Volltext Seite (XML)
Id» >/.s Uhr: Anfang 8 Uhr le Löbtau 8 Uhr >lea) «ns. 8 ü. f. 8 Uhr. zt». na. Mittwoch: fidele Bauer, tag und Mttt- ter. (geotral. d. atzen in der BSrf, ron U bi» '14^,4 bO Ü 22 — 1b 40 18 16 SV ittau üuSschutz.) von bt» e 4 >4 ) 75 tl 76 l 50 v ! — 2 23 bc 1 70 » 20 2 50 ! ,0 8 — >r. Sie in der iergang bißchen as muß !r Fritz! >ie Rot- , — die aen..." Kanonen mischen sein in erlaub, n beim i einen hm die ^ne im in. sbruche ;s dem en auf ren sie b eine ;t, wie ie Ka° Erlen- ie wie laufen »rechen nmen! ten sie ..Wer 13 Mittwoch, de« SS. März LV10 V. Jahrgaug SilchslschkUolks^ltung Erscheint täglich nachm, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. 'WLUMLiSK! L-Ä-« Unabhängiges Tageblatt iür Wahrheit, Recht «nd Freiheit Inserat» werden die gespaltene Petitzeile oder ^"N Raum mU IS .1 ReNamen mit SO 4 die Zeile berechnet, bei Wiederholungen entsprechende» Radau. «uchdrukterei. Redaktion und tsteschiiftSftelle- LreSden, Pilluiqer Strafte — Fernsprecher 1SSS Das nationalliberale krankheitsbild. Dresden, den 22. M>irz IS IN. Hoch zu Noß zog der nationalliberale Held nach den Wahlen von 1907 in den Reichstag ein. Die Zahl seiner Reißigen war groß und das Volk sah mit Verwunderung seine blank geputzte Rüstung und das gewaltige Schwert an seiner Seite, das einst die Altvordern trugen. Kein Ge ringerer als Fürst Bülow begrüßte ihn devot als Block- bruder. Als es zum Lanzenstechen kam, zeigte es sich, daß in der früher geachteten Rüstung ein kraftloser Besitzer stak, und das glänzende Schwert die nervige Faust nicht fand, die es zu führen verstand. Der Ritter, der anfangs stolz zu Rosse saß, ist fieberkrank und sein Kräfteverfall schreitet rapid vorwärts, so daß der Gewappnete keine selbst ständige politische Richtung mehr findet, sondern bald links bald rechts schwankt, nachdem sein Meister ihn nicht mehr stützt und hält. Zn allem Unglück kam auch noch der Jiingliberalismus und drängt die Partei zu einem engen Anschluß an den Fortschritt der radikalen Linken. Eine Zeitlang widersetzten sich einige Preßorgane, wie zum Bei spiel der „Schwäb. Merk." und die „Magdeb. Zeitg.", dem Linksabmarsch und redeten einer Versöhnung mit den Kon servativen das Wort. So lesen soeben die „Saarbrücker Neuest. Nachr." der nationalliberalen Partei aus Anlaß des Vordringens der Konservativen in den Jndustriegegcn- den ziemlich scharf den Text und betonen: „Als wesentlich bedingt durch die übertriebenen An sprüche und die Verschleppungstaktik des Linksliberalts- mus, der Block am Prellsteine der Neichsfinanzreform zersplitterte, setzt eine (in den Führerpersonen begreif liche) politische Erregung ein, welche die alten verbünde ten und aufeinander angewiesenen Parteien der Konser vativen und Nationalliberalen — leider vielfach auch ge sellschaftlich — einander immer mehr entfremdete." Das Blatt schildert sodann, wie die liberalen Grün dungen des Bauern- und des Hansabundes diese Gegensätze mir noch zu verschärfen geeignet sind, und schreibt schließetch: „Man sollte es vermeiden, durch unnötige historische Reminiszenzen und theoretische Abhandlungen über „Feudalität und Industrie" usw. zwischen den wichtigsten Berufsständen der Nation die Drnchensaat des Miß- . trauen? zu säen und weiter zu pflegen. Wem geschieht das