Volltext Seite (XML)
n <Er- g unk tatiffi- a! mil !N. Nuhr. schafts- :n und indigt, : B-rg- chart er Ab- n sechs n von 'ei setz! aff zu- Laut' > Rei»- >s Dor- H. S-- chnuu» üg avi . Emu . Zuni. nm. b. Hause» ^ai. dböye ohne !eichs> -al;er m die l hin- wenig Zöchen' st enl« >lus entlich -77 lg 212- ustric- -218! Erbsen 14,25; wälts st-kle»' lonn' rozen! te de- ierung >urde» z ein- >ebli^ inge» gebe» t zoj bank- ; bis imarl fund! Lira! (Bel- däm nor»- stiert. chlnß' 'ef^ ' - und rbe- mehl idurä durch inge» Lei- ff UN' nder- r per ltion! Hafer Mehl 14,7» ?26 7b sc» lckec- L»- -27). 0,2» Schönburger Tageblatt Anzeigen bis vorm. S Uhr am Ausgabetag erbet«». Ausgabe nachmittags st»3 Uhr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. Al. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lerrn Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lerr» Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linns Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahlers in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Poftagrntur. i>. — Im AaNebSherer Gewalt, Krieg. Streik, vuisperrung, Moscht»»»- Kuch, Störungen im Betrieb der Druckerei oder unserer Liese«, bat der Bezieher leinen Anspruch auf Erhalt der Zeitung »de» Rückzahlung de» Bezugspreise». Für Richtigkeit der durch Fer»— sprecher aufgegebenen Lnzeige» übernehmen wir kein« Lewklhe. UN- Wal-enbnrger Anzeiger Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des StadtratS zu Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtische ». Gemeinde-Behörde« ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich flir Redaktton, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied dr» SLchstschr» uu» dr» Deutschen Zeitung»verleger-Ber«in» (G. L.) — Berlagtort Waldenburg Sachse». gleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba« ^eduhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. dAeint werktägllch Nachmittag». Bezugspreis Matlich im voran» 1LO RMk. frei ins Laus. Mm Nr. IVR^Pfg^ SonntagS-Nr.30 R.-Pfg. Mgvwreiser kgesp. Petttzeile 15 R--Pfg^ tzi außerhalb des Bezirke« 20 R.-Pfg^ 3gesp. Mlewezeil« 45 R.-Pfg, Liuweis« auf Anzei- 8 «Md Eingesandte 10 R.-Pfg^ Nachweise- 8vN«rtenaebühr 20 R.-PA, Rabatt nach 'ML Schwieriger Sa- (Tabellen) mit Aufschlag. Rr. ». vostschUrtz-ch m. 14SL Mm«»«»: »«<«»b<mk Klodtgtrok»«lto W-ldrnbur, Sa ÄLÜUL« Nk. 126 Mittwoch, -cn 3. Juni 1931 53. Jahrgang. Veröffentlichung der Notverordnung am Donnerstag? ReichSkabiuett wird die letzte Feile an die No1- ^rduunfl angelegt. Reichskanzler empfing gestern die Vertreter der ^«tenverbäude. Grüning und Curtius fahren morgen Abend nach ^quers. ^us dem sozialdemokratischen Parteitag in Leipzig wurs die Vorstötze der Opposition abgewtese«. , rl» -cm Froutsoldatevtag des Stahlhelms in Breslau 'Men 140,0ÜV Mitglieder aus allen deutschen Gauen teil, «et Kehl kam cs zu neuen Grenzverletzungen. «te dentschen Zettungsverleger traten gestern in Wien Hauptversammlung zusammen. Wyz daris wurde eine neue katholische Bereinigung ge- ^raukreich liesert Waffen und Munition an Afghanistan. .,^te scharfen Matznahmen der italienischen Regierung Uv die katholische Aktion haben diplomatische Schritte ^ Vatikans und Proteste des Papstes veranlatzt. Ugland steht vor schweren Lohukämpfe«. :.