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Schönburger Tageblatt Erscheint werktSaNch Nachmittags. Bezugspreis Monatlich im voraus ILO RMk. frei ins Laus, ««»elne Nr. 10 R^Pfg., Sonntags-Nr. 30 R.-Pfg. «tzeigenpreise: Sgesp. Petitzelle 1b R--Pfg, K» außerhalb deS Bezirke« 20 R.-Pfg., 3gesp. dieklamezeile 45 R.-Pfg.» Linweise auf Anzei- «ad Eingesandte 10 R.-Pfg^ Rachweise- M»d Offertengebllbr 20 R.-Pfg., Rabatt nach E^rif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. IMS. F^spr.'ch« Rr. a p^schN-bf-ch «r. s. d-stlch«ckk»n«» »mt L«ip,ig Ar. 44SL vankkoato: vrrr<n«bant M Mital« waidrniura. Stadt,k»k»»»» Waldrnbur« So. X« bei pünllttcher ^ablxng. bei »wtm-bweil« »er «echoon^betriie« Mei jeder Aach«.» V»Mi» UN- Wal-enbnrzer Anzeiger Diese« Blatt eathLlt die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgericht« und de« StadtratS zn Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtische u. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Alitillrd de« Sichstschex >mb de« Deutschen ZeitungLoerieger-Verein« iS. B.) — Verlagror» Waldenburg Sachsen. Anzeigen bis vorm. 9 Ahr am Ausgabetag erbeten. Ausgabe nachmittags ^/,3 Ahr in der Geschäfts-' stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. 38. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lerne Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in Langenchursdorf bei Lerrn i Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahlers in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur." Im Fall» höherer Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung, Maschsnen- bruch, Störungen im Betrieb der Druckerei oder unserer Lieferer, hat der Bezieher keinen Anspruch aus Erhalt der Zeitung »der Rückzahlung de« Bezugspreise«. Für Richtigkeit der durch Fern sprecher aujgegebenen Anzeigen übernehmen wir keln« Tewöhr. Sogleich weil verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. ^Rr. 97 Sonntag, den 26. April 1931 St————SS»» 53. Jahrgang. Ein agrarpolitisches Programm -es Reichskanzlers. Amtlicher Teil. Al« GachverftSudlS" für alle in das Baufach ein Wagenden Angelegenheiten und für Feststellung von Grnnd- flÜckswerten zum Zwecke mündelmäßiger Beleikungen ist außer dem bereits in Pflicht stehenden Baumeister Alfred Kittler sirr der Baumeister Richard Eckhardts««, hier ver pflichtet worden. Amtsgericht Waldenburg» den 24. April 1931. Bekanntmachung. , Auf Grund der Augführungsbestimmungen zum Körperschasts- fleuergeseß vom 8. Mai >926 (Reichsministerialblatt Seite 361) wird folgendes bekannt gemacht: 1 .) Die steuerpflichtigen Körperschaften und Vermögensmassen haben dem zuständigen Finanzamte jeweils folgende Vorgänge anzuzeigen: 1. ihre Gründung sowie den Eintritt von Tatsachen, die ihre Steuerpflicht oder eine veränderte Steuerpflicht zur Folge haben (z. B. Errichtung einer inländischen Betriebs stätte, Bestellung eines ständigen Vertreters im Inlands'; 2. den Erwerb der Rechtsfähigkeit, den Uebergang aus einer Rechtssorm oder Gesellschaftsform in eine andere sowie die Verschmelzung mit einer anderen Gesellschaft; 3. die Verlegung des Sitzes oder des Ortes der Leitung in das Inland; 4. die Verlegung des Sitzes, des Ortes der Leitung oder einer inländischen Betrtebsstätte in das Ausland, den Verkauf oder die Aufhebung einer inländischen Betriebs stätte und die Abberufung eines ständigen Dertreiers im Falle der beschränkten Steuerpflicht nach 8 3 Abs. 1 des Gesetzes; 5. die Beschlußfassung über die Auflösung oder den Ein tritt der Auslösung aus anderen Gründen; 6. die Beendigung der Vermögcnsauseinandersetzung (Liqui-. dation) und die Löschung im Handels-, Vereins- oder Genossenschaftsregister. 