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Schönburger Tageblatt Nr. 135 Sonnabend, den 13. Jnni 1S31 Aeutzerste Gefährdung der Zollunion mit Oesterreich RM. im Waldenburg, 12. Juni 1931. tigte sich . ^ber auch ohne parlamentarische Verhandlungen Nr- Kabinett ausreichend beschäft^t sein, wenn e- »k^'rkungen der Notverordnung, die Wirkungen der Ge- von Chequers ausnutzen will. Zwischen dieser Finanzminister Höpter-Aschoff das Wort, um grundsätzliche Ausführungen über die Ge meindefinanzen im Hinblick auf die Notverordnung zu machen. Die preußische Staatsregierung habe darauf m nnA Ul' iss "8- r s!uN^ kte. , h- s - mzck, . zvF Le^ rin°K 2E ,anl^ öd'-'' haben erkannt, daß nach der Aufregung um die Zollunion eine wirkliche Sanierung Oesterreichs, durch die Erhöhung des Zinsfußes der Oesterreichischen Nationalbank teuer ge nug erkauft, nur möglich sein wird, wenn die Beruhigung Lande vollständig ist. ^schrlnk werklägllch Nachmittag». Bezugspreis NEch im voraus ILO RMk. frei ins Laus. Nr. 1V R-Pfg^ Sonntags-Nr. 30 N.-Pfg. ^tigenpreise: Kgeip. Petitteile 1V R.-Pfg^ «^außerhalb des Bezirke« 20 R.-Pfg^ Lgesp. Alawezeile 45 R-Pfg, Liuweise auf Anzei- und Eingesandte 1Ü R.-Pfg^ Nachweise- k* VAertengebühr 20 R-Pfa^ Rabatt «ach Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. 53. Jahrgang. Ztat^ N°g< Hai^ in Nogge, :n 24^ qell'' Ä« >jasch^ Pfund' ga Krone- t. Fron' schloß , schn"^ bienst rt. war nn srladnn iden. ' labsF m. M' neiguE t-r De- ülligel" darf S-' 'rage-!° er 0"U"j -rt. ' °n ens. "S Die Besprechungen der Ksnzler; Berlin, 12. Juni. Nach der Besprechung der Reichsminister, in der der Kanzler und der Außenminister über ihre Londoner Reise berichteten, begann Donnerstagabend der Empfang der Par teiführer. Zunächst hatte der Kanzler den Besuch des Füh rers der Landvolkpartei, Dr. Gereke, dann kam der Fuh- rer der Deutschen Volkspartei, Abgeordneter D i n g e l d e y, zu ihm. Wegen dieses Empfanges mußte die Reichstags fraktion der Deutschen Volkspartei ihre Sitzung für zwei Stunden unterbrechen. Programmäßig schloß sich an die Unterredung mit dem Abgeordneten Dingeldey der Empfang der sozialdemokratischen F r o k t i o ns s ü h r u ng. Am heutigen Freitag fährt der Kanzler wie vorgese hen. nach Neudeck, um dem Reichspräsidenten Bericht zu er statten. Die nächsten Empfänge der Fraktionsvertreier kön nen deshalb erst am Sonnabend stattfinden, und zwar -.st zunächst der Empfang der Führung der Ehristlich-vozialen, der Staatspartei und der Wirifchaftspartci angesetzt. Alle diese Besprechungen erstrecken sich also auf Parteien, die die Regierung unterstützen oder sie doch tolerieren. Dagegen steht noch nicht fest, ob der Kanzler auch Vertreter der Oppo- sition empfangen wird. „EyaosHer Europa" Llne Rede des preußischen Finanzminister«. Berlin, 12. Juni. noch zwei Aufgaben zu erfüllen, die etwas heikel sind. Es handelt sich um die Verabschiedung der Zolltarifnovelle und um den Haushaltsausgleich durch Kürzung der Beamten gehälter. Beides drohte noch vor wenigen Wochen, eine Re gierungskrise auszulösen, als der Minister Schürft, der Vertrauensmann der Großdeutschen, den Kabinettsbeschluß über die Beamtengehaltskürzung nicht mitmachte und zu rücktrat. Ganz überwunden ist die Krise wohl noch nicht, wenn auch heute die innerpolitische Lage in Oesterreich wesentlich ruhiger beurteilt wird. Der Schatten Strafellas war es, der eigentlich die Krisenstimmung schuf. Schon ein mal ist eine Wiener Regierung in diesem Schatten erstickt. Das Kabinett