alles eigentlich doch allein zum Vorteile? Die Sprache der Tatsache ist so deutlich, daß man sich fast schämt, die Brombeerenweisheit niederzuschreiben: Zen trum und Sozialdemokratie sind die lachenden Dritten. Und zwar schadet der Bruderzwist der nationalen Par teien erfahrungsgemäß viel weniger den Konservativen als gerade uns, den Nationalliberalen. Wo will übri gens der Fraktionschef Wassermann sich wiederwäh len lassen?" Der Name Bassermann wird gerade zur rechten Zeit genannt, denn er ist unter besonderen Umständen am Mon tag vor acht Tagen nach Amsterdam abgereist. Herr Basser mann hatte sich beim Präsidium des Reichstages für Mon tag zum Worte gemeldet, um, wie seit Jahren, beim Etat des Auswärtigen Amtes zu sprechen. Er bat, wie uns aus dem Reichstage gemeldet wird, den Präsidenten, ihn mög lichst früh zu Worte kommen zu lassen. Am Sonntage wohnte er einer Ausschußsitzung der Nationalliberalen bei. Die Debatten sollen sehr heftig gewesen sein und zu einer Verurteilung der Bassermannschen Taktik geführt haben. Es zeigte sich, daß sein Anhang sehr zusammengeschmolzen und die Gegner ihm überlegen seien; dem „Verführer" Bassermann wurde der Kopf gründlich gewaschen. Die „Kreuzzcitg." spricht nicht mit Unrecht von einer Baffer- mann-Krisis in der nationalliberalen Partei. Bassermann aber hielt am Montag nicht seine angekündigte Rede, son dern nahm für den übrigen Rest der Tagung Urlaub, um nach Amsterdam abzureisen. Sucht er dort einen Unter schlupf, da es im ganzen Deutschen Reiche kaum einen Wahl kreis gibt, der ihn wählen würde? Die Führung durch Bassermann hat die Nationallibe- ralcn in den Sumpf gebracht. In der Blockzeit schienen sic es mit der Erfüllung der nationalen Aufgaben ernst zu nahmen. Als es aber ans jene Arbeit ankam, die sie selbst als eine „nationale" bezeichnet hatten, nämlich das Reich aus der finanziellen Not zu befreien, da standen sie ratlos da, um schließlich zum linken Flügel überzugehen. „Die Rechnung," sagt die „Germania" sehr richtig, „auf ein glän zendes Parteigeschäft, das man gemacht zu haben glaubte, wurde vom Volke aber nicht saldiert. Der erwartete große Abfall der Wähler vom Zentrum und den Konservativen blieb aus; dafür fielen aber manche von den Nationallibe ralen ab und den Sozialdemokraten zu." Wenn die Natio nalliberalen bei uns in Sachsen einen Gewinn an Man daten zu verzeichnen haben, so liegt der Grund in dem Um stande. daß -ie Konservativen alle Parteien gegen sich fan den, sobald sie in die Stichwahl mit einem liberalen Kandi daten kamen. Die sozialdemokratische Wählerschaft stimmte überall gegen die Konservativen, mit diesen Krücken kam der Liberalismus verstärkt in die Zweite Kammer. Die sächsischen Konservativen haben cs außerdem ihrem Umfall im Reichstage zuzuschreiben, daß sie so schlecht abschnitten; ihre Taktik, inauguriert vom Evangelischen Bunde, zeigte sich als verfehlt, sie setzten sich zwischen zwei Stühle. In der neuen Parlamentssession glaubten wir, daß die Nationalliberalen die Brücke zu den Konservativen und dem Zentrum schlagen würden. Ihre Presse riet zur Ver söhnung, da eine positive Arbeit nur in Verbindung mit diesen beiden großen Parteien geleistet werden kann. Trotzdem ließen sich die Nationalliberalen nur noch mehr nach links abdrängen und