2 .) Ferner haben dem zuständigen Finanzamte anzuzeigen s) Versorgungsbetriebe im Sinne des Z 7 des Gesetzes die Aufnahme von Geschäften, die nicht der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Gas oder Elektrizität oder dem öffentlichen Verkehr oder dem Hafenbetriebe dienen, b) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, die einem Revisionsverband angeschlossen sind, die Ausdehnung ihres Geschäftsbetriebs über den Kreis der Mitglieder hinaus. 3.) Die in Abs. 1 Nr. 1 bis 3,5,6 und in Abs. 2 bezeichneten Hergänge sind spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach hrem Eintritt, die in Abs. 1 Nr. 4 bezeichneten Maßnahmen sind spätestens 14 Tage vor dem Zeitpunkt ihrer beabsichtigen Vornahme anzuzeigen. Finanzamt Glaucha«, am 25. April 1931. Die deutschen Arbeitgeberverbände beschäftigten sich mit dm Vorschlägen des Branns-Ansschusses vud kamen zu dem Schlüsse, daß seine Vorschläge für die Arbeitgeber dicht tragbar seien. Die Errichtung des Retchsehrenmals bei Berka ist »ach Mitteilung deS ReichSiunenmintsters gesichert. An Preatzen gab es Ende März 7V8MO Wohlsahrts- erwerbslose. Aus Einladung hielt Ministerialdirektor Dr. Brecht in der Pariser Universität einen Vortrag über die Reichs- resorm und das Verhältnis der Länder znm Reich. In Toulouse wurde der ehemalige Ministerpräsident Tardten von dkv Sozialisten ausgepsissen. In Italien gingen schwere Unwetter nieder In Spanien finden im Juni die Wahlen für die Tortes statt. In Portugal verschärft sich die Lage. Der König von England empfing im Schloß Wind- sor den König von Spanien In Moskau sand Mitte April eine Tagung des Plenums des Vollzugkkomitees der Komintern statt. 'Waldenburg, 25. April 1931. » ^cht wird die fristgerechte Verabschiedung de- "-ichshaushaltsplans von der Oeffentlichkeit als ein ver- ^"ENwerbendes Aktivum der Reichsregierung ge- »ünn ' äumal es 1929/30 trotz der damals noch wesentlich duneren wirtschaftlichen und fiskalischen Verhältnisse erst »urch die Notverordnung des Reichspräsidenten vom 1. Ium 1930 gelang, den vorjährigen Haushalt des Reichs in ein — rllerdings nur vorübergehendes — Gleichgewicht zu bringen Man darf sich jedoch keiner Täuschung darüber hingeben »aß auch im neuen Reichshaushalt der Forderung der Wirb ichaft, endlich durch eine Verminderung der Gesamtsteuerlas! )ie Preissenkungsaktion der Privatwirtschaft zu verbreitern zu vertiefen und überhaupt erst wirtschaftlich tragbar zu machen, in keiner Weise entsprochen worden ist. Einsparun zen sind im Reichshaushalt ebenso wie in den Länderhaus- Men nur insoweit vorgenommen worden, als es der außer- »rdentliche Rückgang der Steuereinnahmen erforderlich -nachte. Der Antrag der Deutschen Volkspartei, darüber Maus echte Ersparnisse im Betrage von 300 Millionen Mark durchzuführen, fand keine parlamentarische Mehrheit, ks kam lediglich ein Kompromiß zustande, wonach die Re- zierung ermächtigt wird, falls sich gegenüber dem Haushalts voranschlag im Lause des Etatsjahres Mehrausgaben oder Mindereinnahmen ergeben, Einsparungen auf der Aus- zabenseite vorzunehmen, soweit die Ausgaben nicht gesetzlich öder vertragsmäßig gebunden sind. Da derartige Bindungen fast immer vorliegen, ist dies« Ermächtigung, die den noch immer fehlenden ernsten Spar- willen der politischen Parteien deutlich beweist, oerhältnis- wäßig wertlos, ztunal sie mir dem Kabinett Brüning aus- gestellt ist, so daß die Verpflichtung, Mindereinnahmen