Volltext Seite (XML)
fwrrd auch bei der Lösung der politischen Frage von großer Bedeutung sein. Die Friedensmiffion des Prinzen von Parma. In den Hamburger Nachrichten" erörtert der ehe malige deutsche Botschafter in Wien, Graf Wedel die Frage, ob ein Berständigungsfriede möglich war, an der Hand der 'Sixtus-Mission, deren Verlauf er als feststehende Tatsache bezeichnet. Er erklärt darüber: i . Im Herbst 1917 sandte Kaiser Karl seinem Schwa iger, dem Prinzen Sixtus von Parma, den bekannten Brief, i worin er sich anbietet, seinen ganzen Persönlichen Einfluß! "für die Abtretung Elsaß-Lothringens einzusetzen, um zu einer Verständigung zu gelangen. Prinz Sixtus sandte das ^Anerbieten der französischen und englischen Regierung zur ! Kenntnis. Lohd George empfahl dieses den Bundesgenos sen Englands zur Beachtung, hatte aber damit kein Glück, 'Frankreich wollte sich nicht mit Elsaß-Lothringcn begnügen. Im Mai erschienen die Brüder Sixtus und Lader !don Parma plötzlich in Wien. Aus die Frage des Grafen ' Czernin, ob an einen allgemeinen Frieden gedacht werden könne, in den Deutschland eingeschlossen würde, konnte Prinz Sixtus zwar nicht mit einem klaren Ja antworten, erklärte aber, er habe keinen Grund, die Frage zu ver neinen. Czernin machte dem deutschen Reichskanzler so- > fort Mitteilung. Herr v. Bethmann kam unverzüglich und zwar am 13. Mai nach Wien. Da aber Prinz Sixtus die Bedingungen nicht mitgrbracht hatte, waren beide ^Staatsmänner der Meinung, daß man Bedingungen besser nicht erwähne, sondern nur antworten solle, die Mittelmächte «seien zu einer Besprechung jederzeit gern bereit, die En« stente möge den Modus wählen, der ihr geeignet scheine, 'Len von Prinz Sixtus angeknüpften Faden fortzuspinnen. Die Entente spann den Faden aber nicht weiter. ES «Ist änzunehmen, daß nur an einen Sonderfrieden mit Oesterreich, aber nicht an einen allgemeinen Fris- den gedacht worden war. Dafür spricht, daß Graf Czer nin, der weitere Fühler ausstreckte, später die Mitteilung erhielt, nur zu einem Sonderfrieden mit Oesterreich sei Lie Entente bereit, wenn Oesterreich sich dem Londoner Abkommen unterwerfen wolle. Das bedeutete nicht mehr und nicht weniger als Kapitulation. Prüft man dis tkirtus-Mission und ihre Behandlung bei der Entente, so stellt sich heraus, daß Frankreich ein überaus günstiges Angebot erhielt, auf das es geradezu hätte springen müs sen, wenn überhaupt die geringste Neigung zu einer Ver kündigung vorhanden gewesen wäre. Frankreich aber lehnte Vas Angebot mit einer hochfahrenden Geste rundweg ab. Trotz dieser Erklärung bleibt die Tatsache bestehen» baß, mindestens vor dem Beginn des verschärften V-Boot-Krieges, Verständigungs-Möglichkeiten zwischen den Kriegführenden bestanden. f j Aus Dortmund wird berichtet: Durch den Reicks- Dommissar wurde festgestellt, Latz keine Besserung in der »ohlenversorgung eingetreten ist. Nichteinmalder laufende Bedarf, geschweige die Ein deckung für den Winter kann in Aussicht gestellt werden. Aufs nachdrücklichste wird Förde rungssteigerung gefordert. Der Vorsitzende der Handels kammer bestätigt, daß in den wenigsten Betrieben Koh- ßenvorräte sind, und daß viele schon zur Holzfeuerung gegriffen haben. Außerdem herrscht der empfindlichste Vagenmangel, der das Allerschlimmfte für den Wimer befürchten läßt. Ein Ausgleich der Förderausfälle in folge kürzerer Arbeitszeit und Minderleistung erfordert kür den Ruhrbergbau 150 000 Arbeiter, deren alsbaldige Einstellung technisch unmöglich ist. EMitert« Maßnahmen zur Beseitigung Ler Steinkohlen- not in Europa. , Der Oberste alliierte Rat in Varis hat eine Be Gegen die Kohlennoi. " , Die Kohleitkonfereuz. In der Besprechung, die, wie bereits gemeldet, unter Vorsitz des Reichsnnnistcrpräsidenten B auer M» Mittwoch in der Reichskanzlei zwischen Vertretern ver beteiligten Reichs- und Staatsministerien sowie rin« Anzahl Vertretern der Verbände der Arbeitgeber vnd Arbeitnchmer über die Möglichkeit der Erhöhung der deutschen Steinkohlenpvoduktion stattfand, wurkH .li^^n Rednern auf den Ernst der Lage hin- Ncr Eiscnbahnminister über die drohende Kohlen- ! > tatastrophe- Starken Eindruck machten insbesondere die AuS« Mrungen des preußischen Eiseichahnministers. Er betonte, daß schon jetzt durch den großen Rück« MNig der Produktion eine Kohlenkrise herrsche, die sich »»nehmend verschärft habe und drohe, das Verkehrswesen, auch di« Industrie lahmzulegen. Die Eisenbahn Habs P« Durchschnitt nur noch Vorräte für acht bis vierzehn Tag«; SS müsse ernstlich mit der Notwendigkeit gerechnet -xrden, den Personenverkehr stark einzu » ptzrLnken. Wenn schon jetzt die innere Kohlenverior- «tW ^Lutschlands durch die laufende Produktion unzuläng- uch ist, so kommt künftig als erschwerender Faktor, die durch den Friedensvertrag bedingte Abgabe von 40 Millionen Tonnen Kohlen an die Ententeländer hinzu. Der kommend« Winter wird daher Deutschland aus jeden Fall in Hin- ßkht auf das Einfuhr-Material , die einschneidendsten Einschränkungen ' stuferlegen, er wird eine Kohlennot von großer Härte Wir manchen unvermeidlichen Leiden und Entbehrungen Pir die Bevölkerung bringen. ' Man War in der Besprechung allgemein der An sicht, daß deshalb unter allen Umständen und um jeden Preis alles getan werden müsse, die deutsche Kohlen- oroduktion zu steigern. Aus dem Kreise Ler Anwesen den wurden eine Fülle von Anregungen in dieser Hin sicht gegeben. Zur eingehenden Prüfung aller Vor schläge wurde eine Kommission üus Arbeitgebern und Arbeitnehmern der Kohlenin dustrie eingesetzt, die unter dem Vorsitz des Reichs- vrbeitsministers ihre Arbeit aufnimnrt. ratung abgehalten, wobei Hoover das Steinkohlen problem eingehend behandelte. Der Rat hat beschlossen, eine Kommission für sämtliche« uroHäifchen Staaten zu bilden. Dieser Kommission wird nicht nur die Verteilung der für Europa verfügbaren Koh- lsnvorräte obliegen, sondern sie soll auch Maßnahmen zur Hebung der Erzeugung treffen. Es wurde fest- gestellt, daß mehrere Gruben in Frankreich, Belgien und Deutschland nicht genügend produzieren. Der Rat wünschte weiter, die Einwanderung polnischer und tschechischer Arbeiter zu fördern, die in ihrem eigenen Lande wegen der Desorganisation Ler Industrie keine Arbeit finden, und daher in den Bergwerken West europas beschäftigt werden können. Frankreich hat be stimmte Kohle umengen in Westfalen ausgs- kauft als Ergänzung der im FriedensaSkommsn mit Deutschland ohnehin vorgesehenen Kohlenmsngen, die Deutschland nach Festsetzung des in dieser Frage zu treffenden Uebereinkommens zu liefern hat. Zur Ausführung des FriedensderLrages. Ein Verfahren gegen Wilhelm II. nach NatiftKeruna. Im englischen Unterhaus sagte in Erwiderung einer Anfrage Bonar Law, dis Alliierten hätten ihren Be schluß betr. des Prozesses gegen den früheren Kaiser in London nicht geändert, doch könne kein Verfahren eingeleitet werden, bevor der Friedensvertrag ratifi ziert worden sei. > , Ter Oberste Rat und Lie Berliner Konferenz. Der Oberste Rat der Verbündeten hat bestimmt, daß die in Deutschland weilenden Chefs der Militärmis sionen der Berliner Konferenz beiwohnen sollen, in der die deutsche Regierung ihre Oberhoheit über die östlichen Gebiete an Polen und die Alliierten übergeben wird. Belgien besetzt MalmrLH. Das. belgische Ministerium des Auswärtigen hat ein Telegramm von Foch erhalten, worin Belgien ein geladen wird, das Gebiet von Malmedy militärisch zu besetzen und in Verwaltung zu nehmen. ! Tie verzögerte Ratifikation. Meldungen aus Washington zufolge wird Wilson infolge der ernsten Lage, die durch die Streiks und die Lebensmittelteuerung in Len Vereinigten Staaten her vorgerufen ist, seine Propagandareise für den Friedens vertrag und das französische Garantieabkommen ver- schieben. Das wirb eine erhebliche Verzögerung der Ratifikation durch die Vereinigten Staaten nach sich ziehen. -- , Zer FrieLeusvertrag vor Ler italienischen Kammer. "„Corrisre della Sera" berichtet aus Rom, daß die Konvnission für die Prüfung der Ratifikation des Ver sailler Vertrages nach