Volltext Seite (XML)
ru- H 0 c « - r i r 3 « S s r, » s- v d » t < 1 1 « r L r v 5 « » » »i « -en Wunden des Krieges nicht zu begnügen gedenkt, sondern nicht mehr und nicht weniger zu beabsichtigen scheint, als die Erreichung der Macht über den ge samten europäischen Kontinent. Wenn man diesen Plänen die wirtschaftliche Notlage der ganzen Welt entgegenhült, wenn man auf den schweren Mangel in Deutschland und Oesterreich, auf die drohende Hungers not in Polen und Rußland blickt, wenn inan liest, daß in China täglich 1000 Menschen an Hunger sterben, und wenn man danach ermißt, welcher ungeheuren An strengungen aller beteiligten Völker es bedürfen wird, um die Menschheit in den nächsten Monyten und Jahren vor dem Aeußersten zu schützen, so erscheinen die ein ungeheures Kapital an Geld und Kraft verschwendenden französischen Machtpläne nicht nur als gegen Deutsch land gerichtet, sondern als ein Verbrechen an dec gesamten Menschheit. Ei» nrner Vorschlag Frankreichs. Aus die letzte englische Note, die für den baldigen Zusammentritt der in Spaa vorgesehenen Wiedergut machungskonferenz in Genf eintrat, hat jetzt die fran zösische Regierung geantwortet, daß sie ihren Stand punkt, der sich auf den Vertrag von Versailles und auch auf die Abmachungen von Spaa stütze, nicht geän dert habe. In Spaa habe man den Zusammentritt einer Sachverständigenkommission beschlosst !, an der die fünf Großmächte der Entente und Deutsch land durch je 2 Sachverständige vertreten sein sollen, um die deutschen Vorschläge bezüglich der Wiedergut machungen zu prüfen und den Betrag der deutschen Schuld und dis Modalitäten festuzsetzen. Andererseits habe der Versailler Vertrag gerade das Mandat der Festsetzung des Betrages der deutschen Schuld der Wiedergutmachungskommission anvertraut. Unter diesen Umständen scheint es, daß eine Verständigung vielleicht auf folgender Grund lage zu erzielen wäre: Die Sachverständigenkommission, die aus je zwei Sachverständigen der Ententemächte und Deutschlands bestehen soll, wird demnächst einbe rufen. Ihr Mandat bleibt das in den Abmachungen von Spaa bestimmt festgesetzte, aber die von jeder Macht zu ernennenden zwei Sachverständigen sollen aus den Mitgliedern der Wiedergutmachungskomm ssion gewählt werben. Auf diese Weise würden sowohl der Versailler Vertrag als auch die Abmachungen von Spaa ein gehalten. Parteien uuo wandte sich scharf gegen rechts, während er dre Linke, besonders den rechten Flügel der U. S. P.. auf den er anscheinend Hoffnungen setzt, sehr gelinde be handelte. Nach ihm sprach der langjährige Alters präsident des Reichstags, Wilhelm Psannkuch, der den Parteitag eröffnete. Auf seinen Vorschlag wurden die beiden früheren Reichskanzler Scheidemann und Hermann Müller zu Vorsitzenden des Parteitages gewählt. Hermann Müller, der ehemalige Außen minister, begrüßte die Vertreter der ausländischen derparteien, widmete den Parteien und Führern dei zweiten Internationale Worte der Anerkennung. Er knüpfte große Hoffnungen an das internationale Zu- sammenarbeiten der Arbeiterschaft, die einzig und allein das Unrecht von Versailles wieder gut zu machen ver- möae und den Völkerbund zu dem machen würde, was um ihren Geiösäckel, und auch yrer verweigert pe ganz einfach die Einsuhrerlaubnis und wird den Leuten dafür ihr teures Schmalz andrehen! So hintertreibt also die Fettstelle, die für di« Ernährung des Volkes sorgen soll, die Versorgung der Bevölkerung mit billiger und guter Ware, um die durch ihre Mißwirtschaft schlecht und teuer gewordene Ware los zu werden! Ein anderes Bild! Aus Buenos Aires (Argen tinien) wird dem Blatt geschrieben: „Mau greift sich unwillkürlich an den Kopf: wachl oder träumt mau, ist es Wahrheit oder alles Lug, was man von Deutschlands Hungersnot schreibt? Die hiesi gen Zeitungen bringen Anzeigen, daß Kufekes Kinder mehl wieder angekommen und überall zu haben sei. So weit mir bekannt ist, ist Prima - W e i z e n ni e h l der Hauptbestandteil genannten Kindermehls, ein Artikel, der in Deutschland so selten sein soll, daß das Volk Hunger leidet! Was mag die Regierung bewogen haben, die Ausfuhrerlaubnis