«et einer Marktpantk in Moskau wurden 20 Men- getötet. Ltnierzeichnung -er Notverordnung. Die Vertreter der Beamtenverbände beim Kanzler. Berlin, 2. Juni. Der Reichskanzler empfing die Vertreter der Beamten verbände, um sie über die in der Notverordnung geplanten Maßnahmen zu unterrichten. Am Mittag beginnt das Ka binett mit den Abschlußberatungen über die Notverordnung, die möglichst noch am gleichen Abend endgültig verabschiedet werden soll, damit den Ministerpräsidenten der Länder, die für Dienstag nach Berlin gebeten worden sind, schon ein fertiges Ergebnis unterbreitet werden kann. Zn unterrichteten politischen Kreisen wird erwartet, daß der Reichspräsident die neue Notverordnung Ende der Woche, also noch während des Aufenthaltes von Dr. Brü ning und Dr. Curtius in Lhequers vollzieht. Es wird an genommen, daß der Reichskanzler hierüber noch am Tagt seiner Abreise eine Unterredung mit dem Reichspräsidenten haben wird. Gleichzeitig mit der Veröffentlichung der Not verordnung dürfte dann auch die bereits angekündigte Kund gebung zur Reparationfrags veröffentlicht werden. Reichskanzler und Beamtenverireter. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichskanzler empfing in Gegenwart der Reichs minister Dietrich, Wirth, Schätzel und von Guerard Vertre ter des Deutschen Beamtenbundes, des Allgemeinen Deut schen Beamtenbundes und des Reichsbundes der höheren Beamten zu einer vertraulichen Aussprache über die Frage der weiteren zwischen 4 bis 8 Prozent gestaffelten Gehalts kürzung der Beamten. Der Reichskanzler legte den Stand punkt der Reichsregierung dar und nahm die Auffassung der Vertreter der Beamtenschaft entgegen. erzeugt, sondern nur beschleunigt worden. Auch in den besten Jahren der letzten Zeit sind versicherungstechnisch ge sehen, keine Ueberschüsse erzielt, sondern nur unzulängliche Reserven zurückgestellt worden, so daß jetzt für die gesamte Sozialversicherung das versicherungstechnische Defizit auf 7 Milliarden Mark beziffert werden muß. Anstatt aus der Grundlage dieser Feststellung zu überlegen, wie man durch eine gründliche Umstellung wenigstens das Nötigste er halten kann, versucht man auch hier durch Herumdoktoren an Einzelheiten einen Umbau des Systems zu vermeiden. Dieses Herumdoktoren ist nun in seiner Art und Weise besonders charakteristisch. Es soll nämlich zur Sanierung der Arbeitslosenversicherung eine sogenannte Beschäfti gungssteuer erhoben werden, die in einer nicht weniger als Iprozentigen Belastung aller nichterwerbslosenversiche rungspflichtigen Einkommen besteht. Selbstverständlich sind diese 4 Prozent nur die Grundlage: Wer irgend durch Fleiß und Tüchtigkeit höher gekommen ist, bekommt nicht nur effektiv, sondern auch prozentual mehr abgezogen. Man könnte diese neue Steuer in der Tat am einfachsten als einen Erwerbslosenbeitrag ohne Gegenleistung, als eine „Strafe für Arbeit" bezeichnen, man könnte sie auch eine Tüchtigkeitssteuer nennen, denn der größte Teil der nicht Erwerbslosenversicherungspflichtigen hat sich durch eigene Tüchtigkeit eben mühsam emporgearbeitet und soll jetzt da- ür besonders zahlen. Selbstverständlich muß in dieser chweren Zeit jeder Opfer bringen. Aber bei der „Be- chäftigungssteuer" wird übersehen, daß der 10prozentige Steuerabzug vom Arbeitslohn keineswegs eine gleichmäßige Belastung für alle Arbeitnehmer bedeutet, da in den höhe ren Einkommensstufen die Einkommensteuer weit mehr als 10 Prozent beträgt. Im übrigen wird es mit dieser Be schäftigungssteuer ebenso gehen, wie mit der Bürgerabgabe, die ursprünglich nur einmal erhoben werden sollte, die sich tatsächlich aber im Laufe der Zeit als Dauererscheinung unter Vervielfachung der zuerst festgesetzten Beträge er halten hat. Es ist ein trübes Bild politischer Ideen und Entschluß- losigkeit, das die Notverordnung vor uns entrollt, und man kann sich des Eindrucks dabei nicht erwehren, daß die Re- gierung Brüning am Ende ihrer schöpferischen Kraft an- gelangt ist und nur noch vor Chequers schnell irgend etwas fertig machen wollte. 