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U!lv ein« Sächsisch« suuftrag üuftrieb: Schwein« ! 74-73, 'M: Ue- reine 61» Schönburgtr Tngeblatt der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Sonntag, den 11. Januar 1931 Abänderung des Schlichtungsverfahrens durch Notverordnung Pfund! I. Lira- er ? )er 6, norw Dr. dem 1». end. ie Stel- nd lieft >la zum Streit- t Ham« 16.00: mre der 19.30: Abend, ltuellen t, Oti» Lohnkürzung ln der Dürener Metallindustrie. In freien Verhandlungen zwischen dem Arbeitgeber verband der Metallindustrie für Düren und Umgebung dem Verband der Kupferschmiede Deutschlands. Or«--rupp« Link- Hannover ernannt. Sechs Prozent Lohnabbau an -er Ruhr? i, österv ; bürg,! * 15.45: ring K. t - 10.30: s smusik'-1 - Zehn i stunden ; Zuveu« j Mayer- i rlstag». Graber. ' Morrett. ,30: At- ktuellen ü. Lutz, r. n kein« flich der - gebend« e Kurst «troffen. >loß mit! Neben- waren > age am rnd mil l Pro- rrz und wesent- l ig an- i Liefe- - Preis« mr der nd kein Wie soeben bekannt wird, hat der Sonderschlichter Prof. Bruhn zu Unparteiischen den Oberbürgermeister Bracht-Essen und den Landesarbeitspräsidenten ten per! Station! j-194> I in — »oggcm ,75—10 I PS —s -31 (2-kj werbsen cbvhncn j >r blaue s e r Der Reichskanzler setzte seine Reise von Gleiwitz nach a Mel- Rattbor fort. dun Polnische Flugzeuge mutzten in Oppeln uotlandeu. In den Tartsftrett um die sechSprozeutige Gehalts- lürzung bet den Reichs- und den preußischen Staats- Sine neue Mverordnung. Drei-Männer-Sollegium als Schiedsgericht. Berlin, 10. Januar. Nach dem Scheitern der Verhandlungen im Ruhrberg bau hat der Reichspräsident am Freitag eine Notverord nung unterzeichnet, durch die die Schlichtungsordnung so abgeändert, wird, daß die Verbindlichkeitserklärung von Schiedssprüchen auch dann möglich ist, wenn sich nach dem bisherigen System eine Mehrheit nicht findet. Die Neuordnung führt nicht etwa den sogenannten Lin-Mann-Schiedsspruch wieder ein, sondern legt fest, daß ein Sonderschlichter auf Einladung des Relchsarbeils- ministers zwei Unparteiische zu berufen hat, wenn ein« Mehrheitsbildung mit Hilfe der Parteien nicht möglich ist, Diese Neuordnung wird bereits bei den für heute an gesetzten weiteren Verhandlungen im Ruhrkonflikt an gewandt, und zwar wird Prof. Brahn als Sonderschlichtei bestellt, so daß er sofort die Unparteiischen hinzuziehen und der Schiedsspruch gefällt werden kann. Es ist damit also sicher, daß der Lohnkonfllkt im Ruhr revier heute noch beigelegt werden wird. Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald hatte Reichskanzler in Küstrin über das Scheitern der Lohnver handlungen Bericht erstattet. Bei dieser Konferenz ent schlossen sich beide Herren, in Uebereinstimmung mit dem Kabinett, für den Weg der Notverordnung, also für die Anwendung des Artikels 48, worauf Dr. Stegerwald nach Berlin zurückkehrte. Er unterrichtete den Reichspräsidenten persönlich über die Gründe, die das Kabinett zu dem Be schluß gezwungen haben und die den Kanzler veranlaßten, den Reichspräsidenten auch in diesem Falle um Anwendung Ausführungsbestimmungen zur Notverordnung. Die Vorschriften der neuen Notverordnung für das Schlichtungswesen schließen sich eng an die geltende Schlich tungsverordnung und die Ausführungsverordnung, die in allen Punkten in Kraft bleiben, an und sotten sie lediglich ergänzen. Im geltenden Recht ist vorgesehen, daß im Falle des Scheiterns eines Schlichtungsverfahrens, wenn es das öffentliche Interesse erfordert, ein neues Schlichtungsverfah ren einaeleitet werden kann. Zu diesem Zweck kann der «"»gestellten hat -er Reichsarbettsmiutster SchlichtungS- derhaa-lungen aus -eu 15. Januar anberaumt. Die Zahl -er Arbeitslosen iu Deutschlaud ist aus 4,357,000 gestiegen. Die Belegschaften der oberschlesischeu Graben sind gestern 'M Allgemeinen wieder voll avgesahrev. Im Riesengebirge sind erneut starke Schneefälle niedergegangen. Der Wojewode Graczynski begibt sich «ach Genf wegen der deutschen Beschwerden über die Wahl- terrorokte in Ostoberschlesien. In Polen fuhr ein Personenzug auf einen Gitterzug. kV Personen wurde» verletzt. Die Bevölkerungszohl Rußlands beträgt gegenwärtig 1k t Millionen. In Havana wurden 60,000 Zentner Zuckerrohr durch Feuer vernichtet. 