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Isprrrunn, M-scht««»» »der anskrer St«1»rcr, >aü der Zeit«»- »d» Schönburger Tageblatt Nr. Kciliig, dcn 16. Mai 1930 Die Nationalsozialisten wollen die Regierung Schieck stürzen Amtlicher Teil. uSderschulpflich- im j-Äl- Kerschies 'S.« - Nr. 113 *Waldmb«rge 18. Mai 1930. , . Die Wahle» zum schlesischen Sejm haben eins ge- Den unbedingten Selbstbchauptungswillen der Aschen Minderheit in Ostoberschlesicn. Insofern sind e Wahlen ein Symbol und ein Fanal gewor- und müssen unter diesem Gesichtspunkt gewertet > Hugleich weit verbreitet in den Ortschaften der StandeSamtSbezirke Allwaldenburg, BrSunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Häufungen, Langenleuba- - Atcherhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdor^ Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwab«^ Wollendurg »ad Aiegelheim» ist insofern ein« ^e Regierung eine neue der die Notwendigkeit 04 ' 01 52. Jahrgang. Ter Retchsprüstdeut hat anläßlich des Todes Nausens ^Beileidstelegramm an den norwegischen König ge- , Ter Reichstag tritt Henle wieder zusammen, nm die weite Lesung des Etats z« beginnen. ÄM HaushaltSauSschutz des Retchtags erklärte Reichs- ^beitsmiutster Stegerwald, datz die zur Sauteruug der ^beiisloseuverficheruug erforderliche Beitragserhöhung ^ehr als ein Btertelprozeut betragen werde. , Tas größte deutsche Laudflugzeug 0 2000 hat gestern 'einen ersten grotze» Ueberlavdflng gemacht. Bieneuburgs Schicksal ist bestegelt. . Durch die starken Regeusälle im Alpengebiet und in 'eu Voralpen besteht Hochwassergefahr in Südbayen». Der DreteravSschvtz des Böllerbundrats hat die Be- MNdlnng der deutschen Mtnderheitsbeschwerde über die *Mrchsjihrn«g der polnischen Agrargesetze vertagt. _ Die Universität in Madrid ist wieder geschlossen Horden. .. Die Bestattung Nansens findet am 17. Mai auf ^Eoatskosten statt. . IN der Hauptstadt der Wolgadeutschen sind über uw Hguser niedergebrannt. V»z«lge* dl« vor«. » Shr am Ausgabetag «rdetu». AuSgab« nachmittag« 9»3 Ahr in der Veschäft»- Helle in Waldenburg Sa, AltenbUrgerstr. ZK Trfüllung-ort Waldenburg. Filiale« bei Lerr» Otto Forster; in Callenberg bei Lerr» Fried«. Lermann Richter; in Langenchursdorf bei Lerr« Lermann Esche; i« Wolkenburg bei Lerrn Lino» Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. in«» ^8 ZU Vergebenden Mandaten sind, wenn einen deutschen Sozialdemokraten mitrechnet, an, Deutschen 16 Mandate gefallen, sie haben 'w drei Mandate mehr als im vorigen Sejm er- ^ert und bleiben die stärkste Fraktion im -„Elm. Ma" kann über ihre Wünsche nicht einfach »-.„Tagesordnung übergehen. In dcn wichtigen Wahl- ki?»? Kattowitz und Königshütte stellen sie die stärkste st»?- »p dar, und im dritten Wahlkreis Teschen-Bielitz oehen s,e an zweiter Stelle. >vill den Sieg vom 11. Mai voll verstehen Deutsck^^"Stärke des ostoberschlesischen 1921 k«^?"d seine zahlenmäßige Veränderung seit Nische» „„^ugeu halten. Das Verhältnis der pol- . » Stimmen bei der Volksabstim- chlesi-n ^021 war im Polnisch gewordenen w Nen 55 zu 45. Selbst wenn man die Stim- -Dl S * § I .7 men derjenigen abrechnet, die nicht in Overscyleften beheimatet waren, aber als gebürtige Oberschlesier im Reiche wohnend mitabstimmen durften, dann blieb immer noch ein deutscher Prozentsatz von 34,06. Die Zahl der Deutschen in Ostoberschlesien betrug zur Zeit der Abstimmung rund 