'Waldenburg, 2. Juni 1931. U Das in den letzten Tagen über die Notverordnungs- jAe der Regierung verlautete, hat in sämtlichen Kreisen Bedenken erweckt. Diese liegen nicht nur in den »^tthejten des Planes, sondern vor allem auch auf der zusätzlichen Seite. Wohl keine Regierung hat so große ^lichtesten der Durchführung eines wirklichen Sanie- ^gsprogrammes gehabt wie die jetzige, und auch abge- von dem Vertrauen, daß ihr von den verschiedensten tappen entgegengebracht wurde, hätte es ihr nicht an Macht zur Durchführung ihrer Pläne gefehlt; denn ^e meistens unter Ausschaltung des Parlamentes ^'herrlich regieren. Wie hat sie von diesen Möglichkeiten, o diesen Machtbefugnissen Gebrauch gemacht? Die Antwort darauf lautet so ziemlich in allen Kreisen «Ik't "^en Volkes mehr als ablehnend und negativ, und wo noch Hoffnungen auf die Regierung gesetzt wur- sind sie durch die neue Notverordnung mehr oder Uer enttäuscht worden. Nicht einmal die Lösung der nagendsten finanzpolitischen Aufgaben ist in der Notver- !,i"ung ernstlich in Angriff genommen. Um die Arbeits- Sicherung auf der jetzigen Grundlage erhalten zu z^n, will man, unter Negierung früherer Versprechun- Steuern ausschreiben, obwohl schon seit Mo hn," jede Steuererhöhung nur zu neuen Ausfällen geführt Hy, "Nd obwohl eine neue Steuererhöhung den Rest von Öffnungen auf einen wirtschaftlichen Wiederaufstieg zer- würde. Es muß bei dieser Gelegenheit darauf ver- werden, daß im März 1930 14 Millionen Bei- Ezahler vorhanden waren, jetzt dagegen nur noch 11.6 daß infolge der Lohnsenkungen die Höhe der stark rückläufig ist, daß der Voranschlag über die . Hauptunterstützungsempfänger von der Wirklich- "'eit übertroffen wird usw. Selbst Optimisten rechnen laufende Jahr schon mit einem Fehlbetrag von Millionen Mark, nachdem die vom Reich früher ^"hrten 12 000 Millionen Mark als verloren abgebucht müssen. Aehnlich sieht es auf anderen Gebieten der "sicherung aus. Trotzdem die meisten Risiken der des,, . Versicherungen versicherungstechnisch überhaupt nicht ^i"drbar und nachweisbar sind, hat man ein Versiche- Uystem mit Rechtsanspruch auf- und ausgebaut, das ?.kr inneren Unmöglichkeit zugrunde gehen muß, nach- Mh, ? Verschiebung im Altersaufbau Deutschlands die W Rentenempfänger immer größer, dagegen die v Beitragszahler immer geringer gemacht hat. ho,, Zusammenbruch der Sozialversicherung war an sich 'vnge erwarten. Er ist durch die jetzige Krise nicht Bolkvarteiliche Bedenke« Berlin, 2. Juni. Die Fraktionssitzung der Volkspartei, die Montagnach mittag um 3 Uhr begann, nahm gegen 8,30 Uhr nach einer längeren Aussprache ihr Ende. Wie bereits aus dem Sit- zungsbericht hervorgeht, wurden noch keine endgül tigen Beschlüsse gefaßt, da in Aussicht genommen worden ist, nach der Rückkehr des Reichskanzler und des Reichsaußenministers von England eine neueFraktionssitzung einzuberufen, die nach den derzeitigen Dispositionen etwa am 12. Juni stattfinden wird. Wie wir aus parlamentarischen Kreisen hören, wird des halb auch erst in dieser Sitzung die Frage der sich für die Volkspartei aus der allgemeinen Lage ergebenden politische» Konsequenzen geklärt werden. Im einzelnen hören wir, daß in Kreisen der Volkspariei die Ansicht vertreten