'Wal-euburg, 10. Januar 1931. Der letzte Wochenabschnitt stand im Zeichen des gewal- Wirtschaftskampfes an der Ruhr. Ueber die grund« Aliche Seite der Lohnkürzung an sich scheint es keine Meinungsverschiedenheiten unter den Parteien zu geben, grillig bleibt nur das Ausmaß der Lohnminderung. > Oie Zechenbesitzer, die ursprünglich eine Lohnsenkung von » Prozent erforderlich hielten, wollen sich jetzt mit acht Prozent begnügen, während die Bergarbeiter eine Herab- ^hung von höchstens vier Prozent zugestehen wollen. Ein Schiedsspruch kam angesichts dieser unüberbrückbar erschei nenden Gegensätze bis jetzt nicht zustande. Aus einer Erklärung des Reichsarbeitsministers Stegerwald, der sich bisher vergeblich um einen Ausgleich der Gegensätze be- ^üht hat, ist der zuständige Schlichter der Auffassung, daß "eben den zahlreichen Feierschichten der letzten Monate Ruhrkohlenbergbau eine Lohnkürzug von acht Prozent ^cht tragbar ist. In neuen Schlichtungsverhandlungen will "an abermals um die Beilegung des Konflikts sich bemühen, viese Schlichtungsverhandlungen haben größte Aussicht "!f einen günstigen Ausgang, nachdem durch die neue Not- ^rordnung des Reichspräsidenten das Schlichtungsverfah» eine wesentliche Äenderung erfahren hat. Eine Beseitigung der Lohndifferenz in der wichtigsten : Moffindustrie ist auf jeden Fall dringend zu wünschen. ''Ur zu leicht bemächtigen sich unverantwortliche Zemente dieser Gelegenheit, um ihre dunklen politischen Schäfte zu betreiben und durch gewissenlose Streikhetze ?sUe Unruhe in unsere ohnehin schwer kämpfende Wirt- Hoft zu tragen. An dem gesunden Sinn der Bergarbeiter- chast jst her Vorstoß der Kommunisten gescheitert, sowohl : Nach- ! in der Ruhr als auch in Oberschlesien, wo man allzu gern „Sympathiestreik" entfacht hätte. Die Bergleute leh- mio * "0, sich für politische Zwecke mißbrauchen und sich ' ziäba- 'hren Familien ins Elend stürzen zu lassen. Im Inter- icitung: >! ° der Arbeiterschaft und darüber hinaus im Interesse der ^"gemeinheit muß alles daran gesetzt werden, um den urbeitsfrieden zu erhalten und eine weitere Verschärfung 'er Wirtschaftsnot zu verhindern. —, — Gegenwärtig werden wieder die verschiedensten Pläne >ur Milderung der Wirtschaftskrisis erörtert. Im Vorder grund steht zur Zeit das vielbeachtete Lohnhilfe- ''rogramm des Reichsfinanzministers Dr. Dietrich, das " die Stelle der unproduktiven Arbeitslosenunterstützung -'Ne Art von Beschästigungszuschuß für jeden neu ein- Quellten Erwerbslosen setzen will. Ueber dieses Problem '.' sich in der Oeffentlichkeit eine lebhafte Aussprache ent gelt, in der das Für und Wider gegeneinander abgewo gen werden. Ungeklärt erscheint noch die Absatzfrage, deren Lösung schließlich doch alles anzukommen scheint, n» was nützt jede Vermehrung der Produktion, wenn es "der nötigen Absatzmöglichkeit fehlt. In gewissem Zu- ».Amenhana mit dem Arbeitsbeschaffungsprogramm des . Nanzministers stehen auch die Pläne über die Einführung kw , allgemeinen Arbeitsdienstpflicht, die von "Zeinen Parteien befürwortet wird. Zur Erörterung die- des Artikels 48 zu bitten. Praktisch wird also das Schiedsverfahren im Ruhr konflikt nun so laufen, daß