mehreren Sitzungen in langen Debatten der Ratifikation zugestimmt habe. In der Kommission haben sich die Sozialisten der Ratifi kation widersetzt, während zwei andere Deputierte Vor« behalte machten. Der englische „Friedensfühler". Michaelis, Hindenburg, Luvenvorff und HclfferLchi i, gegen Erzberger. - Der frühere Reichskanzler Dr. Michaelis veröffent-- !icht in Bestütisuna und näherer Ausführung feiner er« ssten Erklärung vom 26. Juli nach Besprechung mit den Vertretern der früheren Obersten Heeresleitung und hem Staatsminister Dr. Hefferich und in Gemeinschaft Mit diesen eine Darstellung zum Nachweise, daß Eng land, entgegen der „wahrheitswidrigen" Ent hüllung des Reichsministers Erzberger im Sommer Ü917 zum Frieden nicht bereit war. Es heißt darin: „Die Aktion des neutralen Vertrauensmannes ist durch diese Dinge in keiner Weise eingeengt vüsr erschwert worden. Sie führte jedoch schließlich zu «einem negativen Ergebnis; es stellte sich heraus, daß tauf der von der deutschen politischen Leitung umschrie benen Grundlage, die durchaus der Reichstagsresolution Lom 19. Juli 1917 entsprach, bei der britischen Regie rung keinerlei Geneigtheit zu Friedensverhand- äungen bestand. Daraus ergab sich, daß der Kardinal- Staatssekretär und der apostolische Nuntius in München Ler Mitteilung des orsign Office an den britischen Ge sandten beim Vatikan eine dieser Mitteilung nicht zu kommende Bedeutung beigelegt hatten." Michaelis weist auf Grund dieser Feststellung die gegen ihn, die oberste Heeresleitung und Dr. Hefferich erhobenen Vorwürfe zurück und spricht zuletzt mit den genannten Herren, die sämtlich an der diplomatischen Aktion in keiner Weise beteiligt gewesen, die Ueberzeugung aus, daß die Herbeiführung einer Aeuße- pung des früheren Staatssekretärs des Auswärtigen von Kühlmann, in dessen Händen die diplomatische Durchführung der Aktion lag, seine Darstellung bestä tigen würde. Deutsches Reich. ° Tie neue Verfassung. Dis Verkündigung Lsr Ver fassung soll diesen Sonnabend stattfinden. Sie tritt dann sofort in Krabt. An Stelle des Staatenausschus ses tritt dann sofort der Reichsrat. Nach der Verfas sung soll die Nationalversammlung als Reichstag weiter bestehen bleiben. Man hat es jedoch unter lassen, für den Staatenausschuß eine ähnliche Be stimmung einzufügen, so daß dieser mit dem Tage des Inkrafttretens der neuen Verfassung aufhört zu bestehen. Daher mutz ein Reichsrat zusammengesetzt werden. Das dürfte aber immerhin einige Zeit in Anspruch nehmen. Es könnten- dann in der Zeit, in der es keinen Staaten ausschuß mehr gibt,' der Reichsrat aber noch nicht zu-' sammengesetzt ist, keine neuen Gesetze bei der National versammlung mehr eingebracht werden, da diese sämtlich erst dem Staatenausschuß, nach dem Inkrafttreten der Verfassung dem Reichsrat vorgelegt werden müssen. Man glaubt nun einen Ausweg dadurch gefunden zu haben, daß die neuen Gesetzentwürfe, die unbedingt in Kürze erledigt werden sollen, noch in diesen Tagen eingebracht werden, damit sie dem Staatenausschutz vor« gelegt werden, können. i ° Für Schaffung eines organischen deutschen Ein heitsstaates. Eine aus allen Teilen Rheinlands be isuchte Versammlung des Augustinus-Vereins der Bür gergesellschaft in Köln nahm folgende Entschließung mit großer Mehrheit an: Die auf eine territoriale Neuordnung unseres Vaterlandes gerichteten Bestre bungen müssen zum Endziel haben: 1) die Schaffung eines organischen deutschen Einheitsstaates, der aus möglichst gleichwertigen und gleichberechtigten Gliedstaaten besteht, die mit möglichst weitgehender Selbstverwaltung auszustatten sind. 2) Tie von der preußischen Regierung vorgeschlagene Erweiterung der Autonomi der Provinzen im Rahmen des bisherigen Preußen genügt durchaus nicht, den heutigen Bedürf nissen und berechtigten Ansprüchen, besonders nicht der Rheinlande. Tie zu gewährende Autonomie im Rahmen des Deutschen Reiches muß sich mindestens auch erstrecken auf weitgehende Selbstverwal tung auf dem gesamten kulturellen Gebiet, auf freie Besetzung der Beamtenstellen mit Männern, dis das Vertrauen des Volkes genießen und auf möglichst freie wirtschaftliche Betätigung. 