wird, daß die Reichsregierung mit der» neuen politischen Maßnahmen von der politischen Linie ab weiche, die bisher die Volkspartei mit der Reichsregierung vertreten habe und die darin zum Ausdruck kam, daß keine neue Belastung der Wirtschaft, sondern eine Senkung der Produktionskosten durchgesührt worden sei. Vor allem ist Vas Projekt der Krisensteuer sowohl sür die Angestell ten als auch für die anlagepflichtigen Einkommen, wie wir hören, in der Volkspartei aufschärfsten Widerspruch gestoßen, wie sich auch die Fraktionssitzung gegen die Be- !vldungskürzung in der gestaffelten Form bei den Beamten ausgesprochen hat. Weiter hören wir, daß man in volksparteilichen Kreisen von der Einführung einer allgemeinen Arbeitszeitkürzung keinerlei praktische Ergebnisse, sondern nur eine Verteil-- erung der Produktion und eine Beunruhigung der gesamten Unternehmungen erwartet. Der Vorsitzende Dingeldey hat die Stellungnahme seiner Partei dem Reichskanzler bereits während des Verlaufs der Fraktionssitzung mitgeteilt. Zu den bereits bekanntgewordenen volksparteilichen Vorschlägen hören wir weiter, daß es sich hierbei um eine Reihe von Gedanken handle, die der seinerzeit in Saarbrük- ken eingesetzte Ausschuß zur Zeit bearbeitet, ohne aber scbo» zu endgültigen Ergebnissen gelangt zu sein. Aus diesem Grunde konnte sich auch die Fraktion entgegen vielfach aus getretenen Meldungen noch in keiner Weise mit solche» Vorschlägen befassen. politische Run-schau. Deutsches Reich. Der Reichspräsident empfing gestern den deutschen Ge sandten in Belgrad, von Hassel; er empfing ferner den iri schen Außenminister Mc Gilligan. Die Abreise des Reichskanzlers Brünin'g und des Außen ministers Curtius nach Chequers erfolgt voraussichtlich am Mittwoch Abend. Die Unterzeichnung der Notverordnung und ihre Veröffentlichung ist für Donnerstag oder Frestag geplant. Wie die Polizei mitteill, ist die von der KPD. zur Verteilung gelangte Sonderausgabe der Arbeiterzeitung aus Grund Para graphen 23 des Reichspreßgesetzes in Verbindung mit Paragraph 111 des Strafgesetzbuches beschlagnahmt worden. Die Arbeiter zeitung hatte sich in einem sehr scharfen Artikel gegen den Stahl helmaufmarsch gewandt, so daß eine ernste Beunruhigung hätte befürchtet werden müssen. Die polizeiliche Beschlagnahme ist in zwischen durch die Statsanwaltschaft bestätigt worden. Nach den erst kürzlich vorgekommenen Grenzverletzungen er schienen abermals französische Flieger über badischem Gebiet. Etw» 40 Flugzeuge waren von dem Straßburger Fliegerlager aus auf gestiegen, die in weitem Bogen über das Rheintal hinflogen und ihre Uebungen vollführten. Von den Flugzeugen befanden sich etwa 12 eine ganze Zeitlang über den Randgebieten der Stadt Kehl. Frankreich. Die französischen Waffen- und Munitionslieferungen, die sich auf dem Wege nach Afghanistan befinden, sollen nach einer Mel dung der „Daily Mail" aus 40 Lastwagenladungen bestehen. Ins gesamt seien allein in den letzten 7 Monaten 22 000 Gewehre und große Mengen Munition durch Britisch-Jndien nach Afghanistan befördert worden. Die englischen Zeitungen erinnern daran, dast Nadir Khans hauptsächliche Geldquelle in der britischen Anleihe von etwa 3,5 Millionen Reichsmark besteht, die er Ansanp de» Jahres von England erhalten hat. Amtlicher Teil. d, Der Kommunikationsweg Staatsstratze Meerane wird in ^"oluren Wickersdorf und Neukirchen wegen Massenschüttung ' 3. bis 18. Juni für allen Fährverkehr gesperrt. Wickersdorf und Neukirchen, den 2. Juni 1931. . Die Gemeinderäte.