heule das Drei-Männer-Kolle- gium, nachdem es nochmals festgestellt hat, daß die beiden Parteien von ihrem Standpunkt nicht abgehen, eine Lohn kürzung von 6 Prozent verkünden kann. Dieser Schieds spruch wird zweifellos von beiden Parteien, sowohl von den Gewerkschaften, wie auch von den Arbeitgebern, abgelehnt werden, aber er wird ebenso zweifellos vom Reichsarbeils- minisler für verbindlich erklärt werden. Frage hat das Reichsarbeitsministerium die Vertreter Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften für die kommende Woche eingeladen. Ein Problem, das auch rascher und erschöpfender Lösung bedarf, ist die Notlage des deutschen Ostens. Der Reichskanzler unternimmt zur Zeit eine mehr als achttägige Reise durch das gesamte östliche Grenzgebiet, um an Ort and Stelle einen persönlichen Eindruck von dem schweren velbstbehauptungskampf der Bevölkerung zu gewinnen. Allenthalben hat er die berechtigten Wünsche der Berufs stände entgegengenommen und ihnen versichert, daß die Reichsregierung es als ihre vornehmste Aufgabe betrachte, im Rahmen der großen Sanierung der deutschen Wirtschaft den Belangen des Ostens vordringlich Rechnung zu tragen. Nicht minder entschlossen wird die Reichsregierung den Kampf um die vertraglick festaelegten Rechte des deutschen Volkstums jenseits der Ostgrenze wahrnehmen. Es Wird diesmal ein schwerer Gang in Genf werden. Schon jetzt sammelt Polen eifrig „Gegenbeweise" gegen die Fülle von Beweismaterial, das in den deutschen Beschwerdenoten an den Völkerbund niedergelegt ist. Aber schließlich muß das Recht doch den Sieg über brutale Gewalt davontragen. Sin neuer Streik. 45 000 rechtsrheinische Textilarbeiter im Kamps. Obwohl in der rechtsrheinischen Textilindustrie die Arbeitgeber bereits den siebenprozentigen Lohnkürzungs schiedsspruch angenommen haben, verschärft sich doch di« Lage immer mehr. Am Freitag liefen die ersten Kündi gungen in den Branchen Gummiband, Lüstrier und bei I. C. Bemberg ab. Das hatte zur Folge, daß sofort die ersten Streiks ausbrachen. Es handelt sich um einen Kampf von rund 45 000 Arbeitern, der von Gewerkschaflsselle unterstützt wird. Die Revolutionäre Gewerkschafts-Opposition propagiert aller dings sogar den sofortigen Gesamtstreik. Die Verbindlich- keitserklärung des Schiedsspruches ist von Arbeitgeberseite noch nicht beantragt worden und daher mit einer längeren Dauer des Streiks zu rechnen. Anzeigen bis vorn». 9 Ahr am Ausgabetag erbeten. Ausgabe nachmittags >3 Ahr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. 38. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Herrn Otto Förster; in Callenberg bei Herrn Friedr. Hermann Richter; in Langenchursdorf bei Herrn Hermann Esche; in Woltenburg bei Herrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Im Falle höherer Gewalt. Krieg, Streik. AuSsperruna. Maschinen- bruch, Störungen im Betrieb der Druckerei oder unsere» Lieserer, hat der Bezieher keinen Anspruch auf Erhalt der Zeitung »der Rückzahlung des Bezugspreises. Für Richtigkeit der durch Fern sprecher aufgegebenen Anzeigen übernehmen wir keine Gewähr. Reichsarbeitsminister auch einen besonderen Schlichter bestellen. Rach der neuen Verordnung kann nun der Reichs arbeitsminister diesen Schlichter anweisen, in die Schkich- lungskammer außer den Arbeitgeber- und Arbeitnehmer beisihern auck zwei unparteiische Beisitzer zu berufe«. Die Kammer verhandelt alsdann in der vollen Besetzung. Zeigt sich aber bei der Verhandlung oder bei der Abstimmung, daß die Mitwirkung aller Arbeitgeber- und Arbeitnehmer- Beisitzer mit den Mitteln des Schlichtungsrecht» nicht zu erzielen ist und daß es deshalb zu einem rechlsgültiaen Schiedsspruch nicht kommen würde, oder ergibt die Ab