zwar in einem Moment, wo die preußische Wahlrechtsreform sie zur positiven Mitarbeit einlud. Sie beharrten hartnäckig in der Negation. Es steht nun fest, daß die Wahlrechtsreform auch ohne sie zu stande kommt, sofern das preuß. Herrenhaus die Vorlage nicht ablehnt. Die Konzession an den Liberalismus, die sie enthält, natürlich die geheime Wahl, ist eben ohne den Liberalismus, ja gegen den Liberalismus durchgegangen. Die „Krcuzzeitg." bemerkt hierzu: „Das Zentrum wird sich in alle Zukunft rühmen können, eine liberale „Reform" erzwungen zu haben. Als eine „liberale Errungenschaft" wird die Reform jedenfalls nickt auszugeben sein." Das merken die Liberalen selbst und begehen daher eine Torheit nach der anderen, so daß sie bald im Reichs tage nicht als bündnisfähig angesehen werden. Einen neuen Beweis ihrer politischen Unfähigkeit er bracksten die Nationalliberalen eben erst wieder. Im Reichstage hatten sich die Vertreter aller Fraktionen da hin geeinigt, daß man für die arbeitslos gewordenen Tabak arbeiter neben den im Etat zu ihrer Entschädigung ausge- worfenen 1s^ Millionen Mark noch einen Betrag von 750 000 Mark für außerordentliche Unterstützungen bewilli gen wolle. Nachdem dieser Beschluß in der Budgetkommls- sion gefaßt worden war, beantragten die Nationalliberalen noch eine besondere Resolution, nach der durch einen Nach tragsetat weitere Mittel zur Gewährung der nach Art. 2 a des Gesetzes vom 15. Juni 1909 den Tabakarbeitern zu stehenden Unterstützung zur Verfügung gestellt werden sollten. Mit dieser Resolution durchbrachen sie die vorher getroffenen Vereinbarungen, an die sich die Fortschritt lichen loyal gehalten hatten, und zwar lediglich zum Zwecke der Parteiagitation unter den Tabakarbeitern. Die Nativ- »alliberalen überzeugten sich freilich dann noch rechtzeitig, daß dieses Spiel nicht zu ihrem Vorteile ansschlagen würde. Aber wie soll ein Zusammenarbeiten mit einer so unzu- verläßlichen Partei möglich sein? Wenn man vollends hört, daß der „Hospitant der Nationalliberalen", Abgeord neter Everling, lediglich im Interesse seines Wahl kreises diese Taktik erzielen konnte, so sagt das genug, u. a. auch, welch großen Einfluß dieser Hospitant durch seine Eigenschaft als Direktor des Evangelischen Bundes auf die Fraktion hat. Wir könnten noch manches Stücklein hier anführen, um zu zeigen, daß der schwankende nationalliberale Ritter immer mehr nach links schwenkt und nur die vernünftigen Elemente noch als Gegengewicht den vollständigen Abfall verhindern. Wenn aber weiter nach links gepcndelt wird, so muß es zum Kampfe mit den konservativen Elementen im Schoße der Partei kommen. Bereits beginnt die rhei nisch-westfälische Industrie dieser Eventualität vorzubeugen und konservative Vereine in Osteibien zu gründen. Das macht denn doch die Nationalliberalen stutzig und Basser mann mag in der oben erwähnten Sitzung als Schuld- tragender nicht gut weggekommen sein. Hoffentlich besinnt sich die Partei wenigstens jetzt noch ans ihre Stellung als eine Partei, die zwischen dem libe ralen und konservativen Interesse zn vermitteln berufen ist. Bisher hat das Zentrum diese Vermittelung besorgt. Will die nationalliberale Partei aus ihrer Bedeutungs losigkeit herauskommen, dann hat sie nach dem Vorbilde des Zentrums eine