340 000. Die Polen haben da für gesorgt, daß diese Zahl durch Verdrängung, Option und Terror sich beträchtlich verminderte. Trotzdem konnten die Deutschen bei den Sejm- Und Senatswahlen des Jahres 1922 rund 30 Pro zent und bei den Märzwahlen zum schlesischen Sejm im Jahre 1928 sogar rund 35 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Man kann annehmen, daß dieser Prozentsatz auch jetzt ungefähr wieder erreicht ist, trotz weiterer Verdrängung und Abwanderung in den letzten zwei Jahren. Die deutsche Minderheit in Ostoberschle sien hat also ihren früheren Besitzstand nicht nur be hauptet, sondern sogar noch einen inneren Zu wachs zu verzeichnen. Zweifellos haben viele, die 1921 und 1928 unter polnischem Druck noch pol nisch gestimmt haben, inzwischen zum deutschen Volks tum und zum deutschen Kulturkreis zurückgefunden. Das zeigt sich besonders auf dem Lande, wo die deut schen Stimmen nicht unerheblich zugenommen haben. Der deutsche Besitzstand ist also nicht mehr zu erschüttern, auch nicht durch Terror, Schikanen, Wahlbeeinflussung und Ulitz-Prozesse. Das Ergebnis des zweiten Ulitz-Prozesses mag sogar nach der deutschen Richtung hin gewirkt haben, denn der Freispruch des Deutschtumführers hat zweifellos der Bevölkerung, vor allem der noch schwankenden gezeigt, daß die deutsche Minderheit auf dem rechten Wege ist, daß sie dem polnischen Staate gibt, was dem Staate gebührt, daß sie als unbedingt loyal anzusprechen ist, daß sie mit hochverräterischen Bestrebungen nicht das mindeste zu tun hat, sondern daß sie allein mit den Waffen des Gesetzes und des Rechtes kämpft. Niemand kann aber von ihr verlangen, daß sie das deutsche Volkstum in dem hart umstrittenen Lande unterdrücken und vernichten läßt. Trotz aller Loyalität aber merkt sie von der in der polnischen Verfassung und in dem Minderheitenvertrage verheißenen staatsbürgerlichen Freiheit und Gleichberechtigung herzlich wenig. Es vergeht keine Völkerbundssession, in der sie nicht mit Beschwerden an den Rat herantreten muß. Auch die zur Zeit tagende Völkerbundsversammlung muß sich wieder mit solchen befassen. . NWtAU »«Mägl. Mach«. Bezug-prei« mouav- Gch d» »arm.« 1S0 R -Psg. fEl., a««schl. TrSgerl. Mr. lORctchSpf., SonntagS-Nr.ZO R.-Pf. »Vtzenprrtsrr kgesp. Prtttzeile 0,15 R--Mar^ » «tzerhalb de« Bezirke« 0,20 «.-Mark, Zgesp. MeLamezeil« 0,45 R.-Mark, Linweis« auf Auzet- M «ch Eingesandt« 0,10 R.-Mark, Nachweise- Wd Offerteugebühr 0,20 R.-Mark, Rabatt nach Hartz. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. Die Hundesteuer (1. Termin) und Kirchensteuer (1. Vor- "Urzahlung) ist fällig, gahluug hat Zwecks Vermeidung zwangs- weiser Beitreibung bis spätestens 2S. b. M. zu erfolgen., Waldenburg, den 15. Mai 1930. Der Dtadtrat. — Steueramt. — In den seit längerer Zeit vor dem Völkerbünds- rat schwebenden Verhandlungen über die Regelung der oberschlesischen Schulfrage ist insofern eine neue Lage entstanden, als die polnisch ' ' Verordnung erlassen hat, nach des persönlichen Anmelde tigen Kinder durch die Erziehungsberechtigten vor dem Ausschuß nicht mehr erforderlich ist und die Anmeldung zum Schulbesuch der Minderheitenschule lediglich schriftlich durch Ausfüllung eines Formulars erfolgen kann. Im Hinblick auf diese Regelung ist be schlossen worden, vorläufig die oberschlesische Schulfrage nicht auf die Tagesordnung dieser Ratstagung zu setzen. Man will nunmehr