durch Minderausgaben auszugleichen, in dem Augenblick entfällt, in dem aus irgendwelchen Gründen ein Wechsel des Gesamt- kabinetts oder auch nur in der Kabinettsleitung eintritt. Sicher wäre es praktischer gewesen, der Regierung statt nner Sparermächtigung einen Sparauftrag zu erteilen. Wenn die Negierung es als einen besonderen Erfolg bucht )aß sie sich gegen neue Steuererhöhungen wendet, so <vird )ie Oeffentlichkeit das mit Recht als allzu anspruchslos be zeichnen, denn über eine derartige Selbstverständlichkeit hin aus verlangt man allgemein mit immer größerem Nachdruck, »aß endlich ein Abbau der gesamten steuerlichen Belastung »urch radikale Einsparungen herbeigeführt wird. Möglich keiten hierzu sind auch heute noch trotz der immer wieder kehrenden Behauptung, daß die öffentlichen Etats bereite ,ausgepreßte Notetats" seien, vorhanden. Die seit dem Frühjahr 1929 erst langsam, später dann stärker erfolgt« Preissenkung, die sich u. a. in einem Rückgang des Lebens- »altungsmdex um 11,3 Prozent, des Großhandelsindex uw 18,3 Prozent und des Vauindex um 13,6 Prozent ausdrückt, hat weder bei den sachlichen noch bei den persönlichen Aus gaben der öffentlichen Hand in entsprechend niedrigeren Ttatsansätzen bisher auch nur annähernd Berücksichtigung gefunden. Welche außerordentlichen Ersparnismöglichkeiten fick allein durch eine Rückstufung der Gemeindebeamten auf das Besoldungsniveau der entsprechenden Reichs- und Staats beamten ergeben, erhellt aus der dem Magistrat der Stad! Berlin vor kurzem vom zuständigen Oberpräsidenten erteilten Weisung, monatlich allein auf diese Weise 2 Millionen Marl rinzusparen. Der Widerstand aller politischen Parteien ge- zen diese Anordnung des Oberpräsidenten zeigt aber gleich, zeitig, daß auf dem Wege ordentlicher Gesetzgebung dies« Ersparnisse nicht gesichert werden können. Der im Herbst »origen Jahres von der Reichsregierung vorgelegte Gesetz- mtwurf, die Rückstufung der Gemeindebeamten betreffend mußte wegen seiner parlamentarischen Aussichtslosigkeit zu- cückgezogen werden. Es wäre zu wünschen, daß Dr. Steger- wald, der sich immer als Gegner der im Jahre 1927 erfolgten Erhöhung der Beamtengehälter bekannt hat, und der schon »or Jahr und Tag echte Milliardenersparnisse im Reichs haushalt als notwendig bezeichnete, stärker als bisher seinen Einfluß auf eine erneute Ueberprüfung der öffentlichen Personalunkosten zur Geltung bringt; denn eine Angleichuno »er Personalausgaben ganz bestimmter Gruppen, zu denen in erster Linie auch die öffentliche Hand zu rechnen ist, an Re wesentlich niedrigeren Verdienste der mit dem Weltmark! in Wettbewerb stehenden Gruppen liegt durchaus im Sinn« der von ihm vor einiger Zeit entwickelten und als notwendig bezeichneten Umgestaltung der deutschen Lohngeographie Erfreulicherweise beginnt die Erkenntnis, daß endlich auch die öffentliche Hand mit ihren Steuern und Lasten her- untergehen muß, sich mehr und mehr in gewerkschaftlichen Kreisen Bahn zu brechen, wie einige sehr beachtenswert« Artikel im .»Deutschen Metallarbeiter", dem Organ dei Christlichen Gewerkschaften, beweisen. Unternehmer und Ar beiter sollten aufhören, sich gegenseitig in fruchtlose» Kämpfen zu schwächen, und lieber Front gegen den beiln gleichmäßig drückenden Fiskalismus nehmen. Kanzler-esprechungen. vingeldey, Westarp und Schiele bei Brüning. Berlin, 25. April. Die Kabinetlsberaluugen, die sich am Donnerstag vor allen Dingen um Ainanzfragen und um da» Arbeitslosen- problem drehten, werden am Sonnabend fortgesetzt werden. In dieser