vermittelnde Politik zu treiben. Tut sie das nicht, sondern bcharrt sie auf ihrer verfehlten Hal tung, so werden die nächsten Wahlen den Zusammenbruch der Partei und ihre Spaltung zur Folge haben. ^V. Politische Rundschau. Dresden, den 22. März 1910. — Der Oberpräsident a. D. Graf ». Zedlitz und Trützschler ist zum Mitglieds des preußischen Herrenhauses aus Lebenszeit berufen worden. — Der neue belgische Zolltarif soll die deutsche Industrie schärfer treffen als die französische. Dies sei namentlich der Fall für Tapeten, elektrische Maschinen und Seidenwaren. — Die Gesundung der Reichsfinanzen wird jetzt auch von der „Krcuzzeitg." hervorgehobcn. Der Reichskanzler und sein R-stcksschatzsekretär halten mit großer Zähigkeit fest an de-r Gri.iwsähin der strengsten Sparsamkeit in allen Dingen, der Z.irückweisung aller entbehrlichen oder über- triebe:en Anforderungen der einzelnen Ressorts, der Ver weigerung aller Ausgaben, für die nicht vorher ausreichende Deckung gewährleistet ist, der vorsichtigen Veranschlagung aller Einnahmen zur Verhütung von Mindererträgen gegenüber dem Etatsansatz. Diese Vorsicht ist in den letzten Jahren allzu oft vernachlässigt worden, um die Ausgaben üppiger bemessen zu können; sie sin- allzu oft auf Einnah. men gegründet worden, die nachher nicht einkamen, so daß die Tefizitwirtschaft chronisch wurde. Mit dieser Schul- denwirtschaft ist jetzt endlich gebrochen worden, und die Neichstagsmehrheit, die die Finanzreform geschaffen hat, hat hierbei wacker mitgeholfen und zwar nicht nur durch Zurückstellung mancher populären Forderung, die sie gern verwirklicht gesehen hätte, deren Verwirklichung aber der endgültigen Sanierung der Reichsfinanzen hinderlich gewesen wäre, sondern auch durch knappes Haushalten in allen Ausgaben. Das konservative Blatt fügt bei: „Schon das laufende Rechnungsjahr wird statt eines Defizits vor- aussichtlich einen Ueberschuß von 60 Millionen Mark er geben, und ebenso kann man nach vorsichtiger Berechnung für das Jahr 1910 einen Ueberschuß von 30 bis 40 Millio nen Mark erwarten. Diese Ueberschüsse werden nun nicht etwa zu weiteren Ausgaben verwendet, sondern sie sollen den ans den früheren Defizitjahren stammenden, nach dem Finanzgesetze von 1909 aus Anleihen zu deckenden und aus die Jahre 1911 bis 1913 zu verteilenden Schuldenbetrag von 240 Millionen Mark verringern, werden also die Fi- nanzwirtschaft des Reiches erheblich verbessern. Vergleicht man diese schnelle Gesundung der Reichsfinanzen mit dem großen Finanzwirrwarr der in England wegen des lang- andauernden Streites um die Finanzreform hereingebrochen ist und ein ins Ungemessene wachsendes Defizit erzeugt, so kann man das Verdienst der schnellen und gründlichen Arbeit unserer Reichstagsmehrheit erst nach Gebühr er messen. Das deutsche Volk wird bald genug erkennen, wel chen Parteien es die Gesundung der Neichsfinanzen zu ver- danken hat, wo also seine wahren praktisch denkenden und wirtschaftenden Freunde zu finden sind." — Im Reichstagswahlkreis Jauer-Bolkenhain, der durch das Ableben des Dr. Hermes erledigt ist, bekam 1907 Hermes 5728 Stimmen, während der sreikonservative Kandidat 6050, der sozialdemokratische 6019 und der Zen- truiiiskandidat 4307 Stimmen erhielt. In der Stichwahl siegte dann Otto Hermes mit 9340 