nicht Lu beseitigen ist, verstärken, es sei denn, A» wir den ganzen Versailler Vertrag als hinfällig Mächten. Das ist nun aber doch eine Angelegenheit, M überlegt sein will. Wir können bei einem ver- «Mvsen Zustand nur theoretische Forderungen auf- Mlen, denn unser Gegner wird uns nichts gewähren, kn» "icht will, während wir bei Aufrechterhaltung ^vertragsmäßigen Bestimmungen unser eigenes Recht bas fremde Unrecht klar deklarieren können. Die ki- die sich durch diese Dinge hindurchziehen, sind, kA gesagt, sehr verwickelt, und es mutz der Wortlaut ^Vertrages und die Tatsache der einzelnen Beweis? stücke nebeneinander zur Bekräftigung aufgestellt wer den. Daß die englischen Kronjuristen Poincarö Unrecht gegeben haben, ist für uns eine nicht zu unterschätzende Erkenntnis, aber es ist doch nicht allein maßgebend. Der britische Standpunkt ist ein anderer, als unser deut scher, für den die Versailler Bestimmungen weit mehr Gewicht haben, wie für England. Poincare spricht von einem heiligen Vertrags recht, das er nicht angetastet haben will, während er tatsächlich jede Bestimmung, die ihm nicht Paßt, durch bricht. Von uns sagt er, daß wir den Vertrag über den Haufen werfen, da er uns lästig fällt. Wir sollen Ausreden machen, während wir uns doch nur an die Grenzen des Möglichen halten. Das Mögliche ist aber hier das Recht. Wir können die Gewalt nicht als Rechts grundlage akzeptieren. Forderungen Deg outles. Die Verhandlungen mit den Industriellen. Wie aus Essen gemeldet wird, hat General De- goutte bei den Verhandlungen mit den Industriellen nachstehende Forderungen aufgestellt: „Die Bergwerke haben für sich alle rückständigen Kohlenstenern nachzuzahlen. Eine Abschlagszahlung ist sofort zu leisten, die von der französischen Minenkom- mission festgesetzt wird. Die Kohlensteuer bleibt mit 40 Prozent bestehen. Die beschlagnahmten Lagerbe- stände bleiben Eigentum der Franzosen und müssen auf Verlangen abgefahren werden, auf Kosten der Berg werke zum Vorteil der Alliierten. Jedes Bergwerk liefert Neparationskohlen prozentual seiner Förderung Der Prozentsatz wird von der Minenkommission fest gesetzt. Die Bergwerke verpflichten sich, NequisitionS- licferungc» für die Besatzungsarmee kostenlos auszu führen. Die Negiebahne» erhalten die für ihren Dienst erforderlichen Kohlen. Welche Werke liefern, wird von der Minenkommisfion bestimmt. Für diese Lieferun gen erhalten die Bergwerke Zirkulationsscheine, welche von der Bssatzungsbshörde festgesetzt werden. Die Mi- ncnkvmmission lehnt ein Verhandeln mit dem Rhei nisch-Westfälischen Kohlensyndikat und dem Aachener Syndikat ab, ist aber bereit, das Draunkohlensyndikat in Köln anzuerkennen. Die Ausfuhr wird so geregelt, daß durchschnittlich nur die für 1922 monatlich errech neten Mengen ausgeführt werden dürfen. Tie Vor räte an Eifen und Stahl, die für die Kohlenstener beschlagnahmt wurden, können ausgeliefert werden, wenn die Kohlensteuer bezahlt wird. Sämtliche Be- schiagnahmnngen sollen aufhören, wenn Deutschland die Besatzungskosten übernimmt. Prag. Präsident Masarhk, der am Dienstag in Paris einrrifft, wird nicht nur in London, sondern auch in Brüssel einen offiziellen Besuch abstatten. Deutsches Reich. — Berlin, den 13. Oktober 1923. ° Die nächsten Pläne Stresemanns. In einer Uw» terredung mit dem Berliner Vertreter des Daily Ex preß erklärte Reichskanzler Dr. Stresemann, daß! Deutschlands wirtschaftliche Zukunft davon abhänge, datz Mehr gearbeitet werde, daß alle überflüssigen Staats-i beamten entlassen würden und daß die Regierung im die Lage versetzt werde, durch Einbeziehung von Rheim und Ruhr über ein einheitliches Wirtschaftsgebiet zm verfügen. Auf direkte Frage erklärte der Reichskanz-t ler, daß die letzten Verhandlungen zwischen StinneH und General Degoutte völlig inoffiziell gewesen wären-- Stinnes könne in keiner Beziehung als Vertreter der? deutschen Regierung angesehen werden. > - > "^Huanzielle Hilfe für Deutschland. Wie der New Aork Herold meldet, wurde von dem amerikanischem Bankier Jesse Winbrun und verschiedenen anderen In-! teressenten der Reichsregierung ein Plan vorgelegt, unü Deutschland finanzielle Hilfe zu bringen. Ueber die! Einzelheiten dieses Planes, über den in Berlin , ver-- handelt worden ist, und über den in Berlin weiter ver-- handelt werde, machte Winbrun dem Korrespondenten, des New Dock Herald einige Mitteilungen, in denem er darauf hiuwies, daß der Wert des deutschen Eigene tums allein in New Uork 500 Millionen Dollar betraget Diese Summe könue als Garantie für eine Anleihe vow 100 Millionen Dollar dienen, die nach Deutschland" gebracht, dort in Umlauf gesetzt und so dem Volk wie» der Vertrauen in seine Währung bringen würden. In deutschen Negierungskreisen begegne man dem Projekt mit sichtlich großem Interesse. Man habe dem deut schen Vertreter in Amerika den Auftrag erteilt, die Verhandlungen drüben fortzusetzen. ° Cunos Aufgabe in Amerika. Dr. Cuno wird, noch einige Tage in Washington verbleiben, um sich mit: Mellor, und Hoover zu bespreche». Die unruhige Lage: Dentschlauds und die ablehnende Haltung MorganSj machen einen sofortigen Erfolg der finanziellen Auf gabe Dr. Cunos unwahrscheinlich. Am Donnerstag ist er vom Präsidenten Coolidge empfangen worden. Cuno soll dem Präsidenten erklärt haben, daß er füq immer auf die Politik Verzicht leiste. ° Maßregelung des Generals v. Lossow. AuK München wird gemeldet, daß der General v. Lossow' wegen Nichtdurchführung eines Befehls des Reichswehr» Ministeriums, ferner wegen Nichtdurchführung des Ver-- bots des Völkischen Beobachters gemaßregelt werdest soll. Wie verlautet, hat der General eine entspre»! chende Mitteilung von Berlin bereits erhalten. GeneraÜ v. Lossow ist vom Ministerpräsidenten v. Knilling emp-^ fangen worden, der mit ihm eine längere Rücksprache, pflog. Es heißt, daß die bayerische Regierung in einem! nach Berlin gerichteten Schreiben ihrem lebhaften Be» fremden über diesen Vorgang Ausdruck gegeben unst auf die Folgen einer Maßregelung des Generals auf-! merksam gemacht hak. i , -