zu geben? Die Besserung der Valuta? Um Mehl kaufen zu können, führt man Mehl, wenn auch in etwas verfeinertem Zustande, aus?" Das sind nur wenige Tatsachen von unzähligen, doch sie dürften genügen. Wann wird hier endlich mit dem eisernen Besen dazwischengefahren? Reichstagsausschüsse und andere Kommissionen sind gebildet worden, von selten der Regierung sind die schönsten Versprechungen ge macht worden. Aber wo ist der Erfolg? Der gute Mille ist bei den verantwortlichen Stellen sicher da, doch hinter den Kulissen sind unsichtbare Kräfte am Werke, die alles wieder hintertreiben. Diese Klub sessel- und Nichtstuergesellschaften, die im wahrsten Sinne des Wortes am Marke des Volkes zehren, kleben nätürlich an ihren fetten, einträglichen und beque men Posten und setzen allen Auflösungsbestrebungen einen zähen, hartnäckigen Widerstand entgegen. Hier Hilst nur rücksichtsloseste, schärfste Energie. Hoffent lich .raffen sich endlich Regierung und Reichstag dazu auf. Der Kriegsgesellschaften-Skanda! riecht zum Hinv viel. Es muß ein Ende gemacht werden. Ein neuer polnischer FricdrnsLrnch. Am 7. ds. Mts. unterzeichneten die Polen in Gegenwart der inter alliierten Schiedsgcrichtskvmmission den Waffenstill standsvertrag mit Litauen und erkannten die Demarkationslinie als rechtsgültig an. Noch an dem selben Abend griffen die Polen trotz der dringenden Warnung der interalliierten Kommissionen die litau ischen Stellungen unerwartet an, durchbrachen die De markationslinie und setzten mit ungewöhnlich starben Kräften den Vormarsch gegen Wilna fort. Die inter alliierte Kommission steht dem neuen Polnischen Waf- senstillstandsbruch machtlos gegenüber. Nach erbitter ten Kämpfen gelang es der polnischen Ueüermacht am 9. Oktober Wilna einzunehmen. Die litauische Regierung befindet sich in Kowno. Die interalliierte Kommission hat einen neuen Versuch unternommen, dem polnischen Vormarsch Einhalt zu gebieten. Der unerhörte Bruch des Waffenstillstandes und aller bis herigen Versprechungen, schließlich die unerhörten Aus schreitungen der Polen gegenüber litauischen Bürgern haben in allen Schichten des Volkes eine Erbitterung hervorgerufen, die den Glauben an den Sieg der Ge rechtigkeit festigt. T>e Verzögerung des Rigaer Borfriedens. Die Vorfriedensverhandlungen in Riga ziehen sich doch hin, in letzter Stunde machen sich immer noch starke Wider stände bemerkbar, da die Polen ziemlich scharfe Forde rungen stellen. Doch die Russen zeigen sich sehr nach giebig. Die Kommissionen verhandeln Tag und Nacht, die endgültige Unterzeichnung wird für Montag er wartet. Ueber die Bedingungen verlautet: 1. Die beiden Parteien sind sich darüber einig, daß die Unabhängigkeit der Ukraine und von Weißruthe- Frantteich will das Mrrevrer. Sonst stimmt es der Genfer Konferenz nicht zu. Aus Paris und London kommen alarmierende Nachrichten über die Absichten Frankreichs in bezug auf die Wiedergutmachung und die sich daraus ergeben- den Möglichkeiten. Wie bekannt, hatte Frankreich dem Lustandekommen der Genfer Konferenz mit aller Kratt Entgegen gearbeitet. Da es nun scheint, als ob sich der englische Ministerpräsident Llohd Georg« trotzdem nicht davon abbringen ließe, daß die Genfer Konferenz auf alle Fälle stattfinden muß, beginnt Frankreich zwar in bezug auf diesen Punkt einzulen- ren. Es benutzt aber die Gelegenheit, um als Ausgleich für seine Zusage die bündige Einwilligung in die Besetzung des Ruhrgebiets, falls Deutsch land nicht die Bedingungen pünktlich erfüllt, herauszu schlagen. Nach allem, was man sonst hierüber gehört hat und was sich aus den Tatsachen zusammenreimen läßt, kann man sogar annehmen, daß der Widerstand gegen die Genfer Konferenz von Anfang an als Druckmittel zur Beseitigung des englischen Widerspruches gegen die Besetzung des Ruhrgebiets gemacht war. In ganz neuer Beleuchtung erscheinen diese französischen Pläne, wenn man sie im Zusammenhang mit den Mitteilungen über umfassende militärische Maßnahmen der Franzosen und Belgier im besetzten rheinischen Gebiet betrachtet. Dort befin den sich nach einer Darstellung, die dem „Vorwärts" von einem rheinischen