gegen 7495 freikonser vative Stimmen. Dieser Kreis ist dem Freisinn nicht sicher. Wenn Zentrum und rechtsstehende Wähler sich verständigen, kommt der Freisinn gar nicht mehr in die Stichwahl; Dr. Hermes kam nur dadurch noch in die Stichwahl, daß er sich unter Berufung auf ein Wort des Fürsten Bülow als „Regierungskaiididat" ausgeben konnte. Ein Anwachsen der roten Stimmen ist sicher, der Rückgang der freisinnigen ebenso, zumal kaum mehr ein Katholik des Kreises den Freisinn wählen wird. Dr. Hermes hatte früher immer noch katholische Stimmen erhalten, da er im Kulturkämpfe mit Engen Richter gegen Bismarck kämpfte. Dieser Wahl- aiisfall wird von hoher Bedeutung für die kommenden Reichstagswahlen sein. — Die neue Affäre Oldenburg ist lediglich durch die Taktlosigkeit des Abgeordneten Dr. Müller-Meiningen her- vorgerufcn worden. Der Austausch der Erklärungen zwi schen dem Abgeordneten von Oldenburg und dem bayris hen Militärbcvollmüchtigten war verabredet und erfolgte wie immer in solchen Fällen ganz ordnungsmäßig. Aber noch nie hat sich sonst ein anderer Abgeordneter in solche Ange- lcgcnheiten gemischt; der Reichstag verhielt sich sonst immer ganz neutral. Hier war cs anders. Dr. Müller-Meinin gen mußte reden. Das Unerhörte an der Haltung nament lich des Abgeordneten Müller-Meiningen war, daß er sich nach dem formellen Protest in einer nicht nur überaus hämi schen, sondern schwer beleidigenden Weise in das Material einer fremden Ehrenangelegenheit einmischte. Besonders häßlich dabei war noch sein Bestreben, eine Angelegenheit, die zu einer Verstimmung zwischen Nord- und Süd führen konnte, nicht in dem loyalen und versöhnenden Sinne aus- tragen zn lassen, in dem die Nächstbeteiligtcn es getan haben, sondern den Gegensatz nach Möglichkeit zu verschär fen. Es ist mir aus dem bei der „Köln. Zeitg." besonders entwickelten Mangel an Gerechtigkeit und Feingefühl her aus verständlich, wenn sie behauptet, Herl von Oldenburg habe die „Achtung vor einem fremden Ehrenstandpunkte verletzt". In Wirklichkeit haben das seine Gegner, vor allem Herr Müller-Meiningen, in gröblichster Weise getan. Wenn zwei Ehrenmänner einen Ehrenhandel loyal beigelegt haben, dann ist es einfache Aiistandspflicht für dritte, das zu re- spcktieren. Die Gegner des Herrn von Oldenburg haben das nicht getan. Der „Neichsbote sagt daher über die Herren von der Linken mit Recht: „Leider ist die Erfahrung nickst neu, daß gerade die radikalen, agitatorischen Geister, die mit der Ehre des Nächsten leichtherzig umspringen, die größte Empfindlich, kcit zeigen, wo es ihre eigene werte und überschätzte Per- sönlichkeit gilt. Sie verlangen bas Recht, alles zu ver- höhnen und hcrabzureißen, und kreischen vor Entrüstung, wie die Müller, Haußmann, Meiner, wenn man ihnen ein mal etwas unsanft auf die Zehen tritt. Die freisinnigen Herren mußten wissen, daß Herr von Oldenburg als Ossi- zier diese schwere Beleidigung Müllers nicht ruhig hin- nehmen, sondern sie zurückweisen würde. Gerade deshalb war es so ungehörig, daß sie ihn beleidigten und noch viel ungehöriger, daß sic dann schrieen, als Herr von Olden- bürg ihre Ehrenkränk,mg mit ebenbürtiger Münze zu- rückzahlte." — Die Maßregelung der sozialdemokratischen Lehrer in Bremen findet die Billigung der „Vossischen Zeitung",