Sitzung dürfte die allgemeine Aussprache sich mit »en Fragen der Ernährungswirtschaft, der Lohnpolitik unv »er Preispolitik befassen. Vie zuständigen Sabinektsmitglie- »er werden hierüber eingehend berichten. Am Freitagnachmittag fanden persönliche Aussprachen des Reichskanzlers mit dem Führer der Deutschen Volks« Partei, Abgeordneten Dingeldey, und dem Grafen Westarp statt. Außerdem empfing Dr. Brüning den Reichsernäh- nrngsminister Dr. Schiele zu einer bereits für Donnerstoa onberaumt gewesenen Besprechung, in der über Zoll- und allgemeine Landwirtschaftsfragen eingehend, aber noch niaU abschließend verhandelt wurde. vm Schieles Progrsmm Berlin, 25. April. Reichskanzler Dr. Brüning empfing Freitagnach mittag den Reichsminister für Ernährung und Landwirt schaft, Schiele, zu einer eingehenden Aussprache über sein ge samtes agrarpolitisches Programm. Die Fragen waren be reits im Rahmen der Gesamterörterung des Arbeitspro gramms der Reichsregierung in großen Umrissen besprochen worden und werden am heutigen Sonnabend im Kabinett im einzelnen zur Beratung kommen. Der «mftrittene Butterzoll Die Besprechung steht naturgemäß in engem Zusam« menhang mit der Lohnpolitik und der Jndustrieausfuhr. Un> ier diesen Umständen ist es selbstverständlich, daß die Plan« des Reichsernährungsministers im Kabinett gewissen W -- »erständen begegnen. Wenn aber ein Berliner Abend blatt bereits eine neue Schielekrise an die Wand malt, s« erinnert man in politischen Kreisen daran, daß solche Mel dungen bereits häufiger durch die Presse gegangen sind, ohn« »aß sie sich jemals bestätigt haben. Zu dem Programm des Reichsernährungsminister» -r» fahren wir folgendes: Die beiden wesentlichsten Punkte sind die Erhöhung >"7 Fleisch- und vor allem des Butterzolls. Von der ersten Ma'pr nähme verspricht man sich auch in Kreisen des Reichser»"';- runbsministeriums keine außergewöhnliche Aenderung c-ek Preislage auf dem Schweinemarkt, aber doch eine gew!t*S und in den Grenzgebieten auch sicher fühlbare Entlastung Dasselbe gilt für die hiermit in Zusammenhang stehende Aus«^ i-ebung der Zwischenzölle für Speck und Schmalz. Im Brennpunkt der Zolldebatte steht der B u t t e r z o ll, dessen Erhöhung in agrarischen Kreisen als unter allen Um ständen erforderlich bezeichnet wird, weil die Butter- und Milchproduktion jetzt besonderen Schutz erfordert. Der Ber liner Großhandelspreis für Butter, der für den größten Teil »es Reiches maßgebend ist, steht mit 125 RM ungefähr auf Ser Vorkriegshöhe, während er im Durchschnitt des Jahres 1929 172 RM betrug. Die Bedeutung des Butterpreises für die bäuerliche Wirtschaft geht schon daraus hervor, daß selbst in der Provinz Brandenburg die Einnahmen aus Milch und Butter etwa fünfzig Prozent, in Oldenburg, Schleswig- Holstein, dem Allgäu und anderen Gebieten sogar 70 bis 75 Prozent der gesamten Betriebseinnahmen ausmachen. Aus aisonmäßigen Gründen ergibt sich nun die Wahrscheinlich keit eines weiteren Abgleitens des Vutterpreises. Der Reichs ernährungsminister verlangt deshalb eine Heraufsetzung -es Bulkerzolles von 50 auf 100 RTN pro Doppelzentner. Da» würde unter den bisherigen Saisonverhällnissen schätzungs weise eine Erhöhung des Butlerpreises aus 150 RTN bedeuten. Auch in Kreisen des Reichsernährungsministerium vsr- »ehlt man sich nicht, daß eine Erhöhung des Butterzolles ge wisse handelspolitische Schwierigkeiten er geben würde, weil in erster Linie für Finnland ein Kontin gent von 5000 Tonnen zum Zoll von 50 RM gesichert blei ben würde und Dänemark und Holland, bis zu einem gewiss