Schober hat seinerzeit daran glauben müssen. Allmählich begriff man, daß die Affäre Strafella nicht län ger politisch verkraftet werden könnte. Das sozialdemokra tische Hauptorgan, das gegen den Generaldirektor der öster reichischen Bundesbahnen den Vorwurf erhoben hatte, er hätte geschäftlich „inkorrekt und unsauber"' gehandelt, wurde freigesprochen. Der Bundeskanzler Dr. Ender er kannte sehr rasch, daß ein längeres Festhalten an Strafella für jeden Beteiligten eine politische Belastung bedeutet hätte. Er bot daher seinen ganzen Einfluß auf die Christ lich-Soziale Partei auf, den unmöglichen Strafella fallen- zulassen. Auf Beschluß des Ministerrats ist denn auch tat sächlich die Abberufung des Generaldirektors erfolgt. Nach dem dieser Schatten gewichen ist, sehen die noch bestehenden Schwierigkeiten der Zolltarifnovelle und der Beamtenge haltskürzung parlamentarisch nicht mehr so gefährlich aus wie bisher. Man rechnet daher mit einer baldigen völligen Beruhigung in Oesterreich, die sich nach außen hin schon dadurch auswirken dürfte, daß die Regierung alle politi schen Aufmärsche, auch der Heimwehren, ausnahmslos und rücksichtslos verboten hat. Die leitenden Männer in Wien Amtlicher Teil. Bekanntmachung! Anläßlich der Notverordnung vom 26. Juli 1980 haben wir veranlaßt gesehen, um Arbeitnehmer und Arbeitgeber von A hohen Beiträgen der Sozialversicherung zu entlasten, unsere '"Sge von 6 auf 5 v. H. zu senken. Leider haben wir damit schlechte Erfahrungen machen müssen Ä als die Lasten in der Krankenversicherung derartig in Höhe gegangen sind, daß es nicht ausgeschlossen ist, daß wir ^.Beiträge vom 1. 1SS1 ab rotöder auf « o. - er- hv« und weiter die Leistungen abbauen müssen. IS» Fernsprecher Nr. » Postschließfach Nr. 0. it» Amt Leipzig Nr. SSSL Bankkonto: BeretnSbank Dom 1. Januar bis 31. Mat 1931 haben wir geaen das Dor- L und 18 2V0 NM. 7°»» ausgeben müssen, welche sich wie folgt verteilen: RM. an die Aerzte (ohne Weggebühren u. Familienhilfe) M.— RM. an die Apotheken AO— RM. an die Krankenhäuser A.— RM. an die Zahnärzte M.— RM. tür Krankengelder — RM. für Röntgen-, Sachleistungen und Verschiedenes RM. für die Familienhtlfe tz, Politik ohne Parlament — das heißt nicht politische ^yigung. Die Mitglieder des Kabinetts Brüning haben 'n den letzten Wochen und Monaten erfahren. Eine ^-Ununterbrochene Kette von Beratungen, Konferenzen, ^Misten hat sich aneinandergereiht, seit der Reichstag » v"ien ging. Wenn Brüning und Curtius jetzt von sjh Besprechung in Chequers zurückkehren, wenn zeitweilig 1l, , der politische Kampf an der äußeren Front beendet letzt sofort wieder der Kampf an der inneren Front kjch.Cmpfänge der Parteiführer, Vorträge beim Reichs- Wen, Kabincttssitzungen sind bereits festgesetzt, und In den nächsten Wochen so wenig politische Ruh« w'e seit Ostern. Ob als äußeres Zeichen dieser po- ^in ü"r"he der Reichstag zusammenberufen wird, steht ^gleich wett verbreitet in den Ortschaften der StandeSamtSbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederham, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Zweiten Notverordnung zur Sicherung von Wirtschaft unk Finanzen" und dem Gespräch von Chequers bestand vor vornherein ein innerer Zusammenhang. Er hat sich durch die Ereignisse der letzten Tage noch verstärkt. Innere Sw nierung und Revision der äußeren finanziellen Lasten — das waren die beiden Probleme, deren Lösung von vorn herein dem Kabinett Brüning aufgegeben war. Streit be stand nur um die Reihenfolge, d. h. um