stimmung in der vollbesetzten Kammer keine Mehrheit, so scheiden nach der Vorschrift der Verordnung die Beisitzer der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer aus, und der Schiedsspruch ist lediglich von dem Vorsitzenden und den beiden unparteiischen Beisitzern, und zwar mit Stimmen Mehrheit, zu erlassen, hierdurch soll erreicht werden, daß praktisch stets ein Schiedsspruch Zustandekommen kann. Die rechtliche Bedeutung des Schiedsspruchs, der ohne Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Beisitzer gefällt wird, unter scheidet sich nicht von der jedes anderen Schiedsspruches nach der Schlichtungsverordnung. Der Schiedsspruch ist also in jedem Fall nur ein Vorschlag an die Parteien, der an genommen oder abgelehnt werden kann; gegebenenfalls besteht die Möglichkeit der Verbindlichkeitserklärung nach den Vorschriften des Allgemeinen Schlichtungsrechts. Die Anordnung des Reichsarbeitsministers, un parteiische Beisitzer zu berufen, die das in der Schlichtungs verordnung nicht vorgesehene besondere Verfahren nach der neuen Verordnung in Kraft seht, soll nur in Ausnahme fällen zur Anwendung kommen, nämlich dann, wenn das Staalsinteresse die Anwendung dieser Maßnahmen dring lich erfordert. Zur Entscheidung darüber hat der Reichs arbeitsminister vor der erwähnten Anordnung einen Ve- schluß der Reichsregierung herbeizuführen. UN- Wal-enbnrger Anzeiger Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadtrats zu Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtische u. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied des Sächsischen und des Deutschen Zeitungsverleger-BereinS <E. B) — VerlagSort Waldenburg Sachsen. Die Ausnahme -er Notverordnung. Den Arbeiterverbänden kam die gestern mittag veröffentlichte Rotverordnung des Reichspräsidenten über die Reuregelung der Schlichtungsverhandlungen unerwar- t e t. Die Verbände erklären, daß sie keine Möglichkeit sehen, von ihrem bereits des öftern dargelegten Standpunkt obzu- gehen, so daß damit gerechnet werden muß, daß die für heute angesehten Schlichtungsverhandlungen von ziemlich langer Dauer sein werden. Man erwartet, daß die Parteien noch mals zu Einigungsverhandlungen zusammentreten. Sollte auch diesmal wieder eine Einigung nicht Zustandekommen, so wird das Dreimänner-Kollegium die Arbeit beginnen. In Zechenbesitzerkreisen wird die Verordnung über die Reuregelung des Schlichtungswesens als ein sehr bedenklicher Schritt angesehen. Dieser Schritt zeige, so äußern sich die Zechenbesiher, wieder einmal, wie verfehlt das ganze Schlichtungswesen sei. Im übrigen wird in diesen Kreisen darauf hingewiesen, daß, wenn der heutige Schieds- sprach eine Lohnherabsetzung unter acht Prozent bringe, die Einlegung von weiteren Feierschichten und die Stillegung weiterer Betriebe die Folge sein werde. Erscheint werktägl. Nachm. Bezugspreis monat lich im voraus 150R -Pfg. freibl.,ausschl. Träger!. Einzelne Nr. lONeichspf., Sonntags-Rr.3v R.-Pf. Anzeigenpreise: 6gesp Petitzeile 0,15 R.-Mark, v. außerhalb des Bezirkes 0,20 R-Mark, 3gesp. Reklamezeile 0,45 R.-Mark, Hinweise auf Anzei gen und Eingesandte 0,10 R.-Mark, Nachwetse- und Offertengebühr 0,20 R.-Mark, Rabatt nach Tarif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. Gegründet 1878. Fernsprecher Nr. 9 Postschließfach Nr. 8. Voftlcheetkonto Am» Leipzig Nr. 44ZL Bankkonto: BereinSbank tu Colditz, Filiale Wwdcnburg. Eladtgirokonto Waldenburg So. ilabane gelten nur bei pünktlicher Zahlung, bet zwangsweiser Eintreibung der Rechnungsbeträge wird jeder Nachlaß hinsällig. Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Öberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. " Nr. 9 Sonntag, den 11. Jamar 1931 53. Jahrgang.