Abgeordneten zugeht, 140 bis 150 000 Mann Besatzungstruppen. Die technischen Vor bereitungen in diesen Gegenden beziehen sich aber auf eine weit größere Armee. So wird bsi Trier ein rie siges Gelände für eine Feldbäckerei in Anspruch ge nommen, die für die Versorgung von viermal Hundert tausend Mann ausreichend ist. Ueberall werden heute Flugplätze, Uebungsplätze, Truppenlager und Kasernen angelegt und bei Kaiserslautern ist ein Munitionslager: im Umfang von nicht weniger als 600 Hektar geplant« Dieses Munitionsdepot reicht für eine Millionen armee aus. Dazu kommen große Tankanlagen und Bcückenbauübungen an bekannten Rheinübergängen. Aus alledem geht klar hervor, daß Frankreich mit der Besetzung des Nuhrgebietes nicht nur als mil einer entfernten Möglichkeit, sondern als mit einer sicher vorauszusetzenden Tatsache rechnet. Ja, es könnte fast scheinen, als ob Frankreich sich auf die militärische Niederwerfung großer Wider stände gegenüber seinen Besetzungsplänen vorbereitet. Wenn Frankreich an regelmäßigen Ausgaben für mili tärische Zwecke im Budget von 1921 26 Mt.liarden vorsieht, so erkennt man darin unschwer den Gedan ken an die völlige Vernichtung Deutsch lands, denn es ist nicht einzusehen, welche anders Macht noch vorhanden sein sollte, die Frankreich zu diesen ungeheuren Rüstungen veranlassen könnte. Wenn es ferner 24 Milliarden gleich 100 Milliarden Mark an laufenden Ausgaben des Wiederaufbaues für das kom mende Jahr festsetzt, die einfach von Deutschland ein gezogen werden sollen, so weiß man in Paris natürlich ganz genau, daß Deutschland zur Begleichung dieser Summe oder selbst einer viel geringeren aus keinen Falk im Stande sein wird. Das ist ja aber auch wohl nicht der Sinn der ganzen Aktion. Das ganze Geschrei von ver Wiedergutruachung ist nur ei« " Vorwand für die ausschweifenden Pläne des französischen Impe rialismus, dec sich Mit der Erboluna Frankreichs von er eigentlich sein sollte, aber nicht ist. Am Montag be gann die eigentliche Tätigkeit des Parteitages, der sich U.. a. mit der Revision des Erfurter Programms, mit der Sozialisierungsfrage und mit der innerpolitischev Stellung der Partei zu beschäftigen haben wird. " Die beabsichtigte Zerstörung der Dieselmotoren. In Berlin zusammengekommene Vertreter der In- dustcie fragten bei der Reichsregierung an, ob die Nach richt über die beabsichtigte Zerstörung der Dieselmotoren durch die Entente zutreffend sei. Es wurde ihnen geant wortet, daß in der Tat eine solche Absicht bestehe. Die deutsche Regierung hat bei der Friedenskonferenz: in Paris Schritte getan, nm die alliierten Regierungen davon zu überzeugen, daß das Verlangen unberech tigt ist. Die Antioort der alliierten Regierungen steht noch aus. Die deutsche Negierung hat in Paris erklären lassen, daß sie dem Verlangen auf Zerstörung der Motoren nicht stattgeben kann, und hat ein gehend dargelegt, aus welchen Gründen sie hierzu auchs nicht verpflichtet ist. Bei der klaren Rechtslage sei an zunehmen, daß die Botschafterkonferenz die Kontrolle kommission anweisen wird, ihr Verlangen zurückzu nehmen. — T. U. erfährt hierzu, daß die Zerstörung der Dieselmotoren eine Forderung der Reparations kommission ist, gegen die schon einmal in der Botschafter» konfercnz von deutscher Seite protestiert worden ist. Die Botschafterkonfercnz faßte aber den Beschluß, der Forderung beizutreten. ° Dor Kampf im Berliner Jeitungsgewerbe droht rech: hartnäckig zu werden und sich möglicherweise über das ganze Buchdruckgewerbe zu erstrecken. Von Unter- nehmerseite wird beabsichtigt, nach Pariser Vorbild eine Notzeitring herauszugeben, doch bis Montag ist diese noch nicht zustande gekommen. Auf Grund ihrer Shm- pathieerklärung für die Zeitungsverleger seitens der Buchdruckereibesitzer haben sich 150 Firmen bereit er klärt, die Herstellung der Zeitungen und der sonstigen Arbeiten der Zeitungsbetriebe zu übernehmen. Bei Ab lehnung der Ausführung dieser Arbeiten durch das Personal werden die Druckercifirmen ebenfalls zu Ent lassungen ihrer Arbeiter schreiten. Andererseits wei gern sich überall die Drucker, Streikarbeit zu über nehmen, sodaß jetzt