die Frage, ob di« innere Sanierung oder die Revision der äußeren Lasten zuerst erfolgen sollte. Der Kanzler hat immer die Auffas sung vertreten, daß die innere Sanierung vorangehen müsse, um Deutschland in den kommenden außenpolitischen Verhandlungen volle Bewegungsfreiheit zu sichern. Jetzt haben die Ereignisse der Weltwirtschaftskrise die Lösung der beiden Probleme Sanierung und Revision so eng zu sammengedrängt, daß man kaum noch unterscheiden kann, welches Problem zuerst in Angriff genommen ist, daß ein« Vermischung der Maßnahmen auf beiden Gebieten einge- treten ist. Sie haben sich von außen wie von innen besehen Miteinander vermischt, denn gleichzeitig rufen die deutschen Parteien, daß keine Sanierung vorgenommen werden dürfe, die nicht unmittelbar zur Revision führt, und gleich zeitig ruft man von außen, daß Voraussetzung jeder Re vision die innerdeutsche Finanzreform sei. Es liegen bis jetzt drei Anträge auf Reichstagseinbe rufung vor — drei Anträge von der Opposition. Die So zialdemokraten und die Parteien der gemäßigten Rechten haben noch nicht über diese Frage entschieden. Es scheint aber, daß sie eine Reichstagseinberufung nicht für das un bedingte Heilmittel halten, auch wenn sie mit dem Inhalt der Notverordnung zum Teil recht unzufrieden sind. Von der Landvolkpartei ist bereits in halboffiziöser Form er klärt worden, daß sie an einer Reichstagseinberufung kein Interesse hat, was schon deshalb verständlich ist, weil die Landwirtschaft in der Notverordnung verhältnismäßig nicht schlecht wegkommt. Die Sozialdemokraten scheinen ebenfalls weniger an die Reichstagseinberufung als an eine Bera tung des Haushaltsausschusses über den Inhalt der Not verordnung und an gewisse Abänderungsvorschläge zur Notverordnung zu denken. Das Bestreben der Regierung wird deshalb sicherlich dahin gehen, die Parteiführer davon zu überzeugen, daß parlamentarische Verhandlungen, gleich viel ob sie in der Vollversammlung oder im Haushaltsaus schuh des Reichstages stattfinden, nur ein Hindernis für die Revision wie für die Sanierung sein würden, selbst wenn man Einzelheiten des Sanierungswerkes nicht billigt Ob die Parteiführer sich von dieser Auffassung überzeugev lassen, wird im wesentlichen davon abhängen, ob sie dev Eindruck haben, daß die Pläne des Kabinetts Aussicht dar auf bieten, daß nach diesem hoffentlich letzten Schritt zur inneren Sanierung nun auch die Revision in greifbar« Nähe gerückt wird. Die Kommunisten benutzen diese Zeit des schwerster wirtschaftlichen Drucks und der daraus entstehenden Erre gung und Erbitterung zu einer Agitation großen Stils. Si« haben um die Wochenwende in Chemnitz und in anderer sächsischen Städten Zusammenstöße provoziert, bei dener von der Schußwaffe Gebrauch gemacht wurde, und bei denen es Tote und Verletzte gegeben hat. Handelte es sich hier um Ausschreitungen gegen Nationalsozialisten, so ha ben die Vorgänge, die sich in Hamburg, Kassel, Frankfurl am Main und Mannheim abgespielt haben, vielmehr der Charakter einer Aktion gegen die Organe der öffentlicher Ordnung, und sie sind bis zu Plünderungen getrieben wor den, so daß man nicht mehr von politischen Kämpfen spre chen kann, sondern von dem Versuch, mit terroristischer Mitteln Unordnung in ein großes Gemeinwesen zu tragen Barrikaden und Drahtverhaue in der Enge der Altteil« dieser Städte, der Versuch, den Verkehr lahmzulegen, unk die Ausnutzung der winkeligen und dunklen Viertel zr Ueberfällen auf die Polizei zeigen, daß es sich um ein plan mäßiges Vorgehen