auf deutscher Seite die Auswirkung der neuen polnischen Verordnung abwarten, hat sich jedoch ausdrücklich das Recht Vorbehalten, die oberschle sische Schulfrage von neuem auf die Tagesordnung der nächsten Ratstagung zu bringen, falls die neue Regelung den Interessen der deutschen Minderheit in Oberschlesien nicht entsprechen sollte. — Wald, der eine Erhöhung der Beiträge zur Arbeits losenversicherung ankündigte. Der Minister wies darauf hin, daß gegenwärtig vier Gruppen an ihn mit Wünschen heranträten, die größere Mehrausgaben erforderten: und zwar die Arbeitslosen, bestimmte Gruppen der Jnvalidenrent- ner, die Kleinrentner und die Kriegsbeschädigten. Auf, der anderen Seite würden mit gleichem Nachdruck For derungen nach Ersparnissen auch beim Svzial- haushalt aufgestellt. Er habe in den letzten Wochen diese Wünsche in eingehender Prüfung untersucht. Er habe festgestellt, daß ' die gesamte« öffentlich-rechtliche« Ausgaben 23 Mil liarde« betragen. Davon würden gut drei Milliarden für Repa rationsleistungen, Schuldentilgung usw. benötigt, auf die man keinen Einfluß nehmen könne. Von den rest lichen 20 Milliarden entfielen sechs Milliarden auf die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung, 1,4 Milliarden auf dieKriegs- beschädigtensürsorge, 1,3 Milliarden auf die Wohl fahrtspflege, eine Milliarde auf das Wohnungswesen, 500 000 Mark auf das Gesundheitswesen, 1,9 Milliar den auf Beamtenpensionen und 5,25 Milliarden auf Beamtengehälter. Es sei also festzustellen, daß für soziale Zwecke, allgemeine Fürsorge, Beamtenpensionen und Gehälter 16,7 Milliarden oder 83 v. H. aller öffentlichen Ausgaben, auf die ein Einfluß möglich sei, aufgewendet werden. Er habe weiter sestgestellt, datz aus öffentlich-rechtlichen Mitteln gegenwärtig 14,9 Millionen Renten oder Unterstützungen erhalten. Abzüglich der Doppelzählungen verblieben gut 12 Millionen Personen oder nahezu 20 v. H. der deutschen Gesamtbevölkerung, die Zuwendungen aus öffentlich- rechtlichen Mitteln bekommen. Auf Renten und Unter« stützungen entfallen in der gesamten Sozialversicherung etwa 3,5 Milliarden, während die Beamtenpensionäre, Kriegsbeschädigten und die Kleinrentner etwa 3'/. Mil liarden beziehen. Im Mittelpunkt des innerpolitischen Streites, so fuhr der Minister fort, stehe jetzt das ArbeitSloseN'problem Die Arbeitslosigkeit werde 1930 wesentlich größer sein als 1929. Diese Tatsache sei besonders dadurch bedingt, Vaß für 1930 für die Bauwirtschaft nahezu zwei Milliarden Mark weniger zur Verfügung stehen als im vergangenen Jahre. Die Regierung werde alles tun, Um die Bauwirtschaft stärker zu beleben. Die fehlenden zwei Milliarden seien gleichbedeutend mit einer Ver mehrung der Arbeitslosenzahl um 500 000 bis 600 000. Kür etwaige Mehraufwendungen zugunsten der Sozialversicherungen gebe es nur zwei Wege: eine all gemeine Steuererhöhung oder eine Erhöhung der Bei träge. Eine Steuererhöhung könne heute keine Regie rung Vorschlägen. Anch eine Erhöhung der Beiträge für die Sozialversicherung begegnet starken Bedenken, Um eine vorübergehende Beitragserhöhung für die Arbeitslosenversicherung werde man allerdings 1030 nicht herumkommen. ES werde also innerhalb der gesamten Sozialver sicherung nach Ersparnismöglichkeiten Umschau gehalten werden müssen. Leider könne für die nächsten Jahre eine Senkung der Gesamtausgaben in der alten Soziale Versicherung nicht in