eine Anssperrung nach der andern beoorsteht. Bis jetzt wird die Zahl der Ausgesperrten bzw. Streikenden auf 30 000 geschützt. Nachdem die Verhandlungen am Freitag gescheitert sind, ist bis her noch keine Aussicht aus neue. Neben den sozialisti schen Blättern hat nnr die „Deutsche Allg. Ztg", deren Hauptbesitzer bekanntlich Herr Stinnes ist, sämtlich» Forderungen bewilligt. Sie ist daher das einzig» bürgerliche Blatt, das erscheint. Kleine politische Nachrichten. ° Berlin. Die Zentrale der Kommunistischen Partei Deutschlands (Lektion der Kommuniflijchcn Internationale) Hal zum 2. November einen Paricitag nach Berlin etn- berusen » Graudenz. In Po en sind folgende deutsche Zei tungen verboten: „Die BrüDe", „Deutscher Volksrat" und z „Deutsche WeichielzeUung", sämtlich in Danzig, ferner der „Mk"-Berliu, die „Wiener Arbeiterzeitung" und das „Mue Wiener Jourum". — Berlin, den 12. Oktober 1920. Ein « ucr R-jchskommissar. In 1er letzte r Re cks- rat<.-f tzung wurde eine heftige Kriut an dec bisherigen Finanzwirtschaft des Reiches geübt. Als ein Haupt schaden wurde bemängelt, daß wir an einer Ueber- organisation leiden, daß wir viel zu viel Beamte Hütten und daß der Bürokratismus sich schlimmer denn je ausgebreitet hätte. Was tut man nun, um diese Mängel zu beheben? Man schafft einen neuen Reichst» m- misfar, der sich dann auch Wohl alsbald mit einem gehörigen Stab umgeben wird! Amtlich wird nämlich mitgeteilt: Zur Durchführung der Beschlüsse des Reichs- kabinetts vom 22. v. M. über Maßregeln zur Gesun dung der Neichsfinanzen ist ein Reichsommiksiar er nannt worden, der dem Reichsfinanzminister beigeord net ist und unter dessen Verantwortung und unter Mitarbeit der Ministerien seine Tätigkeit auszuüben hat. Dieser wichtige Posten ist dem Präsidenten des Landesfinanzamts Unterweser, Dr. Carl, übertragen worden. Die am Sonnabend festgesetzten Richtlinien seiner Tätigkeit werden demnächst veröffentlicht. " Süh»esordcrung für eine Bluttat französischer Soldaten. Wegen der Vorgänge bei einem Kirchweihfest in Ober-Ingelheim (Hessen), wo ein junges Mäd chen aus Frankfurt von französischen Solda ten erschossen wurde, hat das hessische Staats ministerium eine Note an das Oberkommando der französischen Truppen in Mainz gerichtet. Tarin wird ausgesührt, man habe in Ober-Ingelheim den Ein druck, daß der Uebersall von den französischen Soldaten beabsichtigt war. Die Erregung sei daher sehr g oß. Das Staatsministeriuni richte daher das dringende Er suchen an das Oberkommando, die Garnison g'gen andere Truppen auszutanschen. Im übrigen werde die hessische Regierung die Neichsrcgierung bitten, bei dec französischen Regierung für den Vorgang eine ange messene Sühne zu erwirken. ° General Le Nond bleibt. „Petit Pacisien" mel det: „Wie bereits bekannt ist, hatten sich bezüglich der Tätigkeit der interalliierten Verwaltungskommission in Obsrschlefien Schwierigkeiten ergeben. Man harte Ge neral Le Rond unter anderem vvrgeworscn, daß er das polnische Element zu sehr begünstige. Nur eine ge ringe Minderheit (?) des britischen Personals, das in Oberschlesien beschäftigt ist, ließ diese Kritik laut werden: es haben drei subalterne (?) Kontrollbeamte von sechzig dort beschäftigten Personen der genannten Nation ihren Rücktritt eingereicht. Hervorzuheben ist, daß der offi zielle Vertreter Englands, Percival, auf seinem Post n geblieben ist. Die Botschafterkonferenz hat die schwe bende Frage geregelt, und die interalliierte Kontroll kommission wird nunmehr wieder wie ehedem ihres Amtes walten." — Es bleibt also alles beim alten. Wie ja vorauszusehen war. Wie könnten denn auch Deutsche in Paris Recht bekommen? - Sozialvcmokratischer Parteitag in Kassel. Sonn tag nachmittag wurde in der Stadthalle in Kassel der diesjährige Parteitag der S. P. D. eröffnet. Die Er öffnungssitzung verlief durchaus harmonisch und ohne Zwischenfall, eingeleitet durch ein Chorkonzert und aus klingend in Vorträgen berühmter Sozialisten. Zunächst begrüßte Scheidemann als Oberbürgermeister von Kassel die Anwesenden. Seine Rede klang aus in eins Mahnung zur Einigung innerhalb der sozialistischen