3) Der Augustinus-Verein, ersucht seine Mitglieder in vorgenannter Richtung für Schaffung eines westdeutschen Gliedstaates tätig zu sein. Auf diese Weise werden auch dis Bestrebun gen zur Errichtung eines rheinischen Gliedstaates im Rahmen des Deutschen Reiches am ehesten ihre Er füllung finden. . - " Kompromiß über die Einkommensteuer. Die „Ber liner Börsenzeitung" meldet aus Weimar: Zwischen dem Reichsfinanzminister Ettzberger und den Finanz ministern der Bundesstaaten, mit Ausnahme Badens und Sachsens, besteht nunmehr Aussicht auf ein Kom promiß über die neue Reich ssinkommensteuer und den Uebergang Ler Finanzverwältung auf das Reich. Preußen hat die Bedingung gestellt, daß den Einzel staaten mindestens ein so hoher Teilbetrag von dem Erträgnisse der Reichseinkommensteuer zugeführt wer den soll, wie die Einzelstaaten im Jahre 1919 aus ihren Einnahmen gewonnen haben. Preußen verlangt außer dem noch einen Sonderzuschuß von 6 Prozent dieser Einnahme im Jahrs 1919. ° Tie Umgestaltung der Reichswerft. Zwischen Ver tretern der Arbeiter, Beamten und Angestellten der Reichswerft und dem Reichsschatzamt über die Umge staltung der Reichswerft wurde festgestellt, daß bei der Werft reichlich Arbeitsgelegenheit vorhanden ist. Dis Uebernahme der Werst durch das Reichsschatzamt erfolgt am 1- September. Es wird beabsichtigt, die Norder- werft abzutrennen und als Martnearsenal auSzubanen. Tie Arbeiter fordern die Bildung eines technischen Direktoriums, sowie den Ausbau der Verwaltung nach kaufmännischen Grundsätzen. - - -i ° Tie TarifverhanLlnngsn in der Metallindustrie Die dreitägigen Verhandlungen zwischen dem Verband der MetaflindustrisUen und den Vertretern der Ange stellten im Reichsaroeitsministerium unter Leitung des' Megierungsrats Sitzler haben zu einer vollen Eini gung geführt. Die beiden Parteien werden nunmehr über die endgültige Formulierung allein weiter ver handeln, so daß mit einem schnellen Abschluß des Tarifvertrages zu rechnen ist. Kleine Politisch« Nachrichten. ° Berlin. Wie W. T. B. meldet, beruht die Nach richt, daß der Feldmarschall v. Hindenburg in der Deutschnationalen Volkspartei eine führende Rolle über nehmen wolle, auf einem Irrtum. Bon der Geschäftslei tung der Deutschnationalen Volkspartei wird mitgeteilt, daß Hindenburg bisher gar nicht Mitglied der Partei ist, und daher diese Wolff-Nachricht unzutreffend ist. "Kassel. Die Einbringung einer größeren Eisen bahn-Vorlage steht bevor, wonach zahlreiche Umbauten als Notstandsaröeiten vorgesehen sind. . . AMüM-RrMdschan. In der Antwortnote Teutsch-Oesterreichs auf die Bedingungen der Entente wird betont, daß Deutsch- Oesterreich, nachdem es sich umsonst auf das Nattonalitä tenprinzip und auf das Selbstbestimmungsrecht der Völ ker berufen habe, nunmehr die Verantwortung ab lehne und den Erfolg der Entente der Entschei dung der Geschichte anhsimgebe. Deutsch-Oester reich sei schon jetzt sest davon überzeugt, daß es die ihm von dem Vertrag anfgebürdeten ökonomischen Lasten, nicht tragen könne und daß es, wenn sie nicht wesentlich gemildert würden, z u s a m m e n b rech e n müßte. Die Note geht dann im einzelnen auf jene wirtschaftlichen und sinanzellen Klauseln des Vertrags entwurss ein und weist ihre' absolut vernichtende ^i- stna nach.- --- TrohenScr Brotmangel in England- Der eng lische Bäckerstreik hat einen großen Umfang angenom men. Zurzeit arbeiten nur die kleinen Bäckereien, wäh rend fast alle großen Brotfabriken ihren Betrieb cin- stellen mußten. Es ist klar, daß Lie kleinen Bäckereien dem Riesenbedars des Landes, vor allem der Hauptstadt- auf die Dauer nicht genügen können, .und es dürste in', wenigen Tagen damit zu rechnen sein, daß England unter einem ernsten Brotmangel leidet. Die Regierung will aber nicht einschreiten, außer wenn Verstöße gegen die staatliche Ordnung Vorkommen. ' * * * G en^f. Unweit Clemenceaus Wohnhaus wurden