Aussicht gestellt werden. Diq Invalidenversicherung stehe in Kürze vor einer Krisis» und sie werde in einigen Jahren um eine größere Bei-, tragserhöhung nicht herumkommen. > Im Verlaufe der Aussprache erklärte der Minister, daß die Entscheidung über die Sanierung dep Arbeitslosenversicherung in den nächsten Wochen fak len werde. Der Vorstand der Reichsanstalt habe diq Aufgabe, zunächst von sich aus Vorschläge für diq Sanierung zu machen. Schon jetzt könne gesagt wer«, den, daß eine Beitragserhöhung mehr als ei« Biertel v. H. betragen werde. Auch die Finanzierung der Krisen« für sorge werde in diesem Zusammenhang erörterh werden müssen, da auch hier die Zahl der Unterstützten erheblich zugenommen habe. Die Frage der Arbeit-« »eitverkürzung werde in der nächsten Zeit stärker in den öffentlichen Erörterungen hervortreten. Am sfall« b»h«rn Sewalt, Krieg, Str««, «uch, Klärungen im »etrieb der Druckerei hat der Se»i«yer leiueu Anspruch auf Erhalt der Nück,<chlu», de« Lejualpreile«. Kür Nichtigleit d «errcher mef^gebeue» Au^ige« tderuehme» mir c «er,spröder Ar. » pupschließsach Ur. A lmt «eip,», Ur.«««. Soua-nt-: »eretn-bauk l» »aldrubura. Stadt,ir»kmrt» waldeudur, SA mm deck »Luktlicher Zahlua» dei »wau^twetse« diechxuagddeteLg« mä» jede» Nachlaß hiufSW» Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des ^chlossermeisters Friedrich Iohannes Kirchhof in Walden- °urg, alleinigen Inhabers der Firma Oskar Kirchhof. Bauschlosserei M Eisenwarenhandlung in Waldenburg Sa., wird heute am 14. Mai 1930, nachmittags 3 Uhr das gerichtliche Berglelchsver- iShre« eröffnet. Termin zur Verhandlung über den von dem Schuldner ge- Yachten Dergleichsvorschlag wird aus Donnerstag, de« 5. Juni 1930, Nachmittags 2 Uhr dem Amtsgerichte Waldenburg Sa. bestimmt. Als Vertrauensperson wird Kaufmann Otto Trautmann in Saldenburg bestellt. y Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der heiligten aus. Stichs. Amtsgericht Mald-nbnrg, den 1b. Mai 1930. — Sonnabend, den 17. Mai 1930, Vorm. 10 Uhr im gerichtlichen Bersteiaerunasraum eine Kaffeeröst- 7>schi«e, ei«e Kontrollkaffe „National', 1 Geldschrank, sw« Maqonnatsemaschine und eine Berkelwaage meist- °mend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. r Gerichtsvollzieher des Amtsgericht« Waldenburg, den 1b. Mai 1930. rm- Walienborger Anzeiger Diese« Blatt enthält di« «mtliche« Bekanntmachungen de« Amtsgericht« uud de« Stadtrat« zu Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreich« audrr« staatlich«, städtisch« «. Grm«ind«-B«hörd«n ihr« Bekanntmachung«» tm Schöuburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner iu Waldenburg Sachsen. »«« SSchstsch«» >md Dötsch«» Zeinmg-ptrleg-r-Serki»« (S. v.) — versa,K«t wat>«nbur, Sachs«». Stegerwald über den Sozialetat. 20 Prozent der Bevölkerung erhalten Nnterstütznngett au» öffentliche« Mittel«. — Die Milliardenziffern des Arbeitsministeriums. — Erhöhung der Arbeitslos««- beiträge? - Berlin, 15. Mat. Der Reichstag tritt am heutigen Donnerstag wieder zusammen, um nunmehr die zweite Beratung des Haushalts für 1930 in Angriff zu nehmen. Der Haushaltsausschuß hat bereits eine große Zahl von Einzelhaushalten erledigt. Zur Zeit beschäftigt ich der Ausschuß mit dem Haushalt des Arbeitsmini- teriums. Im Mittelpunkt der gestrigen Aussprache tand eine große, mit reichem Zahlenmaterial ausge- tattete Rede des Reichsarbeitsministers Dr. Steger