handelt. So selbstverständlich derartige Exzesse nicht zu einem praktischen Ziel führen können, das etwa in der Richtung der kommunistischen Umsturzpläne läge, so notwendig ist es, ihnen von vornherein mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. Die Beispiele könnten zur Nachahmung reizen, wenn nicht den Anfängen rücksichtslos Einhalt geboten wird. Gerade wer Verständnis hat für die Erregtheit dieser Zeit, wird auch verstehen und daraus dringen müssen, daß Vorkommnisse, die diese Erregung noch weiter schüren könnten, verhindert werden- Das Wiener Parlament hat vor seiner Soyimer-Pause Der Hauptausschuß des Preußischen Landtags beschäf tigte sich mit dem Gesetzentwurf des Staatsrate», wonach Preußen als Anteil an der Arbeitslofenfürsorge für das Rechnungsjahr 1S31 einen Betrag von 250 Millionen M. übernehmen soll. Nach einem hierzu gefaßten Aenderungs» Vorschlag des Staatsministeriums soll in Durchführung der Vorschriften der Notverordnung der preußischen Regierung ein Betrag bis zu 60 Mill. M. zur Erleichterung der WohU fahrtslasten der Gemeinden und Gemeindeverbänd« zur Verfügung gestellt werden. In der Aussprache nahm unS Waldenburger Anzeiger Dieses Blatt ertthält die amtliche« Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des StadtratS z« Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatliche, städtische «. Gemeinde-Behörde» ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich flir Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. de« «ilchpsche» «t de« Deutschen ZeitungSverleger-Vereln« (E. B.) — BerlagSort Waldenburg Sachse». lNi, ginn de' en Kurl' ialwert^ hwach A idersta^ Bericht' gigte Dagegen sind die Einnahmen derartig zurückgegangen, daß As Mehrausgaben aus dem Reservefonds gedeckt werden mußten, ^er bis auf ein Nichts zusammengeschrumpft ist. Allgemeine Ortskrankenkasse Oberwiera und Umg. Der Borstand. Rich. Sänger, Vorsitzender. z^kjul Reichskanzler sand gestern Abend eine Bespre- mit den Parteiführern statt. »M westfälischen Bauernverein hielt Reichsminister l^kle eine Rede über die Reutabititätsgrundlage der Kruchen Wirtschaft. vom deutschen RegicrungSvertretcr in der Kohleu- j^Nlisston der internationalen ArbeitSkonsereoz eiuge- ^te Kompromtstvorschlag in der Ucberstundenfrage ^de mit grvtzrr Mehrheit angenommen. ij.'rn dem Stahlhclm-Prozrfz wurden die beiden BuudeS- Seltne und Tüsterberg wegen Verächtlichmachung v. republikanischen Staatssorm zu je 8VV Mk. Strafe stellt. französische Regierung erklärt sich zu neuen Flottev- ^Mudlungen bereit. ^rtand hat dem Völkerbund eine Rote übersandt, in > «her er sich über die nicht zufriedenstellende Abrüstung ^ichlandS beschwert. öffentliche Meinung Englands übt an der Rede ^uds eine scharfe Kritik. ««ie polnische Regierung protestiert gegen die Stahlhelm- ^dgebuug tu Vrcsla«. ^"r schwedische Flughafen bei Malmö wurde von ^i Grokfruer hetmgesucht. Is^'e in dem englischen Uboot, das an der chinesischen uutergegaugeu ist, etugeschlossenen 18 Matrosen erstickt. s^ber ganz Peru wurde der Belagerungszustand ver- Anzeigen bis vorn». 9 Ahr am Ausgabetag erbet«». Ausgabe nachmittags Ahr in der GrschästO»- fielle i» Waldenburg Sa., Altenburgerstr. Erfüllungsort Waldenburg. Filiale» bet Lerr», Otto Förster; in Callenberg bei Lerr» Friede., Lermann Richter; in Langenchursdorf bei Lerr»- Lermann Esche; in Wolkenburg bei Herrn Linns Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler« in Ziegelheim bei Frl. 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